Russlands Außenpolitk und ihre Folgen

[Cobra9]

Das Verhältnis zwischen Russland und Deutschland ist auf dem Tiefpunkt.



Berlin beendet die Ära vertrauensvoller, langjähriger freundschaftlicher Beziehungen zu Moskau, die Gorbatschow eröffnet hat. Weil Putin unter Russland kein Vertrauen, Wegschauen mehr verdient.

Zu groß ist die Summe was vorgefallen ist und was geschluckt wurde. Im September 2020 traf Berlin eine grundlegende Entscheidung der deutschen Außenpolitik: Deutschland wird gegenüber Russland keine Sonderpolitik mehr betreiben.

Ich finde das bemerkenswert. Aber wenn man nachdenken will war die Frage nur noch das Wann. Was Nawalny angeht hat Putin sich verzockt nach meinem Geschmack.


Es ist unwahrscheinlich daß der russische Präsident Wladimir Putin in dem Moment, als er die Notfallevakuierung Nawalnys von Omsk nach Berlin genehmigte, eine solche Wendung der Ereignisse vorausgesehen hat. Er dachte mit Sicherheit gibt weniger Wind.

Ich behaupte im Kreml glaubte man, wie oft, im Zusammenspiel mit Angela Merkel findet man einen Ausweg wieder mal. Was Ich allerdings für falsch halte so dermaßen gegenseitig medial aufzuregen.

Natürlich muss man reagieren auf Aktionen die gegen Interessen der EU oder Deutschland gerichtet sind.
Aber Ich halte für falsch wie es jetzt gelaufen ist. Russland so anzugreifen war falsch.

Dazu muss der Grad der Aggression in der öffentlichen Rhetorik reduziert werden, eine eigene, möglichst gründliche Untersuchung im Falle Nawalnys durchgeführt werden. Dann muss man die Partner informieren und Fraktionen im Bundestag.

Natürlich nicht über das Wie, Modus Operandi usw. aber informationen teilen. Dann muss eine detaillierte, begründete Position dazu entwickelt werden, bevor das Thema mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen erörtert wird. So wirkt es überhastet.

Diese Position sollte in erster Linie die russische Gesellschaft überzeugen oder zumindest teilweise. Der Ansatz „wir wissen nicht, was passiert ist, aber wir haben zehn Versionen von dem, wie es hätte sein können“ hat weder im Fall Litwinenko funktioniert, noch bei der Zerstörung der Boeing MH17 über der Ukraine, noch im Falle Skripal. Auch im Fall Nawalny wird es nicht funktionieren. Ich wundere mich das Putin solche Fehler macht. Wird wohl Alt. Oder doch Arroganz?


Russland ist das geworden unter Putin. Arrogant.

Mit erschütternder Regelmässigkeit werden Regimegegner in Russland Opfer von Anschlägen. Der Kreml macht es sich zu einfach, wenn er sich ahnungslos gibt. Denn die Giftattacke gegen Nawalny war mit hoher Wahrscheinlichkeit das Werk eines russischen Geheimdienstes.

Stand jetziger Informationen.

Gut ist Nawalny kommt durch. Die schlechte Nachricht jedoch besteht darin, dass Nawalny Opfer eines Anschlages mit einem Nervengift aus der Gruppe der russischen Nowitschok-Kampfstoffe geworden ist. Dies ist nach deutschen Regierungsangaben der zweifelsfreie Befund einer toxikologischen Untersuchung durch ein Speziallabor der Bundeswehr. Mittlerweile auch durch unabhängige Labore.

Somit ist die Behauptung das die Analyse aus Deutschland falsch sei wiederlegt. Wieder Falsch Russland. Damit ist auch die Behauptung Waffen seien vernichtet wohl hinfällig.

Aber hey wenn Russland glaubt so sei es gut. Bitteschön

[Cobra9]

Sanktionen erneut als Legal beurteilt vom Egh


https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-09/ ... aine-krise

[Cobra9]

Russland und Regeln, Abkommen. Russland bricht Sie mal wieder wie der Quelle sehr wahrscheinlich zu entnehmen ist




Moscow steps up support for pro-Haftar Russian mercenaries in Libya: UN
More than 300 flights arrived in Libya's east from Syria over six months in breach of an arms embargo, UN report says

https://www.middleeasteye.net/news/russ ... tractor-un


https://www.aa.com.tr/en/africa/russia- ... ya/1978990

[Everythingchanges]

Russlands Stellung ist mittlerweile so "schlecht", dass sich selbst EU-Staaten (Zypern) lieber an Moskau als an Brüssel wenden, wenn es um Vermittlung (Türkei) geht.
Und im Ergebnis blockieren diese EU-Staaten dann ggf. Sanktionen sagen wir gegen zb. Belarus.

[schokoschendrezki]

(23 Sep 2020, 11:39)

Russlands Stellung ist mittlerweile so "schlecht", dass sich selbst EU-Staaten (Zypern) lieber an Moskau als an Brüssel wenden, wenn es um Vermittlung (Türkei) geht.
Und im Ergebnis blockieren diese EU-Staaten dann ggf. Sanktionen sagen wir gegen zb. Belarus.

Dazu muss man allerdings wissen, dass Zypern ein Rückzugsgebiet für reichgewordene russische (aber auch ukrainische) Oligarchen ist. Man kann sich in Zypern einen EU-Pass kaufen. Eine Stadt wie Limassol ist voll von Villen und Apartmenthäusern, in denen reiche Russen und Ukrainer wohnen. Kein Wunder, dass die Regierung Sanktionen blockiert.

[Pseudo_Nym]

(23 Sep 2020, 14:18)

Dazu muss man allerdings wissen, dass Zypern ein Rückzugsgebiet für reichgewordene russische (aber auch ukrainische) Oligarchen ist. Man kann sich in Zypern einen EU-Pass kaufen. Eine Stadt wie Limassol ist voll von Villen und Apartmenthäusern, in denen reiche Russen und Ukrainer wohnen. Kein Wunder, dass die Regierung Sanktionen blockiert.

Abgesehen davon gibt es ja auch so etwas wie ein historisches Verhältnis zwischen den Vorgängerstaaten und eine latente Auseinandersetzung um Einflüsse im schwarzen Meer und im Kaukasus.
Das man sich an den Feind seines Feindes wendet, erscheint mir nur logisch und hat mit der generellen Reputation dieses Akteurs wenig zu tun.

[Cobra9]

Von einem kann man mittlerweile fast ausgehen. Wenn Russland beteiligt ist wird es nicht langweilig und Fragwürdigkeiten tauchen auch fast immer auf.

Beispiel Impfstoff


Impfstoff "Sputnik V" Russische Forscher können Vorwurf der Fälschung nicht ausräumen
Kurz nach der Veröffentlichung der ersten Studie zum russischen Corona-Impfstoff "Sputnik V" hagelte es Kritik. Nun haben sich die Forscher verteidigt. Die Skeptiker konnten sie nicht überzeugen.


https://www.spiegel.de/wissenschaft/med ... 2620a17499


Ach welche Überraschung.




China und Russland blockieren UN-Waffenbericht zu Libyen



Der Bericht von UN-Experten beschuldigt die beiden Bürgerkriegsparteien in Libyen, ihre internationalen Unterstützer und Unternehmen, das bestehende Waffenembargo gegen Libyen zu verletzen. Doch China und Russland blieben bei ihrer Ablehnung, den Bericht zu veröffentlichen.

https://m.dw.com/de/china-und-russland- ... a-55061232


Deshalb bin ich grundsätzlich dafür den Handel mit Russland zu beschränken wo es möglich ist. Russland ist kein Partner sondern das Gegenteil

[Cobra9]

Russland ist im Verdacht weiterhin in den Tiergarten Mord verwickelt zu sein

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... u-100.html

[Cobra9]

Sehr interessant dieser Beitrag im WDR.

Russland und seine Pmc Wagner. Schattenarmee?


https://www1.wdr.de/mediathek/video/sen ... e-100.html

[Cobra9]

Läuft für Russland und seine Außenpolitik wirklich nicht so gut gerade. Wagen es andere Länder mittlerweile doch glatt mit Russland unfreundschaftlich umzugehen wenn Russland wohl Mist baut.



Norwegen schließt sich den Sanktionen gegen Russland an

https://www.newsinenglish.no/2020/10/15 ... sanctions/


Auch sagt Norwegen das es von Russland attackiert wurde mit Hackern. Während Norwegen sich sicher ist es war Russland kann man raten was aus Russland kommt.

Wir haben nix gemacht......das glaubt doch bald niemand mehr wenn Russland dauernd erwischt wird.


Es ist ja nicht so das norwegische Behörden nicht warnen das Russland operativ in Norwegen tätig ist.



In a report earlier this year, Norway's military intelligence agency warned that Russia was trying to fuel discord in the country through so-called influence operations, aimed at weakening public trust in the government, election processes and the media

https://www.bbc.com/news/world-europe-54518106


https://apnews.com/article/technology-o ... f8793e26c1


https://www.newsinenglish.no/2020/10/14 ... n-hacking/


In der gesamten EU muss man gegen jegliche russ. Einmischung und jegliche Aktionen vorgehen die illegal sind. Mit Härte.



Ein russischer Menschenrechtler zu Russland und Tiergarten Mord. Ja Russland betreibt tatsächlich Staatsterrorismus muss man langsam eingestehen. Und Parallelen zu Stalin gibt's laut Quelle auch




ARD: Was erwarten Sie von dem Prozess?

Nikita Petrow: Ich erwarte, dass der Angeklagte seine Schuld höchstwahrscheinlich nicht zugeben wird. Die Mitarbeiter der russischen Botschaft werden aber alles sehr genau verfolgen, damit die Verbindung dieser Person zu den russischen Geheimdiensten, die für mich offensichtlich ist, nicht so deutlich wird. Also etwa: Wer ihn angeheuert hat, wer ihn bezahlte und wer ihm die Waffe besorgte. Das alles wird man versuchen zu verschleiern, weil das einen offensichtlichen Bezug zum russischen Staatsterrorismus darstellen würde


ARD: Ist das eine typische Geschichte für russische Geheimdienste?

Petrow: Wenn wir von der letzten Zeit sprechen, dann ist das eine absolut typische Geschichte, weil wir gerade jetzt ganz klar die Auswüchse des russischen Staatsterrorismus sehen. Da gibt es den Mord an Alexander Litwinenko im Jahr 2006 oder den Versuch, die Skripals zu vergiften - was nicht gelang, aber eine Engländerin starb an dem eingesetzten Nervengift. Und es ist dieser Fall im Berliner Tiergarten. Jetzt sehen wir, dass Russland sich überhaupt nicht schämt, wenn solche Sachen schief gehen oder bekannt werden. Der russische Staat leugnet das einfach und hält ein solches Verhalten für normal, obwohl es unzulässig und unannehmbar ist. Ich wiederhole: Das ist Staatsterrorismus


ARD: Wie ist es so weit gekommen?

Petrow: Das ist einfach zu beantworten: Der russische Staat ist kriminell geworden. Wenn der russische Staat die Normen des internationalen Rechts missachtet, die Krim okkupiert und im Osten der Ukraine Krieg führt, was ist denn dann noch verwunderlich? Solche Anschläge und Morde sehen im Vergleich dazu wie eine logische Weiterführung aus oder wie ein Beiwerk.


https://www.tagesschau.de/ausland/russl ... d-101.html



Uiiiiii Russland schmollt weil Fakten und Beweise nicht schmecken in Sachen Mh17. Hier ist zweifelsfrei ermittelt wer der richtige Täter ist. Russland.

Und wie reagieren die Russen. Beleidigt. Die Ärmsten. Und das jemand es wagt den Russischen Staat vor Gericht zu bringen. Skandal.

Ich glaube langsam mal ist klar das Russland ein Paria geworden ist.


Russland zieht sich aus den Konsultationen mit den Niederlanden und Australien zur Ursache des Abschusses des Fluges MH17 über der Ukraine im Juli 2014 zurück. Das Außenministerium in Moskau begründete dies am Donnerstag mit „bösartigen“ Versuchen, Russland einseitig die Schuld an dem Abschuss zuzuweisen. „Feindselige Akte“ der Niederlande machten eine weitere russische Beteiligung an den Konsultationen „sinnlos“.

Die russische Regierung ist erzürnt über die Ankündigung der Niederlande vom Juli, den Absturz vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bringen zu wollen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte zeigte sich am Rande des EU-Gipfels in Brüssel „überrascht“ und „enttäuscht“ über die russische Entscheidung, die er „besonders schmerzhaft“ für die Hinterbliebenen der Todesopfer nannte.

Der niederländische Außenminister Stef Blok bat nach eigenen Angaben den russischen Botschafter zum Gespräch, um diesem das „tiefe Bedauern“ seiner Regierung über den russischen Rückzug zu übermitteln. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte, die Moskauer Entscheidung „sagt viel aus über die Angst vor der Wahrheit“, die in Moskau herrsche.

https://m.faz.net/aktuell/politik/ausla ... 04340.html

Ein guter Kommentar

https://www.welt.de/debatte/kommentare/ ... -Njet.html







Für die Zukunft muss gelten wenn Russland etwas negatives tut, dann bedeutet es negative Folgen. Russland möchte nicht mehr reden. Fein dann sollte man NordSStream 2 solange einfrieren und noch so lange warten bis zur Freigabe was die Gerichte sagen zu der Strafe aus Polen.

Russland darf nicht mehr mit Nettigkeiten belohnt werden.

[Cobra9]

Da denkt man hat alles schon, weit gefehlt.


Schweden erhöht seine Ausgaben für Verteidigung erneut drastisch. Na wegen wem wohl. Russland

https://www.theguardian.com/world/2020/ ... ssia-grows


Laut US Diensten mischt Russland mal wieder sich in den Wahlkampf der USA ein. Wer hätte das nur erwartet

https://www.businessinsider.com/us-inte ... ?r=DE&IR=T