Woher wusste Ich was kommt. Mein Name ist Hase . Schreibst du im Ukraine Strang ect.
nicht selber?
Du hast mit Mir wegen Quellen diskutiert in der Sache.
https://www.politik-forum.eu/viewtopic. ... 2#p4923412
Heute weiß man das nicht mehr.
Stopfake, Minikama, Dekoder....
Wir haben auch schon über die Rechtslage geschrieben.
Die Sender wurden Offiziell nicht wegen Propaganda geschlossen. Diese wurden geschlossen weil Kozak (Der Inhaber) ein Terrorist ist bzw Terroristen unterstützt. Dann war es doch wieder Propaganda dann doch wegen Kozak
Ach echt nicht auch wegen der Sicherheit und Propaganda..... Komisch.
Zelenskiy's spokeswoman Iulia Mendel said: "These media have become one of the tools of war against Ukraine, so they are blocked in order to protect national security," adding that evidence had emerged of their being funded from Russia.
https://m.dw.com/en/ukraine-zelenskiy-b ... a-56438505
Da weiß die Sprecherin von Selensky weniger wie Du
Aber ja es ist lediglich einer der Gründe für das Off. Gegen Kozak gab's Sanktionen. Mir war so , einer der Gründe für den Beschluss des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates sei eine festgestellte Finanzierung seitens der Russischen Föderation.
Das ding ist es gibt immer noch keine Anklage gegen Kozak. Der Herr welchem Terror Unterstützung vorgeworfen wird spaziert frei rum und stimmt im Parlament ab. Ist das nicht etwas offensichtlich was da passiert ist?
Für Dich eventuell. Ist ja immer viel offensichtlich
Es gibt Ermittlungen und Nachforschungen. Ob die zur Anklage gegen Kozak führen bleibt abzuwarten.
Sowas dauert eben. Die Sanktionen sind ja auch nicht Strafrechtlich
Als diese Sender Poroschenko kritisiert haben war Selesnky zig mal dort und hat seinen Wahlkampf geführt. Nach dem er schon Präsident war kamen täglich seine Parteimitglieder zu den Shows und konnten ihre Meinung verbreiten.
Seit dem es noch mehr berg ab ging wurde die Kritik gegen Selesnky lauter und schwups kam der Ankläger, Richter, Henker und sanktionierte Kozak und die Sender wurden geschlossen weil Kozak Terrorismus unterstützt und nicht wegen Propaganda
Wie bereits erwähnt haben sich die Formate negativ entwickelt, das haben die Behörden beobachtet und Erkenntnisse gesammelt.
Über die Maßnahmen inklusive Sanktionen darfst Du denken wie Du möchtest. Aber Meinung bedeutet nicht Fakt.
Dann werden Menschen als Schmuggler betitelt und sanktioniert, Staatsbürgerschaften aberkannt ohne Gerichtsbeschluss.
Für so etwas gibt es in der Ukraine (wie auch in EU) Gerichte. Ermittlung, Anklage, Gericht. Hier werden Menschen einfach bezichtigt, deren Vermögen eingefroren ohne einer Rechtsstaatlichen Prozedur
Das ist insofern falsch, das auch in der Ukraine durchaus Behörden ohne Gericht und Justiz zu Maßnahmen berechtigt sind wie in anderen Ländern auch.
Du verbreitest hier erneut Desinformation.
Ich nannte unter anderem Dir gesetzliche Grundlagen.
Weil was Dir nicht gefällt muss es nicht illegal sein.
Ich bin gespannt ob der Selensky Nachfolger dieses RNBO Instrument auch so ausgiebig nutzen wird. Eigentlich sollte die EU dieses Treiben offen kritisieren
Die EU ist nicht auf Weisung von Audi hin aktiv
Mit Unterstellung und Behauptung die unwahr sind, falsch verstanden werden können wäre ich ein wenig sparsamer. Reicht ne Verwarnung nicht?
Ich feiere die Beschlüsse nicht des Sicherheitsrat der Ukraine. Seh eh teilweise gemischt.
Aber ich kann es nachvollziehen warum die Entscheidung getroffen wurde und finde es angesichts der Umstände akzeptabel. Wäre es keine Konflikt Lage zwischen Russland - Ukraine könnte man es auch anders sehen.
Außerdem ist es nicht illegal mein Lieber was da getan wurde. Aber gut wenn du es meinst.
Ich fordere Dich zum zweiten Mal auf die Illegalität der Handlungsweise der Ukrainischen Regierung nachzuweisen.
Nenn Gesetze der Ukraine. Präzedenzfälle inkl Quellen.
Im Gegensatz zu Russland kann man in der Ukraine ein Gerichtsverfahren anstreben und das passiert doch.
Was dann das Gericht sagt sehen wir. Ich geh davon aus die Maßnahmen bleiben
Andrij Melnyk nennt Rolf Mützenich den „widerlichsten deutschen Politiker“..wo Er Recht hat...
Genieße den Augenblick, denn der Augenblick ist dein Leben