Boykotte und Blockaden

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 13:49)

Das würde implizieren, dass es Kuwait ausschließlich um die Umsetzung von Völker- bzw. Menschenrecht geht.

Warum würde es implizieren, dass es Kuwait ausschließlich um die Umsetzung von Völker- bzw. Menschenrecht geht?

[Vongole]

(03 Dec 2017, 12:47)

Staaten gegen die Sanktionen verhangen werden sind idr auch keine "westlichen Demokratien". Warum Sanktionen gegen Konzerne in Russland, weil dort defacto die Oligarchen viel Macht haben und diese getroffen werden sollen.
Wenn man eine Demokratien sanktionieren will, dann muss man jeden einzelnen Wähler sanktionieren weil nun mal mindestens 51% der Wähler das Verhalten das zur Sanktion geführt hat unterstützen.

Kein Embargo, nicht mal ein Totalembargo, umfasst die Gesamtbevölkerung eines ganzen Staates.
Das kuwaitische "Gesetz" dagegen boykottiert Israel und seine Bürger in Gänze aus antisemitischen Gründen und verstößt damit gegen die Menschenrechte.

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 14:45)

Kein Embargo, nicht mal ein Totalembargo, umfasst die Gesamtbevölkerung eines ganzen Staates.

Wie würden sie denn ein Embargo gegen eine Demokratie verhängen?

[Vongole]

(03 Dec 2017, 14:48)

Wie würden sie denn ein Embargo gegen eine Demokratie verhängen?

Nach den Grundsätzen des Völkerrechts.

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 15:00)

Nach den Grundsätzen des Völkerrechts.

Wo verstößt das Kuwaitische Gesetz denn gegen Völkerrecht?

[Vongole]

(03 Dec 2017, 15:41)

Wo verstößt das Kuwaitische Gesetz denn gegen Völkerrecht?

Wenn Sie das nach der ganzen Diskussion hier immer noch nicht begriffen haben, oder begreifen wollen, kann ich Ihnen auch nicht helfen.

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 16:02)

Wenn Sie das nach der ganzen Diskussion hier immer noch nicht begriffen haben, oder begreifen wollen, kann ich Ihnen auch nicht helfen.

Wo sehen sie denn den Verstoß?

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 14:44)

Warum würde es implizieren, dass es Kuwait ausschließlich um die Umsetzung von Völker- bzw. Menschenrecht geht?

Weil du die Verantwortung in die Hände der israelischen Wähler gibst.

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 20:16)

Weil du die Verantwortung in die Hände der israelischen Wähler gibst.

Wer ist denn für die Politik Israels verantwortlich wenn nicht die Israelischen Wähler / Wahlberechtigten?

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 20:18)

Wer ist denn für die Politik Israels verantwortlich wenn nicht die Israelischen Wähler / Wahlberechtigten?

Das war nicht meine Frage. Du implizierst damit, dass eine Änderung der israelischen Politik auch eine Änderung der kuwaitischen Politik ändern würde. Das ist sehr naiv.

Ein Land wie Kuwait tritt das Völker- und Menschenrecht mit den Füßen. Warum sollte es gerade im Fall des jüdischen Staates mit dem Völkerrecht ernst nehmen? Und warum legt Kuwait nicht die gleichen Maßstäbe bei sich selbst an?

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 21:01)

Das war nicht meine Frage. Du implizierst damit, dass eine Änderung der israelischen Politik auch eine Änderung der kuwaitischen Politik ändern würde. Das ist sehr naiv.

Das habe ich nie gesagt, ich sage nur, dass das Instrument das Kuwait benutzt um Israel zu sanktionieren (Aus welchen gründen auch immer) Völkerrechtlich unbedenklich ist.

Und warum legt Kuwait nicht die gleichen Maßstäbe bei sich selbst an?

Gibt es Un-Resolutionen gegen Kuwait?

[SpukhafteFernwirkung]

(03 Dec 2017, 21:01)
...
Ein Land wie Kuwait tritt das Völker- und Menschenrecht mit den Füßen. ...

im gegensatz zu wem...-?! israel oder den usa?!

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 21:10)

Das habe ich nie gesagt, ich sage nur, dass das Instrument das Kuwait benutzt um Israel zu sanktionieren (Aus welchen gründen auch immer) Völkerrechtlich unbedenklich ist.

Wenn du schreibst, dass jeder wahlberechtigte Israeli die Möglichkeit hat, durch seine Wahl die Sanktionen aufzuheben, dann bedeutet es, dass du genau darin den Grund für den kuwaitischen Boykott siehst.

Gibt es Un-Resolutionen gegen Kuwait?

Wir sind uns schon darüber einig, dass Kuwait das Völkerrecht (insbesondere die UN-Charta der Menschenrechte) bricht.

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 21:11)

im gegensatz zu wem...-?!

Norwegen

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 21:38)

Wenn du schreibst, dass jeder wahlberechtigte Israeli die Möglichkeit hat, durch seine Wahl die Sanktionen aufzuheben, dann bedeutet es, dass du genau darin den Grund für den kuwaitischen Boykott siehst.

Das habe ich nicht gesagt, ich habe gesagt es geht nicht um den Grund hinter dem Gesetz sondern um das was das Gesetz sagt. Und dieses Gesetz könnten genau so auch in Deutschland, Frankreich oder Schweden erlassen werden.

Wir sind uns schon darüber einig, dass Kuwait das Völkerrecht (insbesondere die UN-Charta der Menschenrechte) bricht.

Generell oder mit diesem speziellen Gesetz?

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 21:57)
Das habe ich nicht gesagt, ich habe gesagt es geht nicht um den Grund hinter dem Gesetz sondern um das was das Gesetz sagt. Und dieses Gesetz könnten genau so auch in Deutschland, Frankreich oder Schweden erlassen werden.

Du hast geschrieben, dass Kuwait mit diesem Gesetz das Völkerrecht durchsetzen will.

Generell oder mit diesem speziellen Gesetz?

Generell. Schau dir mal den Jahresbericht von Amnesty International an!

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 22:01)

Du hast geschrieben, dass Kuwait mit diesem Gesetz das Völkerrecht durchsetzen will.

Generell. Schau dir mal den Jahresbericht von Amnesty International an!

Ich habe geschrieben, dass es normal ist Staaten zu sanktionieren die Un-Resolutionen nicht umsetzen. Man kann nicht Sanktionen gegen Israel verbieten, zumindest nicht solange es eine nicht umgesetzte Un-Resolution gibt.

Natürlich verstoßen Kuwait, Israel, China, Russland und die USA gegen die Menschenrechtskonvention. Darin besteht ja kein Zweifel.

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 22:06)

Man kann nicht Sanktionen gegen Israel verbieten, zumindest nicht solange es eine nicht umgesetzte Un-Resolution gibt.

Natürlich kann man die verbieten, wenn sie gegen nationales Recht verstoßen. Insbesondere dann, wenn es offensichtlich ist, dass es nicht um die Durchsetzung von Rechten geht, sondern schlicht um die Durchsetzung politischer Interessen. Mit Judenfeindlichkeit kann man in diesen Ländern noch punkten.

[ryu1850]

(03 Dec 2017, 22:09)

Natürlich kann man die verbieten, wenn sie gegen nationales Recht verstoßen. Insbesondere dann, wenn es offensichtlich ist, dass es nicht um die Durchsetzung von Rechten geht, sondern schlicht um die Durchsetzung politischer Interessen.

Sie verstößt ja nicht gegen nationales Recht. IN Deutschland könnte dieses Gesetz genau so erlassen. Also möchte Kuwait nicht, dass Israel das umsetzt was in Un-Resolution 2334 steht?

[Liegestuhl]

(03 Dec 2017, 22:12)

Sie verstößt ja nicht gegen nationales Recht. IN Deutschland könnte dieses Gesetz genau so erlassen.

Natürlich wäre ein solches Gesetz in Deutschland nicht möglich.