politik-forum.eu

PeterK

Dark Angel hat geschrieben: ↑Samstag 7. Dezember 2024, 10:26 Also sind doch einige gleicher als andere.

Selbstverständlich. Es geht um Gleichbehandlung bei gleichen Voraussetzungen. Kinder oder Jugendliche werden z.B. anders behandelt als Erwachsene. Beamte haben kein (oder ein eingeschränktes) Streikrecht etc..

PeterK

PeterK

Schnitter hat geschrieben: ↑Freitag 6. Dezember 2024, 17:38 Die meisten Michel können sich äußern ohne andere zu beleidigen.

Und das ganz ohne ein "Klima der Angst".

PeterK

https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentlicher-Dienst/Tabellen/beschaeftigte-geschlecht.html?nn=212936

2010: 4.586.100
2015: 4.645.500
2018: 4.802.900
2019: 4.884.800
2020: 4.968.000
2021: 5.095.600
2022: 5.206.000
2023: 5.270.000

Scheint also tatsächlich stetig zu wachsen, die Zahl der ...

PeterK

Kritikaster hat geschrieben: ↑Freitag 6. Dezember 2024, 14:29 Zutreffende Kritik (Kubicki) ist keine "Beleidigung", sondern schlicht zutreffende Kritik.

Auch subjektiv als nicht zutreffend empfundene Kritik ist per se keine Beleidigung. Aber eine Beleidigung ist halt eine Beleidigung.

PeterK

Eine Beleidigung ist eine Straftat, egal ob eine Privatperson oder ein Politiker beleidigt wird. § 185 StGb sollte doch ausreichend sein. Da braucht es keinen Extraparagraphen.

Stimmt nicht ganz:

Beleidigungen nach § 188 StGB sind übrigens relative Offizial-/Antragsdelikte. Die StA kann also ...

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Donnerstag 5. Dezember 2024, 07:51 Wer unvorbereitet auf ein sich lange abzeichnendes Szenario ist, der ist an Dummheit nicht zu überbieten.

Nur eine Frage: War die FDP denn darauf vorbereitet, z.B. in Brandenburg bei 0,83% zu landen oder darauf, dass der Kanzler den Bundespräsidenten bitten würde, Lindner zu entlassen?

PeterK

In erster Linie von mir, aber selbstverständlich auch von meinen Mitarbeitern habe ich jahrzehntelang erwartet, dass ich und sie alles richtig gemacht haben ...

Insofern war es also nicht notwendig, besonders zu erwähnen, dass die FDP Deiner Ansicht nach etwas richtig gemacht hat.

BTT: Wird ...

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Montag 2. Dezember 2024, 19:00 Ich bin Pragmatikerin, insofern ist "richtig gemacht" meine Wortwahl.

Ich interpretiere es durchaus als Lob, wenn man über jemanden sagt, er habe etwas "richtig gemacht". Aber wenn Du es nicht so meintest, dann meintest Du es eben nicht so.

PeterK

Um das mal klar zustellen, ich bezweifle das es Habeck oder Baerbock persönlich sind die irgendwelche Anzeigen raushauen sondern deren Anwälte bzw Anwälte der Grünen.in!

Beleidigungen nach § 188 StGB sind übrigens relative Offizial-/Antragsdelikte. Die StA kann also auch ohne Antrag tätig ...

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Montag 2. Dezember 2024, 18:46
Wie Jeder hier nachlesen kann, ist von "Heldentat" in meinem Text keine Rede.

Gut. Dann nennen wir es "löbliche Tat"?

PeterK

Insofern hat die FDP es richtig gemacht, den Weg nach vorne anzutreten und das geleakte Papier zu veröffentlichen.

Wenn das Papier inhaltlich bereits geleakt (also an die Öffentlichkeit gelangt) war, sehe ich keine große Heldentat darin, es noch mal selbst zu "veröffentlichen". Aber ...

PeterK

Flashlight85 hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 16:02 Ja nur dazu braucht die FDP auch entsprechendes glaubwürdiges Personal, was derzeit abgesehen von ein paar Ausnahmen so nicht hat.

Ich denke und hoffe, dass sich in der "zweiten Reihe" seriöses Personal finden ließe.

PeterK

Genau. Austeilen kann der Tom gut, einstecken nicht so gut.

Geben ist bekanntlich seliger denn Nehmen.

Aber hier geht es ja um die FDP und nicht um irgendwelche User: Ich hoffe, dass die FDP weiterhin im BT vertreten bleibt und sich wieder auf ihre Rolle als verantwortungsvolle, seriöse ...

PeterK

Rei hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 13:58 Die FDP ist aus meiner Sicht erledigt. Man hätte nie in diese Ampel eintreten dürfen.

Richtig. Man hätte nicht mit ihr koalieren sollen.

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 12:16
Die FDP täte ergo gut daran diese Zeitspanne zu nutzen, um ihr schlagkräftiges Wahlprogramm zu veröffentlichen und sich darauf zu konzentrieren.

Das sehe ich auch so. Bin gespannt auf das schlagkräftige Wahlprogramm.

PeterK

Und schon wieder sind nur die linksgedrehten Medien mit ihrer "Hexenjagd" schuld an dem Skandal der ja eigentlich garkeiner ist ...

Zumal die ja nichts unter den Teppich kehren können, weil es ja (Dank der Pressefreiheit) auch reichlich mittige und rechte Medien gibt, die das korrigieren würden ...

PeterK

Die FAZ berichtet:
Deutschland wieder nach vorne bringen, das will die CDU. Dazu hat sie nun einen Wahlvideospot veröffentlicht. Dieser schiebt uns aber eine Landschaft aus Dänemark unter, die Statisten kommen aus Amerika.

Bei Sekunde 53 fliegt die Aufnahme über eine Holzbodenterrasse auf einen ...

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 10:36 Ich bin Optimistin...

Sehr gut. "Optimism is a duty", sagte/schrieb wohl Karl Popper.

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 10:01 Dieser seriöse Weg wäre allen drei Ampelparteien zugute gekommen, während jetzt alle drei verlieren werden.

Abwarten. Vielleicht erlebt die FDP aufgrund ihrer "Seriosität" ja einen überraschenden Höhenflug.

PeterK

Du wirst nicht so naiv sein zu glauben, dass SPD und Grüne keine Exitstrategien entworfen haben?

Selbstverständlich nicht. Ich gehe aber davon aus, dass die Parteiführungen diese Strategien kannten. Wenn es bei der FDP anders wäre, fände ich das erstaunlich (um es mal vorsichtig ...

PeterK

Auch aus der CDU gibt es relativ klare Äußerungen, die ich nachvollziehen kann:
Skepsis in der CDU gegenüber Koalition mit FDP

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hält die FDP nach den Vorgängen nicht mehr für koalitionsfähig. "Die aktuellen Chaostage bei der FDP bestätigen mich ...

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 08:23
Nach meiner Einschätzung werden abwandernde FDP Wähler nämlich nicht, wie von der SPD gewünscht, bei ihr landen.

Das vermute ich auch. Die werden wohl eher bei der AfD landen.

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Samstag 30. November 2024, 07:28 Dass einem Parteichef jedes Wording eines jeden Papiers, erstellt auf Sachbearbeiter Ebene, bekannt sein muss, das halte ich für eine überzogene Forderung.

Es geht ja nicht um irgendein Papier, sondern um eines zum "Herbst der Entscheidungen", den der Parteichef angekündigt hatte.

PeterK

Das Krisenmanagement der FDP war in der Tat grottenschlecht. Dass das Opfer fordert sollte als letztes die Verantwortlichen wundern.
Buschmann dürfte im fliegenden Wechsel übernehmen (müssen). Den schätze ich sehr. Der bringt wieder Ruhe ins FDP Portfolio.

Buschmann war IMO ein guter und ...

PeterK

Und dass die FDP-Parteispitzen, insbesondere auch Parteichef CL, "nichts" von dem Scheidungs-Strategie-Papier gewusst haben wollen - schwer zu glauben ...

Selbst wenn man es glaubte, bedeutete es, dass er den Laden nicht im Griff hat(te). Das ist immer das Problem bei derlei Versuchen, sich aus ...

PeterK

Tatsächlich hat er natürlich noch mehr gesagt ;)

Jep. Und Kubicki gibt mal wieder die "loose cannon":
Nach der Veröffentlichung des D-Day-Papiers am Donnerstag ruderte Kubicki am Freitag in einem Beitrag auf X zumindest teilweise zurück. „Ich bekenne mich schuldig. Ich wollte das Ende dieser ...

PeterK

Bei der Bezeichnung "D-Dey" fragt man sich schon für wen die sich halten und ob da noch alles knusper in der Birne ist. Meines Gottes.

Dobrindt hatte einst recht: "Gurkentruppe". Daran hat sich offenbar nichts geändert.

Baum drückt es ein bisschen anders aus:
Nun nimmt der frühere ...

PeterK

Liegestuhl hat geschrieben: ↑Freitag 29. November 2024, 12:34 Karl Carstens, der bis zu seiner Wahl zum Bundespräsidenten 1979 das Amt des Bundestagspräsidenten ausgeübt hat? Er ist also vom zweithöchsten Amt ins höchste Amt gewählt worden.

Richtig.

PeterK

Durch eine Wahl.

PeterK

deggial hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 22:01 Lindner dürfte reif für den Rücktritt sein.

Es würde mich überraschen, wenn er das täte. Aber die Hoffnung bleibt natürlich.

PeterK

Gluck hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 12:45Ludwig Erhard?

Nein.

PeterK

Gluck hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 12:19Willy Brandt?

Nein.

PeterK

Trutznachtigall hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 11:09 Ein Monarch ?

Nein. Ein demokratisch Gewählter.

PeterK

Gluck hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 10:44Amerikaner?

Deutscher.

PeterK

Gluck hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 10:18Lebt er noch?

Nein.

PeterK

Liegestuhl hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 09:29 Ein Sportler?

Politiker.

PeterK

aleph hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 07:54Richtig!

Dann: ER hörte auf Zweiter zu sein, weil er Erster wurde.

PeterK

aleph hat geschrieben: ↑Mittwoch 27. November 2024, 23:12 Gesucht wird ein Jurist, der Mathematiker zum Grübeln brachte

Pierre de Fermat?

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Mittwoch 27. November 2024, 20:22 Das Zitat ist, mit Verlaub, mir nicht wichtig genug, um mich danach auf die Suche zu machen und es dürfte sich meiner Einschätzung nach mit der Ampelbildung erledigt haben.

Kein Problem. Das hat sich nicht erst mit der Ampel erledigt.

PeterK

Lindner ist aber nicht der einzige der letztlich seinem Amt nicht wirklich gewachsen war ein Habeck und auch ein Bundeskanzler Scholz machten auf mich genau den gleichen Eindruck.

Das hier zu diskutieren, wäre ein bisschen OT. Um bei der FDP zu bleiben: Ich meine, dass Wissing und Buschmann ...

PeterK

Was du, korrigiere mich, wenn ich mich irre, ohnehin nicht getan hast und auch nicht vor hast.

Korrekt.

Ich meine mich zu erinnern, dass du mir hier irgendwann schriebst, dass die Partei die du wählst niemals mit der FDP koalieren würde. :)
Ich meine, so etwas nicht geschrieben zu haben ...

PeterK

Kannst du auch noch erläutern, wie Lindern dem deutschen Volk schaden zugefügt hätte?

Ja.
In der ARD-Sendung „Maischberger“ äußerte sich die ARD-Börsenexpertin Anja Kohl ebenfalls sehr kritisch über Lindner und seine Finanzpolitik. Zu dem von Merz in Aussicht gestellten Comeback sagte Kohl: „Es ...

PeterK

Xexes hat geschrieben: ↑Mittwoch 27. November 2024, 15:50 Sein Amtseid war inwiefern gefährdet?

Dadurch, Lindner im Amt zu belassen.Der Kanzler muss ja Schaden vom deutschen Volk wenden.

PeterK

Falls sich Scholz oder Lindner irgendeinen positiven Effekt ihrer bühnenreifen Scheidung versprochen haben in Punkto der Wählergunst, dieser ist offensichtlich ausgeblieben.

Man mag anderer Meinung sein, aber ich denke, dass Scholz Lindner offensichtlich feuern musste, um seinen Amtseid nicht ...

PeterK

Der Mythos des Goldenen Vlies ?

:thumbup: Aber ja. (auch Argonautensage genannt)
Hintergrund des Mythos ist, dass im goldreichen Kolchis, dem im Westen des heutigen Georgien gelegenen Gebiet am Kaukasus, Schaffelle verwendet wurden, um Goldstaub aus den Flüssen zu waschen. Ausgrabungen in ...

PeterK

Trutznachtigall hat geschrieben: ↑Dienstag 26. November 2024, 08:40 Ist König Midas involviert, der sich wünschte, dass alles, was er berührte, zu Gold würde ?

Nein. Aber mit griechischer Mythologie und Gold bist Du auf der richtigen Fährte.

PeterK

Merz ist der einzige, der sich regierungsseitig nicht blamiert hat ...

Stimmt. Wenn man noch nie Regierungsverantwortung getragen hat, ist es schwierig, sich "regierungsseitig" blamiert zu haben.

BTT (es geht hier ja um die FDP): Schafft sie es, im Februar wieder in den Bundestag zu kommen?

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Montag 25. November 2024, 19:45
Wäre ich, zum Glück fiktiv, gezwungen eine Personenwahl zu treffen, dann würde ich Merz wählen.

Autsch.

PeterK

JJazzGold hat geschrieben: ↑Montag 25. November 2024, 17:26
Personenkult war noch nie mein Ding ...

Meins auch nicht. Das gewählte Führungspersonal sagt in demokratischen Parteien aber IMO etwas über den gegenwärtigen Zustand der Partei aus.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger halte auch ich für eine sehr respektable und seriöse Person.

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