Dark Angel hat geschrieben:(13 Sep 2019, 13:39)
Ich spreche gewählten Abgeordneten die Verantwortungsethik nicht ab, sondern stelle fest, dass sie keine haben.
Unsere gewählten Abgeordneten sind mit wenigen Ausnahmen (Kubicki und Lindner zähle ich zu diesen) Gesinnungsethiker - allen voran unsere
"wir schaffen das"-Madam Kanzler.
Und JA, Gesinnungsethiker SIND Populisten!
Das alles hat aber nichts mit Demokratie schlecht reden zu tun, sondern im Gegenteil, das IST Demokratie - nämlich dass ich das Recht habe, solche Aussagen zu treffen/treffen zu dürfen.
Und NEIN, ich sehe nicht "milde" darüber hinweg, dass unsere gewählten Politiker zunehmend totalitär - mittels Verboten, Bevormundung und Regularien - zu agieren bzw regieren versuchen und damit demokratische Prinzipien verletzen.
Das was DU als
altersmilde hinwegsehen" bezeichnest, bezeichnet Popper als Toleranzparadoxon.
Ich kann keine Diskussion erkennen - erst recht keine breite!
Im Gegenteil, da regt sich Widerstand gegen die absurden, völlig realitätsfernen Vorstellungen und Vorstöße, die eine Ministerin ohne jeden Sachverstand, vom Stapel lässt.
Es wird massive Kritik an diesen Vorstößen geäußert - nichts mit Diskussion
"um Machbares", nichts mit Kompromissen!
Das ist NICHT
"Politik vom feinsten", sondern blinder Aktionismus - und zwar ohne Sinn und Verstand.
Also denn 'mal der Reihe nach:
Unser Grundgesetz beschreibt den Volksvertreter als allein seinem Gewissen unterworfen: §38 GG Satz 1 "
Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen." Das hätten Sie aber genau so leicht gefunden wie ich, bevor Sie sich in der vorgefundenen Weise versteigen!
Einem Volksvertreter ganz allgemein jeden guten Willen und Charakter absprechen... das könnte man mit gleicher Bosheit dem jeweils anderen Geschlecht oder den Menschen mit Vornamensbeginn von A bis M oder M bis Z anheften. Nicht so ganz nach meinem Geschmack, aber ok, die allgemeine Meinungsfreiheit und die jeweils geäußerte Meinung sind kein gleichwertiges Gut.
Daß Volksvertreter sich auch irren können, das sehe ich als deren gutes Recht als Mitmensch, denn Götter sind das natürlich nicht: Die Volksvertreter haben wir uns schon selbst über freie und geheime Wahlen ausgesucht aus der vielfach größeren Schar der Bewerber um diese wichtige Funktion im Lande. Aber bei Volksvertretern grandsätzlich bösen Willen zu vermuten... nicht meine Erfahrung! Auch hier sehe ich Meinungsfreiheit und geäußerte Meinung von der Wertigkeit her recht unausgewogen. Da hilft mir auch Popper nicht weiter.
Daß sie einen öffentlichen Streit um Vorschläge und Gesetzesvohaben nicht als Ausdruck einer lebendigen Demokratie verstehen wollen: Ihre Sache. Unser Land wird so seit 70 Jahren geführt und gestaltet. Ich fände es schlimm und unerträglich, wenn ein Befehl der Obrigkeit (Die haben wir immer nur auf Zeit!) mit Hackenknallen für gut befunden werden soll. Nein, da sollen sich die Betroffenen streiten und Mehrheiten organisieren, die irgendwann zu Kompromissen führen. Unser Land ist damit gut gefahren.
Ich mag unser Land und unsere Volksvertretungen nicht missen. Immer wieder haben es auch in der Vergangenheit Populisten und Bauernfänger versucht, dem politischen Gegner bösen Willen zu unterstellen. Unsere repräsentative Demokratie hat das alles ganz gut überlebt. Ich wünsche unserer Demokratie noch viele Jahrzehnte diese Wirkens, ohne Krieg und Unfrieden nach innen und außen.