Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

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Ammianus
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Ammianus » Do 19. Sep 2019, 20:37

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Sep 2019, 18:56)

Ich weiß nicht, ob das hier reinpasst, aber ich finde das hier auch unfassbar: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 87592.html

Die Meinungsfreiheit ist sicherlich ein hohes Gut, aber solche Beleidigungen sehe ich davon nicht gedeckt. Ich hoffe, dass die nächste Instanz dieses Urteil einkassiert. Die Sprache verroht immer mehr, der politische Diskurs wird immer mehr auf die persönliche Ebene gezerrt, Sachdiskussionen werden immer schwieriger zu führen, das merkt man auch hier im Forum.


Beim Anfang des Artikels dachte ich auch erstmal, dass hier alle Grenzen überschritten sind und zweifelsfrei eine unendschuldbare Beleidigung vorliegt, die geahndet werden muss und hielt es für unmöglich, dass ein Gericht das durchgehen ließ.
Aber dann las ich weiter, in welchem Zusammenhang diese Beschimpfungen ausgestoßen wurden. Um das besser beurteilen zu können müsste ich nun den ganzen Sachverhalt durchprüfen wie es das Gericht getan hat. Allerdings könnte ich mir vorstellen, die hier vorgebrachten Beschimpfungen wenigstens zu denken, wenn ich Zeuge wäre, wie jemand versucht Kindersex zu legalisieren bzw. das zu relativieren. Denn wenn ich es richtig verstanden habe, dann sah auch Künast, jedenfalls damals, Sex mit Kindern, wenn er ohne Gewalt ausgeübt wird, als nicht strafbar an, bzw. verteidigte in die Richtung gehende Aussagen. Wie gesagt, so etwas vor meinen Augen und Ohren und wenigstens in meinem Kopf wäre das gängige Vokabular aus "Southpark" und "Rick and Morty" sehr aktiv.
Diese Haltung ist aus der frühen Zeit der Grünen bekannt, die auch dadurch entstand, dass sich tatsächlich eine Reihe Pädophiler in der jungen Partei breit gemacht hatte und hier ihre Interessen vertreten wollte.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Tom Bombadil » Do 19. Sep 2019, 21:05

Solche Beleidigungen gerichtlich durchgehen zu lassen, das ist für mich in jedem Kontext ein no go. Wenn Künast eine völlig behämmerte Meinung zu Sex mit Kindern hat, dann kann, darf und soll man das ruhig anprangern, aber bitte mit Argumenten und nicht mit solchen unterirdischen Pöbeleien.
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McKnee
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon McKnee » Do 19. Sep 2019, 22:41

Tom Bombadil hat geschrieben:(19 Sep 2019, 18:56)

Ich weiß nicht, ob das hier reinpasst, aber ich finde das hier auch unfassbar: https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 87592.html

Die Meinungsfreiheit ist sicherlich ein hohes Gut, aber solche Beleidigungen sehe ich davon nicht gedeckt. Ich hoffe, dass die nächste Instanz dieses Urteil einkassiert. Die Sprache verroht immer mehr, der politische Diskurs wird immer mehr auf die persönliche Ebene gezerrt, Sachdiskussionen werden immer schwieriger zu führen, das merkt man auch hier im Forum.


Die Gerichte legen in der politsichen Diskussion zu Recht die Meinungsfreiheit weit aus und beziehen sogar "geringfügige" Beleidgungen mit ein. Was hier gegen Künast, die sicher selber kein Kind von Traurigkeit ist, vorgebracht wird, ist sicher nicht von der Meinungsfreiheit in einer politsichen Debatte getragen.

Beleidigungen wie "Drecks Fotze" bewegten sich "haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch hinnehmbaren".


Nein, es hat diese Grenze bereits überschritten.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Alana4 » Fr 27. Sep 2019, 13:13

McKnee hat geschrieben:[
Nein, es hat diese Grenze bereits überschritten.


Und deshalb ist DAS folgerichtig.
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conscience
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon conscience » Fr 27. Sep 2019, 13:31

Alana4 hat geschrieben:(27 Sep 2019, 13:13)

Und deshalb ist DAS folgerichtig.


Leider kann niemand den Bezahl-Artikel lesen, der kein Abonnement hat :mad:
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Eulenwoelfchen » Fr 27. Sep 2019, 13:53

Gestern hat ein Kabarettist in der ARD gerätselt, wie es wohl privat im Haushalt des Richters zugehen wird in Sachen Umgangston?

Vielleicht so???
Der Vorrichtende Richter und Papa zum Sohnemann am Esstisch, auch um sein zweisprachiges Aufwachsen bemüht: "Iß gefälligst deine Spaghetti-Bolognese auf, you happy son of no bitch!" - Worauf das 12-jährige Töchterchen sachbezogen - innerhalb des erweiterten thematischen Kontexts - insistierte. Hinnehmbar, wenn auch etwas überspitzt in Diskussionsstil:
"Fresse, du nudelgesteuerter Tiermörder!"

Es gab natürlich auch zweifelnde Blicke im Publikum, die sich einfach nicht vorstellen konnten, dass -nach so einem Urteil - in der Familie des zuständigen Richters tatsächlich noch so ein harmonischer Umgangston herrscht.

Ich tippe aber eher auf ein anderes innenfamiliäres Szenario, bayrisch normal:

Der Sohn zum Vorsitzenden Richter und Vater beim Spaghettiessen:
"Papa, dir hängt a Nuul aus da Fotzn!"

Worauf das Familienoberhaupt empört aufspringt und drohend fragt:
"WIIIEEEE heisst das!!!!????!"
Darauf der Sohn: "Nudel".
Ich tanze so schnell ich kann. (c) by Barbara Gordon
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Alana4
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Alana4 » Fr 27. Sep 2019, 14:08

conscience hat geschrieben:(27 Sep 2019, 13:31)

Leider kann niemand den Bezahl-Artikel lesen, der kein Abonnement hat :mad:


Upps,
ich hab einfach nur HIER den Artikel "Aus dem Checkpoint-Newsletter
Anwälte verklagen Richter im Fall Künast"
angeklickt und das dann hier verlinkt. von Abo oder so war da für mich nichts erkennbar, sorry.

Zitat aus dem Artikel: "Strafanzeige gegen Richter im Fall Künast
Dass die Grünen-Politikerin Renate Künast Beleidigungen wie „Drecks Fotze“ hinnehmen müsse, wie das Berliner Landgericht vergangene Woche urteilte, hat längst nicht nur Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble schockiert. Die Anwälte der Kanzlei Bernhard Korn und Partner gehen noch einen Schritt weiter: Sie haben jetzt Strafanzeige gegen die verantwortlichen Richter wegen Rechtsbeugung gestellt.
[...]"
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon conscience » Fr 27. Sep 2019, 14:14

Wir sind sehr wahrscheinlich auf der gleichen Linie, dass das Künast Urteil nach Rechtsbeugung stinkt.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Selina » Sa 28. Sep 2019, 19:50

conscience hat geschrieben:(27 Sep 2019, 14:14)

Wir sind sehr wahrscheinlich auf der gleichen Linie, dass das Künast Urteil nach Rechtsbeugung stinkt.


Genauso siehts aus. Die Künast-Anwälte haben jetzt die Richter des Berliner Landgerichts wegen Rechtsbeugung verklagt.

Zitat:

Der Vorwurf der in der Rhein-Main-Region ansässigen Kanzlei Bernard Korn & Partner: Rechtsbeugung. Das Urteil habe sie empört, weil der Verdacht naheliege, dass sich die Richter aufgrund ihrer politischen Überzeugungen zu einem schlicht unvertretbaren Urteil entschieden haben, erklärt die Kanzlei auf ihrer Website. "Denn die dort vertretene Rechtsauffassung ist nach unserer Auffassung evident unvertretbar und missachtet die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes offenkundig."

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 88961.html
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon John Galt » Sa 28. Sep 2019, 20:01

Die grünen Kommunisten greifen jetzt die richterliche Unabhängigkeit an, weil ihnen das Urteil nicht passt anstatt den Rechtsweg zu gehen.

Sehr köstlich. Bei jedem x-beliebigen AfD-Politiker der täglich tausendfach beleidigt wird wäre sowas ein Skandal. :x
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon imp » Mi 2. Okt 2019, 20:33

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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon McKnee » Mi 2. Okt 2019, 20:38

imp hat geschrieben:(02 Oct 2019, 20:33)

https://www.sueddeutsche.de/panorama/po ... -1.4625171

Wieder ein Fall, der erschüttert.


Was bekannt ist, lässt auf ein Verbrechen übelster Art schließen. Nicht nur, dass eine besondere Machtposition mißbraucht wurde, es wurde auch wieder massiv das Vertrauen in die Polizei geschädigt.

PS
die Typen sind in U-Haft gegangen. Was hat der Vorfall mit dem Thema Kuschel-Justiz zu tun?
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon imp » Mi 2. Okt 2019, 20:41

McKnee hat geschrieben:(02 Oct 2019, 20:38)

Was bekannt ist, lässt auf ein Verbrechen übelster Art schließen. Nicht nur, dass eine besondere Machtposition mißbraucht wurde, es wurde auch wieder massiv das Vertrauen in die Polizei geschädigt.

PS
die Typen sind in U-Haft gegangen. Was hat der Vorfall mit dem Thema Kuschel-Justiz zu tun?

Falscher Strang.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon McKnee » Mi 2. Okt 2019, 20:44

imp hat geschrieben:(02 Oct 2019, 20:41)

Falscher Strang.


Ok
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Skeptiker » So 20. Okt 2019, 16:48

Es scheint wohl einen Richter in Dinslaken zu geben, der das Thema Kuscheljustiz angehen möchte.
Die deutsche Justiz? Am Abgrund. Die Richter? Größtenteils Vollpfosten. Der Richterbund? Ein Verein für Weicheier. In seinem Buch "Urteil: Ungerecht" zeichnet der Richter Thorsten Schleif ein desaströses Bild seines Berufsstands. Den Titel eines "Nestbeschmutzers" hat er sich damit redlich verdient. FOCUS Online dokumentiert die härtesten Aussagen seiner Krawall-Schrift.

https://www.focus.de/politik/gerichte-i ... 50005.html

Es werden im Focus zu diversen Aspekten die Aussagen in diesem Buch zusammengefasst:
Schleif über seine (angeblich) unfähigen Richter-Kollegen
… über die (angebliche) Angst vor harten Entscheidungen
… über das (angebliche) Versagen des Richterbundes
… über zu lange Gerichtsverfahren und Bewährungsstrafen
… über den (angeblich) drohenden Untergang des Rechtsstaats
… über das fehlende Vertrauen in der Bevölkerung in die Justiz
… über Maßnahmen, mit der sich das System noch retten ließe


Vielleicht ist es ja tatsächlich so, dass man neben der Schelte für Legislative und Exekutive, die Judikative stärker beäugen müsste. Die lebt vielleicht zu sehr von ihren Ruf der Unabhängigkeit. Urteilsschelte ist eher verpöhnt und Personen der Legislative und Exekutive eher nicht gestattet. Mangel an Kritik lässt aber jedes System mit der Zeit erodieren. Vielleicht sollte man also mal schauen ob es strukturelle Probleme in der Justiz gibt. Hier hatte ich ja systematische/strukturelle Fehler schonmal aufgezeigt.

Wie ich schon im Strang für die Vereinbarkeit von Meinungsfreiheit und Minderheitschutz erläutert habe, sehe ich einen fundamentalen Zusammenhang der Konsequenz der Einhaltung geltenden Rechtes mit dem gesellschaftlichen Klima. Ein rechtsstaatliches Verlottern hat also Auswirkung auf uns alle, nicht nur die direkt von Kriminalität betroffenen.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Tom Bombadil » So 20. Okt 2019, 17:26

Puh, das ist harter Tobak. Mal sehen, ob sich seine düsteren Prognosen in 10-15 Jahren bewahrheiten.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Selina » So 20. Okt 2019, 17:34

Skeptiker hat geschrieben:(20 Oct 2019, 16:48)

Es scheint wohl einen Richter in Dinslaken zu geben, der das Thema Kuscheljustiz angehen möchte.

https://www.focus.de/politik/gerichte-i ... 50005.html

Es werden im Focus zu diversen Aspekten die Aussagen in diesem Buch zusammengefasst:


Vielleicht ist es ja tatsächlich so, dass man neben der Schelte für Legislative und Exekutive, die Judikative stärker beäugen müsste. Die lebt vielleicht zu sehr von ihren Ruf der Unabhängigkeit. Urteilsschelte ist eher verpöhnt und Personen der Legislative und Exekutive eher nicht gestattet. Mangel an Kritik lässt aber jedes System mit der Zeit erodieren. Vielleicht sollte man also mal schauen ob es strukturelle Probleme in der Justiz gibt. Hier hatte ich ja systematische/strukturelle Fehler schonmal aufgezeigt.

Wie ich schon im Strang für die Vereinbarkeit von Meinungsfreiheit und Minderheitschutz erläutert habe, sehe ich einen fundamentalen Zusammenhang der Konsequenz der Einhaltung geltenden Rechtes mit dem gesellschaftlichen Klima. Ein rechtsstaatliches Verlottern hat also Auswirkung auf uns alle, nicht nur die direkt von Kriminalität betroffenen.


Weil im "Focus" mal ein Richter was gesagt hat, "müsste man die Judikative stärker beäugen"? Und wegen einer höchst subjektiven Meinung eines Einzelnen siehst du als Laie "ein rechtsstaatliches Verlottern"? Also das kommt nun wiederum mir sehr fragwürdig vor.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Skeptiker » So 20. Okt 2019, 17:44

Selina hat geschrieben:(20 Oct 2019, 17:34)
Weil im "Focus" mal ein Richter was gesagt hat, "müsste man die Judikative stärker beäugen"? Und wegen einer höchst subjektiven Meinung eines Einzelnen siehst du als Laie "ein rechtsstaatliches Verlottern"? Also das kommt nun wiederum mir sehr fragwürdig vor.

Wie kommst Du darauf, dass ich nur aufgrund dieser einzelnen Meinung Probleme in der Justiz sehe? Ich hatte doch explizit auf einen anderen meiner Posts hingewiesen, der bereits klar Probleme benennt.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Selina » So 20. Okt 2019, 17:54

Skeptiker hat geschrieben:(20 Oct 2019, 17:44)

Wie kommst Du darauf, dass ich nur aufgrund dieser einzelnen Meinung Probleme in der Justiz sehe? Ich hatte doch explizit auf einen anderen meiner Posts hingewiesen, der bereits klar Probleme benennt.


Inwieweit bist du denn von zu laschen Urteilen oder "Fehlurteilen" selbst betroffen? Ich glaube, hier wird wieder so eine Legende gestrickt, die in das große Märchen von angeblichem Staatsversagen und falscher Regierungspolitik passt. Schaut man sich jedoch im eigenen näheren und weiteren Umfeld um, wenn es mal um die Judikative geht, läuft das ganze große Gestrick schnell zu Handschuhgröße zusammen.
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Re: Der Kuscheljustiz-Urteile Strang

Beitragvon Vongole » So 20. Okt 2019, 18:08

"Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche", Bernsteins Bonmot trifft doch immer wieder zu.

Ein frustrierter Richter, der sich unterbezahlt und vermutlich von höheren Instanzen gemaßregelt fühlt, das GG nicht gelesen oder nicht verstanden hat,
aber dafür offensichtlich von dem Wunsch beseelt ist, mal wieder dem "Rechtsempfinden" der Bevölkerung Rechnung zu tragen, schreibt ein Buch über seine Kollegen,
die wohl mehrheitlich nicht seinen Vorstellungen entsprechen. Wo er sich selbst dabei sieht, geht aus dem Artikel leider nicht hervor.

Jeder ernsthaften, qualifizierten Kritik am Justizsystem spricht er mit diesem Rundumschlag Hohn, dafür wird sich das Buch sehr gut verkaufen.

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