Rechtsextremismus

[oga]

(07 May 2020, 07:59)

Auf im Biedermannanzug bleibt ein Rechtsextremer ein Rechtsextremer, wie die Ente im Schwanenkleid eben auch eine Ente bleibt.
Jetzt verstanden?

Im Prinzip ja!
Ich bin mir nur nicht darüber im klaren, ob ein Rechtsextremer zum Rechtsextremen wird, nur weil ihn ein anderer als Rechtsextremer bezeichnet hat.

[Alexyessin]

(07 May 2020, 08:19)

Im Prinzip ja!
Ich bin mir nur nicht darüber im klaren, ob ein Rechtsextremer zum Rechtsextremen wird, nur weil ihn ein anderer als Rechtsextremer bezeichnet hat.

Ein Rechtsextremer wird das durch seine eigene Handlungen.

[Frodobert]

(07 May 2020, 08:19)

Im Prinzip ja!
Ich bin mir nur nicht darüber im klaren, ob ein Rechtsextremer zum Rechtsextremen wird, nur weil ihn ein anderer als Rechtsextremer bezeichnet hat.

Wie soll ein Rechtsextremer zum Rechtsextremen werden

Er ist Rechtsextrem. Vermutlich schon immer.

[oga]

(07 May 2020, 10:11)

Ein Rechtsextremer wird das durch seine eigene Handlungen.

Also nicht durch die Bewertung seines geäusserten politischen Standpunktes durch andere?

[oga]

(07 May 2020, 10:16)

Wie soll ein Rechtsextremer zum Rechtsextremen werden
Er ist Rechtsextrem. Vermutlich schon immer.

Schon immer? Seit seiner Geburt? Oder seit ihn jemand dazu abgestempelt hat?

[Alexyessin]

(07 May 2020, 10:22)

Also nicht durch die Bewertung seines geäusserten politischen Standpunktes durch andere?

Beides, bzw. nacheinander.

[zollagent]

(07 May 2020, 10:46)

Schon immer? Seit seiner Geburt? Oder seit ihn jemand dazu abgestempelt hat?

Vielleicht eher, seit er sich rechtsextremen Thesen zugewandt hat. Extrem wird man nicht dadurch, daß andere das sagen, auch, wenn du uns das hier so verkaufen willst. Extrem wird man durch die Übernahme extremer Thesen und Ansichten. Und natürlich Handlungen. Extreme sind daher nicht "Opfer" der Handlungen Anderer, sondern nur die Opfer ihrer Eigenen.

[Ammianus]

Und hier fällt mir wieder nur "Milch" ein ...

[oga]

(08 May 2020, 17:02)

Vielleicht eher, seit er sich rechtsextremen Thesen zugewandt hat. Extrem wird man nicht dadurch, daß andere das sagen, auch, wenn du uns das hier so verkaufen willst. Extrem wird man durch die Übernahme extremer Thesen und Ansichten. Und natürlich Handlungen. Extreme sind daher nicht "Opfer" der Handlungen Anderer, sondern nur die Opfer ihrer Eigenen.

Deine Logik greift zu kurz, Zollmeister.
Du kannst Dich allen möglichen Thesen, Ansichten und Weltanschauungen zuwenden und studieren, das dient der Weiterbildung und Selbsterfahrung. Und Handlungen stehen entweder innerhalb oder ausserhalb des Gesetzes, das ist präzise definiert.
Du wirst Dich aber nie selbst "Extremist" nennen, das macht immer jemand anderer für Dich. Und welches Etikett Du bekommst, hängt sehr von demjenigen ab, der sie verteilt.
Wenn Du mir z.B. das Etikett "Putin-fan" aufklebst, machst Du das auch unabhängig von mir, unabhängig auch von meinen Ansichten zum Subjekt, sogar unabhängig von meinen Handlungen, gelle?

[Kohlhaas]

(08 May 2020, 18:51)

Deine Logik greift zu kurz, Zollmeister.
Du kannst Dich allen möglichen Thesen, Ansichten und Weltanschauungen zuwenden und studieren, das dient der Weiterbildung und Selbsterfahrung. Und Handlungen stehen entweder innerhalb oder ausserhalb des Gesetzes, das ist präzise definiert.
Du wirst Dich aber nie selbst "Extremist" nennen, das macht immer jemand anderer für Dich. Und welches Etikett Du bekommst, hängt sehr von demjenigen ab, der sie verteilt.

So gesehen gibt es dann gar keine Extremisten.

[oga]

(08 May 2020, 23:56)

So gesehen gibt es dann gar keine Extremisten.

Doch, es gibt sie, vom Gesetz definiert bzw. vom Gericht als solche bezeichnet.

[Kohlhaas]

(09 May 2020, 00:30)

Doch, es gibt sie, vom Gesetz definiert bzw. vom Gericht als solche bezeichnet.

In welchem Gesetz soll das denn stehen?

Wiki schreibt zum Thema Extremismus: "Für die deutschen Verfassungsschutzbehörden hat der Begriff eine normative und abwertende Funktion.[1] Er ist nicht legal definiert."

[oga]

(09 May 2020, 15:02)

In welchem Gesetz soll das denn stehen?

Wiki schreibt zum Thema Extremismus: "Für die deutschen Verfassungsschutzbehörden hat der Begriff eine normative und abwertende Funktion.[1] Er ist nicht legal definiert."

StGB, § 130

[Kohlhaas]

(09 May 2020, 15:09)

StGB, § 130

Da geht es um den Straftatbestand der Volksverhetzung und nicht darum, ob jemand als Extremist einzustufen ist.

[oga]

(09 May 2020, 15:40)

Da geht es um den Straftatbestand der Volksverhetzung und nicht darum, ob jemand als Extremist einzustufen ist.

Extremist ist jemand, der sich mit politisch gefärbten Wort und Tat ausserhalb des Gesetztes bewegt, z.B. durch den Tatbestand der Volksverhetzung (war ein Beispiel). Falls Du von jemandem als Extremist bezeichnet wirst, ohne dass Dir politische Worte oder Taten ausserhalb des Gesetztes nachgewiesen sind, kannst Du klagen.

[Kohlhaas]

(09 May 2020, 15:49)

Extremist ist jemand, der sich mit politisch gefärbten Wort und Tat ausserhalb des Gesetztes bewegt, z.B. durch den Tatbestand der Volksverhetzung (war ein Beispiel). Falls Du von jemandem als Extremist bezeichnet wirst, ohne dass Dir politische Worte oder Taten ausserhalb des Gesetztes nachgewiesen sind, kannst Du klagen.

Das ist falsch. Es sind zahlreiche extremistische Gruppen verboten worden, ohne dass einzelne Mitgliedern strafrechtlich belangt werden konnten. Der Begriff "Extremismus" bezeichnet politische Einstellungen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Solche Einstellungen zu haben, ist nicht strafbar. Selbst extremistische Meinungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Strafbar wird die Sache erst, wenn entsprechende Taten verübt werden.

[oga]

(09 May 2020, 15:57)

Das ist falsch. Es sind zahlreiche extremistische Gruppen verboten worden, ohne dass einzelne Mitgliedern strafrechtlich belangt werden konnten. Der Begriff "Extremismus" bezeichnet politische Einstellungen, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Solche Einstellungen zu haben, ist nicht strafbar. Selbst extremistische Meinungen sind durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Strafbar wird die Sache erst, wenn entsprechende Taten verübt werden.

Ob als Gruppe oder individuell spielt keine Rolle wie Du mit dem entsprechenden Gesetzt kollidiert bist. Jedenfalls ist es ein Gerichtsentscheid oder eine dazu autorisierte Institution, der dich zum Extremisten deklarieren und nicht ein Etiketten klebender Nachbar, der sich dadurch als Gutmensch oder wachsamer Bürger profilieren will.

[Kohlhaas]

(09 May 2020, 16:09)

Ob als Gruppe oder individuell spielt keine Rolle wie Du mit dem entsprechenden Gesetzt kollidiert bist. Jedenfalls ist es ein Gerichtsentscheid oder eine dazu autorisierte Institution, der dich zum Extremisten deklarieren und nicht ein Etiketten klebender Nachbar, der sich dadurch als Gutmensch oder wachsamer Bürger profilieren will.

Der Verfassungsschutz hat den Extremismus-Begriff als erstes verwendet, ohne dass dem irgendeine Gerichtsentscheidung vorausgegangen wäre. Nimm als Beispiel den Herrn Höcke: Ein Gericht hat entschieden, dass der Mensch als Nazi bezeichnet werden darf - ebenfalls, ohne dass dies gerichtlich so verfügt worden wäre und ohne dass dem Höcke irgendwelche strafbaren Handlungen vorgeworfen worden wären.

[oga]

(09 May 2020, 16:35)
Ein Gericht hat entschieden...

Sag ich doch. Ein Gericht. Und nicht sein Nachbar, dem seine Ausdrucksweise nicht passt.

[Kohlhaas]

(09 May 2020, 16:55)

Sag ich doch. Ein Gericht. Und nicht sein Nachbar, dem seine Ausdrucksweise nicht passt.

Nein, eben nicht. Höcke ist Faschist genannt worden. Dagegen hat er geklagt und das Gericht hat geurteilt, dass er die Bezeichnung hinnehmen muss, weil es eine legitime Meinungsäußerung war. Das Gericht hat keineswegs entschieden, dass er ein Faschist ist.