Rücktritt wegen NPD

[DarkLightbringer]

(05 May 2016, 23:43)

Da ist dich nichts passiert. Die Bürger haben eben nur friedlich demonstriert.


http://www.sueddeutsche.de/politik/afd- ... -1.2752198

Da sieht der Bürger zumindest wofür die Steuermittel ausgegeben werden.

Es gab offenbar eine Bedrohungslage, die von rund 200 Extremisten aus ging. 18 Polizisten und Zwickauer Bürger stellten sich dazwischen und der Bundesminister konnte so zumindest geordnet den Rückzug antreten, anscheinend auch auf Anraten der Personenschützer.

Meine Schlußfolgerung daraus ist, dass der Sicherheitsstandard für Mandatsträger erhöht werden sollte.

Was den Gesang der 120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters betrifft - nun, es ist juristisch noch unklar, ob die "Ode an die Freude" eine "grobe Störung" oder eine einfache Störung der AfD-Versammlung darstellt.
Der Intendant Müller betonte, dass eigens viertelstündige Pausen unternommen wurden, um das Versammlungsrecht nicht grob zu stören. Der Gesang entspräche dann - so man dieser Argumentation folgen will - einer zulässigen Kommentierung.

[Flaschengeist]

(06 May 2016, 00:04)

Es gab offenbar eine Bedrohungslage, die von rund 200 Extremisten aus ging. 18 Polizisten und Zwickauer Bürger stellten sich dazwischen und der Bundesminister konnte so zumindest geordnet den Rückzug antreten, anscheinend auch auf Anraten der Personenschützer.

Meine Schlußfolgerung daraus ist, dass der Sicherheitsstandard für Mandatsträger erhöht werden sollte.

Was den Gesang der 120 Mitarbeiter des Mainzer Staatstheaters betrifft - nun, es ist juristisch noch unklar, ob die "Ode an die Freude" eine "grobe Störung" oder eine einfache Störung der AfD-Versammlung darstellt.
Der Intendant Müller betonte, dass eigens viertelstündige Pausen unternommen wurden, um das Versammlungsrecht nicht grob zu stören. Der Gesang entspräche dann - so man dieser Argumentation folgen will - einer zulässigen Kommentierung.

Soweit ich weiß ist in Zwickau niemand verletzt worden. Es war also ehr ein Gefühl als eine wirkliche Bedrohung.

[Wildermuth]

(06 May 2016, 00:09)

Soweit ich weiß ist in Zwickau niemand verletzt worden. Es war also ehr ein Gefühl als eine wirkliche Bedrohung.

Wer fühlt sich schon von beethoven und schiller bedroht?

[Flaschengeist]

(06 May 2016, 00:20)

Wer fühlt sich schon von beethoven und schiller bedroht?

Es gibt in der BRD ein Versammlungsrecht. Wer eine Versammlung stört macht sich strafbar.

Leider beteiligen sich immer wieder Politiker an solchen Straftaten, ohne das der Staat angemessen durchgreift.

[DarkLightbringer]

(06 May 2016, 00:09)

Soweit ich weiß ist in Zwickau niemand verletzt worden. Es war also ehr ein Gefühl als eine wirkliche Bedrohung.

Nun, beim Sänger- und Palaver-Wettstreit in Mainz gab es wohl auch keine Verletzten.

Wie ich soeben erfahren habe, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Intendanten Müller eingestellt. Begründung: Es besteht kein hinreichender Tatverdacht, dass Müller die AfD-Versammlung massiv gestört habe.

[Flaschengeist]

(06 May 2016, 00:27)

Nun, beim Sänger- und Palaver-Wettstreit in Mainz gab es wohl auch keine Verletzten.

Wie ich soeben erfahren habe, hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Intendanten Müller eingestellt. Begründung: Es besteht kein hinreichender Tatverdacht, dass Müller die AfD-Versammlung massiv gestört habe.

Dann soll sich Herr Maas nicht über seinen Abgang aus Zwickau beschweren.

Maas macht immer mehr den Erdogan

[DarkLightbringer]

(06 May 2016, 00:37)

Dann soll sich Herr Maas nicht über seinen Abgang aus Zwickau beschweren.

Maas macht immer mehr den Erdogan

Hat er das? So weit mir bekannt, hat der Bundesminister erklärt, auch künftig von seinem Rederecht Gebrauch zu machen.

Christoph Lövenich von "Achgut" macht von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch. Man könnte alternativ auch folgende These anheim stellen: Der Rechtsextremismus macht immer mehr auf IS. Insbesondere mit Hinblick auf die Enthauptungsdrohungen in Tröglitz.

[jack000]

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