https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 31283.htmlJahrzehntelang wurden aus dem Libanon stammende Schwerstkriminelle in Deutschland nicht abgeschoben. Doch das ändert sich jetzt. 2017 mussten bereits 27 libanesische Staatsangehörige das Land verlassen. Die Zahl soll in diesem Jahr noch einmal signifikant steigen. Auch Kriminelle aus polizeibekannten Clans stehen auf der Liste.
Seit März verhandeln das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt mit dem Libanon über Abschiebungen von in Deutschland inhaftierten Kriminellen und Islamisten. Nun gelang der Durchbruch, wie das Bundesinnenministerium gegenüber FOCUS Online bestätigt. Zuerst hatte die „BZ“ darüber berichtet. „27 libanesische Staatsangehörige oder im Libanon registrierte palästinensische Flüchtlinge“ seien rückgeführt werden, so eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums.
Davor seien die Abschiebungen nicht zustande gekommen – weil keine Ausweispapiere ausgestellt wurden oder der Libanon sich schlicht weigerte, die Rückgeführten aufzunehmen.
Abschiebungen aus JVA in der Nacht
Durch das Zustandekommen der Regelung sollen sich nach Information der Zeitung spektakuläre Szenen abgespielt haben: Sogenannte Gefährder oder Straftäter seien in Nacht- und Nebelaktionen aus Justizvollzugsanstalten von Polizisten abgeholt und von der Anti-Terror-Einheit GSG9 sowie einem Ärzteteam in extra angemieteten Fliegern in den Libanon gebracht worden.
Darunter seien Kriminelle polizeibekannter Clans beziehungsweise Großfamilien. Wenn es nach der Regierung geht, soll die Zahl der Abschiebungen im Jahr 2018 noch deutlich steigern.
"Der Fokus bei diesen Rückführungen lag und liegt dabei zunächst auf prioritären Fällen (Gefährder, Straftäter), ist aber nicht auf diese Personengruppe beschränkt, d.h. wir bemühen uns auch um die Rückführung aller anderen vollziehbar ausreisepflichtigen Libanesen. Ziel muss es sein, die Zusammenarbeit mit den libanesischen Behörden in Rückführungsfragen im Lichte der ersten positiven Entwicklungen im vergangenen Jahr weiter zu verbessern", so das Bundesinnenministerium
Ich habe meinen Augen nicht getraut als ich das gelesen habe, denn gerade bei denen hätte ich nie gedacht das wir die jemals wieder los werden.
27 Abschiebungen sind ja für den Anfang nicht schlecht und es soll ja weiter ausgebaut werden und der Focus liegt ja erstmal auf den Kriminellen unter denen.
Aber hat das wirklich Bestand? Wird die Masse denn tatsächlich abgeschoben werden können? Haben nicht viele von denen schon deutsche Pässe geschenkt bekommen und sind somit nicht abschiebbar?