Europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik

[DarkLightbringer]

Hier nochmal ein Lage-Bild zum Terrorismus-Problem in Afrika:

https://limacharlienews.com/wp-content/ ... st-map.png

In Mali sind maximal 1.300 Bundeswehr-Soldaten einsetzbar.

[Tom Bombadil]

Die Sahara sollte sich doch relativ leicht mit Drohnen und Satelliten überwachen lassen, Straßen sind ja eher spärlich gesät. Wenn sich jetzt eine Terrororganisation auf den Weg macht, irgendwo einzufallen, schickt man zuerst ein paar Jagdbomber oder bewaffnete Drohnen los und schießt den Konvoi zu Klump. Was dann noch übrig ist, kann eine mobile Eingreiftruppe platt machen. Die Sahara ist zwar gigantisch groß, aber auch Terroristen müssen ja von irgendetwas leben, brauchen Lebensmittel und Wasser, daher dürften auch die Rückzugsräume eher spärlich gesät sein, auch hier müsste man mit Luftangriffen bzw. schnellen Raids gegen die Terrorbasen den Banden das Leben zur Hölle machen. Ich würde diese Gebiete gar nicht erobern wollen, sollen sie doch da im eigenen Saft schmoren und sobald sie die Nase rausstrecken, dann kracht es.

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 17:06)

Nunja der "Buschmann" der jetzt leider an deiner Tür klopft, weil er gesehen hat wie gut es dir geht, hat das digitale weltumspannende Informations und Handelssystem, wohl kaum installiert.

Der "Buschmann" hat vielleicht einen Klingelton, aber eben keine Sicherheit.

[Senexx]

(21 Jun 2018, 16:56)

Blödsinn. Demokratie heißt, Kompromisse einzugehen, die Visegradstaaten sind nicht zu Kompromissen bereit, das ist nicht sehr demokratisch und beschädigt die EU nur noch mehr.

Demokratie heißt Widerstand gegen falsche Wege.

"Alternativlos" ist eine beliebte Leerformel von Merkel, Diskussionen zu unterbinden.

[Wähler]

(21 Jun 2018, 07:01)
http://www.deutschlandfunk.de/migration ... _id=420725
Deutschlandfunk 21. Juni 2018 "Italien wird sich weigern, Flüchtlinge aus Deutschland zurückzunehmen"
"Das ist dann die Frage: Geld gegen Flüchtlinge? Das würde wahrscheinlich der Premierminister Conte akzeptieren. Aber ich bin mir ziemlich sicher, dass der Innenminister Salvini sich dagegen äußern wird."
Eine Kopie des Türkei-Deals mit Griechenland und Italien dürfte bei Italien wohl sehr schwierig sein, höchstens gegen einen Staatsschuldenerlass.

(21 Jun 2018, 08:39)
Mir scheint du träumst. Es geht nicht wie im Türkei-Deal darum 3 Mio syrische Kriegsflüchtlinge heimatnah unterzubringen, es geht darum Migranten die in Italien oder einem anderen EU-Land bereits registriert wurden gemäß den Dublin-Regeln in diese Länder zurückzuführen. Wie man dem BAMF-Bericht von dieser Woche entnehmen kann waren das in diesem Jahr 18.000 Personen. Wenn die Antwort von Salvini lautet wir halten uns aber nicht mehr an die Dublin-Regeln und wir scheißen auf das Land das uns die meisten Flüchtlinge abgenommen hat dann muß man eben entsprechend kontern. Es gibt ausreichend Möglichkeiten Italien auf die Füße zu steigen.

Herr Seehofer will sich ja auch nicht mehr an die Dublin-Regeln halten, nach denen Deutschland verpflichtet ist, vor einer Abweisung ein individuelles Prüfungsverfahren durchzuführen. Frankreich hat mit Italien einen bilateralen Vertrag geschlossen, diese Überprüfung direkt an der Grenze in wenigen Stunden durchzuführen. Italien, Griechenland und Österreich werden dafür eine Gegenleistung von Deutschland verlangen.

[MoOderSo]

Mutti lernt gerade, dass ein Kompromiss kein deutsches Papier ist, das man anderen nur noch zum Unterschreiben vorlegt.

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat seine Teilnahme an dem Treffen zu Migration am Sonntag in Brüssel derweil an Bedingungen geknüpft. Er habe am Donnerstag einen Anruf von Bundeskanzlerin Angela Merkel erhalten, die ihm von ihrer Sorge berichtet habe, er könne an dem Treffen nicht teilnehmen, schrieb Conte auf Facebook. "Ich habe ihr bestätigt, dass es für mich inakzeptabel gewesen wäre, an diesem Gipfel teilzunehmen, wenn es schon einen vorgefertigten Text dafür gibt." Merkel habe ihm demnach angeblich bestätigt, dass der Entwurf der Erklärung für das Treffen, der Mittwoch öffentlich geworden war, "beiseite gelegt" werde.

Bei dem Entwurf soll es sich um ein Missverständnis gehandelt haben, habe Merkel Conte am Telefon erklärt: "Ich habe ihr bestätigt, dass es für mich inakzeptabel gewesen wäre, an diesem Gipfel teilzunehmen, wenn es schon einen vorgefertigten Text dafür gibt."
https://www.focus.de/politik/deutschlan ... 38317.html

Missverständnis. Ja klar.

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 17:18)

Die Sahara sollte sich doch relativ leicht mit Drohnen und Satelliten überwachen lassen, Straßen sind ja eher spärlich gesät. Wenn sich jetzt eine Terrororganisation auf den Weg macht, irgendwo einzufallen, schickt man zuerst ein paar Jagdbomber oder bewaffnete Drohnen los und schießt den Konvoi zu Klump. Was dann noch übrig ist, kann eine mobile Eingreiftruppe platt machen. Die Sahara ist zwar gigantisch groß, aber auch Terroristen müssen ja von irgendetwas leben, brauchen Lebensmittel und Wasser, daher dürften auch die Rückzugsräume eher spärlich gesät sein, auch hier müsste man mit Luftangriffen bzw. schnellen Raids gegen die Terrorbasen den Banden das Leben zur Hölle machen. Ich würde diese Gebiete gar nicht erobern wollen, sollen sie doch da im eigenen Saft schmoren und sobald sie die Nase rausstrecken, dann kracht es.

Im Prinzip ja, warum nicht.

Und wenn Libyen und Marokko nicht zu Auffanglagern bereit sind, könnte man evtl. mit einem Land wie Mali kooperieren.

[DarkLightbringer]

Wer hat schon alles ein Auffanglager jenseits der EU vorgeschlagen ?

Donald Tusk;
Emmanuel Macron;
Markus Söder;
Otto Schily*;
Thomas de Maizière**;
------------------------------------
* 2004
** 2014 als "Willkommenszentren"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 14021.html

[H2O]

(21 Jun 2018, 18:09)

Mutti lernt gerade, dass ein Kompromiss kein deutsches Papier ist, das man anderen nur noch zum Unterschreiben vorlegt.

Missverständnis. Ja klar.

Eine solche Auslegung eines Verhandlungstexts halte ich für nur noch böswillig. Jedem diskussionsfähigen Teilnehmer wird klar sein, daß "sein" Text so nie und nimmer am Ende der Gespräche der gemeinsame Beschluß sein wird. Ganz selbstverständlich gehe ich in eine Diskussion mit einem geordneten Sprechzettel, damit in der Hitze des Gefechts nichts unter den Tisch fällt, was mir am Herzen liegt. Eine Gesprächsrunde unter Staatsführern ist doch kein Zufallstheater! Am Ende kommt jemand nicht mehr, weil das Treffen eine Zielsetzung haben könnte. Das kann wirklich nicht mehr ernst genommen werden!

[Julian]

(21 Jun 2018, 16:56)

Blödsinn. Demokratie heißt, Kompromisse einzugehen, die Visegradstaaten sind nicht zu Kompromissen bereit, das ist nicht sehr demokratisch und beschädigt die EU nur noch mehr.

Es ist Deutschland, dass Massen von Leuten anzieht, weil es ihnen lebenslange Versorgung bei minimalen Kontrollen und Akzeptanz kriminellen Verhaltens bietet. Wieso sollen andere Länder dafür zuständig sein, wenn Deutschland sich als Wohltäter aufspielen und sich selbst schaden möchte?

Frau Merkel und ihre dümmliche Politik haben die Krise heraufbeschworen, und nun will sie die Rechnung abdrücken. So geht das aber nicht; Merkel zerstört damit die Europäische Union, wie sie auch schon fast allein Verantwortung für den Brexit trägt. Die moralische Arroganz, die sie vor sich herträgt und die hier im Forum widerhallt, wird in anderen Ländern eher zu Abwehrreaktionen führen.

Länder wie Ungarn, Polen oder Tschechien denken nicht im Traum daran, den Geburtenüberschuss aus Afrika und islamischen Ländern aufzunehmen. Warum sollten sie? Sie haben doch gesehen, wie es in Brüssel, Paris, Malmö oder Köln zugeht und ziehen es vor, Menschen nur kontrolliert einzulassen. Zumal diese sogenannten Flüchtlinge auch gar nicht an jenen Ländern interessiert wären, weil sie dort nicht so großzügig wie in Deutschland versorgt werden und auch ihre mittelalterliche Religion auf weniger Akzeptanz trifft.

Deutschland ist in dieser Krise der Geisterfahrer, auch wenn hier manche meinen, es sei genau anders herum, und nur Merkeldeutschland sei im Besitz der allein seligmachenden Wahrheit.

[think twice]

Ich wuerde einfach ein paar unbewohnte Inseln suchen. Machen die Australier doch auch. Da können die verhinderten "Eindringlinge" mal die nächsten Jahre bei Fischfang und in Strohhuetten darüber nachdenken, wie sie es wagen konnten, gutsituierten Europäern auf den Sack zu gehen und auf ihr selbstverschuldetes Elend aufmerksam zu machen.
Und damit niemand von den Europäern das schlechte Gewissen plagen muss, wird ein europaweites Spendenkonto eingerichtet. Damit kann dann ein monatlicher Flug für einen Arzt oder ein paar Schafe und Ziegen finanziert werden.
OK, sicherheitshalber sollte man das Ufer verminen, nicht, dass die Halbwilden auf die Idee kommen, untaugliche Paddelboote zu bauen , um dann auf Kosten der Steuerzahler gerettet und wieder zurück gebracht werden zu muessen.

[Kölner1302]

(21 Jun 2018, 19:45)

Ich wuerde einfach ein paar unbewohnte Inseln suchen. Machen die Australier doch auch. Da können die verhinderten "Eindringlinge" mal die nächsten Jahre bei Fischfang und in Strohhuetten darüber nachdenken, wie sie es wagen konnten, gutsituierten Europäern auf den Sack zu gehen und auf ihr selbstverschuldetes Elend aufmerksam zu machen.
Und damit niemand von den Europäern das schlechte Gewissen plagen muss, wird ein europaweites Spendenkonto eingerichtet. Damit kann dann ein monatlicher Flug für einen Arzt oder ein paar Schafe und Ziegen finanziert werden.
OK, sicherheitshalber sollte man das Ufer verminen, nicht, dass die Halbwilden auf die Idee kommen, untaugliche Paddelboote zu bauen , um dann auf Kosten der Steuerzahler gerettet und wieder zurück gebracht werden zu muessen.

Wo sehen Sie den Unterschied Ihres Vorschlages zum Naziplan Warschauer Ghetto?

[H2O]

(21 Jun 2018, 19:22)

Es ist Deutschland, dass Massen von Leuten anzieht, weil es ihnen lebenslange Versorgung bei minimalen Kontrollen und Akzeptanz kriminellen Verhaltens bietet. Wieso sollen andere Länder dafür zuständig sein, wenn Deutschland sich als Wohltäter aufspielen und sich selbst schaden möchte?

Frau Merkel und ihre dümmliche Politik haben die Krise heraufbeschworen, und nun will sie die Rechnung abdrücken. So geht das aber nicht; Merkel zerstört damit die Europäische Union, wie sie auch schon fast allein Verantwortung für den Brexit trägt. Die moralische Arroganz, die sie vor sich herträgt und die hier im Forum widerhallt, wird in anderen Ländern eher zu Abwehrreaktionen führen.

Länder wie Ungarn, Polen oder Tschechien denken nicht im Traum daran, den Geburtenüberschuss aus Afrika und islamischen Ländern aufzunehmen. Warum sollten sie? Sie haben doch gesehen, wie es in Brüssel, Paris, Malmö oder Köln zugeht und ziehen es vor, Menschen nur kontrolliert einzulassen. Zumal diese sogenannten Flüchtlinge auch gar nicht an jenen Ländern interessiert wären, weil sie dort nicht so großzügig wie in Deutschland versorgt werden und auch ihre mittelalterliche Religion auf weniger Akzeptanz trifft.

Deutschland ist in dieser Krise der Geisterfahrer, auch wenn hier manche meinen, es sei genau anders herum, und nur Merkeldeutschland sei im Besitz der allein seligmachenden Wahrheit.

Ihrem Beitrag entnehme ich einen Gedanken, dem ich viel Geschmack abgewinnen kann: Wie wäre es denn, wenn die paar Geisterfahrer in Paris, Brüssel, Stockholm und Berlin untereinander eine besonders enge Zusammenarbeit aufbauten und sie dem Tross der Chauvinisten den Rücken zukehrten? Also offene Grenzen nur dort und Finanzausgleich nur dort. Aus meiner Sicht ist dieser Schaltpunkt schon deutlich überschritten!

[think twice]

(21 Jun 2018, 19:49)

Wo sehen Sie den Unterschied Ihres Vorschlages zum Naziplan Warschauer Ghetto?

Wer mich kennt, weiss, dass mein Beitrag ironisch gemeint war.

[Kölner1302]

(21 Jun 2018, 18:50)

Im Prinzip ja, warum nicht.

Und wenn Libyen und Marokko nicht zu Auffanglagern bereit sind, könnte man evtl. mit einem Land wie Mali kooperieren.

... wie praktisch, dann müsste man sich um die Dezimierung der Flüchtlinge ja noch nicht mal mehr selber kümmern... das könnten dann schon die dortigen Räuber und Kriegsparteien übernehmen

[Kölner1302]

(21 Jun 2018, 17:18)

Die Sahara sollte sich doch relativ leicht mit Drohnen und Satelliten überwachen lassen, Straßen sind ja eher spärlich gesät. Wenn sich jetzt eine Terrororganisation auf den Weg macht, irgendwo einzufallen, schickt man zuerst ein paar Jagdbomber oder bewaffnete Drohnen los und schießt den Konvoi zu Klump. Was dann noch übrig ist, kann eine mobile Eingreiftruppe platt machen. Die Sahara ist zwar gigantisch groß, aber auch Terroristen müssen ja von irgendetwas leben, brauchen Lebensmittel und Wasser, daher dürften auch die Rückzugsräume eher spärlich gesät sein, auch hier müsste man mit Luftangriffen bzw. schnellen Raids gegen die Terrorbasen den Banden das Leben zur Hölle machen. Ich würde diese Gebiete gar nicht erobern wollen, sollen sie doch da im eigenen Saft schmoren und sobald sie die Nase rausstrecken, dann kracht es.

Lieber Moderator, bitte streichen Sie diesen Tweet, hier geht es um Auffanglager, der Beitrag ist offtopic!

[Kölner1302]

Ich bin schockiert, welcher Menschenverachtung man - nicht nur hier - inzwischen wieder begegnet.

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 19:55)

Wer mich kennt, weiss, dass mein Beitrag ironisch gemeint war.

Wissen wir.
Aber du meinst, der vorübergehende Bezug einer Sammelunterkunft sei für Nicht-Europäer unzumutbar - richtig ?

[think twice]

(21 Jun 2018, 20:10)

Wissen wir.
Aber du meinst, der vorübergehende Bezug einer Sammelunterkunft sei für Nicht-Europäer unzumutbar - richtig ?

Du meinst, eine voruebergehende Unterbringung in einer Sammelunterkunft nach europäischen Standards wäre in der Sahara möglich?

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 20:26)

Du meinst, eine voruebergehende Unterbringung in einer Sammelunterkunft nach europäischen Standards wäre in der Sahara möglich?

Also, wenn du so direkt nach der Sahara fragst - offen gesagt, ich weiß gar nicht, ob es dort überhaupt Hotels nach europäischem Standard gibt. In Tunesien oder Marokko aber sicherlich, das sind bekannte Ferienorte.

[think twice]

(21 Jun 2018, 20:30)

Also, wenn du so direkt nach der Sahara fragst - offen gesagt, ich weiß gar nicht, ob es dort überhaupt Hotels nach europäischem Standard gibt. In Tunesien oder Marokko aber sicherlich, das sind bekannte Ferienorte.

Ach so, die Fluechtlinge sollen in Hotels an den Stränden von Marokko oder Tunesien geparkt werden. Super. Dann werde ich auch Fluechtling.

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 20:34)

Ach so, die Fluechtlinge sollen in Hotels an den Stränden von Marokko oder Tunesien geparkt werden. Super. Dann werde ich auch Fluechtling.

Na ja, vielleicht nicht ganz genau so, eher wie in einem Schullandheim.
Die Frage war oder ist ja, was man für zumutbar hält. Also, Urlaub wäre zumutbar deiner Meinung nach, immerhin, ist ja schon mal was.

[think twice]

(21 Jun 2018, 20:38)

Na ja, vielleicht nicht ganz genau so, eher wie in einem Schullandheim.
Die Frage war oder ist ja, was man für zumutbar hält. Also, Urlaub wäre zumutbar deiner Meinung nach, immerhin, ist ja schon mal was.

Kostenloser Langzeiturlaub in einem Hotel nach europäischen Standards am Strand von Tunesien? Da haetten sicher auch die Fluechtlinge nichts dagegen.

[DarkLightbringer]

(21 Jun 2018, 20:50)

Kostenloser Langzeiturlaub in einem Hotel nach europäischen Standards am Strand von Tunesien? Da haetten sicher auch die Fluechtlinge nichts dagegen.

...im neokolonialen Stil, versteht sich. Ein europäischer Standard ist schließlich kein afrikanischer Standard.

[DarkLightbringer]

Ergänzung:

Es gibt tatsächlich Hotels in Mali, z. B. in Bamako: 6 Nächte für 469,- Euro, Flachbild-TV, WLan, Safe, Kaffee- u. Teezubehör, Kingsize-Bett.

Quelle auf Nachfrage, falls es jemanden interessiert.

[Julian]

(21 Jun 2018, 19:50)

Ihrem Beitrag entnehme ich einen Gedanken, dem ich viel Geschmack abgewinnen kann: Wie wäre es denn, wenn die paar Geisterfahrer in Paris, Brüssel, Stockholm und Berlin untereinander eine besonders enge Zusammenarbeit aufbauten und sie dem Tross der Chauvinisten den Rücken zukehrten? Also offene Grenzen nur dort und Finanzausgleich nur dort. Aus meiner Sicht ist dieser Schaltpunkt schon deutlich überschritten!

Wäre mir ja ganz neu, dass sich Frankreich in den letzten Jahren durch Aufnahme von Flüchtlingen ausgezeichnet hätte. Sind das etwa im Regierungsfernsehen verbreitete fake news?

Aber ja - offene Grenzen zwischen diesen Ländern gibt es, und Terroristen und allerlei andere Leute nutzen sie gerne, wie der gewalttätige Schwarzafrikaner, der nach seiner Abschiebung nach Frankreich innerhalb von 48 Stunden wieder nach Deutschland eingereist ist - Merkel sei dank!

In Prag oder Warschau will man jedoch so etwas nicht, weder die Terroranschläge noch Leute, die nur ins Sozialsystem einwandern und Sitten und Gebräuche des Gastlandes ablehnen.

[H2O]

(21 Jun 2018, 21:14)

Wäre mir ja ganz neu, dass sich Frankreich in den letzten Jahren durch Aufnahme von Flüchtlingen ausgezeichnet hätte. Sind das etwa im Regierungsfernsehen verbreitete fake news?

Von Flüchtlingslagern bei Calais haben Sie noch nie etwas gehört: Richtig?

Aber ja - offene Grenzen zwischen diesen Ländern gibt es, und Terroristen und allerlei andere Leute nutzen sie gerne, wie der gewalttätige Schwarzafrikaner, der nach seiner Abschiebung nach Frankreich innerhalb von 48 Stunden wieder nach Deutschland eingereist ist - Merkel sei dank!

In Prag oder Warschau will man jedoch so etwas nicht, weder die Terroranschläge noch Leute, die nur ins Sozialsystem einwandern und Sitten und Gebräuche des Gastlandes ablehnen.

Dann ist allen doch mit dem Zusammenschluß der genannten Partner gedient. Die regeln ihre Angelegenheiten im kleinen Dienstverkehr und überlassen die Weltpolitik den Leuten in Prag und Warschau.

[Senexx]

(21 Jun 2018, 20:26)

Du meinst, eine voruebergehende Unterbringung in einer Sammelunterkunft nach europäischen Standards wäre in der Sahara möglich?

Wieso sollten wir europäische Standards finanzieren? Die Flüchtlinge würden dann ja besser leben als ihre Landsleute.

Da könnten wir ja gleich für das ganze Land Häuser nach europäischem Standard bauen.

Seltsame Ideen haben manche Leute.

[Kölner1302]

Warum lässt man die Leute nicht in den Konsulaten der Fluchtländer Asylanträge stellen? Die könnten dann elektronisch zum BamF geschickt und dort geprüft werden und wenn der Asylantrag genehmigt ist bekommt der Antragsteller vom Konsulat zusammen mit der Asylberechtigung ein Schengen-Visum mit Flugticket.

[Nightrain]

Wäre kein Problem. Asyl wegen politischer Verfolgung nach Grundgesetz betrifft jährlich wenige tausend Menschen.

Anders sieht es aus mit Flüchtlingsstatus. Wie sollen denn 18 Millionen berechtigte Syrer bearbeitet und eingeflogen werden? Der einzige Grund, warum die Aufnahme in der EU nach Genfer Flüchtlingskonvention funktioniert ist, dass man das Mittelmeer als Todesstreifen da hat.

[Vongole]

(21 Jun 2018, 23:30)

Warum lässt man die Leute nicht in den Konsulaten der Fluchtländer Asylanträge stellen? Die könnten dann elektronisch zum BamF geschickt und dort geprüft werden und wenn der Asylantrag genehmigt ist bekommt der Antragsteller vom Konsulat zusammen mit der Asylberechtigung ein Schengen-Visum mit Flugticket.

Wäre doch ganz einfach, nicht?
Als politsch Verfolgter z.B. des Assad-Regimes marschieren Sie mal eben zur dtsch. Botschaft in Damaskus, erklären dem syrischen Sicherheitspersonal, das die Botschaft bewacht, Ihr Begehr,
die lassen Sie sofort durch. Nachdem der Antrag gestellt wurde, laufen sie erneut unbehelligt durch das syrische Sicherheitspersonal und warten dann in einem Hotel oder noch besser bei Freunden auf den Bescheid.
Nach erfolgter Genehmigung können Sie dann den Flug antreten.
Echt irre, dass da noch keiner drauf gekommen ist, wäre doch viel bequemer als so eine gefährliche, beschwerliche Flucht.

[DarkLightbringer]

Im Sahel-Staat Niger ist die Tourismus-Branche weggebrochen und durch eine Flüchtlingstransport-Branche ersetzt worden.
Das ist also einer der Knotenpunkte, von wo aus Flüchtlinge weiter zur Küste gelangen und von dort aus nach Europa.

Auffanglager müsste es in den drei Küstenstaaten Marokko, Algerien und Libyen geben oder aber auch schon eine Linie tiefer, in 5 westafrikanischen Ländern und einem ostafrikanischen Land, also entweder in der Küstenzone oder in der Sahelzone oder beides.

Auffanglager sind jedoch kein finales Konzept, es löst nicht die Quellkrisen wie Terrorismus, Dürre und fragile Staatlichkeit.

[Julian]

(21 Jun 2018, 21:46)

Von Flüchtlingslagern bei Calais haben Sie noch nie etwas gehört: Richtig?

Das ist die Anzahl der Asylanträge in Frankreich in den letzten Jahren:

2012: 54.265
2013: 60.475
2014: 58.845
2015: 70.570
2016: 75.990

Ich gehe davon aus, dass Ihnen die deutschen Zahlen größenordnungsmäßig präsent sind. Und ich verstehe auch vollkommen, dass man in Frankreich nach den Erfahrungen in den Banlieues und den Terroranschlägen keine Lust hat, dem Vorbild Deutschlands zu folgen.

[Kölner1302]

(22 Jun 2018, 00:44)

Wäre doch ganz einfach, nicht?
Als politsch Verfolgter z.B. des Assad-Regimes marschieren Sie mal eben zur dtsch. Botschaft in Damaskus, erklären dem syrischen Sicherheitspersonal, das die Botschaft bewacht, Ihr Begehr,
die lassen Sie sofort durch. Nachdem der Antrag gestellt wurde, laufen sie erneut unbehelligt durch das syrische Sicherheitspersonal und warten dann in einem Hotel oder noch besser bei Freunden auf den Bescheid.
Nach erfolgter Genehmigung können Sie dann den Flug antreten.
Echt irre, dass da noch keiner drauf gekommen ist, wäre doch viel bequemer als so eine gefährliche, beschwerliche Flucht.

Sie könnten auch in Konsulaten in den Nachbarländern ihre Anträge stellen und vielleicht sogar von irgendwo auf m Klo mit dem Smartphone auf einer Internetseite des BamF...

[Brainiac]

[MOD] Hallo, dies ist das EU-Forum. Es gibt schon genügend Stränge zur Flüchtlingsthematik im Innenforum. Hier bitte auf die europäische Dimension konzentrieren.

Aufräummaßnahmen vorbehalten.

Edit: Aufgeräumt, wie angekündigt.

[Kölner1302]

Ich stelle folgenden alternativen MASTERPLAN vor:
Das BAmF stellt eine Internetsite zur Verfügung, auf der Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl stellen und ihn begründen können. Pass und wichtige Papiere, auch evtl. Beweisurkunden können Flüchtlinge mit ihrem Smartphone fotografieren und auf die Internetseite kopieren. Die Seite muss so konzipiert sein, dass schon eine sehr geringe Internetkapazität zum Eingeben ausreicht. Der Flüchtling sucht einen Ort mit Internetanschluss auf - ein Hotel z.B. oder einen Ort im Nachbarland. Er gibt seine Daten und seine Begründung per Handy auf dieser BAmF-Site ein, kopiert seinen Pass mit der Handy Kamera und sckickt das Foto zusammen mit einem Selfie-Passfoto vom eigenen Gesicht und seinem aktuellen Standort aus Google-maps sowie handyfotografierte Beweisurkunden an das BamF. Der BamF-Computer schickt als Rückmeldung seine Bearbeitungsnummer und weist ihm einen eigenen Speicherplatz auf dem BAmF - Server zum evtl. Nachreichen von Unterlagen und zur Kommunikation mit dem BamF auf dem BamF Server zu. Ergibt die individuelle Vorprüfung, dass der Flüchtling wahrscheinlich Asyl- oder nach der UN-Flüchtlingskonvention berechtigt ist (Prüfung wie im einstweiligen Rechtsschutzverfahren), erhält er eine Einreiseerlaubnis und ein Flugticket auf sein Handy (z.B. als QR-Code) und auf seinen Speicherplatz auf dem BamF-Server. Ergibt die Vorprüfung, dass der Flüchtling wahrscheinlich nicht berechtigt ist, bleibt ihm immer noch der bisherige Weg mit Fahrt über das Mittelmeer etc.
Mit dem QR-Code kann er mit einer deutschen Fluggesellschaft kostenlos nach Deutschland fliegen, wo der Flüchtling dann aber direkt von am Flughafen stationierten Beamten in Empfang genommen und ihm eine zunächst geschlossene Unterkunft (geschlossenes Lager im 3 Sterne Hotel Standard) zugewiesen und das Asylverfahren im Hauptverfahren zügig zuende geführt wird. Wird der Flüchtling anerkannt, erhält er eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland für zunächst 3 Jahre. In diesen 3 Jahren erhält der Flüchtling sofort intensive Sprachlehrgänge in Deutsch und muss anschließend eine Ausbildung oder einen Schulabschluss nachholen, sofern nicht vorhanden. Nach 3 Jahren muss sein Aufenthaltsstatus erneut überprüft werden.
Wird der Antrag des Flüchtlings im Hauptverfahren abgelehnt, wird er mit dem Flugzeug an den Ort zurückgebracht, an dem er ins Flugzeug eingestiegen ist. In diesem Verfahren wird es aber wegen der Vorprüfung aber viel seltener zu einer Ablehnung im Hauptverfahren kommen als bisher. Damit verringert sich auch das Problem der Rückführungen erheblich.
Evtl. kann dieses einstweilige Flüchtlingsverfahren auf z.B. auf 500.000 positiv beschiedene Asylanträge jährlich begrenzt werden,
Weitere Flüchtlinge erhalten keine Chance mehr auf dieses einstweilige Verfahren, werden aber an den europäischen Grenzen nicht abgewiesen, wenn sie dennoch dort auftauchen.
Durch den Antrag auf Asyl ist ein Antrag auf endgültige Einwanderung nicht ausgeschlossen, aber hier richtet sich der Erfolg nach persönlicher beruflicher Qualifikation und Nachfrage nach Fachkräften.

[DarkLightbringer]

"Lager im 3 Sterne Hotel Standard" klingt nett - das ist für den gehobenen Anspruch im Gegensatz zum 2-Sterne-Standard für mittlere Ansprüche.
Aber warum "geschlossen" ? Im Muster-Ankerzentrum Ingolstadt gibt es lediglich einen Check-Point, Bewohner und Besucher können mit Anmeldung hinein und heraus.

[Kölner1302]

(22 Jun 2018, 23:26)

"Lager im 3 Sterne Hotel Standard" klingt nett - das ist für den gehobenen Anspruch im Gegensatz zum 2-Sterne-Standard für mittlere Ansprüche.
Aber warum "geschlossen" ? Im Muster-Ankerzentrum Ingolstadt gibt es lediglich einen Check-Point, Bewohner und Besucher können mit Anmeldung hinein und heraus.

Ich denke es sollte erst einmal gecheckt werden, um wen es sich handelt. Z.B. sollte es IS-Tätern und sonstigen Vertretretern des Unterdrückerregimes nicht ermöglicht wreden, in der Masse unterzutauchen und sich in Deutschland eine neue Existenz aufzubauen. Es sollte auch in der Zeit vor der Anerkennung als Flüchtling nicht zu einer Integration kommen. Dann fällt auch ggfls. der Abschied von Deutschland nicht so schwer. Wenn die Flüchtlinge bis zur Entschidung das Lager nicht verlassen können, muss man sie vor der evtl. Rückführung nicht in ganz Europa suchen lassen. Bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts war es z.B. in den USA auch ganz üblich, Einwanderer ein paar Wochen unter Quarantäne zu stellen, damit sich nicht evtl. mtgebrachte Seuchen verbreiten konnten. Die Einwanderer haben das in aller Regel als notwendiges Übel akzeptiert.

[Vongole]

(22 Jun 2018, 23:26)

"Lager im 3 Sterne Hotel Standard" klingt nett - das ist für den gehobenen Anspruch im Gegensatz zum 2-Sterne-Standard für mittlere Ansprüche.
Aber warum "geschlossen" ? Im Muster-Ankerzentrum Ingolstadt gibt es lediglich einen Check-Point, Bewohner und Besucher können mit Anmeldung hinein und heraus.

Die Bewohner dürfen erst raus, wenn sie et kölsche Jrundjesetz verinnerlicht haben.

[Senexx]

(22 Jun 2018, 22:53)

Ich stelle folgenden alternativen MASTERPLAN vor:
Das BAmF stellt eine Internetsite zur Verfügung, auf der Flüchtlinge einen Antrag auf Asyl stellen und ihn begründen können. Pass und wichtige Papiere, auch evtl. Beweisurkunden können Flüchtlinge mit ihrem Smartphone fotografieren und auf die Internetseite kopieren. Die Seite muss so konzipiert sein, dass schon eine sehr geringe Internetkapazität zum Eingeben ausreicht. Der Flüchtling sucht einen Ort mit Internetanschluss auf - ein Hotel z.B. oder einen Ort im Nachbarland. Er gibt seine Daten und seine Begründung per Handy auf dieser BAmF-Site ein, kopiert seinen Pass mit der Handy Kamera und sckickt das Foto.... .

Wir brauchen eine gute Werbeagentur, die das mittels klassischer Werbung und Guerillawerbung weltweit bekannt macht... Ein paar Hundert Millionen Marketingbudget brauchen wir auch.

[DarkLightbringer]

(23 Jun 2018, 01:41)

Die Bewohner dürfen erst raus, wenn sie et kölsche Jrundjesetz verinnerlicht haben.

Sollte Seehofer Innenminister bleiben, dürfte wohl eher Weißwurscht-Zuzzeln zum Freizeitangebot gehören.

[Wähler]

https://www.tagesspiegel.de/politik/flu ... 06142.html
Tagesspiegel 19. Juni 2018 Innenminister Seehofer will bestimmte Flüchtlinge an der Grenze abweisen

Von den rund 34.420 Menschen, die zwischen Januar und April 2018 in Deutschland Asyl beantragt haben, waren 14.860 bereits in einem anderen EU-Staat als Flüchtling registriert. Beim Bamf werden solche Fälle als „Eurodac-Treffer“ beschrieben...Von den rund 34.420 Menschen, die zwischen Januar und April 2018 in Deutschland Asyl beantragt haben, waren 14.860 bereits in einem anderen EU-Staat als Flüchtling registriert. Beim Bamf werden solche Fälle als „Eurodac-Treffer“ beschrieben.Jedoch wurden im gesamten Jahr lediglich 7000 Asylsuchende in das Erstaufnahmeland überstellt. Die meisten nach Italien, Frankreich und Ungarn.

"Das heißt, dass nur in rund elf Prozent der Dublin-Fälle die Ausweisung der Asylbewerber in ein anderes EU-Land funktioniert. Nach sechs Monaten Aufenthalt fällt die Verantwortung dann zurück an Deutschland – das mit Ablauf dieser Frist dann offiziell für den über ein EU-Land eingereisten Flüchtling zuständig ist."
Es wäre auch ein jeweils bilateraler Kompromiss vorstellbar, dass alle mit einem bestimmten Stichtag, jeweils Jahr, 3 oder 6 Monate, in Eurodac registrierten Flüchtlinge im Registrierungsland verbleiben müssen. Neu in Europa ankommende Flüchtlinge könnten dann nach Registrierung nach Deutschland weiterreisen, bis die deutsche Obergrenze erreicht ist.

[Orbiter1]

(23 Jun 2018, 07:48)

https://www.tagesspiegel.de/politik/flu ... 06142.html
Tagesspiegel 19. Juni 2018 Innenminister Seehofer will bestimmte Flüchtlinge an der Grenze abweisen

"Das heißt, dass nur in rund elf Prozent der Dublin-Fälle die Ausweisung der Asylbewerber in ein anderes EU-Land funktioniert.

In Ungarn haben allein im Jahr 2015 über 175.000 Migranten einen Asylantrag gestellt, die wurden dann weitergeschickt und nicht mehr zurückgenommen (wobei viele Rückführungsanträge von Österreich gestellt wurden).

[H2O]

(22 Jun 2018, 15:18)

Das ist die Anzahl der Asylanträge in Frankreich in den letzten Jahren:

2012: 54.265
2013: 60.475
2014: 58.845
2015: 70.570
2016: 75.990

Ich gehe davon aus, dass Ihnen die deutschen Zahlen größenordnungsmäßig präsent sind. Und ich verstehe auch vollkommen, dass man in Frankreich nach den Erfahrungen in den Banlieues und den Terroranschlägen keine Lust hat, dem Vorbild Deutschlands zu folgen.

Frankreich hat mit Italien einen Vertrag geschlossen, der die illegale Einreise nach Frankreich über Italien verhindert. Sowohl Italien als auch Frankreich erfüllen diesen Vertrag laut Deutschlandfunk mit ihren Polizeikräften im Grenzbereich. Trotzdem sickern über die Pyrenäen immer wieder afrikanische Flüchtlinge mit dem Ziel GB ein. Diese Menschen stauen sich in "Urwaldcamps", die von Zeit zu Zeit gewaltsam aufgelöst werden.

Französische Asylzahlen sind in dem Zusammenhang untauglich. Wie weit GB von Zeit zu Zeit dann doch eine größere Anzahl von in Frankreich gestrandeten Flüchtlingen aufnimmt... keine Ahnung.

Die Kanzlerin hat völlig Recht: Eine europäische Lösung des bestehenden Problems ist überfällig. Mich wundert ihre stets freundliche und sanftmütige Kommentierung der bekannten teils schroffen Zurückweisungen. Deutschland hat das Recht, auf einer Einreisegenehmigung zu bestehen. Asyl nur in Deutschland... dann könnten wir die EU auch verlassen, wenn das die stillschweigende "Europäische Lösung" sein sollte.

[DarkLightbringer]

(23 Jun 2018, 00:58)

Ich denke es sollte erst einmal gecheckt werden, um wen es sich handelt. Z.B. sollte es IS-Tätern und sonstigen Vertretretern des Unterdrückerregimes nicht ermöglicht wreden, in der Masse unterzutauchen und sich in Deutschland eine neue Existenz aufzubauen. Es sollte auch in der Zeit vor der Anerkennung als Flüchtling nicht zu einer Integration kommen. Dann fällt auch ggfls. der Abschied von Deutschland nicht so schwer. Wenn die Flüchtlinge bis zur Entschidung das Lager nicht verlassen können, muss man sie vor der evtl. Rückführung nicht in ganz Europa suchen lassen. Bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts war es z.B. in den USA auch ganz üblich, Einwanderer ein paar Wochen unter Quarantäne zu stellen, damit sich nicht evtl. mtgebrachte Seuchen verbreiten konnten. Die Einwanderer haben das in aller Regel als notwendiges Übel akzeptiert.

Es sind ja politisch Verfolgte, Kriegsflüchtlinge und Emigranten zu unterscheiden.
Und zu "checken" wäre so einiges. Etwa, ob es Ankerzentren nur im Inland geben kann, warum nicht auch Auffanglager an den Knotenpunkten der Strömungen - Beispiel Mali, Libyen, Syrien, Afghanistan.
Zweitens die Frage, ob man sich um die Problemquellen kümmern will oder nicht.

[Kölner1302]

Lager im Ausland können von Deutschland aus nicht kontrolliert werden. Damit würde man die Flüchtlinge gefährden.

[Kölner1302]

Leider werden wir auch die Migrationsgründe kaum beeinflussen können. Dafür müsste das Weltwirtschaftssystem geändert und eine Weltregierung mit einer Weltpolizei eingeführt werden.

[DarkLightbringer]

(23 Jun 2018, 08:45)

Leider werden wir auch die Migrationsgründe kaum beeinflussen können. Dafür müsste das Weltwirtschaftssystem geändert und eine Weltregierung mit einer Weltpolizei eingeführt werden.

Da ist die EU und die Bundesregierung aber anderer Meinung.

Nach französischer Auffassung hat die Mission in Mali - unterstützt von MINUSMA und EUTM - die Destabilisierung Westafrikas verhindert.

[Wähler]

(23 Jun 2018, 08:04)
Die Kanzlerin hat völlig Recht: Eine europäische Lösung des bestehenden Problems ist überfällig. Mich wundert ihre stets freundliche und sanftmütige Kommentierung der bekannten teils schroffen Zurückweisungen. Deutschland hat das Recht, auf einer Einreisegenehmigung zu bestehen. Asyl nur in Deutschland... dann könnten wir die EU auch verlassen, wenn das die stillschweigende "Europäische Lösung" sein sollte.

Frau Merkel hat jetzt eingeräumt, dass es keine europäische Lösung auf dem turnusmäßigen EU-Gipfeltreffen nächste Woche geben wird. Eine bilaterale Lösung mit Italien mittels Stichtagsregelung dürfte sehr schwierig werden. Dann noch die CSU bis zum bayerischen Wahltermin im Oktober im Nacken. Das wird ein sehr unerfreulicher Sommer für alle Beteiligten. Migration wird allerdings Europa mittel- und langfristig verändern. Es geht also nur um die Frage, wie sinnvoll überhaupt dieser Prozess steuerbar ist.

[McKnee]

Ich würde das Thema Überfremdung ausklammern, weil es von der eigentlichen Fragestellung ablenkt. Fakt ist, irgendwann kommt jede Gesellschaft bei der Zuwanderung an ihre Grenzen, wirtschaftlich und sozial.

Damit dürfte das Thema sichere Fluchtrouten auch erst einmal vom Tisch sein.

Flucht hat verschiedene Gründe. Bittere Armut kann einer sein und hier passt die Bezeichnung Wirtschaftsflüchtling nicht wirklich.

Daher gilt es eher, die Fluchtanreize zu minimieren, als diese Menschen an irgendeiner Grenze in Lager auflaufen zu lassen, egal, wie diese ausgestattet sind. In meiner Wahrnehmung lassen viele Zuwanderer ihre Familien zurück und versorgen sie aus Europa heraus. Das kann nicht wirklich in ihrem Sinne sein, wenn man ihnen die Möglichkeiten bietet, ihre Familien im Heimatland versorgen zu können.

Ich würde es daher bevorzugen, wenn die wirtschaftliche Not gelindert wird und statt dessen eine konsequente Rückführung betrieben wird. Was nämlich nicht sein kann ist, dass Flüchtlinge ihre Familien aus Europa heraus aus den dortigen Sozialetats versorgen, ohne eine eigene wirtschaftliche Leistung zu erbringen.

Eine befristete oder dauerhafte Zuwandern sollte größtenteils über Visa oder Einwanderung erfolgen.