25. Jahrestag der Wiedervereinigung

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HugoBettauer

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon HugoBettauer » Mo 5. Okt 2015, 18:17

michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 10:24 hat geschrieben:
Es hat schon was von Ironie an sich, wenn Menschen die Mißstände in Politik und Gesellschaft öffentlich anprangern, von Volksverdummern als "Volksverhetzer" beschimpft werden.

Es hat schon was dreistes an sich, dass einzelne Volksverhetzer so gern Opfer spielen, wenn man ihnen nicht zustimmt.
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 18:34

HugoBettauer » Mo 5. Okt 2015, 18:17 hat geschrieben:Es hat schon was dreistes an sich, dass einzelne Volksverhetzer so gern Opfer spielen, wenn man ihnen nicht zustimmt.


Und wer "Volksverhetzer" ist, definiert selbstverständlich der Machthaber und seine gefügige Justiz!
Haben wir alles schon erlebt, 1933 bis 1945 im NS-Regime (Hitler/Freissler), 1949 bis 1989 im SED- Regime (Ulbricht/Honecker/Benjamin) und nun leider auch wieder (Merkel/Maas).
HugoBettauer

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon HugoBettauer » Mo 5. Okt 2015, 19:15

michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 17:34 hat geschrieben:
Und wer "Volksverhetzer" ist, definiert selbstverständlich der Machthaber und seine gefügige Justiz!
Haben wir alles schon erlebt, 1933 bis 1945 im NS-Regime (Hitler/Freissler)

Der Roland hieß Freisler, nicht Freissler. Volksverhetzung ist keine Kleinigkeit, die man mal so eben mit dem Aufzählen von Namen, die man nicht schreiben kann, wegdiskutiert.
Piedro

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:19

3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 13:43[/url]"]

Und schon wieder die gleiche, unhaltbare Schwachsinnsbehauptung, wie in dem anderen Thread. Niemand der Missstände anprangert wird von Politikern als Volksverhetzer beschimpft.
michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 13:11 hat geschrieben:Oh doch!
Thilo Sarrazin, SPD, ehemeliger Bundesbank-Chef und Senator in Berlin, Bestsellerautor "Deutschland schafft sich ab"


Kein Politiker hat Sarrazin als Volksverhezter bezeichnet oder angeklagt, das ist Gefasel.

Fakt ist:
Zitat
Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: "Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses." Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, "jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken", heißt es in dem Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Der Ausschuss hatte Anfang April festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen – damals noch in einem Interview für die Zeitschrift Lettre – rassistisch seien und dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten. Die entsprechenden deutschen Gesetze würden zu eng ausgelegt; dass es kein Strafverfahren gegen Sarrazin gegeben habe, sei ein Verstoß gegen die Antirassismus-Konvention.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... sregierung


Frau Petry, AfD- Chefin


Aus der Wirklichkeit, Zitat:
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry fragte auf Twitter: „Wo sind die Milliarden-Rücklagen der Krankenkassen? Folgen der unkontrollierten Einwanderung (…). Jetzt steigen die Beiträge.“ Volker Beck, B´90/Grüne, hat dafür seine ganz eigene Übersetzung. Laut ihm meint die Politikerin damit: „Liebe Leute, passt auf, der Flüchtling sorgt dafür, dass ihr höhere Zuzahlungen habt, das die Kosten steigen und dass ihr höhere Beiträge zahlen müsst.“

„Solche falschen Behauptungen in Umlauf zu setzen, ist Volksverhetzung“, sagte der innenpolitische Sprecher von B‘90/Grüne in der ARD-Sendung „Menschen bei Maischberger“, die heute aufgezeichnet wurde und heute Abend um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird. Richtig sei, dass „kein Flüchtling als Asylbewerber aus der gesetzlichen Krankenkasse Leistung beziehe.“ Damit verbreite Frauke Petry bewusst falsche Tatsachen und betreibe Volksverhetzung.

Ist der Beck "die Politiker"? Und ist eine Unwahrheit über den Zusammenhang von Krankenkasse und Flüchtlingen durch eine Politikerin, die sich im Thema profilieren will, keine Volksverhetzung? Nur nahe dran? Und was sagt es uns, daß der Beck diese Behauptung in einer Talkshow so gewertet hat? Daß die Petry als Volksverhetzersau durchs Land gedroschen wird? Wegen dieser einen Aussage? Oder kennst du noch welche, aber deine Quellenallergie setzt dir wieder zu?

Michael Stürzenberger, Die Freiheit, Islamkritiker


Der Stürzenberger Michi, der darf nicht fehlen. Wozu sollten sich Politiker zu dem Hansel äußern? Ich kenne keinen, der sich erblödet hat den Stürzenberger als irgendwas zu bezeichnen, das phantasierst du dir zusammen. Aber die Staatsanwaltschaft hat dem Stürzenberger Michi schon erklärt, was Volksverhetzung ist.

Dazu:
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inh ... d918a.html

Und, Zitat:
Strafverfahren

Im September 2011 zeigte Stürzenberger auf einer Kundgebung ein Plakat mit der Abbildung Heinrich Himmlers, auf dem Zitate zu lesen waren, die eine Nähe von Nationalsozialismus und Islam belegen sollten. Ihm wurde daraufhin das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Am 13. Mai 2013 wurde Stürzenberger vom Amtsgericht München freigesprochen, da das Plakat nur kurz zu sehen und Himmler nach Ansicht des Richters nicht „ikonenhaft“ dargestellt war.[51]

Im Juli 2013 wurde Stürzenberger wegen Beleidigung gegenüber einem Polizisten zu einer Geldstrafe in Höhe von 800 Euro verurteilt.[52]

Stürzenberger erhielt im Dezember 2013 einen Strafbefehl, da er als Leiter einer Versammlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz verstoßen habe. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm vor, bei mehreren Kundgebungen im Juli 2013 die ihm auferlegten Redezeitbeschränkungen wiederholt missachtet zu haben. Stürzenberger legte hiergegen Einspruch ein.[53]

Anfang Oktober 2014 wurde er durch das Amtsgericht München wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt. Anlass war ein Artikel von Stürzenberger auf PI-News, in dem er den Islam als „Krebsgeschwür“ bezeichnet hatte. Stürzenberger kündigte Rechtsmittel an.[54]

Im Oktober 2015 wurde Stürzenberger vor dem Landesgericht Graz wegen Verletzung und Herabwürdigung religiöser Lehren angeklagt, da er bei einer Pegida-Kundgebung in Graz behauptet hat, dass jeder Moslem ein potentieller Terrorist sei.[55]

https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_S ... rzenberger

Hätte ihn ein Politiker tatsächlich als Volksverhetzer bezeichnet, hätte es gestimmt.

Michael Mannheimer, Publizist


Welcher Politiker soll den denn überhaupt nur im Nebensatz erwähnt haben? Laß mich raten: keiner! Es gab ein Verfahren gegen Mannheimer, das eingestellt wurde, aber dahinter steckte kein Politiker.

Henryk M.Broder, Bestsellerautor "Hurra wir kapitulieren"


Im Gegensatz zu dir wüßte ich jetzt nicht, welcher Politiker ihm Volksverhetzung vorgeworfen hat. Spann uns nicht auf die Folter, Kollege. Einfach raus damit und Quelle nicht vergessen!

Hanns Heinz Gatow, Buchator "Vertuschte SED-Verbrechen"


Vermutlich auch seine Tante Erna... Welcher Politiker soll jetzt wieder was gegen Gatow gesagt haben?

So wie auch alle Redner der PEGIDA- Bürgerbewegung


Aber ganz bestimmt! Alle Politiker haben alle Pegidabürgerbewegungsredner der Volksverheztung beschuldigt. Was bildest du dir eigentlich ein? Weil ein paar von denen, wegen dem, was sie abgelassen haben, Erfahrung mit einem rechtsstaatlichenm Verfahren machen? Wie der Bachmann? Weil sie gehetzt haben?

Diese Liste läßt sich noch viel weiter fortsetzen.


Da bin ich sicher. Die Liste der Personen, denen Politiker nicht Volksverhetzung vorgeworfen haben ist eine sehr, sehr, sehr lange Liste.
Piedro

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:20

michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 17:11 hat geschrieben:

Drehen sie sich um, und schlafen sie selenruhig weiter!


Das ist deine Antwort? Wer deine Lügen nicht glaubt soll weiter schlafen? Nur wache Menschen wie du kennen die Fakten, die es nicht gibt, dehalb brauchen sie sich auch nicht mit Fakten abgeben, die jeder Trottel in fünf Minuten finden kann.
Piedro

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:25

michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 17:34 hat geschrieben:
Und wer "Volksverhetzer" ist, definiert selbstverständlich der Machthaber und seine gefügige Justiz!
Haben wir alles schon erlebt, 1933 bis 1945 im NS-Regime (Hitler/Freissler), 1949 bis 1989 im SED- Regime (Ulbricht/Honecker/Benjamin) und nun leider auch wieder (Merkel/Maas).


Volksverhetzung ist im einschlägigen Gesetz genau definiert. Welcher "Machthaber" soll denn dieses Gesetz verfaßt haben? Und wieso sollten Urteile gegen Volksverhetzer im Auftrag dieses "Machthabers" geschehen? Du schrabbst doch selbst bestenfalls haarschaft an der Volksvertzung vorbei, mit deinen idiotischen Parolen, die sich um so mehr in nichtssagendem Gefasel steigern, je mehr Fragen man dir stellt, oder je mehr Tatsachen deinem Fasel entgegen gestellt werden. Wer Merkel mit Hitler, Ulbricht und Honecker in eine Reihe steht hat sie nicht mehr alle. Das ist nicht mal im Ansatz diskussionswürdig, und zum Thema Wiedervereinigung verdeutlicht das nur, das wir dringend sehr viel mehr Geld in Bildung investieren müssen.
Zuletzt geändert von Piedro am Mo 5. Okt 2015, 19:27, insgesamt 1-mal geändert.
Piedro

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:41

HugoBettauer » Mo 5. Okt 2015, 18:15 hat geschrieben:Der Roland hieß Freisler, nicht Freissler. Volksverhetzung ist keine Kleinigkeit, die man mal so eben mit dem Aufzählen von Namen, die man nicht schreiben kann, wegdiskutiert.


Vor allem zeigt diese Liste einmal mehr, wie m. einfach jeden Thread dazu verwendet, seine Idiotenpropaganda abzusondern. Ist die Wiedervereinigung jetzt gescheitert, weil man xenopobe Hampelmänner auf den Kundgebungen von Rechtsradikalen und Rassisten reden läßt, aber wenn sie's überreissen meldet sich der Staatsanwalt? Ist sie gescheitert, weil Bachmann jetzt nicht nur Einbrecher und Dealer, sondern auch staatlich sanktionierter Volksverhetzer ist? Ist sie vollzogen, weil die Ossis jetzt die Petry wählen können, obwohl der Beck ihr Volksverhetzung vorgeworfen hat? Tragen Mannheimer und Stürzenberger irgendwie zu dieser Vereinigung bei, oder geht es vielleicht um die Chance, die Vereinigungen zu veruneinigen und vielleicht eine Einigung auf die Kette zu bringen, für die phantasierte Mehrheitsverhältnisse nicht so ganz reichen?

Daß solche Gestalten nicht schon längst in irgendwelchen Gutmenschenkerkern an die Wand gegekettet sind und von Burkafrauen mit Halaldöner zwangsernährt werden widerspricht doch schon den meisten ihrer profundesten Behauptungen.

Aber das darf ja nicht gesagt werden. :D
HugoBettauer

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon HugoBettauer » Mo 5. Okt 2015, 19:48

Piedro » Mo 5. Okt 2015, 18:41 hat geschrieben:
Vor allem zeigt diese Liste einmal mehr, wie m. einfach jeden Thread dazu verwendet, seine Idiotenpropaganda abzusondern. Ist die Wiedervereinigung jetzt gescheitert, weil man xenopobe Hampelmänner auf den Kundgebungen von Rechtsradikalen und Rassisten reden läßt, aber wenn sie's überreissen meldet sich der Staatsanwalt?

Nein, denn das gab es vor der Vereinigung alles leider schon.

Ist sie gescheitert, weil Bachmann jetzt nicht nur Einbrecher und Dealer, sondern auch staatlich sanktionierter Volksverhetzer ist?

Nein, denn Bachmann ist einfach irrelevant. Der hat nicht mal nen Mandat.

Ist sie vollzogen, weil die Ossis jetzt die Petry wählen können, obwohl der Beck ihr Volksverhetzung vorgeworfen hat?

Petry ist 1990 nicht in der DDR gewesen sondern im Ruhrpott.

Tragen Mannheimer und Stürzenberger irgendwie zu dieser Vereinigung bei, oder geht es vielleicht um die Chance, die Vereinigungen zu veruneinigen und vielleicht eine Einigung auf die Kette zu bringen, für die phantasierte Mehrheitsverhältnisse nicht so ganz reichen?

Die sind so weit ab von allem, das der Beschäftigung lohnt und allem, das man öfter mal liest obwohl es sich nicht lohnt, da kann ich nichts zu sagen.


Daß solche Gestalten nicht schon längst in irgendwelchen Gutmenschenkerkern an die Wand gegekettet sind und von Burkafrauen mit Halaldöner zwangsernährt werden widerspricht doch schon den meisten ihrer profundesten Behauptungen.

Das wäre eigentlich mal ne Idee.

Aber das darf ja nicht gesagt werden. :D

Man wird ja noch sagen dürfen.
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 20:25

Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:19 hat geschrieben:3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 13:43[/url]"]

Und schon wieder die gleiche, unhaltbare Schwachsinnsbehauptung, wie in dem anderen Thread. Niemand der Missstände anprangert wird von Politikern als Volksverhetzer beschimpft.


Kein Politiker hat Sarrazin als Volksverhezter bezeichnet oder angeklagt, das ist Gefasel.

Fakt ist:
Zitat
Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: "Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses." Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, "jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken", heißt es in dem Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Der Ausschuss hatte Anfang April festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen – damals noch in einem Interview für die Zeitschrift Lettre – rassistisch seien und dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten. Die entsprechenden deutschen Gesetze würden zu eng ausgelegt; dass es kein Strafverfahren gegen Sarrazin gegeben habe, sei ein Verstoß gegen die Antirassismus-Konvention.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... sregierung




Aus der Wirklichkeit, Zitat:
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry fragte auf Twitter: „Wo sind die Milliarden-Rücklagen der Krankenkassen? Folgen der unkontrollierten Einwanderung (…). Jetzt steigen die Beiträge.“ Volker Beck, B´90/Grüne, hat dafür seine ganz eigene Übersetzung. Laut ihm meint die Politikerin damit: „Liebe Leute, passt auf, der Flüchtling sorgt dafür, dass ihr höhere Zuzahlungen habt, das die Kosten steigen und dass ihr höhere Beiträge zahlen müsst.“

„Solche falschen Behauptungen in Umlauf zu setzen, ist Volksverhetzung“, sagte der innenpolitische Sprecher von B‘90/Grüne in der ARD-Sendung „Menschen bei Maischberger“, die heute aufgezeichnet wurde und heute Abend um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird. Richtig sei, dass „kein Flüchtling als Asylbewerber aus der gesetzlichen Krankenkasse Leistung beziehe.“ Damit verbreite Frauke Petry bewusst falsche Tatsachen und betreibe Volksverhetzung.

Ist der Beck "die Politiker"? Und ist eine Unwahrheit über den Zusammenhang von Krankenkasse und Flüchtlingen durch eine Politikerin, die sich im Thema profilieren will, keine Volksverhetzung? Nur nahe dran? Und was sagt es uns, daß der Beck diese Behauptung in einer Talkshow so gewertet hat? Daß die Petry als Volksverhetzersau durchs Land gedroschen wird? Wegen dieser einen Aussage? Oder kennst du noch welche, aber deine Quellenallergie setzt dir wieder zu?



Der Stürzenberger Michi, der darf nicht fehlen. Wozu sollten sich Politiker zu dem Hansel äußern? Ich kenne keinen, der sich erblödet hat den Stürzenberger als irgendwas zu bezeichnen, das phantasierst du dir zusammen. Aber die Staatsanwaltschaft hat dem Stürzenberger Michi schon erklärt, was Volksverhetzung ist.

Dazu:
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inh ... d918a.html

Und, Zitat:
Strafverfahren

Im September 2011 zeigte Stürzenberger auf einer Kundgebung ein Plakat mit der Abbildung Heinrich Himmlers, auf dem Zitate zu lesen waren, die eine Nähe von Nationalsozialismus und Islam belegen sollten. Ihm wurde daraufhin das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Am 13. Mai 2013 wurde Stürzenberger vom Amtsgericht München freigesprochen, da das Plakat nur kurz zu sehen und Himmler nach Ansicht des Richters nicht „ikonenhaft“ dargestellt war.[51]

Im Juli 2013 wurde Stürzenberger wegen Beleidigung gegenüber einem Polizisten zu einer Geldstrafe in Höhe von 800 Euro verurteilt.[52]

Stürzenberger erhielt im Dezember 2013 einen Strafbefehl, da er als Leiter einer Versammlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz verstoßen habe. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm vor, bei mehreren Kundgebungen im Juli 2013 die ihm auferlegten Redezeitbeschränkungen wiederholt missachtet zu haben. Stürzenberger legte hiergegen Einspruch ein.[53]

Anfang Oktober 2014 wurde er durch das Amtsgericht München wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt. Anlass war ein Artikel von Stürzenberger auf PI-News, in dem er den Islam als „Krebsgeschwür“ bezeichnet hatte. Stürzenberger kündigte Rechtsmittel an.[54]

Im Oktober 2015 wurde Stürzenberger vor dem Landesgericht Graz wegen Verletzung und Herabwürdigung religiöser Lehren angeklagt, da er bei einer Pegida-Kundgebung in Graz behauptet hat, dass jeder Moslem ein potentieller Terrorist sei.[55]

https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_S ... rzenberger

Hätte ihn ein Politiker tatsächlich als Volksverhetzer bezeichnet, hätte es gestimmt.



Welcher Politiker soll den denn überhaupt nur im Nebensatz erwähnt haben? Laß mich raten: keiner! Es gab ein Verfahren gegen Mannheimer, das eingestellt wurde, aber dahinter steckte kein Politiker.



Im Gegensatz zu dir wüßte ich jetzt nicht, welcher Politiker ihm Volksverhetzung vorgeworfen hat. Spann uns nicht auf die Folter, Kollege. Einfach raus damit und Quelle nicht vergessen!



Vermutlich auch seine Tante Erna... Welcher Politiker soll jetzt wieder was gegen Gatow gesagt haben?



Aber ganz bestimmt! Alle Politiker haben alle Pegidabürgerbewegungsredner der Volksverheztung beschuldigt. Was bildest du dir eigentlich ein? Weil ein paar von denen, wegen dem, was sie abgelassen haben, Erfahrung mit einem rechtsstaatlichenm Verfahren machen? Wie der Bachmann? Weil sie gehetzt haben?



Da bin ich sicher. Die Liste der Personen, denen Politiker nicht Volksverhetzung vorgeworfen haben ist eine sehr, sehr, sehr lange Liste.


Danke!
Sie haben mit ihrem schwachsinnigen Gefasel genau das bestätigt, was ich der Politik und ihren Mitläufern hier im Forum vorgeworfen habe.
So ganz nach dem altbekannten Muster aller Diktaturen,
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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 20:32

Piedro » Mo 5. Okt 2015, 19:19 hat geschrieben:3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 13:43[/url]"]

Und schon wieder die gleiche, unhaltbare Schwachsinnsbehauptung, wie in dem anderen Thread. Niemand der Missstände anprangert wird von Politikern als Volksverhetzer beschimpft.


Kein Politiker hat Sarrazin als Volksverhezter bezeichnet oder angeklagt, das ist Gefasel.

Fakt ist:
Zitat
Die Bundesregierung stellt Änderungen der Gesetzgebung gegen Rassismus in Aussicht. In einer Verbalnote an den Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen in Genf, der Deutschland im Falle Sarrazin gerügt hatte, heißt es: "Die Bundesregierung prüft aktuell die deutsche Gesetzgebung zur Strafbarkeit rassistischer Äußerungen im Lichte der Äußerungen des Ausschusses." Die Berliner Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen Sarrazin wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt hatte, habe man gebeten, "jede Möglichkeit zu prüfen, die Entscheidung zur Verfahrenseinstellung zu überdenken", heißt es in dem Text vom 1. Juli, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Der Ausschuss hatte Anfang April festgestellt, dass Sarrazins Äußerungen – damals noch in einem Interview für die Zeitschrift Lettre – rassistisch seien und dabei moniert, dass deutsche Behörden und Gesetzgebung die Bevölkerung gegen solche Äußerungen nicht ausreichend schützten. Die entsprechenden deutschen Gesetze würden zu eng ausgelegt; dass es kein Strafverfahren gegen Sarrazin gegeben habe, sei ein Verstoß gegen die Antirassismus-Konvention.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... sregierung




Aus der Wirklichkeit, Zitat:
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry fragte auf Twitter: „Wo sind die Milliarden-Rücklagen der Krankenkassen? Folgen der unkontrollierten Einwanderung (…). Jetzt steigen die Beiträge.“ Volker Beck, B´90/Grüne, hat dafür seine ganz eigene Übersetzung. Laut ihm meint die Politikerin damit: „Liebe Leute, passt auf, der Flüchtling sorgt dafür, dass ihr höhere Zuzahlungen habt, das die Kosten steigen und dass ihr höhere Beiträge zahlen müsst.“

„Solche falschen Behauptungen in Umlauf zu setzen, ist Volksverhetzung“, sagte der innenpolitische Sprecher von B‘90/Grüne in der ARD-Sendung „Menschen bei Maischberger“, die heute aufgezeichnet wurde und heute Abend um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird. Richtig sei, dass „kein Flüchtling als Asylbewerber aus der gesetzlichen Krankenkasse Leistung beziehe.“ Damit verbreite Frauke Petry bewusst falsche Tatsachen und betreibe Volksverhetzung.

Ist der Beck "die Politiker"? Und ist eine Unwahrheit über den Zusammenhang von Krankenkasse und Flüchtlingen durch eine Politikerin, die sich im Thema profilieren will, keine Volksverhetzung? Nur nahe dran? Und was sagt es uns, daß der Beck diese Behauptung in einer Talkshow so gewertet hat? Daß die Petry als Volksverhetzersau durchs Land gedroschen wird? Wegen dieser einen Aussage? Oder kennst du noch welche, aber deine Quellenallergie setzt dir wieder zu?



Der Stürzenberger Michi, der darf nicht fehlen. Wozu sollten sich Politiker zu dem Hansel äußern? Ich kenne keinen, der sich erblödet hat den Stürzenberger als irgendwas zu bezeichnen, das phantasierst du dir zusammen. Aber die Staatsanwaltschaft hat dem Stürzenberger Michi schon erklärt, was Volksverhetzung ist.

Dazu:
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inh ... d918a.html

Und, Zitat:
Strafverfahren

Im September 2011 zeigte Stürzenberger auf einer Kundgebung ein Plakat mit der Abbildung Heinrich Himmlers, auf dem Zitate zu lesen waren, die eine Nähe von Nationalsozialismus und Islam belegen sollten. Ihm wurde daraufhin das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen. Am 13. Mai 2013 wurde Stürzenberger vom Amtsgericht München freigesprochen, da das Plakat nur kurz zu sehen und Himmler nach Ansicht des Richters nicht „ikonenhaft“ dargestellt war.[51]

Im Juli 2013 wurde Stürzenberger wegen Beleidigung gegenüber einem Polizisten zu einer Geldstrafe in Höhe von 800 Euro verurteilt.[52]

Stürzenberger erhielt im Dezember 2013 einen Strafbefehl, da er als Leiter einer Versammlung gegen eine vollziehbare Anordnung nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz verstoßen habe. Die Staatsanwaltschaft München wirft ihm vor, bei mehreren Kundgebungen im Juli 2013 die ihm auferlegten Redezeitbeschränkungen wiederholt missachtet zu haben. Stürzenberger legte hiergegen Einspruch ein.[53]

Anfang Oktober 2014 wurde er durch das Amtsgericht München wegen Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen zu einer Geldstrafe von 2.500 Euro verurteilt. Anlass war ein Artikel von Stürzenberger auf PI-News, in dem er den Islam als „Krebsgeschwür“ bezeichnet hatte. Stürzenberger kündigte Rechtsmittel an.[54]

Im Oktober 2015 wurde Stürzenberger vor dem Landesgericht Graz wegen Verletzung und Herabwürdigung religiöser Lehren angeklagt, da er bei einer Pegida-Kundgebung in Graz behauptet hat, dass jeder Moslem ein potentieller Terrorist sei.[55]

https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_S ... rzenberger

Hätte ihn ein Politiker tatsächlich als Volksverhetzer bezeichnet, hätte es gestimmt.



Welcher Politiker soll den denn überhaupt nur im Nebensatz erwähnt haben? Laß mich raten: keiner! Es gab ein Verfahren gegen Mannheimer, das eingestellt wurde, aber dahinter steckte kein Politiker.



Im Gegensatz zu dir wüßte ich jetzt nicht, welcher Politiker ihm Volksverhetzung vorgeworfen hat. Spann uns nicht auf die Folter, Kollege. Einfach raus damit und Quelle nicht vergessen!



Vermutlich auch seine Tante Erna... Welcher Politiker soll jetzt wieder was gegen Gatow gesagt haben?



Aber ganz bestimmt! Alle Politiker haben alle Pegidabürgerbewegungsredner der Volksverheztung beschuldigt. Was bildest du dir eigentlich ein? Weil ein paar von denen, wegen dem, was sie abgelassen haben, Erfahrung mit einem rechtsstaatlichenm Verfahren machen? Wie der Bachmann? Weil sie gehetzt haben?



Da bin ich sicher. Die Liste der Personen, denen Politiker nicht Volksverhetzung vorgeworfen haben ist eine sehr, sehr, sehr lange Liste.


Ja, das gehört zur Taktik unserer rechten Kameraden :-))))

Die Art der Diskussion läuft immer auf den gleichen Schwachsinn hinaus.
„Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“ (Karl Valentin)
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 21:10

3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 20:32 hat geschrieben:
Ja, das gehört zur Taktik unserer rechten Kameraden :-))))

Die Art der Diskussion läuft immer auf den gleichen Schwachsinn hinaus.


Ja, das gehört zur Taktik unserer Linksverblendeten :- ))))

Die Art der Diskussion läuft immer auf den gleichen Schwachsinn hinaus:
Wer nicht linksverblödet ist, ist eben ein "Naaazi"
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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon 3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 21:15

michi.ensch » Mo 5. Okt 2015, 21:10 hat geschrieben:
Ja, das gehört zur Taktik unserer Linksverblendeten :- ))))

Die Art der Diskussion läuft immer auf den gleichen Schwachsinn hinaus:
Wer nicht linksverblödet ist, ist eben ein "Naaazi"


Ich habe das Wort Nazi nicht geschrieben. Auch wieder so eine Taktik der rechten Kameraden. Die Nazikeulekeule.
„Es wurde schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem.“ (Karl Valentin)
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Do 8. Okt 2015, 12:09

3x schwarzer Kater » Mo 5. Okt 2015, 13:43 hat geschrieben:
Niemand der Missstände anprangert wird von Politikern als Volksverhetzer beschimpft.


Schallendes Lachen!

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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon Provokateur » Do 8. Okt 2015, 12:23

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Harry riss sich die Augen aus dem Kopf und warf sie tief in den Wald. Voldemort schaute überrascht zu Harry, der nun nichts mehr sehen konnte.
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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon pikant » Do 8. Okt 2015, 12:31

michi.ensch » So 4. Okt 2015, 09:13 hat geschrieben:

Fakt ist:
Die SED hat sich nie aufgelöst sondern lediglich ihren Namen mehmals geändert (SED-PDS-WASG-DieLinke). Alte Kader (auch Stasispitzel) und alte Ideologie wurden weitestgehend übernommen. Hinzu kamen lediglich einige Ex-DKP Mitglieder und sonstige Linksextremisten aus den alten Bundesländern (WASG).
Es bleibt dabei, DieLinke ist die SED und hat somit Blut an ihren Händen. Aus dieser Verantwortung kann sich diese Partei niemals herausstehlen.


ich klaere Sie gerne mit Wissen auf!

die Nachfolgepartei der SED war die PDS
die WASG war eine Neugruendung im Westen Deutschlands.

PDS und WASG haben sich dann zur Partei der Linken vereinigt.

Hoffe, dass Sie es beim naechsten Mal richtig wiedergeben.
Zuletzt geändert von pikant am Do 8. Okt 2015, 12:32, insgesamt 1-mal geändert.
pikant
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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon pikant » Do 8. Okt 2015, 12:35

hafenwirt » So 4. Okt 2015, 13:31 hat geschrieben:
Moin,

Da die derzeitige Partei "Die Linke" aus einer Fusion hervorgegangen ist, hat ein nicht unbedeutender Teil kein Blut an den Händen.


das ist korrekt!
schon in der PDS waren am Ende nur noch 10% fruehere SED-Mitglieder in etwa.
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Do 8. Okt 2015, 12:42

pikant » Do 8. Okt 2015, 12:31 hat geschrieben:
ich klaere Sie gerne mit Wissen auf!

die Nachfolgepartei der SED war die PDS
die WASG war eine Neugruendung im Westen Deutschlands.

PDS und WASG haben sich dann zur Partei der Linken vereinigt.

Hoffe, dass Sie es beim naechsten Mal richtig wiedergeben.


Hier nochmal mein Beitrag zur SED:

"Fakt ist:
Die SED hat sich nie aufgelöst sondern lediglich ihren Namen mehmals geändert (SED-PDS-WASG-DieLinke). Alte Kader (auch Stasispitzel) und alte Ideologie wurden weitestgehend übernommen. Hinzu kamen lediglich einige Ex-DKP Mitglieder und sonstige Linksextremisten aus den alten Bundesländern (WASG).
Es bleibt dabei, DieLinke ist die SED und hat somit Blut an ihren Händen. Aus dieser Verantwortung kann sich diese Partei niemals herausstehlen."

Nun lesen sie diesen Beitrag nochmal richtig durch, dann erkennen sie auch was ich zur WASG geschrieben habe.
HugoBettauer

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon HugoBettauer » Do 8. Okt 2015, 15:14

Wenn du den Quatsch nochmal hinschreibst, wird er nicht besser. Die WASG bestand aus vielen Richtungen, unter anderem Altgrüne, SPD-Abtrünnige, Gewerkschafter, junge Parteilose, sogar ein paar CSUler waren dabei. Die WASG war ein desolater Haufen, aber kommunistisch war sie nicht. In Hamburg war sie wesentlich geprägt von der sozialdemokratischen Zeitschrift "Sozialismus" aus dem gewerkschaftsnahen VSA-Verlag und aus Kadern des damaligen "Regenbogen", einer Wählergruppe, die sich von den Grünen lossagte.
michi.ensch

Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon michi.ensch » Do 8. Okt 2015, 15:46

HugoBettauer » Do 8. Okt 2015, 15:14 hat geschrieben:Wenn du den Quatsch nochmal hinschreibst, wird er nicht besser. Die WASG bestand aus vielen Richtungen, unter anderem Altgrüne, SPD-Abtrünnige, Gewerkschafter, junge Parteilose, sogar ein paar CSUler waren dabei. Die WASG war ein desolater Haufen, aber kommunistisch war sie nicht. In Hamburg war sie wesentlich geprägt von der sozialdemokratischen Zeitschrift "Sozialismus" aus dem gewerkschaftsnahen VSA-Verlag und aus Kadern des damaligen "Regenbogen", einer Wählergruppe, die sich von den Grünen lossagte.


Na gut, dann korrigiere ich eben:
Die Linke ist die SED, sie hat sich lediglich mehrmals umbenannt und mit einem "desolaten Haufen" aus Westdeutschland zusammengetan.
pikant
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Re: 25. Jahrestag der Wiedervereinigung

Beitragvon pikant » Do 8. Okt 2015, 15:50

michi.ensch » Do 8. Okt 2015, 11:42 hat geschrieben:
Hier nochmal mein Beitrag zur SED:

"Fakt ist:
Die SED hat sich nie aufgelöst sondern lediglich ihren Namen mehmals geändert (SED-PDS-WASG-DieLinke). Alte Kader (auch Stasispitzel) und alte Ideologie wurden weitestgehend übernommen. Hinzu kamen lediglich einige Ex-DKP Mitglieder und sonstige Linksextremisten aus den alten Bundesländern (WASG).
Es bleibt dabei, DieLinke ist die SED und hat somit Blut an ihren Händen. Aus dieser Verantwortung kann sich diese Partei niemals herausstehlen."

Nun lesen sie diesen Beitrag nochmal richtig durch, dann erkennen sie auch was ich zur WASG geschrieben habe.


dieser Satz ist schon grundfalsch, denn die WASG hat nie was mit der SED zu tun gehabt!
es gab sogar Zeiten, da bestand die PDS als Partei und die WASG als Partei und die sind sogar bei Landtagswahlen getrennt angetreten.
Sie muessen sich schon informieren, wenn sie serioes diskutieren wollen und nicht mit Schlagzeilen, die grundfalsch sind.

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