Griechischer Exminister kandidiert in Deutschland zur Europawahl

[imp]

Bei der Europawahl in Deutschland will der bekannte ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis für eine Außenseiterpartei antreten. Er habe einen Wohnsitz in Deutschland und kandidiere für die Gruppierung "Demokratie in Europa”. Das dürfte vor allem zulasten der Linken gehen. Bei der Europawahl sind die Hürden für einen Einzug Ländersache. Deutschland hat hier günstigere Regeln als bei der Bundestagswahl.

Glaubt ihr, dass er so ins Parlament kommt?

[Quatschki]

(26 Nov 2018, 14:51)
Das dürfte vor allem zulasten der Linken gehen.

Vielleicht auch zu Lasten von Herrn Sonneborn

[Quatschki]

2019 gibt es noch keine Sperrklausel.
Kleinstparteien brauchen ca. 150.000 Stimmen für ein Mandat.
Man braucht also wirklich nur ein bißchen populär zu sein.

[imp]

(26 Nov 2018, 15:08)

2019 gibt es noch keine Sperrklausel.
Kleinstparteien brauchen ca. 150.000 Stimmen für ein Mandat.
Man braucht also wirklich nur ein bißchen populär zu sein.

2014 haben es arg viele Einzelkämpfer von NPD bis Tierschutzlinke geschafft.

[Quatschki]

(26 Nov 2018, 15:48)

2014 haben es arg viele Einzelkämpfer von NPD bis Tierschutzlinke geschafft.

Findest du das gut oder schlecht?
Die meisten der Einzelkämpfer haben sich letzlich politisch nahestehenden Fraktionen im EU-Parlament angeschlossen.
Und dass Varoufakis nur wie Martin Sonneborn den Parlamentskasper geben will, kann ich mir nicht vorstellen. Das Motiv Selbstvermarktung zum Bücher verkaufen wäre allerdings denkbar.

[imp]

(26 Nov 2018, 17:44)

Findest du das gut oder schlecht?
Die meisten der Einzelkämpfer haben sich letzlich politisch nahestehenden Fraktionen im EU-Parlament angeschlossen.
Und dass Varoufakis nur wie Martin Sonneborn den Parlamentskasper geben will, kann ich mir nicht vorstellen. Das Motiv Selbstvermarktung zum Bücher verkaufen wäre allerdings denkbar.

Ein konkreter Schaden für das Funktionieren der Demokratie ist wohl nicht eingetreten. Das EU-Parlament hat die Paradiesvögel nicht schlechter vertragen als die ehemals große, inzwischen überschaubare Liste von rechtsaußen. Im Vergleich zu den von mir nicht gewählten größeren Parteien haben mich die Mandatsträger der Kleinen aber auch nicht positiver beeindruckt. Im Sinne der guten Ordnung bin ich für ein möglichst diskriminierungsfreies Wahlrecht, das die Erfolgshürde angemessen niedrig für die immerhin rund 100 Mandate ansetzt.

[Quatschki]

Aus den kleinen EU-Ländern, die nur 6 oder 8 Abgeordnete schicken können. kommt ja zwangsläufig der ein oder andere Einzelkämpfer, der unterm Strich oft noch weniger Wähler vertritt als unsere "Paradiesvögel".
Von daher finde ich es ziemlich unsportlich, wenn ab 2024 auf Initiative von CDU/CSU und SPD wieder eine Sperrklausel kommen wird.

[Misterfritz]

(26 Nov 2018, 14:51)

Bei der Europawahl in Deutschland will der bekannte ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis für eine Außenseiterpartei antreten. Er habe einen Wohnsitz in Deutschland und kandidiere für die Gruppierung "Demokratie in Europa”. Das dürfte vor allem zulasten der Linken gehen. Bei der Europawahl sind die Hürden für einen Einzug Ländersache. Deutschland hat hier günstigere Regeln als bei der Bundestagswahl.

Glaubt ihr, dass er so ins Parlament kommt?

Ist er in Griechenland schon so unpopulär, dass er dort nicht zur Europawahl antritt?

[imp]

(26 Nov 2018, 19:13)

Aus den kleinen EU-Ländern, die nur 6 oder 8 Abgeordnete schicken können. kommt ja zwangsläufig der ein oder andere Einzelkämpfer, der unterm Strich oft noch weniger Wähler vertritt als unsere "Paradiesvögel".
Von daher finde ich es ziemlich unsportlich, wenn ab 2024 auf Initiative von CDU/CSU und SPD wieder eine Sperrklausel kommen wird.

Wenn in anderen, kleineren Ländern nur wenige Mandate zu vergeben sind (Deutschland hat eher zu wenige im Vergleich), ist das wie beim Gemeinderat eine natürliche Hürde. Eine künstliche Erschwerung benötigt gute Gründe. Die fehlen mir. Dass ich die Bewerber und Parteien nicht mag, reicht nicht aus.

[Quatschki]

(26 Nov 2018, 20:09)

Wenn in anderen, kleineren Ländern nur wenige Mandate zu vergeben sind (Deutschland hat eher zu wenige im Vergleich), ist das wie beim Gemeinderat eine natürliche Hürde. Eine künstliche Erschwerung benötigt gute Gründe. Die fehlen mir. Dass ich die Bewerber und Parteien nicht mag, reicht nicht aus.

Die Recht der kleinen Staaten will ja auch niemand einschränken.
Dadurch ist das EU-Parlament von jeher bunte Vögel gewohnt. Ob da ein halbes Dutzend aus Deutschland hinzu kommen, spielt eigentlich keine Rolle.
Aber Sperrklausel ist erst 2024 ein Thema.
Wer weiß, ob es die EU dann noch gibt...

[imp]

(26 Nov 2018, 22:04)

Die Recht der kleinen Staaten will ja auch niemand einschränken.
Dadurch ist das EU-Parlament von jeher bunte Vögel gewohnt. Ob da ein halbes Dutzend aus Deutschland hinzu kommen, spielt eigentlich keine Rolle.
Aber Sperrklausel ist erst 2024 ein Thema.
Wer weiß, ob es die EU dann noch gibt...

Es könnte für eine eurasische Allianz noch zu früh sein. Man wird sehen. Jetzt kandidiert erstmal der Schäublebezwinger in Deutschland.

[frems]

(26 Nov 2018, 22:04)
Wer weiß, ob es die EU dann noch gibt...

Glaube schon, selbst wenn Varoufakis großen Erfolg haben sollte, wovon ich eher nicht ausgehe. Aber selbst seine Bewegung zielt erst für 2025 eine verfassungsgebende Versammlung ab, um eine föderale Republik als Nachfolger der EU auszurufen: https://www.sueddeutsche.de/politik/var ... -1.4225404

[imp]

(30 Nov 2018, 20:54)

Glaube schon, selbst wenn Varoufakis großen Erfolg haben sollte, wovon ich eher nicht ausgehe. Aber selbst seine Bewegung zielt erst für 2025 eine verfassungsgebende Versammlung ab, um eine föderale Republik als Nachfolger der EU auszurufen: https://www.sueddeutsche.de/politik/var ... -1.4225404

Wegen Syriza hat wohl kürzlich eine Franzosenpartei die Eurolinke verlassen.