Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

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Schnitter
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Schnitter » Di 25. Sep 2018, 23:20

Fliege hat geschrieben:(26 Sep 2018, 00:09)

Ich habe Merkel nicht autorisiert, Schlepperklientel in Deutschland aufzunehmen.


Du bist ja auch nicht ihr Vorgesetzter.
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unity in diversity
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Mi 26. Sep 2018, 00:09

Die marokkanische Marine nimmt spanische Wünsche ernst:
https://www.sueddeutsche.de/politik/mar ... -1.4145471
Der spanische Schlepper hat überlebt und wurde festgenommen.
Für jedes Problem gibt es zwei Lösungsansätze:
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Wähler » Mi 26. Sep 2018, 08:09

SZ 25. September 2018 Innenminister Matteo Salvini verschärft per Dekret die Lage von Migranten und schränkt ihre Rechte ein
https://www.sueddeutsche.de/politik/ita ... -1.4144303
Italien schafft den "humanitären Schutz" ab, die dritte und häufigste Kategorie von Aufenthaltsbewilligungen. 2017 erhielt ein Viertel der rund 80 000 Asylbewerber in Italien einen solchen Bleibeschein. Zum Vergleich: Vollumfängliches Asyl nach den Vorgaben der Genfer Konventionen bekamen im vergangenen Jahr nur 6827 Flüchtlinge, acht Prozent der Bittsteller. Ungefähr gleich vielen, nämlich 6880, gestand man Subsidiärschutz ein, weil sie aus Kriegsländern geflohen waren. 58 Prozent der Gesuche wurden rundum abgelehnt. Salvinis Dekret ersetzt jetzt den humanitären Schutz mit generischen "Sonderbewilligungen" für Menschen, die vor Naturkatastrophen geflohen sind, schwer krank sind, ausgebeutet oder geschlagen wurden. Dauer: ein Jahr.

"Kontrovers ist zudem der Themenbereich rund um den Umgang, Beherbergung und allfällige Abschiebung von Zuwanderern. Im Dekret heißt es, dass ein Großteil der Mittel, die bisher in die Aufnahme flossen, der Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht zukommt. Neuerdings sollen Menschen, die in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen, doppelt so lange in Abschiebezentren festgehalten werden dürfen, damit sie dann wirklich gehen - sechs statt drei Monate."
"Nun sollen nur noch unbegleitete Minderjährige und Menschen mit bewilligtem Asylschutz in den Sprar versorgt werden. Alle anderen, auch aussichtsreiche Asylbewerber, werden in großen Auffanglagern untergebracht, die der Staat verwaltet - mehr oder weniger."
Selbst Italiens Innenminister kann das dort gültige Asylrecht nur eingeschränkt verändern.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon H2O » Mi 26. Sep 2018, 08:28

Wähler hat geschrieben:(26 Sep 2018, 09:09)

SZ 25. September 2018 Innenminister Matteo Salvini verschärft per Dekret die Lage von Migranten und schränkt ihre Rechte ein
https://www.sueddeutsche.de/politik/ita ... -1.4144303

"Kontrovers ist zudem der Themenbereich rund um den Umgang, Beherbergung und allfällige Abschiebung von Zuwanderern. Im Dekret heißt es, dass ein Großteil der Mittel, die bisher in die Aufnahme flossen, der Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht zukommt. Neuerdings sollen Menschen, die in ihre Heimat zurückgebracht werden sollen, doppelt so lange in Abschiebezentren festgehalten werden dürfen, damit sie dann wirklich gehen - sechs statt drei Monate."
"Nun sollen nur noch unbegleitete Minderjährige und Menschen mit bewilligtem Asylschutz in den Sprar versorgt werden. Alle anderen, auch aussichtsreiche Asylbewerber, werden in großen Auffanglagern untergebracht, die der Staat verwaltet - mehr oder weniger."
Selbst Italiens Innenminister kann das dort gültige Asylrecht nur eingeschränkt verändern.


So wie ich meine Italiener kenne, werden etliche Gruselgeschichten von "staatlich" mißhandelten Frauen und Kindern genügen, um diese Wahnsinnigen weg zu fegen. Auch Italiener haben heute über Internet Zugang zu weltweit verfügbaren Nachrichten.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Sa 29. Sep 2018, 05:41

Erdogan öffnet die Schleusen, um den Druck auf Berlin zu steigern und den Erzrivalen in der Ägäis zu nerven:
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ie-EU.html
Für jedes Problem gibt es zwei Lösungsansätze:
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Orbiter1 » Sa 29. Sep 2018, 07:37

unity in diversity hat geschrieben:(29 Sep 2018, 06:41)

Erdogan öffnet die Schleusen, um den Druck auf Berlin zu steigern und den Erzrivalen in der Ägäis zu nerven:
https://www.welt.de/politik/ausland/art ... ie-EU.html
Das ist Unsinn. Durch das Schließen der zentralen Mittelmeerroute über Libyen wächst logischerweise der Migrationsdruck auf die westliche und östliche Mittelmeerroute. Deswegen auch die steigenden Zahlen in Griechenland und Spanien. Unterm Strich sind es trotzdem über 90% weniger Ankünfte in Europa als vor 3 Jahren. Außerdem gibt es einen türkischen Sondereffekt. Zitat aus dem verlinkten Artikel:

"Der Bericht der EU-Kommission betont auch, dass zwischen Januar und Mitte September dieses Jahres 45 Prozent (in absoluten Zahlen: 5300 Personen) derjenigen Personen, die auf dem Landweg von der Türkei nach Griechenland geflohen sind, türkischer Nationalität waren."

Für die hat Erdogan nicht die Schleusen geöffnet, die bringen sich vor ihm in Sicherheit.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Wähler » Sa 29. Sep 2018, 09:25

Spiegel 28. September 2018 Italiens Innenminister Salvini "Ich unterschreibe nichts, solange sich Deutschland taub stellt"
http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 30539.html
"Wir haben den Deutschen immer gesagt, dass dieser Deal Teil einer weitergehenden Vereinbarung sein muss - dass wir eine Änderung der Dublin-Regelungen wollen, dass wir neue Regeln für jene Schiffe wollen, die Flüchtlinge im Mittelmeer retten", fuhr Salvini fort. "Inzwischen ist dieses Abkommen in Deutschland Chefsache, die Verhandlungen werden nun von der Kanzlerin geführt."
In Sachen Binnenmigration von Nicht-EU-Ausländern geht nichts voran. So bleibt nur, die Schotten an den Außengrenzen der EU weiter dicht zu machen. Das CDU-CSU-Geplänkel des Sommers wirkt vor diesem Hintergrund kleinlich und hilflos.
siehe auch:
https://www.politico.eu/article/europe- ... negatives/
Politico 21. September 2018 Europe’s two-faced migration reality
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon ThorsHamar » Sa 29. Sep 2018, 09:50

Auch mal was Lustiges, Entspanndendes zum Thema:
https://www.n-tv.de/politik/Union-block ... 46809.html

Mein Lieblingsabsatz daraus, unter der Zeile: "Dobrindt fürchtet Missbrauch des Aslyrechts"

"Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnt die SPD-Forderung strikt ab. "Das wäre ein fatales Signal in die ganze Welt nach dem Motto: Es ist vollkommen egal, ob jemand anerkannter Asylbewerber ist oder ob er abgelehnt wurde - er kann in jedem Fall bleiben", sagte Dobrindt zur Funke-Mediengruppe.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Wähler » Sa 29. Sep 2018, 09:58

ThorsHamar hat geschrieben:(29 Sep 2018, 10:50)
Auch mal was Lustiges, Entspanndendes zum Thema:
https://www.n-tv.de/politik/Union-block ... 46809.html
Mein Lieblingsabsatz daraus, unter der Zeile: "Dobrindt fürchtet Missbrauch des Aslyrechts"
"Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnt die SPD-Forderung strikt ab. "Das wäre ein fatales Signal in die ganze Welt nach dem Motto: Es ist vollkommen egal, ob jemand anerkannter Asylbewerber ist oder ob er abgelehnt wurde - er kann in jedem Fall bleiben", sagte Dobrindt zur Funke-Mediengruppe.

Man kann nur hoffen, dass bei der Auseinandersetzung um das Einwanderungsgesetz mehr heraus kommt, als beim Kompromiss über bilaterale Abkommen für die Rückführung von Binnenmigranten im Sommer.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon ThorsHamar » Sa 29. Sep 2018, 10:11

Wähler hat geschrieben:(29 Sep 2018, 10:58)

Man kann nur hoffen, dass bei der Auseinandersetzung um das Einwanderungsgesetz mehr heraus kommt, als beim Kompromiss über bilaterale Abkommen für die Rückführung von Binnenmigranten im Sommer.


Ja, Hoffen ist erlaubt, auch wenn sie kaum Anlass zu Hoffnung gibt .... :cool:
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Watchful_Eye » Fr 5. Okt 2018, 23:33

Mich nervt irgendwie total, in dieser Hinsicht kaum etwas konstruktives zu lesen. Ist doch klar, dass Europa sich seiner Verantwortung gegenüber realen Flüchlingen und Kriegsflüchtlingen einerseits nicht entziehen kann und man andererseits dennoch für mehr Kontrolle sorgen muss. Und dass die Zusammenarbeit mit Erdogan ein ziemlich schmutziger Deal ist, den man auf Dauer überwinden muss. Die Frage ist, wie.

Ganz unabhängig, ob und wie gut oder schlecht Flüchtlinge zu integrieren sind - wir setzen damit gerade die Stabilität der europäischen Demokratien aufs Spiel. "This is huge."

Mein Wunsch wäre, dass uns das EU-Parlament 2 oder 3 verschiedene Konzepte serviert, die unterschiedlich streng sind, und darüber machen wir dann eine europaweite Volksabstimmung, an die sich alle halten. Wir haben schon Großbritannien zu einem guten Teil wegen dieses Themas verloren, nächstes Jahr ist Europawahl, und wenn Europa sich weiter auseinanderdividiert, wird das auch aus humanitärer Perspetive übel werden.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon H2O » Sa 6. Okt 2018, 07:33

Watchful_Eye hat geschrieben:(06 Oct 2018, 00:33)

Mich nervt irgendwie total, in dieser Hinsicht kaum etwas konstruktives zu lesen. Ist doch klar, dass Europa sich seiner Verantwortung gegenüber realen Flüchlingen und Kriegsflüchtlingen einerseits nicht entziehen kann und man andererseits dennoch für mehr Kontrolle sorgen muss. Und dass die Zusammenarbeit mit Erdogan ein ziemlich schmutziger Deal ist, den man auf Dauer überwinden muss. Die Frage ist, wie.

Ganz unabhängig, ob und wie gut oder schlecht Flüchtlinge zu integrieren sind - wir setzen damit gerade die Stabilität der europäischen Demokratien aufs Spiel. "This is huge."

Mein Wunsch wäre, dass uns das EU-Parlament 2 oder 3 verschiedene Konzepte serviert, die unterschiedlich streng sind, und darüber machen wir dann eine europaweite Volksabstimmung, an die sich alle halten. Wir haben schon Großbritannien zu einem guten Teil wegen dieses Themas verloren, nächstes Jahr ist Europawahl, und wenn Europa sich weiter auseinanderdividiert, wird das auch aus humanitärer Perspetive übel werden.


Mich nervt der Mißbrauch der offenen Grenzen innerhalb der EU bei gleichzeitig offenen Grenzen zu Drittstaaten.

Angedacht sind ja wohl Auffanglager in den Staaten, in denen Flüchtlinge anlanden oder erstmals EU-Gebiet betreten. Genau dort muß doch wohl deren erkennungsdienstliche Erfassung und die Stichhaltigkeit des Asylbegehrens festgestellt, Rückführung in den letzten Staat vor dem Betreten der EU veranlaßt werden.

Selbstverständlich kann die EU weiter versuchen, Staaten Nord-Afrikas und die Türkei für solche Auffanglager unter EU-Kontrolle zu werben. Aber Vorrang muß ja wohl das sofort Mögliche haben. Und das geht nur auf dem Boden der EU.

Wenn es dann innerhalb der EU Streit darüber gibt, Asylberechtigte halbwegs gerecht zu verteilen, dann hat die EU ein Problem mit dem Asylrecht. Es kann ja wohl nicht angehen, daß Menschen in einigen Ländern Asyl erhalten, in anderen aber nicht. Wenn das so bleibt, dann stellt sich für mich die Wertefrage in der Gemeinschaft und auch der Sinn offener Grenzen zu EU-Partnern, die hartnäckig ihre Auffassung von Solidarität in der Gemeinschaft durchsetzen.

Mich wundert inzwischen, daß wir in Deutschland mehrere kleine Regierungskrisen und Parteikrisen überstehen konnten, ohne daß die Hauptdarsteller in diesem Spiel nicht sehr energisch die "entweder-oder"-Frage stellten. Wir Deutschen haben doch kein Monopol auf wiederkehrende Regierungskrisen wegen der nach wie vor ungelösten Zuwanderungskrise. Von Zeit zu Zeit ist es sinnvoll, sich von falschen Freunden zu lösen, wenn sie als solche erkannt wurden.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Sa 6. Okt 2018, 07:57

Die asiatischen Länder breiten ihre Arme bekanntlich nicht aus, um einer Massenmigration herzliche Willkommensgrüße zu entbieten.
Warum wohl?
Wenn sich Europa in der Pflicht sieht, muß das Ursachen haben.
Welche sind von geeigneter Beschaffenheit, auch die Asiaten zu überzeugen?
Wenn Migration als globales Problem definiert wird, gewinnt keiner.
Weder die Pflichtlinge, noch die Aufnahmeländer.
Migrationsdruck ist ein ganz feindliches Wort, oder wer will vorschreiben, was das sein soll?
Es kann nur um eine Art „Zugewinngemeinschaft“ gehen, um globale Mehrheiten dafür zu begeistern.
Ansonsten gibt es zwar Absichtserklärungen, aber wenn es darauf ankommt, nur kalte Schulter.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon H2O » Sa 6. Okt 2018, 08:09

unity in diversity hat geschrieben:(06 Oct 2018, 08:57)

Die asiatischen Länder breiten ihre Arme bekanntlich nicht aus, um einer Massenmigration herzliche Willkommensgrüße zu entbieten.
Warum wohl?
Wenn sich Europa in der Pflicht sieht, muß das Ursachen haben.
Welche sind von geeigneter Beschaffenheit, auch die Asiaten zu überzeugen?
Wenn Migration als globales Problem definiert wird, gewinnt keiner.
Weder die Pflichtlinge, noch die Aufnahmeländer.
Migrationsdruck ist ein ganz feindliches Wort, oder wer will vorschreiben, was das sein soll?
Es kann nur um eine Art „Zugewinngemeinschaft“ gehen, um globale Mehrheiten dafür zu begeistern.
Ansonsten gibt es zwar Absichtserklärungen, aber wenn es darauf ankommt, nur kalte Schulter.


Was hat diese unscharfe Darlegung mit europäischer Asyl- und Flüchtlingspolitik zu tun?
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Sa 6. Okt 2018, 08:17

H2O hat geschrieben:(06 Oct 2018, 09:09)

Was hat diese unscharfe Darlegung mit europäischer Asyl- und Flüchtlingspolitik zu tun?

Es hat etwas damit zu tun, daß nicht nur Europa in die Pflicht genommen werden kann, sofern es sich um ein ernstzunehmendes Problem handelt, das zu ignorieren globale Konsequenzen hätte.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon H2O » Sa 6. Okt 2018, 08:25

unity in diversity hat geschrieben:(06 Oct 2018, 09:17)

Es hat etwas damit zu tun, daß nicht nur Europa in die Pflicht genommen werden kann, sofern es sich um ein ernstzunehmendes Problem handelt, das zu ignorieren globale Konsequenzen hätte.


Niemand nimmt Europa "in die Pflicht". Europa, oder Teile davon, hat sich eine Werteordnung geschaffen, die es leben will. Weltweite Anerkennung muß dafür nicht eingeholt werden, kann auch nicht verordnet werden.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Sa 6. Okt 2018, 08:39

H2O hat geschrieben:(06 Oct 2018, 09:25)

Niemand nimmt Europa "in die Pflicht". Europa, oder Teile davon, hat sich eine Werteordnung geschaffen, die es leben will. Weltweite Anerkennung muß dafür nicht eingeholt werden, kann auch nicht verordnet werden.

Das ist klar.
Zur Lösung eines globalen Problems braucht man globale Lösungen.
Europäische Insellösungen können zwar eine Vorbildrolle übernehmen, können aber andere gleichzeitig dazu verleiten, die Arme zu verschränken.
Geht ihr voran und wir beobachten erstmal die Wirkungen.
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon H2O » Sa 6. Okt 2018, 08:44

unity in diversity hat geschrieben:(06 Oct 2018, 09:39)

Das ist klar.
Zur Lösung eines globalen Problems braucht man globale Lösungen.
Europäische Insellösungen können zwar eine Vorbildrolle übernehmen, können aber andere gleichzeitig dazu verleiten, die Arme zu verschränken.
Geht ihr voran und wir beobachten erstmal die Wirkungen.


Mit solchen Haltungen müssen wir um zu gehen lernen, nicht nur in der großen weiten Welt, sondern auch in Europa. Siehe dazu:
viewtopic.php?f=8&t=65847&p=4314944#p4314908
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon unity in diversity » Sa 6. Okt 2018, 08:47

H2O hat geschrieben:(06 Oct 2018, 09:44)

Mit solchen Haltungen müssen wir um zu gehen lernen, nicht nur in der großen weiten Welt, sondern auch in Europa. Siehe dazu:
viewtopic.php?f=8&t=65847&p=4314944#p4314908

Hat sonst noch jemand wesentliche Ergänzungen, oder Einwände?
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Re: Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

Beitragvon Kölner1302 » Sa 6. Okt 2018, 09:42

@H2O:
Du fragst warum die Auffanglager nicht einfach in dem europäischen Ankunftsland aufgebaut werden?
Nun, weil die meisten EU-Staaten und v.a. die Ankunftsländer das nicht wollen.
Denn wenn die Flüchtlinge erst einmal auf europäischen Boden angekommen sind, wird man viele davon nicht mehr los, auch nicht diejenigen, die unberechtigt ins Land kamen.
Nach dem Asylantrag läuft das Asylverfahren - das Jahre dauern kann, und versucht man die Leute, die unberechtigt hier sind, abzuschieben, so wollen die Ursprungsländer- sofern man überhaupt herausfindet welche das sind - sie zum Teil nicht wieder zurück haben.
Da in Europa keine Solidarität existiert, was die Aufnahme von Flüchtlingen betrifft, bleiben die Flüchtlinge im Erstaufnahmeland und müssen dorterst einmal auf Kosten der eh schon leeren Staatskassen (Italien) versorgt werden.
Eine Schande ist, dass auch hinsichtlich der Verteilung der anerkannten Asylbewerber keine europäische Solidarität besteht, das Aufnahmeland wird nicht einmal hinsichtlich der berechtigten Personen entlastet.

@unity in diversity
Es wahr, dass sich kein Land, weder die asiatischen noch sonst irgendwelche Länder um die Aufnahme von Flüchtlingen reißen. ABER so ein Zirkus, wie in Europa gemacht wird, wird in Asien und Afrika nicht gemacht. Dort werden Millionen Flüchtlinge relativ geräuschlos aufgenommen und freundlich behandelt. Diese Länder sind aber viel ärmer.
https://www.frieden-fragen.de/entdecken ... linge.html

Jesus sagte vor 2000 Jahren: „Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass ein Reicher in das Reich Gottes gelangt.“

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