Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

[Wähler]

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema:
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... u-100.html
Fazit:
Die Formulierung der 4 Hauptziele, Sicherheit, Wohlstand, soziale Mindeststandards und außenpolitisches Gewicht in der Erklärung 60 Jahre EU ist ein Fortschritt.
Der Rechtspopulismus ist eine Reaktion auf zu wenig Dynamik in der positiven Entwicklung der EU.
Das Szenario der 2 Geschwindigkeiten birgt auch die Gefahr transfugaler Kräfte in sich und sollte durch mehr Gemeinsamkeiten aller gemindert werden.
Die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen Nord- und Südstaaten, sowie west- und osteuropäischen Mitgliedern verlangen viel realistisches Maßhalten.

[H2O]

(26 Mar 2017, 13:28)

Interessanter Presseclub (+ Nachgefragt als Podcast) zum Thema:
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen ... u-100.html
Fazit:
Die Formulierung der 4 Hauptziele, Sicherheit, Wohlstand, soziale Mindeststandards und außenpolitisches Gewicht in der Erklärung 60 Jahre EU ist ein Fortschritt.
Der Rechtspopulismus ist eine Reaktion auf zu wenig Dynamik in der positiven Entwicklung der EU.
Das Szenario der 2 Geschwindigkeiten birgt auch die Gefahr transfugaler Kräfte in sich und sollte durch mehr Gemeinsamkeiten aller gemindert werden.
Die unterschiedlichen Vorstellungen zwischen Nord- und Südstaaten, sowie west- und osteuropäischen Mitgliedern verlangen viel realistisches Maßhalten.

Das ist ein Knochengerüst, dem die EU-Partner nun Muskeln hinzufügen müssen. Dazu gibt es die Parlamente zu Hause und in Brüssel, und den EU-Ministerrat. Sicherlich auch die politische Öffentlichkeit, so z. B. in diesem Forum. Lassen wir uns etwas einfallen, das über die Betrachtung von "einerseits und andererseits" hinaus geht.

[Ger9374]

Jetzt hat Polen also australische Fregatten geordert. Modernisiert.
Panzer werden zur Anschaffung ausgeschrieben.
ThyssenKrupp mischt auch mit.
Da wird tief in die Zloty Kiste gegriffen.
Auch Polen setzt auf Modernisierung und Ausbau!

[H2O]

(31 Mar 2017, 15:37)

Jetzt hat Polen also australische Fregatten geordert. Modernisiert.
Panzer werden zur Anschaffung ausgeschrieben.
ThyssenKrupp mischt auch mit.
Da wird tief in die Zloty Kiste gegriffen.
Auch Polen setzt auf Modernisierung und Ausbau!

Dennoch bleibt schade, daß Polen sich aus der gemeinsamen Rüstungsplanung zurück gezogen hat.

Früher habe ich immer wieder gewarnt vor Versuchen, einen deutschen Sonderweg ein zu schlagen. Damals war es ein wenig deutsche Mode, sich eng an Rußland an zu schmiegen. Das hat sich offenbar geändert, und Deutschland spielt im Konzert seiner anderen Nachbarn mit.

Dafür hat sich Polen offenbar entschlossen, sich ab zu koppeln von Gemeinschaftsdingen. Viel mehr, als tiefes Bedauern darüber aus zu drücken, kann in Europa niemand tun.

[Ger9374]

Das bewusste zurückziehen aus weiterführenden
Europäischen Institutionen oder besser aus Länderübergreifenden Kooperationen gibt auch mir zu denken. Die PIS Regierung zeigt scheinbar
ganz bewusst das sie bereit ist andere Wege zu beschreiten. Zeigt das auch Polen andere Ideen entwickeln wird die Europa betreffen.

[H2O]

(01 Apr 2017, 20:43)

Das bewusste zurückziehen aus weiterführenden
Europäischen Institutionen oder besser aus Länderübergreifenden Kooperationen gibt auch mir zu denken. Die PIS Regierung zeigt scheinbar
ganz bewusst das sie bereit ist andere Wege zu beschreiten. Zeigt das auch Polen andere Ideen entwickeln wird die Europa betreffen.

Das ist aber schon lange klar; Polen will mit dieser Regierung PiS erreichen, daß Nationalstaaten künftig wieder mehr eigene Entscheidungen auf Gebieten fällen dürfen, über die derzeit noch die Gemeinschaft mit ihren Organen bestimmt. Aber das Gemeinschaftsgeld soll natürlich weiter fließen. Wenn die EU dieses Verfahren zuläßt, dann ist sie ganz schnell Geschichte.

Durchaus möglich, daß diese Maßnahmen taktische Manöver sind, um die EU zu mehr Zugeständnissen zu treiben. Ich vermute, daß nach den Bundestagswahlen ein frischer Wind diese EU durchwehen wird. Dann läuft auch das Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten an. Leider wurde schon unfaßbar viel Zeit vertrödelt!

[frems]

Kleiner Einwand aus Hellas:

Proclaiming a pro-EU stance without supporting federalism is “meaningless” and amounts to talking the talk but not walking the walk, according to Greece’s digital policy minister.

http://www.euractiv.com/section/future- ... aningless/

[Kibuka]

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.

[H2O]

(14 Apr 2017, 19:33)

Kleiner Einwand aus Hellas:


http://www.euractiv.com/section/future- ... aningless/

Diesen Aufruf muß man sich aber auch auf der Zunge zergehen lassen! Herr Nikos Papas strebt nach der Föderation Europa, dann aber mit Blick auf geteilte Kosten für das Sozialwesen. Stillschweigend nimmt er wohl an, daß das Sozialwesen jedes Mitglieds dabei unverändert beibehalten wird.

Dennoch, der Ansatz ist ja richtig. Wir Europäer müssen gemeinsame Standards anpeilen, die am Ende auch bezahlbar sind. Und wir müssen bei erwiesener Unfähigkeit eines Mitgliedsstaats, seine eigenen Angelegenheiten so zu regeln, daß er seine Bedürfnisse nicht erwirtschaften kann, in seine Wirtschaft und seine Finanzen hinein regieren, so wie dies in der Bundesrepublik Deutschland auch möglich ist, hier eben auf Landesebene.

Was also fehlt, das ist ein Plan für den Weg zu diesem Ziel. Das Weißbuch der EU-Kommission für die Weiterentwicklung der EU muß in diesem Sinne ausgestaltet werden. Dazu müßte Herr Nikos Papas einen konstruktiven Beitrag liefern... ansonsten bleibt sein Aufruf "heiße Luft"!

[King Kong 2006]

Im Juni soll ein Bericht zur der Frage der Beitrittsverhandlungen des EU-Beitritts der Türkei veröffentlicht werden. Offenbar soll es nicht nur eine (erneute?) Prüfung dazu geben und um die Frage des "einfrierens", sondern um den Abbruch. Das wäre sicherlich für beide Seiten eine ehrliche Sache.

Entscheidung zu Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei im Juni

Vorerst halten sich die EU-Institutionen mit Aussagen bezüglich eines EU-Beitritt-Stopps zurück. Die Kommission dürfte bis Juni einen Bericht erstellen

Die EU-Kommission wird in den kommenden Wochen eine formelle Prüfung beginnen, ob die Türkei jene Kriterien erfüllt, die für ein Bewerberland für den EU-Beitritt bzw. die Verhandlungen gelten. Einen Bericht dazu könnte es noch vor dem regulären EU-Gipfel Ende Juni geben. Möglicherweise werden die Staats- und Regierungschefs bereits dann darüber entscheiden, ob die derzeit "eingefrorenen" Beitrittsverhandlungen auch formell abgebrochen werden oder nicht.

derstandard.at/2000056078839/Entscheidung-zu-tuerkischem-EU-Beitrittsstopp-im-Juni

[King Kong 2006]

"Ein gesunder Geist in einem gesunden Körper“

Das scheint etwas zu sein, was viele in Europa vergessen haben. Damit meine ich nicht die Rechtsaussen. Merkel dachte eher in außenpolitischen Faktoren, denn innenpolitisch oder europäisch, als sie die Flüchtlingsströme hineinwinkte, bestimmte Signale nach Asien und Afrika aussandte, die viele zudem ermunterten. Jemand, kann nur stark für andere sein, wenn er selbst stark und gefestigt ist. Ohne ein starkes Fundament geht das nicht.

Am Beispiel der Frage eines Beitrittes der Türkei zur EU sieht man das deutlich, wie ich finde hier gut zusammengefasst.

Die Gegenargumente(...)

Ein weiteres Argument gegen den Abbruch der Verhandlungen lautet, dass man damit die demokratischen Kräfte in der Türkei noch weiter schwächen würde. Sicher, das könnte passieren. Doch die EU sollte zuerst an die bedrohten Demokratien innerhalb Europas denken. In den EU-Mitgliedsländern Ungarn und Polen sind Autokraten bereits an der Macht, und der teils offen EU- und demokratiefeindlichen Politik eines Viktor Orbán und eines Jaroslaw Kaczynski hat die EU ohnehin schon erschreckend wenig entgegenzusetzen. Sollte sie nun auch noch vor einem türkischen Autokraten einknicken, würde sie ihre Glaubwürdigkeit weiter beschädigen - und jenen in den Rücken fallen, die in Polen und Ungarn für den Erhalt der freiheitlichen Demokratie kämpfen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/t ... 43611.html

Ich würde das dahinsichtlich noch erweitern, daß auch nationalstaatlich in Deutschland der innere Frieden und die Ruhe durch diese Abenteuer (Flüchtlinge, EU-Beitritte) bedroht sind. Gesellschaftlich und an der Wahlurne. Merkel ist in der Pflicht als dt. Bundeskanzlerin Unheil von Deutschland abzuwenden. Ein geteiltes Haus kann nicht existieren, wie schon Lincoln sagte. Egal ob auf nationalstaatlicher oder EU-Ebene. DAS ist Primärziel und dann die Außenpolitik. Denn ohne ein festes Fundament nützt auch die Außenfassade nichts.

[Edmund]

(14 Apr 2017, 20:08)
Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.

Genau so ist es.

Die gegenwärtige EU der Eurokraten hat abgewirtschaftet und fürchtet nur noch um ihre Pfründe.

Wir brauchen endlich einen Neuanfang in Europa mit vernünftigen politischen Grundlagen.

[Schnitter]

(14 Apr 2017, 20:08)

Der EU-Abgeordnete Matteo Salvini von der italienischen Lega Nord ließ vergangene Woche bei einer Debatte im EU-Parlament über das künftige Vorgehen gegen „Hasskommentare und Fake News“ im Internet seinem Ärger freien Lauf: “Wir haben 20 Millionen Arbeitslose in Europa, wir haben den islamischen Terrorismus, Migration außer Kontrolle und womit beschäftigt ihr das Parlament am Mittwochnachmittag? Mit dem Knebeln von Facebook, mit ‘Fake News’. Euch sollte ein sehr guter Arzt therapieren“, rief er den Abgeordneten zu. Das Publikum applaudierte.

Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ?

[pikant]

(18 Apr 2017, 14:45)



Wir brauchen endlich einen Neuanfang in Europa mit vernünftigen politischen Grundlagen.

ich setze da meine Hoffnungen auf Macron!
starkes Europa, Tandem Deutschland-Frankreich, europaeische Armee, mehr Kompetenzen fuer das EU-Parlament und eigener EU-Finanzminister
en Marche - am Sonntag Frankreich fuer den neuen Hoffnungstraeger

hoffe es jedenfalls.

[pikant]

(18 Apr 2017, 15:01)

Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ?

das Publikum hat doch applaudiert - da sind Quellenangaben nicht notwendig.

[Wähler]

http://www.sueddeutsche.de/politik/auss ... -1.3470893
SZ 20. April 2017 Durch Deutschlands Wirtschaftsmacht ist die Partnerschaft mit Frankreich aus dem Gleichgewicht geraten

In gewisser Weise war Maastricht "Versailles ohne den Krieg", wie der Figaro 1992 titelte. Die Zeitung meinte damit, dass Deutschland mit dem Euro wirtschaftliche Konzessionen machen würde.Der Euro führte aber zum genauen Gegenteil: Die deutsche Wirtschaft profitierte in ungeahntem Ausmaß von der für ihre Produkte unterbewerteten Währung. Der deutsche Handelsüberschuss schoss von 2000 an in die Höhe, also Jahre, ehe der Wettbewerbsschock der Schröderschen Agenda 2010 (der 2004/05 einsetzte) seine Wirkung entfalten konnte. Zum gleichen Zeitpunkt brach der französische Außenhandel ein, und ist seit 2005 defizitär.

Die langjährige Erfahrung und Autorität des Merkel/Schäuble-Duos haben wahrscheinlich diesen Willen bei Hollande blockiert, wenn er ihn denn jemals gehabt hat. Aber ein neuer Weg muss beschritten werden, damit nicht nur die deutsch-französischen Beziehungen gerettet werden, sondern vor allem ein Europa, das auf der Gleichberechtigung der Völker basiert.

Macrons und Fillons Investitionspläne können vielleicht das wirtschaftliche Ungleichgewicht etwas korrigieren. Zu wünschen ist es den Franzosen auf jeden Fall.

[Kibuka]

(18 Apr 2017, 15:01)

Die Quellenangabe fehlt. Ist dir die Quelle unangenehm ?

Welche Quelle? persönlich Angriffe entfernt-Moses, Mod

Was genau soll mir unangenehm sein?

Die Rede ist offen zugänglich auf Youtube.

[Schnitter]

(21 Apr 2017, 07:30)

Welche Quelle? persönlich Angriffe entfernt-Moses, Mod

Was genau soll mir unangenehm sein?

Die Rede ist offen zugänglich auf Youtube.

Das was man im Video beobachtet deckt sich aber nun mal so gar nicht mit dem was du von den Neonazi Seiten kopiert hast.

Da applaudiert nicht "das Publikum" sondern ein paar einzelne Hanseln....der Rest ist offensichtlich belustigt bis fassungslos was der Typ vom Stapel lässt. Wofür die Lega Nord steht muss ich wohl niemandem erklären.

Zitate ohne Quellenangaben, seien sie dir auch noch so peinlich, sind im übrigens ein Verstoß gegen die Forumsregeln Herr Moderator.

[H2O]

(21 Apr 2017, 07:22)

http://www.sueddeutsche.de/politik/auss ... -1.3470893
SZ 20. April 2017 Durch Deutschlands Wirtschaftsmacht ist die Partnerschaft mit Frankreich aus dem Gleichgewicht geraten


Macrons und Fillons Investitionspläne können vielleicht das wirtschaftliche Ungleichgewicht etwas korrigieren. Zu wünschen ist es den Franzosen auf jeden Fall.

Vielleicht kann ein deutsch-französischer Wirtschaftsrat aufgebaut werden, der die Wirtschafts- und Finanzpolitik beider Partner berät, mit Rücksicht auf vorhandene Unterschiede und dem Ziel, diese Unterschiede allmählich ein zu ebnen. Den Vorsitz für diese ständige Einrichtung müssen der französische Staatspräsident und der deutsche Bundeskanzler kollegial übernehmen. In der EU müssen wir ohnehin versuchen, die Rahmenbedingungen für das Wirtschaften allmählich an zu gleichen. Aber erst einmal geht es schon um das deutsch-französische Tandem und die Aufholjagd der französischen Wirtschaft. Wenn das endlich schnurrt, dann ist die EU gerettet!

Parallel dazu könnte die EU mit den Ergebnissen dieser Beratungen versorgt werden und ihrerseits Anregungen der EU-Kommission beisteuern, die die Interessen der übrigen Partner in den deutsch-französischen Wirtschaftsrat einspeist. Von einem vernünftigen Zeitpunkt an müßte dann dieser Wirtschaftsrat in der EU-Kommission als Grundlage einer EU-Wirtschaftsregierung weiter entwickelt werden. Aber zunächst muß wohl das Gleichgewicht zwischen Deutschland und Frankreich gefunden werden.

[Hyde]

Nach dem Krisenjahr 2016 scheint Europa 2017 ein Comeback zu erleben. Holland, Frankreich, Deutschland: drei Wahlen, bei denen allen wohl klare Pro-Europäer in Regierungsverantwortung gewählt werden.

Vielleicht ist die EU-Krise der letzten Jahre und die intensive öffentliche Streitdebatte um die Zukunft der EU notwendig, um den europäischen Gedanken in den Köpfen der Menschen zu festigen und damit auch die Legitimität der EU in der Bevölkerung zu festigen.

Ich merke das doch bei mir selbst: in den, ich nenne es mal "Jahren der Glückseligkeit", die Europa und der Westen vor dem Ausbruch der Finanzkrise erlebte, war die EU in meinem Blickwinkel eher eine Randerscheinung, die in meinen politischen Gedanken nur eine untergeordnete Rolle gespielt hat.

Erst durch die Zeiten der Krisen der letzten Jahre hat, meine ich, die Zivilgesellschaft begonnen, sich intensiver mit Europa auseinander zu setzen. Finanzkrise, Eurokrise, Ukraine-Konflikt, Flüchtlingskrise, antieuropäische Stimmungen, Populismus: plötzlich merken wir, dass all die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht mehr nationale Phänomene sind, sondern Phänomene, die uns alle in Europa etwas angehen. Das hat dazu geführt, dass wir alle angefangen haben, europäischer zu denken. Die Politik ist europäischer geworden, die Nachrichten sind europäischer geworden. Wir interessieren uns mehr als früher dafür, was in unseren Nachbarländern politisch und wirtschaftlich geschieht, weil es auch uns als "Europäer" und uns als EU-Bürger etwas angeht. Es macht auch für uns einen großen Unterschied, ob Le Pen oder Macron Präsident wird, denn wir spüren und erleben immer stärker, dass wir nicht mehr nur Deutsche sind, sondern auch EU-Bürger. Wir setzen uns mehr als früher mit dem Thema EU auseinander, durchaus auch kritisch, aber auch das hat dazu geführt, dass das Thema Europa in den letzten Jahren präsenter in unserem Alltag geworden ist.

War die EU bzw Europa zu seinen Beginnen ein reines Elitenprojekt, so kommt die EU mittlerweile auch mehr und mehr in der Zivilgesellschaft an, erstmals gibt es europäisch-politisierte Bewegungen der Zivilgesellschaft wie Pulse of Europe. Selbst EU-kritische Bewegungen sind ein Zeichen dafür, dass die EU eben kein reines Elitenprojekt mehr ist, sondern die Menschen sich damit konkret beschäftigen, die EU in der Mitte der Gesellschaft ankommt.
Früher war Europa vielen schlicht egal. Heute verteidigen viele Europa, viele andere kritisieren es, aber kaum jemandem mehr ist die EU bzw Europa einfach gleichgültig. Das ist ein Fortschritt!


Das vielzitierte Schlagwort "gestärkt aus der Krise hervorgehen" könnte sich also für die EU möglicherweise als richtig erweisen. Wenn die richtigen Maßnahmen für Reformen und Verbesserungen des europäischen Projekts ergriffen werden, welche die Bevölkerung zufriedenstellt, dann wird die EU zukünftig stärker dastehen als vor Beginn der Krise 2007, weil sie mehr Legitimität bei den Menschen haben wird, weil die Menschen mehr das Gefühl haben werden, ein Teil der EU zu sein und das Gefühl haben an der Zukunftsrichtung der EU partizipiert zu haben.

[prime-pippo]

(21 Apr 2017, 13:36)
Da applaudiert nicht "das Publikum" sondern ein paar einzelne Hanseln....der Rest ist offensichtlich belustigt bis fassungslos was der Typ vom Stapel lässt.

Mindestens die Aussage zu den Arbeitslosen ist aber zutreffend und alles andere als belustigend.

[Ger9374]

Wenn dieser Wahlmarathon 2017 hinter uns liegt
Kann das gebeutelte Europa mit frischen Elan die grossen Aufgaben der Weiterentwicklung der E.U
Angehen. Bewährte Europäer mit neuen Kollegen hervorgegangen aus harten Wahlen. Zeit zum Einarbeiten der neuen Volksvertreter und Ran an
Den Ausbau des Hauses Europa. Ich denke das dann auch ohne den IWF ein tragfähiges Konzept
Für Griechenland auf den Weg gebracht werden kann. Griechenland ist ein €uroproblem. Der IWF
Hilft wenig mit seiner destruktiven Panikmache!

[H2O]

(26 Apr 2017, 05:00)

Wenn dieser Wahlmarathon 2017 hinter uns liegt
Kann das gebeutelte Europa mit frischen Elan die grossen Aufgaben der Weiterentwicklung der E.U
Angehen. Bewährte Europäer mit neuen Kollegen hervorgegangen aus harten Wahlen. Zeit zum Einarbeiten der neuen Volksvertreter und Ran an
Den Ausbau des Hauses Europa. Ich denke das dann auch ohne den IWF ein tragfähiges Konzept
Für Griechenland auf den Weg gebracht werden kann. Griechenland ist ein €uroproblem. Der IWF
Hilft wenig mit seiner destruktiven Panikmache!

Ja, dieser Gedanke treibt mich auch an. Aber ich meine, daß wir Europäer unbedingt sagen müssen, welches Europa wir uns wünschen und vorstellen können... auch im Gespräch mit unseren Nachbarn jenseits der Grenzen. Ich mache das gern in Westpommern/Polen. Meist laufe ich damit offene Türen ein!

[Edmund]

Die EU-Kommission eröffnet im Auftrag des einflußreichen US-Milliardärs und Finanzspekulanten George Soros ein "Verfahren" gegen Ungarn. Der Grund ist das neue Hochschulgesetz, welches vom ungarischen Parlament mit großer demokratischer Mehrheit verabschiedet wurde. Dieses neue Hochschulgesetz bedrohe angeblich die "Zentraleuropäische Universität" von Soros in Budapest.

Ministerpräsident Orban widerspricht den Vorwürfen der EU-Kommission und wirft deren Auftraggeber George Soros vor, mit seine Börsengeschäften das Leben von Millionen Europäern zerstört zu haben.

http://www.n-tv.de/politik/Orban-will-S ... 11236.html

[H2O]

(26 Apr 2017, 23:26)

Die EU-Kommission eröffnet im Auftrag des einflußreichen US-Milliardärs und Finanzspekulanten George Soros ein "Verfahren" gegen Ungarn. Der Grund ist das neue Hochschulgesetz, welches vom ungarischen Parlament mit großer demokratischer Mehrheit verabschiedet wurde. Dieses neue Hochschulgesetz bedrohe angeblich die "Zentraleuropäische Universität" von Soros in Budapest.

Ministerpräsident Orban widerspricht den Vorwürfen der EU-Kommission und wirft deren Auftraggeber George Soros vor, mit seine Börsengeschäften das Leben von Millionen Europäern zerstört zu haben.

http://www.n-tv.de/politik/Orban-will-S ... 11236.html

Könnte man diese Universität nicht nach Bremen umsiedeln und sie dort mit der privaten Jacobs Universität Bremen vereinigen? Wenn Ungarn diese Uni nicht gebrauchen kann...

[King Kong 2006]

Die mächtigste Frau Europas hat eine Mission.

Angela Merkel ist unterwegs in den Golfstaaten. Ihre Mission: für eine Freihandelszone mit Europa werben.

Sie nehmen keine Flüchtlinge auf und halten wenig von Demokratie oder Frauenrechten. Die mächtigen Potentaten der Golfstaaten sind nicht gerade das, was man als Geistesverwandte der Kanzlerin bezeichnen würde. Trotzdem reist Angela Merkel heute mit großen Hoffnungen aus Saudi-Arabien in die Vereinigten Arabischen Emirate weiter, um für ihre Idee einer Freihandelszone mit Europa zu werben - als neues Bündnis gegen die protektionistischen Pläne von US-Präsident Donald Trump.

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 45570.html

[King Kong 2006]

Die Wirtschaftskraft und Stabilität Deutschlands und Macron der Macher, der jüngste Staatschef seit Napoleon, der mit Beethoven-Musik statt der Marseillaise vors Wahlvolk tritt, sind sie entscheidend für Europa? Für ein neues Europa.

Er hat jetzt die Chance, Frankreich zu erneuern. Und Europa zu retten.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/f ... 46542.html

Wenn nicht der Schulz-Effekt eintritt, bzw. die Verpuffung.

[H2O]

(08 May 2017, 07:49)

Die Wirtschaftskraft und Stabilität Deutschlands und Macron der Macher, der jüngste Staatschef seit Napoleon, der mit Beethoven-Musik statt der Marseillaise vors Wahlvolk tritt, sind sie entscheidend für Europa? Für ein neues Europa.



Wenn nicht der Schulz-Effekt eintritt, bzw. die Verpuffung.

Niemand sollte sich dem Traum hingeben, daß ein einflußreicher Politiker allein 400 Mio Menschen zur geduldigen und freundlichen Zusammenarbeit veranlassen kann. Da müssen schon in den beteiligten Gesellschaften gleiche Vorstellungen über eine gemeinsame Zukunft abrufbar sein, und die dort maßgeblichen Politiker diesen besonders überzeugenden Politiker unterstützen.

Wenn Präsident Macron dieser überzeugende Politiker sein sollte, dann sollten ihm deutsche, italienische, polnische und französische Politiker ähnlicher Klasse den Weg ebnen, indem sie ihre Gesellschaften wieder für das europäische Projekt gewinnen, das ja einmal den Überzeugungen einer sehr großen Anzahl von Europäern entsprach.

Wenn das nicht gelingt, dann bleibt das europäische Projekt schon bei der nächsten solidarischen Gemeinschaftsentscheidung hängen.

[Senexx]

Die EU muss grundlegend verändert werden. Mehr Subsidiarität, weniger Brüssel. Der Wasserkopf in Brüssel muss reduziert werden und die absurden Gehälter müssen nach unten angepasst werden.

[Ger9374]

Das einzige was der E.U wirklich gefährlich werden könnte wäre Stillstand. Nichts entwickelt sich weiter wenn nur gebremst wird. Was sich am Ende am besten für Europa herausstellt wird sich zeigen. Für ein besseres Europa muss auch mal
das ewige zögern aufhören. Geben und Nehmen .
Nur so wird auch den Europagegnern klar werden das nichts so einfach zurückgedreht
werden kann .

[Krümel]

(08 May 2017, 11:48)

Das einzige was der E.U wirklich gefährlich werden könnte wäre Stillstand. Nichts entwickelt sich weiter wenn nur gebremst wird. Was sich am Ende am besten für Europa herausstellt wird sich zeigen. Für ein besseres Europa muss auch mal
das ewige zögern aufhören. Geben und Nehmen .
Nur so wird auch den Europagegnern klar werden das nichts so einfach zurückgedreht
werden kann .

Stimme ich dir genau zu! Meiner Meinung nach muss etwas getan, etwas gewagt werden! Natürlich nicht wild drauf los revolutionieren, aber eine Weiterentwicklung und Änderung muss kommen, um die EU zu retten. Man sieht ja, wo es hinführt, wenn die EU genau so verbleibt, wie sie jetzt ist.. Wie du schon gesagt hast, es muss klar werden, dass sich etwas in der EU bewegt - zum positiven!

[H2O]

(08 May 2017, 19:27)

Stimme ich dir genau zu! Meiner Meinung nach muss etwas getan, etwas gewagt werden! Natürlich nicht wild drauf los revolutionieren, aber eine Weiterentwicklung und Änderung muss kommen, um die EU zu retten. Man sieht ja, wo es hinführt, wenn die EU genau so verbleibt, wie sie jetzt ist.. Wie du schon gesagt hast, es muss klar werden, dass sich etwas in der EU bewegt - zum positiven!

Die EU wollte sich weiterentwicklen zu einer staatenähnlichen Gemeinschaft.Viele Vorleistungen dazu wurden erbracht, aber der entschiedene Wille zur Überragung staatlicher Hoheitsrechte auf die EU fehlt. Ein Lösungsansatz für diese Stagnation wäre, die EU in einen Verein der Willigen mit einer gemeinsamen demokratisch kontrollierten Regierung zu entwickeln, Der Rest der EU wird sich dann mit einer zerstrittenen EU zufrieden gebenn müssen.

[Senexx]

Es dürfen keine staatliche Hoheitsrechte auf die EU übertragen werden.

[Soldmann]

Erst durch die Zeiten der Krisen der letzten Jahre hat, meine ich, die Zivilgesellschaft begonnen, sich intensiver mit Europa auseinander zu setzen. Finanzkrise, Eurokrise, Ukraine-Konflikt, Flüchtlingskrise, antieuropäische Stimmungen, Populismus: plötzlich merken wir, dass all die großen Herausforderungen unserer Zeit nicht mehr nationale Phänomene sind, sondern Phänomene, die uns alle in Europa etwas angehen. Das hat dazu geführt, dass wir alle angefangen haben, europäischer zu denken. Die Politik ist europäischer geworden, die Nachrichten sind europäischer geworden. Wir interessieren uns mehr als früher dafür, was in unseren Nachbarländern politisch und wirtschaftlich geschieht, weil es auch uns als "Europäer" und uns als EU-Bürger etwas angeht. Es macht auch für uns einen großen Unterschied, ob Le Pen oder Macron Präsident wird, denn wir spüren und erleben immer stärker, dass wir nicht mehr nur Deutsche sind, sondern auch EU-Bürger.

Allerdings erleben wir es nicht unbedingt als positiv. Früher hätte es uns nicht gekümmert, ob Griechenland einen Staatsbankrott hinlegt, inzwischen tut es das, weil Deutschland für die Schulden mit haftet. Die Frage ist, ob ich es will, dass es mich betrifft, wen die Franzosen zum Präsidenten wählen. Oder umgekehrt, ob die Griechen wollen, dass es sie betrifft, wen die Deutschen zum Kanzler wählen. Da bin ich noch nicht überzeugt von.

@H2O
Welches sind denn die Willigen für eine Umwandlung der EU von einem Staatenbund in einen Bundesstaat. Deutschland, gut, wir würden den Bundesstaat dann immerhin auch dominieren. Und wer noch?

[Senexx]

Das Trommelfeuer der Systempresse für eine Auslieferung des deutschen Steuerzahler an aus ländliche Interessen beginnt

[Wähler]

(09 May 2017, 00:01)
Es dürfen keine staatliche Hoheitsrechte auf die EU übertragen werden.

Die Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und den einzelnen Nationalstaaten ist genau im völkerrechtlichen Vertrag von Lissabon geregelt. Ebenso die Möglichkeit, das Prinzip der unterschiedlichen Geschwindigkeiten für noch mehr Integration umzusetzen.

Re: Wie läßt sich die EU verbessern?(11 Dec 2016, 10:51)
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrag_v ... abgrenzung
Schon interessant, wie der Lissabon-Vertrag für einzelne Politik-Felder ganz unterschiedliche Entscheidungsverfahren vorschreibt. Ob diese Unterscheidungen immer mit dem Subsidiaritätsprinzip begründet werden können? Eine Wirtschaftsregierung könnte zum Beispiel nur eingeschränkt Industriepolitik betreiben und das nur auf Initiative einzelner EU-Länder.

[H2O]

(09 May 2017, 07:10)

Die Kompetenzabgrenzung zwischen der EU und den einzelnen Nationalstaaten ist genau im völkerrechtlichen Vertrag von Lissabon geregelt. Ebenso die Möglichkeit, das Prinzip der unterschiedlichen Geschwindigkeiten für noch mehr Integration umzusetzen.

Man muß sehen, daß die europäischen Völker daran gewöhnt waren, daß sie sich gegenseitig Schaden zufügen. Vielen Mitbürgern scheint es unendlich schwer zu fallen zu erkennen, daß sie mit diesem Umstand selbst im Inland schon auf der Hut sein müssen. Das Mißtrauen ist ganz in Ordnung. Aber Erfahrungen belehren jeden von uns, daß es in Europa anderswo doch nicht so viel anders zugeht als bei uns.

Mir ist das vor Jahren ganz entscheidend in Italien so ergangen. Auf einer Dienstreise kam ich in Süd-Italien ohne Kreditkarten und Führerschein an. Die Dokumente waren mir in Deutschland bei einem Sturz auf Glatteis unbemerkt verloren gegangen. Kein Leihwagen möglich ohn Führerschein. Und schon setzte eine Welle der Hilfsbereitschaft ein. Das Hotel bestellte ein Taxi auf Kredit und ließ mich wie geplant wohnen. Die Arbeitskollegen vor Ort (Italiener) holten mich morgens ab und brachten mich abends wieder in Hotel. In der Kantine war ich ihr Gast. Irgendwann regelte sich mein Alltag wieder, und natürlich gab es dann eine "Revanche". Leute wie Sie und ich eben.

Und ob Sie es glauben oder nicht: Einen Umschlag mit Hotelrechnung und Bargeld am Flugschalter verloren. Jemands hat den Fund ordentlich bei den Carabinieri abgegeben; das verlassene Hotel rief mich in Norditalien an und teilte mir meinen Verlust mit. Bei der nächsten Dienstreise konnte ich meinen Umschlag dort in der Flughafenwache der Carabinieri entgegen nehmen.

Durch solche Erfahrungen gewitzt halte ich es für voreingenommen, einem deutschen Politiker mehr zu vertrauen als einem italienischen. Mit Blick auf Europa: Ja, wenn wir doch nur gemeinsam unsere Politiker wählen könnten. Natürlich gehe ich davon aus, daß unsere westliche rechtsstaatliche Demokratie mit Gewaltenteilung überall gilt. Wenn wir also "mehr Europa" bekommen könnten, dann nur zu! Aber bitte auch mit Durchgriff der Bürger auf dessen Politik. Das muß verbessert werden.

[Ger9374]

(09 May 2017, 05:36)

Das Trommelfeuer der Systempresse für eine Auslieferung des deutschen Steuerzahler an aus ländliche Interessen beginnt

Sie sollten mal versuchen Europa als Chance zu sehen, überall nur Risiken zu ahnen ist ärmlich.
Europa wird sich soweit entwickeln wie die Europäer es wollen. Das Tempo wird auch der Bürger durch Wählen mitentscheiden.Dann sind wie üblich die Mehrheitsentscheidungungen bindend. Nennt man Demokratie.

[H2O]

(09 May 2017, 09:10)

Sie sollten mal versuchen Europa als Chance zu sehen, überall nur Risiken zu ahnen ist ärmlich.
Europa wird sich soweit entwickeln wie die Europäer es wollen. Das Tempo wird auch der Bürger durch Wählen mitentscheiden.Dann sind wie üblich die Mehrheitsentscheidungungen bindend. Nennt man Demokratie.

Natürlich gibt es immer wieder Leute, die im hier und heute verharren möchten. Nach Goethes Faust würde diese Menschen irgendwann vorzeitig der Teufel holen. Aber es ist auch richtig, daß es keine Entmündigung der Bürger geben darf. Mit Verschiebung der Hoheitsrechte auf die übergeordnete Gemeinschaft muß auch das Wahlrecht auf die übergeordnete Funktion erweitert werden. Ich möchte auch keinen Finanzminister einer Euro-Finanzregierung haben, der in Hinterzimmern ausgekungelte Politik betreibt, auf die wir davon Betroffene nicht unmittelbar einwirken können.

Ich male gegen meine Gewohnheit einmal ein sehr böses Bild: Nehmen wir an, Präsident Macron sagt, daß Europa für französische Unbeweglichkeit ein zu stehen hat, und er nännte dies "Europapolitik", was aber ein-eindeutig Dienstbarmachung der Partner für französische Interessen wäre. Das könnte ihm mit geschickten Reden innerhalb der EU gelingen, und er könnte mit einigen Nutznießern dieser Politik den Rest der Euro-Gruppe "ausnehmen". Natürlich muß solchen immerhin denkbaren Varianten der Europapolitik ein demokratischer Riegel vorgeschoben werden. Ich würde also erwarten, daß die europäischen Mitbürger der Euro-Gruppe an der Besetzung dieses Finanzministeriums durch Wahlen beteiligt sind. Dann müßte es auch mehrere Bewerber um diese Amt geben, die ihre eigenen Vorschläge für ihre Amtszeit zur Wahl stellen.

Dann sollte es doch wohl mit em Teufel zugehen, wenn sich dort für längere Zeit jemand halten kann, der nationale Interessen mit europäischen Interessen verwechselt.

[Senexx]

(09 May 2017, 09:10)

Sie sollten mal versuchen Europa als Chance zu sehen, überall nur Risiken zu ahnen ist ärmlich.
Europa wird sich soweit entwickeln wie die Europäer es wollen. Das Tempo wird auch der Bürger durch Wählen mitentscheiden.Dann sind wie üblich die Mehrheitsentscheidungungen bindend. Nennt man Demokratie.

Die EU maßt sich immer Kompetenzen an. Begonnen hat es mit Delors, als unter dem Vorwand des Wettbewerbs und der Abschaffung von Wettbewebshindernissen immer mehr Bereiche reguliert wurden.

Das ist das französische Zentralstaatsmodell.

Diametral entgegengesetzt dem deutschen Verständnis von Föderalismus.

[H2O]

(09 May 2017, 10:38)

Die EU maßt sich immer Kompetenzen an. Begonnen hat es mit Delors, als unter dem Vorwand des Wettbewerbs und der Abschaffung von Wettbewebshindernissen immer mehr Bereiche reguliert wurden.

Geht doch gar nicht anders, selbst mit krummen Gurken nicht. Maße, Gewichte, Normen für Farben, Energieverbraucher, Materialnormen, Nahrungsmittel muß es doch geben, damit Waren und Dienstleistungen vergleichbar werden. Das war also gar kein Fehler soindern ein Fortschritt!

Das ist das französische Zentralstaatsmodell.

Diametral entgegengesetzt dem deutschen Verständnis von Föderalismus.

Dadurch ist Deutschland um einiges bunter als Frankreich, leider auch im Bildungssystem...

Mit Blick auf Europa muß Frankreich seinen Regionen mehr Selbständigkeit zubilligen, damit die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Menschen erleichtert wird. Da sind aber auch vernünftige Anfangsschritte vollzogen worden.

[Ger9374]

Es wird Länder geben die den Teufelskreis des
Misstrauens gegenüber Europäischen Partnerländern durchbrechen wollen.
Dieses Misstrauen basiert auf dem alten Bild" gebe ich den kleinen Finger nehmen die gleich die ganze Hand". Das treibt den E.U Norden um.
Die anderen fürchten die Dominanz der grossen
Länder! Obwohl vieles genau nach Einwohnerzahl der Nationen relativiert wird.Andere haben erst kurz ihre Souveränität zurück erlangt und wollen alles so lassen. Die Länder die den Kreis durchbrechen haben auch den € schon. Sie haben schon vieles an Bereitschaft gezeigt.Darum Deutschland, Frankreich, Benelux mein Tipp!

[Ger9374]

(09 May 2017, 16:05)

Es wird Länder geben die den Teufelskreis des
Misstrauens gegenüber Europäischen Partnerländern durchbrechen wollen.
Dieses Misstrauen basiert auf dem alten Bild" gebe ich den kleinen Finger nehmen die gleich die ganze Hand". Das treibt den E.U Norden um.
Die anderen fürchten die Dominanz der grossen
Länder! Obwohl vieles genau nach Einwohnerzahl der Nationen relativiert wird.Andere haben erst kurz ihre Souveränität zurück erlangt und wollen alles so lassen. Die Länder die den Kreis durchbrochen haben auch den € schon. Sie haben schon vieles an Bereitschaft gezeigt.Darum Deutschland, Frankreich, Benelux mein Tipp!

[H2O]

(09 May 2017, 16:05)

Wir sollten alle Partner einladen, sich in den geplanten Integrationsschritt mit ein zu bringen. Auf der Grundlage des Euros als Gemeinschaftswährung und auf der Grundlage eines demokratischen Rechtsstaats nach europäischem Muster. Dann ist es wenigstens der freie Wille des Partners, sich daran nicht beteiligen zu wollen. Finde ich besser als den Partner durch "Nichtnominierung" vor die Tür zu setzen. Daß die Sache am Ende auf die Kleingruppe BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Italien hinaus laufen könnte, fände ich bedauerlich... aber viele große Dinge haben einmal klein angefangen .

[Ger9374]

(09 May 2017, 20:19)

Wir sollten alle Partner einladen, sich in den geplanten Integrationsschritt mit ein zu bringen. Auf der Grundlage des Euros als Gemeinschaftswährung und auf der Grundlage eines demokratischen Rechtsstaats nach europäischem Muster. Dann ist es wenigstens der freie Wille des Partners, sich daran nicht beteiligen zu wollen. Finde ich besser als den Partner durch "Nichtnominierung" vor die Tür zu setzen. Daß die Sache am Ende auf die Kleingruppe BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Italien hinaus laufen könnte, fände ich bedauerlich... aber viele große Dinge haben einmal klein angefangen .

Es mag zu mehr Ländern reichen, aber ich stapele lieber tief und lasse mich positiv überraschen!

[Senexx]

Es ist nicht zu übersehen, die Eu steckt in einer tiefen Krise. Der Brexit ist nur das letzte einer ganzen Reihe von Alarmzeichen.

Hauptursache ist, dass die EU sich immer weitere Kompetenzen anmaßt. Entscheidungen werden von den Bürgern weg verlagert, ins ferne, gefräßige, fette Brüssel.

Es kann keinen Zweifel geben, dass die EU verschlankt und zurückgebaut werden muss. Aber wie?

Vorschläge, was zu tun ist?

[ebi80]

Noch schlanker? Ist doch fast nichts da. Neuerungen müssen her. Keine Zerstörungswut.

[unity in diversity]

Rückbau?
Der ist ein Selbstläufer geworden, wenn sich nichts ändert.
Ursache ist nicht die Kompetenzanmaßung Brüssels in immer unwichtiger werdenden Fragen.
Die richtig wichtigen Standortfragen gibt nämlich keiner von den zerstrittenen Zwergen irgendwohin ab.
Die verstecken sich hinter den Eurostabilitätskriterien, damit die Konvergenzkriterien unter den Tisch fallen können, die sie sich 1992 gegeben haben.
Einige EU-Länder sind schlicht abgegrast und wenn die rausgeschmissen werden, kommt schlechte Stimmung auf.
Läßt man die Abgehängten drin, greift die Deflation weiter um sich und das verarmt die Länder, in denen noch relativer Wohlstand herrscht, zusätzlich.
Insgesamt kann sich die EU immer weniger am Weltmarkt behaupten.
Weil die Innovationsschwäche unter deflationären Bedingungen kaum behoben werden kann.
Darum versucht man sich im Fach Insolvenzverschleppung, indem man veraltete Güter zu immer billigeren Preisen auf den Weltmarkt wirft.
Ob der immer ungleicher gewordene Hühnerstall jetzt noch zu einer koordinierten Standortpolitik fähig wird?
Vereinigte Staaten müssen in allen belangreichen Fragen mit einer Stimme auftreten.

[Senexx]

Erster Posten wäre natürlich das EU-Parlament. Dieses veranstaltet mehrmals jährlich einen Wanderzirkus. Es gibt schon lange Vorschläge, diesen einzustellen.

Überhaupt ist es ziemlich überflüssig. Gesetzgeberische Kompetenzen hat es keine, kaum jemand nimmt an den Wahlen teil, niemand kennt seinen Abgeordneten, die ja auch keine Wahlkreisarbeit machen, sich nicht als Interessenvertreter ihrer Wähler verstehen, sondern als Promotoren Europas.

Das wäre in etwa so, als würde sich die Bundestagsabgeordneten als Agenten der Bundesrepublik verstehen.

[Senexx]

Auch bei der Kommission kann gespart werden, hat anscheinend auch Junker erkannt. Oettinger soll nicht Vizepräsident werden. Sensationelle 2000 Euro werden dadurch jeden Monat gespart.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/g ... 47112.html