Sammelstrang: Quo vadis, Europa und EU?

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Mi 1. Mär 2017, 12:42

DarkLightbringer hat geschrieben:(01 Mar 2017, 11:22)

Meines Erachtens braucht Europa keine verschiedene Geschwindigkeiten, sondern ein vereinfachtes, aber funktionierendes Getriebe.

Magst du dich inzwischen mal zu einer Konkretisierung durchringen, was genau du unter einer "Vereinfachung" verstehst?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Mi 1. Mär 2017, 14:36

http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... picks=true
Spiegel 1. März 2017 Die Zukunft Europas in fünf Szenarien
Die EU fokussiert ihre begrenzten Ressourcen auf eine kleinere Zahl von Bereichen - etwa Innovation, Handel, Sicherheit, Migration, Grenzschutz und Verteidigung. Hier handelt die EU wesentlich schneller und effizienter, auch weil sie mehr Befugnisse von den Mitgliedstaaten erhält. Aus anderen Bereichen zieht sie sich dagegen zurück, beispielsweise aus der regionalen Entwicklung oder der öffentlichen Gesundheit.

Das Szenario mit den verschiedenen Geschwindigkeiten dürfte schwieriger zu handhaben sein.
Zeitungstexte bei Genios mit Bibliotheksausweis kostenlos: https://www.wiso-net.de/login?targetUrl=%2Fdosearch (Zugang auch bundesweit)
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Mi 1. Mär 2017, 15:54

Wähler hat geschrieben:(01 Mar 2017, 14:36)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/j ... picks=true
Spiegel 1. März 2017 Die Zukunft Europas in fünf Szenarien

Das Szenario mit den verschiedenen Geschwindigkeiten dürfte schwieriger zu handhaben sein.

Danke. Kennst du eine Quelle, die solche oder ähnliche Szearien noch detaillierter beschreibt?

Nehmen wir die Selbstbeschreibung der Kommissiin und ihrer Politikfelder:

https://ec.europa.eu/info/index_de

Dann würde von diesen 14 Gebieten wohl das Feld "EU-Investitionen in Regionen und Städte", ggf auch Teile von "Lebens- und Nahrungsmittel, Landwirtschaft" entfallen oder deutlich reduziert werden, der Rest nicht?

Oder anders gefragt, von den vorhandenen Kommissaren

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission

könnten die für Regionalpolitik und Gesundheit entfallen?

Wenn ich mir die verbleibenden Gebiete bzw Kommissare anschaue, kommt mir das allerdings nicht wie eine deutliche Reduzierung vor, vielleicht (gefühlt) in der Größenordnung 10-20%.

Oder anders gefragt, es gäbe zB keine Strukturförderungsprogramme mit dem Ziel der Entwicklung und Angleichung des Niveaus der Mitgliedsstaaten mehr? Damit könnte man zumindest viel Geld sparen.

http://ec.europa.eu/regional_policy/de/funding/erdf/

Ich frage deswegen so nach, weil dieses schöne Schlagwort von der "Konzentration auf das Wesentliche" u.a. seitens DarkLightbringer schon länger durch diese Diskussion geistert, ich mir bislang aber nicht wirklich was darunter vorstellen kann und auch kaum Konkretes dazu gesagt wurde. Es müssten ja Aktivitäten und Investitionen in nennenswertem Umfang entfallen, damit das was bringen soll. Und dann ist die Frage, was konkret das ist, wovon man sich trennt, und ob man wirklich dazu steht.

Nun ja, ggf gibt es dieses Weissbuch ja demnächst in einer Vorabfassung irgendwo.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 1. Mär 2017, 16:13

Der Österreichische Außenminister hat ja den Vorschlag gemacht die 28 köpfige E.U Kommission zu verkleinern. Alles nichts neues.
Juncker will heute auch Vorschläge machen, das
wird schon etwas interessanter.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Wähler » Mi 1. Mär 2017, 16:35

Brainiac hat geschrieben:(01 Mar 2017, 15:54)
Danke. Kennst du eine Quelle, die solche oder ähnliche Szearien noch detaillierter beschreibt?
Nun ja, ggf gibt es dieses Weissbuch ja demnächst in einer Vorabfassung irgendwo.

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-385_de.htm
1. März Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor
Die Europäische Kommission wird diese Gespräche in den kommenden Monaten durch verschiedene Diskussionspapiere ergänzen, etwa
zur Entwicklung der sozialen Dimension Europas;
zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion auf der Grundlage des Berichts der fünf Präsidenten vom Juni 2015;
zu den Chancen der Globalisierung;
zur Zukunft der europäischen Verteidigung;
und zur Zukunft der EU-Finanzen.
Wie das Weißbuch werden diese Diskussionspapiere verschiedene Ideen, Vorschläge, Optionen oder Szenarien für Europa im Jahr 2025 bieten, ohne in dieser Phase endgültige Beschlüsse zu präsentieren.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Mi 1. Mär 2017, 16:54

Wähler hat geschrieben:(01 Mar 2017, 16:35)

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-385_de.htm
1. März Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor

Das ist ja auch nicht konkreter. SPON liegt irgendwas vor, hat das aber nicht veröffentlicht. Nach der Rede gibt es ggf mehr Material.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Mär 2017, 19:49

DarkLightbringer hat geschrieben:(01 Mar 2017, 10:39)

Eine Schulden-Föderation bräuchte schon einen sehr knurrigen Finanzminister. Das größere Problem dürfte aber der Wähler mit knurrendem Magen sein.


Das größere Problem paßt nicht zu den wachsenden Zahlen übergewichtiger Europäer... vom Nordkap bis Sizilien, und von Varna bis Madeira. Aber knurrig ist immer gut, denn das Geld kommt in schleppenden Schritten, und es geht im Galopp.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Mär 2017, 20:19

Brainiac hat geschrieben:(01 Mar 2017, 15:54)

Danke. Kennst du eine Quelle, die solche oder ähnliche Szearien noch detaillierter beschreibt?
...
...
Nun ja, ggf gibt es dieses Weissbuch ja demnächst in einer Vorabfassung irgendwo.


Jeder von uns Europäern (das sind wir hier ja wohl!) hofft sicher, seine Gedanken im einen oder anderen Lösungsvorschlag des EU-Kommissionspräsidenten wieder zu finden. Ich gehe davon aus, daß der Kommissionspräsident diese Vorschläge nicht allein im stillen Kämmerlein ersonnen hat, sondern daß etliche Europäer mit Leidenschaft und Sachverstand an den Vorschlägen gearbeitet haben.

Wir dürfen also auf eine brauchbare Grundlage für Gespräche über Einzelheiten hoffen. Ich werde einmal googeln, ob man über EU-Kommission, Weißbuch, livre blanc, und ähnliche Begriffe daran kommt.

Eine erste Presserunde zum Vortrag des Kommissionspräsidenten Juncker in den Abendnachrichten des Deutschlandfunks meinte, daß in 2017 nicht allzu viel im Thema geschehen würde, weil zu große politische Wechsel/Wahlkämpfe die öffentliche Aufmerksamkeit davon abbringen dürften. Fast verlockt mich diese Feststellung zur Widerrede: Wie wäre es denn, wenn wir Europäer unsere Bewerber um höchste Staatsämter systematisch dazu brächten, sich regelmäßig im Klartext über ihre europa-politischen Vorstellungen zu äußern?

Denn inzwischen versammeln sich in Berlin jeden Sonntag Europäer, die sonst nie auf unseren gewohnten Demonstrationen das Wort ergreifen... und sie versuchen geduldig, den jüngeren Zuhörern zu vermitteln, welches Europa sie sich in ihrer Jugend erträumt hatten. Wie wäre es denn, wenn wir Europäer jede sich uns bietende Gelegenheit nutzten, um unseren Traum neben das schon Erreichte zu stellen, um neuen Schwung in die europäische Bewegung zu bringen?

Ich werde das nun in Polen versuchen, fürchte aber schon jetzt, daß ich in Pommern damit offene Türen einrennen werde.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Mär 2017, 20:32

Ger9374 hat geschrieben:(01 Mar 2017, 16:13)

Der Österreichische Außenminister hat ja den Vorschlag gemacht die 28 köpfige E.U Kommission zu verkleinern. Alles nichts neues.
Juncker will heute auch Vorschläge machen, das
wird schon etwas interessanter.


Der Mann geht mir inzwischen ziemlich auf die Nerven. Wir haben 28 (27) Kommissare, weil jeder Mitgliedsstaat der EU einen Gewährsmann in führender Stelle innerhalb der EU-Kommission sehen möchte. Die Anmerkung des Außenminmisters ist zweimal dämlich: Wenn er das nicht wußte, und wenn er's wußte... auch. Österreich könnte ja seinen Kommissar zurück ziehen und ein leuchtendes Beispiel für ein gestrafftes Management der EU geben.

Mein Vorschlag: Das EU-Parlament bestimmt die Geschäftsbereiche der Kommission und wählt aus seinen Reihen die Kommissare (Minister) dafür mit politischen Mehrheiten aus. Der EU-Ministerrrat bestätigt mit qualifizierter Mehrheit (Mehrheit der Staaten, repräsentierte Mehrheit der Staatsbürger) diese Kommission.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 1. Mär 2017, 20:37

H2O hat geschrieben:(01 Mar 2017, 20:32)

Der Mann geht mir inzwischen ziemlich auf die Nerven. Wir haben 28 (27) Kommissare, weil jeder Mitgliedsstaat der EU einen Gewährsmann in führender Stelle innerhalb der EU-Kommission sehen möchte. Die Anmerkung des Außenminmisters ist zweimal dämlich: Wenn er das nicht wußte, und wenn er's wußte... auch. Österreich könnte ja seinen Kommissar zurück ziehen und ein leuchtendes Beispiel für ein gestrafftes Management der EU geben.



Mein Vorschlag: Das EU-Parlament bestimmt die Geschäftsbereiche der Kommission und wählt aus seinen Reihen die Kommissare (Minister) dafür mit politischen Mehrheiten aus. Der EU-Ministerrrat bestätigt mit qualifizierter Mehrheit (Mehrheit der Staaten, repräsentierte Mehrheit der Staatsbürger) diese Kommission.





Die inneren Probleme in Österreich schlagen auf die E.U aus. Die FPÖ mit ihrem Zulauf setzt den Regierungsparteien in Wien zu. Da will der Kurz mit Populistischen Sprüchen gegen halten. Da kommt während des Österreichischen vorsitzes was auf uns zu.Gerade sowas braucht die E.U jetzt nicht. Der ist zu grün hinter den Ohren!!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Mär 2017, 20:47

Ger9374 hat geschrieben:(01 Mar 2017, 20:37)

Die inneren Probleme in Österreich schlagen auf die E.U aus. Die FPÖ mit ihrem Zulauf setzt den Regierungsparteien in Wien zu. Da will der Kurz mit Populistischen Sprüchen gegen halten. Da kommt während des Österreichischen vorsitzes was auf uns zu.Gerade sowas braucht die E.U jetzt nicht. Der ist zu grün hinter den Ohren!!


In dem Falle setze ich auf die Reife unserer deutschen Politiker, angefangen beim Bundespräsidenten, der amtierenden Kanzlerin bis zum Kanzlerkandidaten Schulz und Herrn Özdemir. :)
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Mi 1. Mär 2017, 21:25

In DIE ZEIT online

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... -weissbuch

werden die Grundzüge des Weißbuchs zur Weiterentwicklung der EU ganz vernünftig dargestellt. Das Weißbuch ersetzen kann diese Darstellung sicher nicht.

Immerhin findet man dort aber auch Zustimmung und Kritik von bekannten Mitgliedern des EU-Parlaments.

Die europäischen Konservativen stimmen dem Weißbuch als Gesprächsgrundlage zu.

Der Vertreter der europäischen Liberalen beklagt ein Sammelsurium von Themen, in dem sich jeder Europäer wiederfinden soll. Ok, lieber Herr Lambsdorff: Dann haben Sie einen Mangel entdeckt, den letztendlich nur Sie durch eine in sich geschlossene Darstellung überwinden können: An die Arbeit, bitte! Bis zum 27. März 2017 stehen Ihnen nicht mehr allzu viele Tage zur Erledigung zur Verfügung. Wir Europäer möchten doch sehr gern wissen, wie sich ein europäischer Liberaler unser gemeinsame (?) Zukunft vorstellt!

Die Vertreterin der europäischen Grünen beklagt "eine Ansammlung vager Szenarien". Na prima, Frau Keller, dann könnten Sie sich doch mit Herrn Lambsdorff zusammen tun und uns Ihren Entwurf vorlegen; wie sich also unsere Grünen die Weitentwicklung der EU nachvollziehbar vorstellen.

Noch schwammiger fiel die Kritik der europäischen Linken aus. Aber auch die hätten nun eine gute Gelegenheit, bis zum 27. März 2017 ihre Gegenmodelle aus zu breiten.

Manchmal überfällt mich aber auch der Gedanke, daß diese selbsternannten Kritiker besser nach einigem Schweigen gleich mit greifbaren eigenen Vorschlägen hätten antreten sollen! Haben die keine Lust, politische Arbeit zu leisten?
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Ger9374 » Mi 1. Mär 2017, 22:11

H2O hat geschrieben:(01 Mar 2017, 21:25)

In DIE ZEIT online

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017 ... -weissbuch

werden die Grundzüge des Weißbuchs zur Weiterentwicklung der EU ganz vernünftig dargestellt. Das Weißbuch ersetzen kann diese Darstellung sicher nicht.



Immerhin findet man dort aber auch Zustimmung und Kritik von bekannten Mitgliedern des EU-Parlaments.

Die europäischen Konservativen stimmen dem Weißbuch als Gesprächsgrundlage zu.

Der Vertreter der europäischen Liberalen beklagt ein Sammelsurium von Themen, in dem sich jeder Europäer wiederfinden soll. Ok, lieber Herr Lambsdorff: Dann haben Sie einen Mangel entdeckt, den letztendlich nur Sie durch eine in sich geschlossene Darstellung überwinden können: An die Arbeit, bitte! Bis zum 27. März 2017 stehen Ihnen nicht mehr allzu viele Tage zur Erledigung zur Verfügung. Wir Europäer möchten doch sehr gern wissen, wie sich ein europäischer Liberaler unser gemeinsame (?) Zukunft vorstellt!

Die Vertreterin der europäischen Grünen beklagt "eine Ansammlung vager Szenarien". Na prima, Frau Keller, dann könnten Sie sich doch mit Herrn Lambsdorff zusammen tun und uns Ihren Entwurf vorlegen; wie sich also unsere Grünen die Weitentwicklung der EU nachvollziehbar vorstellen.

Noch schwammiger fiel die Kritik der europäischen Linken aus. Aber auch die hätten nun eine gute Gelegenheit, bis zum 27. März 2017 ihre Gegenmodelle aus zu breiten.

Manchmal überfällt mich aber auch der Gedanke, daß diese selbsternannten Kritiker besser nach einigem Schweigen gleich mit greifbaren eigenen Vorschlägen hätten antreten sollen! Haben die keine Lust, politische Arbeit zu leisten?



Kennt man doch aus Berlin, die Linken sind immer gegen alles. Die Grünen fast immer.
Eigene praktikable Ideen selten. Zu guter Oppositionsarbeit gehört mehr!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 2. Mär 2017, 09:41

Brainiac hat geschrieben:(01 Mar 2017, 12:42)

Magst du dich inzwischen mal zu einer Konkretisierung durchringen, was genau du unter einer "Vereinfachung" verstehst?

Die EU-Außenbeauftrage Federici Mogherini hat es in ihrem Papier zur globalen Strategie bereits angedeutet, dass die Arbeitsweise zu überdenken sei, die Kernaufgaben Frieden, Sicherheit und Wohlstand jedoch ein gemeinsames Vorgehen erfordern. Die Details müssen natürlich die Experten ausarbeiten, nicht der einzelne Bürger, verschiedene Politiker haben Vorschläge, die sich allgemein um den sog. Himmelsrichtungsstreit drehen. Dabei wird die Superbürokratie häufig kritisiert, wie auch die Schwächen eines Papiertigers. Wenn es nicht gelingt, Sicherheit und Wohlstand konkret darzustellen, wird die Union beim Bürger an Attraktivität verlieren. Beispiele für wichtige Aufgaben, die auch von den Bevölkerungen verstanden werden dürften, das sind die Energie-Union, Schutz der Außengrenzen, Handelsverträge und Schutzmechanismen gegen Dumping.
>>We’ll always have Paris<<
[Humphrey Bogart als Rick Blaine in >Casablanca<, 1942]
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon DarkLightbringer » Do 2. Mär 2017, 09:53

H2O hat geschrieben:(01 Mar 2017, 19:49)

Das größere Problem paßt nicht zu den wachsenden Zahlen übergewichtiger Europäer... vom Nordkap bis Sizilien, und von Varna bis Madeira. Aber knurrig ist immer gut, denn das Geld kommt in schleppenden Schritten, und es geht im Galopp.

Nicht überall herrscht eine Kaffeekranz-Situation vor, selbst in Deutschland ist das Thema der Gerechtigkeit ein Zugpferd.
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Do 2. Mär 2017, 13:52

DarkLightbringer hat geschrieben:(02 Mar 2017, 09:53)

Nicht überall herrscht eine Kaffeekranz-Situation vor, selbst in Deutschland ist das Thema der Gerechtigkeit ein Zugpferd.


Aber ja! Etwa die Vermögensverteilung, denn nach 70 Jahren Frieden und einigen Erbengenerationen bildet sich Vermögen dort, wo sparsamer Umgang mit dem Erbe zur lieben Angewohnheit wurde. Und dann unsere Gierlappen, die inzwischen auch mit Betrug am Kunden ihren Erfolg absichern. Das bleibt hoffentlich auch ein Renner!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Do 2. Mär 2017, 14:00

Ger9374 hat geschrieben:(01 Mar 2017, 22:11)

Kennt man doch aus Berlin, die Linken sind immer gegen alles. Die Grünen fast immer.
Eigene praktikable Ideen selten. Zu guter Oppositionsarbeit gehört mehr!


Hier ergrimmt mich nicht etwa, daß jemand "dagegen" ist. Ich möchte von diesen Leuten erfahren, wie sie denn unsere europäische Zukunft gestalten möchten, wenn sie das denn könnten, und zwar nicht nur einen Teilaspekt unserer Zukunft, sondern bitteschön, wie denn die Gemeinschaft unserer Staaten zusammen arbeiten soll, oder ob sie das überhaupt tun sollte. Der Kommissionspräsident hat ja abgestufte Vorlagen geliefert, die diese Kritiker vertiefen könnten. Wer hindert sie daran? Die eigene geistige Unzulänglichkeit?

Ein böse Angewohnheit im Alltagsleben: Das geht so aber nicht! [Ok, wie könnte es denn aus Ihrer Sicht gehen? :) ]
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon H2O » Do 2. Mär 2017, 14:08

DarkLightbringer hat geschrieben:(02 Mar 2017, 09:41)

Die EU-Außenbeauftrage Federici Mogherini hat es in ihrem Papier zur globalen Strategie bereits angedeutet, dass die Arbeitsweise zu überdenken sei, die Kernaufgaben Frieden, Sicherheit und Wohlstand jedoch ein gemeinsames Vorgehen erfordern. Die Details müssen natürlich die Experten ausarbeiten, nicht der einzelne Bürger, verschiedene Politiker haben Vorschläge, die sich allgemein um den sog. Himmelsrichtungsstreit drehen. Dabei wird die Superbürokratie häufig kritisiert, wie auch die Schwächen eines Papiertigers. Wenn es nicht gelingt, Sicherheit und Wohlstand konkret darzustellen, wird die Union beim Bürger an Attraktivität verlieren. Beispiele für wichtige Aufgaben, die auch von den Bevölkerungen verstanden werden dürften, das sind die Energie-Union, Schutz der Außengrenzen, Handelsverträge und Schutzmechanismen gegen Dumping.


Selbst ein so oberflächlich angelegtes Stück Papier bringt unsere Partner nicht in Bewegung; wo ist der Partner, der wenigstens eines dieser Themen zu seiner Herzensangelegenheit erklärt hat, der dafür unermüdlich wirbt und auch Vorleistungen dazu erbringt? Meist soll doch irgend ein anderer etwas tun, oder alle anderen. Vorher rührt sich nichts. Daran krankt die EU!
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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Edmund » Do 2. Mär 2017, 15:17

Der EU-Parlamentspräsident kann jetzt willkürlich die Liveübertragung von Parlamentsdebatten abbrechen, wenn ein Redner der Opposition etwas sagt, was ihm nicht gefällt. Dadurch soll der Bürger nur noch die Abschnitte einer Parlamentsdebatte zu sehen bekommen, die vom Parlamentspräsidenten als "unbedenklich" eingestuft werden.

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Re: Die "neue" EU? Chance in der Krise?

Beitragvon Brainiac » Do 2. Mär 2017, 17:16

Brainiac hat geschrieben:Magst du dich inzwischen mal zu einer Konkretisierung durchringen, was genau du unter einer "Vereinfachung" verstehst?

DarkLightbringer hat geschrieben:(02 Mar 2017, 09:41)

Die EU-Außenbeauftrage Federici Mogherini hat es in ihrem Papier zur globalen Strategie bereits angedeutet, dass die Arbeitsweise zu überdenken sei, die Kernaufgaben Frieden, Sicherheit und Wohlstand jedoch ein gemeinsames Vorgehen erfordern. Die Details müssen natürlich die Experten ausarbeiten, nicht der einzelne Bürger, verschiedene Politiker haben Vorschläge, die sich allgemein um den sog. Himmelsrichtungsstreit drehen. Dabei wird die Superbürokratie häufig kritisiert, wie auch die Schwächen eines Papiertigers. Wenn es nicht gelingt, Sicherheit und Wohlstand konkret darzustellen, wird die Union beim Bürger an Attraktivität verlieren. Beispiele für wichtige Aufgaben, die auch von den Bevölkerungen verstanden werden dürften, das sind die Energie-Union, Schutz der Außengrenzen, Handelsverträge und Schutzmechanismen gegen Dumping.

Also nein.
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