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Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 15:46
von Talyessin
Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...
Wie kann man sich das vorstellen???

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 15:48
von bakunicus
Olifant hat geschrieben:Man sollte auch mal den ganzen Text lesen.

"Ausnahmen von diesem Grundsatz gelten allerdings in Fortführung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur verfassungskonformen Auslegung des § 86 a StGB dann, wenn die äußeren Umstände der Verwendung des Symbols eindeutig ergeben, dass der Schutzzweck des § 86 a StGB nicht tangiert, also das Symbol offenkundig in einem unverfänglichen Zusammenhang gebraucht wird."

tut bloß wieder keiner ...
schöner beitrag ...!!!


baku

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 16:05
von Rainald de Gien
bakunicus hat geschrieben:

tut bloß wieder keiner ...
schöner beitrag ...!!!


baku
Nicht ganz, wie ich schon erwähnte ist die Latte sehr sehr hoch und die Beweislast beim Beschuldigten.

Hier mal der komplette Urteilstext

Hier bitte mal den Abs.29, S.15 f. beachten. Der ist nämlich genau dafür der Auslegungshorizont. es wird eindeutig von der "potentiellen Mehrdeutigkeit" gesprochen und, wie gesagt, der Beschuldigte muß nachweisen, dass nichtmal die Eventualität einer rechten Gesinnung bestehen könnte oder eventuell in den Kontext interpretiert werden könnte, nicht der Staat muß beweisen, dass es verfassungsfeindlich gemeint ist und das finde ich eben dann doch sehr grenzwertig.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 16:07
von daimos
Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...
Wie unterscheidet sich denn ein stilisiertes Keltenkreuz von einem nicht stilisierten? Und wie soll der Bürger das erkennen können? (Stichwort: Rechtssicherheit)

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 16:15
von Thomas I
daimos hat geschrieben:Wie unterscheidet sich denn ein stilisiertes Keltenkreuz von einem nicht stilisierten? Und wie soll der Bürger das erkennen können? (Stichwort: Rechtssicherheit)
Icxh denke das jetzt verbotene Symbol ist dieses hier: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Celtic_cross.gif

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 16:22
von Talyessin
Thomas I hat geschrieben:
Icxh denke das jetzt verbotene Symbol ist dieses hier: http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Celtic_cross.gif
Gut, dann sollte man dies aber genau so benennen.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 16:30
von Marianne
Thomas I hat geschrieben:Es geht allerdings nur um das isolierte Verwenden eines stilisierten Keltenkreuzes.

Und nicht um Keltenkreuze an sich oder irische Urlaubsmitbringsel...
Ach. Und wer unterscheidet wann was ? - Es muß im Vorwege eine Straftat definiert sein (Art. 103 GG) und kann nicht erst in einer Verhandlung willkürlich durch einen RIchter definiert werden.

Gibt es also eine Liste mit einer ÜBersicht, was erlaubt und was verboten ist ?

Und kommt es noch jemanden äußerst merkwürdig vor, dass man sich in einer Demokratie darüber unterhalten muß; vielleicht das schon gar nicht darf ?

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 17:09
von Rainald de Gien
Marianne hat geschrieben:
Ach. Und wer unterscheidet wann was ? - Es muß im Vorwege eine Straftat definiert sein (Art. 103 GG) und kann nicht erst in einer Verhandlung willkürlich durch einen RIchter definiert werden.

Gibt es also eine Liste mit einer ÜBersicht, was erlaubt und was verboten ist ?

Und kommt es noch jemanden äußerst merkwürdig vor, dass man sich in einer Demokratie darüber unterhalten muß; vielleicht das schon gar nicht darf ?
Es soll ja genau der freien Urteilsfindung der Richter zuarbeiten denke ich. Dieses Gesetz ist mit nichten dazu angetan fassbare Eckpunkte zu benennen. Mir scheint es, dass hier eine weiter Tür für das richterliche Al-Capone-Prinzip installiert wurde um staatlicherseits den Winkeladvocatismus auszuhebeln.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 19:28
von John Galt
Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 19:39
von Talyessin
atompussy hat geschrieben:Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?
Also das ist, was Thomas meint, das verboten ist

http://www.politik-forum.eu/viewtopic.p ... 09#p308409

und so sehen die Dinger in Irland aus

http://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Kelt ... bstein.jpg

:hat:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 20:11
von Rainald de Gien
atompussy hat geschrieben:Wie sieht ein Keltenkreuz denn aus? Kann mal bitte jemand eins Posten? :?
Im allgemeinen umfaßt der Begriff Keltenkreuz jedes aufrechte Kreuz das schweben leicht einen den Mittelpunkt umzirkelnden Kreis umgibt.

Es ist vor allem um so sinnloser, da der Begriff des Keltenkreuzes definitiv nicht Andreaskreuze mit Kreis bezeichnen. Es kann sich eigentlich nur um Tage handeln, bis der erste Neonazi mit sowas versucht die Staatsanwaltschaft zu verarschen und das Katze-Maus-Spiel geht von vorne los.

Na, wir haben ja genug Steuergelder um so eine Unsinn zu finanzieren. :roll:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 21:51
von MoOderSo
Und warum ist nun nur das Keltenkreuz verboten?
Das Zeichen der verbotenen Organisation enthält doch noch einen Adler und ein Quadrat.
Wäre es nicht ebenso sinnvoll "stilisierte" Adler und Quadrate zu verbieten?
:confused:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Do 8. Jan 2009, 22:58
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben:Und warum ist nun nur das Keltenkreuz verboten?
Das Zeichen der verbotenen Organisation enthält doch noch einen Adler und ein Quadrat.
Wäre es nicht ebenso sinnvoll "stilisierte" Adler und Quadrate zu verbieten?
:confused:
Weil wieder einmal ein paar von deinen Leuten meinen, dieses alte keltische Symbol einfach herzunehmen. Fünfer ze fix

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 01:09
von Cat with a whip
Liegestuhl hat geschrieben:Es ist vollkommen unsinnig, dass dieses Zeichen von nationalistischen Organisationen benutzt wird
Das macht denen doch nix. Wenn man denen erzählt, daß die Form einer Taschenmuschi für Nation und Rasse steht, dann hängen die sich das auch um den Hals.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 02:05
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
Weil wieder einmal ein paar von deinen Leuten meinen, dieses alte keltische Symbol einfach herzunehmen. Fünfer ze fix
Haben wir den alten Adler verboten, weil ihr ihn demokratisch besudelt habt?
:dunno:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 04:47
von Cat with a whip
Wer issn "Wir"? :mrgreen: Die Männchen vom Mars?

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 05:57
von MG-42
Das Hakenkreuz zu verbieten ist eine Sache, doch die stetige Erweiterung führt zu absurden Ergebnissen.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 06:35
von gallerie
MG-42 hat geschrieben:Das Hakenkreuz zu verbieten ist eine Sache, doch die stetige Erweiterung führt zu absurden Ergebnissen.
...das Hakenkreuz zu verbieten ist genau so idiotisch. Nur weil ein Haufen Faschisten diese 6000 Jahre alte Swastika für ihre menschenverachtenden Zwecke missbraucht haben überwiegt doch die im Hinduismus und im Buddhismus verankerte friedliche Bedeutung des Zeichens.
Interessant ist auch die bei wiki aufgezeigte Verbreitung des Swastikas in Europa. Sehr lesenswert.

http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 07:34
von Talyessin
gallerie hat geschrieben: ...das Hakenkreuz zu verbieten ist genau so idiotisch. Nur weil ein Haufen Faschisten diese 6000 Jahre alte Swastika für ihre menschenverachtenden Zwecke missbraucht haben überwiegt doch die im Hinduismus und im Buddhismus verankerte friedliche Bedeutung des Zeichens.
Interessant ist auch die bei wiki aufgezeigte Verbreitung des Swastikas in Europa. Sehr lesenswert.

http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika
Das Hakenkreuz so wie es die NSDAP benützt hat gehört schon verboten. Alles andere ist übertrieben.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 07:35
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Haben wir den alten Adler verboten, weil ihr ihn demokratisch besudelt habt?
:dunno:
Der Adler war ursprünglich das Feldzeichender REPUBLIK ROM. :hat:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 07:43
von gallerie
Talyessin hat geschrieben:
Das Hakenkreuz so wie es die NSDAP benützt hat gehört schon verboten. Alles andere ist übertrieben.
...also kommt es auf den Kontext an, in dem ein Zeichen Verwendung findet und von wem es verwendet wird. Wenn irgend welche braunen Stiefel das Swastika oder das Keltenkreuz missbrauchen um den Hitlerfaschismus zu huldigen gehört das Symbol mit den Verwendern des Zeichens gleichsam verboten. Schmückt das Swastika aber Beispielshaft den Sri Kamadchi Ampal Tempel in Hamm/Westfalen, so hat es durchaus seine Berechtigung.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 07:54
von Talyessin
gallerie hat geschrieben: ...also kommt es auf den Kontext an, in dem ein Zeichen Verwendung findet und von wem es verwendet wird. Wenn irgend welche braunen Stiefel das Swastika oder das Keltenkreuz missbrauchen um den Hitlerfaschismus zu huldigen gehört das Symbol mit den Verwendern des Zeichens gleichsam verboten. Schmückt das Swastika aber Beispielshaft den Sri Kamadchi Ampal Tempel in Hamm/Westfalen, so hat es durchaus seine Berechtigung.
Sicher kommt es auf den Kontext an. Aber das Keltenkreuz wie auch das Sastika sind religiöse Zeichen. Sorry, aber blos weil die Deppen damit Humbug machen find ich ein Verbot doch sehr bescheuert.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 08:05
von gallerie
Talyessin hat geschrieben:
Sicher kommt es auf den Kontext an. Aber das Keltenkreuz wie auch das Sastika sind religiöse Zeichen. Sorry, aber blos weil die Deppen damit Humbug machen find ich ein Verbot doch sehr bescheuert.
...ein Symbol/Zeichen ist immer neutral, erst die user eines Zeichens/Symbols heften ihm einen Makel an. Somit ist die Verwendung eines Zeichens/Symbol abhängig von seinem Benutzer.
Daß der deutsche Staat mal wieder Probleme bei der Differenzierung der Nutzung dieser Symbole/Zeichen hat spricht Bände.
Konsequenter Weise dürfte der finnische Präsident nie in Deutschland empfangen werden, er führt das Hakenkreuz in seiner persönlichen Flagge. http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika
Die Flagge des autonomen Gebiets Kuna Yala in Panama schmückt ebenfalls ein Swastika.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 08:12
von Talyessin
gallerie hat geschrieben: ...ein Symbol/Zeichen ist immer neutral, erst die user eines Zeichens/Symbols heften ihm einen Makel an. Somit ist die Verwendung eines Zeichens/Symbol abhängig von seinem Benutzer.
Daß der deutsche Staat mal wieder Probleme bei der Differenzierung der Nutzung dieser Symbole/Zeichen hat spricht Bände.
Konsequenter Weise dürfte der finnische Präsident nie in Deutschland empfangen werden, er führt das Hakenkreuz in seiner persönlichen Flagge. http://de.wikipedia.org/wiki/Swastika
Die Flagge des autonomen Gebiets Kuna Yala in Panama schmückt ebenfalls ein Swastika.
Also da wäre, wenn überhaupt, das von der lettischen Luftwaffe naheliegend.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 10:48
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
Der Adler war ursprünglich das Feldzeichender REPUBLIK ROM. :hat:
Als dieses Feldzeichen den Rubikon überschritt, war es eine Kriegserklärung an die Republik. :giggle:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 13:08
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Als dieses Feldzeichen den Rubikon überschritt, war es eine Kriegserklärung an die Republik. :giggle:
Das Feldzeichen der Julier war nicht der Adler - setzen 6!!

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 13:50
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
Das Feldzeichen der Julier war nicht der Adler - setzen 6!!
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/d ... 40x447.jpg
Also ich seh das Vögelchen und du meinst er hat es Fortuna zuliebe weggeworfen?
Ich glaub nicht.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 13:58
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/d ... 40x447.jpg
Also ich seh das Vögelchen und du meinst er hat es Fortuna zuliebe weggeworfen?
Ich glaub nicht.
Ich will ja nicht meckern, aber meinst du es handelt sich da um ein Zeitgenösisches Bild?

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:02
von Talyessin
So, nun mal was zum lesen:
Die Aquila (lateinisch „Adler“) war das wichtigste Feldzeichen einer Legion der römischen Armee und wurde auf einem Stab von dem Aquilifer („Adlerträger“) vor der Legion hergetragen. Sie genoss göttliche Verehrung. Die 1. Kohorte, der sie anvertraut war, verfügte über doppelt so viele Männer wie die restlichen Kohorten der Legion.

Die Aquila als Symbol für eine Legion wurde 106 v. Chr. von Gaius Marius eingeführt, als er das römische Militärwesen reformierte und zu einer stehenden professionellen Armee machte.

Der Verlust der Adler-Standarte einer Legion wurde als Blamage betrachtet und als schwere Schädigung des Rufs der Legion. In der Schlacht im Teutoburger Wald gingen nicht nur drei Aquilae, sondern drei ganze Legionen verloren, samt dem Befehlshaber Publius Quinctilius Varus. Die Nummern der Legionen wurden nie wieder verwendet, die Adler jedoch Jahre später zurückerobert.
http://de.wikipedia.org/wiki/Aquila_(Standarte)

Wann hatte Gaius Iulius Caesar gelebt?

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:07
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:So, nun mal was zum lesen:



http://de.wikipedia.org/wiki/Aquila_(Standarte)

Wann hatte Gaius Iulius Caesar gelebt?
100v - 44v Chr
Wo ist da das Problem?
Er hatte den Adler bereits.
:dunno:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:13
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: 100v - 44v Chr
Wo ist da das Problem?
Er hatte den Adler bereits.
:dunno:
Es war halt das Feldzeichen der REPUBLIK - und um das ging es.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:16
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
Es war halt das Feldzeichen der REPUBLIK - und um das ging es.
Das Feldzeichen der ARMEE, welche an die Ränder des Reichs verbannt wurde und den Adler nicht nach Rom tragen durfte.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:23
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Das Feldzeichen der ARMEE, welche an die Ränder des Reichs verbannt wurde und den Adler nicht nach Rom tragen durfte.
SPQR ;)

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:36
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
SPQR ;)
Der Senat existierte auch unter den Kaisern.
Wo der Adler auftauchte, gab es keine Demokratie.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 14:58
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Der Senat existierte auch unter den Kaisern.
Wo der Adler auftauchte, gab es keine Demokratie.
So ein Schmarrn - der Adler war das Feldzeichen der Römischen Republik !! Das kannst jetzt drehen oder wenden, wie du lustig bist, ist aber irrelevant. Der Römische Senat hatte selbst Truppen.........

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 15:46
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
So ein Schmarrn - der Adler war das Feldzeichen der Römischen Republik !! Das kannst jetzt drehen oder wenden, wie du lustig bist, ist aber irrelevant. Der Römische Senat hatte selbst Truppen.........
Wenn der Adler für die Republik gestanden hätte, dann hätten die folgenden Despoten ihn sicher nicht so gern verwendet. ;)

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 18:33
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Wenn der Adler für die Republik gestanden hätte, dann hätten die folgenden Despoten ihn sicher nicht so gern verwendet. ;)
Wie du doch selbst so passenderweise festgestellt hast, liessen die Cäsaren ab Octavian die "Grundstruktur" der Republik am Leben. Dazu gehörte eben auch dieses Feldzeichen.
Tut mir leid. Kein Diktatorenadler.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 20:34
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:Kein Diktatorenadler.
Aber auch kein Demokratieadler.
Er ist derjenige, der die Menschen zu den Göttern holt und sie unsterblich macht.
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... nymede.jpg
Ein treuer Begleiter Jupiters.
:hat:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 20:51
von Talyessin
MoOderSo hat geschrieben: Aber auch kein Demokratieadler.
Er ist derjenige, der die Menschen zu den Göttern holt und sie unsterblich macht.
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/c ... nymede.jpg
Ein treuer Begleiter Jupiters.
:hat:
Der Adler aus dem Schickelguber den DOITSCHN gmacht hat, geht auf die Standarte der römischen Republik zurück :hat:
Ihr könnt schon die Autobahnen und den VW Käfer beanspruchen, die fette Henne gehört der Aristrokratie. Besten Dank auch

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 20:55
von MoOderSo
Talyessin hat geschrieben:
Der Adler aus dem Schickelguber den DOITSCHN gmacht hat, geht auf die Standarte der römischen Republik zurück :hat:
Ihr könnt schon die Autobahnen und den VW Käfer beanspruchen, die fette Henne gehört der Aristrokratie. Besten Dank auch
Wir sind edelsten Geblüts und die demnächst mal wieder die Herren der Welt.
Damit ist es unsere doitsche Henne!
:tongue:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 20:57
von Mithrandir
Talyessin hat geschrieben:Ich möchte daher die unverantwortliche Rechtsschreibreform rückgängig machen. Es kann nicht sein, das Menschen in Deutschland gezwungen werden Strasse zu schreiben...... :sarcasm:
Was übrigens sowohl nach neuer als auch nach alter Rechtsschreibung falsch ist.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Fr 9. Jan 2009, 22:55
von Talyessin
Mithrandir hat geschrieben: Was übrigens sowohl nach neuer als auch nach alter Rechtsschreibung falsch ist.
Wenigstens einer der es gemerkt hat. :cheers:

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Sa 10. Jan 2009, 02:37
von yogi61
Mithrandir hat geschrieben: Was übrigens sowohl nach neuer als auch nach alter Rechtsschreibung falsch ist.

Was aber eigentlich scheisssssssegal ist. Als wenn wir nicht andere Probleme hätten.

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Sa 10. Jan 2009, 06:54
von Weltregierung
Bananenrepublik Deutschland...

Re: Keltenkreuz letztinstanzlich verboten

Verfasst: Sa 10. Jan 2009, 23:40
von lamb of god
Ich persönlich halte überhaupt nix vom Verbot von irgendwelchen Zeichen oder Symbolen und das schliesst die bereits vorbotenen komplett ein. Faschistische und nationalistische Denke bekommt man nicht mit Verboten aus den Köpfen. Durch diesen Unsinn stärkt man diese Denke imo noch, denn etwas Verbotenes zu tun war zu aller Zeit noch interessanter. So lange in diesem Land Strassen, Plätze sowie auch und gerade Kasernen nach ausgewiesenen Antisemiten, Nationalisten und Nazigenerälen benannt sind finde ich die diesbezügliche Rechtsprechung so oder so einfach nur lächerlich.

btw
Ich weise darauf hin, dass meine persönliche Meinung zu diesem Thema keinelei Einfluß auf meine Tätigkeit als Mod hat.