Parteitag der Die Linke

[JJazzGold]

Interessiert sich hier jemand für den Parteitag der Die Linke? Oder läuft das eher unter, stell dir vor, die Die Linke beschließt auf dem Parteitag ihr Wahlprogramm und keinen interessierts?

Bartsch warb für ein Ende der parteiinternen Diskussion, ob die Linke gegebenenfalls in eine rot-rot-grüne Regierung eintreten soll oder nicht. „Um die Frage geht es im Moment noch nicht“, sagte er. „Natürlich sind wir auch bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen, aber nur mit unserer Programmatik gehen wir in den Wahlkampf.“ Wenn die Linke überhaupt in die Lage komme, darüber entscheiden zu müssen, gebe es nach der Wahl einen Mitgliederentscheid.

http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 55515.html

Gut erkannt von Bartsch. In die Lage wird sie wohl nicht kommen. Die SPD konnte schon etwas früher feststellen, dass die Mehrheit der Wähler in Menge RRG ablehnt.

[twilight]

Kann die Facebook Seite von der Wagenknecht empfehlen, sozusagen "am Puls der Zeit"

[JJazzGold]

(11 Jun 2017, 16:22)

Kann die Facebook Seite von der Wagenknecht empfehlen, sozusagen "am Puls der Zeit"

Ganz eindeutig will die Sarah aber RRG vor der BTW auch nicht ablehnen. Verständlich, denn RRG wäre die einzige Option, um nicht eines Tages im Nirwana der ewigen Opposition zu verschwinden.

[think twice]

(11 Jun 2017, 17:58)

Ganz eindeutig will die Sarah aber RRG vor der BTW auch nicht ablehnen. Verständlich, denn RRG wäre die einzige Option, um nicht eines Tages im Nirwana der ewigen Opposition zu verschwinden.

Noch schlimmer wäre, sie würden wie die FDP mal ganz aus dem BT fliegen mangels Zustimmung. Das wäre tragisch.

[Quatschki]

(11 Jun 2017, 18:14)

Noch schlimmer wäre, sie würden wie die FDP mal ganz aus dem BT fliegen mangels Zustimmung. Das wäre tragisch.

Die Zeiten von >= drei Direktmandaten im Osten dürften auch vorbei sein

[JJazzGold]

(11 Jun 2017, 18:14)

Noch schlimmer wäre, sie würden wie die FDP mal ganz aus dem BT fliegen mangels Zustimmung. Das wäre tragisch.

Was ist daran tragisch, wenn die Die Linke aus dem BT fliegt? Ausser jahrzehntelangem nutzlosen Herumlümmeln auf den Oppositionsstühlen hat sie inhaltlich nichts zu bieten, was auch zukünftig nur den Hauch einer Chance an Regierungsbeteiligung gewährleisten würde.

[Bielefeld09]

Sind Parteitage der Linken einfach nur da,
damit sich einige Foristen hier nur darüber auslassen,
über das, was ihrer Meinung nach nicht kommen darf,
nur weil es ihre Meinung ist.
Was ist denn nun mit Inhalten?
Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

[Quatschki]

(11 Jun 2017, 18:33)

Hört sich doch erst mal gut an!

Wunschzettel hören sich immer gut an.

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 18:46)

Wunschzettel hören sich immer gut an.

Gegenfinanzierungen haben sie doch auch vorgestellt.
Ohne deine Meinung bewerten zu wollen,
eine Auseinandersetzung mit den Inhalten des Parteitages
hätte diesem Forum zu Ehre gereicht.
Stattdessen wird dieser Thread zum Speikübel verwandelt.
Das ist schon peinlich!

[JJazzGold]

(11 Jun 2017, 18:33)

Sind Parteitage der Linken einfach nur da,
damit sich einige Foristen hier nur darüber auslassen,
über das, was ihrer Meinung nach nicht kommen darf,
nur weil es ihre Meinung ist.
Was ist denn nun mit Inhalten?
Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

Angebot und Nachfrage. Ich habe den Thread eröffnet und den Link zum FAZ Artikel eingestellt.
Wenn daraufhin User lieber die FDP diskutieren wollen, dann beschweren Sie sich bei denen.

Gegenfinanzieren muss langfristig und solide geplant werden. Da reicht es nicht, darauf zu vertrauen, dass die Mittelschicht sich ohne Gegenwehr schröpfen lässt und die eingeplanten Vermögenden schon nicht den Depardieu geben werden. Was zudem sämtliche Koalitionsaussichten, so überhaupt noch welche vorhanden sind, zunichte macht.

[Quatschki]

(11 Jun 2017, 19:06)

Gegenfinanzierungen haben sie doch auch vorgestellt.
Ohne deine Meinung bewerten zu wollen,
eine Auseinandersetzung mit den Inhalten des Parteitages
hätte diesem Forum zu Ehre gereicht.
Stattdessen wird dieser Thread zum Speikübel verwandelt.
Das ist schon peinlich!

Die Frage der Gegenfinanzierung ist doch sekundär.
Es geht um banale volkswirtschaftliche Effekte. Auswirkungen auf das Gehalts- und Preisgefüge, die durch so ein leistungsloses Grundeinkommen ausgelöst werden und eine Verteuerung der Lebenshaltung bewirken, so daß am Ende deine 1050 EUR auch nicht viel weiter reichen als das, was die Leute heute haben.
Von der Wechselwirkung mit dem Ausland ganz zu schweigen. Die Linke befürwortet offene Grenzen und absolute Freizügigkeit für alle. Die Ukraine hat seit neuestem Visafreiheit. Warum sollen sie noch als Gastarbeiter für 400 Euro nach Polen, wenn sie als Gastarbeitsloser für 1050 EUR nach Deutschland können?
Auch in Tschechien läge diese Grundsicherung über dem Durchschnittsbruttogehalt. Mit Mindestlohn kommt man dort bei Vollzeit auf 400 EUR im Monat.
Das ist nur drei Autostunden von Berlin.

Wenn sie wirklich sozial und europäisch sein wollen, müssen sie dafür sorgen, dass die unverzichtbaren Dinge des täglichen Lebens in Deutschland günstig sind: Miete, Strom, Wasser, ÖPNV, Gesundheitsleistungen.
Das ist zum Beispiel erreichbar, indem man die Anbieter zu einer Mischkalkulation zwingt, bei der sie die unverzichtbaren Dinge günstig halten und dafür für Luxus und Vielverbrauch entsprechend mehr nehmen. Bisher ist es ja eher so, dass man Rabatt bekommt, wenn man große Wohnflächen anmietet oder viel Strom und Wärme verbraucht.

Die Linken sind ja nicht so blöd, das nicht zu wissen, aber sie halten offenbar ihre potentiellen Wähler für blöd genug, ihren populistischen Unsinn zu glauben!

[Pro&Contra]

Ich bin dafür, dass die Linken mal die Regierung stellen. So können sie beweisen was sie drauf haben.

[Progressiver]

(11 Jun 2017, 18:33)

Sind Parteitage der Linken einfach nur da,
damit sich einige Foristen hier nur darüber auslassen,
über das, was ihrer Meinung nach nicht kommen darf,
nur weil es ihre Meinung ist.
Was ist denn nun mit Inhalten?
Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

Inhalte? Ich bin enttäuscht. Gerade habe ich im ZDF-Videotext gelesen, was die LINKE zum Thema "Loslösung von den Staatsverträgen mit den Kirchen" beschlossen hatte. Zuerst hatte man entschieden, für die Aufkündigung der Verträge zu kämpfen. Nach Tumulten wurde allerdings eine Zweitabstimmung erzwungen, in der beschlossen wurde, die Kirchenstaatsverträge doch weiterzuführen. Solche Weicheier! Da weiß man ja bald gar nicht mehr, wen man als Atheist bzw. säkularer Humanist wählen soll!

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 19:28)

Angebot und Nachfrage. Ich habe den Thread eröffnet und den Link zum FAZ Artikel eingestellt.
Wenn daraufhin User lieber die FDP diskutieren wollen, dann beschweren Sie sich bei denen.

Gegenfinanzieren muss langfristig und solide geplant werden. Da reicht es nicht, darauf zu vertrauen, dass die Mittelschicht sich ohne Gegenwehr schröpfen lässt und die eingeplanten Vermögenden schon nicht den Depardieu geben werden. Was zudem sämtliche Koalitionsaussichten, so überhaupt noch welche vorhanden sind, zunichte macht.

Ich freue mich, das wenigstens sie sich bemühen,
auf eine inhaltliche Diskussion einzugehen.
Die Linke sagt nun Mittelschicht ist ab 70 000 Euro.
Alles andere darunter muss Steuerleichtert werden.
Darüber hinaus eine Vermögenssteuer.
Darüber muss man sich doch austauschen können.

[Realist2014]

(11 Jun 2017, 18:33)


Was ist denn nun mit Inhalten?
Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

ist alles entweder unsoziale Gleichmacherei - oder ökonomischer Blödfug

übrigens haben wir den Steuerhöchstsatz heute ERST ab 250tsd Euro

[Moses]

(11 Jun 2017, 18:33)

Sind Parteitage der Linken einfach nur da,
damit sich einige Foristen hier nur darüber auslassen,
über das, was ihrer Meinung nach nicht kommen darf,
nur weil es ihre Meinung ist.
Was ist denn nun mit Inhalten?
Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

Leistungslose Umverteilung?
Na bin ich froh, dass solcher Stuss nicht mehrheitsfähig ist

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 19:59)

ist alles entweder unsoziale Gleichmacherei - oder ökonomischer Blödfug

übrigens haben wir den Steuerhöchstsatz heute ERST ab 250tsd Euro

Du quatscht wieder rum.
Aber 54 000 zahlst du Steuern am meisten.
Erzähl hier also nicht einen solchen Nonsens.

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 20:20)

Leistungslose Umverteilung?
Na bin ich froh, dass solcher Stuss nicht mehrheitsfähig ist

Was ist das denn nun schon wieder?
Schuldenschnitt gegen Lieferung von Ziegenkäse.
Schuldenschnitt gegen Lieferung von Tourismus.
Schuldenschnitt gegen Erhalt der Grenzen gegen die Türkei.
Es gibt viele Gründe über Umverteilung zu reden.
Aber Leistungslos ist das eben alles nicht!

[Moses]

(11 Jun 2017, 20:32)

Was ist das denn nun schon wieder?
Schuldenschnitt gegen Lieferung von Ziegenkäse.
Schuldenschnitt gegen Lieferung von Tourismus.
Schuldenschnitt gegen Erhalt der Grenzen gegen die Türkei.
Es gibt viele Gründe über Umverteilung zu reden.
Aber Leistungslos ist das eben alles nicht!

Ich kenne keinen Grund um über weitere Umverteilung reden zu müssen - zumindest keinen guten.

[3x schwarzer Kater]

5% Vermögenssteuer sind auch lustig. Bezahlen tut das letztendlich din Allgemeinheit über höhere Preise und höhere Mieten, also die, die sie fordern.

[jorikke]

Die Linke hat einen guten Parteitag hingelegt.
Relative Geschlossenheit und klare Aussagen.
Man muss sich immer wieder klarmachen, die wollen keine 50%, die wollen möglichst viele Stimmen aus ihrem ziemlich kleinen Potential gewinnen.
Für solche, die mit den Ideen liebäugeln, nicht schlecht gemacht.
Wagenknecht hat das erkannt. Statt Traumzielen wie Regierungsmitbeteiligung - die faktisch niemals zu erreichen ist - hat sie eine brillante Kampfrede gehalten. Die Regierung aus der Opposition heraus vor sich her treiben. Auch Quatsch aber immerhin ein klein wenig weniger realitätsfremd.
Meine Position zur Linken:
Außenpolitisch so realitätsfremd, kann man abhaken.
Sozialpolitisch sehr gute Ansätze. Sprich, mehr Kohle für die Benachteiligten.
Als humanistischer Mensch kann ich da nur zustimmen. Doch dann, der zweite Gedanke: Wer soll die Kohle aufbringen? Denen mehr abknöpfen, die hart arbeiten?
Tja, dann kommt die große Nachdenklichkeit.

[Progressiver]

Im Übrigen ist es vermutlich sowieso egal, was die LINKE fordert. Die aktuellen Prognosen zur Bundestagswahl 2017 sehen so aus:

http://www.bundestagswahl-bw.de/prognos ... l2017.html

Laut Forsa hat Schwarz-Gelb 47% der Stimmen. Die voraussichtlich ebenfalls im Bundestag vertretenen anderen Parteien ebenso. Einschließlich der AfD. 6% entfallen auf die "Sonstigen". Alles in allem existiert also eine 50%ige Wahrscheinlichkeit, dass Schwarz-Gelb droht. R2G hat im Augenblick keine Chance. Egal, ob die miteinander wollen oder überhaupt können. Von daher kann dann jeder diejenige Partei aus dem sogenannten linken Spektrum wählen, die er/sie mag. Wenn also keine größeren Flüchtlingsströme oder sonstige unerwartbaren Dinge passieren, die die AfD-Werte in die Höhe oder aber in den Keller schießen lassen, wird Merkel unter Umständen in ihrer Lieblingsbesetzung weiterregieren können. Für alle anderen gilt natürlich: Wählen ist erste Bürgerpflicht!

[Progressiver]

Und noch ein Wort zur Umverteilung: Ich habe in dem Programmentwurf der LINKEN nichts über das Thema Steuerflucht gefunden. Meines Wissens gehen in EU-weit pro Jahr mehrere hundert Milliarden Euro durch Steuerflucht verloren. Wieso wird das nirgends thematisiert?

[JJazzGold]

(11 Jun 2017, 21:56)

Die Linke hat einen guten Parteitag hingelegt.
Relative Geschlossenheit und klare Aussagen.
Man muss sich immer wieder klarmachen, die wollen keine 50%, die wollen möglichst viele Stimmen aus ihrem ziemlich kleinen Potential gewinnen.
Für solche, die mit den Ideen liebäugeln, nicht schlecht gemacht.
Wagenknecht hat das erkannt. Statt Traumzielen wie Regierungsmitbeteiligung - die faktisch niemals zu erreichen ist - hat sie eine brillante Kampfrede gehalten. Die Regierung aus der Opposition heraus vor sich her treiben. Auch Quatsch aber immerhin ein klein wenig weniger realitätsfremd.
Meine Position zur Linken:
Außenpolitisch so realitätsfremd, kann man abhaken.
Sozialpolitisch sehr gute Ansätze. Sprich, mehr Kohle für die Benachteiligten.
Als humanistischer Mensch kann ich da nur zustimmen. Doch dann, der zweite Gedanke: Wer soll die Kohle aufbringen? Denen mehr abknöpfen, die hart arbeiten?
Tja, dann kommt die große Nachdenklichkeit.

Aufgrund unserer langen Bekanntschaft, verspreche ich mir von Dir ein solide Antwort.
Als Wagenknecht von "Regierung vor sich hertreiben" sprach, habe ich mich gefragt, wie sie das bewerkstelligen will.
Wie bitte, kann man aus der Opposition heraus eine Regierung treiben?
Das kann ich mir noch halbwegs vorstellen, wenn die Opposition aus einer homogenen, linken, großen Gruppe, wie es z.B. SPD, Grüne und Die Linke wäre, besteht.
Bei einer Mini Opposition Grüne und Die Linke scheint mir das, zumindest nach der Erfahrung der letzten Jahre, nicht möglich zu sein.
Bei einer in sich konträren Oppositionskonstellation mit zuzüglich einer isolierten Oppositionspartei, wie z.B. in einer Oppositionskonstellation FDP, Die Linke, Grüne, AfD, halte ich es für ein Ding der Unmöglichkeit.

Klär mich bitte auf.

[jorikke]

(11 Jun 2017, 22:26)


Aufgrund unserer langen Bekanntschaft, verspreche ich mir von Dir ein solide Antwort.
Als Wagenknecht von "Regierung vor sich hertreiben" sprach, habe ich mich gefragt, wie sie das bewerkstelligen will.
Wie bitte, kann man aus der Opposition heraus eine Regierung treiben?
Das kann ich mir noch halbwegs vorstellen, wenn die Opposition aus einer homogenen, linken, großen Gruppe, wie es z.B. SPD, Grüne und Die Linke wäre, besteht.
Bei einer Mini Opposition Grüne und Die Linke scheint mir das, zumindest nach der Erfahrung der letzten Jahre, nicht möglich zu sein.
Bei einer in sich konträren Oppositionskonstellation mit zuzüglich einer isolierten Oppositionspartei, wie z.B. in einer Oppositionskonstellation FDP, Die Linke, Grüne, AfD, halte ich es für ein Ding der Unmöglichkeit.

Klär mich bitte auf.

Das geht so:
Um nicht ganz den einflusslosen Zustand zugeben zu müssen, erklärt man seinen Anhängern: Wir sind die Größten, wir machen der Regierung Beine, treiben die Tranfunzeln vor uns her und sind dabei ungeheuer erfolgreich.
Der Rest der Wählerschar, so um die 92% schaut amüsiert zu und fragt sich, "Ja, geht´s denn noch?"
Anstelle einer Erklärung bitte ich dich deshalb die Linke einfach aus deiner Vorstellungswelt zu streichen.
Die Vögel entsprechen nicht unserer realen Welt.
(Außer Gysi, den liebe ich.)

[JJazzGold]

(11 Jun 2017, 22:39)

Das geht so:
Um nicht ganz den einflusslosen Zustand zugeben zu müssen, erklärt man seinen Anhängern: Wir sind die Größten, wir machen der Regierung Beine, treiben die Tranfunzeln vor uns her und sind dabei ungeheuer erfolgreich.
Der Rest der Wählerschar, so um die 92% schaut amüsiert zu und fragt sich, "Ja, geht´s denn noch?"
Anstelle einer Erklärung bitte ich dich deshalb die Linke einfach aus deiner Vorstellungswelt zu streichen.
Die Vögel entsprechen nicht unserer realen Welt.
(Außer Gysi, den liebe ich.)

Um die Die Linke zu beobachten, benötige ich seit Jahrzehnten ein Teleskop.

Gysi wäre bei der Münchner „Lach- und Schießgesellschaft“ oder bei den "Stachelschweinen" besser aufgehoben gewesen, als in der Politik.

[DarkLightbringer]

Die Linke dreht sich im Kreis. "Kreisparteitag", wie der SPIEGEL so schön tituliert. Wie sagt der Volksmund - wer nicht will, der hat schon. Good bye, Lenin.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 51269.html

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 22:55)

Die Linke dreht sich im Kreis. "Kreisparteitag", wie der SPIEGEL so schön tituliert. Wie sagt der Volksmund - wer nicht will, der hat schon. Good bye, Lenin.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 51269.html

Links zu kontern, aber Rechts keine Antwort zu haben,
ist doch auch daneben.
Nun mal ran.

[DarkLightbringer]

(11 Jun 2017, 23:41)

Links zu kontern, aber Rechts keine Antwort zu haben,
ist doch auch daneben.
Nun mal ran.

Die Rechten werden nebenan behandelt und die Antwort ist die Mitte. 80 % für Deutschland (Überschrift der >>Zeit<<).

Ramelow macht den Kretschmann, Wagenknecht die Putin-Tolle, und Kipping macht einen auf "Wir schaffen das". Mal im ernst, die Linke ist praktisch tot.

[Bielefeld09]

(11 Jun 2017, 23:48)

Die Rechten werden nebenan behandelt und die Antwort ist die Mitte. 80 % für Deutschland (Überschrift der >>Zeit<<).

Ramelow macht den Kretschmann, Wagenknecht die Putin-Tolle, und Kipping macht einen auf "Wir schaffen das". Mal im ernst, die Linke ist praktisch tot.

Bleibt: Die Merkel:

[Moses]

(11 Jun 2017, 23:57)

Bleibt: Die Merkel:

. . . nicht das schlechteste Ergebnis.

[JJazzGold]

(12 Jun 2017, 10:21)

. . . nicht das schlechteste Ergebnis.

Mitnichten, explizit im Vergleich mit dem, was die Die Linke zu bieten hat und was wir mit einem RRG Bündnis zu schlucken hätten.
Wobei mir weniger die Hasstirade Wagenknechts missfällt, sondern der völlig verfehlte Besitz Anspruch Bartschs, “das ist unser Land, holen wir es uns zurück“. Ich kann mich an keinen Zeitpunkt erinnern, zu dem die gesamte Bundesrepublik jemals das Land der vielnamigen Die Linke gewesen wäre. Mich erinnert ein solch unbegründeter Besitzanspruch an den ebenso fehlgeleiteten Besitzanspruch des rechtsaussen Völkchens.

Nun wird ja an Parteitagen des Öfteren viel Stroh gedroschen und dabei kein Gold gewonnen, aber was die Wagenknecht da losgelassen hat, zeugt letztendlich von Kapitulation. Da mögen Bartsch und Kipping noch verzweifelt versuchen, einen Hauch von Koalitionsfähigkeit durchzusetzen, Wagenknecht macht klar, dass die Die Linke sich selbst auch weiterhin dort befördert, wo sie gesamtdeutsch hingehört, allenfalls noch das Gnadenbrot in ewiger Opposition essend.

[Alexyessin]

Dieter Dehm hat wieder einen rausgelassen.
Moskau und Petrograd.............................. Alter, wer zum Henker sagt noch Petrograd. So hieß doch St. Petersburg in der Zeit des WK I irgendwann mal für kurze Zeit.
Solange da solche Köpfe sitzen wird das nie was.

[hafenwirt]

(11 Jun 2017, 18:24)

...Ausser jahrzehntelangem nutzlosen Herumlümmeln auf den Oppositionsstühlen hat sie inhaltlich nichts zu bieten, ...

Das stimmt so auch nicht. Ich bin kein Wähler der Partei und mag sie als Gesamtpartei insb. wegen des Antisemitismus und weil links und rechts alles das gleiche ist, nicht, aber sie machten wichtige sog. "kleine Anfragen" an die Bundesregierung, sodass der Öffentlichkeit Informationen zuteil wurden, die ansonsten nicht herauskommen, z.B. hier: https://kleineanfragen.de/bundestag/18/ ... igkeit.txt

Auf der Seite auch als Übersicht: https://kleineanfragen.de/bundestag
Ich weiß natürlich nicht, ob da alle veröffentlicht werden, aber:
Bündnis 90/Die Grünen (1.557)
CDU/CSU (40)
Die Linke (1.997)
SPD (39)

Aber ich weiß, dass man natürlich jetzt sagen kann, dass die Parteien der absoluten politischen Mitte (CDU, CSU, FDP) das irgendwann auch von sich aus präsentiert hätten, weil sie ja für Transparenz und Bürgerinformation bekannt sind.

Nutzloses herumlümmen ist für mich da eher a) gar nicht im Parlament erscheinen b) sinnfreie Anfragen zu stellen, für die die jeweilige Regierung nicht zuständig ist c) gar keine parlamentarische Mitarbeit, stattdessen rumpöbeln gegen "die Etablierten".

[JJazzGold]

(12 Jun 2017, 11:08)

Das stimmt so auch nicht. Ich bin kein Wähler der Partei und mag sie als Gesamtpartei insb. wegen des Antisemitismus und weil links und rechts alles das gleiche ist, nicht, aber sie machten wichtige sog. "kleine Anfragen" an die Bundesregierung, sodass der Öffentlichkeit Informationen zuteil wurden, die ansonsten nicht herauskommen, z.B. hier: https://kleineanfragen.de/bundestag/18/ ... igkeit.txt

Auf der Seite auch als Übersicht: https://kleineanfragen.de/bundestag
Ich weiß natürlich nicht, ob da alle veröffentlicht werden, aber:
Bündnis 90/Die Grünen (1.557)
CDU/CSU (40)
Die Linke (1.997)
SPD (39)

Aber ich weiß, dass man natürlich jetzt sagen kann, dass die Parteien der absoluten politischen Mitte (CDU, CSU, FDP) das irgendwann auch von sich aus präsentiert hätten, weil sie ja für Transparenz und Bürgerinformation bekannt sind.

Nutzloses herumlümmen ist für mich da eher a) gar nicht im Parlament erscheinen b) sinnfreie Anfragen zu stellen, für die die jeweilige Regierung nicht zuständig ist c) gar keine parlamentarische Mitarbeit, stattdessen rumpöbeln gegen "die Etablierten".

Es ist ja nicht so, dass ich mir das Verlinkte nicht ansehen würde. Dabei drängt sich mir die Frage auf, zu welchem Zweck die Die Linke die explizite Information, ob illegale Flüchtlinge per öffentlichem Verkehrsmittel kamen, per pedes, oder mit geliehenem Verkehrsmittel eingereisten, benötigt und wie sie die Information, die ich mir noch dazu als schwer zu beschaffend vorstelle, verarbeitet?

[hafenwirt]

(12 Jun 2017, 11:29)

Dabei drängt sich mir die Frage auf, zu welchem Zweck die Die Linke die explizite Information, ob illegale Flüchtlinge per öffentlichem Verkehrsmittel kamen, per pedes, oder mit geliehenem Verkehrsmittel eingereisten, benötigt und wie sie die Information, die ich mir noch dazu als schwer zu beschaffend vorstelle, benötigt?

Weiß ich nicht und interessiert mich auch nicht. Unter über 1900 Anfragen sind aber unter hoher Wahrscheinlichkeit Informationen dabei, welche interessant für die Öffentlichkeit sind, auch für die absolute politische Mitte. Hier etwas Aktuelles, was auch interessant für die absolute politische Mitte ist: https://www.heise.de/tp/features/Abzug- ... 71061.html

[Malthis]

Mich entsetzen vor allem die Äußerungen zur Außen- und Sicherheitspolitik. Da wird Russland als Hort des Friedens gefeiert und die Nato als Kriegstreiber dargestellt, die den armen, armen Putin zum Aufrüsten treibt. Die Delegierten konnten nicht einmal einem Antrag mehrheitlich zustimmen, der die russsiche Annexion auf der Krim verurteilt. Die NATO will man ohnehin auflösen und ein neues Sicherheitsbündnis mit Russland aufbauen. Die Stützpunkte der Amerikaner überall in der Welt wurden massiv kritisiert, die Stützpunkte Russlands allerdings wurden einfach auf 2 heruntergerechnet. Die russichen Basen in ehemaligen Sowjetrepubliken wurden als selbstverständlich eingestuft.

Die Bundeswehr soll erst in keine internationale Einsätze, dann nur in keine Kampfeinsätze....klingt gut, auch wieder kaum auszuführen. Schließlich ist laut Linkspartei jeder Bundeswehreinsatz im Ausland ein Kampfeinsatz.

Man kann über die Rolle der NATO und der Amerikaner kritisch diskutieren. Die LINKE macht hier aber den gleichen Fehler, den die Regierungsparteien machen, allerdings mit umgekehrten Vorzeichen: Während auf der einen Seite die NATO glorifiziert und Russland diabolisiert wird, glorifiziert die LINKE Russland und diabolisiert die NATO...eine wirklich ausgegeliche und abgewogene Sicht der Dinge sieht anders aus.

[That's me]

Mir wäre es lieber, sie würden die Reichensteuer an einem anderen Ende packen.
Ich denke, da wäre die Akzeptanz der Bevölkerung höher.
Und zwar, auch wenn es ein sehr sehr alter Hut ist:

Koppelung der Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft, statt an den Wohn- oder Aufenthaltsort.
Hier kann man sich ausnahmsweise mal ein Beispiel an den USA nehmen, aber es gibt auch andere Staaten, die dieses Prinzip haben.
Wer als US-Bürger ins Ausland geht, muss die Differenz zwischen den im Ausland gezahlten Steuern und den in den USA fälligen Steuern nachzahlen. Wenn sie ihre Staatsbürgerschaft abgeben wollen, müssen sie aber vorher eine sogenannte Exit-Tax von über 20 Prozent auf ihr gesamtes Vermögen zahlen.

So einfach ist das.
Das ist wesentlich effektiver, als eine Reichensteuer, die dann doch wieder umgangen werden kann.
-------

Was den Austritt aus der Nato betrifft, bin ich mir auch nicht so sicher. Falls es wirklich mal zu einem Angriff käme, scheint das schon sinnvoll.
Lieber wäre mir durchzuboxen, dass wir keine Soldaten in Krisengebiete schicken und uns nicht aktiv, sondern nur passiv durch Bereitstellung von Material beteiligen müssen. Da dies wohl leider unrealistisch ist, wohl auch der Ausstieg.
Auch wäre ich dafür, dass für DE ein Exportverbot für Rüstungsgüter eingeführt wird.

Aus meiner Sicht gehört Waffenexport weltweit verboten. Soll jedes Land selbst für seine Verteidigung sorgen.
Bestenfalls Export an Länder innerhalb von "Vereinigungen" wie z. B. die Nato, aber auch dann nur begrenzt.
Keinesfalls aber in Krisengebiete oder deren Nachbarländer, die selbst in Verdacht stehen, in das Krisengebiet zu liefern.

[pikant]

(11 Jun 2017, 18:33)


Mindestrente, 1050 Euro Grundsicherung für Arbeitslose, Steuerhöchstsatz erst ab 70 000 Euro Einkommen und Vermögenssteuer!
Hört sich doch erst mal gut an!

der Steuerhoechstsatz gilt ab 1 Million und betraegt 75% plus Soli , zudem will man noch 4% Vermoegenssteuer ab einer Million Vermoegen!
das ist dann in der Summe eine Steuerbelasung ab einer Millione von ueber 83% - ob das verfassungsgemaess noch ist, da habe ich meine schweren Zweifel.

Interessant auch, dass man zwar 1050 Euro als Grundsicherung fuer Arbeitslose beschlossen hat, aber nicht fuer arbeitende Menschen - da ist dann der Arbeitslose nicht schlechter dran, als die meisten Malocher mit einer Halbtagsstelle!

[pikant]

(11 Jun 2017, 21:56)


Sozialpolitisch sehr gute Ansätze. Sprich, mehr Kohle für die Benachteiligten.
Als humanistischer Mensch kann ich da nur zustimmen. Doch dann, der zweite Gedanke: Wer soll die Kohle aufbringen? Denen mehr abknöpfen, die hart arbeiten?
Tja, dann kommt die große Nachdenklichkeit.

man knoepft es denen ab, die viel verdienen und gutes Vermoegen angesammelt haben.

[Anderus]

Macht euch keine Sorgen. Es ist völlig uninteressant, was dort auf dem Parteitag beschlossen worden ist. In der Regel sind die Wahlprogramme das Papier nicht wert, worauf sie geschrieben stehen. Mir ist keine Partei bekannt, die sich, wenn sie an die Regierung gekommen ist, an Wahlprogramme hält.

Für mich ist es völlig unerheblich, was DIE LINKE auf ihren Parteitagen beschließt. Und, das gilt nicht nur für DIE LINKE, sondern für alle linken Parteien. Ich werde sie im Leben nicht mehr wählen, geschweige denn unterstützen. Mir wäre es am liebsten, wenn sie alle 4.8% bekämen.

Meine Wahl steht fest. Ich werde mit meiner Zweitstimme die AFD wählen. Und zwar genau aus dem Grund, weil mich Wahlprogramme überhaupt nicht mehr interessieren (auch nicht das der AFD), sondern weil ich weis, das man am 24.09.17, alle anderen Parteien, mit nichts mehr ärgern kann, als wenn die AFD, 20% erhält.

[Alexyessin]

(12 Jun 2017, 14:16)

Meine Wahl steht fest. Ich werde mit meiner Zweitstimme die AFD wählen. Und zwar genau aus dem Grund, weil mich Wahlprogramme überhaupt nicht mehr interessieren (auch nicht das der AFD), sondern weil ich weis, das man am 24.09.17, alle anderen Parteien, mit nichts mehr ärgern kann, als wenn die AFD, 20% erhält.

Solche Demokraten braucht das Land.

[Moses]

(12 Jun 2017, 14:51)

Solche Demokraten braucht das Land.

dann vielleicht liebe linke . . .

[That's me]

So unterscheiden sich die Wahlverhalten. Wenn schon Protestwahl, dann definitiv Richtung Links!!

Damit kann man die Volksparteien ERST RECHT ÄRGERN, eigentlich noch viel mehr, da es ein gefestigtes Feindbild ist, was Rechts ja leider nicht wirklich ist. Das blinde rechte Auge wurde ja nur ein bisschen "geheilt" weil der Verfassungsschutz zu blöd war
Wäre das nicht passiert, gäbe es weniger Aufregung.

[pikant]

(12 Jun 2017, 14:58)

So unterscheiden sich die Wahlverhalten. Wenn schon Protestwahl, dann definitiv Richtung Links!!

mir gefaellt die frans. Variante am besten!

[Anderus]

(12 Jun 2017, 14:51)

Solche Demokraten braucht das Land.

Spar Dir deinen Spam. Wenn es nicht den Rahmen des Threads sprengen würde, würde ich Dir gerne mal aufzählen, was in Deutschland schon alles erreicht worden ist, weil viele Wähler zu Protestwählern geworden sind. Da es hier im Thread, aber um die Linke geht, möchte ich Dich gerne mal daran erinnern, das Herr Giesy, kaum das er In Berlin im Senat saß, die Finger nicht aus der Kasse lassen konnte, sondern sich an Bonusmeilen bereichert hat. (Herr Özdemir übrigens auch) Daran erkennt man, worum es Parteimitgliedern geht, wenn sie in der Regierung sitzen.

DIE LINKE in der Regierung, kann man z.Zt. am ehesten verhindern, wenn CDU und FDP, 47% der Stimmen bekommen, und die AFD mit 7% reinkommt. Das ist es, was ich will. CDU und FDP, werden in den nächsten 4 Jahren alles unternehmen, das der AFD, das gleiche Schicksal passiert, wie den Piraten, die ich damals auch aus Protest gewählt habe. Das ist dann auch, was ich will.

Man könnte Deutschland, überhaupt nicht mehr schaden, als wenn man Rot, Dunkelrot und Grün, an die Regierung wählen würde. Der liebe Gott möge uns, auch wenn nur 30% des Wahlprogrammes der DIE LINKE, Gesetz würde, vor so etwas beschützen. So wie es aussieht, scheint er schon ganz aktiv, darauf zuzuarbeiten. Meine Prognose geht dahin, das FDP und CDU, weit über 50% bekommen. Da ist es dann völlig egal, wieviel die AFD bekommt. Und, mein Traum ist es, das SPD, Grüne und LINKE,jeder 4,8% bekommen. Dann könnten sie in der Außerparlamentarischen Opposition, mal darüber nachdenken, warum sie für all die Schweinereien, die sie sich geleistet haben, einen solchen Denkzettel bekommen haben. Und die LINKE, könnte sich ihren Parteitag, sonstwohin stecken.

[3x schwarzer Kater]

(12 Jun 2017, 12:52)


Koppelung der Steuerpflicht an die Staatsbürgerschaft, statt an den Wohn- oder Aufenthaltsort.
Hier kann man sich ausnahmsweise mal ein Beispiel an den USA nehmen, aber es gibt auch andere Staaten, die dieses Prinzip haben.
Wer als US-Bürger ins Ausland geht, muss die Differenz zwischen den im Ausland gezahlten Steuern und den in den USA fälligen Steuern nachzahlen.

Das halte ich für ziemlich unsinnig. Warum sollte jemand der in USA lebt und arbeitet in Deutschland Steuern zahlen und damit Leistungen mitfinanzieren, die er nicht nutzt. Gleichzeitig fehlt ihm dieses Geld dann um das niedrigere staatliche Leistungsniveau in USA zu finanzieren, z.B. die Schulbildung der Kinder.

[Alexyessin]

(12 Jun 2017, 15:23)

Spar Dir deinen Spam. Wenn es nicht den Rahmen des Threads sprengen würde, würde ich Dir gerne mal aufzählen, was in Deutschland schon alles erreicht worden ist, weil viele Wähler zu Protestwählern geworden sind. Da es hier im Thread, aber um die Linke geht, möchte ich Dich gerne mal daran erinnern, das Herr Giesy, kaum das er In Berlin im Senat saß, die Finger nicht aus der Kasse lassen konnte, sondern sich an Bonusmeilen bereichert hat. (Herr Özdemir übrigens auch) Daran erkennt man, worum es Parteimitgliedern geht, wenn sie in der Regierung sitzen.

DIE LINKE in der Regierung, kann man z.Zt. am ehesten verhindern, wenn CDU und FDP, 47% der Stimmen bekommen, und die AFD mit 7% reinkommt. Das ist es, was ich will. CDU und FDP, werden in den nächsten 4 Jahren alles unternehmen, das der AFD, das gleiche Schicksal passiert, wie den Piraten, die ich damals auch aus Protest gewählt habe. Das ist dann auch, was ich will.

Man könnte Deutschland, überhaupt nicht mehr schaden, als wenn man Rot, Dunkelrot und Grün, an die Regierung wählen würde. Der liebe Gott möge uns, auch wenn nur 30% des Wahlprogrammes der DIE LINKE, Gesetz würde, vor so etwas beschützen. So wie es aussieht, scheint er schon ganz aktiv, darauf zuzuarbeiten. Meine Prognose geht dahin, das FDP und CDU, weit über 50% bekommen. Da ist es dann völlig egal, wieviel die AFD bekommt. Und, mein Traum ist es, das SPD, Grüne und LINKE,jeder 4,8% bekommen. Dann könnten sie in der Außerparlamentarischen Opposition, mal darüber nachdenken, warum sie für all die Schweinereien, die sie sich geleistet haben, einen solchen Denkzettel bekommen haben. Und die LINKE, könnte sich ihren Parteitag, sonstwohin stecken.

Du wählst eine Partei nur weil sie "die anderen ärger". Das ist für mich ein sehr falsches und vor allem gefährliches Wahlverhalten.

[That's me]

(12 Jun 2017, 15:23)
Warum sollte jemand der in USA lebt und arbeitet in Deutschland Steuern zahlen und damit Leistungen mitfinanzieren, die er nicht nutzt. Gleichzeitig fehlt ihm dieses Geld dann um das niedrigere staatliche Leistungsniveau in USA zu finanzieren, z.B. die Schulbildung der Kinder.

Der Sinn ist der, dass die Steuern der Konzerne und Multimillionäre erst gar nicht nach draußen verlagert werden
In den USA zahlt er als AN ja auch Steuern. Sind diese dort höher als in DE, fallen keine weiteren an.
Sind sie geringer, nur die Differenz.
Sonst sind die Leute doch auch so patriotisch, warum jetzt plötzlich nicht? Es ist doch sein Land, warum sollte er dann nicht daran interessiert sein, dass es seinem Heimatland gut geht?
Er wird ja evt. auch Verwandte in DE haben, die von seinen Steuern profitieren. Zudem profitiert er auch bei Reisen nach Hause von einer guten Infrastruktur (Flughafen, Zugveribndung, Straßen), besucht dort Museen, Schwimmbäder, Theater....

Falls nicht, kann er ja die Staatsbürgerschaft aufgeben, wenn ihm nichts an seinem Heimatland liegt. Das kostet dann halt einen Teil seines Vermögens.

[Anderus]

(12 Jun 2017, 15:25)

Du wählst eine Partei nur weil sie "die anderen ärger". Das ist für mich ein sehr falsches und vor allem gefährliches Wahlverhalten.

Das kann in einer Demokratie, manchmal die letzte Rettung sein. Leider, können wir das hier in dem Thread, nicht ausdiskutieren. Ich beteilige mich aber gerne in einem neuen Thread, wo die Problematik, thematisch erfasst ist.