Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 09:44)

Nein, denn in Trizonesien hat diesen Part die Union übernommen - mit Abstrichen von drei Landesverbänden im Norden der FDP. Erkenne den Unterschied.

Meine Aussage bezog sich auf die FPÖ, welche ich mit der AfD verglichen habe bzgl. der Entwicklung welche alle neuen Parteien durchmachen.

Merkst wie du schon wieder die falsche Richtung nimmst? Das scheint deine Strategie hier zu sein ... Konversation als Nebelkerze

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 15:03)

Jo die arme FDP.
"Das Gefühl" der Geborgenheit/Sicherheit hat nicht gestimmt"...mir kommen die Tränen
und ja der Soli!
Hilfe nach einer Legislaturperiode hätte die Klientel von der FDP immer noch Soli zahlen muessen und dies stand auch noch so im Programm der bösen CDU. Na dann muss ich natürlich gehen.
Ich kann es drehen und wenden wie ich will, auch wenn ich versuche dies mehr zu Gunsten der FDP machen, komme ich immer wieder auf ein Wort. "UNNÖTIG"

Sind Sie ein, ab und zu oder kontinuierlicher, Wähler der Grünen? Falls ja, dann können Sie mir vielleicht die Frage beantworten, wem ich denn nun Glauben schenken soll bei den widersprüchlichen Aussagen, Habeck oder Özdemir?

[relativ]

(23 Nov 2017, 15:17)

Sind Sie ein, ab und zu oder kontinuierlicher, Wähler der Grünen? Falls ja, dann können Sie mir vielleicht die Frage beantworten, wem ich denn nun Glauben schenken soll bei den widersprüchlichen Aussagen, Habeck oder Özdemir?

1. spielt es heirbei keine Rolle wen ich wähle
2. evtl. sagst du mir auch um welche Ausagen es sich handelt?

[jorikke]

(23 Nov 2017, 13:55)

Zu einem Vertrag gehört das Vertrauen, dass die Partner sich in der Durchführung an die gelisteten Punkte halten.

Welcher Aussage bezüglich der Sondierung vertrauen Sie, Habecks oder Özdemirs?

Bei den Verhandlungen gab es einen Schmidt und mehrere Schmidtchen.
Es stimmt, Vertrauen ist die Basis. Man kann es schaffen oder vertändeln.
Bei einem Schmidtchen wird es bei künftigen Fragen der Zusammenarbeit an Vertrauen mangeln.
Schmidtchen wird sich für eine ziemliche Weile hinten an stellen müssen.

[crycorner]

(23 Nov 2017, 15:00)

das haben wir doch jetzt und ja Deadlines zu setzen ist nicht klug.

es bestand doch ueberhaupt keine Eile zu einer Entscheidung zu kommen und Finanzminister Altmeier hatte doch schon vor Wochen gesagt, dass man erst 2018 zu einer neuen Regierung kommen wird.

Eine Deadline zu setzen, ist immer (!), wirklich absolut immer (!), klug.

Die Donnerstag Deadline war - wenn ich jetzt nicht irgendwas durcheinander bringe - die Deadline von Merkel. Die ist aufgeweicht worden.
Und wenn dann eine Deadline überschritten wird, kann man das noch rechtfertigen, WENN dann plötzlich Bewegung reinkommt. Glaubt man aber der FDP, ist es - zumindest bezogen auf die Ziele der FDP - eher rückwärts gegangen.
Insofern war eine baldige Einigung nicht erkennbar. Dann kann man auch direkt abbrechen. Da ist dann jede Minute mehr eine Verschwendung.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 15:16)

Sie sagten, es haperte am Vertrauen in die Vertragstreue. Entweder ist eine Vertrauensbasis von vornherein nicht vorhanden. Dann hilft auch keine Auditierung, da Vertrauen in diesem Fall nicht durch etwaige Änderungen von Prozessabläufen plötzlich erwächst. Da bliebe die Frage, warum man sich mit einer Partei an den Verhandlungstisch setzen sollte, wenn man ihr nur so weit vertraute, wie Altmaier einen Pudding werfen kann.

Oder es kamen während der Sondierungen plötzlich Zweifel, dass die Grünen sich an einen zu vereinbarenden Koalitionsvertrag halten. Aber warum sollte das so sein? Grundlegend berühren Inhalte nicht das Vertrauen. Man einigt sich oder nicht. Kommt eine Einigung zustande, dann liegen bewertbare Ergebnisse auf dem Tisch. Davon auszugehen, dass eine Vertragspartei Punkte der Einigung von vornherein und vorsätzlich zu brechen gedenkt, führt wieder zum ersten Punkt und zur Frage, warum, wenn Lindner keinen Bock hatte, sich denn überhaupt getroffen und verhandelt wurde. (Weil eine Verweigerungshaltung schlecht aussähe, das ist mir schon klar.) Zweitens legen Sondierungen nur den eigentlichen Verhandlungsrahmen fest - ohne bestehenden Koalitionsvertrag zu erwarten, dass eine Vertragspartei sich nicht daran halte, wirkt entrückt.

Eine Verweigerung von Anfang an wäre legitim gewesen, die SPD hat diese für sich in Anspruch genommen.

Nichts desto trotz bin ich der Meinung, dass sich eine Sondierung immer lohnt, auch wenn das Fazit negativ ausfällt. Dass diese mit einer 50:50 Chance behaftet war, war allen Beteiligten bewusst und daran hat auch keiner der Beteiligten Zweifel gelassen.

Der Fehler der externen Beobachter war, anfänglich auch meiner, allein vom Zustandekommen einer Sondierung darauf zu schließen, es würde sich ggfls. doch rütteln und am Ende eine halbwegs stabile Regierung ergeben, die wenigstens anteilig meinen Interessen widerspiegelt. Das ist auch ein wenig die Friede, Freude, Eierkuchen Erwartung zu verdanken, die uns die vergangenen Wahlen gelehrt haben. Den leisen Zweifel, in Abetracht wie sich der letzte Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Koalition auf die FDP ausgewirkt hat und der etwas weniger leise Zweifel, welche weitreichenderen Auswirkungen diese Viererkonstellation Jamaika Koalition haben könnte, den habe ich zugunsten des Abwartens, wie sich die Sondierung entwickeln würde, einen Versuch ist es wert, hintangestellt, aber nicht gelöscht. Eine Sondierung, die in ihrer Tiefe, völlig verfehlt für eine Sondierung im übrigen, den Koalitionsgesprächen gleichzusetzen ist.

Letztendlich hat sich herausgestellt, dass es eben nicht passt, dass zuvor Beschlossenes wieder gekippt wurde, dass beschlossene Formulierungen erneut überarbeitet werden sollten, was ggfls. eine völlig andere Aussage und Auswirkung dargestellt hätte, das nachträglich Einwände eingereicht wurden, die zuvor nicht genannt, gelistet worden waren und zu einem Zeitpunkt x stand man vor nicht bereinigbaren “Neins“, kurz, was den negativen 50% Erwartung entsprach.

Dann die Haltung einzunehmen, angesichts des Erreichten und überwiegend Unerreichten, zuzüglich unverhandelbarer konträrer Standpunkte zu sagen, das wird nichts, halte ich nicht für ehrenrührig, sondern für anerkennenswert realistisch und konsequent.

Hätte man sich gar nicht erst darauf eingelassen, dann wäre man um etliche Erkenntnisse ärmer, die ggfls. einer zukünftigen Zusammenarbeit, oder Oppositionsarbeit, zugute kommen, inhaltlich wie zeitlich und nicht zuletzt in der Vertrauensbildung. Das wird, auch das eines dieser Erkenntnisse, keine Jamaika Koalition auf Bundesebene sein, aber es wird im Zuge anderer Koalitionsmöglichkeiten zum Tragen kommen.

Was damit nicht nur einem Verlust, Jamaikakoaltion, entspricht, sondern auch einem Gewinn dieser Gespräche. Hätte man darauf verzichten sollen, indem man von Anfang an die Zweifel hätte überwiegen lassen? Die Frage müssen Sie für sich beantworten, ich habe sie bereits beantwortet, mit nein.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 15:40)

Bei den Verhandlungen gab es einen Schmidt und mehrere Schmidtchen.
Es stimmt, Vertrauen ist die Basis. Man kann es schaffen oder vertändeln.
Bei einem Schmidtchen wird es bei künftigen Fragen der Zusammenarbeit an Vertrauen mangeln.
Schmidtchen wird sich für eine ziemliche Weile hinten an stellen müssen.

Dann soll es so sein. Hintanstellen ist nicht generell erstebenswert, aber auch nicht ehrenrührig.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 15:19)

1. spielt es heirbei keine Rolle wen ich wähle
2. evtl. sagst du mir auch um welche Ausagen es sich handelt?

Da ich müsste ich erst meinen Beitrag von heute mittag heraussuchen. So wichtig ist es dann auch nicht, ich habe mich zwischenzeitlich für Habecks Version entschieden, vergessen Sie, dass ich Sie gefragt habe.

[Alexyessin]

(23 Nov 2017, 15:16)

Meine Aussage bezog sich auf die FPÖ, welche ich mit der AfD verglichen habe bzgl. der Entwicklung welche alle neuen Parteien durchmachen.

Nur waren alle Parteien bis auf die SPÖ in Österreich neue PArteien. Somit fällt dein Beispiel wieder flach. Wie schon im CSU Thread angemerkt:

Mach dich vorher schlau.

[relativ]

(23 Nov 2017, 10:09)


Es hat wohl eher am Vertrauen auf die Partner gehapert.

Ich frage mich nicht erst seit gestern, als Özdemir bei Lanz wieder einmal erzählte, man hätte sich ja quasi schon geeinigt und dann seien Lindner&co plötzlich aufgestanden und aus dem Raum gestürzt, welchem der Grünen ich Glauben schenken soll.

Habeck, der konstatiert, man sei von einer Einigung weit entfernt gewesen, so weit, dass die Grünen selbst mehrfach überlegt hätten die Sondierung abzubrechen und einen Teil der Schuld des Scheiterns bei Trittin verortet.

Oder Özdemir, der trotz der Aussage Kubickies, man habe allen mitgeteilt, explizit im Gespräch mit Frau Merkel, dass man soweit in Stagnation geraten sei, das eine weitere Sondierung als sinnlos betrachtet wurde, nach wie vor behauptet, die FDP, hätte sich einfach nur vom Acker gemacht.

Einer von beiden erzählt die Unwahrheit, aber wer von beiden?

Bei solch konträren Aussagen der Grünen kann ich nachvollziehen, dass sich keine Vertrauensgrundlage mit den Grünen schaffen liess, wenn selbst die Grünen intern völlig unterschiedliche Betrachtungsweisen aufweisen.

Schau mal ich habe deine post von heute Mittag gefunden.
Nunja evtl. liegen diese verschiedenen Sichtweisen schon daran, daß nicht alle gleichzeitig mit allen geredet haben. Wer weiss was dort unter weniger Augen alles zur Sprache kam, bei dem Habeck gar nicht zugegen war.
Lässt sich also zum Teil wenigstens erklären.
Aber gut ändert auch nix an meiner Sichtweise der FDP entsprechend.

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 16:15)

Nur waren alle Parteien bis auf die SPÖ in Österreich neue PArteien.

Gar nicht, weil die FPÖ ja unter Haider zur neuen unkonventionellen FPÖ wurde. Sie hat zwar den Namen übernommen aber zu diesem Neustart unkonventionellen Inhalte generiert und war zuerst verpöhnt und ist heuzutage schon im Establishment angekommen. Deshalb ist der Vergleich zwischen FPÖ und AfD hinsichtlich der Entwicklung, die alle neuen Parteien durchmachen angezeigt.

Steinmeier hat übrigens auch die AfD eingeladen ... die gegenteiilige Behauptung war ja Anlass dieses Exkurses.

[Alexyessin]

(23 Nov 2017, 16:30)

Gar nicht, weil die FPÖ ja unter Haider zur neuen unkonventionellen FPÖ wurde.

Das ist nicht korrekt. Haider hat die FPÖ wieder zu ihren konventionellen deutsch-nationalen Kern zurückgeführt. Sollte schon bekannt sein.

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 16:33)

Das ist nicht korrekt. Haider hat die FPÖ wieder zu ihren konventionellen deutsch-nationalen Kern zurückgeführt. Sollte schon bekannt sein.

Falsches Argument. Erst unter Haider wurde die FPÖ zu dem, was heutzutage 'rechts-populistisch' bezeichnet wird.

[imp]

(23 Nov 2017, 16:30)

Gar nicht, weil die FPÖ ja unter Haider zur neuen unkonventionellen FPÖ wurde.

Dem widerspricht das Bild in der Fachliteratur.

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 16:40)

Dem widerspricht das Bild in der Fachliteratur.

Sorry, aber es geht hier um die Anwendung des Begriffes "unkonventionell" in diesem Gespräch, in welches du dich einmischst. Du bist auf dem falschen Gleis.

[Zinnamon]

(23 Nov 2017, 16:42)

Sorry, aber es geht hier um die Anwendung des Begriffes "unkonventionell" in diesem Gespräch, in welches du dich einmischst. Du bist auf dem falschen Gleis.

Eigentlich geht es hier um die Zukunft nach Platzen der Sondierungen. Oder wolltest du den Anschluss an Österreich mit Koalition AfD/FPÖ vorschlagen?

[Tom Bombadil]

(23 Nov 2017, 10:47)

Die CDU verkauft Stabilität, Sicherheit und Zukunft.

Genau in dieses Profil passt wankelmütige Politik nicht rein.

[imp]

(23 Nov 2017, 17:00)

Genau in dieses Profil passt wankelmütige Politik nicht rein.

Deshalb gibt es keine Deals mit der AfD.

[Zinnamon]

(22 Nov 2017, 17:30)

Die AfD hatte keinen Anteil an der Eskalation in den hartleibigen Sondierungsgesprächen.
Ein großer Wurf und eine gemeinsame Klammer der Kleeblatt-Konstruktion wäre wünschenswert gewesen, was aber nicht gelungen ist. Im Vorwahlkampf-Modus wird man sich m. E. nicht allein auf die Schuldfrage der Gespräche und Verhandlungspositionen konzentrieren können, zumal sich die inhaltlichen Projekte nicht in Luft auflösen. Die Grünen mögen ihre Gründe dafür gehabt haben, auf ihre 7 Gigawatt Verstromungsverzicht und ähnlichem zu beharren, die FDP hat ihrerseits Gründe, die Belastung von Pendlern, Mietern und Arbeitnehmern nicht auf die Fahne schreiben zu wollen.

In gegebener Lage stellt sich die Option einer Minderheitsregierung. In dem Fall würde man sehen, welche Projekte tatsächlich überzeugend und mehrheitsfähig sind.

Das würde ich auch so sehen. Merkel hat bewiesen, dass sie so einiges kann, aber das beständige Werben für die eigenen Positionen, dass Angwiesen sein auf Tolerierung dürfte für die durchregierende Rautenkönigin brandheisses Neuland darstellen. Sie ist mehr statischer Fels in der Brandung als Tänzerin im Sturm. Und die Zeiten des Aussitzens sind Vergangenheit - endlich.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 16:17)

Schau mal ich habe deine post von heute Mittag gefunden.
Nunja evtl. liegen diese verschiedenen Sichtweisen schon daran, daß nicht alle gleichzeitig mit allen geredet haben. Wer weiss was dort unter weniger Augen alles zur Sprache kam, bei dem Habeck gar nicht zugegen war.
Lässt sich also zum Teil wenigstens erklären.
Aber gut ändert auch nix an meiner Sichtweise der FDP entsprechend.

Prima, danke.

Mag sein, mag auch nicht sein, die Frage, wer denn nun Glaubwürdigkeit bei den widersprüchlichen Aussagen der Grünen besitzt, wird sich wohl jeder selbst beantworten müssen.

[think twice]

(23 Nov 2017, 17:21)

Prima, danke.

Mag sein, mag auch nicht sein, die Frage, wer denn nun Glaubwürdigkeit bei den widersprüchlichen Aussagen der Grünen besitzt, wird sich wohl jeder selbst beantworten müssen.

Es ist schon sehr albern, die Glaubwuerdigkeit einer Partei an zwei unterschiedlichen Aussagen zweier Einzelpersonen zu einem Sachverhalt festmachen zu wollen.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 17:39)

Es ist schon sehr albern, die Glaubwuerdigkeit einer Partei an zwei unterschiedlichen Aussagen zweier Einzelpersonen zu einem Sachverhalt festmachen zu wollen.

Nicht, wenn sie einen Vertrag abschließen sollen.

[think twice]

(23 Nov 2017, 17:46)

Nicht, wenn sie einen Vertrag abschließen sollen.

Du würdest auch die Farbe ihrer Schuhe zum Maekeln finden.

[Woppadaq]

(23 Nov 2017, 10:09)


Ich frage mich nicht erst seit gestern, als Özdemir bei Lanz wieder einmal erzählte, man hätte sich ja quasi schon geeinigt und dann seien Lindner&co plötzlich aufgestanden und aus dem Raum gestürzt, welchem der Grünen ich Glauben schenken soll.

Habeck, der konstatiert, man sei von einer Einigung weit entfernt gewesen, so weit, dass die Grünen selbst mehrfach überlegt hätten die Sondierung abzubrechen und einen Teil der Schuld des Scheiterns bei Trittin verortet.

Oder Özdemir, der trotz der Aussage Kubickies, man habe allen mitgeteilt, explizit im Gespräch mit Frau Merkel, dass man soweit in Stagnation geraten sei, das eine weitere Sondierung als sinnlos betrachtet wurde, nach wie vor behauptet, die FDP, hätte sich einfach nur vom Acker gemacht.

Es kann doch beides stimmen.

Habeck hat lediglich Verständnis dafür geäussert, dass die FDP hinschmeisst, weil die Grünen selbst oft genug davor standen, er sagte aber auch, dass man sich immer wieder aufgerafft habe. Özdemir ist allerdings empört darüber, dass Lindner das Scheitern alleine, ohne die anderen Koalitionäre, vor der Presse erklärt hat, und dass auch die Gründe dafür eher nebulös waren. Das ist dann schon sowas wie "einfach vom Acker machen".

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 16:46)

Eigentlich geht es hier um die Zukunft nach Platzen der Sondierungen. Oder wolltest du den Anschluss an Österreich mit Koalition AfD/FPÖ vorschlagen?

'dieses Gespräch' bezog sich auf ein Randgespräch zwischen Alexyessin und mir. Ausgangspunkt war die falsche Behauptung, dass Steinmeier die AfD nicht zu einem Gespräch eingeladen habe, was zu dem Randgespräch über die Etablierung neuer Parteien wie der AfD führte.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 17:54)

Es kann doch beides stimmen.

Habeck hat lediglich Verständnis dafür geäussert, dass die FDP hinschmeisst, weil die Grünen selbst oft genug davor standen, er sagte aber auch, dass man sich immer wieder aufgerafft habe. Özdemir ist allerdings empört darüber, dass Lindner das Scheitern alleine, ohne die anderen Koalitionäre, vor der Presse erklärt hat, und dass auch die Gründe dafür eher nebulös waren. Das ist dann schon sowas wie "einfach vom Acker machen".

Wenn die anderen gemeinsam das Scheitern erklären wollten, weshalb sind sie dann nicht mitgegangen? Man hatte sich per Handschlag verabschiedet und jeder wusste, dass draußen die Presse lauert.

Habeck sagte, dass noch reichlich Punkte offen waren und man mitnichten kurz vor einer Einigung stand. Özdemir behauptet, es sei alles geklärt gewesen und man habe bereits eine Einigung vorliegen gehabt. Beides kann nicht zeitgleich richtig sein.

Aber egal, wir beide werden das Rätsel nicht lösen, Jamaika wird nicht kommen, jetzt ist die SPD dran.

[Charles]

(23 Nov 2017, 18:28)

Aber egal, wir beide werden das Rätsel nicht lösen, Jamaika wird nicht kommen, jetzt ist die SPD dran.

Wenn die SPD nicht in Richtung 15% abstürzen will, wird sie sich hüten jetzt wieder mit Merkel in eine Koalition zu gehen.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 17:53)

Du würdest auch die Farbe ihrer Schuhe zum Maekeln finden.

Das ist nicht mein Stil.

Für Kritik an äußerlicher Erscheinung und haushaltlicher Pflichtwahrnehmung sind Sie und SoleSurviver geeigneter.

[JJazzGold]

(23 Nov 2017, 18:34)

Wenn die SPD nicht in Richtung 15% abstürzen will, wird sie sich hüten jetzt wieder mit Merkel in eine Koalition zu gehen.

Die Gefahr besteht und dessen ist man sich in der SPD bewusst. Es liegen nach meinem Wissen nach der letzten GroKo kaum noch Themen vor, die übereinstimmend bearbeitet werden könnten.

[Alpha Centauri]

Vielleicht gibt es ja auch eine Schwarze Minderheitsregierung unter Duldung der gesamten SPD BT Fraktion also eine inoffizielle GroKo ohne Vertrag und SPD Minister.???

[Charles]

(23 Nov 2017, 18:38)
Die Gefahr besteht und dessen ist man sich in der SPD bewusst. Es liegen nach meinem Wissen nach der letzten GroKo kaum noch Themen vor, die übereinstimmend bearbeitet werden könnten.

Ach, das denke ich schon. Merkel ist doch sowieso flexibel wie warmes Wachs. Die würde einfach SPD-Positionen ein bischen abgeschwächt übernehmen und in 4 Jahren dann sagen, dass ihre Regierung vieles erreicht habe. So war es doch bei den letzten grossen Koalitionen auch. Da wurde immer SPD-Politik gemacht und am Ende ist die SPD immer weiter zusammengeschrumpft, weil die Wähler sich halt sagen:"Warum soll ich SPD wählen, wenn ich mit Merkel auch eine bewährte Sozialdemokratin im Kanzleramt habe?"

[KarlRanseier]

(23 Nov 2017, 18:38)

Die Gefahr besteht und dessen ist man sich in der SPD bewusst. Es liegen nach meinem Wissen nach der letzten GroKo kaum noch Themen vor, die übereinstimmend bearbeitet werden könnten.

Die SPD ist der überflüssige Wurmfortsatz der CDU. Ich jedenfalls kann da keine Unterschiede erkennen. Ihr Kanzlerkandidatin, Margela Schurkel, ist ein Reformerin aus GerHartzens Zeiten.

Ok, einen marginalen Unterschied gibt es. Während die SPD mit Vorliebe den Versicherungen unzählige Steuermilliarden in den Rachen werfen will, auch wenn dadurch Altersarmut in Deutschland die Regel wird, ist der CDU die Rüstungsindustrie ganz besonders ans Herz gewachsen. Nachvollziehbar, schließlich sollen Parteispender auch Gegenleistungen bekommen, sofern sie nicht zum Pöbel gehören und nur PEANUTS spenden. Das ist ja nicht nur bei den Faulen Dekadenten zu beobachten.

[CaptainJack]

(23 Nov 2017, 18:34)

Wenn die SPD nicht in Richtung 15% abstürzen will, wird sie sich hüten jetzt wieder mit Merkel in eine Koalition zu gehen.

Sie wird aber Teil der GroKo sein! Nur wird sie in der Regierungsarbeit wesentlich lauter tönen. Außerdem wird Schwarz jetzt wesentlich mehr Kröten schlucken müssen.

[aleph]

Das kommt eben davon,wenn man immer nur der kleinere Koalitionspartner ist. Daher kann auch niemand die SPD zu einer Koalition zwingen, denn es ist nicht die Aufgabe der SPD, die Kanzlermehrheit für andere Parteien zu beschaffen.

Meine Meinung: Wenn die CDU unbedingt mit der SPD koalieren will/muss, dann soll sie entsprechende Zugeständnisse machen. Wenn ich was haben will, muss ich dafür bezahlen, das sollte man den CDU-Marxisten mal genauer erklären.

[aleph]

Zum Thema FPÖ: ich glaube nicht, dass die FPÖ die Wiedervereinigung mit Deutschland will. Schließlich müsste sie dann unsere Flüchtlingspolitik mittragen. Sie würde sich im Volke unbeliebt machen und Österreich verpflichtet sich in seiner Verfassung, sich nicht mit Deutschland zu vereinigen (ob der Vertrag völkerrechtskonform ist, kann ich nicht beurteilen, jedenfalls wäre das nicht einfach).

[Charles]

Die SPD könnte als Bedingung auch nennen, dass Merkel sofort weg muss und man sich die Kanzlerschaft dann teilt, erst 2 Jahre CDU-Kanzler, dann 2 Jahre SPD-Kanzler.

[Hyde]

(23 Nov 2017, 06:56)

Du bestätigst also, dass eine Beteiligung an Jamaica unter diesen Umständen für die FDP und damit Lindner in einem erneuten Debakel enden könnte.
Ich denke, das kann man von der FDP - die gerade eben den Phoenix gegeben hat - wohl kaum verlangen. Die wäre dann wirklich erledigt. Lindner zwar auch, aber das bei angenehmer Altersversorgung.

Ich bestätige gar nichts und kann auch nicht in die Zukunft sehen. Ich halte es aber für unrealistisch, dass ein Fall wie der der FDP von 2009-2013 so schnell nochmal vorkommen würde, aber offensichtlich hat Lindner sich davor gefürchtet, in einer Regierungsbeteiligung ein paar Prozentpunkte zu verlieren. Daher ist er lieber bereit, das Land in eine Krise zu stürzen und Europa im Stich zu lassen, als etwas von der eigenen Haut zu riskieren. Nach außen hin wird das dann noch heuchlerisch als Prinzipientreue verkauft.

Meine Meinung von politischen Parteien ist jedenfalls, dass ihr egoistisches Eigeninteresse nicht an erster Stelle stehen darf.

Zumal es letztendlich sogar im Eigeninteresse von Parteien liegt, das Land politisch stabil zu halten, da man ansonsten die Politikverdrossenheit der Bevölkerung fördert und somit der Demokratie nicht dient.

[Hyde]

(23 Nov 2017, 18:57)

Zum Thema FPÖ: ich glaube nicht, dass die FPÖ die Wiedervereinigung mit Deutschland will. Schließlich müsste sie dann unsere Flüchtlingspolitik mittragen.

Pro Kopf nimmt Österreich mehr Flüchtlinge auf als Deutschland, die Zahl der Abschiebungen ist relativ gesehen ähnlich zu Deutschland. So sehr unterscheidet sich die Flüchtlingspolitik der beiden Länder nicht.

[Alexyessin]

(23 Nov 2017, 16:36)

Falsches Argument. Erst unter Haider wurde die FPÖ zu dem, was heutzutage 'rechts-populistisch' bezeichnet wird.

Das ist falsch. Die FPÖ war bis 1981 rechtsnational und hat dann eine kurze Phase gehabt, wo sie sich versucht haben bürgerlich zu öffnen, aber der rechtsnationale Flügel hat sich das Sagen unter Haiders Führung wieder zurückgeholt.
Ganz einfach, mach dich vorher schlau,
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitl ... Geschichte

[DarkLightbringer]

(23 Nov 2017, 17:54)

Es kann doch beides stimmen.

Habeck hat lediglich Verständnis dafür geäussert, dass die FDP hinschmeisst, weil die Grünen selbst oft genug davor standen, er sagte aber auch, dass man sich immer wieder aufgerafft habe. Özdemir ist allerdings empört darüber, dass Lindner das Scheitern alleine, ohne die anderen Koalitionäre, vor der Presse erklärt hat, und dass auch die Gründe dafür eher nebulös waren. Das ist dann schon sowas wie "einfach vom Acker machen".

Habeck war verständlicherweise enttäuscht, ist aber noch nicht im Wahlkampf-Modus. Nach Angaben von Lindner und Kubicki hat man die Mißbilligung der Entwicklung durchaus zum Ausdruck gebracht und die letztendliche Verabschiedung habe insgesamt 20 Minuten gedauert. Die Frage eines gemeinsamen Auftritts vor den Kameras habe sich nicht gestellt, weil das wohl als schlechter Witz verstanden worden wäre.
Kurz und gut, das Versailler Verdikt der Alleinschuld wird zurück gewiesen.

[Woppadaq]

(23 Nov 2017, 18:28)

Wenn die anderen gemeinsam das Scheitern erklären wollten, weshalb sind sie dann nicht mitgegangen? Man hatte sich per Handschlag verabschiedet und jeder wusste, dass draußen die Presse lauert.

Wollten sie das ? Wussten sie das ? Klingt bisher nicht so. Sicher kann es immer noch ein abgekartetes Spiel gewesen sein: Man wusste vielleicht schon vorher, dass es nicht klappen würde, und hat sich nur zum Schein geeinigt, um Lindner zum Aufgeben zu zwingen. Weil der von allem dann am wenigsten zu verlieren hat.

Habeck sagte, dass noch reichlich Punkte offen waren und man mitnichten kurz vor einer Einigung stand. Özdemir behauptet, es sei alles geklärt gewesen und man habe bereits eine Einigung vorliegen gehabt. Beides kann nicht zeitgleich richtig sein.

Gefühlt kann das schon hinhauen. Insgesamt stand man vielleicht noch nicht ganz vor einer Einigung, aber in für die FDP wichtigen Themen scheinbar schon.

SPIEGEL ONLINE: Können Sie dem Satz "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", etwas abgewinnen?

Göring-Eckardt: Ja klar, der stimmt. Nur leider kann Christian Lindner bis heute diesen Satz, den er als Begründung für den Ausstieg benutzt hat, nicht an klaren Punkten festmachen. Die FDP ist ausgerechnet da ausgestiegen, wo sie am meisten bekommen hat. Und die angeblich so wichtigen Themen Bildung und Digitales waren die allerersten, die weitgehend geeinigt waren. Insofern passt die Erzählung nicht ganz zum Inhalt.

( SPIEGEL)

[Woppadaq]

(23 Nov 2017, 18:57)

Die SPD könnte als Bedingung auch nennen, dass Merkel sofort weg muss und man sich die Kanzlerschaft dann teilt, erst 2 Jahre CDU-Kanzler, dann 2 Jahre SPD-Kanzler.

Die SPD könnte auch als Bedingung nennen, dass Merkel zurücktritt, die Grünen sich auflösen und die AfD mit der FDP fusioniert, damit man mit ihr koalieren kann.

Wenn du schon träumst, dann bitte richtig.

[Dampflok94]

(23 Nov 2017, 11:46)

Wechselnde Mehrheiten wären Gelegenheit, sich von AfD und CSU gleichermaßen abzuheben und eine konservativ-liberale saubere Partei voranzubringen, die die AfD nicht sein kann.

Wer bitte soll sich von AfD und CSU abheben?

[imp]

(23 Nov 2017, 20:27)

Wer bitte soll sich von AfD und CSU abheben?

Petrys blaue Schale.

[KarlRanseier]

(23 Nov 2017, 20:12)

Die SPD könnte auch als Bedingung nennen, dass Merkel zurücktritt, die Grünen sich auflösen und die AfD mit der FDP fusioniert, damit man mit ihr koalieren kann.

Wenn du schon träumst, dann bitte richtig.

Fusion von AfD und FDP? Das ist klasse. Vorsitzender wird Alexian Gauner. Dann fordern sie Steuersenkungen, und zwar für männliche, migrationshintergrundslose Multimillionäre!

Die Grünen sind so gut angepasst, deren Auflösung wird die SPD nicht fordern. Die Linken hingegen sind den Sozen ein Dorn im Auge.

[unity in diversity]

…Christian Lindner sagte gegenüber dem Spiegel: "Wir schlagen vor, den Familiennachzug noch einmal über März 2018 hinaus auszusetzen, solange wir nicht in der Lage sind, den Menschen in Sachen Integration, Schulen, Wohnungen gerecht zu werden." Ausnahmen könne es in humanitären Härtefällen geben oder wenn ein Betroffener durch Arbeit für seine Familie sorgen könne. Die FDP dürfe das Thema nicht der AfD überlassen, die bei dem Thema "herzlos auf Abschottung" bedacht sei.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... nitiativen

Das ist der Grund, warum Jamaika geplatzt ist, vom Lindner verweht.
Die brauchen keine Angst vor Neuwahlen zu haben, während alle anderen Parteien weiterhin hart daran arbeiten, in der wohlverdienten Bedeutungslosigkeit zu versinken.

[Uffzach]

(23 Nov 2017, 19:39)

Das ist falsch. Die FPÖ war bis 1981 rechtsnational und hat dann eine kurze Phase gehabt, wo sie sich versucht haben bürgerlich zu öffnen, aber der rechtsnationale Flügel hat sich das Sagen unter Haiders Führung wieder zurückgeholt.
Ganz einfach, mach dich vorher schlau,
https://de.wikipedia.org/wiki/Freiheitl ... Geschichte

Schau, darum ging es doch: die FPÖ hat eine Entwicklung von Ablehnung durch das Establishment zu Etabliertheit hingelegt. Meine Hypothese: Genau die gleiche Entwickung wird es auch bei der AfD geben. Das war mein Vergleich zwischen FPÖ und AfD. Nun hat sich der Anlass, nämlich die Behauptung, dass Steinmeier die AfD nicht zu einem Gespräch einlädt, mittlerweile aufgelöst, weil Steinmeier auch die AfD eingeladen hat. Die AfD wird sich vermutlich noch schneller etablieren wie die FPÖ.

Du neigst wirklich dazu zahllose Strohmänner zu konstruieren, um die Konversation auf zahllose Abwege zu führen.

Also: Jamaika ist gescheitert - Wie geht es weiter?
-> Steinmeier lädt alle Parteien inkl. der AfD zum Gespräch, um eine Regierungsbildung ohne Neuwahlen zu ermöglichen.

[Brainiac]

(23 Nov 2017, 10:09)


Es hat wohl eher am Vertrauen auf die Partner gehapert.

Ich frage mich nicht erst seit gestern, als Özdemir bei Lanz wieder einmal erzählte, man hätte sich ja quasi schon geeinigt und dann seien Lindner&co plötzlich aufgestanden und aus dem Raum gestürzt, welchem der Grünen ich Glauben schenken soll.

Habeck, der konstatiert, man sei von einer Einigung weit entfernt gewesen, so weit, dass die Grünen selbst mehrfach überlegt hätten die Sondierung abzubrechen und einen Teil der Schuld des Scheiterns bei Trittin verortet.

Oder Özdemir, der trotz der Aussage Kubickies, man habe allen mitgeteilt, explizit im Gespräch mit Frau Merkel, dass man soweit in Stagnation geraten sei, das eine weitere Sondierung als sinnlos betrachtet wurde, nach wie vor behauptet, die FDP, hätte sich einfach nur vom Acker gemacht.

Einer von beiden erzählt die Unwahrheit, aber wer von beiden?

Bei solch konträren Aussagen der Grünen kann ich nachvollziehen, dass sich keine Vertrauensgrundlage mit den Grünen schaffen liess, wenn selbst die Grünen intern völlig unterschiedliche Betrachtungsweisen aufweisen.

Ich sehe hier keinen direkten Widerspruch. Man kann sehr wohl selbst mehrfach an Abbruch gedacht und dennoch die Einigung kurz vor Augen gesehen haben. Es kommt darauf an, was man tatsächlich tut. Zwischen "mehrfach an Abbruch denken" und "tatsächlich abbrechen" liegen Welten, gerade auch, was Vertrauensbildung bzw. zerstörung ggü. den Verhandlungspartnern angeht. Jeder weiß, dass alle Partner jede Menge Probleme mit so einer Koalition hatten. Aber wie sieht es mit dem Commitment aus, es dennoch ernsthaft zu versuchen, da es keine gute Alternative gibt?

Dass die Tonlage bei verschiedenen Repräsentanten unterschiedlich ausfällt, ist normal, nicht nur bei den Grünen.

[unity in diversity]

Jetzt haben die diensthabenden Kaffeesatzleser von der SPD erkannt, daß der Wählerwille eine Kenia-Koalition sei.
Man müsse soziale Gerechtigkeit ins Zentrum rücken.

Komisch, der als neoliberal gescholtene Lindner spricht soziale und genuin linke Themen an und plötzlich darf die SPD das auch.

[Woppadaq]

(24 Nov 2017, 00:40)

Schau, darum ging es doch: die FPÖ hat eine Entwicklung von Ablehnung durch das Establishment zu Etabliertheit hingelegt. Meine Hypothese: Genau die gleiche Entwickung wird es auch bei der AfD geben.

Das ist der feuchte Wunschtraum des AfD-Wählers, er übersieht dabei nur einiges. Zum Beispiel hatte die FPÖ einen Haider, so wie die FDP einen Lindner hat. Eine Führungsfigur also, der die Partei auch grösstenteils folgt, und der darauf achtet, das die Extremität nur in Spitzen rüberkommt, anstatt als Gesamtkonzept. Damit war die FPÖ in den österreichischen Medien bei weitem nicht so abgelehnt wie es heutzutage die AfD ist, die eine solche Figur nicht hat bzw die solche aus der Partei getrieben hat.