Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2021

[Ebiker]

(09 Jun 2021, 09:51)

Weltpolitisch läuft gerade ein Aussöhnungsabkommen mit Namibia bezüglich der deutschen Kolonialvergangenheit. Unter anderem und vor allem in Stassfurt wurden die sogenannten "DDR-Kinder von Namibia" untergebracht und auch beschult. Die wurden um das Jahr 1990 herum zwangsweise wieder zurückgeführt. Gibt es anlässlich dieser Fakten irgendeine Reaktion aus der Kleinstadt Stassfurt? Nicht dass ich wüsste. Und so wird das weitergehen. Zwischen den gleichgültigen Jugendlichen in Stassfurt und Leuten in Magdeburg, die sich wie ich solche Fragen stellen, wird es kaum eine Brücke geben.

Was soll es da für Reaktionen geben ? Wer soll verstehen das wir Milliarden zahlen für etwas das über 100 Jahre zurückliegt und wozu kein heute Lebender mehr irgendeinen Bezug hat ? Angesichts verfallender Städte und noch schlimmer der ländlichen Struktur ? Und der Hit die so reichlich besegneten sind noch nicht mal zufrieden, forden noch wesentlich mehr.

[schokoschendrezki]

(09 Jun 2021, 09:58)

Was soll es da für Reaktionen geben ? Wer soll verstehen das wir Milliarden zahlen für etwas das über 100 Jahre zurückliegt und wozu kein heute Lebender mehr irgendeinen Bezug hat ? Angesichts verfallender Städte und noch schlimmer der ländlichen Struktur ? Und der Hit die so reichlich besegneten sind noch nicht mal zufrieden, forden noch wesentlich mehr.

"Verfallende Städte" ... das sind so phrasenhafte Allgemeinplätze. Naumburg etwa, auch in Sachsen-Anhalt, Dom aus dem 13. Jahrundert, mittelalterlicher, nicht "verfallender" sondern bestens restaurierter Altstadtkern, UNESCO-Welltkulturerbe. Freyburg (mit Ypsilon) an der Unstrut, eines dieser nördlicheren Weinanbaugebiete ... ein kleines Paradies (mit ganz vorzüglichem Wein übrigens).

Um diese ehemaligen "DDR-Kinder aus Namibia" zu unterstützen, bräuchten die Bürger von Stassfurt nicht etwa "Milliarden" zahlen sondern es würde eines simple Kollekte von einigen Tausend Euro reichen.

[Ebiker]

(09 Jun 2021, 10:09)

"Verfallende Städte" ... das sind so phrasenhafte Allgemeinplätze. Naumburg etwa, auch in Sachsen-Anhalt, Dom aus dem 13. Jahrundert, mittelalterlicher, nicht "verfallender" sondern bestens restaurierter Altstadtkern, UNESCO-Welltkulturerbe. Freyburg (mit Ypsilon) an der Unstrut, eines dieser nördlicheren Weinanbaugebiete ... ein kleines Paradies (mit ganz vorzüglichem Wein übrigens).

Um diese ehemaligen "DDR-Kinder aus Namibia" zu unterstützen, bräuchten die Bürger von Stassfurt nicht etwa "Milliarden" zahlen sondern es würde eines simple Kollekte von einigen Tausend Euro reichen.

Ja dann fahr raus aus dem Stadtkern, schau dir die Randgebiete an, fahr weiter nach Weißenfels, Bad Kösen, Zeitz und schau dir die Orte dazwischen an, genieße löchrige Landstraßen , bewundere geschlossene Läden, verfallene Industriebauten usw. Klar wird auch was gemacht aber es ersetzt nicht das was verloren gegangen ist und noch wird ( Braunkohleausstieg ).

[schokoschendrezki]

(09 Jun 2021, 08:42)

Nunja dann sind wohl 70% gegen eine Beteiligung der AfD an einer Regierung, von maximal können da nur besondere Rechenkünstler schwafeln. Dann muessen die, die auch gegen S-G-G sind ,gegebenenfalls diese Konstellation als kleineres Übel und Kompromis hinnehmen. So funktioniert nunmal Demokratie.

Die Wähler wählen die Parteien. Und die Parteien führen hernach Koalitionsgespräche. Ich halte garnix von irgendeiner ersten faktischen und dann zweiten "gefühlten" Wählerbefragung. Diese Haltung: Ich hab' meine Wahl-Stimme abgegeben und nun seht halt zu ... wird öfter mal kritisiert. Ich halte sie für genau richtig und demokratisch.

Davon mal abgesehen ... mit solchen unbestimmten Mehrheitsverhältnissen, mit 5, 6 irgendwann 10 und irgendwann noch mehr Parteien auf Landes- und Bundesebene wird man lernen müssen, umzugehen. Es wird der Normalfall werden.

[schokoschendrezki]

(09 Jun 2021, 10:16)

Ja dann fahr raus aus dem Stadtkern, schau dir die Randgebiete an, fahr weiter nach Weißenfels, Bad Kösen, Zeitz und schau dir die Orte dazwischen an, genieße löchrige Landstraßen , bewundere geschlossene Läden, verfallene Industriebauten usw. Klar wird auch was gemacht aber es ersetzt nicht das was verloren gegangen ist und noch wird ( Braunkohleausstieg ).

Ich kann das nicht nachvollziehen und nicht bestätigen. Wirklich nicht. Die Landstraßen, zum Vergleich, in Ostbrandenburg, das wird ja auch gern als "Problemregion" wahrgenommen sind allesamt vorzüglich in Ordnung. Da gibts nix. Die sind insofern eher das Problem, als dass im Vergleich dazu der ÖRR vernachlässigt wird. Ich war eher erschüttert über den Zustand der Verkehrsinfrastruktur in einer bundesdeutschen "Kernnregion" wie etwa zwischen Bonn und Koblenz am Rhein entlang.

[Kritikaster]

Hmmm ... mögliches Vorbild für den Bund?

In Sachsen-Anhalt bahnt sich Koalition ohne die Grünen an

CDU, SPD und FDP wollen nach Informationen des SPIEGEL in Sachsen-Anhalt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Außen vor bleiben die Grünen, die bis zur letzten Wahl noch an der Regierung beteiligt waren.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 3e7b4dee65

Nicht die schlechteste Option, wenn man sich einigen kann.

[Fliege]

(07 Jul 2021, 15:18)

Hmmm ... mögliches Vorbild für den Bund?

"In Sachsen-Anhalt bahnt sich Koalition ohne die Grünen an

CDU, SPD und FDP wollen nach Informationen des SPIEGEL in Sachsen-Anhalt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Außen vor bleiben die Grünen, die bis zur letzten Wahl noch an der Regierung beteiligt waren."

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 3e7b4dee65

Nicht die schlechteste Option, wenn man sich einigen kann.

Als Option taugt Schwarz-rot-gelb (besser Schwarz-gelb-rot), wenn eine Agenda klar gegen Merkel, gegen Grünismus und gegen Randgruppenbevorzugung gefahren wird. Andernfalls sollte die FDP, ob im Land oder im Bund, die Finger davon lassen.

[Teeernte]

(07 Jul 2021, 19:14)

Als Option taugt Schwarz-rot-gelb (besser Schwarz-gelb-rot), wenn eine Agenda klar gegen Merkel, gegen Grünismus und gegen Randgruppenbevorzugung gefahren wird. Andernfalls sollte die FDP, ob im Land oder im Bund, die Finger davon lassen.

FDP ???

Mit der FDP hingegen war man sich schnell einig geworden. Deren Wirtschaftsliberalität passt ohnehin gut zum Markenkern des deutlich konservativen und in weiten Teilen wirtschaftsnahen CDU-Landesverbands. Auch kommen von den Liberale wohl kaum kostspielige Forderungen. Genau hier dürfte der Knackpunkt mit der SPD liegen. Denn die Landesfinanzen sind klamm.


Aus dem SPD-Sondierungsteam heißt es dennoch, dass es weiterhin Spielraum für Investitionen gebe. Die hat man im Wahlkampf in großem Stil versprochen. Als für die Sozialdemokraten entscheidend gilt zudem ein neues Vergabegesetz mit einem Mindestlohn für alle öffentlichen Aufträge. Fraglich, ob der mit der FDP zu machen ist. Es dürfte wohl eher um die Erhaltung des Status quo gehen. Die SPD ist die einzige Partei, bei der ein Parteitag über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden muss. Dieser ist derzeit für Freitag kommender Woche angesetzt. (Stand: 06.07.2021 13:01 Uhr) In den Sondierungen soll deshalb auch vor dem Votum der SPD-Basis gewarnt worden sein.

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-101.html

Hängt NUR NOCH an SPD...

[Fliege]

(07 Jul 2021, 19:47)

FDP ???

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-101.html

Hängt NUR NOCH an SPD...

Klar, mit einer Esken-SPD koaliert die FDP nicht.

[Vongole]

(07 Jul 2021, 19:14)

Als Option taugt Schwarz-rot-gelb (besser Schwarz-gelb-rot), wenn eine Agenda klar gegen Merkel, gegen Grünismus und gegen Randgruppenbevorzugung gefahren wird. Andernfalls sollte die FDP, ob im Land oder im Bund, die Finger davon lassen.

Was für ein Pech aber auch, dass die FDP nicht derart rückständig ist, wie du es gerne hättest.

[Fliege]

(07 Jul 2021, 20:10)

Was für ein Pech aber auch, dass die FDP nicht derart rückständig ist, wie du es gerne hättest.

Jeder schätzt die Lage selber ein. Ich finde, das ist ein zukunftsfaehiges Prinzip in einer Demokratie.

[Teeernte]

(07 Jul 2021, 20:08)

Klar, mit einer Esken-SPD koaliert die FDP nicht.

Das "Korsett" (GELD) ist soooo eng - dass es eigentlich nur um die "Posten" geht - nicht um irgendwas groß zu ändern.

Die SPD wird "schlucken" um in der Länderkammer mehr GEWICHT zu haben. Umsetzen in Anhalt ohne GELD geht nicht.

(Nachtragshaushalt Corona fehlt auch noch)

[Liberty]

(07 Jul 2021, 15:18)
Nicht die schlechteste Option, wenn man sich einigen kann.

Wenn Faschisten nicht in die Regierung kommen, ist das immer zu begrüssen.

Ich bezweifle nur, dass sich das Regierungsprogramm von schwarz-rot-gelb grundlegend von Kenia oder Jamaika unterscheiden würde.

[Kritikaster]

(07 Jul 2021, 22:22)

Wenn Faschisten nicht in die Regierung kommen, ist das immer zu begrüssen.

Die Gefahr bestand ja dank Ausschluss der AfD aus jeglichen Koalitionsüberlegungen glücklicherweise nie.

[Teeernte]

(07 Jul 2021, 22:22)

Wenn Faschisten nicht in die Regierung kommen, ist das immer zu begrüssen.

Ich bezweifle nur, dass sich das Regierungsprogramm von schwarz-rot-gelb grundlegend von Kenia oder Jamaika unterscheiden würde.

Ja es rammt auch kein Eisberg das Regierungsgebäude.

Es wird keine Weiteren Flächenstilllegunen mit Aussperrung der Menschen geben.

Politik FÜR Menschen...>> NICHT GEGEN die Einwohner !

[lili]

Sachsen-Anhalt: Kuriosum in Schwarz-Rot-Gelb

https://www.sueddeutsche.de/politik/sac ... -1.5377806


Es wird halt gemunkelt ob die Koalition auch in der BTW kommen wird. Ich denke die SPD würde den kürzeren am Ende ziehen.

[lili]

Auch FDP stimmt schwarz-rot-gelber Landesregierung in Sachsen-Anhalt zu

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... c9abac3844

Ich hoffe nicht das es Vorgeschmack zur Bundestagswahl wird.

[Teeernte]

(10 Sep 2021, 20:27)

Auch FDP stimmt schwarz-rot-gelber Landesregierung in Sachsen-Anhalt zu

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... c9abac3844

Ich hoffe nicht das es Vorgeschmack zur Bundestagswahl wird.

die Nachspeise..

[lili]

Haseloff scheitert im ersten Wahlgang bei Ministerpräsidenten-Wahl- acht Stimmen fehlen

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ehlen.html

Dann machen wir doch einfach Neuwahlen.

[Kritikaster]

Ist jetzt nichts weltbewegend Neues für ihn.

[lili]

Haseloff in zweiten Versuch wiedergewählt

https://www.tagesspiegel.de/politik/wah ... 17974.html

Das geht ja schnell. Ok jetzt ist alles klar.

[firlefanz11]

Is wie beim FC Bayern. Dort wird so lange gesielt bis Bayern gewonnen hat. Da wir halt so lange gewählt bis Hasselhof gewonnen hat...

[Kritikaster]

(16 Sep 2021, 12:53)

Haseloff in zweiten Versuch wiedergewählt

Wie beim letzten Mal halt auch. Nix besonderes also.

[lili]

(16 Sep 2021, 15:56)

Wie beim letzten Mal halt auch. Nix besonderes also.

Ja stimmt:

Sachsen-Anhalt: Haseloff rechnete damit, dass er im ersten Wahlkampf durchfällt

https://www.welt.de/politik/deutschland ... aellt.html

Ach das ist schon so Vorhersehbar.

[Kritikaster]

Auch wenn es viele noch immer nicht begriffen haben und manche es nie begreifen werden: Das ist hierzulande nunmal anders als in einer sozialistischen Einheitsfront.

Hier kann jeder Abgeordnete frei, seinem Gewissen folgend, "Denkzettel" verteilen, um beispielsweise daran zu erinnern, dass nicht alle einen geschlossenen Koalitionsvertrag für rundum gelungen halten. Es sind für ein solches Abstimmverhalten aber natürlich auch noch zahlreiche andere Motivlagen möglich.