Debattenkultur, Meinungsunterdrückung, Gender und Verwandtes

[Uffhausen]

(16 May 2021, 11:02)
Er hat es auf einem offiziellen Account und nicht auf einem privaten Account geschrieben. Es ist etwas grundlegend anderes, ob man etwas offiziell als Oberbürgermeister postet - oder als Privatmensch. Als gewählter OB-Kandidat der Grünen repräsentiert Palmer über den offiziellen OB-Account nicht nur die Stadt Tübingen und als Chef der Stadtverwaltung letztere, sondern auch die Grünen als Partei.

Hm. Hätte Palmer also seinen Privataccount benutzt, hätten Baebock & Co also nur gelangweilt mit den Schultern gezuckt, oder wie?

Lehmann hat seine Quotenschwarzer-Nachricht scheinbar auch nur versehentlich an Aogo verschickt. Hätte Letzterer diese nicht in den sozialen Medien veröffentlicht und stattdessen die Sache privat mit Ersterem geklärt, hätte Aogo tausendmal "Vergasen" sagen können und es wäre niemandem aufgefallen...

Diese sozialen Medien sind schon ein Teufelswerk.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 11:02)

Er hat es auf einem offiziellen Account und nicht auf einem privaten Account geschrieben. Es ist etwas grundlegend anderes, ob man etwas offiziell als Oberbürgermeister postet - oder als Privatmensch. Als gewählter OB-Kandidat der Grünen repräsentiert Palmer über den offiziellen OB-Account nicht nur die Stadt Tübingen und als Chef der Stadtverwaltung letztere, sondern auch die Grünen als Partei.

Unter dem Account https://www.facebook.com/ob.boris.palmer?

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 11:15)

Hm. Hätte Palmer also seinen Privataccount benutzt, hätten Baebock & Co also nur gelangweilt mit den Schultern gezuckt, oder wie?

Eine Privatmeinung ohne Partei- und Amtsbezug ist immer noch anders zu bewerten, als etwas, was man von offizieller Seite mit Amts- und Parteibezug von sich gibt.
Aber das Problem ist eben, dass viele eben nicht mit den sozialen Netzwerken verantwortungsvoll umgehen können.
Auch Jens Lehmann sollte eigentlich wissen, wie das funktioniert und wie man das bedient.
Und wie oft schon kam in den letzten Jahren die Ausrede, man habe das so nicht gewollt, nichts gewusst, hätte sich verklickt, war doof, mausgerutscht etc..
Merke: wenn man mit den sozialen Netzwerken nicht umgehen und sie nicht bedienen kann, sollte man es sein lassen.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 11:18)

Unter dem Account https://www.facebook.com/ob.boris.palmer?

Direkter Bezug zum Amt des OB und zur Partei der Grünen. Hätte er auf einem privaten Profil beides nicht genannt, wäre kein direkter Bezug zum Amt und zur Partei da, wäre das alles kein Problem gewesen.
Wenn ich einen Bezug zu einem Amt und zu einer Partei offen darstelle, bin ich zur Amts- und Parteidisziplin gezwungen. Das war schon immer so.

Amts- und Parteimeinung sind nicht zwingender Maßen deckungsgleich mit der Privatmeinung. Und das sollen sie auch gar nicht sein. Aber man muss eben selber da dann unterscheiden. Als Parteimitglied bin ich an Beschlüsse gebunden. Als Privatmensch nicht.

[DarkLightbringer]

Tübingen ist bei urgrünen Themen in Deutschland ganz vorne.

Das schreibt Palmer an die Alternative Liste, um für seine erneute OB-Kandidatur im nächsten Jahr Unterstützung zu erhalten.
Weiter:

Den Ausstoß von CO2 in der Stadt konnten wir um mehr als ein Drittel senken.

https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Bor ... l9rFhKyzPE

Was macht eigentlich der Kreuzberger Bezirksverband, der traditionell zu den innerparteilichen Gegnern des Tübinger OB's gehört - 60 Geschlechter definieren?
Die rhetorische Frage spielt auf eine Aussage Wagenknechts an, die ja ihrerseits als exponiert gilt.

[odiug]

(16 May 2021, 11:15)

Nein, du bist ein "Untersteller" mit dem, was DU geschrieben hast.

https://www.berliner-zeitung.de/news/pa ... -li.158610
Hier mal einer seiner Ausraster, wo er sich noch einsichtig gab:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... erfen.html
Es ist also bei Weitem nicht das erste mal, dass Palmer unangemessen ausratete.
Und dass ist seine Stellungsnahme zu den Vorwürfen:

Die Struktur dieses Vorwurfs habe ich in meiner Antwort aufgegriffen und durch das Stilmittel der Ironie ins Groteske überzeichnet. Meine Kritik am Auftrittsverbot von Aogo und Lehmann mit Rassismus in Verbindung zu bringen, ist so absurd, wie Dennis Aogo zu einem „schlimmen Rassisten“ zu erklären, weil ihm im Internet rassistische Aussagen in den Mund gelegt werden.

Das ist eine "Denkmal der Schande" Ausrede.
Die Antwort von Kretschmann trifft es ganz gut: «Ironie funktioniert nie in der Politik.»
Das weiß auch Palmer, der einen Tag vor dem Landesparteitag diesen Post raushaute.
Das war kein "Versehen", das war volle Absicht.
Und damit hat er den Bogen überspannt ...

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 11:27)

Direkter Bezug zum Amt des OB und zur Partei der Grünen. Hätte er auf einem privaten Profil beides nicht genannt, wäre kein direkter Bezug zum Amt und zur Partei da, wäre das alles kein Problem gewesen.
Wenn ich einen Bezug zu einem Amt und zu einer Partei offen darstelle, bin ich zur Amts- und Parteidisziplin gezwungen. Das war schon immer so.

Amts- und Parteimeinung sind nicht zwingender Maßen deckungsgleich mit der Privatmeinung. Und das sollen sie auch gar nicht sein. Aber man muss eben selber da dann unterscheiden. Als Parteimitglied bin ich an Beschlüsse gebunden. Als Privatmensch nicht.

Den genannten Account würde ich eher als privat verstehen.
Er verwendet seinen Namen im Profil - klar, welchen sonst? Und die Angabe "Oberbürgermeister" im Steckbrief dürfte schlicht die Berufsbezeichnung darstellen.

Im Detail müsste man aber vielleicht Palmers Anwalt fragen, Rezzo Schlauch.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 11:34)

https://www.berliner-zeitung.de/news/pa ... -li.158610
Hier mal einer seiner Ausraster, wo er sich noch einsichtig gab:
https://www.welt.de/politik/deutschland ... erfen.html
Es ist also bei Weitem nicht das erste mal, dass Palmer unangemessen ausratete.
Und dass ist seine Stellungsnahme zu den Vorwürfen:

Das ist eine "Denkmal der Schande" Ausrede.
Die Antwort von Kretschmann trifft es ganz gut: «Ironie funktioniert nie in der Politik.»
Das weiß auch Palmer, der einen Tag vor dem Landesparteitag diesen Post raushaute.
Das war kein "Versehen", das war volle Absicht.
Und damit hat er den Bogen überspannt ...

Einspruch, das ist spekulativ!

Hören wir doch lieber den Kronzeugen Aogo, der eine eindeutige Aussage macht:

"Inhaltlich bin ich bei Herrn Palmer"

https://www.t-online.de/sport/fussball/ ... lmer-.html

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 11:36)

Den genannten Account würde ich eher als privat verstehen.
Er verwendet seinen Namen im Profil - klar, welchen sonst? Und die Angabe "Oberbürgermeister" im Steckbrief dürfte schlicht die Berufsbezeichnung darstellen.

Im Detail müsste man aber vielleicht Palmers Anwalt fragen, Rezzo Schlauch.

Wenn man den Beruf und die Partei weglässt, ist sehr vieles kein Problem mehr, sonst steckt man schnell in der Loyalitätsklemme. Ich glaube, Palmer und auch einer ganzen Reihe anderer Leute ist das nicht wirklich berwusst.

[Skeptiker]

(16 May 2021, 11:27)
Direkter Bezug zum Amt des OB und zur Partei der Grünen. Hätte er auf einem privaten Profil beides nicht genannt, wäre kein direkter Bezug zum Amt und zur Partei da, wäre das alles kein Problem gewesen.
Wenn ich einen Bezug zu einem Amt und zu einer Partei offen darstelle, bin ich zur Amts- und Parteidisziplin gezwungen. Das war schon immer so.

Amts- und Parteimeinung sind nicht zwingender Maßen deckungsgleich mit der Privatmeinung. Und das sollen sie auch gar nicht sein. Aber man muss eben selber da dann unterscheiden. Als Parteimitglied bin ich an Beschlüsse gebunden. Als Privatmensch nicht.

Dieser Account wird auf der offiziellen Representanz der Stadt Tübingen nicht genannt. Er ist ein privater Account - weder ein offizieller Account der Stadt oder des Bürgermeisteramtes von Tübingen, noch ein Account autorisiert durch die Partei Die Grünen.

Natürlich kann Palmer sich als Person darstellen, und dazu gehört auch sein Amt. Dennoch ist dieser Account zweifelsfrei privat. Nirgendwo wird dort die Behauptung aufgestellt, dass Inhalte offiziellen Charakter haben, oder durch irgendwen authorisiert wurden - außer ihm selber.

In anderen Fällen wurde von Parteileitungen durchaus regelmäßig darauf hingewiesen, dass es einen Unterschied zwischen der Meinung von Parteimitgliedern und der offiziellen Linie der Partei gibt. Offensichtlich scheint diese Linie bei den Grünen mit einer kleineren Toleranzschwelle behaftet zu sein. Das ist aber auch erwartbar, bei einer Partei, die sich als Speerspitze einer Weltanschauung versteht, die andere durchaus als sektenhaft ideologisch benennen würden. Insofern passt es!

Wieso also wehrt sich die Partei, wenn sie selber das Bild bestätigt, welches andere ihr nachsagen? Sie können doch schlicht toleranter sein!

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 11:46)

Wenn man den Beruf und die Partei weglässt, ist sehr vieles kein Problem mehr, sonst steckt man schnell in der Loyalitätsklemme. Ich glaube, Palmer und auch einer ganzen Reihe anderer Leute ist das nicht wirklich berwusst.

Na ja, "Stadt Tübingen" oder "Oberbürgermeisteramt" wäre etwas anderes.
Aber Tübinger, die den Account von Boris Palmer lesen, wissen ohnehin, wer das ist. Er hat ja auch Fans und Wähler.

[DarkLightbringer]

"Mein Vater ist für Nazi-Vergleiche ins Gefängnis gegangen", schreibt Palmer zum Vatertag auf seinem FB-Account und postet dazu Bilder vom Haus, an dem Nazi-Kritik angebracht ist.
Ein Bild zeigt auch, wie sein Vater seinerzeit den Hohenasperg verließ. Und ein weiteres zeigt den Anwalt Rezzo Schlauch an der Seite des berühmten Obsthändlers und "Remstal-Rebellen", 1997.

Dies alles komme ihm in den Sinn, fabuliert Palmer, "angesichts des immer repressiveren Meinungsklimas in unserem Land" (O-Ton).

[Darkfire]

(16 May 2021, 10:51)
Und das ist es halt nach Meinung der Mehrheit der Grünen nicht.

Die Grüne Parteispitze ist nicht die Mehrheit der Grünen und die Merheit der Grünen die wirklich mit ihm zu tun hat in Tübingen haben ihn ja wohl gewählt.

(16 May 2021, 10:10)

Und zweitens: Er hat eine Vorgeschichte.
Die mag dir gefallen ... aber halt den Grünen in BaWü nicht.
Und deren Meinung, der ich zustimme hier in Bayern, ist, es reicht! Genug, Hau ab!, Wir wollendich nicht mehr sehen hier!

Noch mal wo war hier die Befragung?
Du sprichst für Leute die du gar nicht kennst.
Es ist ziemlich arrogant das du mir meine eigene Meinung erzählen willst.

Mir gehen auch so einige Politiker aus Bayern ziemlich auf die Nerven, aber anscheinend werden die in Bayern gewählt und vielleicht verstehen die Menschen sie dort besser und somit sind sie legitimiert.

Palmer spricht halt manchmal schneller als er denkt, aber er ist bestimmt kein Rassist.
Das man ihn mit der Hilfe von konstruierten Vorwürfen mal eben Mundtot machen will ist ziemlich offensichtlich.

Ich bin ein Grüner ich bin aus BW und ja Palmer hat halt nicht so eine schicke Medienagentur die ihm vorher alles Weichspülen was man sagt.
Er ist direkt und manchmal muss man sich anstrengen um zu verstehen was die Leute sagen wollen.

Aber die Medienkampagne die die Grüne Spitze da losgelassen hat wird schon wirken, am ende wird wieder mal ein Politiker der gute Arbeit geleistet hat, aber wohl nicht „Politiker“ genug war zerstört sein.

Hauptsache die Wahlchancen sind gewahrt und dann wundert man sich das die Leute angewidert sind von der Politik.

Palmer ist halt Palmer und er ist absolut kein Rassist außerdem bin ich selber auch älter mich hat auch der Spruch betroffen und ich habe den sogar verstanden.
So ist man halt da wo ich herkomme und ja es ist in meinen Augen falsch das man einer ganzen Generation ihre Zukunft raubt, als einen alten Sacke wie mir unbedingt das Leben ein paar Monate zu verlängern.
Ich bin nicht naive und weis das es tödliche sein kann, aber wenn ich sehe das man der Jugend jetzt fast 2 Jahre ihrer wichtigsten zeit genommen hat tut mir das weh.

Mir ist selber klar daß man das alles nicht so einfach lösen kann, aber im Kern ist die Aussage richtig ich würde gern auf ein paar Monate leben verzichten, wenn ich dafür wüsste das die Jungen dafür ihre zwei Jahre zurückbekommen würde, auf die sie verzichten mussten.
Palmer wird selber auch älter und ich denke der weis das selber.

Jetzt kann mich mich dafür hassen das ich so eine unpopuläre Meinung habe, und nein noch mal ich weis wie gefährlich Covid ist und ich bin kein Leugner.
Wenigstens hätte man wohl die Jungen zuerst Impfen können, denn die verlieren gerade die wichtigste Zeit in ihrem Leben.
Ich kann noch ein bischen Länger in meiner Wohung aushalten .

[odiug]

(16 May 2021, 12:11)

Die Grüne Parteispitze ist nicht die Mehrheit der Grünen und die Merheit der Grünen die wirklich mit ihm zu tun hat in Tübingen haben ihn ja wohl gewählt.



Noch mal wo war hier die Befragung?
Du sprichst für Leute die du gar nicht kennst.
Es ist ziemlich arrogant das du mir meine eigene Meinung erzählen willst.

Mir gehen auch so einige Politiker aus Bayern ziemlich auf die Nerven, aber anscheinend werden die in Bayern gewählt und vielleicht verstehen die Menschen sie dort besser und somit sind sie legitimiert.

Palmer spricht halt manchmal schneller als er denkt, aber er ist bestimmt kein Rassist.
Das man ihn mit der Hilfe von konstruierten Vorwürfen mal eben Mundtot machen will ist ziemlich offensichtlich.

Ich bin ein Grüner ich bin aus BW und ja Palmer hat halt nicht so eine schicke Medienagentur die ihm vorher alles Weichspülen was man sagt.
Er ist direkt und manchmal muss man sich anstrengen um zu verstehen was die Leute sagen wollen.

Aber die Medienkampagne die die Grüne Spitze da losgelassen hat wird schon wirken, am ende wird wieder mal ein Politiker der gute Arbeit geleistet hat, aber wohl nicht „Politiker“ genug war zerstört sein.

Hauptsache die Wahlchancen sind gewahrt und dann wundert man sich das die Leute angewidert sind von der Politik.

Palmer ist halt Palmer und er ist absolut kein Rassist außerdem bin ich selber auch älter mich hat auch der Spruch betroffen und ich habe den sogar verstanden.
So ist man halt da wo ich herkomme und ja es ist in meinen Augen falsch das man einer ganzen Generation ihre Zukunft raubt, als einen alten Sacke wie mir unbedingt das Leben ein paar Monate zu verlängern.
Ich bin nicht naive und weis das es tödliche sein kann, aber wenn ich sehe das man der Jugend jetzt fast 2 Jahre ihrer wichtigsten zeit genommen hat tut mir das weh.

Mir ist selber klar daß man das alles nicht so einfach lösen kann, aber im Kern ist die Aussage richtig ich würde gern auf ein paar Monate leben verzichten, wenn ich dafür wüsste das die Jungen dafür ihre zwei Jahre zurückbekommen würde, auf die sie verzichten mussten.
Palmer wird selber auch älter und ich denke der weis das selber.

Jetzt kann mich mich dafür hassen das ich so eine unpopuläre Meinung habe, und nein noch mal ich weis wie gefährlich Covid ist und ich bin kein Leugner.
Wenigstens hätte man wohl die Jungen zuerst Impfen können, denn die verlieren gerade die wichtigste Zeit in ihrem Leben.
Ich kann noch ein bischen Länger in meiner Wohung aushalten .

Liest du eigentlich Zeitungen ?
Beim Landesparteitag stimmten 161 Delegierte für ein Ausschlussverfahren, 44 dagegen und 8 enthielten sich.
https://www.zeit.de/politik/deutschland ... palmer-ein
Ist ja nett, dass du dich bei den 44 verortest ... hab ich ja nix dagegen.
Aber auch hier in Bayern kippte die Stimmung gegenüber Palmer.
Die meisten mit denen ich spreche haben auch die Schnauze voll von Palmer.
Und zwar gestrichen

[tarkomed]

(16 May 2021, 11:01)

Als Parteimitglied kann man also nicht mehr Privatperson sein? Großer Gott!

Die Grünen haben über 100.000 Parteimitglieder, die niemand in der Öffentlichkeit kennt. Sie sind Privatpersonen und dürfen sich nach ihrem Gutdünken äußern. Boris Palmer steht seit 20 Jahren in der Öffentlichkeit als Grüner. Reden wir aneinander vorbei?

(16 May 2021, 11:01)
Und hat Palmer sein Amt nicht eher seinen Wählern zu verdanken? Die Grünen haben ihn lediglich nominiert.

Palmer war von 2001 bis 2007 Landtagsabgeordneter der Grünen in BW, er hat dann als OB für die Grünen in Stuttgart kandidiert. Ohne diese Karriere wäre er niemals zum OB in Tübingen gewählt worden.

[Uffhausen]

(16 May 2021, 11:25)
Und wie oft schon kam in den letzten Jahren die Ausrede, man habe das so nicht gewollt, nichts gewusst, hätte sich verklickt, war doof, mausgerutscht etc..
Merke: wenn man mit den sozialen Netzwerken nicht umgehen und sie nicht bedienen kann, sollte man es sein lassen.

Gibst du damit nicht im Grunde all jenen, die sich als reine Privatleute, teils sogar unter Klarnamen, in den sozialen Medien ungehindert rassistisch oder sonstwie feindlich äußern, quasi die Absolution?

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 12:36)

Gibst du damit nicht im Grunde all jenen, die sich als reine Privatleute, teils sogar unter Klarnamen, in den sozialen Medien ungehindert rassistisch oder sonstwie feindlich äußern, quasi die Absolution?

Nein - sobald es sich um strafrechtlich relevante Inhalte handelt, nicht.
Palmers Ausdrucksweise ist provokativ, ungeschickt und widerspricht der Parteidisziplin - aber ich sehe da keine strafrechtliche Relevanz.

[odiug]

(16 May 2021, 12:42)

Nein - sobald es sich um strafrechtlich relevante Inhalte handelt, nicht.
Palmers Ausdrucksweise ist provokativ, ungeschickt und widerspricht der Parteidisziplin - aber ich sehe da keine strafrechtliche Relevanz.

Das Strafrecht ist auch nicht die Messlatte für ein Parteiausschlussverfahren.
Er wird ja nicht verhaftet, angeklagt vor einem Gericht und dann in den Knast geschmissen.
Ein Parteiausschlussverfahren ist keine staatliche Sanktion.

[Liegestuhl]

(16 May 2021, 12:45)

Das Strafrecht ist auch nicht die Messlatte für ein Parteiausschlussverfahren.

Nein, ist es nicht. Und das weißt du.

Negerschwanz zu sagen, ist keine Straftat.

[Uffhausen]

(16 May 2021, 12:30)
Die Grünen haben über 100.000 Parteimitglieder, die niemand in der Öffentlichkeit kennt. Sie sind Privatpersonen und dürfen sich nach ihrem Gutdünken äußern. Boris Palmer steht seit 20 Jahren in der Öffentlichkeit als Grüner. Reden wir aneinander vorbei?

Sofern du Menschen, die öffentliche Ämter bekleiden, kein Privatleben und somit auch u. a. keine Privatmeinung mehr zugestehst, ja.

Palmer war von 2001 bis 2007 Landtagsabgeordneter der Grünen in BW, er hat dann als OB für die Grünen in Stuttgart kandidiert. Ohne diese Karriere wäre er niemals zum OB in Thüringen gewählt worden.

Tübingen.

Du meinst, die Tübinger machten ihr Kreuzchen allein von Palmers Vita abhängig? Wieviele Tübinger kennst du persönlich genug, um das behaupten zu können, hm?

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 11:52)

Dieser Account wird auf der offiziellen Representanz der Stadt Tübingen nicht genannt. Er ist ein privater Account - weder ein offizieller Account der Stadt oder des Bürgermeisteramtes von Tübingen, noch ein Account autorisiert durch die Partei Die Grünen.

Natürlich kann Palmer sich als Person darstellen, und dazu gehört auch sein Amt. Dennoch ist dieser Account zweifelsfrei privat. Nirgendwo wird dort die Behauptung aufgestellt, dass Inhalte offiziellen Charakter haben, oder durch irgendwen authorisiert wurden - außer ihm selber.

In anderen Fällen wurde von Parteileitungen durchaus regelmäßig darauf hingewiesen, dass es einen Unterschied zwischen der Meinung von Parteimitgliedern und der offiziellen Linie der Partei gibt. Offensichtlich scheint diese Linie bei den Grünen mit einer kleineren Toleranzschwelle behaftet zu sein. Das ist aber auch erwartbar, bei einer Partei, die sich als Speerspitze einer Weltanschauung versteht, die andere durchaus als sektenhaft ideologisch benennen würden. Insofern passt es!

Wieso also wehrt sich die Partei, wenn sie selber das Bild bestätigt, welches andere ihr nachsagen? Sie können doch schlicht toleranter sein!

Leider haben sich da schon so einige - in allerdings sehr viel schwerwiegenderen Fällen - sehr gewundert:

Auch wenn sich durch die Äußerungen des Arbeitnehmers im Internet ein Rückschluss auf seinen Arbeitgeber ergibt, kann eine Kündigung rechtmäßig sein, wenn die Äußerung ruf-und geschäftsschädigend ist und der Mitarbeiter damit eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht verletzt.

Ob dies jedoch der Fall ist, muss immer im Einzelfall und mittels einer genauen Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und der Rücksichtsnahmepflicht aus dem Arbeitsverhältnis erfolgen.
Quelle

Sobald auf einem Profil ein direkter Bezug zu Dienstherren/Arbeitgebern etc. öffentlich und klar ersichtlich ist, ist die juristische Bewertung automatisch eine andere. Es gelten dann die aus Verträgen etc. sich ergebenen Nebenpflichten.

[odiug]

(16 May 2021, 12:46)

Nein, ist es nicht. Und das weißt du.

Negerschwanz zu sagen, ist keine Straftat.

Wäre auch nett, wenn du dich an die Umgansregeln halten würdest ... aber nein: "N****schwanz" zu sagen oder zu schreiben ist tatsächlich keine Straftat.
Hat auch niemand behauptet.
Dennoch ist eine solche Wortwahl einfach Mist ...auch bei dir in diesem Forum.
Und kurz vor einem Landesparteitag so ein Statement raus zu hauen ist parteischädigend ... ist es auch nach einem Landesparteitag ... und allein das zählt bei einem Parteiausschlussverfahren.
Und wenn Palmer jetzt meint, dass sei Satiere, dann ist der Zeitpunkt einfach ein Indiz dafür, dass es eben keine Satiere war, sondern parteischädigendes Verhalten.
Er wollte eine Diskussion ... gut ... jetzt hat er sie, nur halt nicht die, die er sich wünschte ... so ein Pech aber auch

[Darkfire]

(16 May 2021, 12:29)

Liest du eigentlich Zeitungen ?
Beim Landesparteitag stimmten 161 Delegierte für ein Ausschlussverfahren, 44 dagegen und 8 enthielten sich.

Ich lese die Medien keine Sorge.
"Und das ist es halt nach Meinung der Mehrheit der Grünen nicht."
Ich bin also kein Grüner wenn ich kein Delegierter bin ?

Wie diese Medienmaschine läuft kann man doch ganz gut sehen.
Die wenigstens kennen Palmer und welche Arbeit er leistet, aber alle schreien im Chor der ist unerträglich der muss weg ?

Das klappt ja wunderbar wer ist dann als nächster dran ? der Kretschmer ist doch auch oft der Parteispitze unbequem, da wird sich schon ein Vorwurf finden.
Dann schreien wieder alle im Chor, „nicht auszuhalten, der muss weg“

[Skeptiker]

(16 May 2021, 12:49)
Leider haben sich da schon so einige - in allerdings sehr viel schwerwiegenderen Fällen - sehr gewundert:

Sobald auf einem Profil ein direkter Bezug zu Dienstherren/Arbeitgebern etc. öffentlich und klar ersichtlich ist, ist die juristische Bewertung automatisch eine andere. Es gelten dann die aus Verträgen etc. sich ergebenen Nebenpflichten.

Wer ist der Dienstherr des OB von Tübingen, und verbietet dieser politische Betätigung auf dem Privataccount bei Facebook?
Gegen welche Auflagen seines Dienstherren hat Palmer denn verstoßen?
So weit ich weiß, ist die Parteispitze nicht sein Dienstherr, und von einem Verfahren seines Dienstherren, habe ich noch nichts gehört.

[Liegestuhl]

(16 May 2021, 12:54)
Aber kurz vor einem Landesparteitag so ein Statement raus zu hauen ist parteischädigend ... ....

Auch das ist strafrechtlich irrelevant.

[Darkfire]

(16 May 2021, 12:54)


Und kurz vor einem Landesparteitag so ein Statement raus zu hauen ist parteischädigend ...

Der Skandal wurde gemacht.
Er war so knapp gelegt das die Grünen auf diesem Parteitag nicht mehr genug zeit hatten sich überhaupt richtig zu Informieren.

Also musste man schnell handeln, denn man wusste ja gar nicht welche Wellen es wirklich schlagen würde.
Der Ideale Zeitpunkt mal eben einen unbequemen Politiker abzuschießen.

[Uffhausen]

(16 May 2021, 12:42)
Nein - sobald es sich um strafrechtlich relevante Inhalte handelt, nicht.
Palmers Ausdrucksweise ist provokativ, ungeschickt und widerspricht der Parteidisziplin - aber ich sehe da keine strafrechtliche Relevanz.

Also, solange man sich nicht strafbar macht, kann man sich in den sozialen Medien nach Herzenslust rassistisch oder sonstwie feindlich äußern, ja?

Des Pudels Kern ist demnach nicht Palmers Wortwahl oder sein Umgang mit den sozialen Medien - sondern einzig und allein die grüne "Parteidisziplin" (= ideologisches Meinungsdiktat). Weil sich Palmer dieser nicht unterwirft, muss er weg. Ich habe es schon angesprochen: Palmer ist nur das "Luxusproblem" der Grünen. Oder anders ausgedrückt: Den Grünen geht's momentan zu gut.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 12:49)

Leider haben sich da schon so einige - in allerdings sehr viel schwerwiegenderen Fällen - sehr gewundert:


Sobald auf einem Profil ein direkter Bezug zu Dienstherren/Arbeitgebern etc. öffentlich und klar ersichtlich ist, ist die juristische Bewertung automatisch eine andere. Es gelten dann die aus Verträgen etc. sich ergebenen Nebenpflichten.

Nun sind die Grünen aber nicht RTL und ein Bürgermeister nicht bezahlter Darsteller einer Reality Show. Stichwort Parteiendemokratie.

In der Sendung "Lanz" sagte jemand, es sei völlig klar, dass Palmer im Ausschlußverfahren gewinnen würde.
Der Autor Ferdinand von Schirach schätzt die Taktik dennoch als klug ein, weil man im Wahlkampf das Thema Palmer damit klein halten könnte. Aber auch er hält das in gesellschaftspolitischer Hinsicht wiederum für problematisch.

[odiug]

(16 May 2021, 12:55)

Ich lese die Medien keine Sorge.
"Und das ist es halt nach Meinung der Mehrheit der Grünen nicht."
Ich bin also kein Grüner wenn ich kein Delegierter bin ?

Wie diese Medienmaschine läuft kann man doch ganz gut sehen.
Die wenigstens kennen Palmer und welche Arbeit er leistet, aber alle schreien im Chor der ist unerträglich der muss weg ?

Das klappt ja wunderbar wer ist dann als nächster dran ? der Kretschmer ist doch auch oft der Parteispitze unbequem, da wird sich schon ein Vorwurf finden.
Dann schreien wieder alle im Chor, „nicht auszuhalten, der muss weg“

Gut ... nochmals: wenn du dich bei den 44 verortest, dann bitte schön.
Aus meiner Erfahrung kann ich deine Einschätzung nicht bestätigen.
Hier ist das Urteil über Palmer relativ eindeutig.
Und das auch bis weit in das Grün schwarze Lager.
Hätte Palmer bei den Berliner Wokies reingehauen, und Indianerhäuptling auf Facebook geschrieben, dann hätte ich das verstanden und damit hätte er auch bis weit in die Partei hinein punkten können.
Aber "N****schwanz" geht bei seiner Vorgeschichte zu weit ... geht auch als Satiere nicht ... und schon gar nicht zu Beginn eines Bundestagswahlkampf und dem Landesparteitag der Grünen, wo man eigentlich über das Koalitionsprogramm diskutieren sollte und nicht Palmers Ausraster.

[Liegestuhl]

(16 May 2021, 13:01)

Also, solange man sich nicht strafbar macht, kann man sich in den sozialen Medien nach Herzenslust rassistisch oder sonstwie feindlich äußern, ja?

Ja, was nicht verboten ist, sollte gesagt werden dürfen.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 12:54)

Wäre auch nett, wenn du dich an die Umgansregeln halten würdest ... aber nein: "N****schwanz" zu sagen oder zu schreiben ist tatsächlich keine Straftat.
Hat auch niemand behauptet.
Dennoch ist eine solche Wortwahl einfach Mist ...auch bei dir in diesem Forum.
Und kurz vor einem Landesparteitag so ein Statement raus zu hauen ist parteischädigend ... ist es auch nach einem Landesparteitag ... und allein das zählt bei einem Parteiausschlussverfahren.
Und wenn Palmer jetzt meint, dass sei Satiere, dann ist der Zeitpunkt einfach ein Indiz dafür, dass es eben keine Satiere war, sondern parteischädigendes Verhalten.
Er wollte eine Diskussion ... gut ... jetzt hat er sie, nur halt nicht die, die er sich wünschte ... so ein Pech aber auch

Es ist kein konkreter Schaden entstanden, dem nicht ohne Verfahren begegnet werden könnte. Deshalb wird Palmer auch gewinnen - irgendwann halt, nach dem Wahlkampf.

Das Ausschlußverfahren selbst könnte für einen Schaden sorgen, es kann Umfragewerte verhageln, letzten Endes vielleicht sogar die entscheidende Bundestagswahl.
Das bewertest du aber nicht als Schaden, so weit ich es verstanden habe. Dir geht es um den Feldzug an sich, koste er, was er wolle.

[Darkfire]

Er hat den "N****schwanz" seiner Meinung nach nur Zitiert, er ging davon aus das der von Oglu kam.
Der angestrebte Ausschlussgrund ist Rassismus und nicht Dummheit.
Dieser Grund ist ganz offensichtlich falsch den Palmer ist nicht Rassistisch und schon gar nicht AFD nahe wie hier einiger versuchen zu unterstellen.
In der Praxis macht er weit mehr für reale grüne Politik als die Meisten Grünen in Wolkenkukuksheim.

Er kann sich nur nicht so gut verkaufen wie die ganzen Spitzenpolitiker mit ihren gestriegelten Medienagenturen.

Es ist aber schön zu sehen wie die grüne Parteigranden ihre Medienkampagnen lenken können.
Palmer hat da keine Chance die werfen genügend Dreck da wird schon ordentlich hängen bleiben.

In Flensburg bekommen die Leute dann nur mit was die Grünen Spitzen wollen, während die Menschen in Tübingen halt wissen wie Palmer ist, nämlich alles andere als ein Rassist.

Und noch mal Grund für das angestrebte Ausschlussverfahren ist Rassismus, mal eben ganz kurz vor dem Parteitag gestartet das sicher niemand widersprechen konnte.

[odiug]

(16 May 2021, 13:17)

Es ist kein konkreter Schaden entstanden, dem nicht ohne Verfahren begegnet werden könnte. Deshalb wird Palmer auch gewinnen - irgendwann halt, nach dem Wahlkampf.

Das Ausschlußverfahren selbst könnte für einen Schaden sorgen, es kann Umfragewerte verhageln, letzten Endes vielleicht sogar die entscheidende Bundestagswahl.
Das bewertest du aber nicht als Schaden, so weit ich es verstanden habe. Dir geht es um den Feldzug an sich, koste er, was er wolle.

Das ist eine "Was wäre wen" Vermutung von dir.
Persönlich bin ich der Meinung, dass der Schaden viel größer wäre, würde man das unter den Teppich kehren.
Das ist in meiner Meinung eine Glaubwürdigkeitsfrage.
Das sehen viele so im Wahlkampfengagierte.
Allein die Vorstellung, am Wahlkampftisch die Rolle von Palmer und seine Ausraster erklären zu müssen, kotzt viel an.
Ich wüsste auch nicht, wie ich Laschet und die CDU im Fall Maassen kritisieren sollte, oder die FDP und der Fall Kemmerich, wenn die Grünen sich als Partei nicht gegen Palmers Ausraster stellen.

[DarkLightbringer]

Sahra Wagenknecht verteidigt Boris Palmer: Kein Rassist

https://www.berliner-zeitung.de/news/sa ... -li.158770

Palmer verspricht sich nach eigenen Worten von einer sauberen, rechtsstaatlichen Aufarbeitung, dass der Konflikt beigelegt werden könne.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 13:04)
Aber auch er hält das in gesellschaftspolitischer Hinsicht wiederum für problematisch.

Das Prinzip der sozialen Ächtung ist ein gesellschaftspolitisches Thema - und zwar ein ganz wichtiges. Ich finde es immer wieder sehr erstaunlich, wie wenige das erkennen. Das Thema wird auf Teufel komm raus gemieden.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 13:26)

Das ist eine "Was wäre wen" Vermutung von dir.
Persönlich bin ich der Meinung, dass der Schaden viel größer wäre, würde man das unter den Teppich kehren.
Das ist in meiner Meinung eine Glaubwürdigkeitsfrage.
Das sehen viele so im Wahlkampfengagierte.
Allein die Vorstellung, am Wahlkampftisch die Rolle von Palmer und seine Ausraster erklären zu müssen, kotzt viel an.
Ich wüsste auch nicht, wie ich Laschet und die CDU im Fall Maassen kritisieren sollte, oder die FDP und der Fall Kemmerich, wenn die Grünen sich als Partei nicht gegen Palmers Ausraster stellen.

Der erste Aufwind ist raus, die Umfragewerte sind leicht gesunken. Könnte auch am Wetter liegen.

Wozu macht man überhaupt einen Wahlkampf, wenn man nicht zugewinnen, sondern lediglich eine Person dämonisieren will?
Ich glaube nicht, dass die Leute einen Wettbewerb des Deplatformings oder des Personenverschwindens sehen oder die schmerzlichen Erfahrungen der USA teilen wollen.
Viele wollen ein Politik-Angebot sehen, eine Vorstellung davon, was nach der Ära Merkel folgen könnte.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 13:22)

Er kann sich nur nicht so gut verkaufen wie die ganzen Spitzenpolitiker mit ihren gestriegelten Medienagenturen.

Das hat seinen Grund, warum viele eine professionelle Betreuung der Accounts in den sozialen Netzwerken haben. Dadurch vermeidet man Missverständnisse, es gilt das vier- bis sechs-Augenprinzip vor dem Posting. Der Besitzer des Accounts schreibt nicht selbst, sondern die Redaktion.
Es ist ja inzwischen fast unübersehbar, wer sich durch ungeschicktem Umgang mit den Sozialen Netzwerken ungewollt komplett ins Aus geschossen hat.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 13:43)

Das hat seinen Grund, warum viele eine professionelle Betreuung der Accounts in den sozialen Netzwerken haben. Dadurch vermeidet man Missverständnisse, es gilt das vier- bis sechs-Augenprinzip vor dem Posting. Der Besitzer des Accounts schreibt nicht selbst, sondern die Redaktion.
Es ist ja inzwischen fast unübersehbar, wer sich durch ungeschicktem Umgang mit den Sozialen Netzwerken ungewollt komplett ins Aus geschossen hat.

Laut Caroline Fourest (eine Charlie Hebdo-Linke, Frankreich) sind nicht Shitstorms das Problem, sondern die Gefahr von Attentaten.

Mich wundert ein wenig, dass Palmer offenbar einfach so mal über den Marktplatz stolziert, ohne Leibwächter.

[odiug]

(16 May 2021, 13:38)

Das Prinzip der sozialen Ächtung ist ein gesellschaftspolitisches Thema - und zwar ein ganz wichtiges. Ich finde es immer wieder sehr erstaunlich, wie wenige das erkennen. Das Thema wird auf Teufel komm raus gemieden.

Und warum muss ich mir von Palmer diese Diskussion mit einem rassistischen Fake aus dem I net aufzwingen lassen.
Man kann das auch anders diskutieren.
Wie gesagt: hätte Palmer da bei den berlinern Wockies reingehauen mit Indianerhäuptling, dann hätte er bis weit in die Partei viel Sympathie einheimsen können ... auch ich hätte mir ein Grinsen nicht verkniffen.
Aber diese Diskussion lass ich mir von Palmer nicht auf dem Niveau eines AfD Pressesprechers aufzwingen.
Das muss er dann wo anders tun.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 13:48)

Laut Caroline Fourest (eine Charlie Hebdo-Linke, Frankreich) sind nicht Shitstorms das Problem, sondern die Gefahr von Attentaten.

Mich wundert ein wenig, dass Palmer offenbar einfach so mal über den Marktplatz stolziert, ohne Leibwächter.

Aus der politischen Richtung, die im Moment besonders affin für Attentate auf Personen ist, dürfte Palmer im Moment nichts zu befürchten haben. Bei Annalena Baerbock sehe ich das im Moment in puncto Gefährdung komplett anders - schaut man sich einmal die hysterischen Reaktion auf die anhaltend hohen Umfragewerte an. Sollten die weiter anhalten und in der heißen Phase des Wahlkampfs immer noch auf demselben oder sogar noch höheren Niveau sein, wie jetzt, halte ich es für durchaus wahrscheinlich, dass da dann Leute richtig austicken. Gerade die Rechtsaußen und die Querdenker sind im Moment in der Defensive: viele Protagonisten haben sich ins Ausland abgesetzt, andere ziehen sich in die sächsischen Berge zurück, die großspurig angekündigten Demonstrationen gestern waren ein Reinfall, die AfD-Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Riesenenttäuschung. Es gibt sicherlich Leute, die so etwas überhaupt nicht ertragen können. Hoffen wir, dass solche Leute, so sie etwas planen, beizeiten aus dem Verkehr gezogen werden.

[tarkomed]

(16 May 2021, 12:48)

Sofern du Menschen, die öffentliche Ämter bekleiden, kein Privatleben und somit auch u. a. keine Privatmeinung mehr zugestehst, ja.

Soziale Medien wie FB sind keine Privatsphäre. Sie haben eine Rechweite rund um den Globus.
Am Stammtisch kann Palmer sich austoben, wie er mag. Im FB ist er in der Öffentlichkeit, sofern er nicht in einer geschlossenen Gruppe diskutiert.

(16 May 2021, 12:48)
Tübingen.

Ich habe es inzwischen korrigiert, das war ein Versehen.

(16 May 2021, 12:48)
Du meinst, die Tübinger machten ihr Kreuzchen allein von Palmers Vita abhängig? Wieviele Tübinger kennst du persönlich genug, um das behaupten zu können, hm?

Ich muss keine Tübinger persönlich kennen, um zu wissen, dass man sich zuerst einen Namen in der Politik gemacht haben muss, um als Bürgermeister gewählt zu werden.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 14:00)

Und warum muss ich mir von Palmer diese Diskussion mit einem rassistischen Fake aus dem I net aufzwingen lassen.
Man kann das auch anders diskutieren.
Wie gesagt: hätte Palmer da bei den berlinern Wockies reingehauen mit Indianerhäuptling, dann hätte er bis weit in die Partei viel Sympathie einheimsen können ... auch ich hätte mir ein Grinsen nicht verkniffen.
Aber diese Diskussion lass ich mir von Palmer nicht auf dem Niveau eines AfD Pressesprechers aufzwingen.
Das muss er dann wo anders tun.

Der Fall Palmer ist Teil eines sehr viel größeren und umfassenderen Problems. Und das betrifft die Gesamtgesellschaft und geht quer durch alle politischen Lager.

[sünnerklaas]

(16 May 2021, 12:48)

Sofern du Menschen, die öffentliche Ämter bekleiden

Sobald man ein öffentliches Amt bekleidet, hat man bestimmte Pflichten. Darüber sollte sich jeder im Klaren sein, wenn er sich für so ein Amt bewirbt. Bestimmte Dinge gehen dann nicht mehr - das ist der Preis, den das Amt fordert und kostet.

[Fliege]

(16 May 2021, 13:48)

Laut Caroline Fourest (eine Charlie Hebdo-Linke, Frankreich) sind nicht Shitstorms das Problem, sondern die Gefahr von Attentaten.

Mich wundert ein wenig, dass Palmer offenbar einfach so mal über den Marktplatz stolziert, ohne Leibwächter.

Palmer ist ein mutiger und stolzer Mann; er ist ein vorbildlicher Besser-als-Merkel-und-Konsorten-Politiker.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 14:05)

Aus der politischen Richtung, die im Moment besonders affin für Attentate auf Personen ist, dürfte Palmer im Moment nichts zu befürchten haben. Bei Annalena Baerbock sehe ich das im Moment in puncto Gefährdung komplett anders - schaut man sich einmal die hysterischen Reaktion auf die anhaltend hohen Umfragewerte an. Sollten die weiter anhalten und in der heißen Phase des Wahlkampfs immer noch auf demselben oder sogar noch höheren Niveau sein, wie jetzt, halte ich es für durchaus wahrscheinlich, dass da dann Leute richtig austicken. Gerade die Rechtsaußen und die Querdenker sind im Moment in der Defensive: viele Protagonisten haben sich ins Ausland abgesetzt, andere ziehen sich in die sächsischen Berge zurück, die großspurig angekündigten Demonstrationen gestern waren ein Reinfall, die AfD-Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Riesenenttäuschung. Es gibt sicherlich Leute, die so etwas überhaupt nicht ertragen können. Hoffen wir, dass solche Leute, so sie etwas planen, beizeiten aus dem Verkehr gezogen werden.

Baerbock hat aber amtlichen Personenschutz bekommen, so weit ich weiß. Ab einer gewissen Größenordnung ist das wohl so üblich.
Bürgermeister haben dieses Privileg nicht.

Nicht zuletzt auch deshalb sehe ich Anti-Personen-Kampagnen als Wahlkampf-Gag eher kritisch.

[odiug]

(16 May 2021, 14:05)

Der Fall Palmer ist Teil eines sehr viel größeren und umfassenderen Problems. Und das betrifft die Gesamtgesellschaft und geht quer durch alle politischen Lager.

Mag sein ... aber erst einmal geht es in diesem Fall um Palmer und seine Parteimitgliedschaft als Grüner und seiner eingebildeten Rolle als Bundesoberbürgermeister.
Und nochmals: ich muss diese gesellschaftliche Diskussion nicht auf dem Niveau der AfD führen ... schon gar nicht als Grüner.
Da ist Palmer einfach in der falschen Partei

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 14:05)

Der Fall Palmer ist Teil eines sehr viel größeren und umfassenderen Problems. Und das betrifft die Gesamtgesellschaft und geht quer durch alle politischen Lager.

Genau das ist der Punkt.
Diesen sollte man mal über Parteipräferenzen hinweg sehen.

[DarkLightbringer]

(16 May 2021, 14:15)

Mag sein ... aber erst einmal geht es in diesem Fall um Palmer und seine Parteimitgliedschaft als Grüner und seiner eingebildeten Rolle als Bundesoberbürgermeister.
Und nochmals: ich muss diese gesellschaftliche Diskussion nicht auf dem Niveau der AfD führen ... schon gar nicht als Grüner.
Da ist Palmer einfach in der falschen Partei

Eine Themen-Lizenzierung der AfD IST ja auch AfD-Politik. Sie werben sogar damit, nur sie dürften heiße Eisen überhaupt anpacken.
Dieses Lizenzierungssignal wird von einigen kritisch gesehen.

[odiug]

(16 May 2021, 14:24)

Eine Themen-Lizenzierung der AfD IST ja auch AfD-Politik. Sie werben sogar damit, nur sie dürften heiße Eisen überhaupt anpacken.
Dieses Lizenzierungssignal wird von einigen kritisch gesehen.

Und warum muss ich als Grüner mich auf das Niveau der AfD einlassen, nur weil Palmer mal wieder ausrastet ?
Man kann diese Diskussion auch ohne Begriffe wie "N****schwanz" führen.
Man kann diese Diskussion auch um Begriffe wie Indianerhäuptling führen.
Das macht gesellschaftlich auch viel mehr Sinn.
Macht auch innerparteilich bei den Grünen viel mehr Sinn.
Ich lass mir von Palmer nicht das Niveau diktieren, auf der ich diese Debatte führe.
Und das geht vielen so bei den Grünen ... sehr vielen.

[Uffhausen]

(16 May 2021, 14:05)
Ich muss keine Tübinger persönlich kennen, um zu wissen, dass man sich zuerst einen Namen in der Politik gemacht haben muss, um als Bürgermeister gewählt zu werden.

Deine ganz persönliche Erfurchtshaltung für Viten beweist überhaupt nicht, weswegen die Tübinger dem Palmer ihre Stimmen gaben. Und dass das die Grünen auch nicht so wichtig sehen, beweist aktuell ihre Kanzlerkandidatin. Baerbock war ja nicht mal irgendwo Bürgermeisterin, soll aber trotzdem Kanzlerin können = Ich find's prima.