Kanzlerkandidat der SPD

[Kibuka]

Personenfreizügigkeit in der EU ist kein Grundrecht, sonden eine der vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes der Europäischen Union. Genau wie der freie Warenverkehr. Ihre rechtliche Grundlage findet sich im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

Frems versucht hier die Personenfreizügigkeit zum Heiligtum hochzustilisieren. Nein. Personenfreizügigkeit ist eine Errungenschaft in der EU. Damals geschaffen unter der Bedingung, dass die Außengrenzen geschützt werden und sich Länder an Regeln, wie Dublin halten.

All das hat man in die Tonne getreten. Aber die Personenfreizügigkeit soll weiter uneingeschränkt gelten.

Lächerlich!

[CaptainJack]

(12 Mar 2017, 21:58)

Also will Weidel, die bisher nicht als Radikale in Erscheinung trat, auch die Freiheitsrechte einschränken. Dacht ich's mir. Aber um den Schwenk von Weidel zu Schulz zu schaffen: https://streamable.com/khqrw

Das sind auch keine Freiheitsrechte. Das ist Idiotie! Es hieß ursprünglich (oder heißt noch) Freizügigkeit für den Arbeitsmarkt ... und nur das gibt Sinn!
Zu deinem Video: Tatsächlich amüsant, aber ich darf dich darauf aufmerksam machen, dass es bis zur Wahl noch ca. 7 Monate sind!

[frems]

(12 Mar 2017, 22:54)

Das sind auch keine Freiheitsrechte. Das ist Idiotie! Es hieß ursprünglich (oder heißt noch) Freizügigkeit für den Arbeitsmarkt ... und nur das gibt Sinn!
Zu deinem Video: Tatsächlich amüsant, aber ich darf dich darauf aufmerksam machen, dass es bis zur Wahl noch ca. 7 Monate sind!

Da gebe ich Dir Recht. Aktuell geh ich aber nicht davon aus, dass die AfD an der 5%-Hürde scheitert. Möglich ist es natürlich. Und ich muss Dich enttäuschen: Die Grundfreiheiten sahen nie eine Knüpfung an Arbeit vor. Da verwechselst Du vermutlich die Unionsbürgerschaft mit der Blue Card, mit der Nicht-Europäer in Europa leben dürfen, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen können. Die Niederlassungsfreiheit sah solche Kriterien nie vor. Ein britischer Rentner kann nach Spanien ziehen (derzeit jedenfalls noch), genau wie ein deutscher Student nach Finnland gehen kann oder ein französischer Unternehmer nach Polen. Gut, aufgrund von Schröder wurde die komplette Freizügigkeit für die neuen Mitgliedsstaaten einige Jahre hinausgezögert, aber eine dauerhafte Einschränkung sahen auch die Sozialdemokraten nicht vor. Dass der Europäer Schulz am Kern Europas rüttelt, halte ich persönlich auch für recht unwahrscheinlich.

[Fazer]

(12 Mar 2017, 23:03)

Da gebe ich Dir Recht. Aktuell geh ich aber nicht davon aus, dass die AfD an der 5%-Hürde scheitert. Möglich ist es natürlich. Und ich muss Dich enttäuschen: Die Grundfreiheiten sahen nie eine Knüpfung an Arbeit vor. Da verwechselst Du vermutlich die Unionsbürgerschaft mit der Blue Card, mit der Nicht-Europäer in Europa leben dürfen, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen können. Die Niederlassungsfreiheit sah solche Kriterien nie vor. Ein britischer Rentner kann nach Spanien ziehen (derzeit jedenfalls noch), genau wie ein deutscher Student nach Finnland gehen kann oder ein französischer Unternehmer nach Polen. Gut, aufgrund von Schröder wurde die komplette Freizügigkeit für die neuen Mitgliedsstaaten einige Jahre hinausgezögert, aber eine dauerhafte Einschränkung sahen auch die Sozialdemokraten nicht vor. Dass der Europäer Schulz am Kern Europas rüttelt, halte ich persönlich auch für recht unwahrscheinlich.

In der Tat. Wobei ein Problem mit der Freizügigkeit dann ist, dass diese bei Leuten, die keine Arbeit aufnehmen und kein Vermögen haben das dann eine Zuwanderung in die Sozialsysteme bedeutet. Das kann jedoch nicht Sinn der Sache sein. Hier gibt es ja nunmehr einige Ansätze, Sozialleistungen für Leute zu begrenzen, die nie das Ziel hatten Arbeit aufzunehmen. Ernsthafte Einschränkungen dürfte es da allerdings weder mit der SPD noch CDU/CSU geben.

[frems]

(12 Mar 2017, 23:57)

In der Tat. Wobei ein Problem mit der Freizügigkeit dann ist, dass diese bei Leuten, die keine Arbeit aufnehmen und kein Vermögen haben das dann eine Zuwanderung in die Sozialsysteme bedeutet. Das kann jedoch nicht Sinn der Sache sein. Hier gibt es ja nunmehr einige Ansätze, Sozialleistungen für Leute zu begrenzen, die nie das Ziel hatten Arbeit aufzunehmen. Ernsthafte Einschränkungen dürfte es da allerdings weder mit der SPD noch CDU/CSU geben.

Ein Mitgliedsstaat kann sogar arbeitssuchenden Personen, die im Zielland bereits gearbeitet haben, Sozialleistungen verwehren.

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Deutschland darf Zuwanderern aus EU-Staaten Hartz-IV-Leistungen verweigern, auch wenn sie eine Zeit lang hier gearbeitet haben. Der Ausschluss verstoße nicht gegen das Gleichbehandlungsgebot.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 52961.html

Da ist das Thema vom "Sozialtourismus" recht abgedroschen. Scheint auch kein Wahlkampfthema von CDU/CSU und SPD zu sein, sondern wahrscheinlich höchstens mal bei AfD-Stammtischen, wo man die Entscheidung von 2015 noch nicht per Postkutsche erfahren hat. Interessanter dürfte da sein, dass sich Schulz kürzlich mit der Parteiführung der Grünen und Linken getroffen hat: http://www.berliner-zeitung.de/politik/ ... n-26184640

[Fazer]

(13 Mar 2017, 00:06)

Ein Mitgliedsstaat kann sogar arbeitssuchenden Personen, die im Zielland bereits gearbeitet haben, Sozialleistungen verwehren.


http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 52961.html

Da ist das Thema vom "Sozialtourismus" recht abgedroschen. Scheint auch kein Wahlkampfthema von CDU/CSU und SPD zu sein, sondern wahrscheinlich höchstens mal bei AfD-Stammtischen, wo man die Entscheidung von 2015 noch nicht per Postkutsche erfahren hat. Interessanter dürfte da sein, dass sich Schulz kürzlich mit der Parteiführung der Grünen und Linken getroffen hat: http://www.berliner-zeitung.de/politik/ ... n-26184640

Man KANN es verwehren, Aber in Deutschland ist man da eher grosszügig. Insoweit ist nicht ausgeschlossen, dass das Wahlkampfthema werden kann. Das Thema ist allerdings mit soviel Vorurteilen und Hass verbunden, dass sich wohl weder SPD noch CDU/CSU da besonders aus dem Fenster lehnen werden.

Anders dürfte das bei der Frage "sichere Herkunftsstaaten" sein. Oppermann und Co. sind da eher diejenigen, die Sicherheit ins Rampenlicht stellen. Und gleichzeitig lässt sich die SPD von den Grünen vorführen und zeigt, dass sie die innere Sicherheit dann lieber dem Koalitionsfrieden in diversen Ländern opfert. DAS wird sicher Thema werden.

Und natürlich auch R2G - das Treffen zeigt in der Tat, dass Schulz dazu bereit ist. Wie die SPD mit der irrlichternden Linken, die die NATO abschaffen will und Putin den Po pudert koalieren will bleibt aber etwas schwer erklärlich.

[frems]

(13 Mar 2017, 00:11)

Man KANN es verwehren, Aber in Deutschland ist man da eher grosszügig. Insoweit ist nicht ausgeschlossen, dass das Wahlkampfthema werden kann. Das Thema ist allerdings mit soviel Vorurteilen und Hass verbunden, dass sich wohl weder SPD noch CDU/CSU da besonders aus dem Fenster lehnen werden.

Anders dürfte das bei der Frage "sichere Herkunftsstaaten" sein. Oppermann und Co. sind da eher diejenigen, die Sicherheit ins Rampenlicht stellen. Und gleichzeitig lässt sich die SPD von den Grünen vorführen und zeigt, dass sie die innere Sicherheit dann lieber dem Koalitionsfrieden in diversen Ländern opfert. DAS wird sicher Thema werden.

Und natürlich auch R2G - das Treffen zeigt in der Tat, dass Schulz dazu bereit ist. Wie die SPD mit der irrlichternden Linken, die die NATO abschaffen will und Putin den Po pudert koalieren will bleibt aber etwas schwer erklärlich.

Natürlich ist es nicht auszuschließen, bloß bisher sieht man davon wenig im Vergleich zu anderen Themen, z.B. dem ALG-Q-Vorschlag. Und Oppermann ist doch nicht für die Länder zuständig. Dass wir den Bundesrat als Vertreter der Länder und Korrektiv haben, hat schon seine Richtigkeit, auch wenn sich manch einer -- inklusive mir -- ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. So ist das halt in einer Demokratie. Übrigens ist die Anerkennung von Asylbewerbern nun nicht gerade großzügig. Da reden wir von niedrigen, einstelligen Prozentzahlen. Bei Tunesiern sogar unter 1%.

Koalitionsfrieden in den Ländern heißt auch, dass sich Landesregierungen neutral verhalten, wenn ihre Konstellation eine andere ist als die der Bundesregierung. Deshalb hat das CDU-geführte Hessen ebenfalls mit Enthaltung abgestimmt, genau wie Sachsen-Anhalt. Und neben den zwei Ländern stellt die CDU ja nur noch in Sachsen und dem Saarland den Ministerpräsidenten. Ist die CDU dann auch "vorgeführt" worden oder ist da der Fall ganz anders?

Und wenn die CDU nicht in so vielen Ländern in den letzten Jahren verloren hätte, wären die Verhältnisse im Bundesrat eben auch andere. Da muss man sich schon fragen, warum man nur noch an wenigen Landesregierungen beteiligt ist. Auf einen Schulz-Hype kann man es wohl schlecht rückwirkend schieben.

[Wähler]

(12 Mar 2017, 23:57)
In der Tat. Wobei ein Problem mit der Freizügigkeit dann ist, dass diese bei Leuten, die keine Arbeit aufnehmen und kein Vermögen haben das dann eine Zuwanderung in die Sozialsysteme bedeutet. Das kann jedoch nicht Sinn der Sache sein. Hier gibt es ja nunmehr einige Ansätze, Sozialleistungen für Leute zu begrenzen, die nie das Ziel hatten Arbeit aufzunehmen. Ernsthafte Einschränkungen dürfte es da allerdings weder mit der SPD noch CDU/CSU geben.

Sollte die Regierung Trump Ernst machen mit Importsteuern, hat das Auswirkungen auf den Exportweltmeister Deutschland. RRG könnte bei Rückgang des Steueraufkommens gemäß Schuldenbremse 10 Milliarden Euro zusätzliche Schulden jedes Jahr machen, davon ginge 1 Miliarde für das ALG-Q weg. Die Flüchtlinge kosten gut 20 Milliarden im Jahr. Da wird schnell der Punkt kommen, an dem Sozialeistungen eingeschränkt werden müssen, will man nicht völlig auf staatliche Investitionen verzichten. RRG würde genauso im Zwangskorsett stecken wie Jamaika. Machen wir uns nichts vor. Wenn es hart auf hart kommt im Welthandel, dann verbleibt für Deutschland nur die Chance einer stärkeren Kooperation mit den anderen EU-Ländern, um einen gemeinsamen Wohlstand auf niedrigerem NIveau mittel- und langfristig zu sichern.

[Kibuka]

(13 Mar 2017, 06:46)

Die Flüchtlinge kosten gut 20 Milliarden im Jahr. Da wird schnell der Punkt kommen, an dem Sozialeistungen eingeschränkt werden müssen, will man nicht völlig auf staatliche Investitionen verzichten.

Diese Bundesregierung will eine Einwanderung von 300.000 Personen pro Jahr, um die Zahl an Leuten bei rund 80 Millionen zu halten. Dabei kümmert es die Regierung einen Dreck, dass die deutsche Kultur zerstört wird und man den Wohlstand durch tausende ungebildete und kulturfremde Menschen aufs Spiel setzt. Die Zahl der Arbeitsplätze wird nach Aussage vieler Experten in Zukunft durch Automatisierung zurückgehen. Die Arbeitslosenquote wäre ohne den deutschen Export deutlich höher. Diese Einwanderung wird also primär in die Sozialsysteme stattfinden und die werden irgendwann zusammenbrechen. Schon jetzt führt die Mittelschicht rund 70 % des Einkommens an den Staat ab. Tendenz steigend!

Selbst jetzt, also in der Boomphase mit Niedrigzinsen und Exportsubvention durch den schwachen Euro, ist kaum Geld da. Die Schulden werden nicht getilgt, sondern von der EZB weginflationiert. Und mit ihnen die Ersparnisse und Renten der Deutschen.

[firlefanz11]

(11 Mar 2017, 11:31)
Die SPD ist unverzichtbar für die deutsche Demokratie.

Definitiv. Sonst würd sich die CDU alles mögliche rausnehmen...

Aber ich bin ... vor allem ein strikter Gegner von RRG. Wie das dein Kopf bewerten will, sei dir überlassen.

DAS bewerte ich als durchuas positiv u. 100% zustimmungswürdig!

[DarkLightbringer]

(13 Mar 2017, 10:02)

Definitiv. Sonst würd sich die CDU alles mögliche rausnehmen...


DAS bewerte ich als durchuas positiv u. 100% zustimmungswürdig!

Vielen Dank.

Die Ränder spalten die Nation, Stabilität und Zusammenhalt geht immer von der Mitte aus. Ich plädiere daher für eine Simbabwe-Koalition aus SPD, Union, Grüne und FDP als "nationale Kraftanstrengung der Mitte" für Sicherheit, Gerechtigkeit und neue Perspektiven.

Die Linke sprach sich im Bundestag gegen Schutzzonen in Syrien aus. Frau Wagenknecht, Friedenspolitik heißt nicht, Bomben zu schützen, sondern Menschen zu schützen.

Der AfD-Chef von Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, war einst aktiv als Oberstleutnant der Bundeswehr. Die Disziplinarstelle hält ihm nun vor, eine Kameradin schikaniert und gegen die Bundeskanzlerin gehetzt zu haben. Soll das etwa Patriotismus sein ?! Patriotismus heißt Loyalität zum Land, es heißt nicht Pflichtvergessenheit und Zersetzung.
Die AfD ist nicht Deutschland.

Wir brauchen mehr Gerechtigkeit auf allen Ebenen, mehr Polizeipräsenz und Anti-Terror-Prävention, eine neue Ostpolitik, die nicht nur den Dialog mit Russland sucht, sondern auch den mit Freunden, eine Reform der EU, die vereinfacht, eine Energie-Union statt Gazprom, einen Demokratie-Pakt, der die Freiheitsbewegungen rund um Europa unterstützt, Schutzmechanismen gegen Dumping-Importe und vieles mehr.

[firlefanz11]

(13 Mar 2017, 12:03)
Ich plädiere daher für eine Simbabwe-Koalition aus SPD, Union, Grüne und FDP als "nationale Kraftanstrengung der Mitte" für Sicherheit, Gerechtigkeit und neue Perspektiven.

Das würde nur funktionieren wenn die Initiativen der FDP u. Grünen in den für sie relevanten Ressorts auch von den beiden Großen berücksichtigt/umgesetzt würden. Ausserdem müssten Letztere lernen auf Augenhöhe zu kooperieren anstatt immer nur zu versuchen den jeweils anderen zu blockieren bzw. kleinzuhalten. Alles recht unwahrscheinlich...

Patriotismus heißt Loyalität zum Land, es heißt nicht Pflichtvergessenheit und Zersetzung.

Weshalb Grüne u. Linke schon mal grundsätzlch keinerlei Mitbestimmung im Bereich innere u. äußere Sicherheit haben dürfen...

Wir brauchen mehr Gerechtigkeit auf allen Ebenen, mehr Polizeipräsenz und Anti-Terror-Prävention

+1
Nur darf z. B. die Gerechtigkeit für die Unterschicht u. die Hausaltskonsolidierung nicht zu Lasten der Mittelschicht gehen wie es aber nunmal leider von ALLEN sog. "Volksparteien" praktiziert/gefordert wird. Nur wenn endlich damit aufgehört wird die Mittelschicht finanziell übermässig zur Ader zu lassen kann wirklich von Gerechtigkeit gesprochen werden...!

eine neue Ostpolitik, die nicht nur den Dialog mit Russland sucht, ...

Richtig. Derzeit wird nur gg Putin gewettert aber, das der sich entsprechend wehrt wird dann als pöses Machtgehabe u. Drohgebärden verteufelt.
Ich bin wahrlich kein Freund von Putin aber reine Ablehnung nur um Ihrer Selbst willen wird zu nichts weiter führen als zu einer Trotzhaltung auf russischer Seite...

[DarkLightbringer]

(13 Mar 2017, 12:24)

Das würde nur funktionieren wenn die Initiativen der FDP u. Grünen in den für sie relevanten Ressorts auch von den beiden Großen berücksichtigt/umgesetzt würden. Ausserdem müssten Letztere lernen auf Augenhöhe zu kooperieren anstatt immer nur zu versuchen den jeweils anderen zu blockieren bzw. kleinzuhalten. Alles recht unwahrscheinlich...

Cem Özdemir (Grüne) und Christian Lindner (FDP) liegen aktuell in der Türkei-Politik gar nicht so weit auseinander. CSU und Linke allerdings auch nicht. Manchmal gibt es eben seltsame Schnittmengen.

Weshalb Grüne u. Linke schon mal grundsätzlch keinerlei Mitbestimmung im Bereich innere u. äußere Sicherheit haben dürfen...

Die Linke wäre in einer Simbabwe-Koalition nicht enthalten. Und die Grünen sind - ganz anders als die Linke - nicht zu Unterwerfungsgesten gegenüber Putin bereit. Außen- und Verteidigungsminister dürfte aber wohl eher von den Großen gestellt werden.

+1
Nur darf z. B. die Gerechtigkeit für die Unterschicht u. die Hausaltskonsolidierung nicht zu Lasten der Mittelschicht gehen wie es aber nunmal leider von ALLEN sog. "Volksparteien" praktiziert/gefordert wird. Nur wenn endlich damit aufgehört wird die Mittelschicht finanziell übermässig zur Ader zu lassen kann wirklich von Gerechtigkeit gesprochen werden...!

Meine persönliche Ansicht dazu ist, dass die Mittelschicht verbreitert werden muss bzw. es gilt, die Verengung zurück zu führen. Es kann nicht darum gehen, jemanden aus der Mittelschicht in die Unterschicht zu bringen und ihn dann dort allein zu lassen. Der umgekehrte Weg ist der richtige.
Verteilungsideen sind aber eben auch kein Allheilmittel, vor allen Dingen braucht es doch Absätze, Aufträge und Markterschließungen, auch Schutz vor Dumping und unfairem Wettbewerb, um einen Jobmotor anspringen zu lassen - in Deutschland und in Europa.

Richtig. Derzeit wird nur gg Putin gewettert aber, das der sich entsprechend wehrt wird dann als pöses Machtgehabe u. Drohgebärden verteufelt.
Ich bin wahrlich kein Freund von Putin aber reine Ablehnung nur um Ihrer Selbst willen wird zu nichts weiter führen als zu einer Trotzhaltung auf russischer Seite...

Das sehe ich völlig anders und fordere mehr Dialog und Solidarität mit unseren Verbündeten, Assoziierten und Partnern. Konkret ist Nordstream 2 (Schröders Gazprom-Projekt) zu kappen und eine europäische Energie-Union anzustreben. Gazprom ist die Achillesferse von Putins Kriegsmaschinerie.

[firlefanz11]

(13 Mar 2017, 13:19)
Es kann nicht darum gehen, jemanden aus der Mittelschicht in die Unterschicht zu bringen und ihn dann dort allein zu lassen. Der umgekehrte Weg ist der richtige.
Verteilungsideen sind aber eben auch kein Allheilmittel.

Aber eben genausowenig darum die Leistungsträger in der mittleren bis oberen Mittelschicht abzukochen, und ihnen damit die Leistungs- und/oder Bleibemotivation zu nehmen nur um ein paar Leutchen mehr in die untere Mittelschicht zu bringen. Wie Du schon so richtig schriebst, sind (um)verteilungsideen nicht zielführend.

Das sehe ich völlig anders und fordere mehr Dialog und Solidarität mit unseren Verbündeten, Assoziierten und Partnern.

Dem ist auch nichts entgegenzusetzen. Nur ständige Konfrontation mit Rußland/Putin wird auch nicht helfen...

Konkret ist Nordstream 2 (Schröders Gazprom-Projekt) zu kappen und eine europäische Energie-Union anzustreben.

Völlig d'acccord. Aber nicht einfach nur um Putin ans Bein zu pissen sondern um generell dafür zu sorgen, dass man nicht völlig abhängig von Anderen ist.

[Der General]

(12 Mar 2017, 16:32)

Das ist ja zum Fremdschämen! Dann hundertmal lieber noch die Merkel! Die ist wenigstens geläutert und wird ihre eklatanten Fehler so schnell nicht wiederholen!

Ja, es ist nur wieder eine weitere Bestätigung von dem was ich vor vielen Seiten hier schon schrieb.

Vor dem Martin, kann man nur warnen und ich hoffe sehr, dass viele Genossen noch einmal drüber nachdenken ob das wirklich "unser" Kanzler werden sollte !

Schulz ist ein Selbstverliebter Schauspieler, ein Dampfplauderer aller erster Güte.

[DarkLightbringer]

(13 Mar 2017, 13:51)

Aber eben genausowenig darum die Leistungsträger in der mittleren bis oberen Mittelschicht abzukochen, und ihnen damit die Leistungs- und/oder Bleibemotivation zu nehmen nur um ein paar Leutchen mehr in die untere Mittelschicht zu bringen. Wie Du schon so richtig schriebst, sind (um)verteilungsideen nicht zielführend.

Die genaue Formulierung der Willensbekundungen würde ich gern den Experten einer Koalitionsverhandlung überlassen. Die können das ganz gut.

Dem ist auch nichts entgegenzusetzen. Nur ständige Konfrontation mit Rußland/Putin wird auch nicht helfen...

Die Konfrontation ist der Krieg in der Ukraine, nicht die aktuelle Stationierung von 130 Bundeswehrsoldaten in Litauen, die Bündnissolidarität repräsentieren sollen.

Völlig d'acccord. Aber nicht einfach nur um Putin ans Bein zu pissen sondern um generell dafür zu sorgen, dass man nicht völlig abhängig von Anderen ist.

Putin würde das aber sicher nicht gefallen, da darf man sich nichts vormachen. Die Hälfte des russischen Staatshaushaltes wird über den Gas-Export finanziert und gerade die Europäer sind die Hochpreis-Länder.

[firlefanz11]

(13 Mar 2017, 14:14)
Putin würde das aber sicher nicht gefallen, ... Die Hälfte des russischen Staatshaushaltes wird über den Gas-Export finanziert und gerade die Europäer sind die Hochpreis-Länder.

Ist doch sein Problem...
Nur die EU Blockade gg Rußland trifft auch z. B. Polen, das nun seine Waren auch nimmer Richtung Osten los wird..

[DarkLightbringer]

(13 Mar 2017, 15:22)

Ist doch sein Problem...
Nur die EU Blockade gg Rußland trifft auch z. B. Polen, das nun seine Waren auch nimmer Richtung Osten los wird..

Du meinst die Sanktionen gegen russische Personen und Organisationen, die die internationale Sicherheit untergraben? Die sind in Polen sehr beliebt, dort wurde doch die "Iss Äpfel gegen Putin!"-Kampagne entwickelt.

[firlefanz11]

(13 Mar 2017, 15:52)
..., dort wurde doch die "Iss Äpfel gegen Putin!"-Kampagne entwickelt.

Eben weil Putin keine Äppel mehr aus Polen rein lässt...

[DarkLightbringer]

(13 Mar 2017, 17:03)

Eben weil Putin keine Äppel mehr aus Polen rein lässt...

Deshalb hat man trotzig mit einer Ankurbelung der Binnennachfrage reagiert. Es gab sogar Fälle, in denen Studenten Äpfel aufgekauft haben, um sie anschließend zu verschenken. Zusammenhalt kann eine Gesellschaft sehr robust machen.

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/w ... -1.3418877
SZ 14. März 2017 "Ein Zehn-Punkte-Plan für inklusives Wachstum"

So seien mehr junge innovative Unternehmen im Land nötig - und entsprechende Anreize dafür. Konkret denkt das Wirtschaftsministerium an einen Steuerbonus, mit dem kleine und mittlere Unternehmen Personalaufwendungen für die Forschung von der Steuer absetzen können.

"Dieser Fonds sollte insgesamt zehn Milliarden Euro aus öffentlichen Mitteln erhalten", heißt es in dem Papier. Entlegene Gegenden sollen so schneller ans Breitbandnetz angeschlossen werden, Schulen sollen eine bessere IT-Ausstattung bekommen und Bürger eine Verwaltung, die sich auf elektronischem Wege erreichen lässt.

"Die erfolgreiche Bildung und Qualifizierung sozial benachteiligter Personengruppen ist der Schlüssel für inklusives Wachstum", heißt es da etwa. Dies erfordere mehr Umverteilung, denn die öffentlichen Bildungsangebote sollen "mit den Mitteln eines gerechten Steuersystems modernisiert und ausgebaut werden".

Das sind konkrete Punkte, über die sich diskutieren lässt.

[firlefanz11]

(15 Mar 2017, 08:04)
Das sind konkrete Punkte, über die sich diskutieren lässt.

Aus dem Artikel:

"Die erfolgreiche Bildung und Qualifizierung sozial benachteiligter Personengruppen ist der Schlüssel für inklusives Wachstum"

"Sozialbenachteiligte Personen" was soll das sein? Behinderte, Langzeitarbeitslose o. Minderverdiener?
[...]

eines gerechten Steuersystems

Eines das so aussieht, dass die wahren Leistungsträger (Mittelschicht) wie Weihnachtsgänse ausgenommen werden um den Minderbemittelten alles in den Hals zu stopfen?

So müssten untere und mittlere Einkommensbereiche entlastet werden

Wie denn? Die zaahlen doch praktisch gar keine Steuern...!

Auch müssten Einkünfte aus Arbeit und Kapital wieder gleich besteuert werden. Um die Kapitalflucht einzudämmen, gilt für Kapitaleinkommen seit Jahren ein fixer Satz von 25 Prozent, während Arbeitseinkommen mit bis zu 42 Prozent besteuert wird.

Suuuuper Idee...!!! In einer Zeit, in der die Niedrigstzinsen bei steigender Inflation das Ersparte der wahren Leistungsträger (Leute die arbeiten gehen) auffressen, und die sich deshalb alternative Anlageformen suchen, soll das Sparen auch noch bestraft werden, indem die Kapitalerträge genauso hoch besteuert werden wie das Einkommen! Ja, klar! Lasst uns die Mittelschicht VÖLLIG vernichten indem wir sie doppelt bluten lassen!!!

[Wähler]

(15 Mar 2017, 10:25)
"Sozialbenachteiligte Personen" was soll das sein? Behinderte, Langzeitarbeitslose o. Minderverdiener?
[...]

Suuuuper Idee...!!! In einer Zeit, in der die Niedrigstzinsen bei steigender Inflation das Ersparte der wahren Leistungsträger (Leute die arbeiten gehen) auffressen, und die sich deshalb alternative Anlageformen suchen, soll das Sparen auch noch bestraft werden, indem die Kapitalerträge genauso hoch besteuert werden wie das Einkommen! Ja, klar! Lasst uns die Mittelschicht VÖLLIG vernichten indem wir sie doppelt bluten lassen!!!

Chancengleichheit bedeutet nicht nur, allen berufliche Weiterbildung zu ermöglichen, sondern auch Anreize für eine höhere Durchschnittsleistung in größeren Gruppen zu schaffen. Jeder, der schon einmal ein Projekt in einem Unternehmen oder einem Verein geleitet hat, kennt dieses einfache und wirkungsvolle Instrument. Das mit den "wahren Leistungsträgern" ist doch eine altbekannte Vereinfachung von komplexeren gruppendynamischen Zusammenhängen. Diese teilweise beleidigenden Vorurteile gegenüber sogenannten Minderleistern sind immer die gleiche langweilige Leier.
Niedrige Einkommen müssen heute schon nicht die volle Kapitalertragssteuer entrichten, wenn ihr Grenzsteuersatz für das gesamte Einkommen niedriger ist. Es gibt auch keinen trifftigen Grund, warum bestimmte Einkunftsarten bevorzugt werden sollten.
Aber Hauptsache, Panik machen.

[firlefanz11]

(15 Mar 2017, 11:35)
Chancengleichheit bedeutet nicht nur, allen berufliche Weiterbildung zu ermöglichen, sondern auch Anreize für eine höhere Durchschnittsleistung in größeren Gruppen zu schaffen. Jeder, der schon einmal ein Projekt in einem Unternehmen oder einem Verein geleitet hat, kennt dieses einfache und wirkungsvolle Instrument.

Was auch jeder Projektmanager kennt ist der Umstand, dass Anreize zu höherer Leistung u. Qualifizierung nur dann wirken wenn die Kandidaten dazu auch geeignet sind...

Niedrige Einkommen müssen heute schon nicht die volle Kapitalertragssteuer entrichten, wenn ihr Grenzsteuersatz für das gesamte Einkommen niedriger ist.

Richtig. Aber diejenigen die genug verdienen um sparen zu können aber bei weitem keine Spitzenverdiener sind (Mittelschicht), und dazu eben nicht mehr Sparbuch, TG Konto o. Ä. verwenden sondern durch Niedrigstzins in Fonds, Aktien o. sonstwas flüchten, denen sollen die Erträge dieser Anlageformen gleich wieder abgenommen werden, in dem man die Steurschraube hoch dreht. Toll! Und das dann unter dem Deckmantel von angeblicher "Gerechtigkeit"...
Und dann aber wundern, dass immer weniger Menschen mehr sparen, Wohneigentum erwerben etc...

[relativ]

(15 Mar 2017, 11:59)

Was auch jeder Projektmanager kennt ist der Umstand, dass Anreize zu höherer Leistung u. Qualifizierung nur dann wirken wenn die Kandidaten dazu auch geeignet sind...

Was soll man sich denn unter solch einen schwurbeligen Satz vorstellen?

Richtig. Aber diejenigen die genug verdienen um sparen zu können aber bei weitem keine Spitzenverdiener sind (Mittelschicht), und dazu eben nicht mehr Sparbuch, TG Konto o. Ä. verwenden sondern durch Niedrigstzins in Fonds, Aktien o. sonstwas flüchten, denen sollen die Erträge dieser Anlageformen gleich wieder abgenommen werden, in dem man die Steurschraube hoch dreht. Toll! Und das dann unter dem Deckmantel von angeblicher "Gerechtigkeit"...
Und dann aber wundern, dass immer weniger Menschen mehr sparen, Wohneigentum erwerben etc...

Ich wusste gar nicht, daß es ein verfassungsrechtliches Ziel ist, so vielen Bürgern wie möglich Wohneigentum zu ermöglichen? Da gibt es also nix zu wundern und das Geld durch nicht selbst erbrachte Leistung höher zu besteuern ist, ist quasi schon lange wieder überfällig, auch um den halblegalen und illegalen Spekulatentum mit "nicht produktiven Geld" einhalt zu gebieten.

[firlefanz11]

Meine Fresse, die SPD nimmt aber auch JEDEN...!

Wagenknechts Ex will in den Bundestag

Ralph Thomas Niemeyer war 16 Jahre lang mit der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht verheiratet. Nun kandidiert er für die Bundestagswahl - auf einer Landesliste der SPD.
...
Er war damals als Filmemacher tätig und engagierte sich später auch in der Linkspartei. Erfolglos kandidierte Niemeyer 2013 als niedersächsischer Direktkandidat für den Bundestag. Mehrfach geriet er in der Vergangenheit auch negativ in die Schlagzeilen. 1996 wurde Niemeyer vom Landgericht Köln wegen Betruges zu drei Jahren und vier Monaten Haft verurteilt. Angeblich soll er als Finanzberater krumme Geschäfte gemacht haben. Niemeyer, der behauptet, er habe als Undercover-Journalist in der Finanzbranche recherchiert, erhielt ein Berufsverbot. Einige Jahre später gab es wieder Ärger. Gegen Niemeyer erging ein Haftbefehl, weil er ein gefälschtes Gemälde für eine Millionensumme angeboten haben soll. Gegen eine hohe Kaution kam er jedoch frei, das Verfahren wurde eingestellt.

[relativ]

(15 Mar 2017, 14:09)

Meine Fresse, die SPD nimmt aber auch JEDEN...!

Unser Dreckwühler ist wieder unterwegs. bekommst du für so einen Aufwand eigentlich von irgendwem Aufwandsentschädigung, oder machst du sowas aus ideologischer Überzeugung?

[Munster]

Merkel ist Globalistin und EU-Zentralistin, Schulz ist Globalist und EU-Zentralist. Was uns hier an Wahlmöglichkeiten präsentiert wird ist letztendlich die gleiche Soße. So funktioniert Demokratie der Marke Deutschland im Jahre 2017: Der Wähler bekommt seinen Kanzler entweder von der CDU oder SPD, wer das ist entscheiden die Parteien in ihren Hinterzimmern und ist der Wähler einer Person überdrüssig, stellt man ihm einfach eine andere hin, die das Selbe in anderem Gewand verkauft. Gefährdet eine Drittpartei die nötigen Mehrheiten, wird sie mit Hilfe der Medien möglichst weitgehend zerstört. Fertig. Funktioniert wunderbar wie man am "Schulz-Hype" sieht. Täglich wird dem Michel dann noch eingetrichtert in was für einer tollen Demokratie wir doch angeblich leben und brav macht er sein Kreuzchen wie gewünscht und ohne zu merken, dass man ihn von Vorne bis Hinten durchmanipuliert. In Wirklichkeit ist Deutschland nicht mehr oder minder demokratisch als die Türkei, Russland und Co., aber das würde der Michel nie wahrhaben wollen.

[frems]

So recht scheint das Totschweigen der Konservativen nicht wie gewünscht zu laufen. Die gestreuten Gerüchte vor Kurzem wurden zwar fleißig von der Presse geteilt, aber großes Interesse scheint da nicht zu herrschen.

CDU und CSU sind nervös. Sie wissen nicht, wie sie der Beliebtheit des SPD-Kandidaten Schulz beikommen können. Jetzt gibt es die ersten Entgleisungen. Die Kanzlerin hingegen hält sich raus.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... Modus.html

Die CDU-nahe Adenauer-Stiftung sieht Schulz als starken Herausforderer Merkels: Er sei „eine schlagfertige Kämpfernatur“, besitze den Nimbus eines Staatsmanns – und könne der SPD wieder Stolz vermitteln.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... misch.html

[relativ]

(17 Mar 2017, 11:13)

Merkel ist Globalistin und EU-Zentralistin, Schulz ist Globalist und EU-Zentralist. Was uns hier an Wahlmöglichkeiten präsentiert wird ist letztendlich die gleiche Soße. So funktioniert Demokratie der Marke Deutschland im Jahre 2017: Der Wähler bekommt seinen Kanzler entweder von der CDU oder SPD, wer das ist entscheiden die Parteien in ihren Hinterzimmern und ist der Wähler einer Person überdrüssig, stellt man ihm einfach eine andere hin, die das selbe in anderem Gewand verkauft. Gefährdet eine Drittpartei die nötigen Mehrheiten, wird sie mit Hilfe der Medien möglichst weitgehend zerstört. Fertig. Funktioniert wunderbar wie man am "Schulz-Hype" sieht. Täglich wird dem Michel dann noch eingetrichtert in was für einer tolle Demokratie wir doch angeblich leben und brav macht er sein Kreuzchen wie gewünscht ohne zu merken, dass man ihn von Vorne bis Hinten durchmanipuliert.

Welche großen Unterschiede möchtest/erwartest du den in/von der Politik. Sollen sich die Merkels und Erdogans hier bei uns um Wählerstimmen prügeln? Man hat doch mit den linken und der rechten AfD schon ausreichend Wahlmöglichkeit am extremen Rand. Das diese Ränder noch keine Möglichkeiten haben einen Kanzler zu stellen, liegt daran , daß dies in einer Demokratie eine Mehrheit vorraussetzt.
Hast du hinter der Wahlkabine ein Männchen stehen, der dir dein Kreuz vorgibt?
Im Gegenteil, es wird immer deutlicher, daß unsere Demnokratie immer mehr Probleme mit ihren eigenen Bürgern hat, da sich ein Teil dieser Bürger wohl nix mehr von Demokratie versprechen, aus welchen kruden Gründen auch immer.

[firlefanz11]

Auch wenn es mir lieber wäre Gollum Schäuble endlich loszuwerden, wäre mir eine starke SPD in der Opposition lieber als an der Regierung.
So könnte sie gar zu krasse Fehltritte einer Jamaika (lieber wäre mir schwarz-gelb) Regierung verhindern hätte aber keine Chance ihre linke Agenda durchzubringen...

[Wähler]

(17 Mar 2017, 11:13)
Merkel ist Globalistin und EU-Zentralistin, Schulz ist Globalist und EU-Zentralist. Was uns hier an Wahlmöglichkeiten präsentiert wird ist letztendlich die gleiche Soße. So funktioniert Demokratie der Marke Deutschland im Jahre 2017: Der Wähler bekommt seinen Kanzler entweder von der CDU oder SPD, wer das ist entscheiden die Parteien in ihren Hinterzimmern und ist der Wähler einer Person überdrüssig, stellt man ihm einfach eine andere hin, die das Selbe in anderem Gewand verkauft. Gefährdet eine Drittpartei die nötigen Mehrheiten, wird sie mit Hilfe der Medien möglichst weitgehend zerstört. Fertig. Funktioniert wunderbar wie man am "Schulz-Hype" sieht. Täglich wird dem Michel dann noch eingetrichtert in was für einer tollen Demokratie wir doch angeblich leben und brav macht er sein Kreuzchen wie gewünscht und ohne zu merken, dass man ihn von Vorne bis Hinten durchmanipuliert. In Wirklichkeit ist Deutschland nicht mehr oder minder demokratisch als die Türkei, Russland und Co., aber das würde der Michel nie wahrhaben wollen.

Es gibt schon noch Unterschiede zwischen Union und SPD, was den Umfang des Sozialstaates betrifft. Eine neue Konfliktlinie, die vorher innnerhalb der beiden alten Volksparteien verlief, wird nun durch die nationalstaatliche AfD verkörpert. Auch die neoliberale FDP, die Multikulti-Grünen und die sozialistische Linke bieten Alternativen an. Unsere Demokratie funktioniert also trotz aller Unkenrufe. Man sollte halt wie in den Niederlanden und Frankreich genauer hinschauen.

[frems]

EILMELDUNG 15:31 UHR
SPD wählt Schulz mit 100 Prozent zum Parteichef
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... parteichef

(rotierende Konservative in 3, 2, 1 ...)

[Patriot]

Schulz hat auf dem SPD Parteitag wieder aufrechten Demokraten den Kampf angesagt.

[schelm]

(19 Mar 2017, 15:38)

EILMELDUNG 15:31 UHR
SPD wählt Schulz mit 100 Prozent zum Parteichef
http://www.zeit.de/politik/deutschland/ ... parteichef

(rotierende Konservative in 3, 2, 1 ...)

Vorwärts immer, rückwärts nimmer !

[DarkLightbringer]

(19 Mar 2017, 15:44)

Schulz hat auf dem SPD Parteitag wieder aufrechten Demokraten den Kampf angesagt.

Eigentlich hat er den Antidemokraten den Kampf angesagt. Hat ja auch Tradition.

Schulz bezeichnet AfD als Schande

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 39473.html

[frems]

(19 Mar 2017, 15:50)

Vorwärts immer, rückwärts nimmer !

Brücken statt Mauern, Genosse.

[Kibuka]

Der Populist Schulz verspricht (fast) allen das Blaue vom Himmel.

Profitieren sollen fast alle – von Kita-Kindern über die „hart arbeitende Mitte“ bis hin zu „den Alten, die ihr ganzes Leben lang gerackert haben“, darüber hinaus Auszubildende, Studenten und Familien. Lediglich ledige Fabrikbesitzer gehen leer aus oder wurden nicht erwähnt.

Steuersenkungen gibts natürlich auch keine. Gute Nacht und willkommen in der Umverteilungstraumwelt der Sozis! Mal sehen wieviele "Schlauberger" solchen Bauernfängern im September wieder auf den Leim gehen? Die Sauce Hollandaise hat vor einigen Jahren in Frankreich auch viel versprochen.

[frems]

Paar aktuelle Artikel zum Thema:

Politikberater Michael Spreng erklärt, warum der SPD-Aufschwung die Union überrumpelt hat und woher die "Merkelmüdigkeit" der Wähler kommt.
http://www.sueddeutsche.de/politik/mich ... -1.3426038

Wie kommt man in den Schulz-Rausch? Ich versuche es so: Schulz sehen, Autogramm holen, in Ohnmacht fallen. Ein Selbstversuch.
http://www.faz.net/aktuell/politik/bund ... 31406.html

Kommentar: Ab jetzt wird es ernst, Martin Schulz!
Für seine Fans ist er ein Popstar. Eine Lichtgestalt, die mit dem "Schulz-Zug" ungebremst ins Kanzleramt fährt. Doch wie lange kann die Euphorie den neuen SPD-Vorsitzenden tragen, fragt Sabine Kinkartz.
http://www.dw.com/de/kommentar-ab-jetzt ... a-38014983

Schulz warnte auch vor den erstarkenden populistischen Parteien in Europa. Die Alternative für Deutschland und der französische "Front National" benutzten eine "Rhetorik der Zwanziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts", sagte Schulz. Der langjährige EU-Parlamentspräsident warb für das europäische Bündnis als Alternative zu Nationalismus und warnte vor überzogener Kritik an der EU. "Mit mir gibt es kein Europa-Bashing", sagte Schulz.
http://www.sueddeutsche.de/politik/berl ... -1.3426183

Schulz kommt beim Bildungsbürgertum, das in die Oper geht, genauso an wie beim Facharbeiter, der Helene Fischer hört. Damit kehrt der ramponierte Traum der SPD zurück, Volkspartei zu sein.
http://taz.de/SPD-Kanzlerkandidat-Marti ... /!5390090/

[Patriot]

(19 Mar 2017, 15:55)

Eigentlich hat er den Antidemokraten den Kampf angesagt. Hat ja auch Tradition.

Warum sind das Antidemokraten?

[Patriot]

(19 Mar 2017, 16:27)

Profitieren sollen fast alle – von Kita-Kindern über die „hart arbeitende Mitte“ bis hin zu „den Alten, die ihr ganzes Leben lang gerackert haben“, darüber hinaus Auszubildende, Studenten und Familien.

Und selbstverständlich die Ausländer.

[frems]

(19 Mar 2017, 17:17)

Und selbstverständlich die Ausländer.

Warum auch nicht?

[DarkLightbringer]

(19 Mar 2017, 17:17)

Warum sind das Antidemokraten?

Also, aus meiner Sicht ist es schon mal vorbei, wenn jemand Goebbels zitiert.

Der Forsa-Chef sagte aber folgendes:

Bei den Wählern der AfD handele es sich nach allen Daten, die man habe, um einen "braunen Bodensatz", den man nicht verharmlosen dürfe. Zwei Drittel dieser Wähler lehnten das demokratische System in Deutschland ab. Diese Gruppe müsse man in die rechte Ecke stellen und ächten: "Man darf sie nicht salonfähig machen".
Das eigentliche Problem sieht der Forsa-Chef in den Nichtwählern. Um sie kümmere sich niemand. Diese Menschen wählten nicht radikal, sondern würden aus Frust zuhause bleiben. Sie wünschten sich, dass weniger Minderheitsforderungen im Mittelpunkt der öffentlichen Diskussion stünden, sondern ihre Sorgen und Probleme. Diese Gruppe dürfe man aber nicht in einen Topf mit radikalen Wählern werfen.

http://www.deutschlandfunk.de/afd-waehl ... _id=341291

[frems]

Scheinbar nimmt manch Bürger der SPD noch das hier übel:

"Ich bin ein Mann aus einfachen Verhältnissen", sagt Schulz. Er schaut zurück auf die Biografien vorangegangener SPD-Vorsitzender. Schulz zitiert den Satz des früheren SPD-Chefs Otto Wels, der im Reichstag der Weimarer Republik die Zustimmung zu Hitlers Ermächtigungsgesetz verweigerte: "Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." Ein Gänsehautmoment.

Doch wer Schulz regelmäßig reden hört, kann viele Passagen mittlerweile mitsprechen. So wie diese: "Wer die freie Berichterstattung als Lügenpresse bezeichnet, wer selektiv mit den Medien umgeht, legt die Axt an die Wurzeln der Demokratie - ob er Präsident der Vereinigten Staaten ist oder ob er in einer Pegida-Demonstration mitläuft." Seine Anhänger wollen diese Sätze immer noch hören, dafür gibt es minutenlange stehende Ovationen.

Schulz wird von einer Kulisse eingerahmt, die die Partei nicht besser hätte wählen können. Keine Messehalle, kein Kongresszentrum, sondern die Arena Berlin. In den Zwanziger Jahren als Betriebshof genutzt, ist der große Backsteinbau heute ein rauer, ehrlicher und auch deswegen angesagter Ort.

http://www.sueddeutsche.de/politik/spd- ... -1.3426324

[Ger9374]

100% als Wahlergebnis zum Parteivorsitzenden,
Das in einer ECHTEN Demokratie, Super Ergebnis!
Aber auch hohe Erwartungshaltung. Viel Glück

Deutschland braucht die zweite große Volkspartei!

[Patriot]

(19 Mar 2017, 17:31)

Warum auch nicht?

https://pbs.twimg.com/media/CsoqRTXWEAAVDeL.jpg

[Patriot]

(19 Mar 2017, 17:38)

Also, aus meiner Sicht ist es schon mal vorbei, wenn jemand Goebbels zitiert.

Der Forsa-Chef sagte aber folgendes: http://www.deutschlandfunk.de/afd-waehl ... _id=341291

Wer zitiert Goebells? Der Forsachef ist übrigens SPD Mitglied.

[frems]

(19 Mar 2017, 19:16)

https://pbs.twimg.com/media/CsoqRTXWEAAVDeL.jpg

Um Merkel geht's doch gar nicht.

[DarkLightbringer]

(19 Mar 2017, 19:18)

Wer zitiert Goebells? Der Forsachef ist übrigens SPD Mitglied.

Die Leute, die von "Lügenpresse" und "Volksverräter" sprechen.

Dem Forsachef stehen alle bürgerlichen Rechte zu, wie jedem anderen Staatsbürger auch.

[DarkLightbringer]

(19 Mar 2017, 18:54)

100% als Wahlergebnis zum Parteivorsitzenden,
Das in einer ECHTEN Demokratie, Super Ergebnis!
Aber auch hohe Erwartungshaltung. Viel Glück

Deutschland braucht die zweite große Volkspartei!

...zum ersten mal in der 153-jährigen Parteigeschichte. Wenn das mal kein Omen ist...