Ich antworte auf das geantwortet, was ich zitiert habe.Troh.Klaus hat geschrieben:(25 Jul 2021, 14:51)
Zur Erinnerung, falls Du es schon vergessen haben solltest, Du hast auf diesen Post geantwortet:
Landtagswahl in Thüringen 2021
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ach, mal wieder am "Nichtkonkretwerdenwollen". Scheint so eine Masche von Afd-Affinen zu sein, nicht auf das zu antworten, dass gefragt wurde sondern wenn, dann irgendwelche Strohmannausreden zu finden.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Also aufFliege hat geschrieben:(25 Jul 2021, 15:15)
Ich antworte auf das geantwortet, was ich zitiert habe.
Heißt demnach, dass Du verstanden hast, dass eine Vertiefung der Personalie Maaßen aus Deiner Sicht dann doch nicht so günstig wäre.Doch. Er versteht sehr wohl. [...]
Das kann ich nachvollziehen.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ja, ich halte Maaßen für einen geeigneten CDU-Ministerpraesidenten, der Neuwahl ermöglicht und auch hinterher mit besserem CDU-Ergebnis das Amt fortzuführen vermag.Troh.Klaus hat geschrieben:(25 Jul 2021, 15:44)
Heißt demnach, dass Du verstanden hast, dass eine Vertiefung der Personalie Maaßen aus Deiner Sicht dann doch nicht so günstig wäre.
Das kann ich nachvollziehen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
"Neuwahl ermöglicht" heißt, ein konstruktives Misstrauensvotum mit Maaßen als Kandidat, der sich mit den Stimmen der AfD wählen lässt ... Unvereinbarkeitsbeschluss ... Ende der Maaßen'schen CDU-Karriere ... nix CDU-MP.Fliege hat geschrieben:(25 Jul 2021, 16:36)
Ja, ich halte Maaßen für einen geeigneten CDU-Ministerpraesidenten, der Neuwahl ermöglicht und auch hinterher mit besserem CDU-Ergebnis das Amt fortzuführen vermag.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Hat die CDU nicht auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke? Trotzdem hat sie einem Kommunisten aktiv ins Ministerpräsidentenamt verholfen. Das ist eigentlich viel relevanter, als einen FDP- oder CDU-Ministerpräsidenten in geheimer Wahl möglicherweise mit den Stimmen der AfD-Fraktion zu wählen.Troh.Klaus hat geschrieben:(25 Jul 2021, 18:39)
"Neuwahl ermöglicht" heißt, ein konstruktives Misstrauensvotum mit Maaßen als Kandidat, der sich mit den Stimmen der AfD wählen lässt ... Unvereinbarkeitsbeschluss ... Ende der Maaßen'schen CDU-Karriere ... nix CDU-MP.
Man sieht: Die Haltung der CDU ist in dieser Hinsicht heuchlerisch. Ich denke, dass viele CDU-Abgeordnete die Lage auch anders sehen - allerdings fühlen sie sich gezwungen, sich der linksgrünen Deutungshoheit unterzuordnen. Darin liegt das Problem begraben.
Eigentlich müssten sich SPD und Grüne schämen, dass sie mit der umbenannten SED und Mauermörderpartei koalieren. Da die Linksgrünen aber die Macht in den Medien und den Bildungsinstitutionen haben, wird alles umgedeutet, und plötzlich müssen sich FDP und CDU schämen, weil sie einen Kommunisten aus dem Amt gewählt haben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Nein, sie müssten sich schämen, mit Neonazis gemeinsame Sache gemacht zu haben. Aber bitte sehr, wenn Du damit kein Problem hast ...Michael Alexander hat geschrieben:(25 Jul 2021, 18:56)
... und plötzlich müssen sich FDP und CDU schämen, weil sie einen Kommunisten aus dem Amt gewählt haben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ein geeigneter Ministerpräsident, der mit Stimmen der Faschisten an die Macht kommt. Danke für die Offenbarung deines Geschichtsverständnisses.Fliege hat geschrieben:(25 Jul 2021, 16:36)
Ja, ich halte Maaßen für einen geeigneten CDU-Ministerpraesidenten, der Neuwahl ermöglicht und auch hinterher mit besserem CDU-Ergebnis das Amt fortzuführen vermag.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Hat sie nicht. Mich wundert immer wieder, wie selbsternannte "Konservative" wenig Achtung vor dem achten Gebot zeigen. Naja, dass musst du mit dir selbst ausmachen. Aber ich nenne eine bewusste falsche Äußerung halt Lüge.Michael Alexander hat geschrieben:(25 Jul 2021, 18:56)
Hat die CDU nicht auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke? Trotzdem hat sie einem Kommunisten aktiv ins Ministerpräsidentenamt verholfen.
Weder ist Ramelow ein Kommunist noch hat die CDU Thüringen aktiv in das Amt des Ministerpräsidenten geholfen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Und sich ( ich rede von FDP und CDU) von einem Blaubraunen Faschisten nämlich AFD Höcke haben vorführen lassen.Michael Alexander hat geschrieben:(25 Jul 2021, 18:56)
Hat die CDU nicht auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke? Trotzdem hat sie einem Kommunisten aktiv ins Ministerpräsidentenamt verholfen. Das ist eigentlich viel relevanter, als einen FDP- oder CDU-Ministerpräsidenten in geheimer Wahl möglicherweise mit den Stimmen der AfD-Fraktion zu wählen.
Man sieht: Die Haltung der CDU ist in dieser Hinsicht heuchlerisch. Ich denke, dass viele CDU-Abgeordnete die Lage auch anders sehen - allerdings fühlen sie sich gezwungen, sich der linksgrünen Deutungshoheit unterzuordnen. Darin liegt das Problem begraben.
Eigentlich müssten sich SPD und Grüne schämen, dass sie mit der umbenannten SED und Mauermörderpartei koalieren. Da die Linksgrünen aber die Macht in den Medien und den Bildungsinstitutionen haben, wird alles umgedeutet, und plötzlich müssen sich FDP und CDU schämen, weil sie einen Kommunisten aus dem Amt gewählt haben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
1. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und mit der Die Linke.Alexyessin hat geschrieben:(25 Jul 2021, 19:57)
Hat sie nicht. Mich wundert immer wieder, wie selbsternannte "Konservative" wenig Achtung vor dem achten Gebot zeigen. Naja, dass musst du mit dir selbst ausmachen. Aber ich nenne eine bewusste falsche Äußerung halt Lüge.
Weder ist Ramelow ein Kommunist noch hat die CDU Thüringen aktiv in das Amt des Ministerpräsidenten geholfen.
2. Nach der Wahl Kemmerichs wurde nicht nur von den Linksgrünen, sondern auch aus der FDP und der CDU heraus maximaler Druck auf Kemmerich ausgeübt, er möge sofort zurücktreten ("muss rückgängig gemacht werden", "unverzeihlich"). Es gibt dazu zahlreiche Aussagen von Spitzenpolitikern der CDU.
3. Die CDU hat mit der Partei Die Linke, den Grünen und der SPD einen Pakt geschlossen, um die Wiederwahl Ramelows als Ministerpräsident zu ermöglichen. Dieser Pakt ist eine Verletzung des Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Der Pakt ist u.a. hier in der linken Presse beschrieben - er wird also gar nicht in Abrede gestellt:
Es ist eine historische Vereinbarung: Der Linken-Politiker Ramelow soll mit Hilfe der CDU zum Thüringer Regierungschef gekürt werden. Die Christdemokraten wollen im Landtag mit Rot-Rot-Grün vorübergehend kooperieren.
Quelle:Nach SPIEGEL-Informationen soll es für den Erfurter Pakt mit der CDU aber sogar einen nicht öffentlichen Vertrag geben, der von den vier Parteien unterzeichnet werden soll. Die Christdemokraten sollen der Absprache nach alle ihre Anträge in den Ausschüssen mit den Regierungsparteien abstimmen. So soll verhindert werden, dass die CDU mit Stimmen von AfD und FDP die Regierungsarbeit blockiert. Im Gegenzug soll sich auch die Minderheitsregierung mit der CDU in den Ausschüssen einigen. Etwa ein Jahr soll das so gehen, also noch kurz vor den Neuwahlen nicht mehr gelten.
https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 76877c01ff
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ooperationIn Thüringen kooperiert die CDU erstmals auf Landesebene mit der Linken. Das Ende des Unvereinbarkeitsbeschlusses ist demokratisch notwendig – und irre für die Partei.
Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk sieht eine Kooperation zwischen der Die Linke und der CDU:
https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... g-100.htmlDer 64-jährige Ramelow will eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführen und setzt dabei auf die Kooperation der CDU. In seiner Rede sagte Ramelow, heute sei der erste Tag, um stabile Verhältnisse zu schaffen. Am Mittwochmorgen sei der Stabilitätsmechanismus unterschrieben worden, der festlegt, welche Projekte in den kommenden Monaten bis zu Neuwahlen im April 2021 umgesetzt werden sollen. Linke, SPD, Grüne und CDU hatten vereinbart, unter anderem einen Haushalt für das Jahr 2021 beschließen zu wollen.
Der Haushalt für 2021 wurde mit den Stimmen von der Die Linke, den Grünen, der SPD, und - wer hätte es gedacht - der CDU verabschiedet:
Thüringens Landtag hat einen Rekordhaushalt mit Ausgaben von fast 12 Milliarden Euro beschlossen. Für den Etat stimmte am Montagabend eine Mehrheit der Abgeordneten gegen die Stimmen von FDP und AfD.
Quelle:Thüringens rot-rot-grüne Minderheitskoalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), der vier Stimmen im Parlament fehlen, brachte den Haushalt mit Hilfe der oppositionellen CDU-Fraktion auf den Weg. Voraussetzung war ein Stabilitätspakt zwischen Linke, SPD und Grünen mit der CDU, der formal nach der Etatentscheidung endet.
https://www.mdr.de/nachrichten/thuering ... u-100.html
Du kannst das gerne nennen, wie du möchtest. Für mich und viele andere ist das eine Form der aktiven Zusammenarbeit, hat man doch detaillierte Absprachen getroffen. Ohne die CDU wäre Ramelow nie zum zweiten Mal Ministerpräsident geworden, ja, er hätte sich nicht einmal zur Wahl gestellt. Er könnte auch seine Vorhaben nicht durch den Landtag bringen, etwa den Haushalt; dafür musste die CDU mit der Regierung verhandeln und aktiv für den Haushalt stimmen. Wenn Ramelow keinen Haushalt duchbringen würde, könnte er nicht regieren. Die CDU ermöglicht ihm aber genau dies.
Den an mich gerichteten Vorwurf der Lüge wirst du also besser zurücknehmen. Nächstes Mal informiere dich bitte vorher, bevor du Beiträge einstellst und falsche Verdächtigungen gegen andere Forumsteilnehmer aussprichst.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Mein Dank geht an dich für diese ausführliche Dokumentation rund um den "Erfurter Pakt mit der CDU" (Spiegel). Dass dieser Pakt für die thüringische CDU durch die linke Absage der Landtagsneuwahl zur Falle geworden ist, macht m. E. personelle Konsequenzen bei der thüringischen CDU nötig, die auch die politische Ausrichtung der Partei betreffen. Wer beispielsweise in der CDU den Thüringer Wald nicht einer fehlgeleiteten Weltrettungs- und Windradagenda opfern möchte (Daniel Lingenhöhl, Windkraft im Wald - mehr Schaden als Nutzen; Spektrum, Kolumne, 12. Januar 2016: "aus dem Ökosystem wird eine Art grünes Industriegebiet"), sollte nun tätig werden.Michael Alexander hat geschrieben:(26 Jul 2021, 08:40)
1. Die CDU hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit AfD und mit der Die Linke.
2. Nach der Wahl Kemmerichs wurde nicht nur von den Linksgrünen, sondern auch aus der FDP und der CDU heraus maximaler Druck auf Kemmerich ausgeübt, er möge sofort zurücktreten ("muss rückgängig gemacht werden", "unverzeihlich"). Es gibt dazu zahlreiche Aussagen von Spitzenpolitikern der CDU.
3. Die CDU hat mit der Partei Die Linke, den Grünen und der SPD einen Pakt geschlossen, um die Wiederwahl Ramelows als Ministerpräsident zu ermöglichen. Dieser Pakt ist eine Verletzung des Unvereinbarkeitsbeschlusses.
Der Pakt ist u.a. hier in der linken Presse beschrieben - er wird also gar nicht in Abrede gestellt:
[...]
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Das ist nicht ganz richtig. Die SED hat sich in PDS umbenannt. Die Linke ist jedoch eine Fusion aus PDS und WASG.Liberty hat geschrieben:(24 Jul 2021, 12:01)
Warum? "Die Linke"ist nunmal die umbenannte SED. sie ist nicht mal Nachfolgepartei der SED. Die SED hat sich in PDS und diese sich dann in "DieLinke" umbenannt. Es ist dieselbe Partei.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ramelow ein Kommunist und das weitere wurde von deiner Seite auch nicht belegt. Politische Absprachen zwischen Fraktionen sind nun mal nichts unbekanntes aber keine direkte Unterstützung. Aber das versteht keiner, der die AfD in Verantwortung sehen will, gell.Michael Alexander hat geschrieben:(26 Jul 2021, 08:40)
Den an mich gerichteten Vorwurf der Lüge wirst du also besser zurücknehmen. Nächstes Mal informiere dich bitte vorher, bevor du Beiträge einstellst und falsche Verdächtigungen
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Es wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Und ehrlich gesagt enttäuscht mich Dein Urteilsvermögen, wenn Du Herrn Ramelow für einen Kommunisten hältst.Michael Alexander hat geschrieben:(25 Jul 2021, 18:56)
Hat die CDU nicht auch einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Linke? Trotzdem hat sie einem Kommunisten aktiv ins Ministerpräsidentenamt verholfen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Herr Ramelow gilt zwar als Ich-AG, gleichzeitig aber auch als Aushängeschild der ihm nahe stehenden Partei.Sören74 hat geschrieben:(27 Jul 2021, 01:13)
Es wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Und ehrlich gesagt enttäuscht mich Dein Urteilsvermögen, wenn Du Herrn Ramelow für einen Kommunisten hältst.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Und was hat das jetzt mit der Bezeichnung "Kommunist" zu tun?DarkLightbringer hat geschrieben:(28 Jul 2021, 03:43)
Herr Ramelow gilt zwar als Ich-AG, gleichzeitig aber auch als Aushängeschild der ihm nahe stehenden Partei.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Mir ist nur der Ausdruck "Herz Jesu-Marxist" geläufig, den Ramelow betreffend.Sören74 hat geschrieben:(28 Jul 2021, 05:07)
Und was hat das jetzt mit der Bezeichnung "Kommunist" zu tun?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ramelow ist allemal so kommunistisch wie die AfD faschistisch ist.
Unterm Strich sind das ja alles nur propagandistische Zuschreibungen, aber die politische Auseinandersetzung wird nunmal bedauerlicherweise auf diesem Level geführt und die AfD hat damit nicht angefangen.
Unterm Strich sind das ja alles nur propagandistische Zuschreibungen, aber die politische Auseinandersetzung wird nunmal bedauerlicherweise auf diesem Level geführt und die AfD hat damit nicht angefangen.
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
„Dies ist wieder ein Exempel!“
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
So lange Faschisten in unserem Land nichts mehr zu melden haben ist doch alles gut.Quatschki hat geschrieben:(28 Jul 2021, 22:35)
Ramelow ist allemal so kommunistisch wie die AfD faschistisch ist.
Unterm Strich sind das ja alles nur propagandistische Zuschreibungen, aber die politische Auseinandersetzung wird nunmal bedauerlicherweise auf diesem Level geführt und die AfD hat damit nicht angefangen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Seltsamer whataboutism. Denn Höcker hat ja seine faschistischen Vorstellungen bereits in seinem Buch beschrieben. Gibt's sowas von Ramelow annähernd auch?Quatschki hat geschrieben:(28 Jul 2021, 22:35)
Ramelow ist allemal so kommunistisch wie die AfD faschistisch ist.
Unterm Strich sind das ja alles nur propagandistische Zuschreibungen, aber die politische Auseinandersetzung wird nunmal bedauerlicherweise auf diesem Level geführt und die AfD hat damit nicht angefangen.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Passiv, aktiv hat Ramelow einem Blaubraunen Faschisten ins Amt verholfen und sich damit auch noch gebrüstet. Die Tränen über Auschwitz sind ihm dabei abhanden gekommen.Meruem hat geschrieben:(25 Jul 2021, 20:07)
Und sich ( ich rede von FDP und CDU) von einem Blaubraunen Faschisten nämlich AFD Höcke haben vorführen lassen.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Praktisch hat das individuelle, rein persönlich egoistische Verhalten aller Beteiligten der demokratischen Parteien (Ramelow, Kemmerich, Hennig-Wussow, auch Merkel) dazu geführt, das sie der strategisch-taktisch um Welten überlegene Höcke vorgeführt hat.JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 07:29)
Passiv, aktiv hat Ramelow einem Blaubraunen Faschisten ins Amt verholfen und sich damit auch noch gebrüstet. Die Tränen über Auschwitz sind ihm dabei abhanden gekommen.
Wobei Kemmerich durch Nichtannahme der Wahl mit der Begründung, er habe - genau so wie der andere Kandidat - keine demokratische Mehrheit, sich nach rechts abgrenzen und Ramelows eh schon schwache Position noch mehr schwächen hätte können. Und die Blumen von Frau Hennig-Wussow hätten ihren Lebensabend in einer unbekannten Vase fristen können.
Aber dazu war er leider - trotz FDP-Spitzenposition - eine Liga zu niedrig, wie leider alle Spitzenpolitiker in Thüringen, außer dem Falschen.
Dass jetzt aber weitergemauschelt wird wie bisher, ist jetzt für Thüringen auch nicht wirklich prickelnd.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Man kann Kemmerich in der Tat Naivität vorwerfen, aber nicht im Bezug auf die AfD, sondern im Bezug auf die nachweislich irrige, 24 stündige Annahme, dass sich SPD und Grüne von Ramelow und seiner Die Linke abnabeln würden. Das schaffen beide bis heute nicht, trotz Ramelows Anbiederung an die AfD und wiederholten koalitionsinternen Zwistigkeiten.Europa2050 hat geschrieben:(29 Jul 2021, 07:53)
Praktisch hat das individuelle, rein persönlich egoistische Verhalten aller Beteiligten der demokratischen Parteien (Ramelow, Kemmerich, Hennig-Wussow, auch Merkel) dazu geführt, das sie der strategisch-taktisch um Welten überlegene Höcke vorgeführt hat.
Wobei Kemmerich durch Nichtannahme der Wahl mit der Begründung, er habe - genau so wie der andere Kandidat - keine demokratische Mehrheit, sich nach rechts abgrenzen und Ramelows eh schon schwache Position noch mehr schwächen hätte können. Und die Blumen von Frau Hennig-Wussow hätten ihren Lebensabend in einer unbekannten Vase fristen können.
Aber dazu war er leider - trotz FDP-Spitzenposition - eine Liga zu niedrig, wie leider alle Spitzenpolitiker in Thüringen, außer dem Falschen.
Dass jetzt aber weitergemauschelt wird wie bisher, ist jetzt für Thüringen auch nicht wirklich prickelnd.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Das hätte er aber vor der Wahl klären müssen. Wobei (hab schnell nachgeschaut), auch das nur ein 39:51 gegeben hätte. Das Land in der Mitte Deutschlands hat es halt - m.E. zu seinem eigenen Schaden - nicht so mit der Mitte.JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 08:04)
Man kann Kemmerich in der Tat Naivität vorwerfen, aber nicht im Bezug auf die AfD, sondern im Bezug auf die nachweislich irrige, 24 stündige Annahme, dass sich SPD und Grüne von Ramelow und seiner Die Linke abnabeln würden. Das schaffen beide bis heute nicht, trotz Ramelows Anbiederung an die AfD und wiederholten koalitionsinternen Zwistigkeiten.
Kemmerich hat - da kommt er nicht weg, und als Spitzenpolitiker muss er sich einfach mit anderen Maßstäben messen lassen - einfach die taktisch geniale Finte des Höcke nicht auf dem Plan gehabt, und war situativ zu schwach um drauf zu reagieren.
Und ist dann von den Ereignissen überrollt worden, bis zum Glück Lindner für die FDP das Heft des Handelns an sich gerissen hat. Da hat Lindner tatsächlich mal gezeigt, was er operativ kann und nicht nur klasse Komzepte.
Dass die im anderen Post von mir genannten Politiker auch kein gutes Bild abgegeben haben und man plötzlich unter den demokratischen Hochglanzlack schauen konnte, steht auf einem anderen Blatt, da bin ich bei Dir.
Aber Kemmerich wurde gewogen und für zu leicht befunden.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Alexyessin hat geschrieben:(26 Jul 2021, 19:13)
Ramelow ein Kommunist und das weitere wurde von deiner Seite auch nicht belegt. Politische Absprachen zwischen Fraktionen sind nun mal nichts unbekanntes aber keine direkte Unterstützung. Aber das versteht keiner, der die AfD in Verantwortung sehen will, gell.
Die Zusammenarbeit von CDU mit der Die Linke habe ich belegt. Einen "Pakt" interpretiere ich und viele andere als aktive Zusammenarbeit. Es ist nicht so, dass die CDU nur nichts gegen Ramelow macht; nein, sie unterstützt ihn und seine Regierung aktiv.Sören74 hat geschrieben:(27 Jul 2021, 01:13)
Es wird durch ständige Wiederholung nicht besser. Und ehrlich gesagt enttäuscht mich Dein Urteilsvermögen, wenn Du Herrn Ramelow für einen Kommunisten hältst.
Ramelow nenne ich aufgrund seiner Parteizugehörigkeit einen Kommunisten. Die Die Linke ist rechtsidentisch mit der SED, die für eine jahrzehntelange kommunistische Diktatur verantwortlich ist. Ramelow ist in diese Partei eingetreten, und zwar schon in den Neunzigerjahren - also nicht etwa in Reaktion auf Schröders Agenda 2010, und auch nicht indirekt über die WASG. Nein, er ist in das Original, also die Mauermörderpartei, eingetreten.
Ich empfehle euch, das Parteiprogramm der Die Linke zu konsultieren:
https://www.die-linke.de/partei/programm/
Darin sind kommunistisch-revolutionäre Inhalte enthalten. Der Kommunismus wurde auch wiederholt als Endziel formuliert. Hat Ramelow vielleicht das Parteiprogramm nicht gelesen?
Auf reine Fragen der Nomenklatur will ich mich nicht einlassen, also etwa in der Art, die SED habe ja nur Sozialismus praktiziert, und der Kommunismus sei ja nur die nie erreichte paradiesische Endform der Gesellschaft.
Hier aus einer Analyse von der Bundeszentrale für politische Bildung.
Das aktuelle Grundsatzprogramm, das nach langem Ringen 2011 auf dem Erfurter Parteitag beschlossen wurde, spiegelt die seit der Fusion mit der West-Linken eingetretene Radikalisierung. In marxistischer Diktion wird die kapitalistische Ordnung nun erneut als "Ausbeutungssystem" angeprangert und für die "Krisen der Zivilisation" verantwortlich gemacht. Wirkliche Demokratie könne es nur unter sozialistischen Vorzeichen geben. Voraussetzung dafür sei die Überwindung der bestehenden Eigentumsverhältnisse und staatliche Steuerung der Wirtschaft.
Quelle: https://www.bpb.de/politik/grundfragen/ ... ogrammatikMit einer vorbehaltlosen Anerkennung der Werteordnung des Grundgesetzes und der Institutionen des freiheitlich-demokratischen Staates tut sie sich schwer. Symptomatisch dafür ist ihre Abwertung der individuellen Freiheitsrechte als lediglich "formal" - im Gegensatz zur umfassender verstandenen, substanziellen Freiheit, die es nur in einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung geben könne.
Leider kriecht das Denken der Die Linke immer weiter in die deutsche Gesellschaft hinein. So verwenden mittlerweile viele die SED-Vokabel "Faschist", um politische Gegner, deren Haltung einem nicht gefällt, zu charakterisieren. Vielleicht erscheint durch diese Linkswendung Deutschlands eine Partei wie die Die Linke und ein Mann wie Ramelow nicht mehr so radikal.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Wie soll er das denn vor der Wahl klären? Die anderen Parteien, ausgenommen die AfD, hätten ihn doch als Größenwahnsinnigen ausgelacht.Europa2050 hat geschrieben:(29 Jul 2021, 08:26)
Das hätte er aber vor der Wahl klären müssen. Wobei (hab schnell nachgeschaut), auch das nur ein 39:51 gegeben hätte. Das Land in der Mitte Deutschlands hat es halt - m.E. zu seinem eigenen Schaden - nicht so mit der Mitte.
Kemmerich hat - da kommt er nicht weg, und als Spitzenpolitiker muss er sich einfach mit anderen Maßstäben messen lassen - einfach die taktisch geniale Finte des Höcke nicht auf dem Plan gehabt, und war situativ zu schwach um drauf zu reagieren.
Und ist dann von den Ereignissen überrollt worden, bis zum Glück Lindner für die FDP das Heft des Handelns an sich gerissen hat. Da hat Lindner tatsächlich mal gezeigt, was er operativ kann und nicht nur klasse Komzepte.
Dass die im anderen Post von mir genannten Politiker auch kein gutes Bild abgegeben haben und man plötzlich unter den demokratischen Hochglanzlack schauen konnte, steht auf einem anderen Blatt, da bin ich bei Dir.
Aber Kemmerich wurde gewogen und für zu leicht befunden.
“I now declare this bazaar opened“ ist mir im Vorfeld von personellen Wahlentscheidungen bekannt. So ist u.a. Ziemiak Generalsekretär geworden, CDU intern! Aber man offeriert doch aus der Opposition heraus keine Ministerposten extern vor einer Wahl an Parteien der bisherigen Koalition in der man gegen zwei vermeintliche Kandidaten der extremen Ränder antritt. Noch dazu in einer vermeintlich recht aussichtslosen Position.
Realistischer erscheint mir da die Forderung, dass Ramelow im Vorfeld hätte sicher stellen müssen, dass ausreichend Stimmen für die Zweidrittelmehrheit zur Auflösung des thüringischen Landtags vorhanden sind. Aber das hat er ja nicht einmal im parteiinternen Lager geschafft. In Thüringen läuft das wohl nach der Devise, ...und wenn sie nicht gestorben sind, dann regieren sie noch heute ohne eindeutigen Wählerauftrag. Man wird sehen, wie sich das gestaltet, wenn die CDU ggfls die potenzielle Partnerschaft auf Zeit = Stabilitätsvereinbarung aufgekündigt. Wobei ich, so Hoff und Voigt betrachtend, auch daran meine Zweifel habe.
Thüringen, seine Wähler, sein Landesparlament, seine politischen Protagonisten und explizit Ramelow, bestätigt in jeder Hinsicht meine Einstellung, “Jeder ist zu etwas nütze und sei es als schlechtes Beispiel“.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Eine kommunistische Partei ist es dann, wenn es im Wesen kommunistische Ziele verfolgt und nicht, wenn sie historisch aus einer kommunistischen Partei hervorgegangen ist. Es gibt in Europa viele sozialdemokratische/sozialistische Parteien, die aus früheren kommunistischen Parteien aus dem 20.Jahrhundert hervorgegangen sind, so auch die Linke. Das Parteiprogramm enthält viele Elemente, die man auch bei den Grünen und er SPD wiederfindet oder eben bei vielen anderen europäischen Parteien.Michael Alexander hat geschrieben:(29 Jul 2021, 08:54)
Ramelow nenne ich aufgrund seiner Parteizugehörigkeit einen Kommunisten. Die Die Linke ist rechtsidentisch mit der SED, die für eine jahrzehntelange kommunistische Diktatur verantwortlich ist. Ramelow ist in diese Partei eingetreten, und zwar schon in den Neunzigerjahren - also nicht etwa in Reaktion auf Schröders Agenda 2010, und auch nicht indirekt über die WASG. Nein, er ist in das Original, also die Mauermörderpartei, eingetreten.
Ich empfehle euch, das Parteiprogramm der Die Linke zu konsultieren:
https://www.die-linke.de/partei/programm/
Das ist kompletter Unsinn, Du verlinkst hier selbst das Parteiprogramm, behauptest aber selbst, dass "Der Kommunismus wurde auch wiederholt als Endziel formuliert." Das ist definitiv falsch! Im Parteiprogramm ist der Wortstamm "kommunis-" 7 mal enthalten, aber nirgendwo als Endziel oder überhaupt als Ziel. Das belegt den Eindruck, dass Du hier massiv an der Realität vorbei argumentierst.Michael Alexander hat geschrieben: Darin sind kommunistisch-revolutionäre Inhalte enthalten. Der Kommunismus wurde auch wiederholt als Endziel formuliert. Hat Ramelow vielleicht das Parteiprogramm nicht gelesen?
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Wählerschelte, ja das passt.JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 09:06)
Thüringen, seine Wähler, sein Landesparlament, seine politischen Protagonisten und explizit Ramelow, bestätigt in jeder Hinsicht meine Einstellung, “Jeder ist zu etwas nütze und sei es als schlechtes Beispiel“.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Hat man Ihnen in der Schule nicht beigebracht ganze Sätze bis zum Ende zu lesen?
Was der thüringische Wähler landesparlamentarisch heute will, das kann keiner wissen, denn er darf ja Ende September nicht, wie noch vor kurzem vollmundig verkündet, wählen.
Die gefährlichste aller Weltanschauungen ist die der Leute, welche die Welt nie angeschaut haben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Du stehst ein Posting später nicht mal mehr zum Inhalt Deiner eigenen Aussage.JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 11:43)
Hat man Ihnen in der Schule nicht beigebracht ganze Sätze bis zum Ende zu lesen?
Was der thüringische Wähler landesparlamentarisch heute will, das kann keiner wissen, denn er darf ja Ende September nicht, wie noch vor kurzem vollmundig verkündet, wählen.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Das kommt Ihnen nur so vor, weil Sie mein Posting inhaltlich nicht verstanden haben....Sören74 hat geschrieben:(29 Jul 2021, 11:56)
Du stehst ein Posting später nicht mal mehr zum Inhalt Deiner eigenen Aussage.
...oder wie üblich nach den ersten drei Worten aufgehört haben zu lesen.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Wie kann man den Satz "Thüringen, seine Wähler, sein Landesparlament, seine politischen Protagonisten und explizit Ramelow, bestätigt in jeder Hinsicht meine Einstellung, “Jeder ist zu etwas nütze und sei es als schlechtes Beispiel“." noch anders verstehen?JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 12:01)
Das kommt Ihnen nur so vor, weil Sie mein Posting inhaltlich nicht verstanden haben....
...oder wie üblich nach den ersten drei Worten aufgehört haben zu lesen.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Verstehen Sie ihn ruhig so, wie Sie wollen. Mir ist das egal.Sören74 hat geschrieben:(29 Jul 2021, 12:09)
Wie kann man den Satz "Thüringen, seine Wähler, sein Landesparlament, seine politischen Protagonisten und explizit Ramelow, bestätigt in jeder Hinsicht meine Einstellung, “Jeder ist zu etwas nütze und sei es als schlechtes Beispiel“." noch anders verstehen?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Es ist Dir egal, wie andere Deine Aussagen verstehen? Wie wäre es denn, wenn Deine Aussagen und das was Du meinst, besser zusammenpassen würden?JJazzGold hat geschrieben:(29 Jul 2021, 12:14)
Verstehen Sie ihn ruhig so, wie Sie wollen. Mir ist das egal.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Es ist mir egal, wie Sie meine Aussagen verstehen wollen.Sören74 hat geschrieben:(29 Jul 2021, 12:28)
Es ist Dir egal, wie andere Deine Aussagen verstehen? Wie wäre es denn, wenn Deine Aussagen und das was Du meinst, besser zusammenpassen würden?
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Die PDS ist auch keine kommunistische Partei gewesen. Bitte Anhand der Parteistruktur diesen Vorwurf belegen, ansonsten ist dein Kommunist Geschwafel immer noch das, was es die ganze Zeit über war.Michael Alexander hat geschrieben:(29 Jul 2021, 08:54)
Die Zusammenarbeit von CDU mit der Die Linke habe ich belegt. Einen "Pakt" interpretiere ich und viele andere als aktive Zusammenarbeit. Es ist nicht so, dass die CDU nur nichts gegen Ramelow macht; nein, sie unterstützt ihn und seine Regierung aktiv.
AKTIV? Also wieder nix. Nicht verwunderlich.
Lüge. Wissentlich Unwahrheit erzählen. Oder falsch Zeugnis gegenüber deines Nächsten abgelegt. Kannst die aussagen, was dir besser zusagt.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Eine Diskussion mit dir ist leider sinnlos. Deine Beleidigungen machen sie zudem auch sehr unerfreulich. Dass wesentliche Teile der Die Linke den Kommunismus als Fernziel formulieren, ist eine Tatsache; entsprechende Belege wurden hier auch bereits verlinkt, etwa dieser:Alexyessin hat geschrieben:(29 Jul 2021, 19:52)
Die PDS ist auch keine kommunistische Partei gewesen. Bitte Anhand der Parteistruktur diesen Vorwurf belegen, ansonsten ist dein Kommunist Geschwafel immer noch das, was es die ganze Zeit über war.
Lüge. Wissentlich Unwahrheit erzählen. Oder falsch Zeugnis gegenüber deines Nächsten abgelegt. Kannst die aussagen, was dir besser zusagt.
https://www.die-linke.de/start/nachrich ... iges-ziel/
Auch das Parteiprogramm von 2011 enthält kommunistisch-revolutionäre Ziele.
Ist denn die SED eine kommunistische Partei für dich? Sie trug doch nur den Sozialismus im Namen; der Kommunismus war, soweit ich das als Nicht-Marxist beurteilen kann, auch nur Fernziel und noch lange nicht erreicht. Ausserdem könnte man doch argumentieren, dass die SED es gut gemeint habe ("ich liebe doch alle") und der Sozialismus eine gute Idee gewesen sei, nur eben schlecht ausgeführt.
All diese Relativierungen sind bekannt, machen die Sache aber nicht besser.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Lieber Michael Alexander, es kann ja sein, dass Dir die Ziele dort drin kommunistisch und revolutionär vorkommen, aber sind sie eben nicht. Viele Bestandteile finden sich auch in den Parteiprogrammen der Grünen und SPD wieder. Das ist auch der Grund, warum es bei allen drei Parteien Schnittmengen gibt. Die Ziele finden sich auch bei vielen linken, progressiven Parteien in Europa wieder. Wenn das für Dich schon alles kommunistisch ist, dann sagt das weniger über die Parteien aus, sondern über Dein Urteilsvermögen. Du hast auch behauptet, im Parteiprogramm würde der Kommunismus als Endziel formuliert, das war definitiv falsch, aber darüber willst Du ja nicht weiter reden.Michael Alexander hat geschrieben:(31 Jul 2021, 10:17)
Auch das Parteiprogramm von 2011 enthält kommunistisch-revolutionäre Ziele.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Eine Einzelmeinung die wo genau es ins Parteiprogramm geschafft hat?Michael Alexander hat geschrieben:(31 Jul 2021, 10:17)
Eine Diskussion mit dir ist leider sinnlos. Deine Beleidigungen machen sie zudem auch sehr unerfreulich. Dass wesentliche Teile der Die Linke den Kommunismus als Fernziel formulieren, ist eine Tatsache; entsprechende Belege wurden hier auch bereits verlinkt, etwa dieser:
https://www.die-linke.de/start/nachrich ... iges-ziel/
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Hier einige Formulierungen aus dem aktuell gültigen Parteiprogramm:Sören74 hat geschrieben:(31 Jul 2021, 10:26)
Lieber Michael Alexander, es kann ja sein, dass Dir die Ziele dort drin kommunistisch und revolutionär vorkommen, aber sind sie eben nicht. Viele Bestandteile finden sich auch in den Parteiprogrammen der Grünen und SPD wieder. Das ist auch der Grund, warum es bei allen drei Parteien Schnittmengen gibt. Die Ziele finden sich auch bei vielen linken, progressiven Parteien in Europa wieder. Wenn das für Dich schon alles kommunistisch ist, dann sagt das weniger über die Parteien aus, sondern über Dein Urteilsvermögen. Du hast auch behauptet, im Parteiprogramm würde der Kommunismus als Endziel formuliert, das war definitiv falsch, aber darüber willst Du ja nicht weiter reden.
Das ist nur eine kleine Auswahl der kommunistischen Rhetorik aus dem Parteiprogramm."Überwindung des kapitalistischen Ausbeutungssystems"
"Kampf um gesellschaftliche Alternativen jenseits der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise"
"Sie suchen, wie in Lateinamerika, nach neuen Wegen für eine nichtkapitalistische Entwicklung" (Anmerkung: Damit sind wohl Kuba und Venezuela als Vorbilder gemeint und es wird klar, was die Die Linke unter "demokratischem" Sozialismus versteht)
"Wir wollen die Klassengesellschaft überwinden. Die neue und bessere Ordnung, die der demokratische Sozialismus erstrebt, ist eine von Klassenschranken befreite Gesellschaft."
"DIE LINKE kämpft in einem großen transformatorischen Prozess gesellschaftlicher Umgestaltung für den demokratischen Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Dieser Prozess wird von vielen kleinen und großen Reformschritten, von Brüchen und Umwälzungen mit revolutionärer Tiefe gekennzeichnet sein. Demokratischer Sozialismus ist immer auch eine demokratische Bewegung zur Befreiung der Menschen von jeglichen Unterdrückungsverhältnissen."
"DIE LINKE kämpft für die Veränderung der Eigentumsverhältnisse. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt und sämtliche Eigentumsformen emanzipatorischen, sozialen und ökologischen Maßstäben unterwirft."
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Um es mal kurz zu machen, anti-kapitalistisch zu sein, bedeutet nicht automatisch kommunistisch zu sein. In der McCarthy-Ära hat man aber so gedacht. Anti-Kapitalistisch zu sein ist mittlerweile hipp, hat sich schon fast zum Zeitgeist entwickelt, ähnlich wie 1968.Michael Alexander hat geschrieben:(31 Jul 2021, 10:59)
Hier einige Formulierungen aus dem aktuell gültigen Parteiprogramm:
Das ist nur eine kleine Auswahl der kommunistischen Rhetorik aus dem Parteiprogramm.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Da steht "demokratischer Sozialismus" und nicht Kommunismus. Die kleinen Feinheiten gehen bei dir immer gern mal unter. Passt halt dann nicht zu deiner Argumentationslinie.Michael Alexander hat geschrieben:(31 Jul 2021, 10:59)
Hier einige Formulierungen aus dem aktuell gültigen Parteiprogramm:
Das ist nur eine kleine Auswahl der kommunistischen Rhetorik aus dem Parteiprogramm.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ja, das steht da so. Klingt besser.Alexyessin hat geschrieben:(31 Jul 2021, 11:21)
Da steht "demokratischer Sozialismus" und nicht Kommunismus. Die kleinen Feinheiten gehen bei dir immer gern mal unter. Passt halt dann nicht zu deiner Argumentationslinie.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Ist aber ein Unterschied zu Kommunistisch. Das ist wirklich klar getrennt.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
So etwas gibt es nicht und kann es nicht geben.
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Hervorgegangen aus dem Marxen Denken ( ob das jetzt gut ist oder nicht - anderes Thema ) ist das durchaus möglich. Grad Norwegen und Schweden in den 70ern waren dafür ein sehr gutes Beispiel. Bist doch sonst so gut in Sachen Schweden.......
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Wann hat es da jemals Sozialismus gegeben ?Alexyessin hat geschrieben:(31 Jul 2021, 11:30)
Hervorgegangen aus dem Marxen Denken ( ob das jetzt gut ist oder nicht - anderes Thema ) ist das durchaus möglich. Grad Norwegen und Schweden in den 70ern waren dafür ein sehr gutes Beispiel. Bist doch sonst so gut in Sachen Schweden.......
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Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Tja, so wie für manch einen Bajuwaren alles nördlich vom Weißwurstäquator Südschweden ist, ist eben für manch einen Kommunismus, demokratischer Sozialismus und Kapitalismuskritik alles dasselbe.Alexyessin hat geschrieben:(31 Jul 2021, 11:23)
Ist aber ein Unterschied zu Kommunistisch. Das ist wirklich klar getrennt.
Re: Landtagswahl in Thüringen 2021
Kann man vom Kommunismus auch behaupten.