Rechtsextremismus

[Dark Angel]

(20 Feb 2021, 18:39)

"Psychisch auffällig" und rechtsextrem. Du solltest dir die Steinmeier-Rede zum Jahrestag anhören und auch, was die Angehörigen der Opfer sagen. Findest du sicher in den Mediatheken. Hinzu kommt, dass 1200 Rechtsextremisten in Deutschland legal Waffen besitzen. Auch kein tröstlicher Gedanke.

Ändert nichts an der Tatsache, dass der Attentäter von Hanau niemals eine waffenrechtliche Erlaubnis hätte bekommen dürfen, dass die Gesetzeslage dazu eindeutig ist und es sich um Behördenversagen handelt.

Das kannst du drehen und wenden wie du willst und daran ändert auch keine Steinmeierrede etwas, ganz im Gegenteil, vom eigentlichen Versäumnis wird mit dieser Fokussierung abgelenkt.

Der Attentäter von Halle war nicht psychisch auffällig, er hatte keine waffenrechtliche Erlaubnis und er ist ebenfalls eindeutig rechtsextrem.
Und nochmal: es sind ca. 20 Mio illegale Waffen im Umlauf - im Verhältnis dazu 5 Mio legale - und es ist nicht bekannt wo und bei wem diese illegalen Waffen in Besitz sind und es läuft auch keiner von denen bewaffnet durch die Straßen und erschießt wahllos Leute.

Woher willst du eigentlich wissen, dass 1200 Rechtsextremisten in Deutschland legal Waffen besitzen?
Hast du dafür eine belastbare Quelle?

Meines Wissens werden waffenrechtliche Erlaubnisse UND die Waffen, bei bekannten Rechtsextremisten (Reichsbürgern u.ä.) bzw bei Bekanntwerden von Rechtsextremismus eingezogen - sofern die Behörde "sauber und ordentlich" arbeitet und sich keiner Versaäumisse schuldig macht.

[Selina]

(20 Feb 2021, 18:53)

Ändert nichts an der Tatsache, dass der Attentäter von Hanau niemals eine waffenrechtliche Erlaubnis hätte bekommen dürfen, dass die Gesetzeslage dazu eindeutig ist und es sich um Behördenversagen handelt.

Das kannst du drehen und wenden wie du willst und daran ändert auch keine Steinmeierrede etwas, ganz im Gegenteil, vom eigentlichen Versäumnis wird mit dieser Fokussierung abgelenkt.

Der Attentäter von Halle war nicht psychisch auffällig, er hatte keine waffenrechtliche Erlaubnis und er ist ebenfalls eindeutig rechtsextrem.
Und nochmal: es sind ca. 20 Mio illegale Waffen im Umlauf - im Verhältnis dazu 5 Mio legale - und es ist nicht bekannt wo und bei wem diese illegalen Waffen in Besitz sind und es läuft auch keiner von denen bewaffnet durch die Straßen und erschießt wahllos Leute.

Woher willst du eigentlich wissen, dass 1200 Rechtsextremisten in Deutschland legal Waffen besitzen?
Hast du dafür eine belastbare Quelle?

Meines Wissens werden waffenrechtliche Erlaubnisse UND die Waffen, bei bekannten Rechtsextremisten (Reichsbürgern u.ä.) bzw bei Bekanntwerden von Rechtsextremismus eingezogen - sofern die Behörde "sauber und ordentlich" arbeitet und sich keiner Versaäumisse schuldig macht.

Darüber haben mehrere Zeitungen und Sender berichtet:

Zitat:

Bewaffnung steigt um 35 Prozent
Immer mehr Rechtsextremisten haben Waffen

Stand: 02.02.2021 08:22 Uhr

In Deutschland besitzen immer mehr Rechtsextremisten eine Waffe. Laut Bundesregierung stieg deren Bewaffnung im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Drittel. Die Linkspartei spricht von einer "steigenden Bedrohung".

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der den Behörden bekannten Rechtsextremisten mit Waffenerlaubnis deutlich angestiegen. Bundesweit hatten die Sicherheitsbehörden bis Ende Dezember rund 1200 tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten registriert, die legal Waffen besaßen - ein Anstieg um knapp 35 Prozent im Vergleich zu Ende 2019. Das teile die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.

"Der Anstieg belegt die steigende Bedrohung, die von Neonazis und Rassisten ausgeht", sagte die Bundestagsabgeordnete Martina Renner von der Linkspartei. "Erwartungsgemäß hat sich die Einbindung des Geheimdienstes nicht als wirkungsvolle Maßnahme gegen die Bewaffnung der rechten Szene erwiesen", fügte die Innenpolitikerin hinzu, die selbst mehrfach Drohungen von Rechtsextremen erhalten hat.

https://www.tagesschau.de/inland/mehr-r ... n-101.html

[Dark Angel]

(20 Feb 2021, 19:13)

Darüber haben mehrere Zeitungen und Sender berichtet:

Zitat:

Bewaffnung steigt um 35 Prozent
Immer mehr Rechtsextremisten haben Waffen

Stand: 02.02.2021 08:22 Uhr

In Deutschland besitzen immer mehr Rechtsextremisten eine Waffe. Laut Bundesregierung stieg deren Bewaffnung im Vergleich zum Vorjahr um mehr als ein Drittel. Die Linkspartei spricht von einer "steigenden Bedrohung".

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der den Behörden bekannten Rechtsextremisten mit Waffenerlaubnis deutlich angestiegen. Bundesweit hatten die Sicherheitsbehörden bis Ende Dezember rund 1200 tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten registriert, die legal Waffen besaßen - ein Anstieg um knapp 35 Prozent im Vergleich zu Ende 2019. Das teile die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit.

"Der Anstieg belegt die steigende Bedrohung, die von Neonazis und Rassisten ausgeht", sagte die Bundestagsabgeordnete Martina Renner von der Linkspartei. "Erwartungsgemäß hat sich die Einbindung des Geheimdienstes nicht als wirkungsvolle Maßnahme gegen die Bewaffnung der rechten Szene erwiesen", fügte die Innenpolitikerin hinzu, die selbst mehrfach Drohungen von Rechtsextremen erhalten hat.

https://www.tagesschau.de/inland/mehr-r ... n-101.html

Ich habe nach einer belastbaren Quelle gefragt, nicht nach irgendwelchen tendenziösen Medienberichten!

Eine belastbare Quelle wäre der Verfassungsschutzbericht des BMI - nur leider kann ich dort keine der Zahlenangaben finden, die du hier behauptest.

Nunja - wenn schon von "mutmaßlich" die Rede ist oder wenn ausgerechnet Linke von "Rechtsextremisten mit legalen Waffen" fabulieren und davon, dass "Geheimdienste keine wirksamen Maßnahmen ergreifen", ist es um die Glaubwürdigkeiten solcher Behauptungen schlecht bestellt.

Tatsache ist, von Besitzern legaler Waffen geht keine Bedrohung aus, weil die viel zu genau überprüft werden, bevor sie eine waffenrechtliche Erlaubnis erhalten. Besitzer legaler Waffen sind die zuverlässigsten und gesetzestreuesten Bürger dieses Landes, die fest auf dem Boden der FDGO stehen.

Es ist nur zu gut bekannt, dass insbesondere Linke und Grüne jeglichen Waffenbesitz verbieten wollen und sie Sportschützen und Jäger nur zu gern als rechtsextrem diffamieren und kriminalisieren.

[Vongole]

(20 Feb 2021, 19:21)

Ich habe nach einer belastbaren Quelle gefragt, nicht nach irgendwelchen tendenziösen Medienberichten!

Die Bundesregierung dürfte eine belastbare Quelle sein:
https://www.martinarenner.de/fileadmin/ ... 926204.pdf

[Dark Angel]

(20 Feb 2021, 19:49)

Die Bundesregierung dürfte eine belastbare Quelle sein:
https://www.martinarenner.de/fileadmin/ ... 926204.pdf

Was mich stört, ist das "mutmaßlich".
Was ist mutmaßlich? Wieviele sind "mutmaßlich"?
Und Inhaber einer wafferechtlichen Erlaubnis bedeutet a) nicht zwingend gewaltaffin und b) nicht dass der Betreffende mordend durch die Staßen fährt oder läuft, wie das hier (gerne) unterstellt wird.

Tatsache bleibt, die Bedrohung geht von Besitzern illegaler Waffen aus, nicht von den legaler Waffen.
Im Zusammenhang mit legalen Waffen handelt es sich um seltene Einzelfälle und genau deshalb stört mich das Fokussieren auf Besitzer legaler Waffen.

[Vongole]

(20 Feb 2021, 20:04)

Was mich stört, ist das "mutmaßlich".
Was ist mutmaßlich? Wieviele sind "mutmaßlich"?
Und Inhaber einer wafferechtlichen Erlaubnis bedeutet a) nicht zwingend gewaltaffin und b) nicht dass der Betreffende mordend durch die Staßen fährt oder läuft, wie das hier (gerne) unterstellt wird.

Tatsache bleibt, die Bedrohung geht von Besitzern illegaler Waffen aus, nicht von den legaler Waffen.
Im Zusammenhang mit legalen Waffen handelt es sich um seltene Einzelfälle und genau deshalb stört mich das Fokussieren auf Besitzer legaler Waffen.

Wenn der GBA von mutmaßlich spricht, dürfte er sich auf Verdächtige bzw. noch nicht Verurteilte beziehen.
Eine waffenrechtliche Erlaubnis in der Hand von Extremisten ist eine Bedrohung, denn die wollen damit sicher nicht im Verein schießen.

[Selina]

(20 Feb 2021, 19:21)

Ich habe nach einer belastbaren Quelle gefragt, nicht nach irgendwelchen tendenziösen Medienberichten!

Eine belastbare Quelle wäre der Verfassungsschutzbericht des BMI - nur leider kann ich dort keine der Zahlenangaben finden, die du hier behauptest.

Nunja - wenn schon von "mutmaßlich" die Rede ist oder wenn ausgerechnet Linke von "Rechtsextremisten mit legalen Waffen" fabulieren und davon, dass "Geheimdienste keine wirksamen Maßnahmen ergreifen", ist es um die Glaubwürdigkeiten solcher Behauptungen schlecht bestellt.

Tatsache ist, von Besitzern legaler Waffen geht keine Bedrohung aus, weil die viel zu genau überprüft werden, bevor sie eine waffenrechtliche Erlaubnis erhalten. Besitzer legaler Waffen sind die zuverlässigsten und gesetzestreuesten Bürger dieses Landes, die fest auf dem Boden der FDGO stehen.

Es ist nur zu gut bekannt, dass insbesondere Linke und Grüne jeglichen Waffenbesitz verbieten wollen und sie Sportschützen und Jäger nur zu gern als rechtsextrem diffamieren und kriminalisieren.

Naja, die Bundesregierung ist schon eine "belastbare Quelle". Und die hat nun mal die Kleine Anfrage beantwortet. Und nochmal: Dass 1200 Rechtsextreme legal Waffen besitzen, macht das Leben wahrlich nicht sicherer. Was die Sportschützen und Jäger anbelangt, die würde ich nie einfach mal auf Verdacht als rechtsextrem bezeichnen. Und die Formulierung "mutmaßlich" hat damit zu tun, dass gerade Untersuchungen und juristische Verfahren laufen, die nicht abgeschlossen sind. Da von "mutmaßlichen Rechtsextremen" zu sprechen, solange ein Verfahren läuft, das ist Vorschrift. Was auch völlig richtig ist.

[Zunder]

(20 Feb 2021, 19:21)
Tatsache ist, von Besitzern legaler Waffen geht keine Bedrohung aus, weil die viel zu genau überprüft werden, bevor sie eine waffenrechtliche Erlaubnis erhalten. Besitzer legaler Waffen sind die zuverlässigsten und gesetzestreuesten Bürger dieses Landes, die fest auf dem Boden der FDGO stehen.

Tatsache ist, daß mit legal erworbenen Waffen mehr Menschen getötet wurden als von der RAF.
https://www.sportmordwaffen.de/opfer.html

[Praia61]

(20 Feb 2021, 21:29)

Tatsache ist, daß mit legal erworbenen Waffen mehr Menschen getötet wurden als von der RAF.
https://www.sportmordwaffen.de/opfer.html

Ist da jemand beim Relativieren ?

[jack000]

(20 Feb 2021, 16:17)

Es geht hier um Rechtsextremismus. Du gehst nicht auf die Mitteilung ein, auf die du dich "beziehst" und kommst stattdessen mit Nebelkerzen, whataboutism. Dann wird zum Rundumschlag ausgeholt. Andere Täter die mehr Opfer hätten würden nicht interessieren und zum Schluss kriegt der öffentlich rechtiche Rundfunk noch eins drauf. Das ist Relativierung, was sonst?

Doch, ich ging konkret auf die Mitteilung ein! Die Aussage war, wer hier von wem Angst haben muss. Darüber muss man mal reden und da sind nun mal unterschiedliche Sichtweisen vorhanden:

Die gefährliche weiße Frau im Park

https://taz.de/Rassismus-im-deutschen-Alltag/!5738263/
(Ja, die meinen das ernsthaft und ist keine Satire)

[Umetarek]

(20 Feb 2021, 21:51)

Ist da jemand beim Relativieren ?

Wohl kaum, er hat nur das Argument von Dark Angel zerlegt.

[Praia61]

(21 Feb 2021, 10:07)

Wohl kaum, er hat nur das Argument von Dark Angel zerlegt.

Mit dem Mittel der Relativierung.

[Teeernte]

(20 Feb 2021, 20:11)

Wenn der GBA von mutmaßlich spricht, dürfte er sich auf Verdächtige bzw. noch nicht Verurteilte beziehen.
Eine waffenrechtliche Erlaubnis in der Hand von Extremisten ist eine Bedrohung, denn die wollen damit sicher nicht im Verein schießen.

Der hat ne juristische Ausbildung - sein Job - dem "Angeklagten" keine kleine Chance einer Art Vorverurteilung//Unrechtsstaat zu geben.

Bei Ihm sind alle noch nicht Verurteilen "mutmasslich" .

[Billie Holiday]

(21 Feb 2021, 08:54)

Doch, ich ging konkret auf die Mitteilung ein! Die Aussage war, wer hier von wem Angst haben muss. Darüber muss man mal reden und da sind nun mal unterschiedliche Sichtweisen vorhanden:

https://taz.de/Rassismus-im-deutschen-Alltag/!5738263/
(Ja, die meinen das ernsthaft und ist keine Satire)

Die gefährliche weiße Frau im Park. Soso

Die weißen alten Männer sind doch sonst das Übel, endlich wird auch hier für Gleichberechtigung gesorgt.

[Dark Angel]

(20 Feb 2021, 20:11)

Wenn der GBA von mutmaßlich spricht, dürfte er sich auf Verdächtige bzw. noch nicht Verurteilte beziehen.
Eine waffenrechtliche Erlaubnis in der Hand von Extremisten ist eine Bedrohung, denn die wollen damit sicher nicht im Verein schießen.

Gem. deutschem Waffenrecht gelten Extremisten/Angehörige und/oder Sympathisanten extremistischer Vereinigungen als unzuverlässig. Die Zuverlässigkeitsüberprüfung ist die Grundvoraussetzung zur Erteilung waffenrechtlicher Erlaubnisse, heißt ohne eine positiv abgeschlossene Zuverlässigkeitsüberprüfung wird (darf) keine waffenrechtliche Erlaubnis erteilt (werden).
Womit wir wieder am Anfang sind, nämlich dass bei konsequenter Durchsetzung der (bereits) bestehenden Gesetzeslage, Extremisten gar nicht legal in den Besitz von Waffen gelangen können bzw dürfen.
Ist dies dennoch der Fall, liegt Behördenversagen vor.

Und genau das ist beim Hanauer Attentat der Fall. Zumindest bei Gericht war, aufgrund von Anzeigen "wegen Verfolgung durch Geheimdienste" bekannt, dass der Mann psychisch krank ist. Dies hätte den zuständigen Behörden mitgeteilt werden müssen - spätestens bei Beantragung einer waffenrechtlichen Erlaubnis und gem. deutschem Waffengesetz hätte diese Erlaubnis nicht erteilt werden dürfen (psychische Eignung nicht nachgewiesen bzw nicht vorhanden).
Weiterhin war bekannt, dass der Täter in seiner Internetpräsenz rechtsexteme, rassistische Ansichten vertritt und wieder - hier hätte die Behörde aktiv werden müssen und die waffenrechtliche Erlaubnis entziehen.

Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass der Vater des Täters ähnlich psychische Probleme hat, wie der Sohn, dass er ähnliche bzw gleiche rechtsextreme, rassistische Sichtweisen vertritt, schon immer vertreten hat und diese wahrscheinlich (auch) in die Erziehung eingeflossen sind. Weiterhin fordert der Vater des Täters seit einem Jahr die Rückgabe der eingezogenen Waffen und die Freischaltung der Webseite des Täters.

Insgesamt gibt es, bezüglich des Hanauer Attentates sehr viele (zu viele) Ungereimtheiten und offene Fragen, die einer Klärung harren.
Tut mir leid, aber so lange diese offenen Fragen und Ungereimtheiten nicht abschließend geklärt und offen gelegt sind, ist dieses "Gedenken" nur eine Form der Instrumentalisierung und Ablenkung von den eigentlichen Versäumnissen.

[Dark Angel]

(20 Feb 2021, 21:29)

Tatsache ist, daß mit legal erworbenen Waffen mehr Menschen getötet wurden als von der RAF.
https://www.sportmordwaffen.de/opfer.html

Oha - eine so genannte Initiative - sehr seriös!
Wenn man den Zeitraum nur lang genug wählt, bekommt man immer das gewünschte Ergebnis, vor allem wenn es sich um eine wahllose Auflistung, ohne Angaben des tatsächlichen Hintergrundes handelt.
Es wird halt alles zurechtgebogen, wenn es ins eigene Weltbild, zur eigenen Ideologie passt.

Sorry Zunder, von dir bin ich sachlicheres gewöhnt!

[Dark Angel]

(21 Feb 2021, 10:07)

Wohl kaum, er hat nur das Argument von Dark Angel zerlegt.

gar nichts hat er zerlegt!

[Zunder]

(21 Feb 2021, 12:38)

Oha - eine so genannte Initiative - sehr seriös!
Wenn man den Zeitraum nur lang genug wählt, bekommt man immer das gewünschte Ergebnis, vor allem wenn es sich um eine wahllose Auflistung, ohne Angaben des tatsächlichen Hintergrundes handelt.
Es wird halt alles zurechtgebogen, wenn es ins eigene Weltbild, zur eigenen Ideologie passt.

Sorry Zunder, von dir bin ich sachlicheres gewöhnt!

Der ideologisch bedingte Unfug, die Quelle zu diskreditieren, wenn der Inhalt nicht paßt, findet sich rechts, links und in der Mitte gleichermaßen. Auf der Seite dieser Initiative findet sich ein Link, unter dem du dir ein ausführliches PDF-Dokument herunterladen kannst.

Wenn du diese Darstellung sachlich widerlegen kannst, statt sie nur ressentimentgeladen zu diskreditieren, darfst du es nochmal versuchen.

Deine Behauptung, von Besitzern legal erworbener Waffen gehe keine Bedrohung aus, ist definitiv Unsinn.
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 2#p4934752

[Selina]

Danke, Zunder, für die Verlinkung der Grafik. Sehr interessant. Ohne das natürlich in einen Topf schmeißen zu wollen: Aber zählt man dann noch die zunehmende Bewaffnung von Rechtsaußen dazu, kann einem echt übel werden. Lange noch keine amerikanischen Verhältnisse, aber trotzdem eindeutig zu viele Waffen... mit zum Teil schlimmen Folgen.

[Umetarek]

(21 Feb 2021, 10:46)

Mit dem Mittel der Relativierung.

Hast du den Link aktiviert? Mit einer akkuraten Aufzählung der Toten mit Sportwaffen: Hanau, Winneden, Erfurt usw