Wieder mal eine Sternstunde für Russland
Straßburg. Russland hat mit geheimer Telefonüberwachung gegen das Grundrecht auf Achtung des Privatlebens verstoßen. Im russischen Recht fehlten ausreichende Garantien gegen Willkür und Missbrauch geheimer Abhörpraktiken, befanden die 17 Richter der großen Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) am Freitag in Straßburg.
Sie gaben damit einem 38-jährigen Verleger aus Sankt Petersburg Recht. Der hatte 2003 geklagt, dass auf Anweisung des Ministeriums für Kommunikation Mobilfunkbetreiber eine Technik eingerichtet hatten, um dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB die uneingeschränkte Überwachung aller Mobiltelefone zu ermöglichen.
http://www.morgenpost.de/politik/articl ... tiken.html
Auf der Krim kein Radrennen. Gute Entscheidung !
Eine bittere Niederlage für Russland. Regeln gelten auch für Russland
Im November gab die UCI ihre Entscheidung bekannt. Das Rennen in Jalta wurde aus dem internationalen Kalender gestrichen – eine große Überraschung, auch für die FVSU. „Diese Entscheidung wurde von allen Parteien nach den Gesprächen mit den ukrainischen und russischen Verbänden getroffen. Dabei wurden nur die sportlichen Gründe berücksichtigt“, teilte die UCI auf Anfrage dieser Zeitung mit. Nur sportliche Gründe? Es erscheint unwahrscheinlich, dass die überhaupt eine Rolle spielten. Nach den Statuten sei einfach keine andere Entscheidung möglich gewesen, heißt es hinter vorgehaltener Hand sowohl aus dem russischen als auch aus dem ukrainischen Verband. Die unerwartete mediale Aufmerksamkeit überraschte die UCI und gab den Ausschlag.
http://www.faz.net/aktuell/sport/sportp ... 47079.html
Kann Herr Putin außer Konflikte schüen und anzetteln auch noch was ? Ich meine jetzt nicht mil. Aufrüstung. Das Gesundheitssystem in Russland ist ein Witz geworden. Menschen bringen sich um weil Sie keine Schmerzmittel bekommen.
Der schwer Krebskranke Iwan Kamenjew hatte so starke Schmerzen, dass er sich lieber ein Messer in den Bauch rammte, als weiter zu leben. Sein Schicksal ist kein Einzelfall: Immer wieder nehmen sich in Russland Krebskranke das Leben, weil sie nicht an starke Schmerzmittel kommen.
http://www.focus.de/politik/ausland/wei ... 64898.html
Aber ist ja auch wchtiger noch weiter die Grundrechte der Bürger einzuschränken, neue Kriege zu planen und die Aufrüstung zu überwachen. Neben der Medien Rollen.Putin muss doch lieber große Reden schwingen. Eine Woche an der Putin nicht neue Drohungen rauslässt gegen NATO, EU, Ukraine , Türkei oder aktuell seinen alten Freund Erdogan. Ist man mal genau konnte man schon beim G20-Gipfel in der Türkei erkennen das Erdogan nicht vor Putin kuschte. Böser Fehler ! Wie konnte man nur Putin nicht gerecht werden. Nach dem Abschuss des russ. Jets gab es Kritik an der Türkei durch die Bank, sogar Verständnis für Russlands Reaktionen. Das hat aber Putin versaut mit seinen Handlungen. Lächerlich Unwahrheiten im Propaganda Stil, dumme Drohungen haben nur dafür gesorgt das die Türkei mit EU ud NATO wieder engere Verbindungen pflegen wird. Dazu wird die Türkei sich deutlich dem Block gegen Russland zuwenden. Öl und Gas kann die Türkei von diesen Ländern billig erwarten, Geld wird auch fließen. Russland mit Putin ist daran selber schuld. Egal wie man Erdogan sieht- die Hand wurde Russland gereicht. Russland aber war sich zu fein dazu eine vernüftige Lösung zu suchen. Propaganda, Drohungen und lächerliche Lügen wie seit der Ukraine machen Russland unglaubwürdig. Was Herr Putin will hat jeder Mensch erkennt. Macht und Einfluß in der Welt.
Das Hirn zu bemerken das der Schuß aber jetzt nach hinten losgeht fehlt Putin. Die Türkei wird in die Blöcke gedrängt. Und wer meint das man den sunnitischen IS mit Hilfe der schiitischen Hisbollah , sowie dem schiitischen Iran in die Knie zwingen will hat gezeigt....dümmer geht nimmer. Das ruftdie Gegenseite deutlich auf den Plan und sei es nur um den Einfluss des Iran einzudämmen.
Der IS ist eine Pestbeule die man ausrotten muss. Das geht aber nur wenn man nicht noch alte Konflikte anheizt wie Russland es tut. Iran- Saudi Arabien ist bekant als Konflikt. Wie dumm muss Putin sein das nicht zu kalkulieren ? Noch dazu stützt Putin den Massenmörder Assad. Solange Putin diesen Mistkerl schützt wird der Kampf gegen die IS nicht zu führen sein.
Im überigen wird nun Putin die Früchte seiner Blockade Haltung um die Ohren gehauen mit Bezug zu obigem Statement. Putin weigerte sich die UN einzuschalten zu einem klugen Zeiptunkt, nun wird keine VETOMACHT einen Plan mittragen von Russland der Assad zum Inhalt hat. Wenn Putin dann noch sowas wie Schirinowski duldet.....am besten wird Russland isoliert.
