"H2O"
Nein, diese Enttäuschung würde ich den Albaniern und Mazedoniern nicht antun wollen. Aber klare Worte sind notwendig. Nämlich, daß die EU eine Wertegemeinschaft sein will, in der Rechtsstaaten mit unabhängiger Justiz, Ächtung von Körperstrafen und Korruption vorausgesetzt werden.
seit wann ist die EU eine Wertegemeinschaft und was sollen diese Werte sein?
Und daß ein Beitritt erst nach gesicherter Ankunft in dieser Gesellschaftsordnung möglich ist. Das Urteil darüber sollte international von z. B. amnesty international und transparency international ermittelt werden... da sollte die EU ganz 'raus sein, damit das Gequengle nach Art der Türkei gar nicht erst los geht.
müssten dann nicht erst die Verträge von Maastricht & Lissabon geändert werden? Müssten dann nicht auch die Regeln von Verstöße gegen die EU-Statuten geregelt werden, oder der Unsinn, dass jedes Land nur eine Stimme hat (Malta hat genau so wie Deutschland nur eine Stimme, obwohl D die Lok und Malta lediglich den gut gepolsterten 1.-Klasse-Waggon darstellt)?
Vorher kann man selbstverständlich zusammen arbeiten, um dieses Ziel schneller zu erreichen, etwa mit der Venedig Kommission für Verfassungs- und Rechtsstaats-Fragen, oder mit der EZB in Fragen der Finanzordnung und des Bankwesens.
dies muss in den von mir erwähnten EU-Verträgen längst verankert sein.
Das Ziel gilt als erreicht, wenn das Land 2 Jahre hintereinander bestimmte Schwellwerte für Korruption und Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte klar unterschritten hat... etwa die von Finnland oder Schweden oder der Niederlande als Vorlage. Diese Botschaft hätte Präsident Erdogan schon längst übermittelt werden müssen... und allen EU-Mitgliedern, die noch in den Kreis der vollberechtigten Mitglieder aufgenommen werden wollen. Stimmrechte, Schengen, Ausgleichszahlungen... alle planmäßigen Wohltaten müssen davon abhängen.
Verträge für Viele werden nicht für oder gegen andere geschlossen.
Das Schöne ist dann, daß die EU gar nichts zu entscheiden hat, außer einmal diese international erarbeiteten Bewertungen fest zu legen.
es ist bereits festgelegt doch wenn sich 'Mitglieder' aus den Verträgen ausklinken, weil sie glauben es zu können, bleibt die EU ein zahnloser Tiger.
Nie mehr so einen Blödsinn wie Rumänien, Bulgarien, Griechenland, Zypern mit Rückenwind und abstehenden Ohren durchwinken... und danach 15 Jahre Stillstand und Empfang von Wohltaten. Geforderte Bedingung erfüllt ja / nein. Ja: wird Mitglied, nein: bleibt Anwärter.
die EU ist ein Verein von Pfeffersäcken und keine Vision eines De Gaulle oder Adenauer. Dies kann man beschwören, bis einem die Schwurhand abfällt.
Die EU-Mitgliedschaft würde ich auch von diesen Rahmenbedingungen abhängig machen: Wer zweimal hintereinander einen internationalen Schwellwert reißt, verliert sein Stimmrecht, die EU Grundfreiheiten und die Mitgliedschaft in der Schengenzone. Auch da gibt es nichts zu quengeln und zu verhandeln: Bedingungen wieder erfüllen, und gut ist's.
m.W. ist der Schengenvertrag kein Bestandteil der EU-Verträge; aber da bin ich mir nicht sicher. Und wer sollte Deutschland bestrafen wollen, die 'Lok', welche die EU-Verträge genau so missachtet hat wie es die sogen. Visegrad-Länder tun?