Antisemitismus

[McKnee]

(13 Jan 2021, 23:01)

Das, was Du nicht verstehst klingt fuer mich nach dem beruehmten "pfeifen im dunklen Wald."

Die Zahlen, Fakten und die Realitäten geben ihm gar keinen Grund dazu.

[Kritikaster]

(14 Jan 2021, 04:53)

Die Zahlen, Fakten und die Realitäten geben ihm gar keinen Grund dazu.

Du hast den Beitrag, auf den Du da antwortest - offensichtlich! - ganz sicher wieder einmal als einziger richtig verstanden.

[Kritikaster]

(13 Jan 2021, 22:00)

Ja, Sachen gibt´s

Darum sind es auch nicht 200 suspendierte Beamte sondern 200 Verdachtsfälle, (...)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

[McKnee]

(14 Jan 2021, 06:51)

Du hast den Beitrag, auf den Du da antwortest - offensichtlich! - ganz sicher wieder einmal als einziger richtig verstanden.

Das ist das harte Los das man tragen muss, wenn man von Ignoranten umgeben ist.

Aber mal wieder in angemessenem Umgang miteinander. Die Zahlen und Fakten sprechen tatsächich eine deutliche Sprache und trotzdem werden die bereits getroffenen Maßnahmen verstärkt, weil man natürlich in Zugzwang gerät. Hierdurch werden natürlich Ressourcen gebunden, die man andernorts besser eingesetzt hätte, wenn man am Ende feststellen muss, dass der behauptete Vorwurf in den Umfang und der Auswirkung weder haltbar ist, noch nachvollziehbar war.

[McKnee]

(14 Jan 2021, 07:13)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

Du kennst die Folgen einer Suspendierung, unabhängig davon, ob sie am Ende gerechtfertigt ist oder nicht?!

Ich glaube, es waren um die 30, von denen aber soweit ich es aus den Medien habe, mindestens die Hälfte wieder aufgehoben wurde und bei den anderen i.d.R. nicht mal Strafverfahren eingeleitet werden konnten und die als Verdachtsfälle noch in der Prüfung sind. Im Detail müsste ich dass allerdings noch einmal nachvollziehen.

Es wunhdert mich allerdings, dass jemand, der sich so vollmundig und abschließend zum Thema äußert, diese Vorgänge nicht kennt, die kurz (natürlich, denn man will sich ja nicht selber hinterfragen) in den Medien behandelt wurden.

[McKnee]

(14 Jan 2021, 07:13)

Wieviele beklagenswerte Suspendierte sind es denn nun wirklich, und wo lässt sich das "vernichtende Urteil" nachlesen, das - wie viele von denen noch gleich? - wieder rehabilitierte?

Gerne bin ich behilflich das zu liefern, was ich als Grundwissen betrachte, wenn man sich zu diesem Thema äußert

Das VerwG hat sehr deutlich eine Entscheidung getroffen, mit sehr deutlichen Worten. Interessant ist, dass die Pressemitteilung dazu von der Homepage der Justiz genommen wurde. Aber ich liefere trotzdem gerne ein paar Auszüge aus der Berichterstattung. Ich bin mir nicht einmal sicher, ob ich bereits hier im Forum mit allen Quellen Stellung zu dem Thema und der richterlichen Entscheidung genommen habe. Aber warum wahrnehmen, was einem nicht in den Kram passt?!

Das Gericht kritisiert die zu schnellen und nicht gründlich durchgeführten Ermittlungen mit erheblichen Folgen für die BEtroffenen. Es kritisiert vor allem, dass die Vorwürfe des beklagten Vorganges nicht nur unhaltbar sind, sondern eigentlich einen gegenteiligen Schluß nahelegen.

Leider finde ich zwischen Tür und Angel nicht alle Berichte (vllt sind auch nicht mehr alle online) - könnte aber sein, dass ich sie im Forum an geeigneter Stelle bereits verlinkt hatte.

Mitte September war in Essen eine rechtsextreme Chatgruppe mit 30 beteiligten Polizistinnen und Polizisten aufgeflogen. Alle 30 wurden vom Dienst suspendiert, gegen 14 liefen Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst. Mit 26 Beamten habe der größte Teil der unter Verdacht stehenden Beamten in Mülheim an der Ruhr Dienst geleistet. Die Stadt gehört zum Gebiet des Polizeipräsidiums Essen. In der Gruppe wurden Bilddateien geteilt, darunter Fotos von Adolf Hitler, aber auch zum Beispiel die fiktive Darstellung eines Flüchtlings in einer Gaskammer.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitge ... ogle.de%2F

Es habe lediglich eine „formelhafte Begründung des öffentlichen Interesses an der sofortigen Suspendierung“ gegeben, hieß es.

Zwingende dienstliche Gründe für die Suspendierung der Beamtin hätten nicht vorgelegen, entschieden die Richter. Aus der Mitgliedschaft in der Chatgruppe könne nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass die Polizistin die Bilddatei auch gesehen habe. Darüber hinaus zeige die Datei kein rechtsradikales Gedankengut: Die abgebildete Person sei offensichtlich nicht Hitler, sondern jemand, der mittels einer Parodie Hitler verspotte und überzeichne. Die vom Landesamt getroffene Einschätzung, der Besitz dieser Bilddatei stelle ein „schwerwiegendes Dienstvergehen“ und einen „Verstoß gegen die politische Treuepflicht“ dar, könne deshalb nicht geteilt werden.

Zudem stellte das Gericht fest, dass es sich bei der beanstandeten Bilddatei nicht um ein strafrechtlich relevantes Bild handelte, sondern um eine Parodie Hitlers. Dies sei vom Landesamt ganz offensichtlich nicht geprüft worden und dem Gericht sei es nach kurzer Internetrecherche gelungen, das entsprechende Video auf Youtube mit dem Titel Weihnachten mit Hitler zu finden.

Das Video könne man zwar als geschmacklos ansehen und ganz offensichtlich handele es sich bei der abgebildete Person nicht um Adolf Hitler, sondern jemanden, der diesen “verspotte, überzeichne und der Lächerlichkeit preisgebe”. Ein “schwerwiegendes Dienstvergehen” und ein “Verstoß gegen die politische Treuepflicht” konnte das Gericht nicht feststellen.

Das Verwaltungsgericht beanstandete zudem, dass das Landesamt weder den konkreten Chatverlauf geprüft habe, “noch die Häufigkeit und die Frequenz des Nachrichtenaustauschs, geschweige denn etwaige Reaktionen der Antragstellerin hierauf offengelegt” habe. Aus der bloßen Mitgliedschaft in einer solchen Gruppe könne “nicht ohne Weiteres auf die Kenntnisnahme des Bildes geschlossen werden”.

Zudem wunderte sich das Gericht darüber, dass das Landesamt bei ihrer Entscheidung nicht in der Lage war, das beanstandete Bild als Parodie zu erkennen. Der Vorwurf, die Polizisten “habe den Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlassen” sei absolut “fernliegend”. Auch hätte der Kontext beachtet werden müssen.

Die Suspendierung wurde daher aufgehoben und sei nicht nur inhaltlich, sondern auch formal mangelhaft gewesen. Das Land Nordrhein-Westfalen kann gegen die Entscheidung noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.

https://polizistmensch.de/2020/10/kein- ... enstherrn/

Sogar die WAZ! (Auszug des Kommentars)

Ob man über Hitler Witze machen kann und sollte, ist seit Charlie Chaplins „The Great Dictator“ Diskussionsthema. Dass ein Gericht eine Suspendierung wegen eines nur vielleicht gesehenen Hitlerkasperlestücks in der Luft zerreißt, ist sonnenklar. Eine Beschwerde gegen dieses Urteil ist rausgeworfenes Steuergeld.

Wenn Polizisten fürchten müssen, wegen solcher Albernheiten den Job zu verlieren, ist das beinahe ebenso kritisch zu sehen wie tatsächliche rassistische Einstellungen. Was helfen könnte, wäre Ahnung. Die gewänne man unter anderem mit einer Studie zum Thema Rassismus in der Polizei, sehr geehrter Herr InnenmInister. Und mit einer Fortbildung derer, die sich leider sehr notwendigerweise mit der Prüfung jeglichen rassistischen Verdachts bei der Polizei auseinandersetzen.

https://www.waz.de/politik/kenntnis-koe ... 35516.html

[Senexx]

Wenn ich das richtig verstanden habe, war dieser "Polizeiskandal" also mehr oder minder ein Sturm im Wasserglas?

[Moses]

Ad personam Spam entfernt.

ich bitte alle Beteiligten um Mäßigung.

Moses
Mod

[Eulenwoelfchen]

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

[Senexx]

(14 Jan 2021, 10:05)

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

In unserem Rechtstaat muss man nicht seine Unschuld beweisen, sondern die Schuld muss bewiesen werden.

[Kritikaster]

(14 Jan 2021, 10:05)

Gibt es auch Belege, dass die Kollegen, die "die Chaplin'schen Hitlerscherzchen" nur angesehen haben, sich mit Kommentaren zeigten, die derlei Dreck ablehnten oder sogar entschieden dagegen auftraten?

Ist Stand 16. Dezember 2020, aber vielleicht hat hier ja jemand neuere Erkenntnisse in der Sache:

Bei den übrigen 15 Beamtinnen und Beamten, die weiterhin vom Dienst suspendiert sind, hat sich der Anfangsverdacht nach Worten von Reul bestätigt. Gegen sie liefen die Straf- und Disziplinarmaßnahmen weiter. Bei vier von ihnen seien jeweils mehr als 100 volksverhetzende oder verfassungsfeindliche Bilder gefunden worden. Bei zwei von ihnen sogar mehr als 400 solcher Bilder. Bei den Durchsuchungen der Handys der Polizeibeamten sei man zudem auch auf Fälle von Kinderpornografie, Verstöße gegen das Waffengesetz, Verletzung von Dienstgeheimnissen und Verdacht auf Körperverletzung gestoßen. https://www.migazin.de/2020/12/16/nordr ... olizisten/

[Eulenwoelfchen]

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/hessen-aggressive-toene-gegen-juden-in-corona-krise-zugenommen-17165333.html

Christina Kreis, kommissarische Leiterin der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, übt bei der Behörde seit Anfang vergangenen Jahres auch das Amt der Antisemitismusbeauftragten aus. Zur Entwicklung von Hassbotschaften und antisemitischen Verschwörungstheorien während der Corona-Pandemie sagte sie: „Die aggressiven Töne sind mehr geworden".
...
„Wir beobachten seit etwa zwei Jahren, dass an Schulen das Wort „Jude“ als Schimpfwort verwendet wird. Das war früher ein No Go. Jetzt sinken Grenzen, political correctness wird zunehmend angegriffen.“

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/offenbach-mann-soll-rabbiner-antisemitisch-beleidigt-haben-17130237.html
in Mann soll in der Offenbacher Innenstadt einen Rabbiner antisemitisch beleidigt haben. Der jüdische Geistliche war nach Angaben der Polizei am Neujahrstag mit seinen Kindern auf dem Weg nach Hause. Mehrere Zeugen des Vorfalls alarmierten die Beamten, die den Verdächtigen wenig später vorläufig festnahmen.

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/antisemitischer-uebergriff-in-muenchen-16320997.html
BESPUCKT UND BELEIDIGT :
Antisemitischer Übergriff in München
Ein Vater und seine beiden Söhne kommen aus einer Synagoge. Sie tragen die traditionelle jüdische Kopfbedeckung. Dann werden sie auf der Straße unvermittelt attackiert.

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Die Liste ist endlos lang. Leider. Es ist beschämend und macht nur noch traurig und wütend zugleich.

[streicher]

In der Zeit der Pandemie nimmt der Antisemitismus zu.
"Hemmschwelle sinkt weiter"
Corona verschlimmert Antisemitismus

Antisemitische Verschwörungstheorien nehmen in Zeiten der globalen Pandemie zu. Corona-Leugner heften sich einen gelben Stern an, der Holocaust wird relativiert und im Internet Hass geschürt. Jüdische Organisationen sind in großer Sorge.

[conscience]

Gedenkveranstaltung des Bundestages zur Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz

Dazu eine Bemerkung
Der Satz von H.M. Broder "Wenn Auschwitz immer als Maßstab gilt, dann gehen alle Maßstäbe flöten" ist sicherlich richtig - allerdings lässt uns das Grauen der Shoa, von der Ausschwitz nur der bekannteste Tatbestand ist, erschauen und die maßlose Unmenschlichkeit der Shoa ist für jeden quasi der kategorische Imperativ, dass Menschlichkeit nie wieder verloren gehen darf.

[Vongole]

Heute, am 76. intern.Gedenktag für die Opfer der Shoa, hielt Charlotte Knobloch eine bewegende Rede im Bundestag.
Sie erzählt von ihrer Kindheit und Jugend vor und während der Shoa, vom Leiden ihres Vaters, von den Anfeindungen, der Ausgrenzung, dem steigenden Judenhass, ihren ermordeten Verwandten und ihrem Überleben im Versteck,
ihrem anfänglich widerwilligen Neubeginn in der Bundesrepublik.
Und davon, dass sie sich als stolze Deutsche begreift, trotz allem.

Uns allen gibt sie aber auch diese Worte mit auf den Weg:

Wir dürfen stolz sein auf unsere Bundesrepublik, verehrte Damen und Herren! Aber wir müssen sie wehrhaft verteidigen! Nicht einen Tag dürfen wir vergessen, wie zerbrechlich die kostbaren Errungenschaften der letzten 76 Jahre sind!
Ich muss Ihnen nicht die Chronologie antisemitischer Vorfälle in unserem Land darlegen. Sie erfolgen offen, ungeniert – beinahe täglich.
Verschwörungsmythen erfahren immer mehr Zuspruch. Judenfeindliches Denken und Reden bringt wieder Stimmen. Ist wieder salonfähig – von der Schule bis zur Corona-Demo. Und natürlich: im Internet – dem Durchlauferhitzer für Hass und Hetze aller Art.
(..)
Zweifellos: Die größte Gefahr für alle in unserem Land war und ist der Rechtsextremismus. Und natürlich ist radikal rechtes Gedankengut ein wesentlicher Träger des Judenhasses. Auch im Linksextremismus ist Antisemitismus tief verwurzelt.
Hinzugekommen ist der Dschihadismus, die Gefahr durch den radikal islamischen Hass auf unsere Lebensart. Das Feindbild »Jude« symbolisiert den verhassten Westen, das Moderne, das Freie. So sind Juden und ihre Einrichtungen bevorzugte Ziele ihres Terrors.
Aber: Das Phänomen Antisemitismus ist größer als das Offensichtliche. Wer Judenhass an der Wurzel packen will, muss auch dort zugreifen, wo es weh tut:
Auch in die Mitte der Gesellschaft.
Auch dort, wo Integration in die demokratischen Werte abgelehnt wird.
Auch dort, wo unter dem Deckmantel von Toleranz zu lange Intoleranz gären durfte.
Auch dort, wo eine Verbrämung von Antisemitismus als intellektuell verkauft wird.
Sowie dort, wo man nicht »Jude« sagt, sondern »Zionist«, oder andere Codes.
Und auch dort, wo der Staat Israel diffamiert, delegitimiert und mit doppelten Standards verurteilt wird.
Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine Sisyphos-Aufgabe. Aber wer sich nicht an Maschinengewehre vor jüdischen Einrichtungen gewöhnen möchte, muss diese bewältigen.
https://www.juedische-allgemeine.de/pol ... -deutsche/

[Vongole]

Und das ist heute die Facebook-Seite der AfD:
https://twitter.com/Report_Antisem/stat ... 09/photo/1

[Chajm]

(27 Jan 2021, 16:59)

Und das ist heute die Facebook-Seite der AfD:
https://twitter.com/Report_Antisem/stat ... 09/photo/1

War ja zu erwarten, dass aus dieser Ecke etwas kommt.
Es kann ja auch nicht sein, dass Frau Knobloch ihre Rede beginnt mit den Worten
"Ich stehe vor Ihnen – als stolze Deutsche."
Sowas zu postulieren steht doch nur den Kameraden des von dir verlinkten FB-Accountes zu.
Und wenn sie dann noch der Vogelschiss-Bewegung mit auf den Weg gibt
"Verehrte Damen und Herren,
ich stehe vor Ihnen als Mutter, Großmutter, Urgroßmutter, Münchnerin, Bayerin, Deutsche, Europäerin, Jüdin – als Mensch. Ich bitte Sie: Passen Sie auf auf unser Land!
Diese Worte richte ich explizit nicht an die ganz rechte Seite des Plenums! Ich kann nicht so tun, als kümmerte es mich nicht, dass Sie hier sitzen. Ich spreche Sie nicht pauschal an! Vielleicht ist die eine oder der andere noch bereit zu erkennen, an welche Tradition da angeknüpft wird.
Zu den übrigen in Ihrer »Bewegung«: Sie werden weiter für Ihr Deutschland kämpfen. Und wir werden weiter für unser Deutschland kämpfen. Ich sage Ihnen: Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren!"
dann zeigt die Reaktion auf dem Account doch nur, dass Frau Knobloch goldrichtig lag!

[Tom Bombadil]

Und was unternimmt Facebook gegen solche Kommentare?

[Vongole]

(27 Jan 2021, 17:29)

Und was unternimmt Facebook gegen solche Kommentare?

Bisher anscheinend nichts. Ich könnte mir aber vorstellen, dass die auch niemand meldet.

[Tom Bombadil]

(27 Jan 2021, 17:31)

Ich könnte mir aber vorstellen, dass die auch niemand meldet.

Warum? Ich kenn mich mit Fratzenbuch nicht aus.