Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Di 23. Feb 2021, 04:36

Everythingchanges hat geschrieben:(22 Feb 2021, 19:25)

Warum sollte er das tun?

Wenn das kommt, was da im Raum steht, erfüllt die EU doch genau das, was Lawrow als Ausweg gelassen hat. Abbruch hat er in den Raum gestellt, wenn Sanktionen kommen würden, die die russische Wirtschaft negativ treffen würden.


Vladimir Solovyov: Are we heading for a breach with the EU?

Sergey Lavrov: We believe we would be ready for this. We are neighbours. Speaking collectively, they are our largest trade and investment partner. Many EU companies operate here; there are hundreds or even thousands of joint ventures. When a business benefits both sides, we will continue. I am sure that we have become fully self-sufficient in the defence sphere. We must also attain the same position in the economy to be able to act accordingly if we see again (we have seen this more than once) that sanctions are imposed in a sphere where they can create risks for our economy, including in the most sensitive areas such as the supply of component parts. We don’t want to be isolated from the world, but we must be prepared for this. If you want peace, prepare for war.
Homepage russ. Aussenministerium

Das meint die Oligarchen?

Da gibt es dem Vernehmen nach tatsächlich rechtliche Bedenken, weil diese auch Widersprüche einreichen könnten.
Es soll ja um Verantwortliche im Zusammenhang mit Nawalnys Inhaftierung gehen.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Everythingchanges » Di 23. Feb 2021, 07:59

DarkLightbringer hat geschrieben:(23 Feb 2021, 04:36)

Das meint die Oligarchen?

Da gibt es dem Vernehmen nach tatsächlich rechtliche Bedenken, weil diese auch Widersprüche einreichen könnten.
Es soll ja um Verantwortliche im Zusammenhang mit Nawalnys Inhaftierung gehen.


Es ist im Kern egal, was das meint.
Der Punkt ist, dass der Beschluss (der ja in 27 Ländern Zustimmung finden muss) so wachsweich ist, dass jedem klar ist, dass es dabei wohl kaum darum geht, irgendwas an Änderung in Russland zu erzeugen, sondern eher darum irgendwie das Gesicht zu wahren.

Mit einem faktischen Verkauf dieses Beschlusses als "Wir können ja nicht dolle zuschlagen, weil die sich sonst juristisch wehren" ist man in Moskau bestimmt sehr zufrieden.
Russland hat vorher rhetorisch aggressiv rote Linien gezogen und diese wurden (aus welchen Gründen auch immer) nicht überschritten.

Und wende diese EU-Linie mal auf zukünftige Fälle an. Mit der Maßlatte ist es im Grunde egal was die russische Justiz fabriziert.
Es wird mit der Linie nie wichtige Leute treffen, sondern immer "nur" Richter oä.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Di 23. Feb 2021, 15:04

Everythingchanges hat geschrieben:(23 Feb 2021, 07:59)

Es ist im Kern egal, was das meint.
Der Punkt ist, dass der Beschluss (der ja in 27 Ländern Zustimmung finden muss) so wachsweich ist, dass jedem klar ist, dass es dabei wohl kaum darum geht, irgendwas an Änderung in Russland zu erzeugen, sondern eher darum irgendwie das Gesicht zu wahren.

Mit einem faktischen Verkauf dieses Beschlusses als "Wir können ja nicht dolle zuschlagen, weil die sich sonst juristisch wehren" ist man in Moskau bestimmt sehr zufrieden.
Russland hat vorher rhetorisch aggressiv rote Linien gezogen und diese wurden (aus welchen Gründen auch immer) nicht überschritten.

Und wende diese EU-Linie mal auf zukünftige Fälle an. Mit der Maßlatte ist es im Grunde egal was die russische Justiz fabriziert.
Es wird mit der Linie nie wichtige Leute treffen, sondern immer "nur" Richter oä.

Es soll schon vorgekommen sein, dass Sanktionsbetroffene Einspruch erhoben. Im Rechtsstaat ist halt alles nicht so einfach.
Aber man könnte ja den Bau von Nordstream 2 etwas verschleppen.

EU einig über neue Sanktionen gegen Russland
https://www.sueddeutsche.de/politik/eu- ... -1.5214098
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Cobra9 » Di 23. Feb 2021, 15:30

Ohhhh jetzt versucht wohl Russland gegen Kritiker vorzugehen erneut


https://www.cbssports.com/nhl/news/rang ... om-russia/


Rechtsstaat in Russland. Misshandelt und foltert man immer noch. Scheinbar schon


https://www.themoscowtimes.com/2021/02/ ... son-a73040
Immer wieder grüßt das Murmeltier

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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Everythingchanges » Di 23. Feb 2021, 16:23

DarkLightbringer hat geschrieben:(23 Feb 2021, 15:04)

Es soll schon vorgekommen sein, dass Sanktionsbetroffene Einspruch erhoben. Im Rechtsstaat ist halt alles nicht so einfach.
Aber man könnte ja den Bau von Nordstream 2 etwas verschleppen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/eu- ... -1.5214098


Genau deshalb nimmt man die Sanktionen in Russland (und wohl auch n der EU) auch nicht sonderlich ernst.

Und wie kommst du darauf, dass Russland das groß stören würde?
Seit dem Ukrainevertrag hat Russland eh keine Eile mehr...Gazprom könnte auch ein NordStream2-Ende locker wegstecken und manch russischer Hardliner findet just so ein Ende sogar wünschenswert.
Lawrow bedient ja mit der aggressiveren Sprache nicht nur das Ausland...
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Di 23. Feb 2021, 16:37

Exakt vier russische Staatsbürger sollen von den Sanktionen betroffen sein:

Betroffen seien der Chef des Ermittlungs-Komitees, der Direktor der Gefängnisse, der Direktor der Nationalgarde und der Generalstaatsanwalt.
https://www.tagesspiegel.de/politik/nac ... 36770.html
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Di 23. Feb 2021, 16:51

Everythingchanges hat geschrieben:(23 Feb 2021, 16:23)

Genau deshalb nimmt man die Sanktionen in Russland (und wohl auch n der EU) auch nicht sonderlich ernst.

Dafür reagiert man aber erstaunlich unlocker.

Und wie kommst du darauf, dass Russland das groß stören würde?
Seit dem Ukrainevertrag hat Russland eh keine Eile mehr...Gazprom könnte auch ein NordStream2-Ende locker wegstecken und manch russischer Hardliner findet just so ein Ende sogar wünschenswert.
Lawrow bedient ja mit der aggressiveren Sprache nicht nur das Ausland...


Russland wandelt sich zur unverhüllten Diktatur – trotzdem läuft es für den Kreml nicht nach Wunsch
https://www.nzz.ch/meinung/russland-wan ... ld.1601439

Propaganda ist einfacher als die Gefängnisse zu überfüllen. Wenn sie aber nicht mehr funktioniert, ist das Regime auf Gewalt angewiesen.
Überhaupt hat sich der Kreml mit seiner Nawalny-Politik keinen Gefallen getan.
Zuletzt geändert von DarkLightbringer am Mi 24. Feb 2021, 15:18, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Rautenberger » Mi 24. Feb 2021, 13:16


Ein großartiger Artikel!
Nawalny ist der einzige echte Politiker des Landes – in dem Sinne, dass er nicht bloss eine Rolle in einem abgekarteten Spiel übernehmen will, sondern das tut, was Politiker in Demokratien gemeinhin tun: wachsenden Rückhalt in der Bevölkerung und letztlich die Macht anstreben. In Russland kommt dies einem furchtbaren Sakrileg gleich. Aus der Sicht des Kremls ist Politik kein Jekami der Bürger, sondern eine Sphäre, die man auf Einladung der Machthaber betritt. Diese Geisteshaltung brachte Putins langjähriger Juniorpartner Dmitri Medwedew kürzlich mit folgenden Worten zum Ausdruck: Nawalny sei ein Abenteurer, der sich in die Staatsmacht einschleichen wolle.

Vor fünfzig Jahren schickte der sowjetische Bürgerrechtler Andrei Sacharow dem damaligen Kremlchef Leonid Breschnew ein Memorandum, in dem er zu einer Liberalisierung des kommunistischen Staates aufrief. (...) Kaum jemand hätte damit gerechnet, dass ein Schlüsselbegriff in Sacharows Memorandum – «Glasnost» (Transparenz) – Mitte der achtziger Jahre zum Leitspruch einer staatlichen Reformkampagne aufsteigen würde. (...) Politische Ideen können stärker sein als Polizeibrigaden.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon franzmannzini » Mi 24. Feb 2021, 14:46

Rautenberger hat geschrieben:(24 Feb 2021, 13:16)

Ein großartiger Artikel!


Ja, wahrlich ein großartiger Artikel:
Wie sehr Russland den Anschluss verliert, zeigt sich im Vergleich nicht nur mit dem Westen,
sondern vor allem auch mit seinem Nachbarn China, das in derselben Zeit einen phänomenalen Aufschwung erlebt hat.


Ich denke auch, Russland sollte mehr wie China sein, dringend.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Rautenberger » Mi 24. Feb 2021, 15:36

franzmannzini hat geschrieben:(24 Feb 2021, 14:46)
Ich denke auch, Russland sollte mehr wie China sein, dringend.

Das bezieht sich auf die wirtschaftliche Entwicklung. Aber das scheint Putin auch missverstanden zu haben. Beim Einsatz von Kameraüberwachungssystemen mit Gesichtserkennung eifert er ja in letzter Zeit kräftig dem "großen Bruder" in Peking nach. Wie man hört, wurde die Technik in den letzten Wochen erfolgreich zur Identifizierung von nichtsahnenden Demonstranten eingesetzt.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 24. Feb 2021, 15:40

Nawalnys Name sorgt für schnelleren Winterdienst

Russen können anscheinend zu einem ungewöhnlichen Trick greifen, um ihre Straßen von Schneemassen zu befreien. Auf Twitter kursiert am Montag die Behauptung, dass man nur den Namen des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny in den Schnee schreiben müsse. Just würde dann die Schneewehe vom Winterdienst entfernt werden.
https://www.nordkurier.de/aus-aller-wel ... 35502.html

Der Umgang mit Nawalny ist mehr oder weniger ein PR-Gau für den Kreml.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Panarin » Mi 24. Feb 2021, 15:47

franzmannzini hat geschrieben:(24 Feb 2021, 14:46)

Ja, wahrlich ein großartiger Artikel:


Ich denke auch, Russland sollte mehr wie China sein, dringend.


Viele Russen haben Putin deshalb unterstützt, weil man dachte Wirtschaftsentwicklung ohne demokratische Reformen we in China wäre auch in Russland möglich. Allerdings haben sich Putin und seine Freunde als gewöhnliche, gierige Kleptomanen erwiesen. Also muss mehr Demokratie her.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon franzmannzini » Mi 24. Feb 2021, 15:51

Rautenberger hat geschrieben:(24 Feb 2021, 15:36)

Das bezieht sich auf die wirtschaftliche Entwicklung. Aber das scheint Putin auch missverstanden zu haben. Beim Einsatz von Kameraüberwachungssystemen mit Gesichtserkennung eifert er ja in letzter Zeit kräftig dem "großen Bruder" in Peking nach. Wie man hört, wurde die Technik in den letzten Wochen erfolgreich zur Identifizierung von nichtsahnenden Demonstranten eingesetzt.


Das wird auch in Demokratien eingesetzt, so what ?
https://www.sueddeutsche.de/digital/ges ... -1.4751435
Obwohl das Datenschutzrecht biometrische Informationen als besonders schützenswert einstuft,
hat sich die EU davor gedrückt, Behörden Überwachung mit Gesichtserkennung zu verbieten.
Auch im angeblich datenschutzfanatischen Deutschland tut sich nichts.

https://netzpolitik.org/2018/soko-schwa ... htswidrig/
Seit einigen Jahren forscht die Hamburger Polizei an Gesichtsanalysesoftware, nach dem G20-Gipfel kam diese erstmalig zum Einsatz.
Die Technik greift auf die beim BKA geführte bundesweite INPOL-Datei zu. Die Erkennungsraten sind mickrig,
trotzdem soll das System in Hamburg dauerhaft zur „Abarbeitung von Großereignissen“ genutzt werden.


Hier mußt Du Dich nur noch entscheiden, bei welchen Demonstrationen das berechtigt ist (Deutung) und bei welchen nicht.

Wie ist denn die wirtschaftliche Entwicklung von China zu erklären, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit, scheinen dabei keine Rolle zu spielen ?
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon franzmannzini » Mi 24. Feb 2021, 15:54

Tankist hat geschrieben:(24 Feb 2021, 15:47)

Viele Russen haben Putin deshalb unterstützt, weil man dachte Wirtschaftsentwicklung ohne demokratische Reformen we in China wäre auch in Russland möglich. Allerdings haben sich Putin und seine Freunde als gewöhnliche, gierige Kleptomanen erwiesen. Also muss mehr Demokratie her.


Also geht es doch nur vorrangig um Wohlstand und nicht primär um Demokratie und Freiheit ?
Da hat Nawalny aber schlechte Karten.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Panarin » Mi 24. Feb 2021, 15:57

franzmannzini hat geschrieben:(24 Feb 2021, 15:54)

Also geht es doch nur vorrangig um Wohlstand und nicht primär um Demokratie und Freiheit ?
Da hat Nawalny aber schlechte Karten.


Ich erkläre dir warum Putin anfangs unterstützt wurde. Natürlich hat nicht nur der abnehmende Wohlstand sondern auch das Andrehen der Daumenschrauben, Ermordung von Oppositionellen, Polizeiterror und das völlig korrumpierte politische System mit der wachsenden Unzufriedenheit zu tun.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 24. Feb 2021, 16:07

franzmannzini hat geschrieben:(24 Feb 2021, 15:54)

Also geht es doch nur vorrangig um Wohlstand und nicht primär um Demokratie und Freiheit ?
Da hat Nawalny aber schlechte Karten.

In einem fairen Wettbewerb der Ideen ließe sich leicht herausfinden, worum es den Russen geht.
So aber wissen wir nur, dass die Putinisten im In- und Ausland eben Putin wollen und die Opposition irgendwas anderes.
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Teeernte » Mi 24. Feb 2021, 16:17

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Feb 2021, 16:07)

In einem fairen Wettbewerb der Ideen ließe sich leicht herausfinden, worum es den Russen geht.
So aber wissen wir nur, dass die Putinisten im In- und Ausland eben Putin wollen und die Opposition irgendwas anderes.


Das hatten die Russen (Mehrheit)....sich aber für Putin entschieden.

Hier sieht das so aus... https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 54786.html
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 24. Feb 2021, 16:33

Teeernte hat geschrieben:(24 Feb 2021, 16:17)

Das hatten die Russen (Mehrheit)....sich aber für Putin entschieden.

Hier sieht das so aus... https://www.tagesspiegel.de/berlin/coro ... 54786.html

Die Regierungspartei erreicht in Umfragen noch knapp über 30 %.

https://www.n-tv.de/politik/Putin-hat-G ... 06025.html
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon Teeernte » Mi 24. Feb 2021, 16:35

DarkLightbringer hat geschrieben:(24 Feb 2021, 16:33)

Die Regierungspartei erreicht in Umfragen noch knapp über 30 %.

https://www.n-tv.de/politik/Putin-hat-G ... 06025.html



isss wie hier...
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Re: Oppositionsführer Alexei Navalny mit Vergiftungssymptomen im Krankenhaus

Beitragvon DarkLightbringer » Mi 24. Feb 2021, 16:40

Teeernte hat geschrieben:(24 Feb 2021, 16:35)

isss wie hier...

Auch hier sind 30 nicht mehr als 70.
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