Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[jorikke]

(20 Nov 2017, 09:43)

Steinmeister hat vorsorglich schon mal ein paar Termine abgesagt und bleibt heute in seinem Präsidentenschloß erreichbar.

...und du meinst ich soll ihn anrufen?

[Splinterbell]

(20 Nov 2017, 09:40)

Die SPD kann nicht ernsthaft auf rotrotgrün machen, dazu stehen die drei Vereine zu schwach da. Mit den Schwatten gewinnt sie aber auch keinen Blumentopf und einen bunten Dreier mit den Streitkindern der Ampel kann man vergessen.

Immerhin vorerst kein Außenminister Özemir. Das ist gut.

Die Frage wäre dann aber, wer bleibt noch übrig?

CDU = Merkel = wolle wäh ned
SPD = Schulz = wolle wäh ned
Grüne = wer eigentlich = wolle wäh ned
FDP = Lindner = wolle wäh ned
Linke = ?? = wolle wäh ned

Das wars, mehr ist da nicht. CSU ist raus, die sollen bloß in Bayern bleiben. Der Rest sind nur kleine Microparteien.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:39)

Das mag alles richtig sein, aber eine Neuwahl zu organisieren und alle haben wieder die gleichen Spitzenkandidaten ist komplett deppert.

Weil ich kann die garantieren, dass es in diesem Falle auch das gleiche Ergebnis herauskommen wird. und die gleichen Leute wie vorher müssten wieder "sondieren".

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 09:31)

Das sehe ich anders.

Gerade auch nach dem Scheitern der Verhandlungen hat kurzfrstig kaum eine Partei ein Interesse,
Neuwahlen abzuhalten.
Da noch niemand einschätzen kann, welcher Partei Neuwahlen nutzen oder schaden werden.
Das gilt aus meiner Sicht übrigens für ALLE. Also auch diejenigen die nicht an Jamaika beteiligt wären.

Desweiteren ist ebenfalls nicht zu erwarten, das es eine dramatisch andere
Zusammensetzung des Bundestages bei kurzfristigen Neuwahlen geben würde.
Damit wäre man bei Neuwahlen KEINEN Deut weiter als heute.

Somit halte ich es eher für sinnvoll, das wir eine Kanzlerin Merkel mit wechselnden Mehrheiten
erhalten werden, bis zu dem Punkt, wo wichtigere Dinge im Bundestag scheitern...
und ein bisschen Zeit ins Land vergangen ist und Wählerreaktionen klarer und deutlicher zu erwarten sind.

Ob das dann noch Mitte oder Ende 2018 sein wird, wird man sehen.

mfg

Sehe ich auch so.

Das Volk hat erst gewählt und dieser Auftrag ist zu respektieren. Man kann den Ball nicht hin und her spielen und sagen: Wenn ihr richtig wählt, regieren wir richtig.

Die Parteien brauchen auch Zeit, um sich zu sortieren (statt sondieren). Lediglich FDP und Grüne wissen so halbwegs, was sie eigentlich wollen, inhaltlich und personell. Für die übrigen gilt es, über folgendes zu meditieren: Wer sind wir und was wollen wir? In der Opposition kann man sich am besten profilieren und praktisch Dauerwahlkampf betreiben. Und Merkel moderiert gut, das ist ihre eigentliche Stärke.

"Neuwahlen" also frühestens 2019.

[pikant]

(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

klare Aussage

[garfield336]

(20 Nov 2017, 09:48)

Letzteres glaube ich nicht. Dazu gibt es viel zu viele unbekannte. Wie reagieren z. B. die Wähler der verhinderten Jamaikaner? Und wie viele bleiben beim nächsten mal zu Hause. (Ich glaube viele!) Das Ergebnis könnte ähnlich ausfallen oder völlig anders. Egal mit welchen Köpfen.

Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.

[sünnerklaas]

(20 Nov 2017, 08:26)

halte ich für Blödsinn. Der eigentliche Verteilungskampf findet sicherlich nicht zwischen Rentnern und Arbeitnehmern statt, auch wenn es bestimmte Personengruppen gerne hätten, aber der Konflikt besteht hier und auch in anderen Bereichen immer noch in erster Linie zwischen 2 Klassen, den Arbeitern und den Kapitalisten.

Der Konflikt zwischen den Generationen schwelt schon lange.
Wobei ich da einmal sagen würde: die gewünschte Spaltung der Gesellschaft als pures Ablenkungsmanöver funktioniert.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:39)

Welche Courage sollte das sein, die Courage sich selbst inhaltlich bis zur Unkenntlichkeit zur Verbiegen? Ich frage mich, auch als Nichtwählerin der Grünen, wie die ihre Nachgiebigkeit ihrer Basis hätten verkaufen wollen. In Punkto Bildung und Digitalisierung wäre nach den Informationen, die bis zu mir gelangten, allenfalls im Promillebereich etwas bewegt worden, statt des großen Schritts in die Zukunft, den Deutschland dringend benötigt. Das wäre Stagnation im Reinformat geworden.

Glauben Sie, ich hätte die FDP noch einmal gewählt, wenn sie sich auf diesen Kleckerkram eingelassen hätte?

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.

Wer was wie auffasst, kann ich nicht beurteilen. Bei mir hat die FDP damit gepunktet.
Alleingänge hat es während dieser Sondierungen soviele gegeben, dass die Informationen sich teilweise widersprochen haben.
Was letztendlich darauf hinweist, dass das Fundament einer Jamaikaregierung gar nicht gegeben ist, das gegenseitige Vertrauen in die Vertragstreue. Da frage ich mich dann schon, ob Schröder mit seiner Prognose, Neuwahlen 2019, nicht recht hatte, wenn auch aus einem anderen Grund, als einer quertreibenden CSU.

Was sich jetzt daraus ergibt, das kann ich beim besten Willen nicht beurteilen. So schnell wird es ohnehin nicht kommen, da wir eine funktionierende geschäftsführende Regierung haben.

Schlechte Karten hat jetzt auch die SPD, die wird intensiv beraten müssen, ob sie es zu Neuwahlen kommen lässt, oder erst erneute Wahlen durchsteht, bis sie sich doch noch zu einer weiteren GroKo bekennt.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:51)

Ich sehe die Verantwortung allen im Bundestag vertretenen Parteien.

Richtig. Und deswegen soll der Bundestag erst mal zeigen was er kann. Denn Herr Steinmeier hat ja schon angedeutet, daß er nicht zwingend Neuwahlen ausrufen wird. Und er allein ist derjenige, der darüber zu entscheiden hat.

[JJazzGold]

(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.

[CaptainJack]

(20 Nov 2017, 08:43)

Tja, die Lage ist aber nun mal so, wie sie ist, und es spricht nichts dafür, dass Neuwahlen sie verbessern.

Über die wahren Abläufe und Hintergründe kann ich derzeit nur spekulieren. Jedenfalls dürfte dieser einseitige Abbruch von manchen, vielleicht sogar vielen, (auch) als persönliche Profilierungsmaßnahme aufgefasst werden. Wenn es denn einfach nicht ging, hätte es eine gemeinsame Erklärung geben sollen, dieser Alleingang stand Lindner nach meinem Gefühl nicht zu. Und so wie ich die deutsche Wählerschaft einschätze, wird sie das nicht goutieren.

Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:56)

Zwischen Kompromiss und exzessiver Nachgiebigkeit liegt die Bandbreite, die Verhandlungen zulassen.
Die FDP hat von Anfang an erklärt, nicht um den Preis der Verbiegung bis zur Unkenntlichkeit einer Koalition beitreten zu wollen.

Sie dürfen mir gerne die Themen listen, bei denen in den Verhandlungen ein eindeutig identifizierbares FDP und Grünen Profil erkenntlich gewesen wäre. Nur zu.

Da die Verhandlungen ergebnislos abgebrochen wurden, bin ich dazu natürlich nicht in der Lage. Mangels Ergebnis gibt es kein Profil für niemanden.

[pikant]

(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

die Gruenen habe alles richtig gemacht und stehen gut dar heute und im Gegensatz zu CDU, CSU, SPD und Linkspartei gibt es keine Personaldebatte.
die Gruenen koennen Neuwahlen recht gelassen entgegensehen.

[Brainiac]

(20 Nov 2017, 09:59)

Abwarten!
Über allem steht aber "Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu reagieren!" - Christian Lindner, FDP

*regieren

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 09:39)

So kann man sich die Welt herbeischreiben, wie sie einem gefällt. Nicht die AfD ist für die Jamaika Verhandlungen verantwortlich - sondern Fr. Merkel höchstpersönlich. Die AfD ist die natürliche direkte Folge ihrer verfehlten Flüchtlingspolitik und ihrer Grenzöffnung anno 2015. Trotzdem hätte man unter diesen Umständen die Jamaika-Koalition irgendwie hinbekommen müssen. Ich hoffe stark, dass die Einmann-Glamourpartei Lindner , äh FDP, durch dieses Schauspiel im Falle einer Neuwahl haufenweise Stimmen verliert. Gleichzeitig hoffe ich auf einen Merkel-Abtritt und dann evtl. auf eine GroKo mit frischem Wind und Personal.

Nein, da hat die Kollegin natürlich völlig recht, die AfD ist für Schadenspolitik zuständig, weshalb das eine große Mehrheit auch verneint hat und viele Angela Merkel erneut als Bundeskanzlerin sehen wollten. Das sich aus der Vielzahl der Parteien auch Komplexitäten ergeben, liegt in der Natur der Sache.
Gleichzeitig hat der Wähler eben akzentuiert gewählt, um den Stillstand der GroKo in Bewegung zu bringen, sei es mittels des Jamaika-Experimentes.

Für Neuwahlen gibt es gar keinen Grund. Zum einen sind die Parteien nicht anders als zuvor, zum andern sind die Wähler nicht anders als zuvor.

[Dampflok94]

(20 Nov 2017, 09:44)

Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.

[Kritikaster]

Zum Strangthema möchte ich anmerken, dass ich, unabhängig vom möglichen bis wahrscheinlichen Zustandekommen, wenig bis gar nichts von Neuwahlen halte.

Ungeachtet der Frage, wer für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich ist (entgegen manch einseitiger Schuldzuweisungen vermutlich alle Beteiligten), muss es möglich sein, aus einem Wahlergebnis, bei dem rund 87% der Mandate an Parteien gingen, die eindeutig auf dem Boden unserer FDGO stehen und die alle auf Landesebene in diversen Koalitionen Regierungsverantwortung tragen, ein Regierungsbündnis im Bund zusammen zu bringen. Es ist ganz sicher nicht Sinn der Sache, dass man unter diesen Voraussetzung so lange wählen lässt, bis sich "bequeme" Mehrheiten ergeben.

[yogi61]

(20 Nov 2017, 07:21)

Merkel sollte dann aber nicht mehr als Spitzenkandidatin antreten.

Weder Merkel noch Schulz können wieder antreten.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:06)

Letzteres ist nun bestimmt nicht seine Aufgabe. Abgesehen davon ist, ist es momentan nicht seine Partei. Die Parteimitgliedschaft ruht.

Ich denke schon dass es zur Aufgabe des Präsidenten gehört, zumindest alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, bevor er Neuwahlen ausruft.

[pikant]

(20 Nov 2017, 10:10)

Ich denke schon dass es zur Aufgabe des Präsidenten gehört, zumindest alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung auszuloten, bevor er Neuwahlen ausruft.

Steinmeier kann erst Neuwahlen ausrufen, wenn eine Kanzlerwahl 3mal scheitert.

Deshalb hat er auch heute alle Termine abgesagt um mit Merkel zu beraten, ob sie antritt wieder oder nicht.

[funzel]

(20 Nov 2017, 09:52)

Wenn man in derartige Verhandlungen mit der Idee geht, 100% seiner Forderungen durchzusetzen, dann kann man es gleich bleiben lassen. Die Grünen haben das getan, was man tun muß. Dem Partner in spe entgegen kommen. Du nennst das Biegsamkeit. Ich nenne das eine absolute Notwendigkeit, um überhaupt zu einer Koalition zu kommen. Ob die FDP das überhaupt jemals angestrebt hat, bezweifle ich inzwischen arg.

Normalerweise sollten Parteien eine Koalition bilden, die in weiten Teilen Übereinstimmungen haben und sich nicht auf Teufel komm raus krumm biegen müssen. Klar, gewisse Eingeständnisse müssen sich vor allem die kleineren Parteien immer machen, das wäre allerdings auch bei Rot/Grün oder Schwarz/Gelb der Fall gewesen. Nur hier hat es einfach mal überhaupt nicht gepasst, jede Partei, ausgenommen vlt. der CDU, hätte hierbei ihr Gesicht verloren. Das wäre der Demokratie nicht gerade zugute gekommen, Stichwort politischer Einheitsbrei.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 09:43)

die ganze Diskussion darüber wer nun Schuld am scheitern hat und wer nicht finde ich sowieso irgendwie ziellos. Fakt ist, dass mit Jamaika etwas zusammenkommen sollte, was einfach nicht zusammen passt und auch nicht zusammen gehört. Das ganze hat doch irgendwie was von Zwangsehe. Man hört immer nur staatsmännische Verpflichtung. Das ist in etwa so eine gescheiterte Ehe fortzuführen, nur zum Wohle der Kinder, aber eigentlich kann man sich nicht ab und will gar nicht zusammen sein...

Man mag aber die Kinder und die rein konsumtive Auffassung des individuellen Bedarfs ist auch eine Art von Zwang. Soll heißen, die ständige Brautschau ist zwar sexy, aber nicht immer pädagogisch sinnvoll.

Ironischerweise waren gerade die Schlußerklärungen der Sondierer besonders würdevoll und staatstragend. Davor hatte man eher den Eindruck, der Wahlkampf werde fortgesetzt.

[Merkel_Unser]

(20 Nov 2017, 10:05)

Nein, da hat die Kollegin natürlich völlig recht, die AfD ist für Schadenspolitik zuständig, weshalb das eine große Mehrheit auch verneint hat und viele Angela Merkel erneut als Bundeskanzlerin sehen wollten. Das sich aus der Vielzahl der Parteien auch Komplexitäten ergeben, liegt in der Natur der Sache.
Gleichzeitig hat der Wähler eben akzentuiert gewählt, um den Stillstand der GroKo in Bewegung zu bringen, sei es mittels des Jamaika-Experimentes.

Für Neuwahlen gibt es gar keinen Grund. Zum einen sind die Parteien nicht anders als zuvor, zum andern sind die Wähler nicht anders als zuvor.

Fr. Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik in ein Wespennest gelangt und da verwundert es eben nicht wenn ein paar davon dann zustechen. Hat die AfD überhaupt eine Koalition ausgeschlossen oder war es nicht eher andersherum? Neuwahlen machen eben wie von mir erwähnt nur SInn, wenn die großen Parteien mit anderem Personal antreten.

[Splinterbell]

(20 Nov 2017, 10:07)

Zum Strangthema möchte ich anmerken, dass ich, unabhängig vom möglichen bis wahrscheinlichen Zustandekommen, wenig bis gar nichts von Neuwahlen halte.

Ungeachtet der Frage, wer für das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen verantwortlich ist (entgegen manch einseitiger Schuldzuweisungen vermutlich alle Beteiligten), muss es möglich sein, aus einem Wahlergebnis, bei dem rund 87% der Mandate an Parteien gingen, die eindeutig auf dem Boden unserer FDGO stehen und die alle auf Landesebene in diversen Koalitionen Regierungsverantwortung tragen, ein Regierungsbündnis im Bund zusammen zu bringen. Es ist ganz sicher nicht Sinn der Sache, dass man unter diesen Voraussetzung so lange wählen lässt, bis sich "bequeme" Mehrheiten ergeben.

Das ist eben die Neuzeit. Es gilt: "Wir gegen die anderen."
Wenn es nicht passt wird es eben passend gemacht.
Die FDP meint anscheinend, wenn sie das Ding platzen lässt gewinnen sie bei Neuwahlen Stimmen. Dadurch würden sie Transparenz und Ehrlichkeit ausstrahlen.
Diesen Fake darf der Wähler halt nicht durchblicken, sonst geht der Schuss mal wieder nach hinten los.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:11)

Steinmeier kann erst Neuwahlen ausrufen, wenn eine Kanzlerwahl 3mal scheitert.

Deshalb hat er auch heute alle Termine abgesagt um mit Merkel zu beraten, ob sie antritt wieder oder nicht.

Ja das wahrscheinlichste Szenario ist wohl, dass es eine Kanzlerwahl gibt.
Ich denke die SPD Minister werden hinschmeissen.

Steinmeier wird den neuen Kanzler vereidigen, und kurz darauf das Parlament auflöst.
Man braucht ja doch eine übergangsregierung.

Bis zur nächsten Wahl sind es 2 Monate, bis zum Abschluss von Koalitionsverhandlungen min 3-4 Monate.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 10:08)

Weder Merkel noch Schulz können wieder antreten.

Wenn die SPD Schulz demontiert, ist sie einen Schritt weiter. Anders als erwartet, sieht es aber jetzt nicht gerade nach einer ruhenden Opposition aus.

[pikant]

es deuten sich Neuwahlen an - Linkspartei und SPD fordern Sie schon und CSU und Gruene rechnen auch mit Neuwahlen
Minderheitsregierung schwarz-Gruen wird laut Habeck die CDU nicht machen.

wird spannend zu beobachten sein, ob Merkle wieder antritt und wen die SPD als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt.

[Rochhardo]

Ich finde es schon irgendwie lustig wie jetzt der FDP die Schuld gegeben wird und davor schon der CSU.

Wenn die Parteien etwas im Wahlkampf versprechen und nicht einhalten, ist es die böse Politik-Elite die sich nicht an ihr Wort gebunden sieht.

Wenn die Parteien für ihre Überzeugung und ihre Versprechen einstehen, dann sind es die bösen Blödmänner die regierungsunfähig sind.

Was wurde denn erwartet. Allein in der Flüchtlingspolitik sind mit CSU-Grüne fast unüberwindliche ideologische Gräben. Und eben auch was die Versprechen angeht. Die CSU sagte ganz klar, nur mit Obergrenze gibt es eine Regierung. Die Grünen sagen klipp und klar, Obergrenze mit uns nicht, hier ist jeder Willkommen.

Jetzt der FDP die Schuld geben, weil sie als Reißleine gezeogen hat und deutlich machte, wir wurden für xyz gewählt und finden hier keine Einigung, für die wir gewählt wurden .... das ist schlicht konsequent und ich empfinde es als üble Heuchelei mal wieder.

Und außerdem bringt Schwarzen Peter zuschieben niemanden etwas ... sonst wäre ganz vorne mit dem Schwarzen Peter die SPD, die ganz elegant gesagt hat - 'Nö, wir gehen keine Koalition mehr mit der Union ein' - um sich dann ins Fäustchen zu lachen, denn damit gab es nur noch eine Koaltionsoption welche von der SPD aufgezwungen wurde.

[sünnerklaas]

(20 Nov 2017, 08:26)

halte ich für Blödsinn. Der eigentliche Verteilungskampf findet sicherlich nicht zwischen Rentnern und Arbeitnehmern statt, auch wenn es bestimmte Personengruppen gerne hätten, aber der Konflikt besteht hier und auch in anderen Bereichen immer noch in erster Linie zwischen 2 Klassen, den Arbeitern und den Kapitalisten.

Es gibt viele Konfliktlinien, in denen die Fronten derart verhärtet sind, dass man fast das Gefühl hat, die betroffenen Parteien stünden kurz davor, aufeinander los zu gehen. Wir haben es mit riesigen Verteilungskonflikten zu tun.
Und das entscheidende Problem: auch bei Milliardärs wächst die Sorge "beklaut" zu werden - und bei denen machen sich Null- und Minuszinsen sowie die Unwägbarkeiten der hochspekulativen Börsenkurse bemerkbar. Deshalb gehen die ja inzwischen vermehrt selber in aktive Politik.

[Sextus Ironicus]

(05 Nov 2017, 11:21)

Wäre es nicht toll, wenn im Falle weiter verzögerter Regierungsbildung für den Dezember Neuwahlen angesetzt würden? Die Demokraten könnten die Karten noch mal neu mischen, die AFD würde voraussichtlich Probleme bekommen. Für die neue Petryschale eher zeitlich ungünstig. Für Seehuber die Rettung. Er könnte in der Stunde der Not in die Bundespolitik wechseln und so einem Putsch der Jungtürken in der CSU zuvorkommen. Und wenn wir Glück haben, sehen die Grünen schuldig aus und werden kleiner. Die SPD könnte mit Nahles oder Scholz antreten. Allein "Die Linke" hätte wenig vorzuzeigen.

Ich habe den Thread nicht verfolgt, aber eine Antwort zur Ausgangsfrage: Nichts. Absolut nichts.
Wählen gehen ist ein Akklamationsritual, mit dem die Wähler, besser: die Bürger jede politische Beteiligung verspielt haben. Zur Erinnerung: Im Grundgesetz steht, die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit. Den Akt des Wählens begreifen Parteien aber längst als Ermächtigung, ihre eigenen Interessen mit den Staatsinteressen unter Ausschluss des Bürgers gleichzusetzen. Daher ist Wählen auch nicht, wie oft behauptet, Bürgerpflicht, sondern der Wählende betreibt im Grunde seine Selbstentmündigung. Wahlzettel in die Urne, dann vier Jahre die Michelsmütze bis zum Kinn herabgezogen. Das ist die Wirklichkeit.

[pikant]

(20 Nov 2017, 10:17)

Ja das wahrscheinlichste Szenario ist wohl, dass es eine Kanzlerwahl gibt, Steinmeier den neuen Kanzler vereidigt, und kurz darauf das Parlament auflöst.
Man braucht ja doch eine übergangsregierung.

Bis zur nächsten Wahl sind es 2 Monate, bis zum Abschluss von Koalitionsverhandlungen min 3-4 Monate.

die Regierung ist solange im Amt, wie es noch keinen gewaehlten Bundeskanzler gibt.
Wenn ein neuer Kanzler gewaehlt wird, kann man keine Neuwahlen ausrufen, das geht nur beim Scheitern einer Kanzlerwahl.

[Splinterbell]

(20 Nov 2017, 10:18)

Ich finde es schon irgendwie lustig wie jetzt der FDP die Schuld gegeben wird und davor schon der CSU.

Wenn die Parteien etwas im Wahlkampf versprechen und nicht einhalten, ist es die böse Politik-Elite die sich nicht an ihr Wort gebunden sieht.

Wenn die Parteien für ihre Überzeugung und ihre Versprechen einstehen, dann sind es die bösen Blödmänner die regierungsunfähig sind.

Was wurde denn erwartet. Allein in der Flüchtlingspolitik sind mit CSU-Grüne fast unüberwindliche ideologische Gräben. Und eben auch was die Versprechen angeht. Die CSU sagte ganz klar, nur mit Obergrenze gibt es eine Regierung. Die Grünen sagen klipp und klar, Obergrenze mit uns nicht, hier ist jeder Willkommen.

Jetzt der FDP die Schuld geben, weil sie als Reißleine gezeogen hat und deutlich machte, wir wurden für xyz gewählt und finden hier keine Einigung, für die wir gewählt wurden .... das ist schlicht konsequent und ich empfinde es als üble Heuchelei mal wieder.

Und außerdem bringt Schwarzen Peter zuschieben niemanden etwas ... sonst wäre ganz vorne mit dem Schwarzen Peter die SPD, die ganz elegant gesagt hat - 'Nö, wir gehen keine Koalition mehr mit der Union ein' - um sich dann ins Fäustchen zu lachen, denn damit gab es nur noch eine Koaltionsoption welche von der SPD aufgezwungen wurde.

Konsequent war da eher die SPD als die FDP. Sie sagten gleich das sie eine Auszeit nehmen. Die FDP ging munter in die Verhandlungen und wusste das mit den Grünen im Punkt Obergrenze nichts geht.
Zudem machten sie dieses Spiel jetzt schon zum zweitem mal. Nach Verantwortung sieht das nicht aus und schon gar nicht konsequent.

[sünnerklaas]

(20 Nov 2017, 10:18)

es deuten sich Neuwahlen an - Linkspartei und SPD fordern Sie schon und CSU und Gruene rechnen auch mit Neuwahlen
Minderheitsregierung schwarz-Gruen wird laut Habeck die CDU nicht machen.

wird spannend zu beobachten sein, ob Merkle wieder antritt und wen die SPD als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt.

Ich glaube, die SPD dürfte wohl mit Olaf Scholz als Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. Der ist als amtierender Erster Bürgermeister in Hamburg ein erfolgreicher MP und weiß, wie man Wahlen gewinnt.
Bei der CDU/CSU würde ich ja persönlich im Fall eines Abgangs Merkels eher auf Armin Laschet, als auf Jens Spahn als Kanzlerkandidaten tippen.
Was ich aber glaube: auf jeden Fall gehören Partei- und Staatsamt voneinander getrennt. Wer Kanzler ist, kann nicht auch noch gleichzeitig Parteivorsitzender sein.

[DarkLightbringer]

(20 Nov 2017, 10:15)

Fr. Merkel hat mit ihrer Flüchtlingspolitik in ein Wespennest gelangt und da verwundert es eben nicht wenn ein paar davon dann zustechen. Hat die AfD überhaupt eine Koalition ausgeschlossen oder war es nicht eher andersherum? Neuwahlen machen eben wie von mir erwähnt nur SInn, wenn die großen Parteien mit anderem Personal antreten.

In Krisen fliegen gern ein paar Wespen herum, das ist immer so. Wenn wir die erst frischen Wahlergebnisse vom September betrachten, fällt auf, weit über 80 % haben eben keine Wespen gewählt. Ich finde schon, dies ist ein sehr deutliches Votum.

[pikant]

laut Solms ist Kanzerlin Merkel inhaltlich ueberhaupt nicht auf die FDP zugegangen im Gegensatz dazu habe man aber den Gruenen fast jeden Wunsch erfuellt.

[yogi61]

(20 Nov 2017, 10:18)

es deuten sich Neuwahlen an - Linkspartei und SPD fordern Sie schon und CSU und Gruene rechnen auch mit Neuwahlen
Minderheitsregierung schwarz-Gruen wird laut Habeck die CDU nicht machen.

wird spannend zu beobachten sein, ob Merkle wieder antritt und wen die SPD als Spitzenkandidaten ins Rennen schickt.

Man darf gespannt sein, wer jetzt bei der CDU aus dm Gebüsch springt um die völlig ausgebrannte Kanzlerin zu setzen. Auch eine Trennung von Parteivorsitz und Spitzenkandidatur ist wieder denkbar.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:20)

die Regierung ist solange im Amt, wie es noch keinen gewaehlten Bundeskanzler gibt.
Wenn ein neuer Kanzler gewaehlt wird, kann man keine Neuwahlen ausrufen, das geht nur beim Scheitern einer Kanzlerwahl.

Geschäftsführend lieber Pikant. Das ist nicht das gleiche wie Amtierend.

Und Spàtestens nach einem möglichen Rückzug der SPD müssen die Posten wieder besetzt werden, wenn auch nur für wenige Monate.

Herr Pikant, Ich gehe von einem Kanzler ohne Mehrheit aus, und ja doch dann kann man Neuwahlen ausrufen.
Man kann aber auch 4 Jahre mit Minderheitenregierung fahren, aber das glaube ich nicht. Es wird dann irgendwann sehr zügig eine Neuwahl stattfinden.
Ob sofort oder erst in 6 Monaten ist wohl die Entscheidung von Steinmeier.

[Rochhardo]

(20 Nov 2017, 10:23)

Konsequent war da eher die SPD als die FDP. Sie sagten gleich das sie eine Auszeit nehmen. Die FDP ging munter in die Verhandlungen und wusste das mit den Grünen im Punkt Obergrenze nichts geht.
Zudem machten sie dieses Spiel jetzt schon zum zweitem mal. Nach Verantwortung sieht das nicht aus und schon gar nicht konsequent.

Stimmt ja, die SPD ist so konsequent mit ihrer Entscheidung in die Opposition zu gehen, dass sie Fundamentalopposition angekündigt hat.

Denn vor einigen Tagen wurde berichtet, dass die SPD keine Minderheitsregierung von Merkel stützen würde. Im Gegensatz zur FDP die schon heute Früh angekündigt hat, bei ihren Themen eine Minderheitsregierung von Merkel zu stützen.

Die SPD hat von Anfang an darauf gepokert. Sie wussten wenn sie sich rausziehen, dass nur noch Jamaika bleibt. Und die SPD wusste auch, dass es scheitert. Wenn nicht bei den Koalitionsverhandlungen, dann spätestens während der Regierungszeit. Sie hat alles dafür gemacht, dass eine neue Regierung nicht gefunden wird bzw. schwach bleibt, in der Hoffnung davon zu profitieren.

Dass ist übles taktieren, was man jetzt der FDP vorwirft ....

[imp]

(20 Nov 2017, 10:20)

Ich habe den Thread nicht verfolgt, aber eine Antwort zur Ausgangsfrage: Nichts. Absolut nichts.
Wählen gehen ist ein Akklamationsritual, mit dem die Wähler, besser: die Bürger jede politische Beteiligung verspielt haben. Zur Erinnerung: Im Grundgesetz steht, die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit. Den Akt des Wählens begreifen Parteien aber längst als Ermächtigung, ihre eigenen Interessen mit den Staatsinteressen unter Ausschluss des Bürgers gleichzusetzen. Daher ist Wählen auch nicht, wie oft behauptet, Bürgerpflicht, sondern der Wählende betreibt im Grunde seine Selbstentmündigung. Wahlzettel in die Urne, dann vier Jahre die Michelsmütze bis zum Kinn herabgezogen. Das ist die Wirklichkeit.

Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?

[pikant]

(20 Nov 2017, 10:26)

Geschäftsführend lieber Pikant. Das ist nicht das gleiche wie Amtierend.

Und Spàtestens nach einem möglichen Rückzug der SPD müssen die Posten wieder besetzt werden, wenn auch nur für wenige Monate.

Herr Pikant, Ich gehe von einem Kanzler ohne Mehrheit aus, und ja doch dann kann man Neuwahlen ausrufen.
Man kann aber auch 4 Jahre mit Minderheitenregierung fahren, aber das glaube ich nicht. Es wird dann irgendwann sehr zügig eine Neuwahl stattfinden.

es gibt nur eine Moeglichkeit bei einer geschaeftsfuehrenden Regierung zu Neuwahlen zu kommen.
der Bundespraesident muss einen Kandidaten zum Bundeskanzler vorschlagen und der muss 3mal im Bundestag scheitern
Dann kann der Bundespraesident Neuwahlen ausschreiben - nur diese Moeglichkeit gibt es

[imp]

(20 Nov 2017, 09:44)

Kann Steinmeister? überhaupt unparteiisch handeln? Eigentlich müsste er jetzt seine eigene Partei tadeln für deren strikte Ablehnung.

Er ist Präsident, das ist ein Stück weit aus dem täglichen Kleinklein entrückt.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:30)

Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?

Es wird Neuwahlen geben, die einzige Frage die sich stellt: Wann ?

[pikant]

(20 Nov 2017, 10:30)

Das geht jetzt in Richtung "wählen ist verkehrt" aber ist Neuwahl dann schlechter als die aktuelle Nichtregierung weiterlaufen zu lassen?

Neuwahlen sind fuer mich der sauberste Weg um zu einer handlungsfaehigen neuen Regierung zu kommen.

[DarkLightbringer]

Das wäre doch eine Idee, aus Gründen der Staatsräson stützen die Jamaika-Parteien eine Minderheitsregierung Merkel.

[pikant]

(20 Nov 2017, 10:31)

Es wird Neuwahlen geben, die einzige Frage die sich stellt: Wann ?

um Ostern herum tippe ich mal.

[garfield336]

(20 Nov 2017, 10:30)

es gibt nur eine Moeglichkeit bei einer geschaeftsfuehrenden Regierung zu Neuwahlen zu kommen.
der Bundespraesident muss einen Kandidaten zum Bundeskanzler vorschlagen und der muss 3mal im Bundestag scheitern
Dann kann der Bundespraesident Neuwahlen ausschreiben - nur diese Moeglichkeit gibt es

Das mus er aber nicht sofort. Er kann auch Merkel zur Minderheitenkanzlerin ernennen und mit der Neuwahlen noch ein paar Tage, Wochen oder Monate warten.

Es stellt sich nur die Frage des "Wann" .... denn 4 Jahre wird es nicht dauern.

[pikant]

die FDP schlaegt jetzt eine Minderheitsregierung vor

[imp]

(20 Nov 2017, 09:47)

Die Frage wäre dann aber, wer bleibt noch übrig?

CDU = Merkel = wolle wäh ned
SPD = Schulz = wolle wäh ned
Grüne = wer eigentlich = wolle wäh ned
FDP = Lindner = wolle wäh ned
Linke = ?? = wolle wäh ned

Das wars, mehr ist da nicht. CSU ist raus, die sollen bloß in Bayern bleiben. Der Rest sind nur kleine Microparteien.

Man wird wohl das erträglichste wäh wählen.

[yogi61]

(20 Nov 2017, 10:23)

Ich glaube, die SPD dürfte wohl mit Olaf Scholz als Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. Der ist als amtierender Erster Bürgermeister in Hamburg ein erfolgreicher MP und weiß, wie man Wahlen gewinnt.
Bei der CDU/CSU würde ich ja persönlich im Fall eines Abgangs Merkels eher auf Armin Laschet, als auf Jens Spahn als Kanzlerkandidaten tippen.
Was ich aber glaube: auf jeden Fall gehören Partei- und Staatsamt voneinander getrennt. Wer Kanzler ist, kann nicht auch noch gleichzeitig Parteivorsitzender sein.

Natürlich sollten die Ämter normalerweise getrennt werden, allerdings haben die Beteiligen der letzten Jahrzehnte immer das Trauma Helmut Schmidts vor Augen, dem genau diese Nichttrennung zum Verhängnis geworden ist. Bei der SPD wäre vorstellbar, dass man Schulz den Parteivorsitz lässt, um ihn nicht zu demontieren und man mit Frau Nahles in eine Neuwahl geht. Es ist äusserst schwer, einen Kanzlerkandidaten gegen den Willen der Fraktionsvorsitzenden zu installieren und Nahles und Scholz sind sich nicht sehr grün.