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Auch die SPD ist nun offen für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen "Maskendealer" Spahn.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-masken-106.html

Die Schlinge für Herrn Spahn zieht sich immer weiter zu.

Eine Mehrheit für einen parlamentarischen ...

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Nicht nur die Tech-Industrie ist für die USA entscheidend, die nicht in die Hände Rotchinas fallen darf, auch die geopolitische Lage der Insel ist ein wesentlicher Faktor.
Auch die umliegenden Länder, vor allem Japan wird nicht so einfach zuschauen. Aber auch Vietnam, Philippinien, Malaysia usw ...

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Sonnenblume hat geschrieben: ↑Heute, 08:21 Ich befürchte Herr Spahn kann es gemütlich aussitzen oder die CDU Führung präsentiert irgendwelche Bauernopfer.

Damit dürftest du leider wohl gar nicht so falsch liegen.

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Absolut richtig, Spahn hat Mist gebaut, so einer hat in höherer Position auch aus meiner Sicht nichts zu suchen, zumal er auch keine Einsicht zeigt.
ich habe mich ohnehin gewundert das er in der Partei ganz oben mitspielt, immerhin hat Merz ihn nicht zum Minister gemacht, da wäre der Supergau ...

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Schon. Das nun ausgerechnet die Grünen, denen es in Sachen Corona mit Gängelungen für Bürger und Betriebe gar nicht weit genug gehen konnte, sich nun als brutalstmögliche Aufklärer inszenieren wollen, ist dennoch amüsant :).

Ich finde an der Geschäftemacherei mit dem potenziellen Leid von ...

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Und weil das für sie so gut funktioniert wollen die Grünen jetzt auch populistischer werden um auch mehr vom Wahlstimmenkuchen abzukriegen... :rolleyes:

Im Falle von Spahn ist es keine Frage von Populismus sondern von Aufklärung. Die geschwärzten Textstellen in den Dokumenten und der quasi ...

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Also auf deutsch, das CDU geführte Gesundheitsministerium hat der Sonerermittlerin einen Maulkorb verpasst. Das sind sehr unrühmliche Methoden, scheinbar haben da sehr viele Leute so einiges zu verbergen, was bloß nicht ans Licht der Öffentlichkeit geraten soll. :dead:

Ja hat ...

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Das klingt überzeugend. Freibier und Zigaretten für alle! Dann wird keiner 67 und wir sparen uns die Rente. Das bisschen Krankenversorgung können wir dann locker finanzieren....
und um die anderen Vorschläge hier aufzugreifen: Fürs Saufen und Rauchen gibts ein Bonusheftchen....wer genüngend Konsum ...

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Zu dem Punkt könnte man ein eigenes Thema auf machen.

Es gibt mehrere Argumente, die die Ansicht unterstützen, dass Raucher dem Sozialsystem weniger kosten.

Deine Behauptung das z.b. Raucher dem Staat mehr an Einnahmen bringen als wie es dem Gesundheitsystem kosten halte ich ehrlich gesagt für ...

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Die CDU schaufelt sich nach Meinung einiger SPD Mitglieder im Masken Ausschuß ihr eigenes Grab und ich wäre froh, wenn es so wäre:

https://www.tagesspiegel.de/politik/ihr-schaufelt-euch-euer-eigenes-grab-arger-im-ausschuss--sudhof-darf-nur-vertraulich-uber-spahn-sprechen-13987511.html

Ein ...

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Maikel hat geschrieben: ↑Dienstag 8. Juli 2025, 13:36

Nicht, wenn die Gesellschaft für die negativen Folgen aufkommen muß.

Das würde ich allerdings auch meinen.

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Dann bleibt ja auch nichts anderes übrig, als solche verfassungsfeindlichen Parteien zu verbieten, wie bereits die Sozialistische Reichspartei und die KPD verboten wurden. Das ist die Lehre der Weimarer Republik, die sich im GG ausdrückt.

Und dennoch ist ein Parteiverbot juristisch an sehr hohe ...

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Tut mir leid ich bin Atheist und glaube auch nicht daran, dass man einem schnöden Parteiverbot die eigentlichen Motive der Wähler von AfD und Linken obsolet werden. Dazu müssten die Regierungsparteien, die Themen angehen, die AfD und Linke ja erfolgreich bespielen ( Migrationspolitik, Kriminalität ...

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Anne Spiegel als Familienministerin der Ampel.
Die war aber auch so wirklich die einizige Bundesministerin die in den letzten 10 Jahren wegen Fehlverhaltens zurückgetreten ist. Scheuer&Co. haben an ihren Sesseln bis zum Ende ihrer Amtszeit festgeklebt. Spahn wird dasselbe versuchen.

Naja aber ...

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Absolut, und man muss feststellen, wenn du erstmal weit genug oben bist, kannst du eigentlich nicht mehr abstürzen……, ganz anders wenn du so normal in der Mitte bist, da fliegst du einfach raus….

Und selbst wenn man schon als Minister nicht gerade mit Glanzleistungen aufgefallen bist sondern ...

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JJazzGold hat geschrieben: ↑Montag 7. Juli 2025, 18:44 Wann ist das letzte Mal Jemand auf verantwortungsvollem Posten von irgendeiner Partei aufgrund persönlichem Fehlverhalten zurückgetreten?

Was auch wieder viel über die Einstellung von Berufspolitikern aussagt und das ist nichts gutes.

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Och nicht unbedingt. China muss erstmal übers Meer erfolgreich kommen und Taiwan ist vorbereitet. Wenn die USA ihre Verpflichtungen einhalten ist das auch ein gewaltiges Thema

Sicher es gibt wohl auch militärisch kaum etwas anspruchsvolleres, als die Invasion einer Insel. Ob die USA unter Trump ...

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Sonnenblume hat geschrieben: ↑Montag 7. Juli 2025, 10:13 Dein Wort in Gottes Ohren.

Ja sicher. Wir werden sehen ob und wie lange sich Spahn noch halten kann bzw. er dann die Flucht nach vorne antritt.

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Man muss sich nur die jährlichen Investitionen der USA und China in EE ansehen.

Da wird uns Europäern schwindelig.

Wir werden wie immer hinterherhinken.

Die Europäer bzw. Deutschen hinken doch in vielen Bereichen nur noch hinterher. Ob nun bei Elektromobilität, Rohstoffsicherung, künstlicher ...

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Schnitter hat geschrieben: ↑Sonntag 6. Juli 2025, 16:09 Die USA und China sind schneller klimaneutral als die EU.

Die Chinesen sind doch eh in vielen ehrgeiziger drauf als die schläfrigen Europäer bzw. Deutschen. Ob sie ihre eigenen Ziele in der Klimapolitik erreichen sei mal dahingestellt.

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Naja, wollen wir doch mal ehrlich sein, so hundertprozentig weis keiner wo die Klimareise hingeht. Wie hat mal nen Prof. ausm Sachverständigenrat , bei ner Schulung so schön gesagt, 15 Professoren 13 Meinungen minimum und genauso meinte er es auch…

Das sich das Klima verändert steht doch außer ...

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Frau Glöckner ist doch nur Präsidentin des Bundestages eben weil sie eine Frau ist ( Quote), wie zuvor auch Frau Bas. Bei Spahn waren es wohl seine "Netzwerke" in der CDU, die ihm den Fraktionsvorsitz bescherte.

Quatsch mit Soße, als geneigter Beobachter der Politik kann man von Herrn Spahn und ...

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TheManFromDownUnder hat geschrieben: ↑Sonntag 6. Juli 2025, 03:37 Ein berechtigter Anspruch aber meinetwegen kannst du es berechtigte Hoffnung nennen.

Im uebrigen bleibt nichts auf Dauer gleich.

Dem Widersprechen die militätischen Kräfteverhältnisse zw. China und Taiwan.

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Sonnenblume hat geschrieben: ↑Samstag 5. Juli 2025, 20:24Quote?

Welche Quote denn?

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Jens Spahn und die "Maskendealer", die nächste Runde:
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/maskendeals-sonderbericht-ungeschwaerzt-jens-spahn

Und dennoch werden solche Politiker wie Herr Spahn oder unsere "Weinkönigin" und Lobbyistin für Nestlé getarnt als Landwirtschaftsministerin ...

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TheManFromDownUnder hat geschrieben: ↑Mittwoch 2. Juli 2025, 09:22 Richtig, der Anspruch auf ein vereintes demokratisches China.

Ein ziemlich unrealistischer Anspruch.

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Misterfritz hat geschrieben: ↑Freitag 4. Juli 2025, 22:17 China?
Bestimmt nicht militärisch - wie sollen die denn hier nach Europa kommen? Ausserdem, es wäre nicht besonders sinnvoll, einen grossen Absatzmarkt kaputt zu machen
.

Ach was Cyberspionage, Hackerangriffe usw. natürlich ist auch China ein Gegenspieler.

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Naja der entscheidende Unterschied zwischen den USA und Deutschland ist aber schon noch so, das in den USA die Reichen sich ihr Vermögen schon noch selbst erarbeiten während in Deutschland Vermögen überwiegend durch Vererbung entsteht.

https://www.zdfheute.de/panorama/vermoegen-erben-schenken ...

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Die Leute, die sich aktuell als Libertäre oder Marktradikale ausgeben, sind bei genauerer Hinsicht wütende Etatisten. Letztendlich Wahnsinnige.

Viele von denen sind doch da recht "flexibel" unterwegs, was man ja auch sehr schön in der Corona Zeit oder 2007/2008 bei der großen Bankenrettung ...

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Wie kommt man darauf? Selbst ohne die USA hat die NATO noch mehr Waffen und Personal. Finanziell sind wir sowieso haushoch überlegen . Und die Russen - unser einziger potentieller Gegner - sind durch den Ukrainekrieg stark geschwächt. Das einzige was sie machen könnten, ist uns mit Atomwaffen in ...

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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html#

Wenn sich die demokratische Mitte nicht abschaffen will, sollte sie schleunigst die Vermögenssteuer wieder einführen, 1 Mio. Freibetrag und dann ein Steuersatz um die 1,5 -2,5 % , wenn solche ...

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Es rumort in der Union:

Bundesverfassungsgericht: Warum die SPD-Kandidatin von CDU/CSU kritisiert wird
„Unsere Kandidaten trafen in der Vergangenheit auf Ablehnung, weil sie zu migrationskritisch waren. Frau Brosius-Gersdorf ist lebenskritisch. Die Personalie ist für uns niemals wählbar“, sagt ...

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Dieter Winter hat geschrieben: ↑Donnerstag 3. Juli 2025, 13:38 Halte ich für eine Sisyphusarbeit. Es sind letztlich Bürokraten, die das umsetzen müssten. Und die werden den Teufel tun und ihre lukrativen Pfründe aufgeben.

Sehe ich auch so.

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Atue001 hat geschrieben: ↑Donnerstag 3. Juli 2025, 22:54 Nichts tun bedeutet nicht, dass wir keinen Schmerz bekommen....

Jeder Politiker der ernsthaft gewählt bzw. wieder gewählt werden möchte, wird sich davor hüten den Leuten Zumutungen zu verkünden.

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Schock für den FC Liverpool:

https://www.spiegel.de/sport/fussball/d ... 357ec34010

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wenn man sich das im Kontext der gestrigen Sendung auf ZDF anschaut kann einem Angst und Bange werden. die Polizei ist zutiefst korrupt. Grüne und Linke rühmen sich alle entscheidenden Positionen in Polizei und Justiz mit ihren Leuten besetzt zu haben. Gleichzeitig stellen sie sich schützend vor ...

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article256329270/streit-um-stromsteuer-spd-chefhaushaelter-kritisiert-extrem-teure-wahlgeschenke-der-union.html

Bei der Regierung Merz fangen sie anlässlich der Sache mit der Stromsteuer schon an, sich wie die Ampel öffentlich gegenseitig zu zerhacken ...

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Nord- und Südkorea erkennen sich nicht gegenseitig an, haben im Gegensatz zur Volksrepublik aber auch keine One-Korea-Politik, sodass Drittstaaten beide anerkennen können. Eine solche Politik hat die Volksrepublik aber nun mal und daher kann man Taiwan nicht anerkennen, ohne China abzuerkennen ...

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100wasser hat geschrieben: ↑Montag 30. Juni 2025, 22:52 Norbert Blüm wusste es 1986 schon........jeder weiß es.........und keiner hat den Mut es den Boomern zu sagen, weil wir so viele sind.

Das war schon damals eine Lüge. Die demografische Entwicklung war schon da absehbar.

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Tom Bombadil hat geschrieben: ↑Montag 30. Juni 2025, 15:33 Jeder Staat, der mit Taiwan einen Vertrag schließt, erkennt Taiwan konkludent als souveränen Staat an.

Das tun meines Wissens nur wenige Staaten und ob Donald tatsächlich auch nur einen Finger rühren würde falls Xis Sehnsucht nach Taiwan zu groß wird, da wäre ich mir auch nicht so sicher.

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In Frankreich gehen die politischen Debatten um die Rente und speziell um das Renteneintrittsalter gefühlt seit tausend Jahren.

Die Debatte ist doch in Deutschland ganz ähnlich gelagert, wenn auch nicht ganz so heftig geführt wie in Frankreich, wo ganz links und ganz rechts das Thema für sich ...

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Ablenkung. Hongkong und Taiwan sind nicht vergleichbar.

Dito auch rechtlich andere Grundlagen. Taiwan hat alles was einen souveränen Staat defeniert zudem :)

Hongkong war eine Kronkolonie. Ergo kann man sagen,dass Taiwan zwar alle Merkmale eines souveränen Staates aufweist, aber aufgrund der ...

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Du kannst davon ausgehen, dass so ein paralleles Rentensystem 30 - 40 Jahre - wenn nicht länger - laufen müsste und besonders in den ersten 10 - 20 Jahre sehr teuer wäre. Wenn Dir eine Finanzierbarkeit dessen einfällt: Her mit der Idee!

Damit hätte die Politik, namentlich Kohl seinerzeit zur ...

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article256298860/spd-will-verbot-pruefen-es-ist-unsere-historische-aufgabe-die-afd-aus-dem-parlament-zu-kriegen.html

Beim SPD-Parteitag hat man....
[Fullquote]

Aus sehr nachvollziehbaren Gründen oder möchtest du hier die AfD und deren in Teilen sehe ...

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PeterK hat geschrieben: ↑Sonntag 29. Juni 2025, 11:07 Wie hat er denn "im Hintergrund daran gearbeitet, genau diese aufzulösen"?

Klassiche VT meiner Meinung nach.

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Dante Alighieri: "Göttliche Komödie".

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Naja wie soll man als Eltern teil den Kindern erklären was ein Bach oder ein Reptil ist, wenn die selbst oft eigentlich nur noch am Smartphone oder anderen elektronischen Endgeräten hängen? Schule ist eigentlich nicht dazu da, die Erziehungsarbeit der Eltern komplett zu übernehmen

Exakt das hat ...

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So eine Aussage wundert mich etwas, denn es ist doch u.a. Aufgabe der Lehrerin, den Grundschülern das Lesen und den Wortschatz zu vermitteln.
Nachvollziehbar natürlich bei Kindern mit Migrationshintergrund; die haben dafür andere Kompetenzen (z.B. zweisprachig aufgewachsen)

Das wäre für jemanden ...

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