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von DerExperte
Do 22. Nov 2018, 22:46
Forum: 22. Parteien
Thema: Die Zukunft der CDU
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Re: Die Zukunft der CDU

(22 Nov 2018, 00:35) Nur mal zur Erinnerung: Armin Laschet und AKK haben mitten in der Flüchtlingskrise Landtagswahlen gewonnen. Laschet u.a. desewegen, weil er einen offenen Konfrontationskurs zur AfD gefahren hat. Laschet hat gewonnen, weil Hannelore Kraft verloren hat. Der Typ ist so charismatis...
von DerExperte
Do 22. Nov 2018, 22:39
Forum: 22. Parteien
Thema: Die Zukunft der CDU
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Re: Die Zukunft der CDU

(22 Nov 2018, 12:25) 1. Seine Aussage nur Deutschland hätte das Recht auf Asyl in seiner Verfassung stehen ist definitiv falsch Ein einklagbares Grundrecht auf Asyl ist tatsächlich den meisten Rechtsordnungen fremd - genau das hat er festgestellt. Er hat nicht behauptet, dass Asyl in anderen Verfas...
von DerExperte
So 16. Sep 2018, 23:06
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(16 Sep 2018, 22:48)

Ja, das hattest du schon ausgeführt und ich hatte beteits erklärt, dass du damit falsch liegst.


Das ist keine Begründung einer anderen Einschätzung und daher unvertretbar. Einfach das Gegenteil zu behaupten, so funktioniert Jura nicht.
von DerExperte
So 16. Sep 2018, 22:44
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

(16 Sep 2018, 22:35) Wie schon ausgeführt, liegst du da falsch. Es ist weder eine ehrverletzende Absicht noch eine konkret umrissene Zielgruppe gegeben. Doppelt falsch. "Schauen Sie in den Spiegel" ist in dem Zusammenhang von einem Betrachter klar als herabsetzende, jeder sachlichen Ausei...
von DerExperte
So 16. Sep 2018, 22:32
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Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

(13 Sep 2018, 22:26) Das ist hier nicht anwendbar. Natürlich ist sie anwendbar, setz nicht einfach einen Satz so dahin, wenn du absolut keine Ahnung hast. Es gibt bloß keine Strafverfolgung, weil es sich um Aussagen während einer Plenarversammlung handelt. (13 Sep 2018, 23:59) Ein SPD hat eine Part...
von DerExperte
Do 13. Sep 2018, 22:21
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

(13 Sep 2018, 22:13) Nein, ein Geschmacksurteil. Zudem wurde nicht eine Person als hässlich bezeichnet sondern gesagt, dass Hass hässlich mache. Die Aussage, jemand sei hässlich ist für sich genommen nicht strafbar. Dies wäre problematisch, wenn es in der Absicht geschieht, eine konkrete Person dur...
von DerExperte
Do 13. Sep 2018, 22:10
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Maaßen und die AfD
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Re: Maaßen und die AfD

Was für ein Gejammer. Lest euch den Auftrag des Verfassungsschutzes mal durch. Diese Debatte ist an Lächerlichkeiten nicht mehr zu überbieten.
von DerExperte
Do 13. Sep 2018, 22:03
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

(13 Sep 2018, 16:20) Und das hält ein Staatsrechtler davon. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-09/hans-georg-maassen-afd-verfassungsschutz-informationen-ungleichbehandlung Bei Wieland sollte man vielleicht vorsichtig sein. Der hat sich in der Vergangenheit schon mehrfach aktivistisch gege...
von DerExperte
Do 13. Sep 2018, 21:57
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

(12 Sep 2018, 21:39) Beleidigung ist nicht die Aussprache offenkundiger, wahrer Tatsachen. Im Einzelnen hat Kahrs gesagt, dass er Zwischenfragen von Rechtsradikalen nicht braucht und dass Hass hässlich macht. Beides stimmt. Zudem sagte er, dass er von Rechtsradikalen keine Lösungen erwarten könne. ...
von DerExperte
Do 13. Sep 2018, 21:53
Forum: 22. Parteien
Thema: Merkel: Kanzlerdämmerung?
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Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?

(12 Sep 2018, 23:12) Also, nach landläufigem Sprachgebrauch ist etwas, das nicht echt ist, gefälscht, verfälscht, manipuliert. Andererseits hat Maaßen mittlerweile konzidiert, dass er keineswegs gesagt habe, das Video sei gefälscht, verfälscht, manipuliert. Ja, was denn nun? Höchst sophistische Sem...
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 21:14
Forum: 22. Parteien
Thema: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)
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Re: Sammelstrang: Alternative für Deutschland (AfD)

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(12 Sep 2018, 14:57)

Die AfD-Fraktion ist wieder mal weggerannt, als es Kritik gab.


Beleidigungen sind keine Kritik. Der Hässlich-Spruch war nur beleidigend und hätte einen Ordnungsruf erfordert.
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 21:07
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Jetzt hat Deutschland auch seine McCarthy-Ära
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Re: Jetzt hat Deutschland auch seine McCarthy-Ära

(12 Sep 2018, 20:33) Also was deine Ausführungen zur neo-faschistischen AfD angeht, muss man meiner Meinung nach anderer Meinung sein. :D Solche Begriffe wie nationalkonservativ oder Konservative Revolution haben ihre Unschärfen und sind den rechtsextremistischen Ideologien benachbart, teilweise si...
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 19:19
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang Kriminalität
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Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(12 Sep 2018, 19:18)

Das ist nicht korrekt. Es ist auch nicht putzig, sondern rechtsextrem, was da abging.


Bestimmt :D .
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 19:17
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang Kriminalität
Antworten: 13789
Zugriffe: 678821

Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

(12 Sep 2018, 19:14) Ganz Deutschland weiss bescheid, verprügelte Jusos, reihenweise Strafanzeigen, sogar die Antifa macht Filme, aber das Bundesamt weiss nichts. Klingt, als müsste man mal den Manager wechseln und den Verein komplett umbauen. Putzig. Jusos, denen anderthalb Wochen danach einfällt,...
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 19:10
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang Kriminalität
Antworten: 13789
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Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

(12 Sep 2018, 19:06) Das geht aus dem Artikel nicht hervor. Der Maaßen ist keine vertrauenswürdige Person mehr und muss weg. Dass die Union das jetzt nicht erledigt, ist eher terminlich bestimmte Taktik. Was ist an der entsprechenden Stelle des Berichts: Diese Feststellung entspricht nach Kenntnisl...
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 18:41
Forum: 22. Parteien
Thema: Merkel: Kanzlerdämmerung?
Antworten: 2460
Zugriffe: 78741

Re: Merkel: Kanzlerdämmerung?

(11 Sep 2018, 00:30) Ja, Maaßen hat nicht gesagt "gefälscht". Aber was hat er dann gesagt? Vielleicht können Sie als Experte mit Hintergrundwissen ja mal erläutern, wie "keine Belege, dass Video zu angeblichen Vorfall authentisch ist; gute Gründe für gezielte Falschinformation, um vo...
von DerExperte
Mi 12. Sep 2018, 18:39
Forum: 21. Innere Sicherheit
Thema: Sammelstrang Kriminalität
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Re: Sammelstrang: Straftaten von Flüchtlingen

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 27823.html

Da hatte Herr Maaßen also wohl doch Recht...
von DerExperte
Mo 10. Sep 2018, 23:42
Forum: 22. Parteien
Thema: Merkel: Kanzlerdämmerung?
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Re: Aufstand gegen Merkel?

(10 Sep 2018, 20:08) Aufstand bleibt aus, Maaßen musste zugeben, dass das Video echt ist. Maaßen antwortet auf Fragen aus dem Innenministerium, die ihm schon am Freitagvormittag zugegangen waren. Nach SPIEGEL-Informationen bestreitet er nicht mehr, dass das von ihm in Zweifel gezogene Video echt is...
von DerExperte
Mo 10. Sep 2018, 22:53
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Asyl-Affäre beim Bamf
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Re: Asyl-Affäre beim Bamf

Hier muss man doch auch mal ehrlich sein: Das BAMF ist komplett zerlegt seit 2015 und dann werden da eh überforderte Leute zum Prüfen von diesem Mist abkommandiert. Wie da die Prüfung aussieht, kann sich jeder der im öffentlichen Dienst gearbeitet hat wohl ausmalen. Die Akten wurden überflogen.
von DerExperte
Mo 10. Sep 2018, 22:50
Forum: 2. Innenpolitik - Verfassung
Thema: Jetzt hat Deutschland auch seine McCarthy-Ära
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Re: Jetzt hat Deutschland auch seine McCarthy-Ära

(07 Sep 2018, 06:46) Im Prinzip ist das richtig, aber ich möchte keinen rechtsradikalen Lehrer (ob der nun Beamter oder im Öffentlichen Dienst beschäftigt ist) vom Staat bezahlt wissen und im Unterricht sehen, das gilt für Professoren u.a.m. Man könnte jetzt ein paar AfD Führer und Unterführer nenn...

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