Wähler hat geschrieben:(02 Oct 2017, 07:24)
Eine einheitliche soziale Vision von Europa kann Schulz nur zusammen mit den anderen sozialdemokratischen Parteien entwickeln und dann bei der nächsten Europawahl zur Abstimmung stellen. Vielleicht können ja die Abgeordneten Großbritanniens durch Kandidaten gemeinsamer Listen ersetzt werden. Die Vertiefung der EU sollte sich nicht nur von oben, sondern auch von der Basis der nationalen Parteien her vollziehen.
Nun, man hätte schon von Herrn Schulz dessen Vorstellungen von der Weiterentwicklung der EU erwarten können, zumal Präsident Macron nun schon einmal einige Pflöcke eingeschlagen hat. Auch die Kanzlerin hält sich auffällig bedeckt... aber gut, die hat nun eine verzwickte Regierungsbildung vor sich.
So verdienstvoll Präsident Macrons Vorschläge auch sein mögen: Sie müssen ausgewalzt und die vielen Notwendigkeiten und Randbedingungen beim Namen genannt werden. Um aus meiner Sicht die Dinge auf den Punkt zu bringen: Ich halte von einer Vorstellung gar nichts, wenn etwa Deutschland weiterhin viel Geld erübrigen soll, damit die EU so weitermachen kann wie bisher. Man erkennt doch, daß die Abgaben keine gesunden Früchte tragen. Das gilt so auch für die Euro-Gruppe. Eine verrückte Vorstellung, daß Deutschland und andere wirtschaftlich gesunde Partner Geld bereit stellen sollen, ohne entscheidendes Mitspracherecht, was damit zu geschehen hat. Ich gehe davon aus, daß Präsident Macron dies auch überhaupt nicht im Sinn hatte; aber seine Eckpunkte lassen auch solche Ausdeutungen zu. Geben und Nehmen müssen in einer harmonischen Gemeinschaft aber auch erträglich aufeinnander abgestimmt sein.
Jetzt geht es aber gar nicht darum, etwa: "So nicht!" zu rufen, sondern von den Vorschlägen Macrons ausgehend die Vorstellung zu entwickeln, die wir uns wünschen. Davon ausgehend entwickelt dann wieder die französische Seite weiteren Einzelheiten. So stelle ich mir einen konstruktiven Verlauf der Gespräche zwischen D & F vor.
Herr Rutte/NL hat schon einmal angemerkt, daß die Ernennung einer Wirtschaftsregierung und eines Finanzministers der zweite Schritt vor dem ersten seien. Diesen Einwand halte ich für wenig konstruktiv. Warum breitet der Mann dann nicht seine Vorstellungen aus, von denen ausgehend irgendwann später die Wirtschaftsregierung mit ihrem Finanzminister zum Selbstläufer werden? Mit "So nicht!" macht der Mann sich das Leben verdammt einfach! Immerhin hat er sich aber schon einmal in der Sache geäußert; nun aber her mit den Lösungsideen aus niederländischer Sicht!
https://www.nrc.nl/nieuws/2017/09/26/ma ... 0-a1574997
