Der Koalitionsvertrag der ersten bundesweiten Ampel

[Meruem]

(08 Dec 2021, 15:43)

Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?

Eindeutig Karl Lauterbach der hat wenigstens Ahnung von dem Fach und ist gelernter Mediziner und hat Kompetenz in Sachen Virologie und Epidemiologie vorzuweisen ganz im Gegensatz zu einem Jens Spahn oder gar einem Kubicki, einem Friedrich Merz und dergleichen anderen Schwätzern.

[Liegestuhl]

(08 Dec 2021, 15:43)

Gibt es in dieser Koalition auch einen Minister, der in seinem Ressort vom Fach ist und nicht Posten auf grund von Geschlecht, Parteiflügel, Landesverband oder persönlichen Verbindungen ergattert hat?

Annalena kommt aus dem Völkerrecht.

Wissen ja die Wenigsten.

[Realist2014]

(08 Dec 2021, 16:45)

Eindeutig Karl Lauterbach der hat wenigstens Ahnung von dem Fach und ist gelernter Mediziner und hat Kompetenz in Sachen Virologie und Epidemiologie vorzuweisen ganz im Gegensatz zu einem Jens Spahn oder gar einem Kubicki, einem Friedrich Merz und dergleichen anderen Schwätzern.

Kubicki ist ein sehr erfolgreicher Rechtsanwalt....
Das ist sein Fach...

Zu medizinischen Themen äußert er sich normalerweise eher nicht...

[Vongole]

(08 Dec 2021, 20:19)

(..)

Zu medizinischen Themen äußert er sich normalerweise eher nicht...

Du hast anscheinend in letzter Zeit keine Presse gelesen

[Realist2014]

(08 Dec 2021, 20:25)

Du hast anscheinend in letzter Zeit keine Presse gelesen

Die Einschränkung von Grundrechten ist kein "medizinisches" Thema.

[Vongole]

(08 Dec 2021, 20:26)

Die Einschränkung von Grundrechten ist kein "medizinisches" Thema.

Doch, wenn Mann klüger als Virologen/Epidedemiologen/Ärzte sein will.
Führt aber jetzt ins OT.

[Misterfritz]

Ich werde Euer PingPong HIER nicht dulden!
Der Thread ist erstmal zu.
MF

[Misterfritz]

Ich habe jetzt ein wenig durchfegt.
Solltet Ihr dort wieder so weitermachen, wie vor der Schliessung, ist wieder Ende!
Thread wieder offen.
MF

[Liegestuhl]

Wird das Innenministerium auch unter Frau Faeser den von Hotte eingeführten Zusatz "Heimatministerium" behalten? Weiß da jemand was?

[Misterfritz]

(09 Dec 2021, 10:21)

Wird das Innenministerium auch unter Frau Faeser den von Hotte eingeführten Zusatz "Heimatministerium" behalten? Weiß da jemand was?

Ja, ich glaube schon.
edit: https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_ ... et%C3%A4re
War mit Heimat eigentlich nur Hottes Heimat gemeint oder wie?

[Liegestuhl]

(09 Dec 2021, 10:27)

Ja, ich glaube schon.

Wikipedia sagt folgendes:

Auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sie am 8. Dezember 2021 zur Bundesministerin des Innern und für Heimat im Kabinett Scholz.

https://de.wikipedia.org/wiki/Nancy_Faeser

[Christdemokrat]

Ich habe mir jetzt den Koalitionsvertrag nochmal näher angesehen. Aus meiner Sicht ist das einfach eine rot-grüne Bundesregierung. Genau so einen Koalitionsvertrag hätte man von Rot-Grün erwartet.

[Realist2014]

(19 Dec 2021, 23:41)

Ich habe mir jetzt den Koalitionsvertrag nochmal näher angesehen. Aus meiner Sicht ist das einfach eine rot-grüne Bundesregierung. Genau so einen Koalitionsvertrag hätte man von Rot-Grün erwartet.

Nö, dann würde es Steuererhöhungen geben und auch eine Bürgerversicherung und auch ein Tempolimit usw...

[Meruem]

(19 Dec 2021, 23:41)

Ich habe mir jetzt den Koalitionsvertrag nochmal näher angesehen. Aus meiner Sicht ist das einfach eine rot-grüne Bundesregierung. Genau so einen Koalitionsvertrag hätte man von Rot-Grün erwartet.

Und wie kommst du auf diesen Befund?

[Christdemokrat]

(20 Dec 2021, 09:45)
Nö, dann würde es Steuererhöhungen geben und auch eine Bürgerversicherung und auch ein Tempolimit usw...

Das waren im Wahlkampf aufgestellte Maximalforderungen von SPD und Grünen. Es ist fraglich, ob die das wirklich umgesetzt hätten. Solchen Vorhaben die der Einführung einer Vermögenssteuer oder einer Bürgerversicherung wäre wohl schon am Verfassungsrecht gescheitert.

Im besten Fall ist es dann der Erfolg der FDP, die Maximalforderungen von Rot-Grün nicht mitgetragen zu haben. Trotzdem trägt die Koalition eine durchgehend rot-grüne Handschrift. Die letzte rot-grüne Bundesregierung hatte auch keine Steuern erhöht.

[Vongole]

(20 Dec 2021, 16:54)

(..)

Im besten Fall ist es dann der Erfolg der FDP, die Maximalforderungen von Rot-Grün nicht mitgetragen zu haben. Trotzdem trägt die Koalition eine durchgehend rot-grüne Handschrift. Die letzte rot-grüne Bundesregierung hatte auch keine Steuern erhöht.

Welche der darin aufgeführten Ziele hätte denn deiner Ansicht nach die CDU nicht mitgetragen?

[Christdemokrat]

(20 Dec 2021, 17:02)
Welche der darin aufgeführten Ziele hätte denn deiner Ansicht nach die CDU nicht mitgetragen?

Das ist leider kein Maßstab mehr dafür, ob etwas rot-grün ist oder nicht. Die CDU hat in den letzten 16 Jahren nur rot-grüne Politik betrieben.

Der aktuelle Koalitionsvertrag ist nach den Inhalten, die dort benannt werden, durchgehend ein rot-grünes Regierungsprogramm.

[Realist2014]

(20 Dec 2021, 17:57)

Das ist leider kein Maßstab mehr dafür, ob etwas rot-grün ist oder nicht. Die CDU hat in den letzten 16 Jahren nur rot-grüne Politik betrieben.

.

aha

Was wäre denn dann eine rein "schwarze" Politik gewesen oder wäre eine "gelbe" Politik?
Kannst du das bitte an einigen konkreten Beispielen erläutern?

[Christdemokrat]

(20 Dec 2021, 18:01)
Was wäre denn dann eine rein "schwarze" Politik gewesen oder wäre eine "gelbe" Politik?

Es zeigt doch eine grobe Fehlentwicklung, daß es heute keine fundamentalen Unterschiede mehr zwischen den Parteien gibt, sondern die Parteien größtenteils denselben rot-grünen Einheitsbrei vertreten.

[Realist2014]

(21 Dec 2021, 18:34)

Es zeigt doch eine grobe Fehlentwicklung, daß es heute keine fundamentalen Unterschiede mehr zwischen den Parteien gibt, sondern die Parteien größtenteils denselben rot-grünen Einheitsbrei vertreten.

Was sind/wäre denn Beispiele , was nicht zum rot/grünen Einheitsbrei gehören würde?

[Liberty]

Ötzi will Lebensmittel deutlich teurer machen.

Die Deutschen seien zu dick und würden sich zu ungesund ernähren. Dies müsse der Staat ändern, indem er die Nahrungsmittel vorschreibe und alles teurer mache.

https://www.rtl.de/cms/bundeslandwirtsc ... 90002.html

[Vongole]

(27 Dec 2021, 16:26)

Ötzi will Lebensmittel deutlich teurer machen.

Die Deutschen seien zu dick und würden sich zu ungesund ernähren. Dies müsse der Staat ändern, indem er die Nahrungsmittel vorschreibe und alles teurer mache.

(..)

Er schreibt keine Nahrungsmittel vor, sondern den Herstellern endlich was ins Stammbuch:

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir plant strengere Vorgaben für Fertigprodukte, damit sich die Menschen gesünder ernähren. "Deutschland ernährt sich insgesamt zu ungesund", beklagte der Grünen-Politiker in der "Bild am Sonntag". Über 50 Prozent der Erwachsenen seien übergewichtig. "Der Grund dafür sind zu viel Zucker, Fett und Salz, vor allem in Fertigprodukten", sagte er.
"Die Politik hat zu lange versucht, die Industrie mit freiwilligen Selbstverpflichtungen zur Reduktion dieser Inhaltsstoffe zu bewegen. Damit ist jetzt Schluss. Mit mir wird es verbindliche Reduktionsziele geben", machte Özdemir deutlich.

Viele Lebensmittelpreise sind in Deutschland deutlich zu niedrig. Wenn ich z.B. lese, dass ein ganzes Huhn bei einigen Discountern für 2,99 angeboten wird, dann ahne ich, was ich bei Verzehr zu mir nehmen würde: Ein Tier aus Qualzucht,
vollgepumpt mit Antibiotika und anderen Medikamenten.

[Meruem]

(27 Dec 2021, 16:26)

Ötzi will Lebensmittel deutlich teurer machen.

Die Deutschen seien zu dick und würden sich zu ungesund ernähren. Dies müsse der Staat ändern, indem er die Nahrungsmittel vorschreibe und alles teurer mache.

https://www.rtl.de/cms/bundeslandwirtsc ... 90002.html

Womit Özdemir völlig recht hat und zwar was die Billiglebensmittel angeht ( im Vergleich zu den europäischen Nachbarländern etwa) wie auch die Übergewichtsproblematik hierzulande (potenziell steigende Kosten für das Gesundheitsystem). Warten wir es mal ab ob Özdemir was auf die Kette bekommt, seine Vorgängerin die Nestle Glöckner war ja als Landwirtschaftsministerin ein Totalausfall, gut war ja auch im letzten GroKo Gruselkabinett nicht wirklich schwer .

[Meruem]

(27 Dec 2021, 16:40)



Viele Lebensmittelpreise sind in Deutschland deutlich zu niedrig. Wenn ich z.B. lese, dass ein ganzes Huhn bei einigen Discountern für 2,99 angeboten wird, dann ahne ich, was ich bei Verzehr zu mir nehmen würde: Ein Tier aus Qualzucht,
vollgepumpt mit Antibiotika und anderen Medikamenten.

Eben. Bei solchen Preisen zahlt immer irgendwer irgendwo anders die Zeche ganz egal ob Mensch oder Tier. Auf Dauer ist so ein Antibiotika vollgepumptes Huhn für den Verbraucher selbst sicher nicht gesund. Auch die eigentlichen Klima- und Umweltkosten dürften in so einem Preis wohl kaum berücksichtigt worden sein. Aber hier im Forum gibt es ja sogar einen eigenen Strang zum Thema Billigfleisch/Fleischkonsum.

[Teeernte]

(27 Dec 2021, 16:40)

Er schreibt keine Nahrungsmittel vor, sondern den Herstellern endlich was ins Stammbuch:

Viele Lebensmittelpreise sind in Deutschland deutlich zu niedrig. Wenn ich z.B. lese, dass ein ganzes Huhn bei einigen Discountern für 2,99 angeboten wird, dann ahne ich, was ich bei Verzehr zu mir nehmen würde: Ein Tier aus Qualzucht,
vollgepumpt mit Antibiotika und anderen Medikamenten.

Die 3 Eu - sind Entsorgungspreise - da wird ein Eierproduzent "Entsorgt" - Das EIER-WERK erneuert - und der "TOTE" REST auf dem Markt angeboten. Selbst die Füsse, Köpfe und Federn noch an "Nachnutzer" verhökert. Hauptprodukt war - DAS EI !

Antibiotika und Medikamente sind nur ein NEBENNUTZEN einer anderen Industrie.

Dank Bauverordnung ist die heutige Menschenunterbringung Ressourcenintensiv - und schliesst meist die Hühnerhaltung vor Ort - aus Speiseresten der Nutzer aus.

GEWOLLT . Die Industrialisierung der Landwirtschaft !

Schau in die Schweiz - das geht da auch anders ! Kleinbauern im Nebenerwerb.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 16:56)

Eben. Bei solchen Preisen zahlt immer irgendwer irgendwo anders die Zeche ganz egal ob Mensch oder Tier. Auf Dauer ist so ein Antibiotika vollgepumptes Huhn für den Verbraucher selbst sicher nicht gesund. Auch die eigentlichen Klima- und Umweltkosten dürften in so einem Preis wohl kaum berücksichtigt worden sein. Aber hier im Forum gibt es ja sogar einen eigenen Strang zum Thema Billigfleisch/Fleischkonsum.

Gemüse, Salate, Kartoffeln, Milchprodukte usw. ist sehr günstig in D.

Also kein Problem für diejenigen mit "kleinem Geldbeutel" , sich gesund zu ernähren.

[Liberty]

(27 Dec 2021, 16:40)
Er schreibt keine Nahrungsmittel vor, sondern den Herstellern endlich was ins Stammbuch:

Kann doch jeder selbst entscheiden, was er essen möchte. Es steht überall drauf, welche Inhaltsstoffe, wieviel Fett, wieviel Zucker, wieviel Salz drin ist.

[Liberty]

(27 Dec 2021, 17:07)
Gemüse, Salate, Kartoffeln, Milchprodukte usw. ist sehr günstig in D.

Also kein Problem für diejenigen mit "kleinem Geldbeutel" , sich gesund zu ernähren.

Wenn sie kein Brot haben, sollen sie halt Kuchen essen.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:26)

Wenn sie kein Brot haben, sollen sie halt Kuchen essen.

Auch Brot ist nicht teuer in D.

[Vongole]

(27 Dec 2021, 17:25)

Kann doch jeder selbst entscheiden, was er essen möchte. Es steht überall drauf, welche Inhaltsstoffe, wieviel Fett, wieviel Zucker, wieviel Salz drin ist.

Nur liest das kaum jemand, vor allem, weil es sehr klein gedruckt ist, bzw. sich einiges hinter E-Bezeichnungen versteckt.
Höchste Zeit, dass sich das ändert.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:38)

Nur liest das kaum jemand, vor allem, weil es sehr klein gedruckt ist, bzw. sich einiges hinter E-Bezeichnungen versteckt.
Höchste Zeit, dass sich das ändert.

Wie soll das erreicht werden?
Lesezwang beim Einkaufen?

[Liberty]

(27 Dec 2021, 17:38)
Nur liest das kaum jemand, vor allem, weil es sehr klein gedruckt ist, bzw. sich einiges hinter E-Bezeichnungen versteckt.

Unsinn, die Nährstoffe stehen deutlich lesbar überall drauf. Nutella besteht zu 60% aus Zucker und zu 30% aus Fett. Das kann jeder auf dem Glas nachlesen, ohne Lupe und ohne E-Bezeichnungen.

Ötzi will mal wieder nach typischer Grünen-Manier als Volkserzieher auftreten, der dem unmündigen Bürger vorschreiben muss, was er essen soll und was nicht.

[Liberty]

(27 Dec 2021, 17:28)
Auch Brot ist nicht teuer in D.

Es geht um die Gutsherrenart, mit der vom Staat üppig alimentierte Figuren wie Ötzi die Lebensmittel absichtlich verteuern wollen und dann mit dem Argument kommen, wenn der Pöbel sich X nicht leisten kann, soll er halt Y essen.

[Vongole]

(27 Dec 2021, 17:43)

Wie soll das erreicht werden?
Lesezwang beim Einkaufen?

Größer schreiben, Zusatzstoffe nicht hinter E-Bezeichnungen verstecken, Lebensmittelampel verbindlich.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:44)


Ötzi will mal wieder nach typischer Grünen-Manier als Volkserzieher auftreten, der dem unmündigen Bürger vorschreiben muss, was er essen soll und was nicht.

"Die Politik hat zu lange versucht, die Industrie mit freiwilligen Selbstverpflichtungen zur Reduktion dieser Inhaltsstoffe zu bewegen. Damit ist jetzt Schluss. Mit mir wird es verbindliche Reduktionsziele geben", machte Özdemir deutlich."


Wenn, dann ein "Industrie-Erzieher"....

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:47)

Größer schreiben, Zusatzstoffe nicht hinter E-Bezeichnungen verstecken, Lebensmittelampel verbindlich.

Die ersten zwei Punkte gehe ich mit- die Sache mit der Ampel ist "schwieriger"....

[Vongole]

(27 Dec 2021, 17:49)

Die ersten zwei Punkte gehe ich mit- die Sache mit der Ampel ist "schwieriger"....

Warum? Ich halte die Ampel zwar für verbesserungsfähig, aber problemlos. Klappt in Frankreich schon seit Jahren.

[Liberty]

(27 Dec 2021, 17:48)
Wenn, dann ein "Industrie-Erzieher"....

Die Industrie produziert das, was die Verbraucher wollen.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:47)

Es geht um die Gutsherrenart, mit der vom Staat üppig alimentierte Figuren wie Ötzi die Lebensmittel absichtlich verteuern wollen und dann mit dem Argument kommen, wenn der Pöbel sich X nicht leisten kann, soll er halt Y essen.

Bist du gegen die artgerechte Haltung von Nutz-Tieren?

Es gibt kein "Grundrecht" auf billiges Fleisch.

[Vongole]

(27 Dec 2021, 17:53)

Die Industrie produziert das, was die Verbraucher wollen.

Nö, die Industrie produziert viel zu häufig, was die Verbraucher haben sollen.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:53)

Die Industrie produziert das, was die Verbraucher wollen.

Innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedienungen.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 17:53)

Warum? Ich halte die Ampel zwar für verbesserungsfähig, aber problemlos. Klappt in Frankreich schon seit Jahren.

Sie ist besser als nix- da gebe ich dir Recht.
Das grundlegende Problem ( Unwissenheit der Verbraucher ) wird damit aber auch nicht gelöst

[Meruem]

(27 Dec 2021, 17:53)

Warum? Ich halte die Ampel zwar für verbesserungsfähig, aber problemlos. Klappt in Frankreich schon seit Jahren.

Eben, es gibt in Ländern wie Großbritannien oder Frankreich bereits ja eine Zuckersteuer, was dazu geführt hat dass die Lebensmittelindustrie den zu hohen Zuckergehalt in sehr vielen Produkten gesenkt hat. Das z b. Zucker hinter diversen E Bezeichnungen versteckt oder hinter Bezeichnungen wie Malzextrakt oder Karamellsirup wird ist auch so ein Unding, mit reiner Freiwilligkeit ist da nicht getan.

[Vongole]

(27 Dec 2021, 17:59)

Sie ist besser als nix- da gebe ich dir Recht.
Das grundlegende Problem ( Unwissenheit der Verbraucher ) wird damit aber auch nicht gelöst

Aufkleber, die richtig warnen, wird man wohl kaum durchsetzen können, und dass man Menschen leider nicht vor Unwissenheit schützen kann, zeigt sich ja gerade.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 18:01)

Eben, es gibt in Ländern wie Großbritannien oder Frankreich bereits ja eine Zuckersteuer, was dazu geführt hat dass die Lebensmittelindustrie den zu hohen Zuckergehalt in sehr vielen Produkten gesenkt hat. Das z b. Zucker hinter diversen E Bezeichnungen versteckt oder hinter Bezeichnungen wie Malzextrakt oder Karamellsirup wird ist auch so ein Unding, mit reiner Freiwilligkeit ist da nicht getan.

"Die Zuckersteuer wurde in Deutschland im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zum 1. Januar 1993 abgeschafft"

Wäre also eine Wiedereinführung.

[Meruem]

(27 Dec 2021, 18:05)

"Die Zuckersteuer wurde in Deutschland im Hinblick auf den EG-Binnenmarkt zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen zum 1. Januar 1993 abgeschafft"

Wäre also eine Wiedereinführung.

Mag sein, gegen eine Zuckersteuer spreche trotzdem wenig erstrecht vor dem Hintergrund des zunehmenden Übergewichtes der Menschen hierzulande.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 18:10)

Mag sein, gegen eine Zuckersteuer spreche trotzdem wenig erstrecht vor dem Hintergrund des zunehmenden Übergewichtes der Menschen hierzulande.

Ich wäre ja dafür.

[Meruem]

(27 Dec 2021, 18:11)

Ich wäre ja dafür.

Da sind wir in der Tat mal einer Meinung.

[olli]

(27 Dec 2021, 18:10)

Mag sein, gegen eine Zuckersteuer spreche trotzdem wenig erstrecht vor dem Hintergrund des zunehmenden Übergewichtes der Menschen hierzulande.

Was soll die bringen ? Schon jetzt werden gerade in den "gesunden" Lebensmitteln Zuckerersatzstoffe verwendet, die nicht nur noch mehr Hunger machen (sind nämlich Appetitanregend) sondern auch im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen. Als Spitze des Hohns sind die häufig noch nicht mal Kennzeichnungspflichtig, womit die Verarsche am Kunden perfekt gemacht wird.

[Realist2014]

(27 Dec 2021, 18:19)

Was soll die bringen ? Schon jetzt werden gerade in den "gesunden" Lebensmitteln Zuckerersatzstoffe verwendet, die nicht nur noch mehr Hunger machen (sind nämlich Appetitanregend) sondern auch im Verdacht stehen Krebs zu erzeugen.
Als Spitze des Hohns sind die häufig noch nicht mal Kennzeichnungspflichtig, womit die Verarsche am Kunden perfekt gemacht wird.

Nun, da gibt es wohl noch mehr zu tun.

Wobei "weniger süß" eine Sache der Verbraucher ist.