Europawahl 2019

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Geri2
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Geri2 »

H2O hat geschrieben:(09 Jun 2018, 15:10)

Welche "Machthaber der EU" meinen Sie denn? Welche Bataillone könnten die denn aufbieten, oder welche Polizeitruppen, um ihrer Macht Geltung zu verschaffen? Im Grunde sind die führenden EU-Amtsinhaber so etwas wie gewählte Klassensprecher in einer Schulklasse, mehr nicht... siehe Donald Tusk. Oder sie sind so etwas wie die Rechtsabteilung eines Unternehmens... siehe Jean Claude Juncker. Entscheiden müssen dann schon die Inhaber des Unternehmens.

So ganz falsch wäre es sicher nicht, sich in den Aufbau und die Befugnisse der EU-Körperschaften ein zu lesen.
Juncker waere nie in dieser Machtposition, wenn die EU Buerger ihn waehlen muessten, schon gar nicht als Luxemburger.
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H2O
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 19:47)

Juncker waere nie in dieser Machtposition, wenn die EU Buerger ihn waehlen muessten, schon gar nicht als Luxemburger.
EU-Präsident Juncker hat die Macht eines Büroleiters; er leitet die Rechtsabteilung der EU, genannt Kommission. Entscheiden darf Herr Junker gar nichts außerhalb seines Verantwortungsbereichs. So schwer ist die EU doch gar nicht zu verstehen. Warum verbreiten Sie nur so abwegige Behauptungen?
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frems
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von frems »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 13:30)

Ich werde nicht waehlen. Denn ich bin gegen die EU.
Etwas skurril, wenn man sich dann über die Politik gewählter Volksvertreter beschwert, aber zu bequem ist, sich für eine andere Politik zu engagieren.
Labskaus!

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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Geri2 »

frems hat geschrieben:(09 Jun 2018, 20:13)

Etwas skurril, wenn man sich dann über die Politik gewählter Volksvertreter beschwert, aber zu bequem ist, sich für eine andere Politik zu engagieren.
ich kenne Sie nicht, wuerde mir deshalb nicht das anmassen, was Sie mir gegenueber tun.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von frems »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 20:20)

ich kenne Sie nicht, wuerde mir deshalb nicht das anmassen, was Sie mir gegenueber tun.
Wenn jemand schreibt, er werde nicht wählen gehen, um sich anschließend zu ärgern, der sagt ja, was er tut. Zudem führt kein Land des freien Europas Krieg gegen die Ukraine. Die dort ausländischen Soldaten kommen aus anderer Richtung und dies ist auch keine EU-Angelegenheit, was man schon daran sah, dass nationale Staats- und Regierungschefs in Minsk Vereinbarungen trafen. Aber bei Europa hält es sich halt wie bei anderen Dingen: je größer des Unwissen über dieses neue, fremde, unbekannte Ding, desto größer erstmal die Ablehnung.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Misterfritz »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 20:20)

ich kenne Sie nicht, wuerde mir deshalb nicht das anmassen, was Sie mir gegenueber tun.
Was soll das denn für eine Anmassung sein? frems hat doch nur zusammengefasst und findet es skurril - ich im übrigen auch.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Wähler »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 19:47)
Juncker waere nie in dieser Machtposition, wenn die EU Buerger ihn waehlen muessten, schon gar nicht als Luxemburger.
Juncker war Spitzenkandidat der EVP bei den letzten Europawahlen und wurde in dieser Funktion durch Wahlkampf den Wählern bekannt gemacht.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Geri2 »

Wähler hat geschrieben:(10 Jun 2018, 09:53)

Juncker war Spitzenkandidat der EVP bei den letzten Europawahlen und wurde in dieser Funktion durch Wahlkampf den Wählern bekannt gemacht.
Er wurde aber nicht gewaehlt.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Der Neandertaler »

Geri2 hat geschrieben:Er wurde aber nicht gewaehlt.
Geri: Du solltest Dich schon genauer und deutlicher ausdrücken!
"... gewählt"? ... von wem?
Von den Wählern ... den Bürgern nicht - das ist RICHTIG! Er wurde aber vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und anschließend vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt.

Ebenso verhält es sich beim Bundeskanzler:
  • er oder sie wird als Quasi-Bundeskanzler und Spitzenkandidat einer Partei der Bevölkerung vorgestellt, im Falle eines Sieges vom Bundespräsidenten mit einer Regierungsbildung beauftragt und anschließend eventuell mit der Mehrheit im Bundestag gewählt.
"Ich teile Ihre Meinung nicht, ich werde aber bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, daß Sie Ihre Meinung frei äußern können." (Voltaire)
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Geri2 hat geschrieben:(10 Jun 2018, 09:58)

Er wurde aber nicht gewaehlt.
Das ist doch völlig Wurst! Die EU ist ein "Unternehmen", das von 27 oder zuvor 28 Gesellschaftern betrieben wird. Die Gesellschafter bestimmen die Geschäftspolitik durch Mehrheiten und gelegentlich auch ein Veto. Sie haben sich einen Klassensprecher (Präsident des Ministerrats der EU) und einen Geschäftsleiter (Präsident der EU-Kommission) gewählt. Diese Wahl wurde bestätigt vom EU-Parlament. Der EU-Mijnisterrat ist das wahre Machtzentrum der EU. Dort sitzen die Spitzen der Volksvertretungen der 27 (28) und entscheiden nach demokratischen Regeln, wohin die Reise geht. Ein Abglanz davon ist inzwischen auch im EU-Parlament angesiedelt, das aus gewählten Volksvertretern besteht.

Bei Umgestaltung der EU zu einer Föderation von Mitgliedsländern müßte man die Machtverhältnisse umkehren: Gesetzgeber wäre dann das Parlament, bestätigendes/verwerfendes Organ wäre der Ministerrat. Aber so weit sind wir noch lange nicht.

Sie offenbaren völliges Unverständnis des Aufbaus der EU in ihrer derzeitigen Verfassung!
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Geri2 »

Der Neandertaler hat geschrieben:(10 Jun 2018, 10:08)

Geri: Du solltest Dich schon genauer und deutlicher ausdrücken!
"... gewählt"? ... von wem?
Von den Wählern ... den Bürgern nicht - das ist RICHTIG! Er wurde aber vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit vorgeschlagen und anschließend vom Europäischen Parlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt.

Ebenso verhält es sich beim Bundeskanzler:
  • er oder sie wird als Quasi-Bundeskanzler und Spitzenkandidat einer Partei der Bevölkerung vorgestellt, im Falle eines Sieges vom Bundespräsidenten mit einer Regierungsbildung beauftragt und anschließend eventuell mit der Mehrheit im Bundestag gewählt.
Deshalb ist die Kanzlerin auch so beliebt. Weil sie von wem gewaehlt wurde? Der Name Juncker stand auf meinen Wahzetteln noch nie als Wahloption drauf. Er waere auch nie in seiner Position, wenn er demokratisch gewaehlt werden muesste.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von frems »

Geri2 hat geschrieben:(10 Jun 2018, 11:30)

Deshalb ist die Kanzlerin auch so beliebt. Weil sie von wem gewaehlt wurde? Der Name Juncker stand auf meinen Wahzetteln noch nie als Wahloption drauf. Er waere auch nie in seiner Position, wenn er demokratisch gewaehlt werden muesste.
Er war noch immer der Spitzenkandidat der EVP, ging als solcher in den Wahlkampf und bekam letztendlich eine parlamentarische Mehrheit. Ein völlig normaler, demokratischer Prozess. Aufgrund des "grillings" aller einzelnen Kommissare seiner Kommission sogar deutlich transparenter und demokratischer als bspw. Koalitionsverhandlungen auf nationaler Ebene. Die Zeiten, wo demokratisch legitimierte nationale Staats- und Regierungschefs im Hinterzimmer einen Kommissionspräsidenten ausgemauschelt haben, sind schon lange vorbei. So viel Heuchelei, wo auf europäischer Ebene aus dem Nichts völlig andere Maßstäbe verlangt werden, die man national nie hinterfragen würde, hilft da nicht weiter. Davon ab: wenn man nie wählen geht, muss man sich auch nicht fragen, was auf Wahlzetteln steht und was nicht.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Brainiac »

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Re: Europawahl 2019

Beitrag von garfield336 »

Der Neandertaler hat geschrieben:(08 Jun 2018, 17:56)

Hallo garfield - hab ich erst nach meiner vorherigen Antwort gesehen.Glaube ich nicht!
Sieh mal:
  • In unserer Verfassung ... unserem Grundgesetz heißt es:
    • "Bundesrecht bricht Landesrecht!"
    Obwohl Du die Euröpäische Union nicht unbedingt mit einem Staat vergleichen kannst, handelt zumindest unsere Justiz nach diesem Prinzip, wenn es um EU-Beschlüße geht. Also werden Fragen nach der EU-Verfassungmäßigkeit letztlich dem EuGh vorgelegt.

    2013 kippten die BVerfG-Richter die Sperrklausel zur EU-Wahl und stuften sie als nicht-verfassungsgemäß ein, weil "sich das Wahlverfahren in jedem Mitgliedstaat nach den innerstaatlichen Vorschriften" richtet, soweit die entsprechende EU-Richtlinie zu dem EU-"Direktwahlakt keine Vorgaben enthielt".
Fazit:
  • Die deutsche Sperrklausel gilt aber nur für die Verhältniswahl - nicht aber für die Direktwahl. Also wäre eine Sperrklausel bei der Direktwahl zum Deutschen Bundestag ebenso nicht-verfassungsgemäß. Daher mussten sie die Sperrklausel ebenso zur EU-Wahl als nicht-verfassungsgemäß einstufen. Bislang ist eine Sperrklausel in den EU-Ländern zur EU-Wahl erlaubt, aber nicht verpflichtend. Nun soll sie verpflichtend für alle Länder sein, die mehr als 35 Sitze im Parlament haben. Der Zusatz des Urteils ("Direktwahlakt keine Vorgaben enthielt") ist interessant. Da nun europaweit ... unter allen EU-Mitgliedsländern Einigkeit herrscht, daß auch Deutschland zur EU-Wahl eine Sperrklausel einführen darf ... einführen muß, besteht also für das BVerfG keine Veranlassung mehr, die Sperrklausel zu kippen - es müßte sogar jede Klage dazu abweisen. Aber schau'n wir mal, wie's sich entwickelt!
Ich finde es schade. dann wäre der Kerl der bisher die beste Rede im EP gehalten hat draussen.

[youtube][/youtube]
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von garfield336 »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 19:47)

Juncker waere nie in dieser Machtposition, wenn die EU Buerger ihn waehlen muessten, schon gar nicht als Luxemburger.
Er stand offiziel zur Wahl die europäischen Konservativen unterstützen die Kandidatur. Man hätte also einfach eine andere Partei wählen können, wäre man gegen Juncker.
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Orbiter1
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Orbiter1 »

Merkel prophezeit für die Europawahlen einen harten Wahlkampf zwischen pro- und antieuropäischen Kräften.

"Auf die Sorgen der Menschen angesichts der Globalisierung und Digitalisierung gebe es zwei Antworten. Die proeuropäischen Kräfte wüssten, dass jedes einzelne Land zu klein sei, um die Werte und Interessen noch zu vertreten. Man setze sich gemeinsam etwa für die soziale Marktwirtschaft oder Würde des Menschen ein, wolle mit anderen Partnern und multilateral arbeiten. Auf der anderen Seite gebe es hingegen die Tendenz zur nationalen Abschottung. „Diese Tendenzen halte ich für sehr gefährlich“, sagte Merkel. Das Denken dieser politischen Gruppen basiere darauf, dass man keine Win-win-Situationen erzeugen könne, sondern gegeneinander arbeiten müsse. Sie glaube, dass diese Abschottung „ins Elend“ führe. Die europäische Integration sei deshalb „kein Selbstläufer“ mehr. Man müsse entschieden gegen jene kämpfen, die mit „kleinen Hassparolen“ Ängste schüren wollten. „Dagegen muss man ganz fest vorgehen. Das ist ein großer Kampf.“ Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland ... Kampf.html

Das schätze ich ähnlich ein. Ich gehe davon aus dass sich bei dieser Europawahl die antieuropäischen Kräfte durchsetzen werden (Europawahlen waren immer schon Denkzettelwahlen) und in Folge davon ein Neustart mit einem EU-Nachfolger bald möglich sein wird.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von imp »

Orbiter1 hat geschrieben:(24 Aug 2018, 12:43)

Merkel prophezeit für die Europawahlen einen harten Wahlkampf zwischen pro- und antieuropäischen Kräften.

"Auf die Sorgen der Menschen angesichts der Globalisierung und Digitalisierung gebe es zwei Antworten. Die proeuropäischen Kräfte wüssten, dass jedes einzelne Land zu klein sei, um die Werte und Interessen noch zu vertreten. Man setze sich gemeinsam etwa für die soziale Marktwirtschaft oder Würde des Menschen ein, wolle mit anderen Partnern und multilateral arbeiten. Auf der anderen Seite gebe es hingegen die Tendenz zur nationalen Abschottung. „Diese Tendenzen halte ich für sehr gefährlich“, sagte Merkel. Das Denken dieser politischen Gruppen basiere darauf, dass man keine Win-win-Situationen erzeugen könne, sondern gegeneinander arbeiten müsse. Sie glaube, dass diese Abschottung „ins Elend“ führe. Die europäische Integration sei deshalb „kein Selbstläufer“ mehr. Man müsse entschieden gegen jene kämpfen, die mit „kleinen Hassparolen“ Ängste schüren wollten. „Dagegen muss man ganz fest vorgehen. Das ist ein großer Kampf.“ Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland ... Kampf.html

Das schätze ich ähnlich ein. Ich gehe davon aus dass sich bei dieser Europawahl die antieuropäischen Kräfte durchsetzen werden (Europawahlen waren immer schon Denkzettelwahlen) und in Folge davon ein Neustart mit einem EU-Nachfolger bald möglich sein wird.
Da sehe ich keine Anzeichen. Die Mehrheit der Parteien in Deutschland bekennt sich klar zu Europa, in den meisten großen EU-Ländern ist es ähnlich.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Stoner »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Aug 2018, 12:46)

Da sehe ich keine Anzeichen. Die Mehrheit der Parteien in Deutschland bekennt sich klar zu Europa, in den meisten großen EU-Ländern ist es ähnlich.
Bekämen die Anti-Europäer ein freundlicheres Gesicht, als es im deutschen Angebot vorhanden ist, wäre das Potenzial aus dem großen Topf der Nichtwähler sicher riesig.
Frau Merkel, in ihrem Statement, setzt auf das bekannte Konzept der blumigen Werte und der Warnung vorm Satan. Konkrete Visionen sehen anders aus.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von imp »

MäckIntaier hat geschrieben:(24 Aug 2018, 12:51)

Bekämen die Anti-Europäer ein freundlicheres Gesicht, als es im deutschen Angebot vorhanden ist, wäre das Potenzial aus dem großen Topf der Nichtwähler sicher riesig.
Frau Merkel, in ihrem Statement, setzt auf das bekannte Konzept der blumigen Werte und der Warnung vorm Satan. Konkrete Visionen sehen anders aus.
Was das prinzipielle Verhältnis zur EU angeht, braucht man keine Visionen. Da reicht es, vernünftig hinzugucken, wie es aussieht in der Welt. Ein Deutschland, das in der Weltliga mitspielen will, braucht die EU.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Stoner »

Sole.survivor@web.de hat geschrieben:(24 Aug 2018, 12:57)

Was das prinzipielle Verhältnis zur EU angeht, braucht man keine Visionen. Da reicht es, vernünftig hinzugucken, wie es aussieht in der Welt. Ein Deutschland, das in der Weltliga mitspielen will, braucht die EU.
Menschen brauchen auch etwas zu essen. Das sagt aber nichts darüber aus, ob man sich einen Hamburger leistet oder ein mehrgängiges Mahl. Derzeit langt es EU-bezogen gerade zu einem Hamburger. Zum Sattwerden reicht es, ob's gesund ist, ist eine andere Frage. Und viele scheinen den Hamburger allmählich nicht mehr zu mögen. Das wird sich in der Wahlbeteiligung widerspiegeln.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von imp »

MäckIntaier hat geschrieben:(24 Aug 2018, 13:11)

Menschen brauchen auch etwas zu essen. Das sagt aber nichts darüber aus, ob man sich einen Hamburger leistet oder ein mehrgängiges Mahl. Derzeit langt es EU-bezogen gerade zu einem Hamburger. Zum Sattwerden reicht es, ob's gesund ist, ist eine andere Frage. Und viele scheinen den Hamburger allmählich nicht mehr zu mögen. Das wird sich in der Wahlbeteiligung widerspiegeln.
Die Wahlbeteiligung bei EU-Wahlen ist regelmäßig eher mittel, aber im Schnitt besser als beim US-Präsidenten. Die Diskussion, die Merkel hier aufmacht, ist die prinzipielle Notwendigkeit der EU. Wer da dagegen spricht, soll eben aus dem Wischeimer trinken.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Unsere deutschen Bewerber für einen Sitz im EU-Parlament müssten sich allmählich doch dazu äußern, was sie sich für die kommende EU-Parlamentsperiode bis 2024 vorgenommen haben, etwa wie sie die bestehende EU und ihre Institutionen weiter entwickeln möchten. Auf welcher Grundlage sollen sich Wähler ansonsten zu den Parteien und Bewerbern für das EU-Parlament eine Meinung bilden?
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von unity in diversity »

H2O hat geschrieben:(25 Aug 2018, 16:49)

Unsere deutschen Bewerber für einen Sitz im EU-Parlament müssten sich allmählich doch dazu äußern, was sie sich für die kommende EU-Parlamentsperiode bis 2024 vorgenommen haben, etwa wie sie die bestehende EU und ihre Institutionen weiter entwickeln möchten. Auf welcher Grundlage sollen sich Wähler ansonsten zu den Parteien und Bewerbern für das EU-Parlament eine Meinung bilden?
Die warten auf die Ergebnisse in Bayern und Hessen, weil davon abhängt, ob sie sich Ankündigungen leisten können, oder Schlussfolgerungen ziehen müssen.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

unity in diversity hat geschrieben:(26 Aug 2018, 05:06)

Die warten auf die Ergebnisse in Bayern und Hessen, weil davon abhängt, ob sie sich Ankündigungen leisten können, oder Schlussfolgerungen ziehen müssen.
Opportunisten also, die gewählt werden wollen ganz unabhängig von ihren Zielen... oder die als wesentliches Ziel nur ihre Beteiligung an der Macht sehen, weil sie weitere persönliche Vorteile eröffnet?

Natürlich darf und soll jeder Mensch besserer Erkenntnis folgen. Nichts ist schlimmer als ein Sturkopf, der unbelehrbar einer fixen Idee folgt. Ein Wahlergebnis ist doch aber keine inhaltliche Erkenntnis, sondern nur die Wahrnehmung, daß eine Mehrheit gleicher oder anderer Meinung ist. Na gut, dann ist das eben meine Meinung....
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von unity in diversity »

H2O hat geschrieben:(26 Aug 2018, 08:10)

Opportunisten also, die gewählt werden wollen ganz unabhängig von ihren Zielen... oder die als wesentliches Ziel nur ihre Beteiligung an der Macht sehen, weil sie weitere persönliche Vorteile eröffnet?

Natürlich darf und soll jeder Mensch besserer Erkenntnis folgen. Nichts ist schlimmer als ein Sturkopf, der unbelehrbar einer fixen Idee folgt. Ein Wahlergebnis ist doch aber keine inhaltliche Erkenntnis, sondern nur die Wahrnehmung, daß eine Mehrheit gleicher oder anderer Meinung ist. Na gut, dann ist das eben meine Meinung....
Die je nach dem Parteien funktionieren genau nach deiner Beschreibung.
Dann gibt es sturköpfige Parteien, denen Wahlergebnisse egal sind, siehe SPD.
Und es gibt Parteien und neue Bewegungen, die das Geschehen vorantreiben.
Es bleibt spannend.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

unity in diversity hat geschrieben:(26 Aug 2018, 08:48)

Die je nach dem Parteien funktionieren genau nach deiner Beschreibung.
Dann gibt es sturköpfige Parteien, denen Wahlergebnisse egal sind, siehe SPD.
Und es gibt Parteien und neue Bewegungen, die das Geschehen vorantreiben.
Es bleibt spannend.
Mich überkommt Unwohlsein, wenn Leute eine Meinung wechseln ohne Erkenntnis, eben nur deshalb, weil es eine dementsprechende Mehrheit gibt. Bei einem Meinungswechsel mit nachvollziehbarer Begründung habe ich da gar kein Problem, denn wenn man eine Sache inzwischen besser verstanden hat, dann wäre ja Beharren geradezu idiotisch.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von unity in diversity »

H2O hat geschrieben:(26 Aug 2018, 08:55)

Mich überkommt Unwohlsein, wenn Leute eine Meinung wechseln ohne Erkenntnis, eben nur deshalb, weil es eine dementsprechende Mehrheit gibt. Bei einem Meinungswechsel mit nachvollziehbarer Begründung habe ich da gar kein Problem, denn wenn man eine Sache inzwischen besser verstanden hat, dann wäre ja Beharren geradezu idiotisch.
Die Krise der europäischen "Volksparteien" ist unübersehbar.
Ihre Funktionäre thronen, der Basis entfremdet, als Himmelskomiker harfespielenderweise auf Wolke 7.
Das kann nicht gut gehen.
Für jedes Problem gibt es 2 Lösungsansätze:
Den Falschen und den Unsrigen.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Wähler »

Euractiv 20. September 2018 Veränderte Parteizugehörigkeiten könnten das EU-Parlament neu ordnen
https://www.euractiv.de/section/europaw ... eu-ordnen/
"Trotz der Prognose, dass sie 32 Sitze verlieren wird, kann sich die EVP darauf einstellen, die Kommissionspräsidentschaft bei diesen Wahlen mit 185 Sitzen erneut zu gewinnen...
Es sind turbulente Zeiten für die S&D Fraktion. Obwohl sie mit 141 Sitzen die zweitgrößte Partei im Europäischen Parlament bleibt, wird prognostiziert, dass sie 48 Sitze verliert. Dies ist zum Teil auf den Verlust von Labour-Abgeordneten aus dem Vereinigten Königreich zurückzuführen, aber sozialdemokratische Parteien scheinen sich in den meisten europäischen Ländern schwer zu tun...
Die Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) hat in der letzten Zeit eine wachsende Popularität erlebt, was laut der jüngsten Wahlprognose von Europe Elects zu einem enormen Zuwachs von 42 Sitzen im Europaparlament führen wird. Insgesamt könnte die ALDE 110 Sitze erhalten "
Die Umgestaltung der Parteienlandschaft ist ein EU-weites Phänomen.
Zuletzt geändert von Wähler am Mi 26. Sep 2018, 17:27, insgesamt 2-mal geändert.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von 51423benam »

Geri2 hat geschrieben:(09 Jun 2018, 14:38)

Neandertaler
Die EU fuehrt keinen Krieg gegen das Nichtmitglied Svhweiz, sondern nur im Orient, der Ukraine und genau genommen auch am Bosporus. Die Machthaber in der EU wurden von den Buergern nichtd
dorthin gewaehlt. Insofern handelt es sich nicht um eine Demokratie. In CZ und SK gehen keine 20% zur EU Wahl. Europaweit keine 50%.
Ist dir schon was aufgefallen? Die niedrige Wahlbeteiligung liegt unter anderem an dir.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

unity in diversity hat geschrieben:(26 Aug 2018, 09:05)

Die Krise der europäischen "Volksparteien" ist unübersehbar.
Ihre Funktionäre thronen, der Basis entfremdet, als Himmelskomiker harfespielenderweise auf Wolke 7.
Das kann nicht gut gehen.
Dieses Urteil halte ich für zu hart. Die reden sich schon die Köpfe heiß über den Fortgang des europäischen Projekts. Zu kritisieren bleibt selbstverständlich die freiwillige Isolation. Zu erhoffen und auch zu erwarten wäre sicher, daß sie Bürgerbewegungen wie "Pulse of Europe" und ähnliche leider nicht schön im Hintergrund bleibend mit den Organisationsmitteln ihrer Parteien aufpäppeln. Dazu fehlen den ehrenamtlichen Bürgerbewegungen Zeit und Geld.

Diese Bewegungen "von unten" sichern den Europaabgeordneten aber den Arbeitsplatz in Straßburg, wenn sie die Mitbürger nachhaltig für das europäische Projekt begeistern. Denn von den Graswurzeln wird es nicht eine bis ins EU-Parlament schaffen, wohl aber werden sie (hoffentlich) Bürger zur Teilnahme an den Wahlen zum EU-Parlament ermuntern.

Unsere Parteien sind leider in den Niederungen der nationalen Innenpolitik gefangen, denn dort geht es für Parteien um Sein oder Nichtsein. Deshalb verliert die EU an Bedeutung für die Wähler, die sich davon fern halten.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Orbiter1 »

Strafe für Fake-News im Vorfeld der Europawahl.

"Vor der Europawahl im Mai wollen die Regierungen der EU-Staaten den Kampf gegen Hackerangriffe und Desinformation verstärken. Auf ihrem Gipfel in Brüssel beschlossen die 28 EU-Regierungen, dass Parteien finanziell bestraft werden sollen, wenn sie gezielt falsche Informationen zur Destabilisierung verbreiten." Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... raevention

Da soll noch einer sagen bei den EU-Gipfeln kommt nichts raus.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Orbiter1 hat geschrieben:(18 Oct 2018, 16:44)

Strafe für Fake-News im Vorfeld der Europawahl.

"Vor der Europawahl im Mai wollen die Regierungen der EU-Staaten den Kampf gegen Hackerangriffe und Desinformation verstärken. Auf ihrem Gipfel in Brüssel beschlossen die 28 EU-Regierungen, dass Parteien finanziell bestraft werden sollen, wenn sie gezielt falsche Informationen zur Destabilisierung verbreiten." Quelle: https://www.zeit.de/amp/politik/ausland ... raevention

Da soll noch einer sagen bei den EU-Gipfeln kommt nichts raus.
Gut gemeint; mehr leider nicht. Wenn sich Großmächte und Weltmächte in unseren öffentlich zugänglichen Medien austoben, dann sehe ich keine Binnenpartei der EU in irgend einer Verantwortung. Da wird die EU in Gestalt ihrer Hochtechnologieländer entweder Gegenmittel aufbauen, oder sie wird diesem Treiben wehrlos zusehen müssen.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Orbiter1 »

Macron wird sich mit seiner Bewegung La République en Marche bei den Europawahlen den Liberalen anschließen. Wundert mich etwas. Ich hatte den Eindruck die Liberalen würden sich am heftigsten gegen eine Vergemeinschaftung von Schulden innerhalb der EU aussprechen. Ist aber vielleicht nur bei der FDP (als Teil der Liberalen in der EU) so.
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Nomen Nescio
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

ich denke daß ich nicht wähle. die christliche fraktion finde ich habgierig. daselbe kann ich auch sagen von den liberalen unter verhofstadt. der mann ist wirklich eine katastrophe. und die sozialisten mag ich auch nicht.
was bleibt denn? nicht wählen.
nathan über mich: »er ist der unlinkste Nicht-Rechte den ich je kennengelernt habe. Ein Phänomen!«
blues über mich: »du bist ein klassischer Liberaler und das ist auch gut so.«
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frems
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von frems »

Nomen Nescio hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:35)

ich denke daß ich nicht wähle. die christliche fraktion finde ich habgierig. daselbe kann ich auch sagen von den liberalen unter verhofstadt. der mann ist wirklich eine katastrophe. und die sozialisten mag ich auch nicht.
was bleibt denn? nicht wählen.
Also 2014 traten 19 Parteien in den Niederlanden an. Da ist doch wohl etwas mehr Auswahl als nur die drei. Würde mich wundern, wenn es 2019 nennenswert weniger sein sollte: https://en.wikipedia.org/wiki/Party_lis ... therlands)
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Orbiter1
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Orbiter1 »

frems hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:56)

Also 2014 traten 19 Parteien in den Niederlanden an. Da ist doch wohl etwas mehr Auswahl als nur die drei. Würde mich wundern, wenn es 2019 nennenswert weniger sein sollte: https://en.wikipedia.org/wiki/Party_lis ... therlands)
So ist es. Wie wär's denn mit den Grünen wenn es eher nach links oder der PVV wenn es eher nach rechts gehen soll?
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frems
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von frems »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:58)

So ist es. Wie wär's denn mit den Grünen wenn es eher nach links oder der PVV wenn es eher nach rechts gehen soll?
Dann stoßen sie vermutlich sehr schnell auf Konkurrenz, wenn man sich anschaut, dass es dort gleich mind. zwei grüne Parteien gibt. Vermutlich gibt's da auch Überschneidungen mit der Tierschutzpartei, während es anhand der Namen auch mehrere christliche Parteien gibt. Keine Ahnung, welche davon Aussicht auf Einzug in unser Parlament haben. In den Niederlanden ging es die letzten Jahre wohl auch für einige Parteien ziemlich nach oben und unten. Vor allem die Sozialdemokraten schwächeln dort noch stärker als in Deutschland:

Der niederländische Politologe Cuperus über die Erosion der politischen Mitte - und warum Kevin Kühnert nicht der Richtige für die SPD-Spitze ist.
https://www.tagesspiegel.de/politik/vor ... 20786.html
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Orbiter1
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Orbiter1 »

frems hat geschrieben:(09 Nov 2018, 22:12)

Vor allem die Sozialdemokraten schwächeln dort noch stärker als in Deutschland:
Ich bin beeindruckt, das muß man erstmal schaffen.
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Nomen Nescio
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

frems hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:56)

Also 2014 traten 19 Parteien in den Niederlanden an. Da ist doch wohl etwas mehr Auswahl als nur die drei. Würde mich wundern, wenn es 2019 nennenswert weniger sein sollte: https://en.wikipedia.org/wiki/Party_lis ... therlands)
ich bin für die mitte.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

Orbiter1 hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:58)

So ist es. Wie wär's denn mit den Grünen wenn es eher nach links oder der PVV wenn es eher nach rechts gehen soll?
es gäbe ein christliche partei. die bekommt aber höchstens 1 sitz. also zwecklos.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

frems hat geschrieben:(09 Nov 2018, 22:12)

Der niederländische Politologe Cuperus über die Erosion der politischen Mitte - und warum Kevin Kühnert nicht der Richtige für die SPD-Spitze ist.
https://www.tagesspiegel.de/politik/vor ... 20786.html
und ich bin gerade für die mitte

lese mal meine signatur:
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Wähler »

Nomen Nescio hat geschrieben:(09 Nov 2018, 21:35)
ich denke daß ich nicht wähle. die christliche fraktion finde ich habgierig. daselbe kann ich auch sagen von den liberalen unter verhofstadt. der mann ist wirklich eine katastrophe. und die sozialisten mag ich auch nicht.
was bleibt denn? nicht wählen.
Was nimmt denn die Bevölkerung der Niederlande von der EU wahr und was hält sie von der bestehenden Kooperation der Nationalstaaten in den verschiedenen Politikfeldern auf EU-Ebene?
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

Wähler hat geschrieben:(10 Nov 2018, 07:42)

Was nimmt denn die Bevölkerung der Niederlande von der EU wahr und was hält sie von der bestehenden Kooperation der Nationalstaaten in den verschiedenen Politikfeldern auf EU-Ebene?
oft ist es destruktiv. vide polen, tschechien, ungarn, usw. »haben und behalten« ist die parole.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(10 Nov 2018, 08:25)

oft ist es destruktiv. vide polen, tschechien, ungarn, usw. »haben und behalten« ist die parole.
Fürchten Sie, daß die Niederlande sich eher zum nationalstaatlich lockeren Zusammenschluß in einer Art neuer EU bekennen... das europäische Projekt also mehrheitlich aufgegeben haben?
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

ich bin kein vertreter des durchschnitts. aber eines habe ich mit allen gemein. ein jhdt alte phrase sagt »de cost gaet voor de baet uit« = erst muß man zahlen bevor die rendite kommen. und da sind WIR sehr kritisch.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(10 Nov 2018, 12:54)

ich bin kein vertreter des durchschnitts. aber eines habe ich mit allen gemein. ein jhdt alte phrase sagt »de cost gaet voor de baet uit« = erst muß man zahlen bevor die rendite kommen. und da sind WIR sehr kritisch.
Das paßt aber nicht zu einem Kaufmannsvolk! Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Oder bremisch: Buten un binnen, wagen und winnen!
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Nomen Nescio »

H2O hat geschrieben:(10 Nov 2018, 18:11)

Das paßt aber nicht zu einem Kaufmannsvolk! Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Oder bremisch: Buten un binnen, wagen und winnen!
doch. es geht darum das damit das anzapfen durch »profiteurs« gemeint wird. das benehmen von italien werden wir vorerst nicht vergessen.
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von Fliege »

Die EU-Wahl wird, so tippe ich, zur Abrechnung mit der Migrationspolitik, wobei alle Parteien abgestraft werden, die in ihren jeweiligen Ländern mit Merkel-Deutschland kollaboriert haben.
"Unsere Erde ist vielleicht ein Weibchen." – "Da der Mensch toll werden kann, so sehe ich nicht ein, warum es ein Weltsystem nicht auch werden kann" (Georg Christoph Lichtenberg).
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Fliege hat geschrieben:(10 Nov 2018, 22:30)

Die EU-Wahl wird, so tippe ich, zur Abrechnung mit der Migrationspolitik, wobei alle Parteien abgestraft werden, die in ihren jeweiligen Ländern mit Merkel-Deutschland kollaboriert haben.
Das wäre aus meiner Sicht ziemlich daneben, weil damit die europäischen Werte verraten werden: Menschenrechte und Schutz vor Verfolgung sollen also nicht mehr gewährt werden? Es kann natürlich sein, daß DIE GRÜNEN weiterhin im Aufwind bleiben, weil sie Europa zu ihrem beherrschenden Thema gemacht haben. Was wollen denn andere Parteien im EU-Parlament? Das Schlimmste verhindern? :dead:
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Re: Europawahl 2019

Beitrag von H2O »

Nomen Nescio hat geschrieben:(10 Nov 2018, 22:08)

doch. es geht darum das damit das anzapfen durch »profiteurs« gemeint wird. das benehmen von italien werden wir vorerst nicht vergessen.
Ok, dagegen müssen aus Erfahrung heraus weitere Dämme errichtet werden. Aber diese schlechte Erfahrung betrifft bekannte Leichtfüße... da hätte man auch schon früher auf den Pudding hauen können. Es wäre besser, wenn die Niederländer daran mitwirkten als sich verärgert an den Rand zu stellen.
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