https://jungefreiheit.de/politik/deutsc ... hoehungen/
sowie
http://www.faz.net/agenturmeldungen/adh ... 30043.html
Aber keine Sorge "Wir schaffen das"! sonst ist es ja nicht mehr Merkels Land...

Moderator: Moderatoren Forum 2
Flüchtlinge, die physisch die Grenze überqueren, kann man also nicht zählen? Oder Flüchtlinge die in Lagern auf ihre Registrierung warten, weil es dort bekanntermaßen Verzug gibt? Sorry, derart Diskussion ist mir zu dümmlich, da suchst du dir bessere grüne oder linke Kollegen.pikant » Do 15. Okt 2015, 12:29 hat geschrieben:
ein Fluechtling der sich nicht registrieren laesst, kann man nicht erfassen!
da hilft keine Zahl aus dem Bauch heraus.
von bis " SCHAFFEN WIR DASExcellero » Do 15. Okt 2015, 12:32 hat geschrieben:
Aber keine Sorge "Wir schaffen das"! sonst ist es ja nicht mehr Merkels Land...
Fluechtlinge, die sich nicht registrieren lassen wollen, werden bestimmt in Lagern nicht auf eine Registrierung warten und kommen ueber die gruene Grenze!Merkel_Unser » Do 15. Okt 2015, 11:34 hat geschrieben:
Flüchtlinge, die physisch die Grenze überqueren, kann man also nicht zählen? Oder Flüchtlinge die in Lagern auf ihre Registrierung warten, weil es dort bekanntermaßen Verzug gibt? Sorry, derart Diskussion ist mir zu dümmlich, da suchst du dir bessere grüne oder linke Kollegen.
-schelm » Do 15. Okt 2015, 12:10 hat geschrieben: Die Forderung ist nachvollziehbar - wer möchte bei der Kälte schon in Zelte ? Aber, wie sagt mein Arbeitskollege immer - jedem ab einem Jahreseinkommen von 100 000 Euro sollte " sein " Flüchtling zwangszugewiesen werden, bis genügend feste Unterkünfte verfügbar sind.
Edit : Feldbett-Lager
Also beheizte Turnhalle ? Egal, gab auch schon Protest wegen der Kälte von Personen, die in ungeheizten Zelten campieren, dann gilt eben dafür mein Post.
Sowas sollte eigentlich längst Standard sein!steve1974 » Do 15. Okt 2015, 11:05 hat geschrieben:kein Geld mehr,
wenn jemand trotz Ausreisetermin nicht ausreisen will.
-Calvin » Do 15. Okt 2015, 12:35 hat geschrieben: von bis " SCHAFFEN WIR DAS" ist es nun bei " wir schaffen das nicht " angekommen
das gibt es nur, wenn der abgelehnte Asylbewerber eine Bleibrecht besitzt -ansonsten wird die Sozialleistung sofort nach Ablehnung des Asylantrages eingestellt!DK2008 » Do 15. Okt 2015, 11:38 hat geschrieben:
[*]Du weigerst dich trotz abgelehnten Asylantrags auszureisen? - Zur Strafe bekommst du deine Sozialleistungen einfach weiter![/list]
Man muss bedenken, dass es sich bei dem Großteil der Flüchtlinge nicht um Leute handelt, die direkt aus Bürgerkriegsgebieten geflohen sind, sondern sich längst in Sicherheit befanden, z.B. in der Türkei unter akzeptablen Bedingungen untergekommen sind. Werbung der Schlepper, Gerüchte (In Deutschland bauen sie Häuser für uns ... Jeder mit Pass aus XY bekommt sofort Asyl ... In Deutschland bekommt Jeder ein "Gehalt" ...) und nicht zuletzt die "Willkommenskultur" haben sie dann bewegt die beschwerliche und teure Reise nach Deutschland anzutreten. Hier angekommen dürfte die Enttäuschung dann schnell groß sein, wenn auffällt, dass auch Deutschland keineswegs ein Paradies für Flüchtlinge ist.Calvin » Do 15. Okt 2015, 12:06 hat geschrieben:Flüchtlingen stellen schon Forderungen :
100 Asylgegner versammelten sich vor einer Turnhalle in Chemnitz-Markersdorf, weil 60 Mütter und Kinder dort untergebracht werden sollten.
Die Busse kamen auch – doch die Flüchtlinge weigerten sich, ins Feldbett-Lager zu ziehen. Sie hatten auf Wohnungen gehofft.
So standen sich Polizei, Demonstranten, Flüchtlinge stundenlang gegenüber. Nichts passierte.
erst wollen sie nur nach Deutschland , hoffen auf Frieden , wenn sie dann hier sind wollen sie Wohnungen , dann vielleicht noch Häuser , dann vielleicht noch Autos usw. usw. also sind es doch nur zwangsläufig Wirtschaftsflüchtlinge
Sie scheinen das geltende Recht nicht zu kennen!DK2008 » Do 15. Okt 2015, 11:38 hat geschrieben: .... Wer abgelehnt wird und selbstverschuldet nicht ausreist bekommt alle Leistungen (auch Unterbringung) gestrichen. [/b]
-relativ » Do 15. Okt 2015, 12:15 hat geschrieben: Wieso Pech, evt. könnten sich auch echte Freundschaften entwickeln. Hat es alles schon gegeben, aber wahrscheinlich nicht da wo du herkommst.
-ThorsHamar » Do 15. Okt 2015, 12:22 hat geschrieben:Manuela Schwesig hat eben gerade, vor 20 sec. gesagt, im Bundestag, dass in Notsituation gilt : "Frauen und Kinder zuerst".
Sie hat damit ihre Gedanken zum speziellen Schutz von Flüchtlingskindern eingeleitet.
Ich musste allerdings sofort daran denken, dass die Flüchtlingen selbst offensichtlich bei der Flucht nach Deutschland die Maxime "Frauen und Kinder zuerst" missachten ....
Für mich ein weiterer Grund, den Terminus "Flucht" nicht so weitläufig zu fassen, besondern im Kontext mit Asylrecht in Deutschland.
Ein ganz simple Maßnahme wäre bspw. klar zu kommunizieren, wer über die grüne Grenze unregistiert nach D einreist, gilt als illegal und wird strafrechtlich verfolgt.relativ » Do 15. Okt 2015, 11:07 hat geschrieben: Wie soll die Sicherung denn aussehen Herr schelm?
Eine Mauer, Schießbefehl, Mienen, millionen Grenzwächter, orbital Überwachung mit automatischen Laser....?
Probleme mit dem Kopfrechnen ? Oder dem Lesen von Beiträgen ? Da stand :pikant » Do 15. Okt 2015, 11:15 hat geschrieben:
das sind im Monat 300 000 Fluechltinge und im Jahr 3.6 Millionen!
woher stammen denn diese neuen Zahlen?
gelesen - 300 000 im Monat und dann in 12 Monaten 2016 Sommer sind es 3.6 Millionen oder geht nach Ihrer Meinung der Zustrom 2016 wieder zurueck?schelm » Do 15. Okt 2015, 12:04 hat geschrieben: Probleme mit dem Kopfrechnen ? Oder dem Lesen von Beiträgen ? Da stand :
begonnen mit dem massiven Zustrom im Sommer 2015.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 57879.html"Es kommen jetzt bis zu 1,5 Millionen Menschen dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind", sagte Raffelhüschen der Nachrichtenagentur dpa.
Wenn man 30 Jahre so viel verdient wie ein Durchschnittsdeutscher landet man bei 37*28 Euro Rente. Zumindest könnte man dem Nahe kommen. Aber für die meisten Frauen aus diesen Ländern sieht es einfach nur schwarz aus. Da werden jede Menge in der Grundsicherung landen.Raffelhüschen rechnet in den kommenden Jahrzehnten zudem mit einer starken Zunahme der Altersarmut. Hintergrund sei, dass die Menschen, die als 30-Jährige ins Land kämen, kaum eine Chance hätten, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzuzahlen. Er erwarte deshalb, dass die steuerfinanzierte Grundfinanzierung des Alters deutlich ausgebaut werden muss, so Raffelhüschen.
schelm » Do 15. Okt 2015, 12:21 hat geschrieben: Der Grundgedanke dahinter ist ein anderer : Wenn die Gutmenschen so laut von unbegrenzter Solidarität reden, und sich dahinter keine Fischer- Denke verbirgt, also D einzuhegen und zu heterogenisieren, dann kann eine solche Masse an zu integrierenden Menschen eigentlich nur erfolgreich integriert werden, wenn alle Flüchtlinge mindestens 1 Jahr bei Eingeborenen privat leben - hinterher weiß man genau, wer abgeschoben werden muss und wer kapiert hat, wie es hier läuft.
steve1974 » Do 15. Okt 2015, 11:05 hat geschrieben:http://www.tagesschau.de/inland/regieru ... e-101.html
kein Geld mehr,
wenn jemand trotz Ausreisetermin nicht ausreisen will.
So jedenfalls Altmaier .
Aber das wird die Ausreiseunwilligen nicht allzu viel kratzen ...
-
ThorsHamar » Do 15. Okt 2015, 12:22 hat geschrieben:Manuela Schwesig hat eben gerade, vor 20 sec. gesagt, im Bundestag, dass in Notsituation gilt : "Frauen und Kinder zuerst".
Sie hat damit ihre Gedanken zum speziellen Schutz von Flüchtlingskindern eingeleitet.
Ich musste allerdings sofort daran denken, dass die Flüchtlingen selbst offensichtlich bei der Flucht nach Deutschland die Maxime "Frauen und Kinder zuerst" missachten ....
Für mich ein weiterer Grund, den Terminus "Flucht" nicht so weitläufig zu fassen, besondern im Kontext mit Asylrecht in Deutschland.
Marie-Luise » Do 15. Okt 2015, 12:18 hat geschrieben:
Warum die Ausreisepflichtigen nicht bis zu Abschiebung in ein Lager bringen?
Es werden so viele Zahlen genannt, da kann man schnell schon mal den Überblick verlieren.schelm » Do 15. Okt 2015, 11:14 hat geschrieben: Nur wird die Zahl sehr häufig und quer durch alle Parteien genannt.
Ich empfinde das als Straftat. Vielleicht sollte das Gesetz geändert werden?pikant » Do 15. Okt 2015, 13:21 hat geschrieben:![]()
weil Verbleib in Deutschland ohne Erlaubnis keine ausreichende Straftat ist und der Staat daher nicht befugt ist, Menschen einzusperren.
Ist das so schwer zu verstehen?
Das liegt wohl eher daran, daß die "das Boot ist voll" Schreihälse keine Argumente bringen, wie sie ihre Forderungen bzw. Angstneurosen den Umsetzen wollen. Was sollen die konkreten Maßnahmen sein, wie werden sie umgesetzt und was kann davon überhaupt umgesetzt werden. Aber da kommt meist nix ausser Schlagworte.schelm » Do 15. Okt 2015, 11:21 hat geschrieben: Der Grundgedanke dahinter ist ein anderer : Wenn die Gutmenschen so laut von unbegrenzter Solidarität reden, und sich dahinter keine Fischer- Denke verbirgt, also D einzuhegen und zu heterogenisieren, dann kann eine solche Masse an zu integrierenden Menschen eigentlich nur erfolgreich integriert werden, wenn alle Flüchtlinge mindestens 1 Jahr bei Eingeborenen privat leben - hinterher weiß man genau, wer abgeschoben werden muss und wer kapiert hat, wie es hier läuft.
Hm, wie kommt man dann auf die Zahlen, wenn die nicht registriert sind? Steht da einer im Wald und zählt? Oder wird hier nach Pegidamanier aufgerundet.Merkel_Unser » Do 15. Okt 2015, 11:27 hat geschrieben:
Das statistische Bundesamt bestätigt die Zahlen vom Seehofer. Du verstehst nur offenbar nicht den Unterschied zwischen registrierten und unregistrierten Flüchtlingen. Ich bin nicht hier, um dir grundlegendste Dinge beizubringen.
-pikant » Do 15. Okt 2015, 13:21 hat geschrieben:![]()
weil Verbleib in Deutschland ohne Erlaubnis keine ausreichende Straftat ist und der Staat daher nicht befugt ist, Menschen einzusperren.
Ist das so schwer zu verstehen?
Wie man auf die Zahlen kommt weiß ich nicht, musst du den Seehofer fragen. Die Wahrheit wird wohl irgendwo in der Mitte zwischen 163.000 (offiziele Zahl) und 300.000 liegen. Selbst wenn wir mal 200.000 annehmen, 2,4 Mio. Flüchtlinge pro Jahr sind auf Dauer für Deutschland nicht verkraftbar.relativ » Do 15. Okt 2015, 13:35 hat geschrieben: Hm, wie kommt man dann auf die Zahlen, wenn die nicht registriert sind? Steht da einer im Wald und zählt? Oder wird hier nach Pegidamanier aufgerundet.
Na das musst du dann schon in den Kriegsgebieten kommunizieren , oder in den Flüchtlingscamps Fernseher aufstellen, damit dies auch alle Fluchtwilligen mitbekommen.schelm » Do 15. Okt 2015, 12:01 hat geschrieben: Ein ganz simple Maßnahme wäre bspw. klar zu kommunizieren, wer über die grüne Grenze unregistiert nach D einreist, gilt als illegal und wird strafrechtlich verfolgt.
Abschiebehaft fuer abgelehnte Aslybewerber?steve1974 » Do 15. Okt 2015, 12:35 hat geschrieben: -
Abschiebehaft war schon im Gespräch, um Untertauchen zu vereiteln.
-
das hat ja nicht mal die AfD im Programm stehen, vielleicht die NPD?schelm » Do 15. Okt 2015, 12:01 hat geschrieben: Ein ganz simple Maßnahme wäre bspw. klar zu kommunizieren, wer über die grüne Grenze unregistiert nach D einreist, gilt als illegal und wird strafrechtlich verfolgt.
Weil wir in Deutschland immer noch den humaneren Weg bevorzugen. Sollte sich dieses Problem aber zu einem ernsten Problem mit Bürgerkriegspotenzial ausdehnen, können wir über Abschiebelager diskutieren....ähm wait, die sind doch quasi schon von CDU/CSU so vorgesehen und unser Innenminister hat extra für Seeehopfler schon ein Gesetzentwurf für diese "Gefängnisse" entworfen.Marie-Luise » Do 15. Okt 2015, 12:18 hat geschrieben:
Warum die Ausreisepflichtigen nicht bis zu Abschiebung in ein Lager bringen?
Seehofer zeigt uns seit Wochen, wie machtlos der Provinzpolitiker ist!relativ » Do 15. Okt 2015, 12:52 hat geschrieben: Weil wir in Deutschland immer noch den humaneren Weg bevorzugen. ....., schnell wird der nächste Gartenzwerg angriff auf unser GG geplant.
Völliger Unsinn!pikant » Do 15. Okt 2015, 12:50 hat geschrieben:Sie scheinen das geltende Recht nicht zu kennen!
Sozialleistungen bei Fluechtlingen haben nichts damit zu tun, ob dieser ausreist oder nicht.
Sozialleistungen werden nur gewaehrt, wenn ein Fluechting im Asylverfahren ist oder nach Beendigung ein Bleiberecht besitzt.
Ansonsten enfaellt jede Sozialleistung des Staates.
man kann ja Fluechtlinge nicht verhungern lassen, nur weil der Staat nicht abschiebt.DK2008 » Do 15. Okt 2015, 12:57 hat geschrieben: Völliger Unsinn!
Der Anspruch auf Sozialleistungen endet nicht mit dem Asylverfahren, sondern erst mir erfolgter Ausreise des Betroffenen. Selbst abgelehnte und vollziehbar ausreisepflichtige Ex-Asylbewerber, die sich illegal in Deutschland aufhalten, erhalten weiterhin Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses sieht derzeit für eine Person 359€ im Monat + Unterkunftskosten vor. Da besteht für Viele natürlich ein enormer Anreiz auch als "illegale" weiter in Deutschland zu leben. Und da Abschiebungen in der Praxis kaum funktionieren/durchgeführt werden, muss der Staat halt weiter zahlen...
Ausserdem ging es um Flüchtlinge die sich hier nicht registriert haben, also die gar nicht Aktenkundig werden. Alle anderen haben natürlich ein Recht daruf hier nicht zu verhungern.pikant » Do 15. Okt 2015, 13:08 hat geschrieben:
man kann ja Fluechtlinge nicht verhungern lassen, nur weil der Staat nicht abschiebt.
das nennt man Menschenwuerde und der Fluechtling kann doch nichts dafuer, wenn der Staat seine Hausaufgaben nicht macht!
das ist absolut richtig!relativ » Do 15. Okt 2015, 13:12 hat geschrieben: Ausserdem ging es um Flüchtlinge die sich hier nicht registriert haben, also die gar nicht Aktenkundig werden. Alle anderen haben natürlich ein Recht daruf hier nicht zu verhungern.
Das der Staat nicht im erwünschten Maße abschiebt liegt doch auch eindeutig an den unterschiedlichen Kompetenzen Land/Bund und den Entscheidern.
Moin,DK2008 » Do 15. Okt 2015, 12:57 hat geschrieben:
Der Anspruch auf Sozialleistungen endet nicht mit dem Asylverfahren, sondern erst mir erfolgter Ausreise des Betroffenen. Selbst abgelehnte und vollziehbar ausreisepflichtige Ex-Asylbewerber, die sich illegal in Deutschland aufhalten, erhalten weiterhin Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dieses sieht derzeit für eine Person 359€ im Monat + Unterkunftskosten vor. Da besteht für Viele natürlich ein enormer Anreiz auch als "illegale" weiter in Deutschland zu leben. Und da Abschiebungen in der Praxis kaum funktionieren/durchgeführt werden, muss der Staat halt weiter zahlen...
Die Prognose für 2015 wurde auf 1,5 Mio hochgesetzt - und zwar nicht durch rechtsextreme Kreise. Nehmen wir besagte 10 000 pro Tag als Grundlage, und rechnen ab ca. Juni 2015, dann kommen wir auf die 1,5 Mio bis zur erwarteten Winterpause. Und ja, wenn sich nichts ändert, dann wird sich das ab Frühjahr 2016 so fortsetzen oder weiter erhöhen. Nicht mitgerechnet der Familiennachzug bestätigter Asylbewerber.pikant » Do 15. Okt 2015, 12:10 hat geschrieben:
gelesen - 300 000 im Monat und dann in 12 Monaten 2016 Sommer sind es 3.6 Millionen oder geht nach Ihrer Meinung der Zustrom 2016 wieder zurueck?
dann sind es weniger 2016
sie koennen aber auch fuer 2016 verdoppeln - dann sind es 7.2 Millionen 2016!
das klingt gigantisch und wird dann die Politik zum handeln zwingen.
Deutschland schafft sich dann ab wird aus rechtsextremen Kreisen dann der Spruch sein - ist doch alles bekannt.
ich bin dafuer jetzt zu handeln und eine Bildungsoffensive fuer die Fluechtlinge zu starten - nach 'wir schaffen das' nun 'wir machen das'
Die Illegalen arbeiten SCHWARZ für legale Einwanderer.... (Mafia)pikant » Do 15. Okt 2015, 14:20 hat geschrieben:
das ist absolut richtig!
wer sich nicht registriet, kann auch keine Sozialleistungen beziehen und will es auch nicht, denn sonst wuerde er sich registrieren lassen!
das sind die illegalen Einwanderer wo ein User ja mit der Knastkeule und ein Anderer mit Lager einsperren gleich schnell zur Hand war....
Was bedeutet (Mafia) hinter legale Einwanderer?Teeernte » Do 15. Okt 2015, 15:03 hat geschrieben:
Die Illegalen arbeiten SCHWARZ für legale Einwanderer.... (Mafia)
Die schlafen am Arbeitsplatz. Einfach sichtbar an der Wäscheleine hinter Industriegebäuden....Kinderspielzeug..."Licht" im Keller...
Da guckt der Staat lieber weg.
Der Grundgedanke ist der, der im Zitat steht. Der wurde verständlich dargestellt. Welche Unklarheiten bestehen ?JJazzGold » Do 15. Okt 2015, 12:16 hat geschrieben:
Der Grundgedanke Ihres Kollegen ist, falls Sie diesen hier richtig wiedergegeben haben, dass jeder Einwohner Deutschlands mit einem Jahreseinkommen um die EUR 100 000 als Gutmensch mit Fischer'scher Denke zu klassifizieren ist. Wäre dem so, hätten die Grünen Wahlergebnisse, die die Union blass vor Neid aussehen lassen würde und Cem Özdemir wäre Bundeskanzler. Halten Sie eine solche willkürliche, pauschale Kategorisierung nicht selbst für ziemlich dämlich?
Mit den Illegalen - kannst Du also mit 2 Mio rechnen....schelm » Do 15. Okt 2015, 15:03 hat geschrieben: Die Prognose für 2015 wurde auf 1,5 Mio hochgesetzt - und zwar nicht durch rechtsextreme Kreise. Nehmen wir besagte 10 000 pro Tag als Grundlage, und rechnen ab ca. Juni 2015, dann kommen wir auf die 1,5 Mio bis zur erwarteten Winterpause. Und ja, wenn sich nichts ändert, dann wird sich das ab Frühjahr 2016 so fortsetzen oder weiter erhöhen. Nicht mitgerechnet der Familiennachzug bestätigter Asylbewerber.
Glaubst du allen Ernstes es wird sich nix ändern?schelm » Do 15. Okt 2015, 14:03 hat geschrieben: Die Prognose für 2015 wurde auf 1,5 Mio hochgesetzt - und zwar nicht durch rechtsextreme Kreise. Nehmen wir besagte 10 000 pro Tag als Grundlage, und rechnen ab ca. Juni 2015, dann kommen wir auf die 1,5 Mio bis zur erwarteten Winterpause. Und ja, wenn sich nichts ändert, dann wird sich das ab Frühjahr 2016 so fortsetzen oder weiter erhöhen. Nicht mitgerechnet der Familiennachzug bestätigter Asylbewerber.
Die Illegalen benötigen Unterkunft und Nahrung. Diese erhalten sie von Menschenhändlern - die in Netzen organisiert (Mafia) sind - die wiederum in einer Art Zwangsarbeit die Illegalen ausbeuten.epona » Do 15. Okt 2015, 15:05 hat geschrieben:
Was bedeutet (Mafia) hinter legale Einwanderer?
https://de.wikipedia.org/wiki/Illegale_EinwanderungSind Migranten finanziell nicht dazu in der Lage, die Schleusungsgebühr zu entrichten, verschulden sie sich bei den Schleusern und geraten damit unmittelbar in deren Abhängigkeit, welche an Leibeigenschaft grenzt. Da der aufgenommene Kredit abzuarbeiten ist, bleibt den Migranten der reguläre Arbeitsmarkt verschlossen. Das gewonnene Abhängigkeitsverhältnis und die Erpressbarkeit machen es den Schleusern leicht, die Eingeschleusten im Rahmen der Zwangsarbeit zu „illegalen Arbeiten oder kriminellen Aktivitäten“ zu zwingen. So sind Fälle bekannt, in denen Schleuserbanden ganze Netze von Scheinfirmen gegründet haben, um die Migranten an Subunternehmen im Bau-, Hotel- und Gaststättengewerbe weiterzuvermitteln
ich hatte gestern ein Flugblatt von Le Pen im Briefkasten.schelm » Do 15. Okt 2015, 14:03 hat geschrieben: Die Prognose für 2015 wurde auf 1,5 Mio hochgesetzt - und zwar nicht durch rechtsextreme Kreise. Nehmen wir besagte 10 000 pro Tag als Grundlage, und rechnen ab ca. Juni 2015, dann kommen wir auf die 1,5 Mio bis zur erwarteten Winterpause. Und ja, wenn sich nichts ändert, dann wird sich das ab Frühjahr 2016 so fortsetzen oder weiter erhöhen. Nicht mitgerechnet der Familiennachzug bestätigter Asylbewerber.
Ich antwortete auf einen Beitrag von "pikant", in dem dieser behauptete der Anspruch auf Sozialleistungen ende mit dem (negativen) Abschluss des Asylverfahrens. Das stimmt so nicht, wie leicht zu überprüfen ist.relativ » Do 15. Okt 2015, 14:06 hat geschrieben:Ich frag nur, weil du Augenscheinlich völlig überlesen hast, um welche Flüchtlinge es ging.
Das stimmt schon so, wie es pikant gesagt hat. Beispiele die du wohl meinst, sind Beispiele wo noch geduldet wird, obwohl der Asylantrag abgelehnt wurde.DK2008 » Do 15. Okt 2015, 14:38 hat geschrieben: Ich antwortete auf einen Beitrag von "pikant", in dem dieser behauptete der Anspruch auf Sozialleistungen ende mit dem (negativen) Abschluss des Asylverfahrens. Das stimmt so nicht, wie leicht zu überprüfen ist.
Verstehe nicht, was daran jetzt unklar sein soll...
Also, erstmal ist der Ausländer zunächst zur (eigenständigen) Ausreise verpflichtet und nicht der Staat zur Abschiebung.pikant » Do 15. Okt 2015, 14:08 hat geschrieben:man kann ja Fluechtlinge nicht verhungern lassen, nur weil der Staat nicht abschiebt.
das nennt man Menschenwuerde und der Fluechtling kann doch nichts dafuer, wenn der Staat seine Hausaufgaben nicht macht!
Nein. Eine Duldung ist nicht erforderlich. Auch Personen ohne Duldung ("vollziehbar ausreisepflichtig") sind leistungsberechtigt. Die Leistungsberechtigung endet erst mit tatsächlicher Ausreise, oder halt nie, wenn diese Ausreise nicht erfolgt.relativ » Do 15. Okt 2015, 15:51 hat geschrieben:Das stimmt schon so, wie es pikant gesagt hat. Beispiele die du wohl meinst, sind Beispiele wo noch geduldet wird, obwohl der Asylantrag abgelehnt wurde.