https://de.wikipedia.org/wiki/GefährderAls Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, insbesondere solche im Sinne des § 100a der Strafprozessordnung (StPO), begehen“ werden.
(Wie) lässt sich deichseln, dass wir sog. Gefährder ohne deutschen Pass unbürokratisch des Landes verweisen oder sicherheitsverwahren können? Wer hält das für geboten oder kontraproduktiv?
Ich kenne einige Syrier, die darüber, dass wir Gefährder mit Fußfesseln "bekämpfen" nur entgeistert oder entsetzt mit dem Kopf schütteln. Viele Syrer verstehen nicht, warum wir so vorsichtig mit Islamisten umgehen. Warum wir die nicht einfach abschieben. Salafisten z. B. Viele Syrer sagen offen, wen sie für sehr gefährlich halten ...
Ich kenne das Grundgesetz. Aber ist es denn so abwegig, sich mal klarzumachen, dass wir zwar nicht de jure, aber de facto in einem Krieg verwickelt sind? Wir fliegen Einsätze, die Gegner begehen Terror. Ist es denn völlig abwegig, in Kriegszeiten mal genauer hinzusehen und sich doch die eine oder andere präventive Maßnahme zu erlauben?
Ich bin der Meinung, dass man da pragmatischer umgehen sollte und z. B. solche "Gefährder" für die man Fußfesseln diskutiert oder anwendet, nicht lieber gleich des Landes verweist oder sie verwahrt, solange da irgendetwas zwielichtig ist. Egal, wie es dort zugeht. Immerhin sind wir in einem Krieg verwickelt, so sehe ich das zumindest. Und wer hier jetzt in dieser Zeit gefährdet verwirkt sein Recht auf Asyl, genauso wie jemand, der hier allgemein kriminell wird. Ich glaube, die wenigsten deutschen Bürger würden in der jetzigen Lage eine Neuauslegung des Begriffs "Menschenwürde" völlig ablehnen.
Denn ich sehe das bez. des Grundgesetzes so, dass man man lieber wie beschrieben handeln sollte, anstatt Hunderttausende Schutzsuchende unter Generalverdacht zu stellen und Ihnen frustrierenden Argwohn entgegenzuschlagen, anstatt sie dazu zu ermutigen, den Sprung vom Leistungsempfänger zum Leistungsträger zu schaffen. Denn das wiederum ist auch die beste Maßnahme gegen allgemeine Migrantenkriminalität.
Ich verstehe nicht, weshalb man die Klauseln im Asylrecht nicht einfach drastisch verschärft und stattdessen lange über Hunderttausende Unschuldige lamentiert.