politik-forum.eu

Bogdan

https://www.deutschlandfunk.de/bericht- ... e-100.html

Im Vergleich zur Mann-Stärke der Bundeswehr ist das erfreulicherweise
wenig.
Gut das der MAD dort ein Auge drauf hat.

Bogdan

Die aktuellen Umfragen kann doch jeder hier selbst einsehen.
Es macht aus meiner Sicht keine Sinn sie hier ohne Kommentar einzustellen.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Bogdan

Glaubt jemand wirklich, konkrete und richtige Einschätzung der
militärische Lage aktuell von Syrien zu haben?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass alle Meldungen richtig sind.

Bogdan

https://www.watson.ch/schweiz/internati ... ien-wissen

Dann werden die Briten auf meinen Besuch verzichten müssen.

Bogdan

https://www.tagesspiegel.de/politik/off ... 16173.html

Es gibt einen neuen Brief von Frau Wagenknecht und Co.
Den Original-Text habe ich im Netz (noch) nicht gefunden.

Bogdan

Schulen sind Ländersache - auch das steht im Artikel.

Bestreitet niemand und das BVerfG ist zuständig, ob das
Recht auf Religionsfreiheit (Grundgesetz) durch die Länder eingeschränkt werden darf oder halt
nicht.

Hier das Urteil für die Lehrkräfte und das Kopftuch.
https://www ...

Bogdan

Keine Vollverschleierung im Unterricht.
https://www.spiegel.de/panorama/bildung/duesseldorf-schuelerin-darf-laut-gerichtsurteil-nicht-vollverschleiert-in-unterricht-a-a9b2d373-a591-40c2-bb54-f99112ea93d7
Schülerin eines Berufskollegs, 17 Jahre alt. Stellt sich echt die Frage, auf welchen Beruf man ...

Bogdan

Meine Einschätzung zur Lage:

Es wird keinen Staat Syrien mit einer zentralen Macht, wie
vor dem Bürgerkrieg geben. Die kriegerischen Konflikte werden
immer wieder aufflammen. Auch die jetzt "zusammen arbeiten"
werden sich gegenseitig die Köpfe einschlagen, wenn der jetzige
Gegner besiegt ist.

Bogdan

Bin dagegen, drn Paragraph abzuschaffen. Der Bürger soll besser sachlich gegen die aus seiner Sicht falsche Politik argumentieren, statt sich auf die Person zu konzentrieren.

Warum brauchen die Politiker überhaupt eine Extrawurst?
Beleidigung als Straftatbestand ist doch schon regelt.
Auch ...

Bogdan

Die Reformen bei ÖRR schreiten voran.

Ab jetzt bei der Tagesschau nur noch „Guten Abend, ich begrüße Sie zur Tagesschau.

Hier ein politisch-korrekter Vorschlag

Liebe Agenders, Androgyne, Cross-Genders, Drag Kings, Drag Queens, LSBTIQs, Non-Genders, Omnisexuelle, Pansexuelle, Polygenders ...

Bogdan

Seit dieser Regierung mehren sich ja die Anzeigen nach:

§ 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung

https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__188.html

[Fullquote]

Ich gehe davon aus, dass dann das BVerfG den Politikern erklärt, was ...

Bogdan

Kritikaster hat geschrieben: ↑Montag 2. Dezember 2024, 13:30 Da die Reihenfolge anders herum war, also Trump zuerst begnadigte, sollten Donald und seine Propagandisten ganz still sein:

Scheint in den USA nichts Ungewöhnliches zu sein. Wenn man genauer bei den
Vorgänger von Trump und Bilden hinschaut, dürften sich ähnliche Fälle finden.

Bogdan

https://www.handelsblatt.com/politik/in ... 92126.html

Die Entwicklung überrascht nicht.
Die Rüstungsindustrie verdient sich dumm und dämlich und die Völker jubeln
dem Spruch Kanonen statt Butter zu.

Bogdan

Die 60-jährige Zusammenarbeit mit Russland bei CERN ist beendet.
Ich bin überrascht, dass es sie noch gegeben hat.
Man hat doch sonst überall die Brücken abgerissen.

https://www.deutschlandfunkkultur.de/ukrainekrieg-und-wissenschaft-zusammenarbeit-des-cern-mit-russland-endet-dlf-kultur-dc7fe842 ...

Bogdan

Die Luftfahrindustrie aus China wird wohl weiter an Boden gewinnen.
Das kostet schon jetzt Boeing und Airbus Marktanteile.
Es werden sicherlich noch mehr Marktanteile in Zukunft sein.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/konkurrenz-fuer-airbus-und-boeing-chinas ...

Bogdan

https://apnews.com/article/deserters-aw ... 363c9e5ea0

Kann jemand einschätzen wie seriös diese Internet-Seite ist?
Ob die Meldungen so einigermaßen stimmen?

Bogdan

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-selenskyj-nato-heeresfuehrung-100.html

Die Forderung kann ich nachvollziehen. Es dürfte auch Russland klar sein,
dass eine NATO-Mitgliedschaft oder Sicherheitsgarantie der NATO
für den Rest der Ukraine eine Voraussetzung für einen Waffenstillstand ...

Bogdan

Demnach kauften die Ministerien im vergangenen Jahr für 239,4 Millionen Euro fremde Beratungsdienstleistungen ein -
das sind 53,8 Millionen Euro mehr als noch 2022. Auch die Anzahl der Beratungsverträge stieg demnach deutlich.

https://www.n-tv.de/politik/Ministerien-zahlten-deutlich-mehr-fuer ...

Bogdan

Wenn ich in der Innenstadt keinen Parkplatz finde, fahre ich auch so lange herum, bis ich einen gefunden habe. Das ist auch eine Leerfahrt.
Dadurch geht Deutschland nicht "den Bach runter".
Der Sprecher der Bahn hat aufgeklärt, warum das so ist, aber das passt der "Welt" nicht ins Konzept ...

Bogdan

Bobo hat geschrieben: ↑Freitag 29. November 2024, 14:53 Und? Was sagt das taktisch / strategische Empfinden dazu? Was ist dein Fazit?

Das überlasse ich den selbsternannten Militärexperten und solche
die von den Medien zu Militärexperten gemacht werden.
Dt. hatte schon immer Mio. Fußballbundestrainer. Jetzt sind
Mio. Militärexperten dazu gekommen.

Bogdan

Misterfritz hat geschrieben: ↑Freitag 29. November 2024, 14:20 Wer soll das eigentlich kontrollieren?

Genau das habe ich mich auch gefragt.
Das ist doch überhaupt nicht umsetzbar.

Auch bringen Verbote rein gar nichts. Viel besser wäre eine Aufklärung.

Bogdan

https://www.welt.de/politik/deutschland ... rollt.html

Es hat wohl wieder eine Aktion an der FU Berlin gegeben.

Bogdan

Meintest Du die Kursk-Offensive der Russen?
Ja, die laufen - wenn sie noch können - weg :p

https://x.com/Kolowrat_/status/1862443903313441195

https://x.com/Kolowrat_/status/1862441446856364069

Nach Angaben eines Mitgliedes des ukrainischen Generalstabes hat die Ukraine mehr als 40 Prozent ...

Bogdan

Sehe ich auch so, wobei die FDP halt Pech mit einem Leak hatte. Damit ich will ich das nicht schön reden. Mir kann aber auch keiner weismachen, dass solche Szenarien nicht auch in anderen Parteien durchgespielt wurden und werden.

Die Jungen Liberalen sagen inzwischen, dass das Papier im ...

Bogdan

Misterfritz hat geschrieben: ↑Freitag 29. November 2024, 10:14 Das dürfte sich nicht grundlegend verändert haben.
https://de.statista.com/statistik/daten ... beitritts/

Danke schön für den Link.
Dann gibt es aus meiner Sicht auch heute noch eine satte Mehrheit dafür.

Bogdan

streicher hat geschrieben: ↑Samstag 23. November 2024, 10:33 Und im Justizministerium wird ein Kahlschlag erfolgen.

Was nicht neu ist. Immer wenn die Partei gewechselt hat, sind
tausende Regierungs- und Ministerien-Mitarbeiter entlassen worden.

Bogdan

Misterfritz hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 20:31 Mal sehen wie das ausgeht. Gegen die Mehrheit der Bevölkerung regieren zu wollen, geht eigentlich nur mit ziemlichen Repressalien.

Woher wissen Sie, dass es die Mehrheit der Bevölkerung ist?

Bogdan

Die Vorwürfe ? :?:

Oder DAS, was dort seit Jahren passiert ?

mfg

Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat Anspruch darauf, bis zu dem im
gesetzlichen Verfahren erbrachten Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten.
Zitat: Internationaler Pakt über bürgerliche und ...

Bogdan

https://www.tagesschau.de/ausland/ameri ... g-100.html

Trump scheint schon vor den ersten Arbeitstag, ein Problem zumindest eingedämmt zu haben.
Natürlich muss die mexikanische Staatschefin das anders verkaufen.

Bogdan

In der Tat. Ich setze mal 5 virtuelle Euro auf einen "Dikatfrieden" durch die USA mit dafür notwendigen faktischen Gebietsabtretungen der Ukraine, wie auch immer die formal dann genannt werden. Oder aber eine Eskalation bzw. Ausbreitung des Konflikts, weil größenwahnsinnige Europäer meinen, nun ...

Bogdan

https://www.welt.de/politik/ausland/art ... n-vor.html

Es war aus meiner Sicht nur eine Frage der Zeit bis die Streumunition
zum Einsatz kommt. Sicherlich weis Wladimir Wladimirowitsch um die Auswirkungen dieser Waffe.

Bogdan

Nach Wladimir Wladimirowitsch und Bibi
jetzt ein weiter Haftbefehl
Die Vorwürfe sind schon extrem heftig.

https://www.tagesschau.de/ausland/straf ... r-100.html

Bogdan

Wir sind gleich in Salzwedel

Wir sind in Salzwedel.

Wir sind ohne Halt durch Salzwedel gefahren.

https://www.mopo.de/im-norden/niedersac ... le-vorbei/

Bogdan

Ein scharfe Beleidigung als reine Meinungsfreiheit zu sehen ist schon starker Tobak.

Wenn es eine Beleidigung ist, ist es keine Meinungsfreiheit.

oder

Es gehört zur Meinungsfreiheit, dann ist es keine Beleidigung.

Es gibt nur ein entweder oder.

https://hoesmann.eu/abgrenzung ...

Bogdan

https://www.spiegel.de/wirtschaft/strom ... 6ad03fbf50

Die Strompreisbremse war im Einklang mit dem GG.
Das ist gut für die Verbraucher.

Bogdan

Ich habe nichts dergleichen erlebt aberLeute die alten Menschen und Eltern mit Kinderwagen helfen. Und ich bin sehr viel Bahn gefahren.

Was ich bemangele, insbesondere bei der Bayrischen Regionalbahn, das es bei vielen Bahnhoefen keinen behindertengerechten Einstieg gibt. Habe 2 mal in Dasing ...

Bogdan

Misterfritz hat geschrieben: ↑Donnerstag 28. November 2024, 09:37 Äh? Wer will mit Deutschen Soldaten in den Krieg ziehen?

Ein Beispiel von vielen:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... g-100.html

Bogdan

Wahnsinn:
Wegen eines Blitzeinschlages gibt es ein tagelange Chaos in Norddeutschland.
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2 ... hland.html

Bogdan

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/20 ... zdorf.html

Es geht schon los bevor man überhaupt gestartet ist.

Bogdan

https://www.nzz.ch/international/keith-kellogg-wird-trumps-sondergesandter-fuer-die-ukraine-so-sieht-sein-friedensplan-aus-ld.1859738

Zumindest hat Donald Wort gehalten, dass er das Problem gleich angeht.
Da kann man Kellogg nur Erfolg wünschen, dass es zumindest zu einem Waffenstillstand kommt ...

Bogdan

Bei 80% - 90% der sog. "Forbildungsmaßnahmen" könnte man schonmal anfangen, indem sie ersatzlos gestrichen werden. Sind eh nicht zielführend, dienen nur dazu, halbseidenen Anbietern ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und bringen dabei einem Großteil der BG-Empfänger schlußendlich rein gar nichts ...

Bogdan

Gukesh hat die 3. Partei gewonnen und ausgeglichen.
Im Moment ist es richtig spannend.

Bogdan

busse hat geschrieben: ↑Dienstag 26. November 2024, 17:26 Eins hast du vergessen, es geht nur um Bürger mit doppelter Staatsbürgerschaft. Da kann man nach schweren Straftaten die Staatsbürgerschaft entziehen, wenn man dazu bereit ist.
busse

Das ist korrekt.

Bogdan

Die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda
hat Ihre Memoiren veröffentlicht.
Sie macht keinen Rückzieher für Ihre Entscheidungen.
Okay, dann kann man sich die zirka 700 Seiten sparen und
braucht sich das nicht anzutun. :?
https://www.stern.de/politik/deutschland/angela-merkel-steht ...

Bogdan

Schnitter hat geschrieben: ↑Dienstag 26. November 2024, 16:11 Dann wird ein Covidioten-Guru Gesundheitsminister

Hier ist der offizielle Antrag der BSW Mitglieder
Ablehnung der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Drucksache 20/13643

https://dserver.bundestag.de/btd/20/136/2013643.pdf

Bogdan

Schnitter hat geschrieben: ↑Dienstag 26. November 2024, 16:22 All das bringt die AfD dem Parteienverbot näher.

Die sollen ruhig noch mehr davon raushauen.

Weil man grundgesetzkonforme Wege schaffen will,
wie Sie zitiert haben?

Bogdan

Schnitter hat geschrieben: ↑Dienstag 26. November 2024, 16:09 Kannst du nicht lesen ?

Es kommt auf das Verstehen an.

und wenn Dt. Staatsbürgerschaft aberkannte wurde, ist er kein Dt. Staatsbürger mehr.
Es werden also keine Dt. Staatsbürger abgeschoben.

Bogdan

Die AfD wird hier in Deutschland gar nichts "konkretisieren" wie man deutsche Staatsbürger aus dem Land schafft.

Das wurde von der AfD auch nie behauptet, dass man dt. Staatsbürger
ausweisen will.
Es ist eine bösartige Erfindung von Rot/Grün.
Nicht umsonst habe ich den Original-Text der AfD ...

Bogdan

Mit der Anordnung von US-Bezirksrichterin Tanya Chutkan endet der Versuch auf Bundesebene, Trump strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen für seine Bemühungen, nach der verlorenen Wahl 2020 an der Macht zu bleiben - mit dem Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 als Höhepunkt.
https://www ...

Bogdan

Die EU kümmert sich wenigstens noch um die wichtigen Probleme unserer Zeit: das Rauchverbot im Freien soll kommen! Ist das nicht toll? Was sind da schon die wieder anziehende Inflation, schwächelnde Wirtschaft, Krieg in Europa, grassierender Antisemitismus, explodierende Gewaltstraftaten und die ...

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