(24 May 2019, 06:13) Ja doh, du willst mir weis machen, dass Muslime nicht krimineller agieren als Japaner oder Vietnamesen auf deutschem Boden. Und das stimmt einfach nicht, wie wir noch sehen werden. Ich frage mich: Noch einmal der gut gemeinte Rat. Versuch doch nicht irgendeine Aussage in meine ...

(23 May 2019, 22:08) Oh, nun ja, die Diskussion über die Moderation wurde inkl. der Moderation moderiert. Mal nebenbei sind dann Vorwarnungen der Moderation überflüssig, wenn man danach derart Tabula Rasa macht. Dann sei wenigstens die Frage erlaubt, ob der Strang "Antisemitismus" ausreic...

(23 May 2019, 08:23) “Art 1. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Was das mit “Verkehrswesen“ zu tun hat? Das: https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/wie-ein-polizist-nach-einem-unfall-mit-totem-gegen-...

Oh, nun ja, die Diskussion über die Moderation wurde inkl. der Moderation moderiert. Mal nebenbei sind dann Vorwarnungen der Moderation überflüssig, wenn man danach derart Tabula Rasa macht. Dann sei wenigstens die Frage erlaubt, ob der Strang "Antisemitismus" ausreichend abgehangen ist od...

(23 May 2019, 10:58) Was sollen sie auch sonst tun? Sich abstechen lassen weil es evtl. negative Presse geben könnte wenn man auf den Assailant schießt?! Ich lese grundsätzlich keinen Lokus von daher weiss ich nicht ob das im Artikel erwähnt wurde aber warum ham se nich aufs Bein geschossen? Willst...

(23 May 2019, 19:26) Der Souverän kann sich einen Zentralstaat durch eine neue Verfassung geben, wenn er das will. Das dumme ist halt, dass dich auf dem Weg dahin, der Verfassungsschutz bekämpft. Fehlende Volksentscheide sind ein weiteres Merkmal einer oktroyierten Verfassung. Es gibt den Plebiszit...

(23 May 2019, 08:28) Du willst sie nur unter den Tisch kehren, obwohl du weisst, dass ich richtig liege. Ich kehre nichts unter den Tisch und du glaubst vielleicht richtig zu liegen. Benutzt oder mißbrauchst dabei lang vernachlässigte und ignorierte statistische Bezüge. Aber du liegst nicht richtig...

(23 May 2019, 08:09) Aber nicht den relativen. Auf die kommt es an. nur so weit die ideologisch nicht mißbraucht werden. Wenn Gruppe A aus 100.000 Menschen besteht, aus der heraus 200 Straftaten erfolgen, Gruppe B aber hat eine Stärke von 50.000 Leuten, aus denen heraus 150 Straftaten erfolgen, hat...

(23 May 2019, 07:51) Merkwürdigerweiuse stammen erstgenannte immer fast aus islamischen Staaten. Während sich sämtliche anderen Einwanderungsgruppen außer den Roma auf dem gleichen, bzw niedrigeren Kriminalitätsniveau befinden wie die Deutschen. Du widersprichst den absoluten Zahlen der Tatverdächt...

70 Jahre Grundgesetz bedeuten auch 70 Jahre Freiheit. Das Grundgesetz schützt unsere Demokratie und deren Rechtstaatlichkeit. Den Job hat es einwandfrei gemacht. Im MoMa läuft gerade ein Bericht und dort wurde überzeugend festgestellt (und das hat nichts mit deutschem Nationalismus zu tun!!), dass u...

(22 May 2019, 22:24) Das ist aber was anderes, als im Artikel beschrieben. Der Weg der Berufung gegen ein Urteil durch ein höheres Gericht in Deutschland hat kaum Ähnlichkeit mit dem Flickenteppich des US Justizwesens. Stimmt, der Weg ist reduzierter. Meine Erfahrung ist, dass zu viel Zuständigkeit...

(22 May 2019, 20:09) Natürlich ist das problematisch. Der US RICO Act hat einige Besonderheiten, die dem US Justizsystem geschuldet sind ... zB die Trennung von Staat und Bund. Dieser Artikel erklärt das ganz gut : http://www.independent.org/publications/tir/article.asp?id=215 So wurden zB speziell...

(22 May 2019, 16:31) Das Gefahrenabwehrrecht folgt (@McKnee möge mich korrigieren) im Wesentlichen dem Opportunitätsprinzip. im Wesentlichen Prävention vs. Repression wären hier IMO die Stichworte. Der Grundsatz lautet Prävention vor Repression Nur ist es so, dass du bei der Vermögensbeschlagnahme ...

Wolverine hat geschrieben:(22 May 2019, 16:14)

Meiner Ansicht nach könnte man das Gefahrenabwehrrecht durchaus auf die Clan-, respektive OK anwenden.

Wird es ständig und fortlaufend.

(22 May 2019, 15:27) Warum? Die Wegnahme von Gütern oder Grundbesitz deren Herkunft und Beschaffung nicht einwandfrei geklärt ist, halte ich für durchaus mit rechtsstaatlichen Prinzipien vereinbar. Es ging nicht um die Vermögensbeschlagnahme, es ging um die Umkehr der Beweislast und das ist im Stra...

Es scheint, als komme es zunehmend zu derartigen Vorfällen. Da er schließlich mit dem Messer in der Hand auf die Beamten zulief, gab einer von ihnen ein Schuss ab. Der Mann sank zu Boden und starb noch vor Ort. https://www.focus.de/panorama/hamburg-freundin-und-kind-mit-messer-bedroht-polizei-schies...

(22 May 2019, 12:42) Teeernte war schneller als ich. Kinder weg wäre auch eine Möglichkeit. Ja, wenn dies mal so einfach wäre und die Zielsetzung realistisch. Das ist eine gute Einzelfallentscheidung - und das wird sie rechtstqaatlich auch bleiben. Wenn man alle Hürden, die Vorverfahren, die richte...

Das nenn ich mal eine angemessene Maßnahme Bei dem Unfall auf der A6 war ein ungarischer Lkw-Fahrer ums Leben gekommen. Die beiden Gaffer - offenbar Fernfahrerkollegen des Opfers, von denen einer ebenfalls aus Ungarn kommt - wurden angehalten, da sie im Vorbeifahren gefilmt hatten. Soweit die Ausgan...

(22 May 2019, 10:40) Du bist nicht mein Feindbild, da kommt wieder deine Hybris zum Vorschein. Ich "beiße" auch nicht "blind" um mich, ich reagiere nur auf deine Unterstellungen: https://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?p=4472881#p4472881 Wolltest du das Thema nicht beenden? W...

(22 May 2019, 10:40) Du bist nicht mein Feindbild, da kommt wieder deine Hybris zum Vorschein. Ich "beiße" auch nicht "blind" um mich, ich reagiere nur auf deine Unterstellungen: https://www.politik-forum.eu/viewtopic.php?p=4472881#p4472881 Wolltest du das Thema nicht beenden? I...