Ist die Türkei noch eine Demokratie?

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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon streicher » Sa 17. Nov 2018, 16:44

Kardux hat geschrieben:(17 Nov 2018, 14:01)

Und wie würden Sie weitreichende bzw. unbeschränkte Macht definieren?

Unbeschränkt - aufzählend: keine Gewaltenteilung (höchstens formell: also Kontrolle der Justiz), Befehlsgewalt über das Militär, keine Garantie der Menschenrechte (deswegen auch keine freie Presse), Wahlen höchstens als reine Formsache (siehe DDR), Kontrolle der Gesetzgebung und aller Behörden (Polizei, etc.), Willkür, absolutes Gewaltmonopol
Weitreichend - Justiz nicht unabhängig, Gewaltmonopol noch nicht absolut, andere Gewalten haben noch ein wenig Eigenständigkeit, stark eingeschränkte Pressefreiheit
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Kardux » Sa 17. Nov 2018, 18:04

streicher hat geschrieben:(17 Nov 2018, 16:44)

Unbeschränkt - aufzählend: keine Gewaltenteilung (höchstens formell: also Kontrolle der Justiz), Befehlsgewalt über das Militär, keine Garantie der Menschenrechte (deswegen auch keine freie Presse), Wahlen höchstens als reine Formsache (siehe DDR), Kontrolle der Gesetzgebung und aller Behörden (Polizei, etc.), Willkür, absolutes Gewaltmonopol
Weitreichend - Justiz nicht unabhängig, Gewaltmonopol noch nicht absolut, andere Gewalten haben noch ein wenig Eigenständigkeit, stark eingeschränkte Pressefreiheit


Dann gehen wir einmal Ihre Liste durch.

1. Gewaltenteilung in der Türkei: existiert nicht mehr. Erdo kontrolliert sowohl die Judikative als auch Legislative (seine AKP bestimmt die Parlamentarier). Die Exekutive ja sowieso. Die Ernennung seines Schwiegersohns zum Minister offenbart ja die ganze Willkür.
2. Erdo hat das Militär komplett unterwandert und speziell nach dem inszenierten Putsch neu strukturiert (siehe Massenentlassungen).
3. In der Türkei existiert keine Pressefreiheit. In der Türkei sind in diesem Jahr sogar mehr Journalisten inhaftiert als in China. Darüberhinaus kontrolliert er fast alle Medien im Land.
4. Die letzten Wahlen waren in der Türkei allesamt eine Farce - das bestätigten zumindest viele Wahlbeobachter.
5. Erdo hat die Kontrolle über ALLE Behörden. Vom Geheimdienst (sein Mann, Hakan Fidan, leitet den MIT), der Polizei, den Gerichten und sogar die staatlichen Wirtschaftsorgane. Nennen Sie mir auch nur eine unabhängige Behörde in der Türkei, die Erdo widersprechen könnte. Sie existiert nicht!

Und das waren nur die Punkte die Sie angeführt haben. Hinzu kommt die fehlende Religionsfreiheit in der Türkei, die Verfolgung von Minderheiten, staatlich verordneter Rassismus, eine agressive Expansionspolitik die sich nicht nur auf offen-feindliche Territorialansprüche in den Nachbarländern beschränkt, sondern schon in die Tat umgesetzt wurde. Ich könnte einen Roman über die Türkei schreiben. Der faschistischen Republik Türkei, die jede erdenkliche Eigenschaft einer Diktatur erfüllt, außer staatlich angeordneten Hinrichtungen. Nun die werden bei Bedarf einfach extralegal durchgeführt. Wie, wann? Als ein prominenter kurdischer Menschenrechtsanwalt (Tahir Elci) von türkischen "Sicherheitsbehörden" auf offener Straße hingerichtet wurde sprach zwar nicht die ganze Welt empört davon (wie im Fall Khashoggi) und doch war es ein Verbrechen das exemplarisch für die Willkür des türkischen Staates ist.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon streicher » So 18. Nov 2018, 16:34

Kardux hat geschrieben:(17 Nov 2018, 18:04)Der faschistischen Republik Türkei, die jede erdenkliche Eigenschaft einer Diktatur erfüllt, außer staatlich angeordneten Hinrichtungen. Nun die werden bei Bedarf einfach extralegal durchgeführt. Wie, wann? Als ein prominenter kurdischer Menschenrechtsanwalt (Tahir Elci) von türkischen "Sicherheitsbehörden" auf offener Straße hingerichtet wurde sprach zwar nicht die ganze Welt empört davon (wie im Fall Khashoggi) und doch war es ein Verbrechen das exemplarisch für die Willkür des türkischen Staates ist.
...kurz nachdem der Oberst Temizöz freigesprochen wurde, bei denen es um die zahlreiche Ermordungen in Cizre ging.

Tahir Elçi hat nicht nur im Inland Verfahren für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen geführt, sondern viele von ihnen auch vor dem EGMR vertreten.[13] In einigen Fällen war es die Recherche von Tahir Elçi, die zur Eröffnung von Prozessen führte, selbst wenn sie nicht mit einem Schuldspruch endeten. Eines dieser Verfahren ist der Prozess gegen den Oberst Cemal Temizöz. Zwischen 1993 und 1995 wurden in Cizre in der Provinz Şırnak viele Menschen getötet (verschwanden). Gegen sieben Personen, darunter der Oberst Cemal Temizöz wurde Anklage wegen 20 (21) Morden erhoben. Nach 47 Verhandlungstagen wurden sie am 5. November 2015 vor der 2. Kammer für schwere Straftaten in Eskişehir freigesprochen.[14] Elçi hatte gefordert, dass weitere Ermittlungen zu 40–50 Morden in der Gegend angestrengt werden müssten.

Tahir Elçi
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Kardux » So 18. Nov 2018, 17:52

streicher hat geschrieben:(18 Nov 2018, 16:34)

...kurz nachdem der Oberst Temizöz freigesprochen wurde, bei denen es um die zahlreiche Ermordungen in Cizre ging.


Tahir Elçi
Das spricht natürlich Bände...


Und wie ordnen Sie nun die Türkei ein?
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon streicher » So 18. Nov 2018, 19:13

Kardux hat geschrieben:(18 Nov 2018, 17:52)

Und wie ordnen Sie nun die Türkei ein?

Korrigiere meine Sicht: de facto als Diktatur.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Raskolnikof » Di 20. Nov 2018, 10:01

Wenn ein einzelner Staatsmann bestimmen kann, was Medien berichten dürfen und die Verfasser von kritischen Äußerungen gegenüber der Regierung mal eben so weggesperrt werden, wenn dieser Staatsmann erklärt, soziale Medien nicht nur zu kontrollieren sondern sich vorbehält, den Zugang zu Facebook, Twitter und Co. zu sperren, wenn das auswärtige Amt deutsche Bürger warnt, sich beispielsweise in Internetforen regierungskritisch über die Türkei zu äußern weil u.U. bei Einreise in die Türkei als Tourist mit einer Festnahme zu rechnen ist…
Ja, wie soll man diese Staats- und Regierungsform denn wohl bezeichnen wenn nicht Diktatur?
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon DieBananeGrillt » Mo 3. Dez 2018, 17:34

Ach was!
Die gesamte Religion ist Diktatur !!
Und Erdogan zur Zeit nur die optimale Marionette des Propheten.
Das Volk jubelt, das ein Staatsmann sich diesem bewußt geworden ist.
Steht voll dahinter.
Die Diktatur des Glaubens ist nicht abschaffbar.
Die Gehirne der Bevölkerung können nicht in Richtung Demokratie gedreht werden.
Demokratie ist eine westliche Erfindung!!
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Raskolnikof » Mo 3. Dez 2018, 18:33

DieBananeGrillt hat geschrieben:(03 Dec 2018, 17:34)

Demokratie ist eine westliche Erfindung!!

Na na... auch in nicht westlichen Staaten gibt es demokratische Gesellschaftsformen. Und wenns eine Erfindung sein sollte ist es mir auch recht. Wäre dann eine der besten Erfindungen überhaupt.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Arcturus » Sa 5. Jan 2019, 17:02

Rechtswidrige Abschiebungen von Flüchtlingen in der Türkei

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 2-amp.html

...
Hashem ist nicht der einzige Syrer, der womöglich rechtswidrig in sein Heimatland abgeschoben wurde. Human Rights Watch berichtete bereits im vergangenen Frühjahr von Massendeportationen in das Kriegsgebiet. Mehrere Tausend Syrer seien aus der türkisch-syrischen Grenzregion illegal nach Syrien geschafft worden. Ankara bestreitet die Vorwürfe.
...
Erdogan hat in der Migrationspolitik längst eine Kehrtwende vollzogen - auch auf Druck der Europäer, die beständig mehr Abschottung fordern. Er hat an der Grenze zu Syrien eine Mauer errichten lassen, die es Flüchtlingen beinahe unmöglich macht, dem Krieg zu entfliehen. Das Innenministerium hat nun auch einzelne Flüchtlingslager schließen lassen, um Geld zu sparen.
...
Theoretisch stehen Syrer in der Türkei unter sogenanntem temporären Schutz, können also nicht abgeschoben werden. In der Praxis aber, so kritisieren Flüchtlingshelfer, würden Migranten regelmäßig nach Syrien zurückgebracht - etwa mithilfe von fingierten Einverständniserklärungen. Laut Human Rights Watch hat die Türkei teilweise aufgehört, Flüchtlinge zu registrieren, was Abschiebungen erleichtert.

Es gibt keine gesicherten Erkenntnisse darüber, wie viele Flüchtlinge gegen ihren Willen nach Syrien deportiert wurden. Jamal Hashem sagt, er sei in Idlib auf Dutzende Syrer aus der Südwesttürkei getroffen, denen es so ergangen sei wie ihm. Flüchtlingshelfer in Istanbul und Ankara berichten von ähnlichen Vorfällen.
...
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon McKnee » Sa 5. Jan 2019, 17:09

Arcturus hat geschrieben:(05 Jan 2019, 17:02)

Rechtswidrige Abschiebungen von Flüchtlingen in der Türkei

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 2-amp.html


war doch abzusehen, dass der Despot vom Bosporus irgendwann wieder versucht Druck aufzubauen. Es dementieren, dann ist doch die EU schuld.
Der Hauptgrund für Stress ist der tägliche Kontakt mit Idioten.

Es ist mir egal, ob es ein Albert-Einstein-Zitat oder ein Fake ist, er könnte es gesagt und wird es gedacht haben...das reicht :D
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Vongole » Sa 5. Jan 2019, 17:23

Arcturus hat geschrieben:(05 Jan 2019, 17:02)

Rechtswidrige Abschiebungen von Flüchtlingen in der Türkei

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 2-amp.html


Das hat Erdogan bereits vor einem Jahr angekündigt, und dabei wahrheitswidrig behauptet, die Einwohner Afrins wären nicht mehrheitlich Kurden, sondern Araber.
Auf diese Weise hofft er, einen demografischen Wandel in Syrien herbeizuführen.
https://www.al-monitor.com/pulse/origin ... afrin.html

Der schreckt vor nichts zurück, um seinen Neo-Osmanismus durchzusetzen, und wir schauen zu.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Vongole » Mo 21. Jan 2019, 14:40

Wow, ist die Lebenserwartung in der Türkei hoch! :D

Bei den Kommunalwahlen Ende März befürchtet Erdogan herbe Verluste, also wird kräftig "vorgebaut":

Neue Fälle von „Phantom-Wählern“, wie sie in der Presse genannt werden, findet die Opposition fast jeden Tag. Zu ihnen gehört die angebliche Erstwählerin Ayse Ekici im zentralanatolischen Kayseri – sie wurde den Unterlagen zufolge der Wahlbehörde vor 165 Jahren im Osmanenreich geboren. Insgesamt habe seine Partei 6400 registrierte Wähler im Alter zwischen 100 und 165 Jahren gefunden, erklärte CHP-Vizechef Onursal Adigüzel.
https://www.tagesspiegel.de/politik/tue ... 88568.html

Nicht verwunderlich, die jungen Wähler verlassen ja in Scharen das Land.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Kardux » Mo 21. Jan 2019, 15:14

Vongole hat geschrieben:Nicht verwunderlich, die jungen Wähler verlassen ja in Scharen das Land.


Ja, die jungen Wähler, bzw. die lebenden... :D
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Wolverine » Mo 21. Jan 2019, 15:19

Kardux hat geschrieben:(21 Jan 2019, 15:14)

Ja, die jungen Wähler, bzw. die lebenden... :D


Wer immer noch behauptet die Türkei wäre eine Demokratie sollte schleunigst einen Arzt aufsuchen.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Kardux » Mo 21. Jan 2019, 17:00

Wolverine hat geschrieben:(21 Jan 2019, 15:19)

Wer immer noch behauptet die Türkei wäre eine Demokratie sollte schleunigst einen Arzt aufsuchen.


Im Nahen Osten gab es bisher noch keinen demokratischen Staat - mit einer Ausnahme. Dieser Staat wurde erst 1948 gegründet.

Was viele vergessen, die Türkei war auch vor Erdo keine Demokratie. Die kemalistische Türkei war eine Militärjunta, in der aber eine Art Gewaltenteilung herrschte. Wenn die Militärs ihre Werte gefährdet sahen, putschten sie einfach die Zivilregierung. Die Ironie der Geschichte ist, ohne die EU und den Westen, wäre auch Erdo geputscht worden oder im Gefängnis versauert.

Man kann dem egomanischen Möchtegern-Sultan ja viel vorwerfen, aber er ist ein Taktierer den die Türkei seit Atatürk nicht mehr hatte.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Vongole » Mo 21. Jan 2019, 17:08

Kardux hat geschrieben:(21 Jan 2019, 17:00)

Im Nahen Osten gab es bisher noch keinen demokratischen Staat - mit einer Ausnahme. Dieser Staat wurde erst 1948 gegründet.

Was viele vergessen, die Türkei war auch vor Erdo keine Demokratie. Die kemalistische Türkei war eine Militärjunta, in der aber eine Art Gewaltenteilung herrschte. Wenn die Militärs ihre Werte gefährdet sahen, putschten sie einfach die Zivilregierung. Die Ironie der Geschichte ist, ohne die EU und den Westen, wäre auch Erdo geputscht worden oder im Gefängnis versauert.

Man kann dem egomanischen Möchtegern-Sultan ja viel vorwerfen, aber er ist ein Taktierer den die Türkei seit Atatürk nicht mehr hatte.


Ja, und ein taktierender Hetzer:

NBA-Star Enes Kanter traut sich kaum noch auf die Straße, außerhalb der USA fürchtet er um sein Leben: Für den Kritiker des türkischen Staatschefs Erdogan gehören Morddrohungen mittlerweile sogar zum Alltag.
http://www.spiegel.de/sport/sonst/nba-e ... 48939.html

Ich finde Gülen nun auch nicht gerade berauschend, aber erstens steht nicht fest, dass er hinter dem Putsch stand, und zweitens wäre auch das kein Mordmotiv.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Kardux » Di 22. Jan 2019, 12:04

Vongole hat geschrieben:Ich finde Gülen nun auch nicht gerade berauschend, aber erstens steht nicht fest, dass er hinter dem Putsch stand, und zweitens wäre auch das kein Mordmotiv.


Die Hintegründe des Putsches sind bis heute auch nicht wirklich geklärt. Es steht weiterhin im Raum, dass Erdo diesen Putsch inszeniert hat um Chaos zu schaffen. Denn eines steht fest: dem Sultan hat dieser Putschversuch am meisten genutzt - er nannte ihn sogar wortwörtlich einen "Segen Allahs"...
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Audi » Di 22. Jan 2019, 12:17

Kardux hat geschrieben:(22 Jan 2019, 12:04)

Die Hintegründe des Putsches sind bis heute auch nicht wirklich geklärt. Es steht weiterhin im Raum, dass Erdo diesen Putsch inszeniert hat um Chaos zu schaffen. Denn eines steht fest: dem Sultan hat dieser Putschversuch am meisten genutzt - er nannte ihn sogar wortwörtlich einen "Segen Allahs"...

Vielleicht kam er wirklich gelegen. Und angeblich haben die Russen ihn gewarnt. Man habe Funk abgefangen. Sollte es alles eine Show sein, hätten die Russen Material Erdogan ordentlich zu erpressen
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Wolverine » Di 22. Jan 2019, 12:23

Kardux hat geschrieben:(22 Jan 2019, 12:04)

Die Hintegründe des Putsches sind bis heute auch nicht wirklich geklärt. Es steht weiterhin im Raum, dass Erdo diesen Putsch inszeniert hat um Chaos zu schaffen. Denn eines steht fest: dem Sultan hat dieser Putschversuch am meisten genutzt - er nannte ihn sogar wortwörtlich einen "Segen Allahs"...


Es liegt nahe, dass es ein inszenierter Putsch war. Das bot die Möglichkeit die Militärs abzusägen, die Erdowahn in Frage gestellt haben.
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Re: Ist die Türkei noch eine Demokratie?

Beitragvon Antonius » Do 31. Jan 2019, 14:38

Wolverine hat geschrieben:(22 Jan 2019, 12:23)
Es liegt nahe, dass es ein inszenierter Putsch war. Das bot die Möglichkeit die Militärs abzusägen, die Erdowahn in Frage gestellt haben.
Der gleichen Meinung bin ich nach wie vor, war ich bereits von Beginn an.
SAPERE AUDE - Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.
Immanuel Kant (1724-1804)

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