Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

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Welche Haltung habt ihr zur Meinungs- und Redefreiheit in Deutschland?

Die Meinungsfreiheit sollte faktisch stärker eingeschränkt werden durch konsequentere Anwendung bestehender Gesetze, z.B. durch Vorgehen gegen Hassrede im Netz
2
4%
Die Meinungsfreiheit sollte durch neue Gesetze stärker eingeschränkt werden
1
2%
Die Regelung der Meinungsfreiheit in Deutschland ist vollkommen angemessen
20
38%
Mit ganz geringen Ausnahmen (z.B. Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter) ist die Situation der Meinungsfreiheit in Deutschland angemessen
4
8%
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist eindeutig zu eng gefasst. Gleich eine ganze Reihe von Gesetzen sollte gestrichen werden, um Redefreiheit herzustellen
25
48%
 
Abstimmungen insgesamt: 52
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon McKnee » Sa 27. Okt 2018, 08:54

schokoschendrezki hat geschrieben:(27 Oct 2018, 05:18)
Selbst schon die Ablehnung dieses Grundgesetzes durch eine Mehrheit des bayerischen Landtags 1949 war mit dem (noch gar nicht rechtsgültigen) Grundgesetz vereinbar.


Es ist der Grundcharakter von Freiheitsrechten, dass man zur Inanspruchnahme nicht gezwungen werden darf.

Es ist in Deutschland auch so, dass die Grundrechte sehr weit gefasst sind. Es sind sogar Beleidigungen auf der Grundlage von Art. 5 GG durchaus gerechtfertigt, wenn sie im Rahmen einer hitzigen Debatte erfolgen. Obwohl es auch da Grenzen gibt.

Es steht jedem frei, auch heute noch, mit dem Grundgesetz und seiner Ausformung nicht einverstanden zu sein und dies auch zu äußern. Aber auch hier stellen sich alsbald Grenzen ein und eine Ablehnung des Grundgesetzes ist dieser recht nahe. Spätestens die Grenze zur Verfassungswidrigkeit darf nicht überschritten werden.
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Billie Holiday
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Billie Holiday » Sa 27. Okt 2018, 08:59

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:54)

Das ist aus Sicht einer Zivilisation von 2018 durchaus richtig. Muß aber nicht den Vorstellungen des 6. Jahrhunderts folgen. Dort waren Maßstäbe und Denkvorgänge Andere. Daher ist das auch nicht vergleich- und auch nicht wertbar. Leider ist die Wertung aus dieser Sicht genau das, was Rechtsradikale wollen, wenn sie über eine Gesellschaft aus dem 6. Jahrhundert richten wollen, um daraus dann abzuleiten, daß auch die heutige Gesellschaft (der Muslime, denn um diese geht es dabei) diesen Wertvorstellungen folgen und daher abgelehrt werden müsse.


Wer heute ein Kind heiratet, beruft sich aber auf althergebrachte Vorstellungen, die auch heute für ihn gültig sein sollen.

Christliche Verteter müssen ihr Tun immerhin verbergen und unter der Decke halten, denn unsere Gesetze bestrafen Kindesmißbrauch. Auch die Ehe für alle bedeutet nicht, dass nun jeder Pfaffe einen 9jährigen Jungen zum Altar führen darf.
Im Gegensatz zu anderen Gesellschaften, wo im 21. Jh. die Hochzeit mit einem kleinen Mädchen pompös gefeiert wird und vom dortigen Gesetzgeber erlaubt ist.
Wer mich beleidigt, bestimme ich.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 09:03

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:59)

Wer heute ein Kind heiratet, beruft sich aber auf althergebrachte Vorstellungen, die auch heute für ihn gültig sein sollen.

Christliche Verteter müssen ihr Tun immerhin verbergen und unter der Decke halten, denn unsere Gesetze bestrafen Kindesmißbrauch. Auch die Ehe für alle bedeutet nicht, dass nun jeder Pfaffe einen 9jährigen Jungen zum Altar führen darf.
Im Gegensatz zu anderen Gesellschaften, wo im 21. Jh. die Hochzeit mit einem kleinen Mädchen pompös gefeiert wird und vom dortigen Gesetzgeber erlaubt ist.

Das ist z.B. in Indien auch so, und nicht nur bei Muslimen. Auch das steht bei uns unter Verbot und da das Primat UNSERER Politik bei uns gilt, ist diese Wertung immer noch kein Argument, einem Muslim die Ausübung seiner Religion zu verwehren oder diese als verwerflich darzustellen. Er darf, wie alle Anhänger anderer Glaubensrichtungen auch, diese Religion IN DEN SCHRANKEN UNSERER Gesetze ausüben und NIEMAND darf ihm das verwehren oder das gar verurteilen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Billie Holiday » Sa 27. Okt 2018, 09:10

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:03)

Das ist z.B. in Indien auch so, und nicht nur bei Muslimen. Auch das steht bei uns unter Verbot und da das Primat UNSERER Politik bei uns gilt, ist diese Wertung immer noch kein Argument, einem Muslim die Ausübung seiner Religion zu verwehren oder diese als verwerflich darzustellen. Er darf, wie alle Anhänger anderer Glaubensrichtungen auch, diese Religion IN DEN SCHRANKEN UNSERER Gesetze ausüben und NIEMAND darf ihm das verwehren oder das gar verurteilen.


Ich verwehre niemandem etwas, ich küsse aber auch niemandem die Knöchel. ;)
Und wenn der Hindu oder Moslem meint, ein 9jähriges Mädchen sei eine heirats- und begattungswillige Frau, dann ekelt mich das ebenso an wie hierzulande jeder Kindesmißbrauch, der gottseidank gesetzwidrig ist und bestraft wird.
Und das sage ich auch. Hindern kann ich nichts, was in der Welt so stattfindet, aber ich muß nicht alles als kulturelle Bereicherung empfinden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Julian » Sa 27. Okt 2018, 09:21

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:54)

Das ist aus Sicht einer Zivilisation von 2018 durchaus richtig. Muß aber nicht den Vorstellungen des 6. Jahrhunderts folgen. Dort waren Maßstäbe und Denkvorgänge Andere. Daher ist das auch nicht vergleich- und auch nicht wertbar. Leider ist die Wertung aus dieser Sicht genau das, was Rechtsradikale wollen, wenn sie über eine Gesellschaft aus dem 6. Jahrhundert richten wollen, um daraus dann abzuleiten, daß auch die heutige Gesellschaft (der Muslime, denn um diese geht es dabei) diesen Wertvorstellungen folgen und daher abgelehrt werden müsse.


Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Alexyessin » Sa 27. Okt 2018, 09:40

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 08:23)

Richtig. Auch die Hexenverbrennungen waren aus heutiger Sicht krank, sadistisch und grausam. Das darf man heute auch so sagen.
In meinen Augen waren auch vor 700 Jahren diejenigen pädophil, die eine Braut hatten, die ihnen nur bis zum Ellenbogen reichten. Das darf man nicht mehr sagen? Lächerlich.


Nein, die Krux liegt im Kontext. Wenn du jetzt sagst, das du Mittelalterehen wie diese ablehnst, weil das für die pädophil ist, ist das in Ordnung. Problematisch wird das, wenn du nur auf Mohammed zielst.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Alexyessin » Sa 27. Okt 2018, 09:40

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:21)

Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.


Muslim des Hauptstroms? Was soll das denn sein?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 09:42

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:21)

Nun, Mohammed ist nun einmal das große Vorbild für Muslime - und das wird durchaus wörtlich genommen. So zu leben, wie Mohammed es getan hat, ist vorbildlich und nachahmenswert. Kein Muslim des Hauptstroms wird hier widersprechen.

Das ist, spricht man mal über so ein Thema mit Muslimen, durchaus anders zu vernehmen. Denn auch die Muslime heute sind keineswegs alle so Mohammed-fixiert wie du. Das ist wie bei Christen, auch von denen leben die Wenigsten nach den strengen Glaubensregeln, die z.B. in den Apostel-Briefen festgelegt wurden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Julian » Sa 27. Okt 2018, 09:44

Alexyessin hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:40)

Muslim des Hauptstroms? Was soll das denn sein?


Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 09:45

Billie Holiday hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:10)

Ich verwehre niemandem etwas, ich küsse aber auch niemandem die Knöchel. ;)

Deine Aussagen klingen schlichtweg anders. Jemandem seine persönliche Freiheit zu lassen, ist kein "Knöchelküssen".


Dein Dramaqueen-Gehabe bringt dir aber nichts. Bei uns ist das eben anders geregelt, das ist völlig unabhängig von deiner persönlichen Empfindung. Ich schrieb bereits "in den Schranken unserer Gesetze" hat das öffentliche und religiöse Leben stattzufinden. Und diese Gesetze lassen eben mehr Freiraum als du das offensichtlich tust.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 09:47

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:44)

Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.

Dieser "Hauptstrom" ist nur einer, weil du genau diese Strömungen, aus welchen Quellen auch immer "kennst", oder besser zu kennen glaubst. Er teilt sich aber wiederum in viele kleine "Hauptströme" auf, es gibt keineswegs diese Homogenität des Glaubens und der Befolgung der Glaubensregeln, die dir im Blick auf den Islam so erscheinen.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Julian » Sa 27. Okt 2018, 09:48

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:42)

Das ist, spricht man mal über so ein Thema mit Muslimen, durchaus anders zu vernehmen. Denn auch die Muslime heute sind keineswegs alle so Mohammed-fixiert wie du. Das ist wie bei Christen, auch von denen leben die Wenigsten nach den strengen Glaubensregeln, die z.B. in den Apostel-Briefen festgelegt wurden.


Haben Sie schon einmal Reden von Imamen gehört, wenn sie sich über Mohammed äußern? Beschäftigen Sie sich mit den Fakten, nicht mit dem, was Sie sich idealerweise unter dem Islam vorstellen.

Was passiert denn, wenn man Mohammed beleidigt? Können Sie sich noch an die weltweiten Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen erinnern und wie es einem Land wie Dänemark damals erging?

Warum stehen so viele Kritiker des Islams, vor allem solche, die sich mit Mohammed beschäftigen, unter Polizeischutz?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Julian » Sa 27. Okt 2018, 09:51

zollagent hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:47)

Dieser "Hauptstrom" ist nur einer, weil du genau diese Strömungen, aus welchen Quellen auch immer "kennst", oder besser zu kennen glaubst. Er teilt sich aber wiederum in viele kleine "Hauptströme" auf, es gibt keineswegs diese Homogenität des Glaubens und der Befolgung der Glaubensregeln, die dir im Blick auf den Islam so erscheinen.


Natürlich gibt es viele Unterschiede zwischen den einzelnen Strömungen, die sich ja teilweise spinnefeind sind und einander umbringen. Dennoch aber gibt es v.a. im sunnitischen Islam viele Gemeinsamkeiten, z.B. dass Mohammed ein Ideal ist, dem man nacheifern muss, den man nicht bildlich darstellen darf, und den man nicht beleidigen darf.

Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 09:57

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:48)

Haben Sie schon einmal Reden von Imamen gehört, wenn sie sich über Mohammed äußern? Beschäftigen Sie sich mit den Fakten, nicht mit dem, was Sie sich idealerweise unter dem Islam vorstellen.

Was passiert denn, wenn man Mohammed beleidigt? Können Sie sich noch an die weltweiten Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen erinnern und wie es einem Land wie Dänemark damals erging?

Warum stehen so viele Kritiker des Islams, vor allem solche, die sich mit Mohammed beschäftigen, unter Polizeischutz?

Aus den gleichen Gründen, warum man bei uns Flüchtlinge vor Leuten aus der rechten Ecke schützen muß, nämlich weil der Hass Menschen antreibt. Beileibe nicht alle, aber genügend. Schau dir die diversen "idas" an, was unterscheidet die von muslimischen Demonstranten aus Djakarta, die gegen "Beleidigung Mohammeds" demonstrieren? Ich sags dir: Nichts. Sie alle haben ein Feindbild, sie alle haben bruchstückhaftes Wissen, sie alle haben eine Vorprägung.

Was "Imampredigten" angeht, geh mal in eine katholische Kirche auf dem flachen Land in Polen. Was glaubst du, was du - vorausgesetzt, du verstehst, was da gepredigt wird - da zu hören bekommst?

Der Zivilisationsvorsprung, den du innezuhaben meinst, den hast du keineswegs. Du bist die andere Seite dieser Religionshassmedaille, Julian.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon zollagent » Sa 27. Okt 2018, 10:01

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:51)

Natürlich gibt es viele Unterschiede zwischen den einzelnen Strömungen, die sich ja teilweise spinnefeind sind und einander umbringen. Dennoch aber gibt es v.a. im sunnitischen Islam viele Gemeinsamkeiten, z.B. dass Mohammed ein Ideal ist, dem man nacheifern muss, den man nicht bildlich darstellen darf, und den man nicht beleidigen darf.

Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).

Weil du das so interpretieren willst. Ob das wirklich so ist, lassen wir mal dahingestellt. Wo bitte wird denn eine Europäische Rechtsprechung "angepasst"? Das ist einer der Popanze, die in rechten Hirnen so festgebrannt sind, daß sie wohl ständig von diesen gesehen werden, unabhängig davon, ob sie wirklich da wären oder nicht.

Übrigens wird den Predigen in unseren Kirchen die Gestalt des Jesus von Nazareth ähnlich dargestellt. Wie ich schon schrieb, so sehr unterscheiden sich deine Vorstellungen nicht von denen, die du "in den Muslimen" siehst. Du bist mit deinen Vorstellungen nur das Spiegelbild.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Alexyessin » Sa 27. Okt 2018, 10:26

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:44)

Muslime mit Ausnahme von Randgruppen. Leute wie Seyran Ateş sind anders, stellen aber leider nur eine kleine Minderheit unter den Muslimen dar, die leider auch noch von den Hauptstrom-Muslimen - vertreten durch DITIB, Zentralrat, Muslimbruderschaft, Milli Görus etc. - angefeindet werden.


Und es ist dir verboten, die Muslime darauf hinzuweisen, das eine Heirat mit Minderjährigen nicht erlaubt ist und Pädophilie ebenfalls?
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Alexyessin » Sa 27. Okt 2018, 11:22

Julian hat geschrieben:(27 Oct 2018, 09:51)


Wenn sich die europäische Rechtsprechung diesen Vorstellungen anpasst, interpretiere ich dies als eine Unterwerfung (=Islamisierung).


Die europäische Rechtsprechung passt sich nicht an. Das Religionen besonders geschützt sind, ist ja nicht eine Erfindung der letzten 20 Jahre.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Julian » Sa 27. Okt 2018, 13:45

Interessant die gegenwärtige Diskussion im AfD-Strang, wo sich wieder zeigt, dass viele Leute ein grundlegend falsches Verständnis von Meinungsfreiheit haben.

Man muss einer Meinung nicht zustimmen, damit sie unter die Meinungsfreiheit fällt. Ebenso bedeutet es nicht, dass man eine Meinung verbieten möchte, wenn man sie kritisiert. Ja, man kann eine Meinung auch für verwerflich halten und dies öffentlich äußern, aber trotzdem der Ansicht sein, es müsse erlaubt sein, sie zu äußern.

Dies scheint vielen in Deutschland nicht klar zu sein. Ob das ein Defizit der Schulen ist? Im linksgrünen Verständnis mag es ja so sein, dass unliebsame Meinungen verboten werden müssen. Dies wäre aber nicht mit einer demokratisch-rechtsstaatlichen Auffassung vereinbar.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 14:39

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 20:48)

Erst der Vergleich zum dritten Reich und nun zu Stalin. Heut willst es aber mal wieder wissen, was?
Es gibt zu Recht Einschränkungen in der Meinungsfreiheit. Warum? Frag deinen Geschichtsleher, warum du ihm nicht zugehört hast.


Der könnte ihm das nicht erklären. Die Meinungsfreiheit ist in dem Moment eingeschränkt, sobald ein Dritter davon betroffen ist.
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Re: Meinungsfreiheit und Redefreiheit in Deutschland und anderswo

Beitragvon Wolverine » Sa 27. Okt 2018, 14:43

Alexyessin hat geschrieben:(03 May 2016, 21:03)

Hetze ist ein Straftatbestand den die öffentliche Figur Pegida Lutz nun mal erfüllt hat. Hätte er es vor den Menschen in Dresden gesagt wäre er nicht so billig davon gekommen.


Hetze ist kein Straftatbestand im Sinne des Gesetzgebers. Beleidigung, Verunglimpfung, Beschmutzen des Andenkens Verstorbener........das Gesetz bietet weite Möglichkeiten. Hetze wird strafbar, wenn sie einen bestimmten von mir aufgezählten Straftatbestand erfüllt.

Beleidigung
Volksverhetzung
. Nötigung und Bedrohung
Üble Nachrede
Verleumdung
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

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