https://www.focus.de/auto/motorrad/komm ... brDkxmXuMAStädte wie München und Berlin nutzten die Corona-Zeit, um Auto-Spuren für Fahrradfahrer freizugeben. Ein Gutachten kommt nun zum Schluss: Ohne Begründung dürfen "Pop-Up"-Radwege nicht installiert werden. Es bahnt sich ein langer Streit an.
Auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie im März und April wurden öffentliche Verkehrsmittel nicht empfohlen - viele Pendler stiegen aufs Auto um. In der Stadt erlebte auch der Radverkehr einen Boom. Und der dürfte - zumindest bei freundlichem Wetter - auch anhalten. Viele Städte sperrten daher Fahrspuren für Autos, damit Radfahrer auf den "Pop-Up"-Radwegen mehr Platz haben. Mit gemischten Ergebnissen: Radfahrer freuen sich über die "Neuaufteilung des Verkehrsraum", die viele Kommunen ohnehin schon lange durchsetzen wollen - Auto-Pendler dagegen sind genervt. Zudem verursachen die Radwege lange Staus, was man etwa in München und Stuttgart beobachten kann. Das wiederum ärgert nicht nur Autofahrer, sondern auch viele Anwohner.
Rechtsgutachten: Radwege müssen begründet werden
Wie der "Berliner Morgenpost" und der RBB berichten, stellt jetzt ein Rechtsgutachten zumindest einige der neuen Rad-Schneisen infrage. "Die Einführung so genannter Pop-up-Radwege in Berlin zu Beginn der Corona-Pandemie war in dieser Form möglicherweise rechtlich nicht zulässig. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Berliner Abgeordnetenhaus hervor, das die FDP in Auftrag gegeben hat", berichtet der RBB. Das Gutachten komme zu dem Schluss, dass Pop-up-Radwege nur dann zulässig seien, wenn Radfahrer auf der Strecke besonders gefährdet sind. Die Annahme, dass der Straßenverkehr generell gefährlich für Radfahrer sei, reiche nicht aus. "Der Senat hatte als Begründung für die Einrichtung temporärer Radfahrstreifen angeführt, für Radfahrer bestehe aufgrund der Corona-Pandemie ein erhöhtes Infektionsrisiko, weil ein Mindestabstand von 1,5 Metern oftmals nicht eingehalten werden könne. Deshalb wurden besonders breite Radfahrspuren angelegt. Im Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Berliner Abgeordnetenhauses heißt es nun dazu, dass sämtliche Verkehrsbeschränkungen nur aus Gründen der Sicherung und Ordnung des Verkehrs zulässig seien. Zudem seien Radfahrer gesetzlich verpflichtet, einzeln hintereinander zu fahren - damit müsste auch der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet sein", berichtet der RBB.
Wie sind die überhaupt darauf gekommen wegen so einer fadenscheinigen Begründung einfach Strassen zu sperren und Radwege zu errichten? In München hat man sogar Radwege gesperrt um dann daneben auf Strassen Radwege neu errichtet.
In Stuttgart habe ich zumindest auf der Theodor-Heuss-Strasse keinen Fahradfahrer gesehen, der auf dem PopUp-Weg unterwegs war. Selbst wenn einer vorbeikäme steht das immer noch in einem krassen Verhältnis zu den Autos die deswegen im Stau stehen.
Wie sind eure Ansichten zu den PopUp-Radwegen? Werden diese sowieso bald wieder verschwinden oder langfristig bleiben?