5% Hürde

[Neandertaler]

(15 Apr 2020, 11:06)

sehr viele Regelungen, Gesetze und auch das GG sind auf Erfahrungen mit der Machtergreifung Hitlers aufgebaut, auch die 5 Prozent Hürde!

Dieses Märchen wird auch durch ewige Wiederholung kein bisschen wahrer. Man kann sich im Internet heutzutage doch Problemlos über die Wahlgesetz Weimar
und die Entwicklung der Hürde in der BRD Informieren ich verstehe echt nicht wie sich da noch solche Legenden halten können.
Also nocheinmal:die Reichstagswahlen in Weimar waren nicht hürdenlos sondern es gab eine lokale Hürde von ca 2-8% während es bei der ersten Bundestagswahl eine lokale Hürde (pro Bundesland) von 5% hab, hier bestand also überhaupt kein großer Unterschied.
Daß die 5%Prozent Hürde dann ausgeweitet würde,haben wir der CDU zu verdanken da diese davon proftierte und Konkurrenz aufsaugen könnte ein Vorgang der sich nach der Wiedervereinigung Wiederholt hat. Natürlich wollte die CDU auch höhere Hürden diese Ideen aber Scheiterten an den anderen Parteien und dem Verfassungsgericht.
Da die NSDAP als Größe Partei bei denn entscheidenden Wahlen von einer Hürde profitierte sind diese Deutungen natürlich sowie unlogisch und ahistorische.

Darüber hinaus hatte man das Problem, diese Kleinstparteien vertreten meinst nur kleinste Interessensfelder, wie Rentner, Hausfrauen, Tiere, oder vielleicht Arbeitslose.

Ja eine kleine Partei vertritt wahrscheinlich weniger Personen darum bekommt sie auch weniger Stimmen, wieso aber diese unter dem Tisch fallen lassen? Das ist doch nicht demokratische

Dann stellt sich noch die Hauptfrage, wer profitiert dann wirklich von solchen Zuständen bei solch zersplitternde uneinigen Parlamenten? Es sind die rechten Parteien, die ohnehin mit Demokratie auf Kriegsfuss stehen und davon ausgehen, nur sie können dann das Land retten. Es ist im Interesse dieser Rechten, dem Parlament die Handlungsfähigkeit zu nehmen,....

Wie kommst du auf dieses schmale Brett? Parlamente mit mehr Parteien sind doch keineswegs automatisch rechts oder handlungsunfähig siehe GB, Niederlande, Schweiz etc.

Ich kann mich noch an Zeiten erinnern wo die damals linke Partei die Grünen jung und gegen die 5%Hurde war.

[H2O]

(15 Apr 2020, 11:53)

Schneller ist nicht automatisch besser. Abwägen, Diskutieren und Kompromisse sind oftmals besser.

Ich finde Entscheidungen wie in China, der Türkei, Russland, Ungarn oder Polen nicht unbedingt...besser.
Auch wenn das dort aufgrund von Mehrheiten ja immer schnell und „effektiv“ stattfindet.

mfg

Das stimmt doch alles; wer wollte da denn andere Maßstäbe setzen? Nur kommt eine Abstimmung und ein Austausch unter Menschen immer nach Gesprächen zu Stande und nicht nach Ansagen... wie das vielleicht in China oder Rußland möglich ist. Da spielen 3.000 Zuhörer keine Rolle. Hitzige Debatten finden in viel kleineren Kreisen statt. Man kann auch ausrechnen, welche Zeit vergeht, wenn 800 Abgeordnete sich abstimmen wollten. Das machen sie aber nicht, genau aus solchen Gründen. Und dienen dann als Claque und Stimmvieh für jene Kollegen, die tatsächlich das große Wort führen. Ist das aber ein sinnvoller Aufbau eines Parlaments? Ich meine nach wie vor: Nein! Vor allem deshalb nicht, weil unser Gemeinwesen auch andere, ortsnähere Entscheidungen ermöglicht in Landtagen und Kommunalvertretungen.

[H2O]

Du gehst grundsätzlich davon aus, Abgeordnete aus den Wahlkreisen machen alles, um ihren Wahlkreis zu schaden.

Na, das ist aber eine steile These! Das Gegenteil ist richtig! Ich will nur Abgeordnete sehen, die in ihren Wahlkreisen ihr Herzblut geopfert haben, um dessen Anliegen als ihre Anliegen vertreten zu können. Und davon genügen mir genau einer für einen Wahlkreis... die +-5% die gleiche Einwohnerzahl repräsentieren.

Wie können Sie sich nur derart versteigen?

[Skull]

(15 Apr 2020, 19:04)

Man kann auch ausrechnen, welche Zeit vergeht, wenn 800 Abgeordnete sich abstimmen wollten.
Das machen sie aber nicht, genau aus solchen Gründen.

Ich ... bin ja für eine deutliche Verkleinerung des Bundestages.
Schrieb ja bereits, 100 - 300 Abgeordnete sollten ausreichend sein.
Gerne auch zur Hälfte mit Direktmandaten (bei dann grösseren Wahlkreisen)

Unter Ausschluss der 5 Prozent-Klausel. 3 oder 1 Prozent Beschränkungen halte ich für ausreichend.
Von mir aus ohne jegliche Sperrklausel.

mfg

[jorikke]

(15 Apr 2020, 19:25)

Na, das ist aber eine steile These! Das Gegenteil ist richtig! Ich will nur Abgeordnete sehen, die in ihren Wahlkreisen ihr Herzblut geopfert haben, um dessen Anliegen als ihre Anliegen vertreten zu können. Und davon genügen mir genau einer für einen Wahlkreis... die +-5% die gleiche Einwohnerzahl repräsentieren.

Wie können Sie sich nur derart versteigen?

Ein Abgeordneter pro Wahlkreis? Der vertritt dann genau die stärkste Partei, im Schnitt also etwa 35%. Die restlichen 65% haben doch auch Anliegen? Dann doch lieber drei oder vier Abgeordnete pro Wahlkreis damit eine größere Meinungsvielfalt vertreten wird. Um die Abgeordnetenzahl nicht ausufern zu lassen, größere Wahlkreise. Herzblut Politiker sind mir eher suspekt. Mit Verstand ausgestattete Fachleute würden mir als Politiker da eher zusagen.

[H2O]

(15 Apr 2020, 19:30)

Ich ... bin ja für eine deutliche Verkleinerung des Bundestages.
Schrieb ja bereits, 100 - 300 Abgeordnete sollten ausreichend sein.
Gerne auch zur Hälfte mit Direktmandaten (bei dann grösseren Wahlkreisen)

Unter Ausschluss der 5 Prozent-Klausel. 3 oder 1 Prozent Beschränkungen halte ich für ausreichend.
Von mir aus ohne jegliche Sperrklausel.

mfg

Genau das ist auch mein Anliegen; wobei mir nicht ganz klar ist, welche Wirkung neben Direktmandaten dann die über Verhältniswahlrecht gewonnenen Stimmen haben werden. Das ist ganz klar bei Mehrheitswahlen, die zunächst auf absolute Mehrheiten setzen und danach dann um den Rest der Wahlkreise ringen, etwa mit Parteienbündnissen. Die beiden stärksten Bündnisse aus dem 1. Wahlgang treten um die absolute Mehrheit im 2. Wahlgang an.

Aber grundsätzlich: Ja, auch Ihr Verfahren löst ein Problem... auf jeden Fall besser als das mit dem Schreckgespenst der 800 Abgeordneten.

[H2O]

(15 Apr 2020, 19:42)

Ein Abgeordneter pro Wahlkreis? Der vertritt dann genau die stärkste Partei, im Schnitt also etwa 35%. Die restlichen 65% haben doch auch Anliegen? Dann doch lieber drei oder vier Abgeordnete pro Wahlkreis damit eine größere Meinungsvielfalt vertreten wird. Um die Abgeordnetenzahl nicht ausufern zu lassen, größere Wahlkreise. Herzblut Politiker sind mir eher suspekt. Mit Verstand ausgestattete Fachleute würden mir als Politiker da eher zusagen.

Die Paarung "Herzblut und ansonsten blöde" scheint mir in solchen Gefilden unter den Augen der Wähler eher unwahrscheinlich. Da sehe ich eher Mitläufer als graue Mäuse, die so unter dem Radar durchschlüpfen. Nein, die Absolute Mehrheit sollte es schon sein für den stolzen Sieger. Dann hat er mindestens 50% der Wählerstimmen in seinem Wahlkreis auf sich vereinigt. Das wird nicht so sehr vielen Abgeordneten gelingen. Und zum 2. Wahlgang können dann Wahlbündnisse in jedem Wahlkreis geschlossen werden, und die beiden stärksten Bündnisse werden zur Wahl zugelassen. Dann hat der Wähler das Wort, für wie gelungen er diese Koalitionen hält. Die Zahl der Abgeordneten bleibt dabei immer gleich.

[jorikke]

(15 Apr 2020, 19:54)

Die Paarung "Herzblut und ansonsten blöde" scheint mir in solchen Gefilden unter den Augen der Wähler eher unwahrscheinlich. Da sehe ich eher Mitläufer als graue Mäuse, die so unter dem Radar durchschlüpfen. Nein, die Absolute Mehrheit sollte es schon sein für den stolzen Sieger. Dann hat er mindestens 50% der Wählerstimmen in seinem Wahlkreis auf sich vereinigt. Das wird nicht so sehr vielen Abgeordneten gelingen. Und zum 2. Wahlgang können dann Wahlbündnisse in jedem Wahlkreis geschlossen werden, und die beiden stärksten Bündnisse werden zur Wahl zugelassen. Dann hat der Wähler das Wort, für wie gelungen er diese Koalitionen hält. Die Zahl der Abgeordneten bleibt dabei immer gleich.

Ach so, das franz. Muster.
Wäre mir recht, wenngleich ich kein überzeugendes Argument kenne unser Wahlrecht zu ändern.
Diese Bemühungen erinnern mich immer an den Verkehrsunfall, bei dem ein PKW aus einer S-Kurve flog.
Warum, wurde Polizei von einem Reporter gefragt, wurde an einer so gefährlichen Stelle denn kein Warnschild aufgestellt?
Da war eins, so die Antwort, nachdem aber 70 Jahre nichts passiert ist, wurde es entfernt.

[Liberty]

(15 Apr 2020, 19:30)
Ich ... bin ja für eine deutliche Verkleinerung des Bundestages.
Schrieb ja bereits, 100 - 300 Abgeordnete sollten ausreichend sein.

Es gibt 299 Wahlkreise. Jeder Wahlkreis ein Abgeordneter. Reicht doch für den Bundestag.

[Skull]

(15 Apr 2020, 20:58)

Es gibt 299 Wahlkreise. Jeder Wahlkreis ein Abgeordneter. Reicht doch für den Bundestag.

Hier geht um die 5 Prozent Hürde.

Nicht um Verhältniswahlrecht versus Mehrheitsverhältnis.

mfg

[H2O]

(15 Apr 2020, 20:26)

Ach so, das franz. Muster.
Wäre mir recht, wenngleich ich kein überzeugendes Argument kenne unser Wahlrecht zu ändern.
Diese Bemühungen erinnern mich immer an den Verkehrsunfall, bei dem ein PKW aus einer S-Kurve flog.
Warum, wurde Polizei von einem Reporter gefragt, wurde an einer so gefährlichen Stelle denn kein Warnschild aufgestellt?
Da war eins, so die Antwort, nachdem aber 70 Jahre nichts passiert ist, wurde es entfernt.

In den 70 Jahren hat es tüchtig Flickwerk gegeben, und nun braucht die Straße neues Pflaster. Das scheint mir eher die Frage zu sein. Wenn heute jemand einen Bundestag ohne richtige Hürde ... auf 1 Abgeordneten herab könnte man ja quantisieren, dann würde mich die Zahl der Abgeordneten nach all diesen Überhängen und Ausgleichen schon interessieren. Sind dann womöglich 1.000 Abgeordnete notwendig, um allseitige Gerechtigkeit her zu stellen? Das sollte schon ein Antragsteller für "irgendwas < 5%" mit auf den Tisch des hohen Hauses legen.

Oder eben wie Skull den ganzen Firlefanz mit Ausgleich und Überhang in die Tonne treten.

Na ja, ich will's noch krasser ändern, schon richtig.

[Dampflok94]

(15 Apr 2020, 21:04)

Hier geht um die 5 Prozent Hürde.
mfg

Grundsätzlich hast Du da natürlich recht. Aber Wahlrecht ist halt ein Gesamtthema. Das ist schwierig in seine Einzelteile zu trennen. Ein Fallen der 5%-Hürde hätte eben eben bei ansonsten gleiche Bedingungen z. B. auch Auswirkungen auf die Größe des Bundestages. Von daher ist man z. B. schnell beim Thema Überhang- und Ausgleichsmandate.

[Neandertaler]

(16 Apr 2020, 10:07)

Grundsätzlich hast Du da natürlich recht. Aber Wahlrecht ist halt ein Gesamtthema. Das ist schwierig in seine Einzelteile zu trennen. Ein Fallen der 5%-Hürde hätte eben eben bei ansonsten gleiche Bedingungen z. B. auch Auswirkungen auf die Größe des Bundestages. Von daher ist man z. B. schnell beim Thema Überhang- und Ausgleichsmandate.

Übersehe ich etwas? Ich kann Grade mich erkennen wie der Wegfall der 5% Hürde bei sonst gleichen Vorraussetzungen relevante Auswirkungen auf die Größe des Bundestages haben soll.

[Neandertaler]

(15 Apr 2020, 22:57)

In den 70 Jahren hat es tüchtig Flickwerk gegeben, und nun braucht die Straße neues Pflaster. Das scheint mir eher die Frage zu sein. Wenn heute jemand einen Bundestag ohne richtige Hürde ... auf 1 Abgeordneten herab könnte man ja quantisieren, dann würde mich die Zahl der Abgeordneten nach all diesen Überhängen und Ausgleichen schon interessieren. Sind dann womöglich 1.000 Abgeordnete notwendig, um allseitige Gerechtigkeit her zu stellen? Das sollte schon ein Antragsteller für "irgendwas < 5%" mit auf den Tisch des hohen Hauses legen.

Warum sollten dann mehr Abgeordnete notwendig sein? Die Ausgleichsmandate verteilen sich eventuell auf mehr Parteien, aber kein quantitativer Unterschied.

Oder eben wie Skull den ganzen Firlefanz mit Ausgleich und Überhang in die Tonne treten.
.

Von mir aus gerne. Und am liebsten noch offene Listen Dan habe ich nämlich wirklich den von mir persönlich gewählten Abgeordneten. Aber auch ansonsten gibt es doch mit oder ohne Hürde Möglichkeiten den Bundestag zu verkleinern, wenn einen das wichtig ist.

[H2O]

(16 Apr 2020, 13:59)

Warum sollten dann mehr Abgeordnete notwendig sein? Die Ausgleichsmandate verteilen sich eventuell auf mehr Parteien, aber kein quantitativer Unterschied.

Wenn es mehr Feinheiten aus zu gleichen gilt, dann kann ich mir nicht vorstellen, daß das bei ansonsten unverändertem Wahlrecht nicht zu einer größeren Zahl führt. Auf jeden Fall sollte der 5%-Gegner anhand von Extrembeispielen vorrechnen, was dabei herauskommt. Die Wahlergebnisse von 2017 sind ja ausgewertet und bekannt.



Von mir aus gerne. Und am liebsten noch offene Listen Dan habe ich nämlich wirklich den von mir persönlich gewählten Abgeordneten. Aber auch ansonsten gibt es doch mit oder ohne Hürde Möglichkeiten den Bundestag zu verkleinern, wenn einen das wichtig ist.[/quote]
Tja, im Grunde ist mir jede Regel recht, die zu "Zahl der Abgeordneten" gleich "Zahl der Wahlkreise" führt. Mir gefällt aber besonders ein System mit 2 Wahlgängen, weil dann die Wähler spätestens beim 2. Wahlgang über Wahlbündnisse befinden müssen.

[Dampflok94]

(16 Apr 2020, 13:53)

Übersehe ich etwas? Ich kann Grade mich erkennen wie der Wegfall der 5% Hürde bei sonst gleichen Vorraussetzungen relevante Auswirkungen auf die Größe des Bundestages haben soll.

Wenn man das so konsequent wie bisher macht, ist das unausweichlich. Nehmen wir an eine Partei schickt einen Abgeordneten ins Parlament. Da wäre man ja mit ca. 0,2% der Stimmen dabei. Das hieße eigentlich die Partei hat Anrecht auf 1/598 Stimmanteil im Bundestag. Hier reicht ein einziges Überhangmandat und dem wäre nicht mehr so. Da es aber keine Bruchteilsabgeordneten gibt, wird man der Partei wohl mindestens 2 Abgeordnete zurechnen müssen. Den anderen Parteien entsprechend. Es käme also mindestens zu einer Verdoppelung des Parlamentes. Das kann sich durch weitere Effekte bestimmt noch weiter aufblasen.

Je kleiner der Anteil einer Partei im Bundestag wäre, desto größer wird im Verhältnis jeder Ausgleich. Daher würde der Effekt sicherlich auch eintreten, wenn man z. B. eine 1%-Hürde einbaut. Auch wenn diese natürlich nicht ganz so groß wäre, wie mein Extrembeispiel.

[Neandertaler]

(16 Apr 2020, 15:56)

Wenn man das so konsequent wie bisher macht, ist das unausweichlich. Nehmen wir an eine Partei schickt einen Abgeordneten ins Parlament. Da wäre man ja mit ca. 0,2% der Stimmen dabei. Das hieße eigentlich die Partei hat Anrecht auf 1/598 Stimmanteil im Bundestag. Hier reicht ein einziges Überhangmandat und dem wäre nicht mehr so.

Nein ein Sitz mehr dürfte die gerundete Zahl der dieser Partei zustände Sitze, hier genau 1, nicht verändern. Außerdem läuft die Verteilung der Ausgleichsmandate nicht sorum. Wenn Überhangmandate entstehen wird die Gesamtzahl der zu verteilen die Sitze so erhöht, das die Partei die Überhangmandate erzielt, nicht mehr überproportional Sitze erhält. Diese sich so ergebende neue Sitzzahl wird dann wieder auf die einzelnen Parteien nach Stimmzahl verteilt. Hier kommt es immer zu Rundungen.

Je kleiner der Anteil einer Partei im Bundestag wäre, desto größer wird im Verhältnis jeder Ausgleich. Daher würde der Effekt sicherlich auch eintreten, wenn man z. B. eine 1%-Hürde einbaut. Auch wenn diese natürlich nicht ganz so groß wäre, wie mein Extrembeispiel.

Das ist meines Wissens nicht richtig. Die Sitzzuteilung verfahren runden immer, da es wie gesagt keine Bruchteilsabgeordnete gibt. Entsprechend kann es sich auch ergeben das eine kleine Partei eventuell überhaupt keine Ausgleichsmandate erhält. Die Zahl der Ausgleichsmandate hängen nicht davon ab vieviele kleine Parteien es gibt, sondern vieviele Überhangmandate erzielt werden. An den vielen Abgeordneten nach der letzten Bundestagswahl ist also die CSU nicht die FDP "Schuld"

[Neandertaler]

(16 Apr 2020, 14:53)

Wenn es mehr Feinheiten aus zu gleichen gilt, dann kann ich mir nicht vorstellen, daß das bei ansonsten unverändertem Wahlrecht nicht zu einer größeren Zahl führt. Auf jeden Fall sollte der 5%-Gegner anhand von Extrembeispielen vorrechnen, was dabei herauskommt.

Warum? Theoretische Extrembeispiele führen natürlich zu extremen Ergebnissen. Das ist aber kein Schwäche des jeweiligen Wahlsystem ,sondern in jedem Wahlsysteme so.
Theoretisch Extrembeispiel zur fünf Prozent Hürde alle Parteien bis auf eine die genau 5% erhält erhalten unter 5% . Dank 5% Hürde erhält eine 5% Partei Hundert Prozent der Abgeordneten. Aber wie gesagt ich sehr denn Sinn in derartigen Extrembeispielen nicht.

[H2O]

(16 Apr 2020, 22:09)

Warum? Theoretische Extrembeispiele führen natürlich zu extremen Ergebnissen. Das ist aber kein Schwäche des jeweiligen Wahlsystem ,sondern in jedem Wahlsysteme so.
Theoretisch Extrembeispiel zur fünf Prozent Hürde alle Parteien bis auf eine die genau 5% erhält erhalten unter 5% . Dank 5% Hürde erhält eine 5% Partei Hundert Prozent der Abgeordneten. Aber wie gesagt ich sehr denn Sinn in derartigen Extrembeispielen nicht.

Einen Sinn sehe ich darin auch nicht; aber das Ergebnis möchte ich schon vermeiden.

[Dampflok94]

(16 Apr 2020, 22:01)

Nein ein Sitz mehr dürfte die gerundete Zahl der dieser Partei zustände Sitze, hier genau 1, nicht verändern. Außerdem läuft die Verteilung der Ausgleichsmandate nicht sorum. Wenn Überhangmandate entstehen wird die Gesamtzahl der zu verteilen die Sitze so erhöht, das die Partei die Überhangmandate erzielt, nicht mehr überproportional Sitze erhält. Diese sich so ergebende neue Sitzzahl wird dann wieder auf die einzelnen Parteien nach Stimmzahl verteilt. Hier kommt es immer zu Rundungen.

Genau das ist das Problem, warum der Bundestag so aufgeblasen ist. Es geht nicht um runden. Es geht darum, daß die Mehrheitsverhältnisse gleich bleiben sollen. Und genau deswegen hätte schon ein Überhangmandat viele Ausgleichsmandate zur Folge.

[imp]

(11 Apr 2020, 16:30)

Nur kennt doch keiner seinen Bundestagsabgeordneten in Bezug auf seine politischen Positionen. Im Grunde kennt der Wähler noch nicht mal seinen Namen. Wäre dieses anders könnte ich die Kritik ja noch verstehen. Wobei kleinere Wahlkreise entscheidend dazu beitragen würden, dass wir wenigstens den Namen von unseren Bundestagsabgeordneten kennenlernen würden.

Wir würden uns noch weniger dafür interessieren.

[Adam Smith]

(25 May 2020, 07:18)

Wir würden uns noch weniger dafür interessieren.

Die Wichtigkeit der Bundestagsabgeordneten würde ja nicht abnehmen. Nur würde sich die Wichtigkeit auf weniger Personen verteilen.

[imp]

(25 May 2020, 07:32)

Die Wichtigkeit der Bundestagsabgeordneten würde ja nicht abnehmen. Nur würde sich die Wichtigkeit auf weniger Personen verteilen.

Das sehe ich etwas anders. Je größer das Parlament, umso abkömmlicher der einzelne Abgeordnete. Er bekommt weniger Profilierung, weniger Redezeit, weniger Gewicht in der Fraktion. So richtig was zum aussuchen bietet der Einerwahlkreis auch nicht. Der Kandidat ist vielleicht im Ortsverein ein großes Tier und in der lokalen Baumafia, aber soll ich deshalb sein Gesicht wichtiger finden als mein Anliegen, die politische Richtung X im Gesamtparlament zu stärken? Es gibt nicht viele Gründe für einen Anhänger der Apartei, mit seiner Stimme in der Bpartei den lokalen Sprecher gegen den von Hintercding auszuwechseln.

[blues]

(10 Apr 2020, 10:36)

Hallo ihr Lieben,

ich würde gerne wissen wie ihr die 5% Hürde findet?

Soll sie noch weiter bestehen bleiben oder ist sie zu veraltet?

Ich persönlich bin dagegen, weil ich mir wünschen würde dass es andere Parteien in den Bundestag schaffen. Das mit der EU-Wahl wäre ein gutes Instrument dafür.

Der einzige Nachteil sehe ich bei Parteien die nur ein Thema vertreten.

Was ist eure Meinung dazu?

Die 5% Hürde ist absolut notwendig und ein prima Idee unserer Verfassungsväter.

So skurril Parteien wie die "Gartenpartei" oder die "Violetten" auch sein mögen so unsinnig sind sie für die Beschlussfähigkeit eines Parlaments - zudem haben sie nichts substantielles zum politischen Geschehen beizutragen. Der Schutz für sog. Randgruppen wird ja, solange sie nicht verfassungsfeindliche Tendenzen verfolgen, gewährleistet.

Aber Splitterparteien interessieren sich am Ehesten für ihre individuellen Zielsetzungen von denen etliche auch von den ü5% Parteien vertreten werden.
Ich bin sehr froh darüber, dass die Nationaldilettanten es fast nie über die 5 % Hürde geschafft haben - war lange sehr beruhigend, gleiches gilt für die extrem linke MLPD und den gesamten radikalen Rand, auch die Vorstellung eine radikale Mullahpartei säße im Parlament, fänd ich nicht so prickelnd;
nicht alle kleinen Splitterparteien sind so nett wie die o.g. Gartenpartei.

Übrigens, nähert sich auch die marktraikale FDP begrüßenswerter Weise dieser Hürde!

[lili]

(19 Jun 2020, 14:29)

Die 5% Hürde ist absolut notwendig und ein prima Idee unserer Verfassungsväter.

So skurril Parteien wie die "Gartenpartei" oder die "Violetten" auch sein mögen so unsinnig sind sie für die Beschlussfähigkeit eines Parlaments - zudem haben sie nichts substantielles zum politischen Geschehen beizutragen. Der Schutz für sog. Randgruppen wird ja, solange sie nicht verfassungsfeindliche Tendenzen verfolgen, gewährleistet.

Aber Splitterparteien interessieren sich am Ehesten für ihre individuellen Zielsetzungen von denen etliche auch von den ü5% Parteien vertreten werden.
Ich bin sehr froh darüber, dass die Nationaldilettanten es fast nie über die 5 % Hürde geschafft haben - war lange sehr beruhigend, gleiches gilt für die extrem linke MLPD und den gesamten radikalen Rand, auch die Vorstellung eine radikale Mullahpartei säße im Parlament, fänd ich nicht so prickelnd;
nicht alle kleinen Splitterparteien sind so nett wie die o.g. Gartenpartei.

Übrigens, nähert sich auch die marktraikale FDP begrüßenswerter Weise dieser Hürde!

Ich weiß zwar was du meinst. Allerdings haben Parteien mit neuen Ideen kaum Chancen.

[Kloß mit Soß]

Ich fänds gut. Die Interessensgruppe sind differenzierter, als es unser Parteiensystem zulässt.
Es gibt natürlich Kleinstparteien, die wirklich marginale Wählerschaft haben, aber es gibt auch Parteien, die
kommunal oder auf Landesebene eine Rolle spielen und auf Bundesebene mit dem Verweis auf "die schaffens eh nicht"
dann nicht gewählt werden.

Beispiel ÖPD: Gute Partei mit funktionierenden Volksbegehren in den letzten Jahren (rettet die Bienen), 470 kommunale Mandate,
vertreten im EU-Parlament und bei der BTW in vielen Ländern dann um 50% oder mehr unter den sonstigen Ergebnissen.

So haben die Wähler nur die Möglichkeit ökologisch mit Gendersternchen zu wählen oder gar nicht ökologisch und die Partei
kann sich nicht profilieren, weil die Monopolstellung den Weg zur Bundesebene versperrt.

Konkurrenz belebt nun mal das Geschäft, ich gehe jede Wette ein, dass die Arbeiterschaft weniger Enttäuschung seitens der
SPD hätte erleben müssen, wenn die einen Konkurrenten um ihre Stimmen im Nacken gehabt hätten.

[blues]

(19 Jun 2020, 16:44)

Ich weiß zwar was du meinst. Allerdings haben Parteien mit neuen Ideen kaum Chancen.

Das kommt auf die Ideen an, die Piraten sind ein passendes Beispiel, sie hatten das Zeug wirklich etwas ganz neues zu machen, sie deckten öffentlichen Wohnungsbau, Bürgerversicherungen bis zum gläsernen Parlamentarier (den wollten die Grünen auch einmal) leider scheiterten sie an sich selbst.
Zudem, mir scheint es, dass die Parteienlandschaft so gut wie alle gesellschaftlich relevanten Themen abdecken - vielleicht fehlt eine Partei die sich für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzt, aber da arbeiten auch die Grünen u. die Linke dran .

Insofern, welche Idee wird nicht durch die derzeitig in den Parlamenten sitzenden Parteien abgedeckt?

[lili]

(19 Jun 2020, 21:20)

Das kommt auf die Ideen an, die Piraten sind ein passendes Beispiel, sie hatten das Zeug wirklich etwas ganz neues zu machen, sie deckten öffentlichen Wohnungsbau, Bürgerversicherungen bis zum gläsernen Parlamentarier (den wollten die Grünen auch einmal) leider scheiterten sie an sich selbst.
Zudem, mir scheint es, dass die Parteienlandschaft so gut wie alle gesellschaftlich relevanten Themen abdecken - vielleicht fehlt eine Partei die sich für das bedingungslose Grundeinkommen einsetzt, aber da arbeiten auch die Grünen u. die Linke dran .

Insofern, welche Idee wird nicht durch die derzeitig in den Parlamenten sitzenden Parteien abgedeckt?

Die sind aber nicht ganz dafür.

Das Thema mit der Digitalisierung + soziale Reformen wäre ein Beispiel.

[imp]

(19 Jun 2020, 21:23)

Die sind aber nicht ganz dafür.

Das Thema mit der Digitalisierung + soziale Reformen wäre ein Beispiel.

Das wollen doch alle von CSU bis Linke.

[blues]

(19 Jun 2020, 21:23)

Die sind aber nicht ganz dafür.

Das Thema mit der Digitalisierung + soziale Reformen wäre ein Beispiel.

Für die - dringend notwendigen - sozialen Reformen steht die Linke, Teile der SPD und Grünen.

Bei der ebenso dringend notwendigen Digitalisierung hast du Recht, mir scheinen die Vertreter der Parteien in diesem Punkt nur zu salbadern - die Piraten wären es gewesen.

[lili]

(19 Jun 2020, 21:27)

Das wollen doch alle von CSU bis Linke.

Nein

Entweder ein weiter so oder der Kampf um höhere Löhne. Es gibt aber keine neuen Konzepte.

Ich bin auch für höhere Löhne, aber es fehlt die Frische.

[lili]

(19 Jun 2020, 21:29)

Für die - dringend notwendigen - sozialen Reformen steht die Linke, Teile der SPD und Grünen.

Bei der ebenso dringend notwendigen Digitalisierung hast du Recht, mir scheinen die Vertreter der Parteien in diesem Punkt nur zu salbadern - die Piraten wären es gewesen.

Ich sehe eigentlich nur die Piraten.

SPD und Grüne sind für die Agenda 2010 mit verantwortlich. Gerade bei der SPD sehe ich keine Reformen und die Grünen sind zu bürgerlich.

[blues]

(19 Jun 2020, 21:27)

Das wollen doch alle von CSU bis Linke.

Oh, die CSU votiert neuerdings für eine Bürgerversicherung, für die Wiederverstaatlichung aller Krankenhäuser, für den Zwangsverkauf ehemals staatlicher Wohnungen, für eine Luxussteuer, für eine Börsenumsatzsteuer ?

[imp]

(19 Jun 2020, 21:32)

Oh, die CSU votiert neuerdings für eine Bürgerversicherung, für die Wiederverstaatlichung aller Krankenhäuser, für den Zwangsverkauf ehemals staatlicher Wohnungen, für eine Luxussteuer, für eine Börsenumsatzsteuer ?

Das nicht, aber für Breitbandausbau, Coronakindergeld, mehr Medienunterricht, für günstigeren Wohnungsbau, Rekommunalisierung von Strom und Gaz, vereinzelt auch Krankenversorgung.

[blues]

(19 Jun 2020, 21:30)

Ich sehe eigentlich nur die Piraten.

SPD und Grüne sind für die Agenda 2010 mit verantwortlich. Gerade bei der SPD sehe ich keine Reformen und die Grünen sind zu bürgerlich.

Das stimmt, Agenda 2010 - dennoch in der SPD gibt es noch Stimmen die für notwendige Reformen eintreten, Karl Lauterbach wird nicht müde die alle Bürger umfassende Bürgerversicherung einzufordern, ebenso die Wiederverstaatlichung des gesamten Gesundheitswesens, Einige Ortsverbände fordern die Wiederverstaatlichung ehem. öffentlichen Wohneigentums.
Die Grünen haben, dank Habeck und Baerbock wieder einen starken linken Flügel, in Berlin unterstützen sie das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen.
Ebenso votieren sie für die Rekommunalisierung von GAS/Stromversorgung

[blues]

(19 Jun 2020, 21:40)

Das nicht, aber für Breitbandausbau, Coronakindergeld, mehr Medienunterricht, für günstigeren Wohnungsbau, Rekommunalisierung von Strom und Gaz, vereinzelt auch Krankenversorgung.

Für den Breitbandausbau sind alle und das schon seit Jahren; aber, dass die CSU für die Rekommunalisierung von Strom und Gas ist, wußte ich nicht, das es in der CSU Stimmen für die Wiederverstaatlichung des Gesundheitswesens gibt ebenso wenig, na vielleicht schafft es die Koalition ja noch.

[lili]

(19 Jun 2020, 21:49)

Das stimmt, Agenda 2010 - dennoch in der SPD gibt es noch Stimmen die für notwendige Reformen eintreten, Karl Lauterbach wird nicht müde die alle Bürger umfassende Bürgerversicherung einzufordern, ebenso die Wiederverstaatlichung des gesamten Gesundheitswesens, Einige Ortsverbände fordern die Wiederverstaatlichung ehem. öffentlichen Wohneigentums.
Die Grünen haben, dank Habeck und Baerbock wieder einen starken linken Flügel, in Berlin unterstützen sie das Volksbegehren "Deutsche Wohnen & Co enteignen.
Ebenso votieren sie für die Rekommunalisierung von GAS/Stromversorgung

Dann müssten sie das besser kommunizieren. Aktuell wirken die Grünen als Partei der Wohlhabenden. Außerdem ist noch Frau Göring-Eckardt Miglied.

SPD und Grüne passen mehr zur CDU.Auch wenn es einen netteren Flügel gibt. Es wird ja schon gemunkelt, dass es nach der GroKo eine schwarz grüne Koalition geben wird.

Abgesehen von den Linken wirken die Parteien zu nah am Establishment und zu zentralistisch. Da fehlen irgendwie kritische Außenseiter die nicht gleich abnicken.

Bezüglich der Flüchtlingspolitik fehlt mir auch eine sachliche Kritik indem es nicht gleich ein Aufschrei gibt. SPD, Grüne und Teile der Linken wirken eher wie eine urbane Lifestyle Partei.

Ich bin da etwas heimatlos und die Parteien sind mir zu ähnlich.

[imp]

(19 Jun 2020, 21:57)

Für den Breitbandausbau sind alle und das schon seit Jahren; aber, dass die CSU für die Rekommunalisierung von Strom und Gas ist, wußte ich nicht, das es in der CSU Stimmen für die Wiederverstaatlichung des Gesundheitswesens gibt ebenso wenig, na vielleicht schafft es die Koalition ja noch.

Was bei der CSU leider nicht viel taucht ist die Verkehrspolitik. Ansonsten ist sie bisweilen sozialer als ihr Ruf. Das war auch mal anders um die Jahrtausendwende.

[blues]

(19 Jun 2020, 22:04)

Dann müssten sie das besser kommunizieren. Aktuell wirken die Grünen als Partei der Wohlhabenden. Außerdem ist noch Frau Göring-Eckardt Miglied.

SPD und Grüne passen mehr zur CDU.Auch wenn es einen netteren Flügel gibt. Es wird ja schon gemunkelt, dass es nach der GroKo eine schwarz grüne Koalition geben wird.

Abgesehen von den Linken wirken die Parteien zu nah am Establishment und zu zentralistisch. Da fehlen irgendwie kritische Außenseiter die nicht gleich abnicken.

Bezüglich der Flüchtlingspolitik fehlt mir auch eine sachliche Kritik indem es nicht gleich ein Aufschrei gibt. SPD, Grüne und Teile der Linken wirken eher wie eine urbane Lifestyle Partei.

Ich bin da etwas heimatlos und die Parteien sind mir zu ähnlich.

Ja, ich sehe das ähnlich, in einigen Kernfragen aber gibt es deutliche Unterschiede, die Union beispielsweise ist gegen eine Bürgerversicherung; die Grünen sind bürgerlich aber eben eher linksliberal und eben nicht wirtschaftsliberal, das passt eigentlich nicht zur Union, dennoch gäbe es Möglichkeit der Zusammenarbeit - sprich sie wären koalitionsfähig.
Was die Außenseiter anbelangt gibts in der SPD ein paar, die aber sind zu leise ... Stegner u. Lauterbach gehören dazu.
Generell aber gebe ich dir da Recht, auch im letzten Punkt - den die AfD ins Parlament brachte - Flüchtlingspolitik zu thematisieren ist zumindest schwierig wenn es um Ausweisungen - nach abgelehnten Asyl-Verfahren geht.

Heimatlos? Seit Schröder gibt es keine sozialdemokratische Partei mehr, die den Namen verdient nur noch einzelne Sozialdemokraten.

[lili]

(19 Jun 2020, 22:31)

Ja, ich sehe das ähnlich, in einigen Kernfragen aber gibt es deutliche Unterschiede, die Union beispielsweise ist gegen eine Bürgerversicherung; die Grünen sind bürgerlich aber eben eher linksliberal und eben nicht wirtschaftsliberal, das passt eigentlich nicht zur Union, dennoch gäbe es Möglichkeit der Zusammenarbeit - sprich sie wären koalitionsfähig.
Was die Außenseiter anbelangt gibts in der SPD ein paar, die aber sind zu leise ... Stegner u. Lauterbach gehören dazu.
Generell aber gebe ich dir da Recht, auch im letzten Punkt - den die AfD ins Parlament brachte - Flüchtlingspolitik zu thematisieren ist zumindest schwierig wenn es um Ausweisungen - nach abgelehnten Asyl-Verfahren geht.

Heimatlos? Seit Schröder gibt es keine sozialdemokratische Partei mehr, die den Namen verdient nur noch einzelne Sozialdemokraten.

Mit Heimatlos meine ich dass keine Partei im Bundestag zu mir passt. Mir würde es reichen, wenn nicht alles als rechts gebrandmarkt wird und man diesbezüglich eine sachliche Diskussion geführt wird. Das ist mir manchmal zu hysterisch.

Linksliberal würde ich die Grünen nicht bezeichnen. Das wären eher die Piraten.

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 21:29)

Für die - dringend notwendigen - sozialen Reformen steht die Linke, Teile der SPD und Grünen.

es gibt keine dringend notwendigen "sozialen Reformen"- höchstens in die Richtung den ausufernden Sozialstaat zu begrenzen.
Zurück zu mehr Eigenverantwortung

[Realist2014]

(19 Jun 2020, 22:04)

Es wird ja schon gemunkelt, dass es nach der GroKo eine schwarz grüne Koalition geben wird.

Da wird nichts" gemunkelt"- das ergeben die Zahlen

Abgesehen von den Linken wirken die Parteien zu nah am Establishment u

Was soll das denn sein?

[Misterfritz]

An die üblichen User hier der Hinweis:
Das Thema ist die 5-%-Hürde, sonst nichts.
Kommt zum Thema zurück oder ich entsorge das alles.
Und Ihr wollt ja sicherlich nicht für die Tonne schreiben
MF

[joschie99]

Mittlerweile bin ich soweit zu sagen, wass denn so schlimm daran wäre wenn es die 5% Hürde nicht mehr geben würde? Zugegeben vor ein paar Jahren habe ich das noch vollkommen anders gesehen.

[Aldus]

Bitte nicht. Wer unwichtig ist, sollte es auch bitteschön wirklich sein. Ein Mindestmaß an prozentualer Zustimmung in der Gesamtbevölkerung sollte schon da sein, um in der Bundespolitik mitmischen zu dürfen. Sonst haben wir irgendwann Verhältnisse wie in etlichen anderen Staaten, wo kleinsten Splittersparteien in einer Koalition plötzlich eine Wichtigkeit zukommt, die in keinem Verhältniss zu ihrem erzielten Wahlergebnis steht.

Aktuell droht die 5%-Hürde, die elitäre Klientelpartei FDP mal wieder aus dem Bundestag zu spülen. Wenn das kein Argument für ihre Beibehaltung ist, weiß ichs auch nicht...

[Klopfer]

(05 Oct 2020, 09:49)

Mittlerweile bin ich soweit zu sagen, wass denn so schlimm daran wäre wenn es die 5% Hürde nicht mehr geben würde? Zugegeben vor ein paar Jahren habe ich das noch vollkommen anders gesehen.

Warum der Sinneswandel, würde mich interessieren.

[joschie99]

@Klopfer:

Nach dem Erstarken der AfD welche es geschafft hat nationalkonseative Wählerschichten für sich zu gewinnen. Sehe ich keinen Sinn mehr in der Hürde. Ebenso auch deshalb, weil die Gesellschaft immer mehr Fragestellungen und Themen hat die besetzt werden müssen. Diese alle aufzuzählen wäre abendfüllend. Welche die bestehenden großen Parteien kaum noch in der Lage sind auszufüllen und zu beantworten zu versuchen in der Lage sind.

[Misterfritz]

(09 Oct 2020, 19:22)

@Klopfer:

Nach dem Erstarken der AfD welche es geschafft hat nationalkonseative Wählerschichten für sich zu gewinnen. Sehe ich keinen Sinn mehr in der Hürde. Ebenso auch deshalb, weil die Gesellschaft immer mehr Fragestellungen und Themen hat die besetzt werden müssen. Diese alle aufzuzählen wäre abendfüllend. Welche die bestehenden großen Parteien kaum noch in der Lage sind auszufüllen und zu beantworten zu versuchen in der Lage sind.

Dafür müssten diese Parteien aber nicht im Parlament sitzen.
Und wenn diese Fragestellungen genügend Menschen interessieren, dann hieven sie die entsprechende Partei über diese Hürde.
Im übrigen gibt es auch genügend andere Wege, sich zu engagieren.

[McKnee]

(09 Oct 2020, 19:22)

Nach dem Erstarken der AfD welche es geschafft hat nationalkonseative Wählerschichten für sich zu gewinnen. Sehe ich keinen Sinn mehr in der Hürde. Ebenso auch deshalb, weil die Gesellschaft immer mehr Fragestellungen und Themen hat die besetzt werden müssen. Diese alle aufzuzählen wäre abendfüllend. Welche die bestehenden großen Parteien kaum noch in der Lage sind auszufüllen und zu beantworten zu versuchen in der Lage sind.

Gerade weil es ein Erstarken im rechten Spektrum gibt, brauchen wir diese Hürde. Wie schnell wären sonst noch andere rechte Parteien in den Parlamenten? Die Gefahren daraus sind größer als die Hoffnung, es könnten sich Allianzen aus diesen Splitterparteien ergeben.

[joschie99]

(10 Oct 2020, 09:47)

Gerade weil es ein Erstarken im rechten Spektrum gibt, brauchen wir diese Hürde. Wie schnell wären sonst noch andere rechte Parteien in den Parlamenten? Die Gefahren daraus sind größer als die Hoffnung, es könnten sich Allianzen aus diesen Splitterparteien ergeben.

Das war durchaus vor einigen Jahren noch ein haltbares Argument. Ist jedoch mittlerweile, wenn man betrachtet wie stark die AfD gerade im ländlichen Raum in ihrer Bedeutung gestiegen ist mehr als haltlos.