Antisemitismus

[McKnee]

(13 Jan 2021, 23:01)

Das, was Du nicht verstehst klingt fuer mich nach dem beruehmten "pfeifen im dunklen Wald."

Die Zahlen, Fakten und die Realitäten geben ihm gar keinen Grund dazu.

[Kritikaster]

(14 Jan 2021, 04:53)

Die Zahlen, Fakten und die Realitäten geben ihm gar keinen Grund dazu.

Du hast den Beitrag, auf den Du da antwortest - offensichtlich! - ganz sicher wieder einmal als einziger richtig verstanden.

[Kritikaster]

(13 Jan 2021, 22:00)

Ja, Sachen gibt´s

Darum sind es auch nicht 200 suspendierte Beamte sondern 200 Verdachtsfälle, (...)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

[McKnee]

(14 Jan 2021, 06:51)

Du hast den Beitrag, auf den Du da antwortest - offensichtlich! - ganz sicher wieder einmal als einziger richtig verstanden.

Das ist das harte Los das man tragen muss, wenn man von Ignoranten umgeben ist.

Aber mal wieder in angemessenem Umgang miteinander. Die Zahlen und Fakten sprechen tatsächich eine deutliche Sprache und trotzdem werden die bereits getroffenen Maßnahmen verstärkt, weil man natürlich in Zugzwang gerät. Hierdurch werden natürlich Ressourcen gebunden, die man andernorts besser eingesetzt hätte, wenn man am Ende feststellen muss, dass der behauptete Vorwurf in den Umfang und der Auswirkung weder haltbar ist, noch nachvollziehbar war.

[McKnee]

(14 Jan 2021, 07:13)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

Du kennst die Folgen einer Suspendierung, unabhängig davon, ob sie am Ende gerechtfertigt ist oder nicht?!

Ich glaube, es waren um die 30, von denen aber soweit ich es aus den Medien habe, mindestens die Hälfte wieder aufgehoben wurde und bei den anderen i.d.R. nicht mal Strafverfahren eingeleitet werden konnten und die als Verdachtsfälle noch in der Prüfung sind. Im Detail müsste ich dass allerdings noch einmal nachvollziehen.

Es wunhdert mich allerdings, dass jemand, der sich so vollmundig und abschließend zum Thema äußert, diese Vorgänge nicht kennt, die kurz (natürlich, denn man will sich ja nicht selber hinterfragen) in den Medien behandelt wurden.

[McKnee]

(14 Jan 2021, 07:13)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

Gerne bin ich behilflich das zu liefern, was ich als Grundwissen betrachte, wenn man sich zu diesem Thema äußert

Das VerwG hat sehr deutlich eine Entscheidung getroffen, mit sehr deutlichen Worten. Interessant ist, dass die Pressemitteilung dazu von der Homepage der Justiz genommen wurde. Aber ich liefere trotzdem gerne ein paar Auszüge aus der Berichterstattung. Ich bin mir nicht einmal sicher, ob ich bereits hier im Forum mit allen Quellen Stellung zu dem Thema und der richterlichen Entscheidung genommen habe. Aber warum wahrnehmen, was einem nicht in den Kram passt?!

Das Gericht kritisiert die zu schnellen und nicht gründlich durchgeführten Ermittlungen mit erheblichen Folgen für die BEtroffenen. Es kritisiert vor allem, dass die Vorwürfe des beklagten Vorganges nicht nur unhaltbar sind, sondern eigentlich einen gegenteiligen Schluß nahelegen.

Leider finde ich zwischen Tür und Angel nicht alle Berichte (vllt sind auch nicht mehr alle online) - könnte aber sein, dass ich sie im Forum an geeigneter Stelle bereits verlinkt hatte.

Mitte September war in Essen eine rechtsextreme Chatgruppe mit 30 beteiligten Polizistinnen und Polizisten aufgeflogen. Alle 30 wurden vom Dienst suspendiert, gegen 14 liefen Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst. Mit 26 Beamten habe der größte Teil der unter Verdacht stehenden Beamten in Mülheim an der Ruhr Dienst geleistet. Die Stadt gehört zum Gebiet des Polizeipräsidiums Essen. In der Gruppe wurden Bilddateien geteilt, darunter Fotos von Adolf Hitler, aber auch zum Beispiel die fiktive Darstellung eines Flüchtlings in einer Gaskammer.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... ogle.de%2F

Es habe lediglich eine „formelhafte Begründung des öffentlichen Interesses an der sofortigen Suspendierung“ gegeben, hieß es.

Zwingende dienstliche Gründe für die Suspendierung der Beamtin hätten nicht vorgelegen, entschieden die Richter. Aus der Mitgliedschaft in der Chatgruppe könne nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Polizistin die Bilddatei auch gesehen habe. Darüber hinaus zeige die Datei kein rechtsradikales Gedankengut: Die abgebildete Person sei offensichtlich nicht Hitler, sondern jemand, der mittels einer Parodie Hitler verspotte und überzeichne. Die vom Landesamt getroffene Einschätzung, der Besitz dieser Bilddatei stelle ein „schwerwiegendes Dienstvergehen“ und einen „Verstoß gegen die politische Treuepflicht“ dar, könne deshalb nicht geteilt werden.

Zudem stellte das Gericht fest, dass es sich bei der beanstandeten Bilddatei nicht um ein strafrechtlich relevantes Bild handelte, sondern um eine Parodie Hitlers. Dies sei vom Landesamt ganz offensichtlich nicht geprüft worden und dem Gericht sei es nach kurzer Internetrecherche gelungen, das entsprechende Video auf Youtube mit dem Titel Weihnachten mit Hitler zu finden.

Das Video könne man zwar als geschmacklos ansehen und ganz offensichtlich handele es sich bei der abgebildete Person nicht um Adolf Hitler, sondern jemanden, der diesen “verspotte, überzeichne und der Lächerlichkeit preisgebe”. Ein “schwerwiegendes Dienstvergehen” und ein “Verstoß gegen die politische Treuepflicht” konnte das Gericht nicht feststellen.

Das Verwaltungsgericht beanstandete zudem, dass das Landesamt weder den konkreten Chatverlauf geprüft habe, “noch die Häufigkeit und die Frequenz des Nachrichtenaustauschs, geschweige denn etwaige Reaktionen der Antragstellerin hierauf offengelegt” habe. Aus der bloßen Mitgliedschaft in einer solchen Gruppe könne “nicht ohne Weiteres auf die Kenntnisnahme des Bildes geschlossen werden”.

Zudem wunderte sich das Gericht darüber, dass das Landesamt bei ihrer Entscheidung nicht in der Lage war, das beanstandete Bild als Parodie zu erkennen. Der Vorwurf, die Polizisten “habe den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen” sei absolut “fernliegend”. Auch hätte der Kontext beachtet werden müssen.

Die Suspendierung wurde daher aufgehoben und sei nicht nur inhaltlich, sondern auch formal mangelhaft gewesen. Das Land Nordrhein-Westfalen kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

https://polizistmensch.de/2020/10/kein- ... enstherrn/

Sogar die WAZ! (Auszug des Kommentars)

Ob man über Hitler Witze machen kann und sollte, ist seit Charlie Chaplins „The Great Dictator“ Diskussionsthema. Dass ein Gericht eine Suspendierung wegen eines nur vielleicht gesehenen Hitlerkasperlestücks in der Luft zerreißt, ist sonnenklar. Eine Beschwerde gegen dieses Urteil ist rausgeworfenes Steuergeld.

Wenn Polizisten fürchten müssen, wegen solcher Albernheiten den Job zu verlieren, ist das beinahe ebenso kritisch zu sehen wie tatsächliche rassistische Einstellungen. Was helfen könnte, wäre Ahnung. Die gewänne man unter anderem mit einer Studie zum Thema Rassismus in der Polizei, sehr geehrter Herr InnenmInister. Und mit einer Fortbildung derer, die sich leider sehr notwendigerweise mit der Prüfung jeglichen rassistischen Verdachts bei der Polizei auseinandersetzen.

https://www.waz.de/politik/kenntnis-koe ... 35516.html

[Senexx]

Wenn ich das richtig verstanden habe, war dieser "Polizeiskandal" also mehr oder minder ein Sturm im Wasserglas?

[Moses]

Ad personam Spam entfernt.

ich bitte alle Beteiligten um Mäßigung.

Moses
Mod

[Eulenwoelfchen]

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

[Senexx]

(14 Jan 2021, 10:05)

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

In unserem Rechtstaat muss man nicht seine Unschuld beweisen, sondern die Schuld muss bewiesen werden.

[Kritikaster]

(14 Jan 2021, 10:05)

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

Ist Stand 16. Dezember 2020, aber vielleicht hat hier ja jemand neuere Erkenntnisse in der Sache:

Bei den übrigen 15 Beamtinnen und Beamten, die weiterhin vom Dienst suspendiert sind, hat sich der Anfangsverdacht nach Worten von Reul bestätigt. Gegen sie liefen die Straf- und Disziplinarmaßnahmen weiter. Bei vier von ihnen seien jeweils mehr als 100 volksverhetzende oder verfassungsfeindliche Bilder gefunden worden. Bei zwei von ihnen sogar mehr als 400 solcher Bilder. Bei den Durchsuchungen der Handys der Polizeibeamten sei man zudem auch auf Fälle von Kinderpornografie, Verstöße gegen das Waffengesetz, Verletzung von Dienstgeheimnissen und Verdacht auf Körperverletzung gestoßen. https://www.migazin.de/2020/12/16/nordr ... olizisten/