Westerwelle will Jones Einreise verwehren

[Brian]

Berlin - Der US-Prediger Terry Jones, der zu den Unterstützern des antimuslimischen Videos "Die Unschuld der Muslime" zählt, soll nicht in Deutschland auftreten dürfen. Wie SPIEGEL ONLINE am Sonntag in Berlin erfuhr, hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) das Bundesinnenministerium gebeten, gegen den Pastor einen Einreisestopp zu erwirken. Dies werde vom Ministerium gerade umgesetzt, hieß es weiter.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 56098.html


Mir fällt eigentlich nur zwei Sprüche dazu ein: "Das müssen wir aushalten" und "Ihr Götter! Welch Memmen befehligen unsere Schar!"

Die realexistierende Meinungsfreiheit führt nun einmal zu Provokationen (gewollt und ungewollt) am laufenden Band. Wer das nicht will, muß halt die Zenzur wieder einführen. Analog verhält es sich bei der Einreise von Terry Jones: Wer ihn nicht einreisen lassen will, müsste auch alle nicht-deutschen (im Sinne des GG) Islamisten sofort rausschmeissen, dazu alle afrikanischen Warlords, Faschos, Kommis, etc. Alles andere wäre Bigott.

P.S. Vieleicht könnte mir ein Jurist die gesetzliche Grundlage für eine derartige Verweigerung nennen.

[Tantris]

Tja, dann dürfen wir aber auch keine islamistischen hassprediger mehr ausweisen bzw einreise verweigern. Hast du das mit bedacht?

[Katenberg]

Ich will ein Einreiseverbot für Erdogan!

[Brian]

Tja, dann dürfen wir aber auch keine islamistischen hassprediger mehr ausweisen bzw einreise verweigern. Hast du das mit bedacht?

Natürlich. Aus diesem Grunde wäre ich auch für Zensur, da ich weder Jones noch Vogel ertragen möchte.

[Brian]

Ich will ein Einreiseverbot für Erdogan!

Von mir aus.

Nachtrag & OT: Ich glaube aber das wir dem Herrn Ministerpräsidenten wesentlich besser beikommen, wenn wir ihm freundlich aber bestimmt darauf hinweisen das, wenn er seine Integrationsfeindliche Rhetorik nicht unterlässt, wir uns gezwungen sehen, den de-facto Staat Kurdische Autonome Region als souveräen Staat anzuerkennen.

[Lupenreiner Demokrat]

Einreiseverbote... Erinnert mich irgend wie an die Präventivverhaftungen vor dem Heiligendamm-Gipfel. Ich als lupenreiner Demokrat kann sowas natürlich nur gut heißen. Man könnte Jones ja einreisen lassen und ihn dann präventiv verhaften, weil er ja was sagen könnte, was die FDP doof findet. Nach drei Wochen Haft schieben wir ihn dann wieder ab und verhängen ein befristetes Einreiseverbot. Die Frist läuft ab wenn in Deutschland die Sharia eingeführt wird, weil wir dann ja endlich eine "rechtsstaatliche" Handhabe gegen den unbequemen Quertreiber haben brauchen wir unsere Doppelmoral dann nicht mehr hinter pseudodemokratischen Präventivmaßnahmen zu verstecken.

[Officer Barbrady]

Natürlich ist es unbefriedigend sich von einem gewalttätigen Mob die eigenen Handlungen quasi diktieren zu lassen. Nur -- wem soll man es zumuten, die Verantwortung zu übernehmen, wenn etwas passiert? Wir müssen nicht ohne Not unbedingt Konflikte importieren, wenn wir damit unmittelbar gar nichts zu tun haben. Dadurch ist doch nichts gewonnen.

[Brian]

Natürlich ist es unbefriedigend sich von einem gewalttätigen Mob die eigenen Handlungen quasi diktieren zu lassen. Nur -- wem soll man es zumuten, die Verantwortung zu übernehmen, wenn etwas passiert?

Wir haben Gesetze. Daher stellt sich die Frage nicht. Entweder er darf nach diesen einreisen oder nicht.

Für alles übrige: “Das müssen wir aushalten” – Marieluise Beck

[Officer Barbrady]

Wir haben Gesetze. Daher stellt sich die Frage nicht. Entweder er darf nach diesen einreisen oder nicht.

Ah ja, und was sagen diese Gesetze? Das wir jeden Beliebigen einreisen lassen müssen, auch wenn dieser eine (mittelbare) Gefahr für die Sicherheit darstellt? Bestimmt nicht.

Im Übrigen: Das hat nicht mit Feigheit o.ä. sondern eher mit Verantwortung zu tun. Ihren "Mut" darf die Politik gerne auf anderem Felde beweisen, aber nicht, wenn sie dabei grundlos mit Menschenleben spielt.

[John Galt]

Was für ein Schwachsinn von Guido.

Der soll lieber den Kunstkritikern Einreiseverbot verpassen.

Ungeheuerlich einem US-Staatsbürger aufgrund fadenscheiniger Gründe die Einreise zu verweigern.

[Brian]

Ah ja, und was sagen diese Gesetze? Das wir jeden Beliebigen einreisen lassen müssen, auch wenn dieser eine (mittelbare) Gefahr für die Sicherheit darstellt? Bestimmt nicht.

Ich hab keine Ahnung, ich bin kein Jurist. Ich wollte damit nur zum Ausdruck bringen das sich die Regierung gefälligst an die Gesetzte zu halten hat, wenn sie darüber entscheidet ob Jones einreisen darf oder nicht. Und nicht das Westerwelle in irgend einer feudal-abslutistischen Art dem Friedrich sagt "Den lassn wir net rein" und das wars dann.

Im Übrigen: Das hat nicht mit Feigheit o.ä. sondern eher mit Verantwortung zu tun. Ihren "Mut" darf die Politik gerne auf anderem Felde beweisen, aber nicht, wenn sie dabei grundlos mit Menschenleben spielt.

Das selbe haben Daladier und Chamberlain bestimmt auch in München gedacht. Bitte versteh das nicht als Anmache, sondern ich will damit zum Ausdruck bringen, dass das in meinen Augen eine Prinzipien Entscheidung sein sollte. Die Meinungsfreiheit die wir heute genießen, ja als selbstverständlich erachten, mußte mit einem Berg Leichen erkauft werden. Und Meinungsfreiheit beeinhaltet nun mal auch das Recht zur (verletzende) Provokation, jedenfalls hier. Davon lebt z. B. das Kaparett. Wenn das nicht mehr gefällt, dann ändert die Gesetze. Aber danach zu entscheiden, ob die angepisste Gruppe stunk machen kann oder nicht, halte ich für den falschen Weg.

[Kibuka]

Was für ein Schwachsinn von Guido.

Der soll lieber den Kunstkritikern Einreiseverbot verpassen.

Ungeheuerlich einem US-Staatsbürger aufgrund fadenscheiniger Gründe die Einreise zu verweigern.

Guido kriecht den Islamisten doch schon seit Monaten in den Hintern. Der Mann hat den Devotismus praktisch zu 100 % verinnerlicht.

[Brian]

Guido kriecht den Islamisten doch schon seit Monaten in den Hintern. Der Mann hat den Devotismus* praktisch zu 100 % verinnerlicht.

Sehr schön! Müsste man mal seinen Freund/Mann fragen.

*Hervorhebung durch mich

[Lupenreiner Demokrat]

Natürlich ist es unbefriedigend sich von einem gewalttätigen Mob die eigenen Handlungen quasi diktieren zu lassen. Nur -- wem soll man es zumuten, die Verantwortung zu übernehmen, wenn etwas passiert? Wir müssen nicht ohne Not unbedingt Konflikte importieren, wenn wir damit unmittelbar gar nichts zu tun haben. Dadurch ist doch nichts gewonnen.

Ich habe da einen ganz unorthodoxen Vorschlag: Wie wäre es, wenn wir dann die Verantwortung denen geben, die die Straftaten auch begehen? Zugegeben, dieser Ansatz ist aus der Mode gekommen, nach dem Psychologen herausgefunden haben das Täter in Wirklichkeit nur Opfer sind. Ich glaube aber, dass dies rechtstaatlicher ist als Menschen für Dinge zu bestrafen, die sie in der Zukunft vielleicht tun werden. Und nichts anderes ist ein Einreiseverbot in diesem Zusammenhang.

[HerrSchmidt]

...
Ungeheuerlich einem US-Staatsbürger aufgrund fadenscheiniger Gründe die Einreise zu verweigern.

Die USA sind mit Einreiseverboten doch auch nicht geizig.

[JJazzGold]

Sterben für die Meinungsfreiheit, auch wenn diese Meinungsfreiheit bekanntlich Hass predigt, wie dieser Jones, rekrutiert von den deutschen Neonazis. Das ist nach "Arschkriecher" Meinung einiger User auch Kindern zuzumuten. Es sind ja nicht die eigenen, die ggfls. im Ausland für diese Art der Meinungsfreiheit draufgehen.

[John Galt]

Die USA sind mit Einreiseverboten doch auch nicht geizig.

Achja? Also ich darf ohne Probleme einreisen und dafür bin ich den USA sehr dankbar.

Mich würde die genauere Begründung und die rechtliche Grundlage dafür interessieren.

[Platon]

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 56098.html

der Knaller ist natürlich der letzte Satz vom Artikel:

Der Pro-Deutschland-Vorsitzende Manfred Rouhs kündigte unterdessen an, den Film in voller Länge in Berlin zeigen zu wollen. "Uns geht es um die Kunst- und Meinungsfreiheit", sagte er dem SPIEGEL.

[Platon]

Achja? Also ich darf ohne Probleme einreisen und dafür bin ich den USA sehr dankbar.

Mich würde die genauere Begründung und die rechtliche Grundlage dafür interessieren.

im Artikel steht:

Das Einreiseverbot sei auf Grundlage des Schengen-Abkommens und des deutschen Aufenthaltsrechts ergangen.

was auch immer das jetzt heißt

[yogi61]

Die USA sind mit Einreiseverboten doch auch nicht geizig.

Du meinst Hassprediger wie Cat Stevens?

[John Galt]

Sterben für die Meinungsfreiheit, auch wenn diese Meinungsfreiheit bekanntlich Hass predigt, wie dieser Jones, rekrutiert von den deutschen Neonazis. Das ist nach "Arschkriecher" Meinung einiger User auch Kindern zuzumuten. Es sind ja nicht die eigenen, die ggfls. im Ausland für diese Art der Meinungsfreiheit draufgehen.

200 Jahre Aufklärung werden wir nicht wegen ein paar muslimischer Kunstkritiker über Bord werfen.

[John Galt]

im Artikel steht:

was auch immer das jetzt heißt

Ja was heißt das jetzt?

Ist es jetzt verboten Deutschland zu besuchen, einen Film anzuschauen und eventuell eine Rede zu halten?

Über seine Rede entscheidet dann schlimmstenfalls ein Richter, aber nicht Guido WW oder Honk-Peter Friedrich.

[JJazzGold]

200 Jahre Aufklärung werden wir nicht wegen ein paar muslimischer Kunstkritiker über Bord werfen.

Noch 'ne Nummer größer zugunsten der braunen deutschen Fanatiker haben Sie es nicht?

[John Galt]

Noch 'ne Nummer größer zugunsten der braunen deutschen Fanatiker haben Sie es nicht?

Sollte ausreichend sein.

Das ist aber keine Haltung zugunsten "brauner" Fanatiker. Auch die muslimischen Kunstkritiker genießen diese Rechte. Sie können so viel reden wie sie wollen. Was nicht geht ist Leute abmurksen, wer als Botschafter/Diplomat in diesen Ländern um sein Leben fürchtet, der sollte diese unzivilisierten Gegenden verlassen.

[JJazzGold]

Sollte ausreichend sein.

Das ist aber keine Haltung zugunsten "brauner" Fanatiker. Auch die muslimischen Kunstkritiker genießen diese Rechte. Sie können so viel reden wie sie wollen. Was nicht geht ist Leute abmurksen, wer als Botschafter/Diplomat in diesen Ländern um sein Leben fürchtet, der sollte diese unzivilisierten Gegenden verlassen.

Klar ist das eine Haltung zugunsten der braunen Fanatiker. Keiner anderen Organisation würde es einfallen, sich in dieser internationalen Situation einen christlichen Hassprediger, der sich noch dazu als Propagandist der Mordwaffe Mohammed-Video versteht, einzuladen, ganz zu schweigen davon, das Mordwaffenvideo als notwendig zu verbreitende "Kunst" abzuspielen.

Die Braunen spielen mit eurer angeblich gesetzlich gesicherten unbedingten Meinungsfreiheit, die in diesem Fall durch eine geschickte Auslegung zur Volksverhetzung verbiegen läßt und ihr lasst euch schäflich instrumentalisieren.

[Athos]

.... Wir müssen nicht ohne Not unbedingt Konflikte importieren, wenn wir damit unmittelbar gar nichts zu tun haben. Dadurch ist doch nichts gewonnen.

Tun wir das denn nicht schon seit 40 Jahren?

[Clark]

Du meinst Hassprediger wie Cat Stevens?

Hey, der Mann heisst jetzt Jussuf Islam. Dass er mal Songs wie Father and Son oder Peace Train geschrieben und gesungen hat, interessiert doch nicht mehr.

[John Galt]

Klar ist das eine Haltung zugunsten der braunen Fanatiker. Keiner anderen Organisation würde es einfallen, sich in dieser internationalen Situation einen christlichen Hassprediger, der sich noch dazu als Propagandist der Mordwaffe Mohammed-Video versteht, einzuladen, ganz zu schweigen davon, das Mordwaffenvideo als notwendig zu verbreitende "Kunst" abzuspielen.

Die Braunen spielen mit eurer angeblich gesetzlich gesicherten unbedingten Meinungsfreiheit, die in diesem Fall durch eine geschickte Auslegung zur Volksverhetzung verbiegen läßt und ihr lasst euch schäflich instrumentalisieren.

Das Problem sind nicht irgendwelche Filme oder angebliche Hassprediger, das Problem sind unzivilisierte Menschen die Botschaften stürmen und Leute niederknüppeln, aber macht ja nichts.

Dabei hatte sich Guido mal als Freiheitsstatue der BRD bezeichnet.

[Muninn]

DOPPELT.

[Muninn]

Was für ein Schwachsinn von Guido.

Der soll lieber den Kunstkritikern Einreiseverbot verpassen.

Ungeheuerlich einem US-Staatsbürger aufgrund fadenscheiniger Gründe die Einreise zu verweigern.

Ja und. ISRAEL verweigert Herrn Grass die Einreise... Eine Ungeheuerlichkeit einem Deutschen die Einreise in diesen Zwergstaat zu verweigern. Wo israel UNS so viel zu verdanken hat...

[USA TOMORROW]

Mordwaffe Mohammed-Video

Ist das dein Ernst?

[Thomas I]

Was für ein Schwachsinn von Guido.

Der soll lieber den Kunstkritikern Einreiseverbot verpassen.

Ungeheuerlich einem US-Staatsbürger aufgrund fadenscheiniger Gründe die Einreise zu verweigern.

Wieso? Umgekehrt ist doch so etwas nicht so selten...

[Tantris]

Ja und. ISRAEL verweigert Herrn Grass die Einreise... Eine Ungeheuerlichkeit einem Deutschen die Einreise in diesen Zwergstaat zu verweigern. Wo israel UNS so viel zu verdanken hat...

Hast du nichtmal gefragt, was an deinen postings antisemitisch ist?
Willstes immernoch wissen, klein-adolf?

[Muninn]

Hast du nichtmal gefragt, was an deinen postings antisemitisch ist?
Willstes immernoch wissen, klein-adolf?

Sie meinen sie haben in einem meiner Beiträge sogenannten Antisemitismus gefunden. Oder sie glauben solchen gefunden zu haben.

[John Galt]

Ja und. ISRAEL verweigert Herrn Grass die Einreise... Eine Ungeheuerlichkeit einem Deutschen die Einreise in diesen Zwergstaat zu verweigern. Wo israel UNS so viel zu verdanken hat...

Grass hat ein Gedicht über Israel geschrieben, welches ihnen nicht gefallen hat.

Was hat Jones im Bezug auf Deutschland gemacht?

[Cobra9]

Ja und. ISRAEL verweigert Herrn Grass die Einreise... Eine Ungeheuerlichkeit einem Deutschen die Einreise in diesen Zwergstaat zu verweigern. Wo israel UNS so viel zu verdanken hat...

Akutell geht es aber nicht um Israel sondern um Deutschland. Es braucht für ein Einreiseverbot die gesetzliche Grundlage sowie ne gute Begründung.

Der Rest siehe siehe hier

http://gesetzesweb.de/AuslG.html

Den netten Prediger nicht einreisen zu lassen finde ich privat richtig. Ob das Verbot vor nem Gericht auch seinen Bestand hätte kann man nur spekulieren

[Tantris]

Wieso? Umgekehrt ist doch so etwas nicht so selten...

Ebent. Von amerika lernen, heisst siegen lernen.

[Lupenreiner Demokrat]

200 Jahre Aufklärung werden wir nicht wegen ein paar muslimischer Kunstkritiker über Bord werfen.

Kudos. Eine Demokratie muss Meinungsfreiheit aushalten. Wenn sie beginnt, Extremisten mit Präventivbestrafungen abzukanzeln oder vor ihnen zu buckeln bietet sie ihren Gegnern nur unnötige Angriffsfläche. Unbequeme Meinungen lassen sich so nicht beseitigen, und eine Demokratie sollte sowas meiner Meinung nach auch gar nicht erst anstreben.

[Athos]

Kudos. Eine Demokratie muss Meinungsfreiheit aushalten. Wenn sie beginnt, Extremisten mit Präventivbestrafungen abzukanzeln oder vor ihnen zu buckeln bietet sie ihren Gegnern nur unnötige Angriffsfläche. Unbequeme Meinungen lassen sich so nicht beseitigen, und eine Demokratie sollte sowas meiner Meinung nach auch gar nicht erst anstreben.

Naja... wir haben in Deutschland ja auch eher eine... sagen wir mal "geführte"... Demokratie. Lupenrein eben.

[Muninn]

Kudos. Eine Demokratie muss Meinungsfreiheit aushalten. Wenn sie beginnt, Extremisten mit Präventivbestrafungen abzukanzeln oder vor ihnen zu buckeln bietet sie ihren Gegnern nur unnötige Angriffsfläche. Unbequeme Meinungen lassen sich so nicht beseitigen, und eine Demokratie sollte sowas meiner Meinung nach auch gar nicht erst anstreben.

Es könnten Menschen auf die Idee kommen z.B Ernst Zuendel oder Thies Christophersen als Satiriker und Künstler zu bezeichnen... Denn dann dürften diese "Künstler" ihre Werke auch in Deutschland verkaufen.

[sylvester]

Akutell geht es aber nicht um Israel sondern um Deutschland. Es braucht für ein Einreiseverbot die gesetzliche Grundlage sowie ne gute Begründung.

Der Rest siehe siehe hier

http://gesetzesweb.de/AuslG.html

Den netten Prediger nicht einreisen zu lassen finde ich privat richtig. Ob das Verbot vor nem Gericht auch seinen Bestand hätte kann man nur spekulieren

Da gibt es nichts zu spekulieren,wenn das Innenministerium verkündet das Kasper X oder Y nicht einreist,dann reist er nicht ein,fertig !!

[Brian]

Da gibt es nichts zu spekulieren,wenn das Innenministerium verkündet das Kasper X oder Y nicht einreist,dann reist er nicht ein,fertig !!

Rein persönlich stimme ich dir zu, aber dieses Land erhebt immer noch den Anspruch ein Rechtsstaat zu sein. Daher sollte es m. E. nicht so einfach sein.

[sylvester]

Rein persönlich stimme ich dir zu, aber dieses Land erhebt immer noch den Anspruch ein Rechtsstaat zu sein. Daher sollte es m. E. nicht so einfach sein.

Inzwischen dürften wohl einige dutzend Personen auf dem Index stehen,d.h. sie dürfen weder nach Deutschland noch in die EU einreisen.

[wintermute]

Ist das dein Ernst?

Nicht Menschen töten Menschen, Filme töten Menschen. Wer dies bezweifelt, wird als Nazi beschimpft. Dieses Schulhofniveau wäre sogar dem Ströbele peinlich.

[Lupenreiner Demokrat]

Es könnten Menschen auf die Idee kommen z.B Ernst Zuendel oder Thies Christophersen als Satiriker und Künstler zu bezeichnen... Denn dann dürften diese "Künstler" ihre Werke auch in Deutschland verkaufen.

Ich verstehe nicht, wovon hier Gefahr ausgehen soll. Egal ob ihr Mißtrauen dem deutschen Staat oder dem deutschen Volk gilt, sollte sich auch nur eines der beiden in Bezug auf Verfassungstreue als nicht-vertrauenswürdig herausstellen, so wird sich mit Verboten reichlich wenig erreichen lassen. Vor allem im Zeitalter des Internets. Ich bezweifle, dass Verbote auch nur einen rechten Bauernfänger von seiner Arbeit abhalten. Was Verbote aber auf jeden Fall tun ist die Gesellschaft toleranter gegenüber weiteren, umstritteneren Verboten zu machen. Das hier besprochene Einreiseverbot ist ein gutes Beispiel dafür, denn es handelt sich um eine Präventivbestrafung. Ich frage mich ernsthaft: Legt der Bundesaußenminister neuerdings in Eigenregie fest, wer dieses Land betreten darf und wer nicht? Falls es für sein Verhalten wirklich eine handfeste Rechtsgrundlage gibt, so muss ihm diese umgehend entzogen werden.

[Cobra9]

Da gibt es nichts zu spekulieren,wenn das Innenministerium verkündet das Kasper X oder Y nicht einreist,dann reist er nicht ein,fertig !!

Blödsinn- auch das Innenminsterium ist an die Beschlüsse von Gerichten gebunden. Wenn ein Gericht sagt das Einreiseverbot gegen Person XY ist nichtig dann wird das Verbot aufgehoben.

Nur müsste dafür XY erst mal Klage einreichen usw.

Gab es aber schon und gibt es. Der Revisionist Davis Irving macht das aktuell.

http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg06-109.html

http://wp1175495.wp197.webpack.hosteuro ... &Itemid=61

[John Galt]

Es könnten Menschen auf die Idee kommen z.B Ernst Zuendel oder Thies Christophersen als Satiriker und Künstler zu bezeichnen... Denn dann dürften diese "Künstler" ihre Werke auch in Deutschland verkaufen.

Man muss nicht alles gesetzlich verbieten. Die Gesellschaft kann das auch so regeln. Mit offenem Mund wie ein Schwein essen ist nicht verboten, trotzdem macht es (kaum) niemand. Wieso? Weil es sozial geächtet ist und niemand mit so einem Kerl zu tun haben will.

Von mir aus können die Herren ihre Bücher verkaufen, auch das fällt meiner Meinung nach unter die Meinungsfreiheit. Deutschland hat hier dummerweise aber ein historisches Erbe und hat einen anderen Weg gewählt.

Bücher, Filme, Symbole, Worte gehören generell nicht verboten. Was verboten gehört ist der Angriff auf Naturrechte.

[MikeRosoft]

Ich verstehe nicht, wovon hier Gefahr ausgehen soll. Egal ob ihr Mißtrauen dem deutschen Staat oder dem deutschen Volk gilt, sollte sich auch nur eines der beiden in Bezug auf Verfassungstreue als nicht-vertrauenswürdig herausstellen, so wird sich mit Verboten reichlich wenig erreichen lassen. Vor allem im Zeitalter des Internets. Ich bezweifle, dass Verbote auch nur einen rechten Bauernfänger von seiner Arbeit abhalten. Was Verbote aber auf jeden Fall tun ist die Gesellschaft toleranter gegenüber weiteren, umstritteneren Verboten zu machen. Das hier besprochene Einreiseverbot ist ein gutes Beispiel dafür, denn es handelt sich um eine Präventivbestrafung. Ich frage mich ernsthaft: Legt der Bundesaußenminister neuerdings in Eigenregie fest, wer dieses Land betreten darf und wer nicht? Falls es für sein Verhalten wirklich eine handfeste Rechtsgrundlage gibt, so muss ihm diese umgehend entzogen werden.

Du mußt nicht verstehen wovon hier Gefahr ausgeht, es reicht wenn es der Bundesinnenminister versteht. Ein Einreiseverbot hält einen rechten Bauernfänger nicht von seiner "Arbeit" ab, es hält ihn aber zwangsläufig davon ab seiner "Arbeit" in Deutschland nachzugehen.

Der US-Prediger Terry Jones darf nicht mehr in die Bundesrepublik Deutschland einreisen. Wegen der Sorge um die öffentliche Ordnung habe Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ein Einreiseverbot gegen den populistischen Islamkritiker verhängt, bestätigte Friedrichs Sprecher. Eine Einreise des Pastors würde den deutschen Interessen widersprechen. "Provokation und Intoleranz gegenüber Religionen werden wir nicht dulden", hieß es. Das Verbot sei auf Grundlage des Schengen-Abkommens und des deutschen Aufenthaltsrechts ergangen.

Dem Assad-Clan hat die EU vor einigen Monaten die Einreise verboten, in diesem Fall wurde das Einreiseverbot von den EU-Außenministern beschlossen.

BrüsselDie engsten Verwandten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad dürfen jetzt nicht mehr in die Europäische Union einreisen. Die EU-Außenminister beschlossen, dass Assads Ehefrau Asma und andere Familienmitglieder Einreiseverbot bekommen. Außerdem wird ihr Vermögen in der EU eingefroren.

Bei den zwölf betroffenen Personen handelt es sich neben Assads Frau, einer Britin, um seine Mutter, seine Schwester und seine Schwägerin, sagte EU-Diplomaten. Offiziell sollen die Namen erst am Samstag bekanntgegeben werden. Dann tritt auch das Einreiseverbot in Kraft. Ebenfalls auf die schwarze Liste wurden die Minister für Elektrizität und Lokalverwaltung sowie fünf Staatssekretäre und ein Geschäftsmann gesetzt. Außerdem wurden Geschäfte mit zwei syrischen Unternehmen verboten.

„Es geht hier um die ernstzunehmende Listung nicht nur von Unternehmen, sondern auch von Angehörigen des Regimes und des gesamten (Assad-)Clans“, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle. „Es geht darum, dass das Regime von Assad den Druck auch verspürt. Und deswegen muss auch der Clan des Regimes von Assad mit einbezogen werden.“

[ToughDaddy]

Man muss nicht alles gesetzlich verbieten. Die Gesellschaft kann das auch so regeln. Mit offenem Mund wie ein Schwein essen ist nicht verboten, trotzdem macht es (kaum) niemand. Wieso? Weil es sozial geächtet ist und niemand mit so einem Kerl zu tun haben will.

Von mir aus können die Herren ihre Bücher verkaufen, auch das fällt meiner Meinung nach unter die Meinungsfreiheit. Deutschland hat hier dummerweise aber ein historisches Erbe und hat einen anderen Weg gewählt.

Bücher, Filme, Symbole, Worte gehören generell nicht verboten. Was verboten gehört ist der Angriff auf Naturrechte.

Das stimmt schon. Leichter wäre es gewesen, wenn man erklärt hätte, dass man nicht für seine Sicherheit Sorge tragen kann.

[wintermute]

Das stimmt schon. Leichter wäre es gewesen, wenn man erklärt hätte, dass man nicht für seine Sicherheit Sorge tragen kann.

So tief ist dieses Land glücklicherweise noch nicht gesunken. Aber da jetzt auch der letzte Idiot mitbekommen haben dürfte, wie leicht sich in Deutschland mittels Terror politische Forderungen durchsetzen lassen, werden wir auf eine solche Bankrotterklärung des Rechtsstaates vermutlich nicht mehr lange warten müssen.