Welche Bundesländer haben den MPK-Beschluss vom 03.03.2021 tatsächlich umgesetzt?

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Enomine
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Registriert: Mo 10. Mai 2021, 19:12

Welche Bundesländer haben den MPK-Beschluss vom 03.03.2021 tatsächlich umgesetzt?

Beitrag von Enomine »

Hi,

ich verfolge Intensiv die Entwicklung bezüglich Gesetzesumsetzung in Rheinland-Pfalz.
Zum 03.03.2021 hat die MPK ("Bund-Länder-Beschluss") beschlossen die Öffnungsschritte 1 bis 5 zu gehen.
Siehe dazu
a) Bürgerverständliche Information der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/breg-de/ ... te-1872120
b) Übersichtsgrafik der Bundesregierung: https://www.bundesregierung.de/resource ... e-data.png
c) Originalbeschluss in juristischer Sprache: https://www.bundesregierung.de/resource ... download=1

Kernpunkt: Regionen/Landkreise, bei denen die Inzidenz sich "nicht verschlechtert", "regional stabil bleibt" oder "sinkt" können nach 14 Tagen in Öffnungsschritt 4 wechseln und nach weiteren 14 Tagen bei gleicher Voraussetzung in Öffnungsschritt 5.
Siehe dazu im Originalbeschluss Seite 8 ab Listenpunkt 7 bis inklusive Seite 10 Listenpunkt 8.
Hierzu habe ich eine Übersichtsgrafik angefertigt, um die Auswirkungen zu veranschaulichen:
d) https://www.bilder-upload.eu/bild-50833 ... 5.png.html

Meine Frage ist:
Welche Bundesländer haben ermöglicht, dass Landkreise und kreisfreie Städte oder sonstige "Regionen" unabhängig von anderen im gleichen Bundesland in Öffnungsschritte 4 und 5 gehen können?
In Rheinland-Pfalz wurden seit dem 03.03.2021 3 neue CoBeLVO veröffentlicht, die 18. die 19. und die 20. - keine davon enthält die Möglichkeit, dass Regionen nach 14 Tagen stabiler oder fallender Inzidenz einen "besseren" Öffnungsschritt gehen können. Alle Landkreise in Rheinland-Pfalz werden gleich behandelt. Alle befinden sich sozusagen im 3. Öffnungsschritt. Lediglich wechseln kann man zwischen Regeln zwischen <50 Inzidenz und 50-100 Inzidenz. Aber es ist kein Wechsel nach 14 Tagen zu einem weiteren Öffnungsschritt möglich.

Sind euch Bundesländer bekannt, die den MPK-Beschluss vom 03.03.2021 auf Landkreis-Ebene tatsächlich umgesetzt haben?

Danke - Enomine
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