Polizeiarbeit in der EU

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Brainiac
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Re: Polizeiarbeit in der EU

Beitragvon Brainiac » Fr 26. Jan 2018, 15:58

H2O hat geschrieben:(26 Jan 2018, 15:42)

Daraufhin habe ich mir erstmals die Aufgabenbeschreibung von Europol durchgelesen. Europol versteht sich als Agentur für Polizeidienste der EU. Was Europol wohl nicht kann, das ist einfach so tätig werden in einem EU-Staat. Aber die können technische und kriminaltechnische Dienste leisten, wenn sie darum gebeten werden.

https://www.europol.europa.eu/de/about-europol

Es liegt also an den einzelnen nationalen Polizeien, wie weit sie diesen Dienst in Anspruch nehmen. Man kann sich gut vorstellen, daß Europol im Rahmen der internationalen Kriminalität die Polizeien von Partnerländern vorbeugend unterrichtet, bevor Verbrecherbanden oder Terrorbanden in diesen Ländern tätig werden.

Die Themenfelder von Europol sind doch ziemlich umfassend; Kleinkriminalität fällt nicht in deren Zuständigkeit.

Aus Europol könnte man in der EU auch wesentlich mehr machen, wenn der politische Wille dazu vorhanden ist. Vielleicht wird Europol von den nationalen Polizeien nach Möglichkeit umgangen, um eigene Fähigkeiten ausbauen zu können? Mit solchen Eifersüchteleien muß man rechnen, wenn da plötzlich eine übergeordnete Behörde aufgebaut wird.

Was eben fehlt, ist ein klarer Auftrag und eine Zuständigkeitszuordnung wie folgt (Wikipedia):

Das FBI ist für Verstöße gegen alle Bundesgesetze und für Verbrechen, in deren Zuge Staatsgrenzen innerhalb der USA überschritten werden, zuständig. 


bzw.

Im Fall von Straftaten, die die Grenzen zwischen Bundesstaaten überschreiten oder die aus einem Katalog besonders schwerer Taten stammen, kann das FBI die Zuständigkeit an sich ziehen.


Dh. das FBI entscheidet das, ohne wenn und aber und ohne große Befragung der einzelnen Bundesstaaten, ob sie das so akzeptieren, geschweige denn, eine Veto-Möglichkeit besitzen. :|
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Brainiac
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Re: Polizeiarbeit in der EU

Beitragvon Brainiac » Fr 26. Jan 2018, 16:03

Quentin hat geschrieben:(25 Jan 2018, 21:45)

Diesbezüglich blicke ich aber positiv in die Zukunft, was die Vereinheitlichung der EU angeht.
Es sind schon etliche EU-Übergreifende Gesetze verfasst wurden. Beispielsweise, das Gesetz des Datenschutzes (Das hat es in sich!).
Link: https://www.heise.de/ix/heft/Informatio ... 20059.html
Das finde ich wirklich Bombe.

Dir ist aber schon klar, dass das - fraglos wichtige und löbliche - Ziel des Datenschutzes der grenzüberschreitenden polizeilichen Zusammenarbeit, zB Stichwort Gefährderdatei, tendenziell eher entgegen steht?

ich bin guter Dinge :)

Nur muss sich bloß die Polizeiarbeit noch um einiges verbessern. Föderalismus ist gut - das bringt demokratische Selbstständigkeit.
Bloß ist Föderalismus etwas anderes als Nationalismus.
Ich denke aber, dass die EU auf einem guten Weg diesbezüglich ist.

Hoffen wir es. :thumbup:
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Adam Smith
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Re: Polizeiarbeit in der EU

Beitragvon Adam Smith » Fr 26. Jan 2018, 16:03

Ecris befindet sich z.B. im Aufbau.
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H2O
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Re: Polizeiarbeit in der EU

Beitragvon H2O » Fr 26. Jan 2018, 16:05

Brainiac hat geschrieben:(26 Jan 2018, 15:58)

Was eben fehlt, ist ein klarer Auftrag und eine Zuständigkeitszuordnung wie folgt (Wikipedia):



bzw.



Dh. das FBI entscheidet das, ohne wenn und aber und ohne große Befragung der einzelnen Bundesstaaten, ob sie das so akzeptieren, geschweige denn, eine Veto-Möglichkeit besitzen. :|


Eine solche selbst wahrgenommene Aufgabe ist in der EU vermutlich in den nächsten 100 Jahren kaum vorstellbar. Da könnte ja jeder kommen... bei gutem Willen und Einsicht könnte die EU aus Europol dennoch großen Nutzen ziehen! Eine Rationalisierungsmaßnahme für die nationalen Polizeien der 27 Partnerstaaten.

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