Moderator: Moderatoren Forum 2
Saarland mit CDU Ministerpraesidentin unterstuetzt rot-gruen im Bundesrat fuer die Einfuehrung einer Lohnuntergrenze von 8.50 EuroMoses » Di 19. Feb 2013, 15:03 hat geschrieben:
Weil ein gesetzlicher Mindestlohn nix faires oder gerechtes ist, sozial ist er möglicherweise aber nicht fair.
da wird noch mehr kommen!Welfenprinz » Di 19. Feb 2013, 15:09 hat geschrieben:
Erstmal bleibt festzuhalten, dass die Grünen die wenigen Ausrufezeichen die möglich waren gesetzt haben.
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so ist es!Shakazulu » Di 19. Feb 2013, 21:33 hat geschrieben:
Und warum verhindern zur Zeit die Christlichen Parteien und Neoliberalen heute die Einführung von Mindestlöhnen? Wer regiert denn zur Zeit??????????
Rot-Grün hat diesen Malus erkannt und will ihn ändern.... also immer schön bei der Wahrheit bleiben....
Wir brauchen dringend Mindestlöhne!!!
auch die CDU fordert nun einen Mindestlohn und das Saarland will im Bundesrat der Initiative der rot-gruenen Larender zustimmenClark » Di 19. Feb 2013, 23:33 hat geschrieben: Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.
Anscheinend geht es Ihnen auch zu gut.... Sie sollten mal der Realität ins Auge sehen.Clark » Di 19. Feb 2013, 23:33 hat geschrieben: Wir brauchen keinen Mindestlohn, der erstens Arbeitsplätze vernichtet und zweitens eh zu gering für ein eigenständiges Auskommen ist. An dem Fakt ändert sich auch nichts, wenn die neoliberale SPD dies momentan populistisch fordert.
klar sicher!Welfenprinz » Mi 20. Feb 2013, 11:03 hat geschrieben:Auch wenn das jetzt durch eine Bundesratsiitiative evtl. Thema werden mag.......... Mindestlohn ist kein originär landespolitisches Thema, oder?
Herr pikant, sie können ruhig vollständig zitieren.
Wie lange macht die SPD das mit. Was passiert, wenn die SPD mal ihre eigenen Vorstellungen hat.
Randereignis, denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 13:45)
Klingeling
http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html
Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?
Ein paar Wochen vor der BTW,nach den Debakeln der letzten LTWs und im seit Monaten anhaltenden Abwärtstrend ist das für Die Grünen wohl kaum ein “Randthema“.
Weil ist ein hervorragender Ministerpräsident,hat sich aus einer unscheinbaren(Verwaltungsmann) Ausgangsposition Bekanntheit und Beliebtheit im Land ersrbeitet. Die CDU-Opposition ist blass und farblos. Wer kennt den Namen des Herausforderers ohne google zu bemühen?denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.
Hier liegt ne Menge Schärfe in der Luft,nicht nur im Verhältnis zur Opposition sondern auch in der Koalition. Wenzel ist ja koalitionsfähig,aber die Vorkommnisse im Ministerium des Vollpfostens haben manchen Sozi zur Weissglut gebracht.is dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.
fuer mich macht er eine traurige Figur in der Autoabgaskrise und bei der letzten Umfrage trennen CDU und SPD knapp 15% und das noch vor der Autokrise Ende Mai.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 14:28)
Weil ist ein hervorragender Ministerpräsident,hat sich aus einer unscheinbaren(Verwaltungsmann) Ausgangsposition Bekanntheit und Beliebtheit im Land ersrbeitet.
Tja, U-Boote gibt es halt nicht nur bei der Afd.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 13:45)
Klingeling
http://m.spiegel.de/politik/deutschland ... 61356.html
Konnte die sich das nicht vor 4,5 Jahren überlegen?
einfach sich mal informieren!
Das kann man nur wenn die Mehrheit des Parlamentes keinen neuen Kandidaten wählt.pikant hat geschrieben:(04 Aug 2017, 14:01)
Randereignis, denn rot-gruen wird im Januar 2018 nicht mehr die Mehrheit bekommen.
bis dahin kann man mit einer Minderheitenregierung weitermachen.
Was soll denn die ganze Aufregung? Im Januar sind doch eh Neuwahlen in Niedersachsen.garfield336 hat geschrieben:(04 Aug 2017, 16:21)
Warum will Weil Neuwahlen? Der hat das gar nicht mehr zu bestimmen.
Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.garfield336 hat geschrieben:(04 Aug 2017, 16:21)
Warum will Weil Neuwahlen? Der hat das gar nicht mehr zu bestimmen.
Er könnte ja morgen abgesetzt werden, und am gleichen Tag Neuwahlen einberufen werden.Senexx hat geschrieben:(04 Aug 2017, 17:00)
Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.
Was hat denn Schwarz-Gelb von einem konstruktiven Misstrauensvotum 6 Monate vor Ende der Legislaturperiode? Bei Kohl fand es in der Mitte der Legislaturperiode mit entsprechender Vorbereitung statt.garfield336 hat geschrieben:(04 Aug 2017, 17:03)
Er könnte ja morgen abgesetzt werden, und am gleichen Tag Neuwahlen einberufen werden.
Herr Kohl machte das ja mal vor sehr langer Zeit.
Kein sehr schlauer Einwand, denn das wäre bei regulären Wahlen genau wie bei Neuwahlen der Fall.Senexx hat geschrieben:(04 Aug 2017, 17:00)
Er will mit dem Vorteil des Ministerpräsidenten in die Wahlen gehen. Die er dann trotzdem verlieren wird.
In Niedersachsen sind die Regeln dazu etwas anders.garfield336 hat geschrieben:(04 Aug 2017, 17:03)
Er könnte ja morgen abgesetzt werden, und am gleichen Tag Neuwahlen einberufen werden.
Herr Kohl machte das ja mal vor sehr langer Zeit.
Die Gewissensfreiheit wird ja nicht kritisiert, sondern das Verhalten einer unsicheren Kantonistin, vulgo Verrat. Die Überläuferin weist diese Kritik jedoch zurück.Senexx hat geschrieben:(04 Aug 2017, 19:44)
In Niedersachsen sprechen die Grün-Roten von "Verrat". Auch Schulz äußert sich so.
Es ist wie immer: Die Linken haben ein Problem mit der Gewissensfreihet des Abgeordneten. Sie haben sich nie mit unserer Demokratie angefreundet.
So fragwürdig das individuelle Verhalten der Abgeordneten auch ist,es steckt wohl erwas mehr dahinterfrems hat geschrieben:(04 Aug 2017, 19:55)
Man merkt aber schon, dass sie aus Scheeßel und nicht Stade kommt. Kein sehr hanseatisches Verhalten, wenn man für etwas Aufmerksamkeit unzuverlässig wird.
Na, wenn die CDU ihr als Dankeschön nun einen guten Listenplatz für eine Europa- oder Bundestagswahl gibt, hat es sich für sie persönlich ja gelohnt. Ob man sich damit aber einen Gefallen tun, wenn man einer Kandidatin in absehbarer Zeit nicht mehr vertrauen kann, steht dann auf einem anderen Blatt. Mit einem Hauch Anstand würde sie ihr Mandat, das sie über die Landesliste bekam, abgeben und einfach für die CDU für den Januar kandidieren. Aber fehlender Anstand ist ja wiederum ein Aufnahmekriterium bei den Schwadden. Nimmt der Biobauer eigentlich die Förderungen für Brachflächen, Agrarprodukte, PV- und WK-Anlagen auch gerne mit oder stört nur das Gerücht eines Wolfes?Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 20:06)
So fragwürdig das individuelle Verhalten der Abgeordneten auch ist,es steckt wohl erwas mehr dahinter
.“
Hannover, das wird aktuell deutlich, spielt in der Kreispolitik momentan eine große Rolle. Denn im Landtag, das sagt Grünen-Abgeordnete Twesten, habe sie sich mit Ehlen zusammen „deutlich für den Landkreis“ eingesetzt. Twesten: „Diese Erfahrungen haben dazu beigetragen, dass es nach der Wahl einfacher war, aufeinander zuzugehen.“ Die Partnerschaft mit der CDU eröffne „Lösungen für einige Sachen, die verfahren sind“. Damit spielt Twesten auch auf die lange Debatte um das Naturschutzgebiet Beverniederung a“
(Von 2016)
https://www.kreiszeitung.de/lokales/rot ... 90942.html
Die Option einer schwarz-grünen Koalition ist eine Zerreissprobe für die Grünen.
Und die CDU greift nach den Erfahrungen in NRW natürlich offensiv in die Unzufriedenheit auf dem Land rein . Die Stimmung zwischen Unterlüss und Geeste ist nicht anders als in Olpe oder Siegerland. Und auch der Biobauer will keinen Wolf.
Diese Arroganz im Umgang mit der Unzufriedenheit auf dem Land hat schon Remmel den Job gekostet. In den Wahlkreisen mit den schönen Namen Olpe,Siegen,Hochsauerland sind die Grünen von 8auf 3% abgekackt. Und das wird zwischen Ems und Elbe nicht anders kommen.da helfen die 25% in Linden dem Herrn“ich werde in der Stadt gewählt“ auch nicht mehr.frems hat geschrieben:(04 Aug 2017, 20:15)
Nimmt der Biobauer eigentlich die Förderungen für Brachflächen, Agrarprodukte, PV- und WK-Anlagen auch gerne mit oder stört nur das Gerücht eines Wolfes?
Achso, deshalb ist sie zum Club Deutscher Unternehmer gewechselt. Ich hatte schon fast befürchtet, dass es um konkrete Inhalte wie idyllisches Wolfsgejaule geht und nicht nur um die sicheren Diäten. Da bin ich ja beruhigt. (extra für DichWelfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 20:39)
Diese Arroganz im Umgang mit der Unzufriedenheit auf dem Land hat schon Remmel den Job gekostet. In den Wahlkreisen mit den schönen Namen Oloe,Siegen,Hochsauerland sind die Grünen von 8auf 3% abgekackt. Und das wird zwischen Ems und Elbe nicht anders komnen.
) Das ist inhaltsloses Geschwurbel wie ihre Erklärung. "Lösungen für einige Sachen, die verfahren sind". Wie wär's mit "Kreispolitik neu denken", "Innovationen fördern" oder "Stärken stärken"?Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 20:47)
Wie im obigen Zeitungsartikel beschrieben,geht es auch um konkrete,politische Arbeit,ja.
Wo ist da jetzt das Verständnisproblem?
Dann verstehst du von der Situation wirklich nix.frems hat geschrieben:(04 Aug 2017, 20:52)
Das ist inhaltsloses Geschwurbel wie ihre Erklärung. "Lösungen für einige Sachen, die verfahren sind".
Warum sie ihr Mandat nicht abgibt und wenige Monate vor der Wahl zum Überläufer wird, hab ich schon verstanden. Lass Dich doch nicht so leicht reizen. Kein Grund wolfsteufelswild zu werden.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 21:08)
Dann verstehst du von der Situation wirklich nix.
Hätt ich von dir jetzt nicht erwartet
.die grüne Basis hat eine -wie es scheint -recht forcierte Befürworterin der schwarzgrünen Option abgestraft.frems hat geschrieben:(04 Aug 2017, 21:28)
Persönlichen Frust kann man aber auch anders lösen statt ohne Not eine Regierung zu kippen.
Zeitpunkt und Vorgehensweise werden sicher der Mitwirkung der CDU geschuldet sein klar. Die Vorwahlkampfphase ist längst eröffnet und es laufen Attacken auf mehreren GebietenMandat abgaben, in neue Partei eintreten, fertig ist die Laube
Man liebt den Verrat,aber nicht den Verräter.und einen aussichtsreichen Posten zu versprechen
Auch auf dem Land sind Landwirte eine zahlenmässig unbedeutende Gruppe.Und mal ehrlich: der grüne Abfall war bei Landwirten doch noch nie beliebt. Die wählen zu 80% CDU, weil sie es schon immer so gemacht haben. Komm mir nun nicht mit Trittin beim Stoppelmarkt.
Die war doch politisch unbedeutend. Was meinst Du, wie viele Leute heute zum ersten Mal den Namen der Dame gelesen haben? Dass Facepalmer mit der Weinkönigin flirtet, dürfte da eher bedeutsam sein für die Bildung einer konservativ-erzkonservativen Koalition, um das Land mit vielen lustigen Verboten etwas frommer zu machen und den Weltuntergang zu verhindern.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 21:56)
.die grüne Basis hat eine -wie es scheint -recht forcierte Befürworterin der schwarzgrünen Option abgestraft.
Dass die Frau dann nicht innerhalb der Partei für ihren Standpunkt weiter kämpft ist eine Sache.
Falls nicht nur der Kreisverband ROW so tickt,ist die andere Sache Özdemir und Göring Eckardt ein Problem kriegen. Dieser BTWkampf soll eigentlich unter Offenhaltung aller Optionen laufen. Das scheint die Grünen zu überbeanspruchen.
Bei den Grünen wär sie doch im Januar aus der Landtagsfraktion geflogen und das wär's gewesen. So hat sie noch eine Chance. Interessant aber finde ich, dass sie die Entscheidung vorweg wohl nicht mit der Partei absprach, sondern nur mit der CDU. Und statt etwas Respekt und Demut vor ihren (ehem.) Parteigenossen, teilt sie über die Presse mit, wie umfassbar gut sie sich nun fühle -- in Anbetracht des Gefühlszustands der beiden Fraktionen, die bis jetzt zusammengearbeitet haben. Das ist ein Charakterzug, für deren Träger es ein paar nette Bezeichnungen gibt, die ich mir hier spare.Zeitpunkt und Vorgehensweise werden sicher der Mitwirkung der CDU geschuldet sein klar. Die Vorwahlkampfphase ist längst eröffnet und es laufen Attacken auf mehreren Gebieten
.
Man liebt den Verrat,aber nicht den Verräter.
Die kriegt gar nix. Wenn sie Pech hat,endet sie wie die Pauli.
An einem Landwirt hängt aber oft noch eine große Sippe. Nicht zu vergessen die regionalen Kunden, Zulieferer, Veredelungsgedöns etc. Nimm Dir doch eine x-beliebige Kommune. Da kommen die nicht einmal auf 5%. Die holen ihre Wähler in Hannover, Göttingen, Braunschweig, Oldenburg und Osnabrück. Aber doch nicht in Friesoythe, Wangelnstedt, Neßmersiel und Neuenkirchen-Vörden.Auch auf dem Land sind Landwirte eine zahlenmässig unbedeutende Gruppe.
Stimmenanteil von 8 auf 3% gesunken.
Siehe “Aktionsbündnis ländlicher Raum“' 17 Verbände,1Million Mitglieder,alle gegen Remmel
.das hat mit Landwirt nix zu tun.
Weniger als zehn. Das lag aber mehr an Langeweile oder dem Wunsch nach einem Stadtwechsel als an fehlenden Aufstiegschancen, auch wenn ein Gehaltssprung in der Regel mit dabei war und den Wechsel etwas schmackhafter machte. In den nächsten Jahren will ich aber erstmal beim jetzigen AG bleiben. Mir wird der Lebenslauf auch schon zu gruselig lang in Anbetracht der Tatsache, dass ich wohl auch noch eine Weile bis zum Ruhestand brauche.jorikke hat geschrieben:(04 Aug 2017, 22:26)
Frems, bei wieviel Firmen hast du schon gearbeitet?
Erstens halte ich den Charakterzug nicht für nachahmenswert. Und zweitens darf man schon entsprechende Ansprüche stellen, wenn jemand vom Volk bezahlt wird und die Wähler einem einen Vertrauensvorschuss gaben. Mir kann's ja egal sein, da ich weder Niedersachse bin, noch auf irgendeiner administrativen Ebene jemals die Grünen gewählt habe. Wenn die in Hannover nun eine mittelmäßige (Mitte!!!) CDU-Regierung haben wollen, sollen sie sie kriegen. Immerhin müssen wir uns keine Nordbank mit ihnen teilen.Auf dem Arbeitsmarkt ist es doch ganz selbstverständlich die Firma zu wechseln, wenn man für sich keine Aufstiegsmöglichkeit mehr sieht.
Die Frau hat doch ganz klar gesagt, sie wechselt die Fronten weil die eigene Partei ihre Karriere verbaut hat.
Das war ehrlich.
Ich hätte es auch nicht anders gemacht.
Gerade du als sehr aufgeklärter Typ mit viel Wissen, sollte sich doch mal fragen warum bei Politikern immer ein Anspruch eingefordert wird, der bei Normalos gar nicht hinterfragt wird.
Es ging um deine Formulierung “persönlicher Frust“.
Warum auch? Die Partei war es doch,die ihr die rote Karte gezeigt hat.Interessant aber finde ich, dass sie die Entscheidung vorweg wohl nicht mit der Partei absprach,
Die holen ihre Wähler in Hannover, Göttingen, Braunschweig, Oldenburg und Osnabrück. Aber doch nicht in Friesoythe, Wangelnstedt, Neßmersiel und Neuenkirchen-Vörden
Ob es ihr nützt oder am Ende nur der Union, wird man dann ja sehen.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 22:45)
Es ging um deine Formulierung “persönlicher Frust“.
Die Frau hat auf Kreisebene gut mit CDU Leuten zusamnen gearbeitet und ihre Basis hat ihr gezeigt ,was sie davon hält. Die Grünen,der Garant für Pluralismus und Demokratie.
Die Frau hat ihre Konsequenzen daraus gezogen.
Nun gut,meinetwegen war das “Frust“.
Aber warum sollte man nicht auch Frust politisch ausnutzen können.
Weil man ihr nicht alle Wünsche erfüllt? Dann müsste ja jedes Mitglied abhauen, das nicht Spitzenkandidat wird.Warum auch? Die Partei war es doch,die ihr die rote Karte gezeigt hat.
Den Wechsel wird es doch so oder so geben. Mal die letzte Wahlumfrage gesehen? Die ist noch nicht so alt (Ende Mai 2017):Die CDU wäre doch mit dem Klammerbeutel gepudert,wenn sie versuchte,was von den 30% Grünen in Hannover -Linden abzugrasen.
Aber 10 oder 20 Olpes mit einem minus von 4% für die Oberlehrerpartei bringt in Zeiten des 5Parteienparlaments und wechselnder Koalitionen was.
Seit 2008 ist Twesten Landtagsabgeordnete, sie war über die Landesliste der Grünen ins Parlament eingezogen, also nicht über das Element einer Persönlichkeitswahl als Direktkandidatin...
Eine Kampfabstimmung um die Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis Rotenburg (Wümme) hatte Twesten verloren. Auch wurden ihr in der Partei keine großen Chancen auf einen aussichtsreichen Listenplatz zugesagt. Die Liste zur Landtagswahl soll am kommenden Wochenende (11. bis 13. August) in Göttingen aufgestellt werden.
Ein Niederlegen des über einen Listenplatz zugewiesenen Landtagsmandats wäre ein angemessenes Verhalten gewesen. Bei einem Direktmandat hätte es anders ausgesehen.Ihr zuletzt sehr schwieriges Verhältnis zur grünen Partei in Niedersachsen hatte Twesten im Juni in einem Interview mit der Kreiszeitung mit ihrer "zielgerichteten Selbstständigkeit" erklärt: "Der persönliche Einsatz in vielen Gremien, in den Wahlkämpfen – das alles war einigen wohl irgendwann 'unheimlich' und nicht mehr 'grün' genug." Twesten stellte es so dar, dass sie den Grünen zu fleißig und ambitioniert gewesen sei: "Dass jemand tatsächlich ohne Hintergedanken so viel Engagement und Energie in die politische Arbeit steckt, scheint für einige Menschen nur schwer vorstellbar zu sein", sagte sie in dem Interview.
Es kommt darauf an, den Grünen endlich das Sterbeglöcklein zu läuten.Welfenprinz hat geschrieben:(04 Aug 2017, 21:56)
.die grüne Basis hat eine -wie es scheint -recht forcierte Befürworterin der schwarzgrünen Option abgestraft.
Dass die Frau dann nicht innerhalb der Partei für ihren Standpunkt weiter kämpft ist eine Sache.
Falls nicht nur der Kreisverband ROW so tickt,ist die andere Sache Özdemir und Göring Eckardt ein Problem kriegen. Dieser BTWkampf soll eigentlich unter Offenhaltung aller Optionen laufen. Das scheint die Grünen zu überbeanspruchen.
Das Mandat wird nicht von der Partei verliehen, sondern vom Wähler.Wähler hat geschrieben:(05 Aug 2017, 07:25)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ettansicht
Zeit 4. August Die Frau, die Niedersachsens Regierung stürzte
Ein Niederlegen des über einen Listenplatz zugewiesenen Landtagsmandats wäre ein angemessenes Verhalten gewesen. Bei einem Direktmandat hätte es anders ausgesehen.
Naja,kurzfristig wird es wohl eher Sympathiekräfte frei setzen. Die armen,betrogenen,verratenen Kämpfer für eine bessere Welt......Senexx hat geschrieben:(05 Aug 2017, 09:45)
Es kommt darauf an, den Grünen endlich das Sterbeglöcklein zu läuten.
Wähler hat geschrieben:(05 Aug 2017, 07:25)
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... ettansicht
Zeit 4. August Die Frau, die Niedersachsens Regierung stürzte
Ein Niederlegen des über einen Listenplatz zugewiesenen Landtagsmandats wäre ein angemessenes Verhalten gewesen. Bei einem Direktmandat hätte es anders ausgesehen.
Der Wähler entscheidet, welche Kandidaten einer Partei über Direktmandat und wieviele von einer Partei über Liste in den Landtag gewählt werden. Der Wähler kann in Niedersachsen bei der Landtagswahl mit der Zweitstimme keine einzelnen Kandidaten von der Liste auswählen. Es stehen nur die ersten drei Listenmitglieder unter dem Parteinamen auf dem Wahlzettel.Senexx hat geschrieben:(05 Aug 2017, 09:46)
Das Mandat wird nicht von der Partei verliehen, sondern vom Wähler.
Die Grünen haben ihren Zenit überschritten.Welfenprinz hat geschrieben:(05 Aug 2017, 09:50)
Naja,kurzfristig wird es wohl eher Sympathiekräfte frei setzen. Die armen,betrogenen,verratenen Kämpfer für eine bessere Welt......
Das ändert aber nichts daran, dass Frau Twesten in der jetzigen Legislaturperiode in den Niedersächsischen Landtag auf dem Ticket der Landesliste der Grünen gefahren ist. Wenn ein zu einer Partei gehöriger Abgeordneter mehr Unabhängigkeit möchte, muss er das Direktmandat gewinnen. So sind nun einmal die Spielregeln. Aber vor lauter Individualismus verstehen das bestimmte Abgeordnete anscheinend nicht mehr.Welfenprinz hat geschrieben:(05 Aug 2017, 12:23)
Ich glaube übrigens nicht,dass der Parteiübertritt so überraschend kommt wie die Grünen es jetzt darstellen.
Wie schon erwähnt ist eine Niederlage in einer Listenwahl etwas durchaus alltägliches. Eigentlich folgert niemand daraus,dass der Unterlegene jetzt in eine andere Partei wechselt.
Genau das wurde aber in diesem Bericht vom 1.6.
https://www.rundblick-niedersachsen.de/ ... hinnehmen/
“Innerhalb der Grünen hatte die frühere Zoll-Mitarbeiterin schon vor vielen Jahren dafür geworben, auch eine Kooperation mit der CDU als Möglichkeit in Erwägung zu ziehen. Falls Twesten nun ihre Partei und Fraktion verlassen würde, hätte die rot-grüne Koalition im Landtag keine Mehrheit mehr.“
seltsamerweise schon in Erwägung gezogen.
Da muss also schon länger was im Busche gewesen sein.
Die verfassungsrechtliche Lage ist genau anders. Abgeordnete sind Weisungen nicht unterworfen und niemand kann ihnen "Spielregeln" diktieren.Wähler hat geschrieben:(05 Aug 2017, 13:55)
Das ändert aber nichts daran, dass Frau Twesten in der jetzigen Legislaturperiode in den Niedersächsischen Landtag auf dem Ticket der Landesliste der Grünen gefahren ist. Wenn ein zu einer Partei gehöriger Abgeordneter mehr Unabhängigkeit möchte, muss er das Direktmandat gewinnen. So sind nun einmal die Spielregeln.
