Julian hat geschrieben:(26 Sep 2017, 08:21)
Ich finde es einigermaßen erstaunlich, dass landauf, landab immer noch so viel über den Erfolg der AfD und die Gründe dafür geredet und diskutiert wird. Die Sache ist doch aber nicht wirklich schwierig zu verstehen.
Es gibt meiner Meinung nach im wesentlichen drei Gründe, warum die AfD diesen relativen Erfolg eingefahren hat.
1. Die Flüchtlingspolitik Angela Merkels. In einer nie dagewesenen Weise hat Frau Merkel die Grenzen geöffnet und Menschen weitgehend unkontrolliert ins Land gelassen, Menschen, die aus Bürgerkriegsgebieten kamen, und die der deutschen Kultur ganz überwiegend fremd gegenüberstehen. Darunter waren sicher viele echte Flüchtlinge, aber leider auch Menschen, die nur auf der Suche nach ihrem persönlichen Glück, zum Teil auch auf der Suche nach Versorgung oder gar nach kriminellen Möglichkeiten waren.
Frau Merkel und ihre Regierung haben dann auch noch behauptet, dass eine Grenzsicherung nicht nur nicht erwünscht, sondern gar nicht möglich sei, und für ein paar Monate sahen sich die Bürger mit einem Gefühl des Kontrollverlustes konfrontiert. Täglich strömten bis zu 10.000 Menschen über die Grenze, und die Kanzlerin sagt: Das können wir nicht stoppen. Also fingen die Bürger an hoch zurechnen, wie viele Millionen denn pro Jahr nun kommen würden, und ab wann dieser Zustrom unabwendbar zu einer nicht mehr rückgängig zu machenden Veränderung Deutschlands führen würde.
Man muss sich vor Augen führen, dass der Schutz des Staatsgebietes, der Schutz der Grenzen, die Unterscheidung zwischen Bürgern und Nichtbürgern und eine rechtliche Vorgehensweise fundamental für moderne demokratische Staaten sind, insbesondere auch, weil es sich um Sozialstaaten handelt, die ihren Bürgern zahlreiche Privilegien einräumen. Die ganze Welt hat sich verwundert die Augen gerieben aufgrund der grenzenlosen deutschen Naivität. Letztlich war es nur Glückssache, dass andere Regierungen - und nicht etwa die deutsche Bundesregierung - begonnen, die deutschen Grenzen vorgelagert zu schützen.
2. Die Leugnung, dass die Flüchtlingskrise überhaupt ein wirtschaftliches Problem darstelle und darüber hinaus Gefahren im Hinblick auf Kriminalität und Terror mit sich bringe.
Das Problem in puncto Kriminalität und Terror ist letztlich für alle sichtbar geworden, dennoch wurde weiterhin das Gegenteil behauptet. Die Bürger haben aber gemerkt, dass hier gelogen wurde.
Bezüglich der wirtschaftlichen Probleme ist für jeden - trotz aller Lügen - offenbar geworden, dass die Mehrheit der Flüchtlinge eben nicht gebildet ist und kaum in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden kann. Dass im übrigen die ohnehin schwierige Situation auf dem Wohnungsmarkt durch das Hinzukommen von Millionen von Menschen nicht einfacher, sondern schwieriger wird, ist eine Binsenweisheit, die zwar von zahlreichen Politikern verschwiegen oder geleugnet wird, aber auch diese Lüge ist für Menschen mit einfachsten wirtschaftlichen Grundkenntnissen über Angebot und Nachfrage leicht zu enttarnen.
3. Die Stigmatisierung eines jeden, der auf diese Punkte hinwies, als Nazi. Viele Bürger haben sich voller Ekel von den Parteien abgewendet, die sie nun plötzlich als Nazis bezeichnet haben, nur weil sie auf die gerade erwähnten Punkte, die im übrigen im Ausland als selbstverständlich gelten, hingewiesen haben. Damit sind ernsthafte Zweifel aufgekommen, ob die herrschenden Parteien wirklich an Demokratie und Meinungsfreiheit interessiert sind.
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Was die AfD nun anbelangt - nun, natürlich ist das ein "gäriger Haufen", oder besser, eine äußerst heterogene Chaotentruppe, unter der sich teilweise sicher auch Rassisten befinden und Leute, die schon immer mal eine andere Meinung zum Dritten Reich verbreiten wollten. Und es sieht nicht so aus, dass die AfD das in den Griff bekäme; nach und nach ist es zu zwei Häutungen gekommen, die jeweils mit einer Radikalisierung verbunden waren. Auch aufgrund der Größe der Fraktion erwarte ich von daher, dass sich die AfD selbst zerlegt.
Auf der anderen Seite wird die Jamaika-Regierung wohl eher weiter nach links rücken müssen, treten die Grünen doch für offene Grenzen ein und dafür, dass selbst kriminelle Ausländer eben nicht abgeschoben werden. Man erinnere sich an das Krakeele wegen der Abschiebung von Sextätern nach Afghanistan, oder die Weigerung der Grünen, die Maghreb-Staaten für sicher zu erklären, um Nafris dorthin abschieben zu können und Asylanträge von dort beschleunigt ablehnen zu können. Damit wird sich die CDU und insbesondere die CSU völlig unglaubwürdig machen, was zu weiterem Protestpotential unter den Wählern führen wird. Ob die AfD dieses Potential wird einfangen können, wird aber davon abhängen, ob sie es schafft, sich als bürgerlich-konservative Partei zu präsentieren. Der Abgang Petrys und die prominente Rolle des Sprücheklopfers Gauland ist hierfür allerdings ein schlechtes Omen.
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