Die Situation in Thüringen 2020

[Kritikaster]

(19 Feb 2020, 02:05)

Nach der Definition wäre die CDU in Thüringen eher dem Rand zuzuordnen als die Linke. Denn besagte CDU zeigt wenig Kompromissbereitschaft, ...

Das ist dummes Zeug, weil es nichts mit dem Sinn des von mir geschriebenen gemein hat.

... verweigert aus Eigennutz schnelle Neuwahlen und beachtet wenig die Interessen und Bedürfnisse der Linken, die, wir vergessen das immer so schnell, die Wahlgewinner im letzten Jahr war. Zudem glaubt man als drittgrößte Kraft im Parlament eine Regierung der "Mitte" bilden zu müssen.

Wenn Du hier durchgehend aufmerksam mitliest, müsste Dir klar sein, dass ich schon eine Enthaltung der CDU bei der Wahl (Ramelows) befürwortete.

[Sören74]

(19 Feb 2020, 02:12)

Das ist dummes Zeug, weil es nichts mit dem Sinn des von mir geschriebenen gemein hat.

Das sehe ich anders. Wende doch bitte selbst Deine "Rand"-Definition an der Thüringen-CDU an.

Wenn Du hier durchgehend aufmerksam mitliest, müsste Dir klar sein, dass ich schon eine Enthaltung der CDU bei der Wahl (Ramelows) befürwortete.

Darum geht es doch gar nicht. Mein Posting bezog sich explizit auf Deine Beschreibung des politischen Randes. Als aufmerksamer Leser ist Dir das bestimmt nicht entgangen.

[Kritikaster]

(19 Feb 2020, 02:19)

Das sehe ich anders. Wende doch bitte selbst Deine "Rand"-Definition an der Thüringen-CDU an.

Darum geht es doch gar nicht. Mein Posting bezog sich explizit auf Deine Beschreibung des politischen Randes. Als aufmerksamer Leser ist Dir das bestimmt nicht entgangen.

Ich beziehe mich auf die Folgen tatsächlicher, langfristig real wirkender Gesetzgebung für den Fall, dass politische Ränder das Sagen bekommen, was Du mit kurzfristigen, parteitaktischen Verfahrensweisen gleichzusetzen versuchst.

Das ist aber Lichtjahre von einander entfernt.

[Tomaner]

(18 Feb 2020, 12:10)

Über Facebook. Ein Rohrkrepierer.

Leute werden über Facebook festgenommen? Sorry aber du hast den Bezug zur jeglicher Realität verloren!

[Politics]

Politics hat geschrieben:
(18 Feb 2020, 12:10)

Über Facebook. Ein Rohrkrepierer.

(19 Feb 2020, 04:39)

Leute werden über Facebook festgenommen? Sorry aber du hast den Bezug zur jeglicher Realität verloren!

Der angebliche " Kontakt " zur AfD fand über Facebook statt.

[Wähler]

Zeit 19. Februar 2020 Alle wollen Neuwahlen, nur der Zeitpunkt ist strittig
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ortsetzung
"Nachdem der Landtag diesen Haushalt verabschiedet habe, könne es dann Neuwahlen geben, erklärte die CDU-Landtagsfraktion.Hennig-Wellsow signalisierte, dass ihre Partei nicht auf einer Übergangsregierung mit Lieberknecht an der Spitze für nur 70 Tage bis zu einer Landtagswahl bestehen werde. "Nicht denkbar sind für uns aber Neuwahlen erst 2021." Für eine Neuwahl ist im Landtag eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten nötig. Linke, SPD und Grüne kommen zusammen nur auf 42 Sitze im Parlament. Gebraucht wird damit die Unterstützung der CDU mit ihren 21 Sitzen."
Mit der Verabschiedung des Haushaltes ginge es sogar um politische Inhalte.

[sünnerklaas]

(19 Feb 2020, 07:20)

Zeit 19. Februar 2020 Alle wollen Neuwahlen, nur der Zeitpunkt ist strittig
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... ortsetzung
"Nachdem der Landtag diesen Haushalt verabschiedet habe, könne es dann Neuwahlen geben, erklärte die CDU-Landtagsfraktion.Hennig-Wellsow signalisierte, dass ihre Partei nicht auf einer Übergangsregierung mit Lieberknecht an der Spitze für nur 70 Tage bis zu einer Landtagswahl bestehen werde. "Nicht denkbar sind für uns aber Neuwahlen erst 2021." Für eine Neuwahl ist im Landtag eine Zwei-Drittel-Mehrheit der 90 Abgeordneten nötig. Linke, SPD und Grüne kommen zusammen nur auf 42 Sitze im Parlament. Gebraucht wird damit die Unterstützung der CDU mit ihren 21 Sitzen."
Mit der Verabschiedung des Haushaltes ginge es sogar um politische Inhalte.

Die CDU in Thüringen kann weder einen MP zusammen mit der Linkspartei, noch einen parteilosen Experten wählen, noch kann sie mit denen per Mehrheit einen Haushalt beschließen, noch kann sie über politische Inhalte verhandeln. Neuwahlen gehen auch nicht, aus Angst vor massivem Mandatsverlust. Die Thüringische CDU führt sich selber vor. In der Fraktion sitzen augenscheinlich nur Nichtskönner. Den politisch völlig unfähigen MP Kemmerich haben sie durch ihre Wahl schon auf der Habenseite. Das Land Thüringen interessiert die thüringische CDU nicht die Bohne.

[peterkneter]

News: Lieberknecht sagt ab. Sie stand nur für die Lösung von Ramelow zur verfügung und nicht für weiteres Geschachere.
ich denke, dann wird sich wohl Ramelow wieder zur Wahl stellen, wird im 3. Wahlgang gewählt - wenn sich die CDU enthält,
und dann das Parlament auflösen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 178af7396e

[Senexx]

(19 Feb 2020, 09:50)

News: Lieberknecht sagt ab. Sie stand nur für die Lösung von Ramelow zur verfügung und nicht für weiteres Geschachere.
ich denke, dann wird sich wohl Ramelow wieder zur Wahl stellen, wird im 3. Wahlgang gewählt - wenn sich die CDU enthält,
und dann das Parlament auflösen.

Er kann es nicht auflösen.

[peterkneter]

(19 Feb 2020, 09:51)

Er kann es nicht auflösen.

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

[Dieter Winter]

Faszinierend zu sehen wie sich die Politik nahezu ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Es entsteht zunehmend der Eindruck, als sei sie reiner Selbstzweck, jedenfalls aus Sicht der Abgeordneten. Wäre nicht schlecht, wenn sich die Damen und Herren mal darauf besinnen könnte, was ihr eigentlicher Job ist.

[yogi61]

(19 Feb 2020, 09:53)

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

[streicher]

(19 Feb 2020, 09:53)

Stimmt. bin gespannt was dann passiert. Das Parlament müsste ja selber für die Auflösung stimmen und braucht 60 (?) Stimmen?
Wenn die Abstimmung auch in die Hose geht...dann wird es endgültig bei einer geschäftsführenden Regierung bleiben.

Der Landtag kann sich durch Beschluss einer Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auflösen. Art. 62 (2)

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:00)

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

Genau so kommt es zumindest rüber. Sie sorgen sich in allererster Linie um ihren eigenen Arsch und einen feuchten Kehricht um ihren eigentlichen Job. Na, die AfD wird's freuen....

[Senexx]

(19 Feb 2020, 10:00)

Das Problem sind die Abgeordneten, die gegen eine schnelle Neuwahl sind. Einige von denen müssen befürchten ihren Job zu verlieren und da ist ihnen die Demokratie scheissegal.

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:08)

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

Er wurde ja auch nicht von der Bevölkerung in diesen Job gewählt, um dort die Interessen dieser Wähler zu vertreten.

[Senexx]

(19 Feb 2020, 10:13)

Er wurde ja auch nicht von der Bevölkerung in diesen Job gewählt, um dort die Interessen dieser Wähler zu vertreten.

Politik ist nun mal ein Beruf.

Wir gaben Berufspolitiker.

[Dieter Winter]

(19 Feb 2020, 10:14)

Politik ist nun mal ein Beruf.

Wir gaben Berufspolitiker.

Das ist eines der Probleme, die der Demokratie letztendlich schaden.

[peterkneter]

(19 Feb 2020, 10:08)

Sie würden auch nicht für die Schließung Ihrer Firma und Entlassung stimmen.

Dann müssten sie Ramelow wählen, damit er mit den aktuellen Mehrheiten im Parlament eine Legislatur übersteht in der Hoffnung,
dass bis dahin Gras über die Sache gewachsen ist und die Menschen wieder Vertrauen in die CDU Thüringen haben.
d.h. müssen sie natürlich nicht...denn wer nicht A sagt, muss auch nicht B sagen. Sie können auch einfach gar nichts sagen und still
und leise 5 Jahre auf die nächste Wahl warten und dann ihren Job verlieren...

[Senexx]

Ramelow MP werden und lassen und Mal um Mal niederstimmen.