Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

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Ebiker
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Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Ebiker »

Eigentlich ist es verfassungsrechtlich nur im Verteidigungsfall möglich BT- Wahlen zu verschieben. Nun arbeitet man offensichtlich daran es doch wegen Corona zu ermöglichen ?

https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... oaYNowYkd8

Was haltet ihr davon , wäre so eine Maßnahme richtig ß Oder ist es nur Wasser auf die Mühlen der Corona- Kritiker ?
Folgen sie den Anweisungen
franzmannzini

Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von franzmannzini »

Ebiker hat geschrieben:(30 Oct 2020, 17:11)

Eigentlich ist es verfassungsrechtlich nur im Verteidigungsfall möglich BT- Wahlen zu verschieben. Nun arbeitet man offensichtlich daran es doch wegen Corona zu ermöglichen ?

https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... oaYNowYkd8

Was haltet ihr davon , wäre so eine Maßnahme richtig ß Oder ist es nur Wasser auf die Mühlen der Corona- Kritiker ?
Auch das wäre nur ein weiterer Eingriff in das Grundgesetz, was macht das schon.
joschie99
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von joschie99 »

Eine Meinung sich dazu zu bilden fällt mir schwer. Ich weiß nur, dass schon in der unmittelbar nächsten Zeit einiges an Aufstellungsversammlungen abgehalten werden sollte. Zumindest ein wesentlicher Teil davon dürfte aufgrund des ab Montag anstehenden Teil-Lockdowns wohl jetzt hinfällig sein? So wollte zum Beispiel DIE LINKE - Brandenburg ihre Landesliste zur Bundestagswahl 2021 bereits am 05.12.2020 wählen. Gegenwärtig erlaubt ja das Parteiengesetz die Durchführung solcher Veranstaltungen nur als Präsenzveranstaltung. Und gleichwertige Bedingungen müssen auf jeden Fall gewährleistet sein.
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streicher
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von streicher »

Es ist sicherlich richtig, sich anzuschauen, wie die Rechtslage ist. Allerdings würde ich davon ausgehen, dass die Bundestagswahlen nicht verschoben werden oder es ernsthaft erwogen wird.
Die Zukunft ist Geschichte.
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Alexyessin
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Alexyessin »

Wahlen sollte kein Problem darstellen. Gibt ja schon immer die Möglichkeit von Briefwahl bei uns.
Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Er wird sagen: Ich bin kein Nazi, aber...
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sünnerklaas
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von sünnerklaas »

Ebiker hat geschrieben:(30 Oct 2020, 17:11)

Eigentlich ist es verfassungsrechtlich nur im Verteidigungsfall möglich BT- Wahlen zu verschieben. Nun arbeitet man offensichtlich daran es doch wegen Corona zu ermöglichen ?

https://www.bundestag.de/resource/blob/ ... oaYNowYkd8

Was haltet ihr davon , wäre so eine Maßnahme richtig ß Oder ist es nur Wasser auf die Mühlen der Corona- Kritiker ?
Für eine Verschiebung gibt es keinen Anlass, zumal der genaue Wahltermin ja m.W. noch gar nicht fest steht. Man könnte Ende August/Anfang September wählen. Dann ist das Infektionsgeschehen sowieso geringer. Und davon mal abgesehen dürfte dann auch ein erheblicher Teil der Bevölkerung geimpft sein.
Also locker bleiben, keine Panik.
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Quatschki
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Quatschki »

Als im Frühjahr Orban in Ungarn den Corona-Notstand erklärte, hieß es bei uns in allen Zeitungen, ARD und ZDF, dies sei nun das "Ermächtigungsgesetz", mit dem der ungarische MP in seinem Land die Demokratie abschafft...
Drauf so sprach Herr Lehrer Lämpel:
„Dies ist wieder ein Exempel!“
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Fliege
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

Quatschki hat geschrieben:(03 Dec 2020, 16:55)

Als im Frühjahr Orban in Ungarn den Corona-Notstand erklärte, hieß es bei uns in allen Zeitungen, ARD und ZDF, dies sei nun das "Ermächtigungsgesetz", mit dem der ungarische MP in seinem Land die Demokratie abschafft...
Betrachten nicht auch ARD, ZDF und Presse das Ermächtigungsgesetz von Merkel als Gefahr für die Demokratie in Deutschland?
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
franzmannzini

Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von franzmannzini »

Ermächtigungsgesetze darf man nur als solche benennen, wenn diese nicht in Deutschland erlassen werden.
Wenn man solche Gesetze in Deutschland so benennt, dann ist man mindestens ein Relativierer des 3.Reiches,
oder ein Verharmloser des Holocausts.
Außerdem ist es "nur" ein durch den Bundestag aktiviertes Gesetz IfSG (Feststellung epidemische Lage von nationaler Tragweite), welches eine
Einschränkung der Grundrechte ermöglicht, welche durch den Wortlaut des GG ermöglicht werden.
Schnitter
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Schnitter »

franzmannzini hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:09)
Wenn man solche Gesetze in Deutschland so benennt, dann ist man mindestens ein Relativierer des 3.Reiches,
oder ein Verharmloser des Holocausts.
Gesichert dürfte man auf jeden Fall ein ziemlicher Idiot sein.
franzmannzini

Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von franzmannzini »

Schnitter hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:41)

Gesichert dürfte man auf jeden Fall ein ziemlicher Idiot sein.
Natürlich, das versteht doch sogar ein Fünfjähriger.
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Schnitter »

franzmannzini hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:47)

Natürlich, das versteht doch sogar ein Fünfjähriger.
Es sei denn Mami und Papi schreiben es ihm auf einen Zettel und schicken ihn auf die Bühne einer Aluhutdemo.

Da geht alles.
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sünnerklaas
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von sünnerklaas »

Schnitter hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:55)

Es sei denn Mami und Papi schreiben es ihm auf einen Zettel und schicken ihn auf die Bühne einer Aluhutdemo.

Da geht alles.
Angekündigt dann als "Neuer Graf Schenk von Stauffenberg" oder als "Neuer Dietrich Bonhoeffer"
Schnitter
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Schnitter »

sünnerklaas hat geschrieben:(03 Dec 2020, 20:02)

Angekündigt dann als "Neuer Graf Schenk von Stauffenberg" oder als "Neuer Dietrich Bonhoeffer"
Oder als neuer L. Ron Hubbard wenn ich das Verhalten der Vollhonks so begutachte.
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Fliege
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

franzmannzini hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:09)

Ermächtigungsgesetze darf man nur als solche benennen, wenn diese nicht in Deutschland erlassen werden.
Danke für die Klärung, denn diese Sprachregelung ist mir bislang nicht bekannt gewesen. :-)
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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sünnerklaas
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von sünnerklaas »

Schnitter hat geschrieben:(03 Dec 2020, 20:13)

Oder als neuer L. Ron Hubbard wenn ich das Verhalten der Vollhonks so begutachte.
Auf jeden Fall irgenwie ein "Neuer" aus der Vergangenheiit.
In den 2000ern gab es in Berlin den "Neuen Kennedy" von der CDU. Das Ergebnis: Berlin sagte Nein zum "Kennedy von der Spree" Frank Steffels Dallas
Perkeo
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Perkeo »

Am 20.11. habe ich meinen neuen OB gewählt. War keine 5 Minuten im Wahllokal - bei immerhin 44,6% Wahlbeteiligung - Handdesinfektion stand bereit, die Helfer waren hinter Plexiglas. Inklusive hin- und Rückweg musste ich meine Wohnung für 15 Minuten verlassen.
Wenn ich mich trotzdem nicht sicher gefühlt hätte, hätte ich problemlos Briefwahl beantragen können.
Brötchen kaufen ist stressiger.
So läuft Demokratie in einem Land in dem sie erwünscht ist. Dann gibt es keinerlei Anlass, den Wahltermin zu hinterfragen.
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Perkeo »

franzmannzini hat geschrieben:(03 Dec 2020, 18:09)

Ermächtigungsgesetze darf man nur als solche benennen, wenn diese nicht in Deutschland erlassen werden.
Wenn man solche Gesetze in Deutschland so benennt, dann ist man mindestens ein Relativierer des 3.Reiches,
oder ein Verharmloser des Holocausts.
Ich finde es seltsam, dass es bei Gesetzen außerhalb Deutschlands in Ordnung sein soll.
Nichtsdestotrotz sind Nazi-Vergleiche - so widerlich sie auch sind - eine Standardmethode der Politik. Entweder ist jeder Andersdenkende ein Nazi, oder man spielt sich als Widerstandskämpfer der Weiße Rose auf, wenn man Regeln auch befolgen muss. Und so lange die eigenen Leute keine Nazis sind, hat der Gegner über alle Schweinereien hinwegzusehen.

Aber ich bin immer noch naiv genug um für möglich zu halten, dass man auch einfach sachlich ohne Nazi-Keule diskutieren kann. In diesem Fall wird m.E. die Diskussion allerdings ziemlich kurz.
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Fliege
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

Perkeo hat geschrieben:(23 Dec 2020, 16:09)

Am 20.11. habe ich meinen neuen OB gewählt. War keine 5 Minuten im Wahllokal - bei immerhin 44,6% Wahlbeteiligung - Handdesinfektion stand bereit, die Helfer waren hinter Plexiglas. Inklusive hin- und Rückweg musste ich meine Wohnung für 15 Minuten verlassen.
Wenn ich mich trotzdem nicht sicher gefühlt hätte, hätte ich problemlos Briefwahl beantragen können.
Brötchen kaufen ist stressiger.
So läuft Demokratie in einem Land in dem sie erwünscht ist. Dann gibt es keinerlei Anlass, den Wahltermin zu hinterfragen.
Ich sehe auch keinen brauchbaren Grund, die Bundestagswahl zu verschieben. Demokratie ist wichtiger als etwaige Flausen, die Politiker im Kopf haben mögen.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Perkeo »

Fliege hat geschrieben:(23 Dec 2020, 18:29)

Ich sehe auch keinen brauchbaren Grund, die Bundestagswahl zu verschieben. Demokratie ist wichtiger als etwaige Flausen, die Politiker im Kopf haben mögen.
Richtig.
Aber wenigstens in Deutschland scheint noch niemand ernsthaft solche Flausen zu haben. Hoffentlich bleibt es so.
Wir müssen nicht alles aus den USA übernehmen, egal ob es gut oder schlecht ist. Das war auch bei BLM schon grotesk: Dass aus fadenscheinigen Gründen ganze Magazine auf einen unbewaffneten Schwarzen abgefeuert werden, das passiert in Deutschland ganz einfach nicht. Also braucht man dagegen hier nicht zu protestieren. Und genau deshalb braucht man hier keine Proteste gegen Behinderung der Briefwahl durch absurde Bürokratie oder gar Demontage der Postinfrastruktur und auch nicht gegen stundenlange Schlangen vor den Wahllokalen.
Es ist allen Beteiligten klar, dass die Durchführung der Wahl selbstverständlich ist, und das ist auch gut so.
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Fliege
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

Perkeo hat geschrieben:(26 Dec 2020, 08:17)

Es ist allen Beteiligten klar, dass die Durchführung der Wahl selbstverständlich ist, und das ist auch gut so.
Wir werden sehen, was im Herbst 2021 als Selbstverständlichkeit gelten wird.
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:17)

Wir werden sehen, was im Herbst 2021 als Selbstverständlichkeit gelten wird.
Was befürchtest Du denn?
Irgendeinen Grund musst Du ja für diese Bemerkung haben.
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

Misterfritz hat geschrieben:(26 Dec 2020, 20:16)

Was befürchtest Du denn?
Irgendeinen Grund musst Du ja für diese Bemerkung haben.
Ich verfüge über keine Glaskugel für Blicke in die Zukunft.
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(26 Dec 2020, 21:12)

Ich verfüge über keine Glaskugel für Blicke in die Zukunft.
Ja, das tun wir alle nicht.
Und was war jetzt der Grund für Deine Bemerkung?
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Fliege »

Misterfritz hat geschrieben:(26 Dec 2020, 21:14)

Ja, das tun wir alle nicht.
Und was war jetzt der Grund für Deine Bemerkung?
Hast du sie nicht zitiert?
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Misterfritz »

Fliege hat geschrieben:(26 Dec 2020, 21:33)

Hast du sie nicht zitiert?
Mir geht es um diese Aussage:
Fliege hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:17)

Wir werden sehen, was im Herbst 2021 als Selbstverständlichkeit gelten wird.
Und ich hatte Dich gefragt, warum Du diese Aussage gemacht hast.
War das so schwer zu verstehen?
Das Salz in der Suppe des Lebens ist nicht Selbstdisziplin, sondern kontrollierte Unvernunft ;)
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Re: Verschiebung der Bundestagswahlen wegen Corona ?

Beitrag von Perkeo »

Fliege hat geschrieben:(26 Dec 2020, 18:17)

Wir werden sehen, was im Herbst 2021 als Selbstverständlichkeit gelten wird.
Da schließe ich anderen Kritikern an und würde diese Befürchtung ohne Konkretisierung als nicht wirklich ernst nehmen. Wir haben keine Tradition der Voter Suppression wie die USA. Damit ist es nicht stichhaltig zu unterstellen dass das plötzlich anfängt.
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