Immer wieder gibt es mehr oder weniger lautstarke Unabhängigkeitsbestrebungen aus den Reihen der Bewohner (meist Eliten) bestimmter, meist geographisch grob fixierbarer Landesteile bestehender Staaten. Mehr oder weniger konkret kommen auch hypothetische Unabhängigkeitsoptionen vielen Diskutanten leicht über die Lippen. "Sollen eigenen Staat machen, Problem gelöst ..."
Willlkürlich kurz ein bisschen Substanz fürs Thema:
Baskenland
Katalonien
Transnistrien
Südsudan
Kosovo
Bayern
und hypothetisch das vom Ukrainekonflikt betroffene Donezbecken ("Donbass") in der Ostukraine
Dieses Thema inspierte mich zum Strang: Gibt Kiew den Donbass auf?
Vor dem Hintergrund der Gefahren eines Failed State
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für Menschen, die in einem betroffenem Territorium oder seiner Nachbarschaft leben (Unruhen, Krieg, Terrorismus, Isolation) kann man Fragen aufwerfen, welche Bedinungen und Situationen ein hypothetischer neuer Staat braucht, um eine langfristige Überlebenschance zu haben:
Ein neuer Staat setzt ein neues, eigenständiges (unabhängiges ist ein weites Feld) Regime voraus, welches sein Territorium stabilisieren kann und für seinen eigenen Erhalt durch Akzeptanz oder Autorität oder der Mischung daraus sorgen kann.
Ein Staat braucht eine Versorgungssicherheit insoweit, als er die Bereitstellung von Daseinsgrundfunktionen für die Bevölkerung zu leisten in der Lage ist.
Ein Staat braucht eine loyale, zufriedene oder kontrollierbare Bevölkerung. Ist dies nicht gegeben, wird sich kein Staatsapparat sichern lassen, der die Bildung einer Regierung ermöglicht.
Ein Staat braucht eine eigene wirtschaftliche Substanz, die dazu ausreicht, der Bevölkerung eine zufriedenstellendes Auskommen zu ermöglichen: Arbeit/Soziales/Grundversorgung mit Konsumgütern und Medikamenten.
Ein Staat muss Einfluss auf eine taugliche (Handels,-Transports, Verkehrs-,Kommunikations-, Gesundheits-)Infrastruktur haben, denn diese ist elementar für die Bereitstellung der Daseinsgrundfunktionen. Er braucht auf Wohlwollen stoßende Verbindungen nach außen, um an alles Benötigte ranzukommen, was er selbst nicht zur Verfügung hat (z. B. Energie) und um über Export wirtschaftliche Substanz aufzubauen.
Die Frage von Ethnien oder Identifikationen von Bevölkerungsgruppen und ihrer neuesten Geschichte ist ein ebenso weites wie elementares Themenfeld, wobei es "zurückgestellt" werden kann, solange ein Staat nach obige Kriterien erfüllen kann.
Anerkennung von außen ist zunächst wichtig, um nicht mittels Isolation durch die Nachbarn auf unlösbare Problem im oben genannten Sinne zu stoßen, außerdem ist auch langfristig eine anerkannte Rolle in der Staatengemeinschaft eine wichtige Gegebenheit, um über das bloße Überleben hinaus längerfristig eine Stärkung erreichen zu können.
Und zurück auf Anfang: Ein Staat braucht ein stabiles Regime, das ihn mit Leben erfüllt und pflegt. Die Stabilität ergibt sich aus dem Vermögen, die genannten Grundvoraussetzungen ganz oder zumindest teilweise zu erfüllen.
Ist ein Regime ausreichend legitimiert, hat dies sicher nur Vorteile für seinen Staat, aber entscheidender ist, dass das Regime sich überhaupt halten kann, sei es nun mehr oder weniger gut legitimiert. Es gibt ja bekanntlich Staatsapparate, die ein zweifelhaft legitimiertes Regime nach dem anderen tragen und trotzdem überleben.
Die Armee eines Staates entweder ein Regime oder den Staat selbst von außen und innen schützen können. Wobei: In dem Augenblick, wo die Armee ausrückt, um gegen den Aufruhr aus der eigenen Bevölkerung vorzugehen hat mindestens das Regime, aber wahrscheinlich auch der Staat sein Leben verwirkt. Bestes Beispiel Syrien. Das Assad-Regime hat in dem Moment schon verloren, als die Armee zum ersten Mal Gewalt ausüben musste.
Soweit der Auftakt einer Sammlung von Kritierien, die gegeben sein müssen, um an einen Staat denken zu können. Aber wie ist das in der hypothetischen Realität: Nämlich einem neuen Staat, der sein Territorium und seine Bevölkerung allein durch Abspaltung von einem anderen staatlichen Gebilde erhalten hat?
Vorausgesetzt, dass erfolgreiche Unabhängigkeitsereignisse die Folge von Konflikten sind, muss man davon ausgehen, dass sich ein neuer Staat immer in einer kritischen Situation befindet, da er einerseits womöglich starke Verwerfungen/Zerstörungen aufweist, eine hochkomplexe und massive Umstrukturierung stemmen muss und andererseits den Argwohn seiner direkten oder indirekten Nachbarn zu ertragen hat. Schließlich sind sie es, die zugunsten des neuen Staates an Substanz oder Sicherheit eingebüßt haben.
Das erscheint eigentlich alles erstmal trivial. Soll jedoch alles Hand in Hand gehen, um einen Staat zu formen, der langfristig überleben kann, wird es angesichts weltlicher Realitäten ganz schön schwierig. Umso erstaunlicher ist es aber, dass vielen Diskutanten das "sollen halt eigenen Staat machen" so leicht über die Lippen geht und das die (populistischen) Eliten unabhängigkeitsbestrebter Bevölkerungsteile selbst darüber laut oder im Hintergrund von Unabhängigkeit schwadronieren oder z. B. Referenden fordern, von deinen keiner weiß, wo sie tatsächlich hinführen sollen.
Inwiefern sind die oben genannten Kriterien für einen funktionsfähigen Staat unvollständig? Wo liegt welche Situation vor? Welche Unabhängigkeitsbestrebung oder Halbstaatlichkeit hat Aussicht auf Erfolg und warum? Welcher Fall interessiert euch besonders? Die genannten Fälle sind nur Anstöße. Welche Unabhängigkeitsbestrebungen sind noch bekannt und wie weit gediehen bzw. wie gefährlich sind sie?
