Die Gesellschaft, die sozialen Medien und das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

[DarkLightbringer]

(13 Jan 2021, 00:28)

Es ist doch gut zu heißen, wenn Foren oder Plattformen gemeingefährliche Botschaften wie zB Gewaltaufrufe nicht weiterleiten und / oder den Ersteller solcher Botschaften auch gelegentlich dauerhaft sperren oder die Sache an die zuständigen Behörden weiterleiten. Was denn sonst?

Ist traurig, dass Twitter im Falle von Trump dafür vier Jahre gebraucht hat.

Twitter hat diese zig Millionen "Follower" überhaupt erst möglich gemacht. Manche meinen sogar, Twitter hätte davon auch profitiert.
Zur Versagung von Grundrechten sollte jedoch ausschließlich der Staat zuständig sein, auf Basis von Gesetzen und Rechtsprechung, nicht irgendwelche Oligarchen.

[Teeernte]

(13 Jan 2021, 00:28)

Es ist doch gut zu heißen, wenn Foren oder Plattformen gemeingefährliche Botschaften wie zB Gewaltaufrufe nicht weiterleiten und / oder den Ersteller solcher Botschaften auch gelegentlich dauerhaft sperren oder die Sache an die zuständigen Behörden weiterleiten. Was denn sonst?

Ist traurig, dass Twitter im Falle von Trump dafür vier Jahre gebraucht hat.

Würdest Du das bei Telekom, Vodafone, O2.....auch sagen ?

"Internet" sperren - bei Leuten deren Nase dem Betreiber nicht passt.

Wenn Du die "Betreiber" (persönlich) kennen würdest - - würdest Du Dich nach GESETZ sehnen !!

[DarkLightbringer]

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es in unserer Verfassung - also nicht etwa vom Handy-Vertrag.
Und das dürfte Gründe haben.

[Troh.Klaus]

(13 Jan 2021, 02:05)
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, heißt es in unserer Verfassung - also nicht etwa vom Handy-Vertrag.
Und das dürfte Gründe haben.

Sehr gut zusammen gefasst.

[Kohlhaas]

(12 Jan 2021, 18:44)Klar, bin ich auch bei Dir. Aber siehe die regelmäßigen Vermummungen, meist von den gewaltbereiten Demonstranten. Da reichen die "cojones" dann doch nicht aus.

Hahaaa... ich lach mich schlapp. Natürlich reichen bei denen die "cojones" nicht aus, weil die von vornherein wissen, dass sie Straftaten begehen wollen. Richtig klasse fand ich immer die Demos, bei denen sich die Menschen armverhakelt und den schwarzen Block rausgedrängt haben. Aber das nur am Rande. Im Grundsatz bin ich immer noch überzeugt, dass man zu einer öffentlich geäußerten Meinung auch persönlich stehen muss. Wenn das für ALLE Meinungsäußerer gilt, haben die verfassungskonformen Meinungsäußerer deutlich bessere Karten als die Radikalen. Es ist einfach nicht gut, dass jemand anonym Sachen sagen kann, die rassistisch, antisemitisch, antidemokratisch ... sind. Solche Sprüche wären viel seltener, wenn die Urheber damit rechnen müssten, dass sie für diesen Scheiß persönlich belangt werden.

[Milady de Winter]

(13 Jan 2021, 13:46)

Hahaaa... ich lach mich schlapp. Natürlich reichen bei denen die "cojones" nicht aus, weil die von vornherein wissen, dass sie Straftaten begehen wollen. Richtig klasse fand ich immer die Demos, bei denen sich die Menschen armverhakelt und den schwarzen Block rausgedrängt haben. Aber das nur am Rande. Im Grundsatz bin ich immer noch überzeugt, dass man zu einer öffentlich geäußerten Meinung auch persönlich stehen muss. Wenn das für ALLE Meinungsäußerer gilt, haben die verfassungskonformen Meinungsäußerer deutlich bessere Karten als die Radikalen. Es ist einfach nicht gut, dass jemand anonym Sachen sagen kann, die rassistisch, antisemitisch, antidemokratisch ... sind. Solche Sprüche wären viel seltener, wenn die Urheber damit rechnen müssten, dass sie für diesen Scheiß persönlich belangt werden.

Bin ich bei Dir. Aber eben mit Klarnamen backstage, nicht für jeden einsehbar. Die Verantwortung, Schritte und Maßnahmen einzuleiten, liegt beim Betreiber einer Plattform. Und das ist mit dem Vorhandensein von Klarnamen wesentlich einfacher, das dürfte jedem klar sein. Sofern es da keine datenschutzrechtlichen Einschränkungen gibt.

[Tom Bombadil]

(13 Jan 2021, 14:00)

Aber eben mit Klarnamen backstage, nicht für jeden einsehbar.

Aber nur bis zum nächsten Hack

[McKnee]

(13 Jan 2021, 14:00)

Sofern es da keine datenschutzrechtlichen Einschränkungen gibt.

Der Datenschützer nimmt sich schon sehr viel raus und mischt sich sehr gerne ein. Wenn die Betroffenen aber "freiwillig" ihre Daten in diesem Rahmen zur Verfügung stellen, sehe ich keine Probleme. Es muss nur klar und deutlich formuliert und vom Nutzer in der Form zugestimmt werden. Niemand wird in eine Plattform gezwungen.

Im Bereich der Telekommunikation gibt es sicherlich ein paar Einschränkungen. Das liegt einerseits daran, dass der Bereich entfernt etwas mit der Daseinsvorsorge zu tun hat und wirtschaftliche Interessen dahinter stehen.

Wichtig ist, dass die Bedingungen klar und deutlich formuliert sind und diesen dann erst ausdrücklich zugestimmt wird.

[DarkLightbringer]

(13 Jan 2021, 11:40)

Sehr gut zusammen gefasst.

Vielen Dank. Die Bundeskanzlerin kann also auf uns beide zählen.

[Milady de Winter]

(13 Jan 2021, 14:16)

Aber nur bis zum nächsten Hack

Die Gefahr besteht tendenziell immer und überall. Die Frage ist, was wiegt schwerer.

[Tom Bombadil]

(13 Jan 2021, 19:26)

Die Gefahr besteht tendenziell immer und überall.

Aber nicht da, wo keine Klarnamen gespeichert werden. Und wie soll überhaupt geprüft werden, ob der angegebene Name auch echt ist?

[Milady de Winter]

(13 Jan 2021, 19:38)

Aber nicht da, wo keine Klarnamen gespeichert werden. Und wie soll überhaupt geprüft werden, ob der angegebene Name auch echt ist?

Ich weiß nicht, welche validen Authentifizierungsverfahren es in so einem Fall gibt. Ich schätze aber, das hängt letztendlich davon ab, wie ernst es dem Betreiber ist. Im "besten" Fall ist es wie mit Konten etc. Über z.B. verifizierte Personalausweisdaten. Aber noch mal: ich bin so oder so nicht wirklich überzeugt davon, dass sowas funktioniert. Zumindest nicht bei der breiten Masse der Plattformen. Und desweiteren gehe ich davon aus, dass die wenigsten Leute dann noch Bock hätten, sich irgendwo auf einer schlichten Diskussionsplattform zu registrieren. Den meisten wäre die Sorge um ihre Daten wahrscheinlich zu groß. Theoretisch gut, Hetztiraden einzudämmen, praktisch wohl kaum probat umsetzbar.

[Ebiker]

Also Twitter hat das Hausrecht jeden zu sperren von dem Twitter meint gegen irgendetwas zu verstoßen. Wenn im Gegenzug ein Staat Twitter u.a. sperrt ist das Behinderung der Meinungsfreiheit ?

https://www.heise.de/news/Uganda-Vor-Wa ... 22995.html

[Vongole]

Ja.

[DarkLightbringer]

Seit Mittwoch ist bekannt, dass die Plattform Parler Amazon verklagen wird.
Die Blockierung der App auf den Servern sei eine Vertragsverletzung.

Damit wird der Rechtsstaat und die Offline-Welt ins Spiel gebracht. Das bedeutet, Interpretationen und Auffassungen eines Dienste-Anbieters werden nüchtern geprüft.
Ausgang ungewiss.

[McKnee]

(13 Jan 2021, 19:45)

Also Twitter hat das Hausrecht jeden zu sperren von dem Twitter meint gegen irgendetwas zu verstoßen. Wenn im Gegenzug ein Staat Twitter u.a. sperrt ist das Behinderung der Meinungsfreiheit ?

https://www.heise.de/news/Uganda-Vor-Wa ... 22995.html

Natürlich, so lange Twitter nicht gegen bestehendes Recht verstößt!

[McKnee]

(14 Jan 2021, 03:11)

Ausgang ungewiss.

Vor allem, da wir die Vertragsinhalte und die konkreten Entscheidungskriterien von Amazon nicht kennen.

[Occham]

Medien gehören zur vierten Gewalt und damit auch die sozialen Medien und so muss man meines Erachtens auch mit den sozialen Medien umgehen, als vierte Gewalt.

[Senexx]

Die Attacken gegen die Meinungsfreiheit gehen weiter. Nach dem Bann von Trump in den sozialen Medien schickt CNN nun einen seiner Kommentatoren vor und lässt ihn verlangen, dass Foxnews und Newsmaxx aus den Kabelnetzen verbannt werden.

[Tom Bombadil]

(13 Jan 2021, 19:47)

Ja.

Und wenn Twitter-User gegen die ugandische Regierung hetzen und zu Gewalt aufrufen und Twitter sich weigert, solche Tweets zu entfernen? Das wäre dann genau der umgekehrte Trump-Fall.

[DarkLightbringer]

(14 Jan 2021, 04:57)

Vor allem, da wir die Vertragsinhalte und die konkreten Entscheidungskriterien von Amazon nicht kennen.

Die Anwälte werden ihre Argumente schon vorbringen. Vor allem aber schaut sich das ein Richter an.

[Vongole]

(14 Jan 2021, 08:51)

Und wenn Twitter-User gegen die ugandische Regierung hetzen und zu Gewalt aufrufen und Twitter sich weigert, solche Tweets zu entfernen? Das wäre dann genau der umgekehrte Trump-Fall.

Dann wäre das in meinen Augen ein Verstoß gegen die eigenen Regeln.

[Tom Bombadil]

(14 Jan 2021, 17:33)

Dann wäre das in meinen Augen ein Verstoß gegen die eigenen Regeln.

Den wir ja beim Ayatollah schon sehen.

[DarkLightbringer]

Ein Chebli-Anwalt sagte mal, Twitter verstosse sowohl gegen geltendes wie auch gegen eigenes Recht.

[sünnerklaas]

Der CEO von Parler, John Matze, ist offenbar gefeuert worden. KLICK

[Tom Bombadil]

Auch Greta bekam ihren Shitstorm von "Aktivisten" ab und musste zurück rudern:
Fridays-For-Future-Initiatorin Greta Thunberg twitterte, Kernenergie könne "ein kleiner Teil einer sehr großen neuen kohlenstofffreien Energielösung" sein und löste damit einen Protest unter den Aktivisten aus. Kurz darauf relativierte die 18-Jährige ihre Aussage: Sie habe sich auf den Ansatz des Weltklimarats bezogen.
https://www.n-tv.de/politik/Erlebt-Atom ... 89159.html

Persönlich sei sie gegen Atomkraft.
Braves Mädchen, jetzt haben dich die "Aktivisten" auch wieder lieb und du darfst weiter Ikone sein.

[Billie Holiday]

(11 Mar 2021, 17:22)

Auch Greta bekam ihren Shitstorm von "Aktivisten" ab und musste zurück rudern:
Fridays-For-Future-Initiatorin Greta Thunberg twitterte, Kernenergie könne "ein kleiner Teil einer sehr großen neuen kohlenstofffreien Energielösung" sein und löste damit einen Protest unter den Aktivisten aus. Kurz darauf relativierte die 18-Jährige ihre Aussage: Sie habe sich auf den Ansatz des Weltklimarats bezogen.
https://www.n-tv.de/politik/Erlebt-Atom ... 89159.html

Persönlich sei sie gegen Atomkraft.
Braves Mädchen, jetzt haben dich die "Aktivisten" auch wieder lieb und du darfst weiter Ikone sein.

Muß man eigentlich sein gesamtes Meinungsspektrum zu allen möglichen Themen mit der Twitter-community und irgendwelchen Aktivisten abstimmen?
Meine Güte, Rückgrat gibt es offenbar nicht mehr bei der Jugend. Jeder will von jedem liebgehabt werden.

[Tom Bombadil]

(11 Mar 2021, 19:01)

Muß man eigentlich sein gesamtes Meinungsspektrum zu allen möglichen Themen mit der Twitter-community und irgendwelchen Aktivisten abstimmen?

Na klar, dafür haben wir ja auch einen thread: virtue signalling.

[Sören74]

(11 Mar 2021, 19:01)

Muß man eigentlich sein gesamtes Meinungsspektrum zu allen möglichen Themen mit der Twitter-community und irgendwelchen Aktivisten abstimmen?

Um es kurz zu beantworten, nein, muss man nicht. Es ist nur einfacher, in einer Gesellschaft (oder eigenen Community) Meinungen zu vertreten, die von der Mehrheit geteilt wird.

[Billie Holiday]

(11 Mar 2021, 19:35)

Um es kurz zu beantworten, nein, muss man nicht. Es ist nur einfacher, in einer Gesellschaft (oder eigenen Community) Meinungen zu vertreten, die von der Mehrheit geteilt wird.

Manchmal ist es eine laute Minderheit, die andere in die Knie zwingt.

[Sören74]

(11 Mar 2021, 19:44)

Manchmal ist es eine laute Minderheit, die andere in die Knie zwingt.

Ja, da hast Du natürlich Recht, dass Lautstärke ebenso eine Rolle spielt.